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dr diSarstetug 5. eizun, Stpen. Sanut une Schweeter Volksblat

Tageblatt für die Stadt Schwerte und das Amt Westhofen Smp Kreisvlatt für den nördlichen Leit des Landkreises Zserlohn

Schwerte(Ruhr), Freitag, den 5. Juni 1931

Jahrgang

Deutscher Protest in Paris.

wegen Ueberfliegens deutschen Bodens durch französische Militärflugzeuge. enb. Berlin, 4. Juni.(Eig. Rundf.=Meldg.) Wie wir erfahren, ist nunmehr festgestellt, daß es sich bei den Flugzeugen, die gestern vormittag um 9.45 Uhr über der Reede von Borkum ge­sichtet worden waren, um zwei französische Mili­tärflugzeuge gehandelt hat. Die Flugzeuge, die aus Kopenhagen kamen, hatten Einflugerlaub­nis für die Niederlande, aber keine Genehmi­zung für die Ueberfliegung deutschen Gebietes.

Die deutsche Botschaft ist angewiesen worden, zuch in diesem Falle der Verletzung der deutschen Lufthoheit Protest zu erheben.

Die Landtagsarbeit beginnt Wielet

odz. Berlin, 4. Juni.(Tel.) Der preußische Landtag wird am Montag seine Vollsitzungen wieder aufnehmen, um vor allem den Ver­trag mit der evangelischen Landes­kirche zuverabschieden. Mit der Beratung soll auch das neue Pfarrerbesolungs­gesetz verbunden werden. Am Dienstag wird voraussichtlich keine Vollsitzung stattfinden, damit der Hauptausschuß diese Vorlage vorberaten kann. Die zweite Beratung wird am Mittwoch, die dritte am Samstag nächster Woche erfolgen. Der Aeltestenrat wird am Montag noch die Einzelheiten des Beratungsplanes festlegen.

Neben kleineren Vorlagen und Anträgen sollen auch die neuen Siedlungsgesetze zur Be­ratung gestellt werden. Der Aeltestenrat wird auch die Frage zu entscheiden haben, wann der Landtag zu seiner letzten Tagung vor der Som­merpause zusammentreten soll, um die Vorlage des Staatsministeriums über den Volksent­scheid zu beraten. Man rechnet damit, daß diese Tagung in der Woche vom 22. bis 27. Juni stattfinden wird. Es sollen dann auch die Sied­lungsgesetze verabschiedet werden.

RSDAP verlangen

Reichstagseinberufung

vdz. Berlin, 5. Juni.(Funkspr.) Die natio­nalsozialistische Reichstagsfraktion hielt am Donnerstag im Reichstag eine Sitzung ab, in der sie zwei Entschließungen faßte. Die eine richtet sich gegen den„Terror marxistischer Mör­derbanden“ unter Hinweis auf die Ermordung mehrerer Stahlhelmmitglieder und macht den Reichspräsidenten und die Reichsregierung auf die hierüber von Tag zu Tag wachsende Erbit­terung nationaler Kreise aufmerksam. Die Fraktion müsse die Regierung für alle daraus mit Notwendigkeit entstehenden Folgen schon heute verantwortlich machen. Die zweite Ent­schließung beschäftigt sich mit der bevorstehenden Notverordnung. Ihr Schlußsatz lautet:„Die Reichstagsfraktion der RSDAP. legt gegen diese neuen, angeblich der Sanierung der Reichsfinanzen dienenden Maßnahmen feierlich Verwahrung ein, weil sie nur zur weiteren Verelendung der werktätigen Massen des deut­schen Volkes und zur völligen Vernichtung der deutschen Wirtschaft führen, und verlangt zum Zwecke ihrer Aufhebung die sofortige Einberu­fung des Reichstages.“

Erwerbslosen=Anruhen

wtb. Duisburg=Hamborn, 3. Juni.(Tel.) In dem Prozeß gegen die Erwerbslosen, die an den Tumulten am 6. Mai d. J. beteiligt waren, wurde heute das Urteil gefällt. Zwei Ange­klagte wurden zu je acht Monaten, zwei weitere zu 7 und 6 Monaten Gefängnis verurteilt. Ein Angeklagter wurde freigesprochen.

Während der Gerichtsverhandlung kam es vor dem Amtsgericht zu größeren Menschenan­sammlungen. Als die Demonstranten der Auf­forderung, auseinanderzugehen, nicht nach­kamen, mußten Polizeibeamte mit dem Gummi­knüppel vorgehen. Nach Bekanntwerden des Ge­richtsurteils kam es zu heftigen Zusammen­

Köhen zwischen Demonstranten und der Polizei.

dem Versuch der Menge, mit Pflastersteinen und Mülltonnen Barrikaden zu errichten, griff die Polizei ein. Da die Beamten mit Steinen beworfen wurden, gaben sie einige Schreckschüsse ab. Als daraufhin von Seiten der Demonstran­ten scharf geschossen wurde, erwiderten die Be­amten das Feuer. Nach bisherigen Feststellungen wurden vier Personen durch Arm= und Bein­schüsse verletzt. 71 Personen wurden zwangsge­stellit

wtb. Berlin, 4. Juni.(Funkspruch.) Wie wir hören, hat der Haager Gerichtshof, der vom Völkerbundsrat bekanntlich um ein Rechtsgut­achten über den Plan einer deutsch=österreichi­schen Zollunion ersucht worden ist, inzwischen den beteiligten Regierungen, darunter auch der deutschen Regierung, seinen Beschluß über die Durchführung des Verfahrens mitgeteilt.

Danach können die Regierungen bis zum Juli d. Is. dem Gerichtshof eine schriftliche Darstellung ihres Standpunktes einreichen. Nach Austausch der eingehenden Schriftsätze soll dann in der zweiten Hälfte des Monats Juli eine öffentliche Sitzung des Gerichtshofes stattfinden, in der die beteiligten Regierungen durch ihre Vertreter nochmals zu Wort kommen.

Der Gerichtshof wird sein Gutachten darauf­

Rauger-Sutuchten

im August

Die Durchführung des Haager Schiedsverfahrens in Sachen Zollumion

hin voraussichtlich im Laufe des Monats August verkünden.

Zum Vertreter der deutschen Re­gierung vor dem Gerichtshof ist der Univer­sitätsprofessor Viktor Bruhn, Direktor des Instituts für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht in Berlin, bestellt worden.

Vertreter im Haag

wtb. Wien, 5. Juni.(Funkspruch.) Die öster­reichische Bundesregierung hat dem Ständigen Internationalen Gerichtshof im Haag davon Mitteilung gemacht, daß sie den ordentl. Pro­fessor an der Universität Bonn und den Honorar­professor an der Universität Berlin, Dr. Erich Kaufmann zu ihrem Agenten ernannt habe, den sie mit der Wahrung des österreichischen Rechts­standpunktes vor dem internationalen Gerichts­hof betrauen wird.

Stimsons

Berimer Aufenthäft

Senator Borah über die Bedeutung der Europareise des amerikanischen Siuulsserrelück

„Do X“ nicht verunglückt

Eine Falschmeldung, die von einem Absturz des Flugschiffes wissen wollte— Das Flug­schiff setzt seinen Flug fort

Das Reuter=Büro in London verbreitete ge­stern nachmittag eine aus Praia(Kapverdische Inseln) stammende Meldung, nach der das Flug­schiff„Do*“, daß dort um 10.50 Uhr zu seinem Etappenflug nach Südamerika gestartet war, bald nach seinem Abflug in einer Entfernung von rund 60 Meilen vom Startplatz abgestürzt

Diese Meldung hat sich glücklicherweise nicht bewahrheitet, denn einige Stunden später bringt Reuter schon folgende Meldung:

„Do*“ nicht verunglückt? wtb. Paris, 4. Juni.(Funkspruch.) Neuter veröffentlicht eine neue Meldung aus Praia (Kapverdische Inseln), daß die Nachrichten über einen Unfall des Flugzeuges„Do*“ unzu­treffend seien.„Do*“ sei auch nicht auf die Meersoberfläche niedergegangen.

„Do*“ setzt seinen Flug fort. wtb. Paris, 4. Juni.(Funkspruch.) Havas meldet aus Lissabon: Die irrtümliche Nachricht von dem Absturz des deutschen Flugschiffes „Do*“ wurde von einem Dampfer verbreitet, dessen Mannschaft geglaubt hatte, das Flugschiff abstürzen zu sehen. Sowohl eine Mitteilung der Aero Postale Station in Paris, wie auch eine Meldung aus Lissabon bestätigen die Tatsache, daß das Flugschifs seinen Flug in Richtung auf das Südlap fortsetze.

wtb. Washington, 5. Juni.(Tel.) Nach dem bisher ausgearbeiteten Programm wird Staats­sekretär Stimson auf seiner Europareise am 21. Juli in Berlin eintreffen, wo er eine Woche bleiben wird, um Besprechungen mit deutschen Staatsmännern zu pflegen. Botschafter Sackett, der sich mit der„Europa“ auf der Rückkehr auf seinen Berliner Posten lffindet, erhielt Wei­sung, Stimsons Berliner Aufenthalt vorzube­

VSter.". 1 der Stastele

Senator Borah, mit dem der Staatssekretär den Plan seirer Europareise eingehend bespro­chen hat, erklärte heute, er begrüße diesen Ent­schluß als einen äußerst weisen Schritt. Genau wie Kelloggs Reise nach Paris zur Zeichnung des Kellogg=Paktes diesem großen Friedens­instrument erst die gebührende Bedeutung ver­liehen und den für die Befriedung Europas tapfer kämpfenden deutschen Außenminister Dr. Stresemann veranlaßt habe, trotz erheblicher politischer Widerstände und trotz seines sehr schlechten Gesundheitszustandes zum ersten Male

den Boden der französischen Hauptstadt zu be­treten, so werde Stimsons persönliches Erschei­nen in den Hauptstädten der vier europäischen Großmächte außerordentlich zur Verbesserung der außenpolitischen Weltlage beitragen. Die vom Botschafter Gibson auf der letzten Tagung der Vorbereitenden Abrüstungskonferenz gefor­derte Mobilmachung der öffentlichen Meinung für Rüstungsbeschränkung in allen Waffengat­tungen sei hier in Washington vom Präsiden­ten Hoover anläßlich der Tagung der Inter­nationalen Handelskammer in einer energischen Rede eingeleitet worden. Nunmehr werde Stimson diesen Appell nach Frankreich tragen und, selbst wenn er nicht aktiv an den einzelnen Beratungen teilnehme, doch starken Einfluß auf ein friedliches Zusammenarbeiten ausüben Sein Besuch in Berlin, das Stimson nicht kenne, werde gleichfalls für die Klärung der in­ternationalen Prebleme von erheblichem Werte sein.

Beginn des Geschäftsjahres 1931 erhöhen sich danach gegenüber 1930 auf 227,1 Millionen RM. Auf der Ausgabenseite konnten im Berichts­monat größere Einsparungen erzielt werden. Die Ausgaben der Betriebsrechnung waren um rund 63 Millionen RM geringer als im April 1930, dennoch reichten die Betriebseinnahmen wiederum nicht voll aus, um die Ausgaben zu decken.

Die Beutsche Reichsbann

im April 1931 Starker Verkehrsrückgang

wtb. Berlin, 5. Juni.(Funkspruch.) Im Güter­verkehr der Deutschen Reichsbahn im April 1931 prägte sich der Tiefstand der deutschen Wirtschaft deutlich aus. Der Verkehrsrückgang gegenüber dem April des Vorjahres betrug 14 Prozent, ge­genüber April 1929 sogar 26,5 Prozent und gegenüber April 1928 22,8 Prozent. Die Zahl der gestellten Wagen verzeichnet gegenüber dem Vormonat nur die geringe saisonmäßige Zu­nahme von 2,9 Prozent. Der Expreßgut= und Eilgutdienst war der Jahreszeit entsprechend leb­haft. Der Stückgutverkehr hielt sich etwa auf der Höhe des Vormonats.

Im Personenverkehr brachte Ostern eine vor­übergehende Belebung des Verkehrs. Im übri­gen war der gesamte Reiseverkehr entsprechend der schlechten Wirtschaftslage während des gan­zen Monats ruhig. Die Betriebseinnahmen stell­ten sich im April auf 326,44(Vormonat 329,43) Millionen Mark, wovon auf den Personen= und Gepäckverkehr 98,93(91,77) Millionen RM., auf den Güterverkehr 197.92(209,90) Millionen Reichsmark und auf sonstige Einnahmen 29,57 (27,76) Millionen RM. entfielen

Die Ausgaben der Betriebsrechnungen stell­ten sich auf 278,83(Vormonat 284,28) Millionen RM, wozu wieder die Reparationssteuer mit 55 Millionen RM tritt. Einschließlich des Dien­stes der neuen Schuldverschreibungen und An­leihen, sowie der festen Lasten ergeben sich Ge­samtausgaben von 343.06(348.37) Mill. RM.

Die Gesamteinnahmen im April hielten sich auf der Höhe des Vormonats; sie lassen er­kennen, daß der Verkehr weiterhin ungünstig war und über die saisonmäßige Entwicklung hinaus eine bemerkenswerte Besserung nicht erfahren hat. Der Personenverkehr brachte ent­sprechend den vermehrten Osterferienreisen ein höheres Einnahmeergebnis. Im Güterverkehr kamen 12 Millionen RM weniger auf als im März; dieser Rückgang ergibt sich aus der geringeren Zahl der Werk­tage des Berichtsmonats. Die Einnahmen des Monats April bleiben im Personenverkehr um 13,0 Prozent, im Güterverkehr um 14.4 Prozent und die Gesamteinnahmen um 14,3 hinter den im Vorjahre erreichten Einnahmeziffern zurück.

Die Gesamteinnahmeausfälle seit

Ausnahmebestimmungen in der Salberacbnung?

enb. Berlin, 4. Juni.(Eig. Meld.) Wie der „Börsencourier“ von unterrichteter Seite er­fährt, ist in dem Notverordnungsabschnitt, der sich mit der Arbeitslosenversicherung beschäftigt, eine Ermächtigung für die Reichs­regierung enthalten, einzelne Gewerbezweige von der Beitragspflicht zur Arbeitslosenversiche­rung unter gewissen Bedingungen zu befreien, bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung der Versiche­rungsleistungen an die betreffenden Arbeiter und Angestellten. Diese Maßnahme dürfte zu­nächst für den Steinkohlenbergbau zur Anwen­dung kommen, um eine Kohlenpreisherabsetzung um 6—7 Prozent und damit eine Produktions­belebung herbeizuführen.

Das Inkrafttreten der Notverordnung. enb. Berlin, 5. Juni.(Eig. Rundfunk­meld.) Ueber den Zeitpunkt des Inkrafttretens der neuen Notverordnung erfährt die Börsen­zeitung, daß die Bestimmungen über die neuen Steuern und über die Gehaltskürzungen bei den Beamten mit dem 1. Juli wirksam werden sollen. Einige Bestimmungen über die Arbeits­losenversicherungsreform bedürfen einer gewis­sen Anlauffrist. Die Bestimmungen, in denen, wie z. B. bei den Mineralölen, eine Aenderung des Zollsatzes vorgesehen ist, treten mit dem Tage der Verkündung in Kraft.

Bayern zieht seine Klage zurück

enb. München, 3. Juni.(Eig. Meld.) Die Bayerische Volkspartei=Korrespondenz veröffent­licht eine Erklärung, die u. a. besagt: Bei der neuerlichen Besprechung— und zwar am Vor­mittag des 2. Juni— zwischen dem Reichs­kanzler Dr. Brüning und dem bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Held über die nunmehr wieder aufzunehmenden Schlichtungsverhand­lungen zwischen den beiden Regierungen zeigte sich auf Seiten der Reichsregierung die Geneigt­