ZCIUT!

ihe e echte uichenich iche nd Bougepuia dabnenalich 1.20 Maik, Einaummn 13 Pfg. Druck u. Venag von C. Braus, Schwerte(Rubr), Posschaetktenten: Vorwmund 2332 und Hanover 2174. Geschäftstels: Große Markstr. 3—3. Verantworlich für die Schriftleitung H. Linner, Schwerte. Fernruf 2770

Verbunden mit: Schwerter Tageblatt und Anzeiger Schwerter Volkszeitung Schwerter Volksblat:

Westhofener Zeitung Aplerbecker Zeitung Langscheder Zeitung Holzwickeder Zeitung

Ppate te de chutnat. um de. Ba, Thmee üige, fnamzamtliche u. gerichtliche Znzeigen 10 Osg., Liekamt­zelle 40 Pf, Lur teleson. aufgegedene Onserate üdernehmen wit kamne Gewöbt Bei unvordergjevv. Veriedestdrungen, veroor­gerusen durck boder: Gewalten, übernetmen oir heinerei Gewädr sir pünktliches Erscheinen der Jeitung u. konn auch keinerlei Ansoruch auf Schadenersad oder Nachlieserung erboden werden

Psscuur Ge eurzn. Septt Setehien G#. e

Tageblatt für die Stadt Schwerte und das Amt Westhofen Sp Kreisbilkt für den nordiichen Ten des Lanbkreises Iserlohn

63. Jahrgang

Nr. 109(Erstes Blat.)

Schwerte(Ruhr), Samstag, den 10. Mai 1930

Neglerung und Purkumtenl.

wtb. Breslau, 10. Mai.(Funkspruch.) In einer Vertrauensmännerversammlung der Zen­trumspartei sprach gestern Reichskanzler Dr. Brüning. Er führte in seiner Rede u. k. aus:

Wir waren uns darüber klar, daß mit der Annahme des Youngplanes ein Einschnitt in die Geschichte des deutschen Volkes nach der außen­und innenpolitischen Seite hin geschaffen wurde, ein Einschnitt, der deswegen ganz besonders hart sein mußte, weil wir uns darüber klar werden mußten, daß— umgekehrt wie beim Dawesplan— in Zukunft die großen Lasten dieses Vertrages allein vom deutschen Volk ge­tragen werden müssen. Wir haben Prosperität bis zu einem gewissen Grade in der deutschen Wirtschaft herbeiführen können durch die Herzu­nahme der Auslandsanleihen, die das deutsche Volk über die Schwere der Reparationen, über den Ernst und über die Wirklichkeit in stärkstem Maße hinweggetäuscht haben. Jetzt stehen wir vor der nüchternen Wirklichkeit, der wir ohne Illusion klar ins Auge sehen müssen und das ist der Unterschied gerade nach der innenpolitischen Seite. Die Zen­trumspartei hatte das Verlangen gestellt, daß man nicht einfach den Youngplan annehmen solle, der so viele Bedenken in sich schlösse, son­dern daß man gleichzeitig wenigstens einen Teil der innenpolitischen Konsequenzen ziehen solle. Ich glaube, die Entwicklung hat gezeigt, däß wir mit unserer Befürchtung nur allzusehr recht hatten. Weshalb ist das Kompromiß von den Sozialdemokraten im letzten Augenblick ab­gelehnt worden? Angeblich wegen der Befürch­tungen in Bezug auf die Arbeitslosenversiche­rung. Es kam zunächst einmal darauf an, die Kassen=Sanierung durchzuführen und dann die Entscheidung über die Arbeitslosenversicherung einzuleiten, denn sie war ja ine der ersten Aufgaben, die nach dieser Sanierung vorgenom­men werden mußten. Erst die nächsten Monate werden darüber Aufklärung bringen, was die Sozialdemokraten veranlaßt hat, damals aus der Regierung zu gehen. Sicher ist das eine, daß der Schritt, den die Reichstagsfraktion ge­macht hat, von der SPD=Partei nicht gebilligt wurde. Es mehren sich jetzt noch die Stimmen. die zwar vorsichtig, aber noch deutlich genug diese Kritik aus dem SüD=Lager an dem Ver­halten der SPO=Fraktion aussprechen. Es war das Bemühen der Zentrumsfraktion, ein Kom­promiß mit der Deutschen Volkspartei und den Sozialisten zu finden, und es war auch eine nicht sehr dan khare Aufgabe, e das Lontrum gemeinsam mit den Demokraten zu erfüllen hatte. Nachdem die Sozialisten versagt hatten, blieb nichts anderes übrig, als zu versuchen, ohne Bindungen an die Parteien ein Kabinett zu bilden, das entschlossen in seinen Zielen war und Mut zum Handeln hatte. Es ist mir nicht leicht geworden, die Führung zu übernehmen, denn ich wußte, welch ein schwieriger Weg für die Zukunft zu gehen ist.

Wir haben immer geglaubt, es komme die Revision des Dawesplanes; wir sind in schwie­rigen Kassenverhältnissen, in schwieriger Situa­tion nach allen Richtungen hin, in die Pariser Verhandlungen gegangen. Wir sind in außen­politische Verhandlungen eingetreten, mit einem gewaltigen Kassendefizit und kurzfristigen Kre­diten, die sich auf sechs Milliarden Mark be­liefen, von denen man nicht wußte, ob sie täglich gekündigt werden könnten und dadurch eine neue Wirtschaftskatastrophe hereinbrechen würde.

Wir müssen jetzt, da wir nun frei sind von ausländischer, Kontrolle, alle Kraft daransetzen, unsere Finanzwirtschaft in Ordnung zu bringen, damit uns nicht der Vorwurf böswilliger Zah­lungsrückstände gemacht werden kann.

Es geht nicht mehr so weiter, daß die Re­

gierung aus mancherlei Schwierigkeiten

heraus nicht mehr die Politik macht, son­

dern die Politik in den Frakti—sver­

handlungen gemacht wird.

Ich habe den Eindruck, daß es an dem deut­schen Volke vielfach mit Bleischwere gehangen hat, daß man vermißte, daß die Regierung tat­

lich führte. Dadurch hat sich eine gewisse

Reichskanzler Dr. Brüning lehnt ab, daß die Polilik in den Fraktionsverhandlungen gemacht wird.- Das Parlament muß die Verantwortung übernehmen.

Mißstimmung und ein Pessimismus breit ge­

macht, deren politische Auswirkungen an dem ungeheuren Anwachsen radikaler Gruppen rechts und links zu verspüren war.

Der Blick des deutschen Volkes, der vorher nach dem Westen gerichtet war, muß sich nun­mehr nach dem Osten zuwenden; wir haben zunächst den Wiederaufbau der schwer darniederliegenden Land­wirtschaft im deutschen Osten im Auge. Das Agrarprogramm ist der neuen Regierung von den Deutschnationalen nicht aufgezwungen wor­den, sondern vom ersten Augenblick an war es der Regierung klar, daß man angesichts der

Gafahren dig sich gue dem Ueberschuß von aus

Nun kommt das große Problem der Erwerbslosenversicherung. Es muß eine sparsame Finanzpolitik gemacht werden, damit das Vertrauen zu­rückkehrt und infolgedessen auch Geld für langfristig. Anleihen angelegt wird. Wir sind gezwungen, für die Erwerbslosenversicherung in diesem Jahre erheblich höhere Mittel aufzu­bringen. Es hilft nichts anderes, als durchzu­halten. Wenn der Artikel 48 der Reichsver­fassung zur Anwendung gekommen wäre, dann wäre dies nur die Schuld der Sozialdemokraten gewesen.

Entscheidend ist, dem Parlament nicht zu gestatten, der Verantwortung auszuwei­chen, sondern es zu zwingen, die Verant­wortung zu übernehmen.

Die verwerfliche Agitation von rechts und links kann man am besten dadurch beseitigen, daß man ganz tlare parlamentarische Verhält­nisse herbeiführt und die Parteien zur Verant­wortung zwingt. Es geht nicht an, daß immer die Mittelparteien gezwungen sind, allein ein­zuspringen. Ohne parlamentarische Verantwor­trug ist es nicht öglich, zu einer Gesundung der Verhältnisse zu kommen.

Vor der Grundsteuererhöhung in Preußen.

Gefahren, die sich aus dem Ueberschuß von aus­ländischem Getreide in den großen Exportlän­dern ergaben und von denen man befürchten mußte, daß sie eines Tages schlagartig auf den Markt geworfen würden, Abwehrmaßnahmen erwägen müßte, die es der Regierung ermög­lichten, in jedem Augenblick geeignete Maßnah­men auf dem Gebiet der Agrarzölle durchzu­führen.

Es kommt darauf an, daß wir im Osten die Bevölkerung nicht nur erhalten, sondern ver­größern und vermehren, damit gleichzeitig der nötige Absatzmarkt für die östliche Industrie ge­schaffen werden kann. Halten wir nicht die Masse von Landarbeitern auf einer stabilen er­träglichen Grundlage, dann wächst das Problem der Arbeitslosigkeit zu einer solchen Krise, daß wir seiner überhaupt nicht mehr Herr werden können. Wir müssen auch zu einer Gesun­dung der kommunalen Finanzen kommen. Wir werden eine Reihe von Maß­nahmen treffen, um den Arbeitsmarkt, vor alle i den Baumarkt in Gang zu bringen. Dazu gehört vor allem die Aufhebung der Kapital= ertragssteuer für die festverzinslichen Papiere.

odz. Berlin, 10. Mai.(Funkspruch.) Nach­mittags versammelte sich im preußischen Land­tag das Zentrum zu einer Fraktionssitzung, in welcher die ablehnende Haltung gegenüber einer allgemeinen Grundnsteuer=Erhöhung bestätigt wurde. Den Vertretern der Partei im inter­fraktionellen Ausschuß wurde jedoch zu weiteren Verhandlungen Vollmacht gegeben mit der Maßgabe, daß zumindestens der Hausbesitz nicht neue Lasten zu tragen hat.

Nach Beendigung der mehrstündigen Zen­trumsfraktionssitzung trat der interfraktionelle Ausschuß gemeinsam mit dem Finanzminister Dr. Höpker=Aschoff erneut zusammen. Hierbei wur­den die Zentrumswünsche erörtert, die, wie das Nachrichtenbüro des Vereins Deutscher Zeitungs­verleger hört, dahin gehen, daß die Grundsteuer nur insoweit erhöht werden soll, als sie auf Mietsräume abgewälzt werden kann. Von der Steuererhöhung freibleiben sollen also etwa Wohn= und Werksräume, die der Hausbesitzer selbst benutzt, und Eigenheime bis zu einem be­stimmten Wert. Die Beratungen des inter­fraktionellen Ausschusses dauerten von 6½ bis gegen 8 Uhr abends.

Die Beratungen über den Vorschlag des Finanzministers, der zugleich mit der Deckung des Fehlbetrages im Etat einen angemessenen Schullastenausgleich ermöglichen soll, und über die Aenderungswünsche des Zentrums, die aller­

Wirtschaftspelnnt.

odz. Berlin, 9. Mai.(Tel.) Im Haushaltsaus­schuß des Reichstages wurde heute der Haus­halt des Reichswirtschaftsministe­riums beraten.

Der Berichterstatter Abg. von Raumer (DV) schlug vor, für die Förderung der Leipziger Messe 400 000 RM, für das übrige Messewesen 100 000 RM einzusetzen(der Reichsrat hatte 80 000 RM für die Leipziger Messe beantragt). Die Beihilfe für die Amerika=Studenten solle dagegen von 50000 RM auf 100000 RM erhöht werden. Für die fremdsprachliche Ausbildung der Beamten des Ministeriums beantragte der Be­richterstatter die Einsetzung von 10000 RM. Bei der Annahme dieser Vorschläge werde eine Er­sparnis von 536 000 RM eintreten.

Abg. Dr. Köhler(Ztr.) stellte mit Be­dauern fest, daß die Saarverhandlungen nicht den erhofften schnellen Fortgang genommen hätten.

Abg. Dr. Reichart(DN) trat für Erspar­nisse in der Stellenbesetzung ein.

Die Subventionierung von Wirtschafts­betrieben dürfe keine Verschärfung der Konkur­renz seitens unterstützter Betriebe gegen die übrigen Betriebe bringen.

Reichswirtschaftsminister Dietrich:

An unserem heutigen Zollsystem werden wir momentan nichts ändern können, denn unser Vertrag mit den Vereinigten Staaten von Nordamerika bindet uns bis zum 1. Okto­ber 1935 an das Meistbegünstigungssystem. Nach diesem Zeitpunkt aber werden wir zu einem anderen System kommen müssen. Wir werden mit den Randstaaten Rußlands und den Nachfolgestaaten Oesterreichs in engere Wirt­schaftsbeziehungen kommen müssen, besonders mit Polen und Rumänien.

Auf dem Wege des Maismonopols können wir die Wirtschaftsbeziehungen zu den Donau­staaten verbessern, ohne mit irgendjemand in Konflikt zu kommen. Die Verträge mit Oester­reich und Polen werden demnächst dem Reichs­tag zugehen. Gewisse Sorgen macht uns noch der Vertrag mit Finnland. Die Reallohnpoli­tik wird ganz von selbst gefördert werden durch die Wirkungen, die der Zusammenbruch der

Rohstoffpreise naturgemäß auf die übrigen Preise haben muß. Die Subventionspolitik kor­rumpiert auf die Dauer die Wirtschaft. Bei der Osthilfe soll die Lastensenkung für die Land­wirtschaft auch auf Gewerbe, Handel und Indu­strie ausgedehnt werden.

Das Kernproblem unserer Wirtschaft ist die Arbeitslosenfrage. Es ist unerträglich, wenn wir Jahr für Jahr über eine Milliarde aus­geben ohne jeden Wert mit der Wirkung, daß die Empfänger dieser Gelder noch korrumpiert werden. Die Ausgabe nützt, diese unglücklichen Menschen produktiv zu beschäftigen. Doktrinär ist freilig dies Problem nicht zu lösen.

Nach längerer Debatte wurde

Bei den Abstimmungen

eine sozialdemokratische Entschließung, nach der der Zuschuß von 500000 Reichsmark an das Reichskuratorium für Wirtschaftlichkeit mit der Maßgabe bewilligt wird, daß das Reichs­kuratorium in seinem Vorstand und seinen Aus­schüssen eine stärkere Beteiligung von Arbeit­nehmervertretern herbeiführt, angenommen.

Hierauf wurden 400000 Mark für die Leip­ziger Messe als einmalige Ausgabe bewilligt unter Fortfall der sonstigen Zuwendungen für Messen und Ausstellungen.

Angenommen wurde eine deutschnationale Entschließung, die die Regierung auffordert, dem Reichstag in einer Denkschrift vollen Einblick in die Vorgänge beim Zusammenbruch der Frank­furter Gesellschaft zu geben.

Auf eine Anfrage des Abg. Dr. Köhler(3) wurde mitgeteilt, daß von den 500000 Mark zur Förderung des deutschen Außenhandels durch Zinsverbilligung für Darlehen an deutsche Exporteure im verflossenen Jahre nur 13.000 Mark verbraucht worden sind. Daraufhin wurde der in dem diesjährigen Etat eingesetzte Betrag von 500 000 Mark auf 13.000 Mark vermindert.

Der Haushalt des Reichswirtschaftsministe­riums und des Reichswirtschaftsrats wurde mit vom Berichterstatter beantragten Aenderungen bewilligt.

Am Samstag kommt der Haushalt des Reichs­justizministeriums zur Beratung.

dings dasselbe Nebenziel verfolgen, konnten noch nicht zu Ende geführt werden, doch wurde be­reits eine Annäherung der Meinungen zwischen den drei Parteien erzielt.— Am Samstag nach­mittag um 2 Uhr findet erneut eine interfraktio­nelle Beratung statt.

Ausgabensenkungsgesetz ud Samnienschoft.

odz. Berlin, 9. Mai.(Tel.) Reichsfinanz= minister Dr. Moldenhauer empfing am Freitag die Vertreter der Beamtenspitzenorga­nisationen und nahm, nach einem Bericht des Deutschen Beamtenbundes, eingehend zu seinen Ankündigungen über das Ausgabensenkungs­gesetz Stellung... g 4 emmie

Dabei erklärte der Reichsfinanzminister, daß er keinen Beamtenabbau nach dem alten Muster von 1924 beabsichtige, daß aber eine gewisse Ra­tionalisierung eintreten müsse; die beabsichtigten Maßnahmen sollten ohne unnötige Schärfen und Härten auf dem Wege des natürlichen Ab­ganges durchgeführt werden in einer Form, die auch für die Beamtenschaft tragbar sei. Der Reichsfinanzminister erklsirte weiter, daß die Rechte der Beamtenschaft nicht geschmälert wer­den dürfen und die materiellen Grundlagen der Beamten erhalten bleiben müssen. Gewisse Er­sparnisse auf organisatorischem Gebiet ließen sich aber nicht vermeiden. Dr. Moldenhauer sagte zu, daß er und das Reichsfinanzministe­rium die Einzelheiten des Ausgabensenkungs­gesetzes, soweit sie die Beamtenschaft betreffen, mit den Spitzenorganisationen besprechen woll­ten, bevor der Entwurf im Reichskabinett end­gültig verabschiedet und dem Reichsrat zugelei­tet wird.

Die Bombenleger=Affäre.

wtb. Altona, 9. Mai.(Tel.) Die Staats­anwaltschaft hat in Sachen der Untersuchung wegen der in den Jahren 1928=29 in Schleswig­Holstein, Hannover und Oldenburg begangenen Bombenanschläge die umfangreiche Anklageschrift fertiggestellt und der Strafkammer mit dem An­trag auf Eröffnung des Hauptverfahrens ein­gereicht. Die Anklageschrift legt den Angeschul­

digten Verbrechen und Vergehen gegen das Sprengstoffgesetz, einigen auch Diebstahl von Sprengstoff und einem Angeschuldigten Meineid zur Last. Sie bezieht sich auf die Attentate bzw. Attentatsversuche von Hollingstedt, Niebuell, Schleswig und Lüneburg. Sieben Angeschuldigte befinden sich noch in Untersuchungshaft.

Konflikt im Saarbergbau.

Feierschichten und Entlassungen. wtb. Saarbrücken, 10. Mai.(Funkspruch.) Gestern vormittag fand auf der Bergwerksdirek­tion eine Besprechung zwischen der Bergwerks­direktion und den Vertretern der Vertrags­organisationen statt. Der Vertreter der Berg­werksdirektion erklärte dabei, daß sich die Lage im Saarbergbau weiter verschlechtert habe und im Juni und Juli sich noch weiter verschlechtern werde. Es lägen bereits jetzt etwa 300 000 To. Kohle auf den Halden, und es sei nicht möglich, noch weitere Vorräte untrezubringen, so daß man dazu übergehen müsse, zunächst im Mai noch zwei Feierschichten einzulegen, dann aber am 1. Juni 1400 Bergarbeiter zu entlassen. Ob­wohl sich die Vertreter der Organisationen mit aller Entschiedenheit gegen diese Maßnahmen wandten und vorschlugen, lieber alle 40 Tage eine weitere Feierschicht einzurichten und sofort mit den Urlauben zu beginnen, blieb die Berg­verwaltung bei ihrem Entschluß. Die Vertreter der Organisationen beschlossen darauf, bei der Regierungskommission und beim französischen Arbeitsministerium vorstellig zu werden.