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Schwerte(Nuhr), Dienstag, den 1. April 1930
Nr. 17(cie Pand)
63. Jahrgang
Neues in Kürze.
Zwangsweise Verlängerung des Rheinisch=Westfälischen Kohlensyndikats um einen Monat.
wtb. Essen, 31 März.(Tel.) Die Verhandlungen über die neue Grundlage für das Rheinisch=Westsälische Kohlensyndikai sind vorläufig gescheitert, hauptsächlich deshalb, weil eine Einigung in dem Haupistreitpunkt, dei Umlageftage, nicht erzielt werden konnte. Der Reichswirtschaftsminister hat laut Verordnung im heutigen Reichsanzeiger die Zechen des Ruhrgebietes auf der alten Grundlage für einen Monat zusammengeschlossen.
Vorschuß auf die Zündholzanleihe.
enb. Berlin, 31. März.(Eigene Meldung.) Wie wir aus dem Auslande hören, ist die Transaktion, durch welche an das Deutsche Reich ein Vorschuß von 116 250 000 Dollar auf den Erlös der Schwedischen Zündholzanleihe gewährt wird, nunmehr persekt geworden. Die Transaktion ist abgeschlossen durch ein Konsortium deutscher Banken unter Führung der Reichsbank und durch ein internationales Konsortium unter Führung des Bankhauses Lee, Higginson u. Co., London.
1500 Berliner Maßschneider streiten.
enb. Berlin, 31. März.(Eigene Meldung.) In einer von etwa 1400 im Deutschen Bekleidungsarbeiterverband organisierten Berliner Maßschneidern besuchten Versammlung am Sonntag im Gewerkschaftshaus ist einstimmig beschlossen worden, ab heute früh in 36 maßgeblichen Berliner Firmen des Arbeitgeberverbandes die Arbeit ruhen zu lassen. Es stehen somit, dem Abend zufolge, seit heute in Berlin etwa 1500 Maßschneider im Kampf um die Erhaltung und Verbesserung der Lohn= und Arbeitsbedingungen.
Missionare von Räubern gefangengenommen.
wtb. Paris, 31. März.(Tel) Nach einer Havasmeldung aus Schanghai sind englische Missionare und eine amerikanische Missionarin in der Provinz Kiangsu von Räubern gefangengenommen worden. Es handelt sich um die gleiche Bande, die vor einiger Zeit drei finnländische Missionare gefangengenommen und ermordet hat.
Eröffnung der britisch=ägyptischen Konferenz.
wtb. London, 31. März(Tel.) Die britisch= ägyptische Konferenz, die sich mit der Frage der ägyptischen Unabhängigkeitsforderungen und mit dem Zustandekommen eines Vertrages befassen wird, ist heute im Ministerium des Auswärtigen eröffnet worden.
Eine Petroleumüberschwemmung in Oklahoma.
wib. Oklahoma City. 31 März.(Tel.) Am letzten Mittwoch wurde in der Umgebung der Stadt eine Petroleumsquelle angebohrt deren Ausfluß innerhalb weniger Tage 2000 Faß stündlich erreichte. Das Volumen der ausströmenden Gase wird auf 200 Millionen Kubikfuß täglich geschätzt. Eine große Anzahl von Arbeitern ist damit beschäftigt, die gewaltigen Petroleummengen einzudämmen, die die ganze Umgebung überschwemmen, die Felder verderben, die Häuser unbewohnbar machen und der Gefahr einer Brandkatastrophe aussetzen.
Unnsunten des
Amtsübergabe in der Reichskanzlei.
wtb. Berlin, 31. März.(Tel.) In der Reichskanzlei fand heute vormittags 11 Uhr in feierlicher Form die Verabschiedung des bisherigen Reichskanzlers Müller und die Einführung des neuen Reichskanzlers Dr. Brüning start. Staatssekretär Dr. Pünder dankte dem bisherigen Reichskanzler für das Wohlwollen, das er den Beamten, Angestellten und Arbeitern der Reichskanzlei bewiesen und sicherte, dem neuen Reichskanzler die vollste Hingabe des Personals der Reichskanzlei zu. Reichskanzler Müller sprach seinem Dank für die treue Mitarbeit aus und übergab die Amtsgeschäfte in einer längeren Ansprache dem neuen Reichskanzler, der darauf mit herzlichen Worten erwiderte und dabei die Hoffnung aussprach, daß ihm die Reichskanzlei in derselben Weise zur Seite stehen werde, wie das in so vorbildlicher Weise in der Zeit seines Amtsvorgängers der Fall gewesen sei.
welche mit dem Notstandsartikel die praktische Arbeit weiterführen würde.
Eiste Sitzung des neuen Reichskabinetis.
wtb. Berlin, 1. April.(Funkspruch.) Das neue Reichskabinett trat gestern nachmittag unter dem Vorsitz des Reichskanzlers Dr. Brüning zu seiner ersten Sitzung zusammen. Den Gegenstand der Beratung bildete die am Dienstag vor dem Reichstag von dem Reichskanzler abzugebende Regierungserklärung. Das Reichskabinett wird zu einer letzten Formulierung der Regierungserklärung am Dienstag zu einer kurzen Sitzung zusammentreten.
Großfeuer in Westfalen.
Vereidigung der neuen Regierung.
wtb. Heek(Westf.), 1. April.(Funkspruch.) Das Wohnhaus und die Wirtschaftsgebäude des Schmiedemeisters und Landwirts Böckers am Marktplatz sind gestern nachmittag aus bisher unbekannter Ursache niedergebrannt. Bei dem herrschenden starken Winde griff das Feuer sehr schnell um sich und setzte auch die Nachbargebäude des Landwirts Bendel in Flammen. Trotz des schnellen Eingreisens der Feuerwehren von Heek, Ahaus und Epe war es nicht möglich, das Element erfolgreich zu bekämpfen. Das Vieh und das Mobiliar konnten gerettet werden. Den Feuerwehren gelang es wenigstens, drei weitere Häuser, die ebenfalls Feuer gefangen hatten, zu retten.
wtb. Berlin, 1. April.(Funkspruch.) Der Herr Reichspräsident nahm gestern abend die durch das Gesetz über die Rechtsverhältnisse des Reichskanzlers und der Reichsminister vom 27. März 1930 neu vorgeschriebene Vereidigung der Mitglieder der Reichsregierung vor. Der Reichskanzler und die Reichsminister leisteten hierbei folgenden Eid:
„Ich schwöre: Ich werde meine Kraft für das Wohl des deutschen Volkes einsetzen, die Verfassung und die Gesetze des Reiches ehren, die mir obliegenden Pflichten gewissenhaft erfüllen und meine Geschäfte unparteiisch und gerecht gegen jedermann führen. So wahr mir Gott
Im Anschluß an die Vereidigung sprach der Herr Reichspräsident den Mitgliedern der Reichsregierung seine aufrichtige Anerkennung für erfolgreiche Arbeit im Dienst des Vaterlandes aus. Er betonte hierbei, daß Sanierung der Finanzen und Rettung der deutschen Landwirtschaft, insbesondere des landwirtschaftlichen Ostens, die dringenden Gebote der Zeit sind.
Außer in der Reichskanzlei sind auch im Reichsministerium für Ernährung und Landwirtschaft die Geschäfte bereits übergeben. Bei den übrigen Ministerien steht noch nichts über die Uebernahme der Geschäfte fest.
Abschied des Reichskanzlers Müller beim Reichspräsidenten.
wtb. Berlin, 31. März.(Tel.) Der Herr Reichspräsident empfing heute vormittag den aus seinem Amte scheidenden Reichskanzler Hermann Müller zur Verabschiedung.
Das neue Reichskabinett und die Parteien.
vdz. Berlin, 31 März.(Tel.) Der deutschnationale Parteivorstand wird heute nachmittag im Reichstag zu einer Sitzung zusammentreten, um zu der durch die Bildung des neuen Kabinetts und ihre Begleiterscheinungen geschaffenen Lage Stellung zu nehmen. Die Reichstagsfraktion der Deutschnationalen Volkspartei hält morgen mittag 12 Uhr ihre Sitzung ab.
Reichsernährungsminister Schiele hat, wie das Nachrichtenbüro des BDZ erfährt, gleichzeitig mit seiner Mandatsniederlegung auch alle seine Aemer in der Deutschnationalen Volkspartei niedergelegt.
Am Dienstag werden fast alle Fraktionen, auch die Sozialdemokraten, schon vor der Plenarsitzung zusammentreten, doch dürfte die endgültige Entscheidung erst nach der Plenarsitzung erfolgen. Die Plenarsitzung dürfte voraussichtlich von kurzer Dauer sein, denn nach Entgegennahme der Regierungserklärung wird sich der Reichstag sicherlich auf Mittwoch vertagen, um dann in die Aussprache einzutreten. Mißtrauensanträge werden wahrscheinlich von den Sozialdemokraten und den Kommunisten eingebracht werden. Die Nationalsozialisten wollen selbst keinen Mißtrauensantrag stellen, aber einem von anderer Seite eingebrachten Mißtrauensantrag zustimmen. Welche Stellung die Demokraten einnehmen werden, wird sich erst in der morgigen Fraktionssitzung entscheiden. Bisher darf man, obwohl Minister Dietrich im Kabinett geblieben ist, die Demokraten keineswegs zur sicheren Gefolgschaft des neuen Kabinetts rechnen. Bei einem großen Teil der demokratischen Reichstagsfraktion herrschte heute noch die Meinung vor, daß die Regierung in ihrer jetzigen Zusammensetzung und nach den bisher über Schieles Agrarprogramm bekannt gewordenen Nachrichten für die Demokraten unerträglich sei. Man macht sich in parlamentarischen Kreisen jedenfalls noch auf allerlei Ueberraschungen gefaßt.
350 Automobile verbrannt
Ein Riesenbrand in Amerika.
wtb. Toledo(Ohio), 1. April(Funkspruch.) Durch Großfeuer in einer Anlage der Willys Overland Gesellschaft wurden über 350 Automobile, das Lagerdock und mehrere Schuppen vernichtet. Der Schaden wird auf etwa eine halbe Million Dollar geschätzt.
Während des Brandes erfolgte eine Reihe von Gasolinexplosionen, wobei die Flammen 200 Fuß emporschossen.
Industrie und Landwirtschaft.
Reichsminister Treviranus über die Aufgaben des neuen Kabinelts.
Die Durchführung der geplanten Hilfeleistung. enb. Berlin, 1. April.(Eigene Radiomeldung.) Wie das Berl. Tagebl. aus Kreisen der deutschen Industrie hört, findet der Gedanke einer Hilfeleistung der deutschen Industrie zugunsten der Land'virtschaft in weiteren stärkeren Anklang. Dieser Gedanke ist bekanntlich zuerst von Dr. Silverberg angeregt worden und eine Reihe von prominenten Industrieführern haben in den letzten Tage seine Ausführung mit dem Reichspräsidenten besprochen. Von der Industrie wird allerdings der Wunsch geäußert, daß diese Hilfe, durch die jährlich etwa 45 bis 50 Millionen aus dem Aufkommen der Industriebelastung für die Zinsverbilligung vor allem der ostdeutschen Landwirtschaft zur Verfügung gestellt werden sollen, möglichst nicht durch den allgemeinen Etat fließt, sondern unmittelbar der Landwirtschaft zur Verfügung gestellt wird. Dagegen mehren sich in der Industrie Stimmen des Protestes gegen die bisherige Absicht des Reichsfinanzministers aus den Rücklagen der Bank für Industrieobligationen 50 Millionen für die Arbeitslosenversicherung und 20 Millionen für den allgemeinen Reichshaushalt zur Verfügung zu stellen.
Verlängerung der Hauszinssteuer
wib. Berlin, 1. April.(Tel) Der Landtag hat am 28. März die Verlängerung des Grundvermögenssteuergesetzes und der Hauszinssteuerverordnung beschlossen. Der Staatsrat hat am gleichen Tage unter Verzicht aus sein Einspruchsrecht dem Landtagsbeschluß zugestimmt. Wie der Amtliche preußische Pressedienst mitteilt, bleiben die bisherigen für die Zahlung der Grundvermögens= und Hauszinssteuer maßgeblichen Vorschriften, insbesondere die Steuertermine, also unverändert über den 1. April hinaus in Kraft. Mit der Verössentlichung der Gesetze in der preußischen Gesetzessammlung ist in den nächsten Tagen zu rechnen.
wtb. Wien, 31. März.(Tel.) Die Neue Freie Presse veröffentlicht ein Gespräch eines Berliner Mitarbeiters mit dem Reichsminister für die besetzten Gebiete Treviranus über die Aufgaben des neuen Kabinetts, in dem es heißt:
Die mit der besonderen Autorität des Reichspräsidenten berufene neue Reichsregierung wird eine Regierung der nationalen Dienstpflicht sein. Ihre Aufgaben sind klar vorgezeichnet
In der äußeren Politik beginnt ein neuer Abschnitt. In ihr gibt es keine Parteigegensätze und keinen Streit, keine Mehrheit und keine Minderheit. Die Außenpolitik wird aus dem Rahmen der Parteipolitik befreit. Das Hauptproblem Deutschlands ist die steigende Arbeitslosigkeit. Der bisherige Weg führt nicht zum Ziele. Man hat die steigende Zahl der Arbeitslosen und der drohenden Konkurse bisher zum Anlaß genommen, um deren Wirkungen abzuschwächen. Wir werden den umgekehrten Weg gehen und nicht die Folgen, sondern die Ursachen der Wirtschaftskrise und der Arbeitslosigkeit bekämpfen. Auf diese Weise werden sich auch die Fragen der Arbeitslosenversicherung lösen. Die besondere Sorge der Reichsregierung gilt selbstverständlich der Landwirtschaft, deren Bedeutung als nationale Grundindustrie von allen Wirtschaftskreisen heute anerkannt wird. Ebenso wird die Wiederaufrichtung der Kräfte des deutschen Ostens dem Ziele der Reichsregierung dienen, die Kräfte, der gan Nation wieder fruchtbar zu machen. Die bisherigen Versuche, welche die letzte Koalitionsregierung Monate hindurch unternahm, um dem weiterschreitenden Unheil zu steuern, haben versagt. Aus diesem Grunde hat der Herr Reichspräsident eingegriffen, und seine verfassungsmäßigen Rechte
Die Sozialdemokratie hat grundsätzliche Opposition angekündigt. Darauf mußte man gefaßt sein, obwohl es ja ausschließlich der Wille der Sozialdemokratie gewesen ist, welcher der letzten Koalitionsregierung ein Ende machte. Wenn jetzt Vermutungen über die Haltung der Deutschnationalen Partei angestellt werden, so gehen sie an der Tatsache vorbei, daß der Versuch, Neuwahlen zu erzwbingen, nur für die Parteien ein Risiko birgt, nicht aber für die Reichsregierung,
Glückwünsche für Reichskanzler Dr. Brüning. wtb. Berlin, 1. April.(Tel.) Bundeskanzler a. D. Seipel hat Reichskanzler Dr. Brüning zur Uebernahme der Reichsregierung namens der ChristlichSozialen Partei Oesterreichs telegraphisch die besten Glückwünsche übersandt.
Der Reichskanzler hat in einem Antworttelegramm Bundeskanzler a. D. Seipel seinen aufrichtigen Dank ausgesprochen.
wtb. Berlin, 31. März.(Tel.) Senator Dr. Hilgenreiner hat Reichskanzler Dr. Brüning für. die Deutsche Christlichsoziale Volkspartei in der Tschechoslowakei in einem Telegramm aufrichtigste Segenswünsche übermittelt. Der Reichskanzler hat in seiner Erwiderung seinen aufrichtigen und herzlichen Dank zum Ausdruck gebracht.
Mandatsniederlegung des Reichsernährungsministers Schiele.
wtb. Berlin, 31. März.(Tel.) Reichsernährungsminister Schiele hat in einem Schreiben vom heutigen Tage an den Präsidenten des Reichstages sein Mandat als Reichstagsabgeordneter niederCeiceg... gp:. gEgur. Mn. huna) G.
enb. Berlin, 31. März.(Eigene Meldung.) An Stelle des aus dem Reichstage ausgeschiedenen deutschnationalen Abgeordneten Schiele wird der Oberst a. D. Gustav von Bartenwerffer, Thale (Harz), in den Reichstag eintreten.
Austritt Schieles aus dem deutschnationalen Parteivorstand.
enb. Berlin, 1. April.(Eigene Radiomeldung.) Gleichzeitig mit seinem Mandat als Reichstagsabg. hat der neuernannte Reichsernährungsminister Schiele, wie der Lokalanzeiger mitteilt, auch sein Amt als Vorstandsmitglied der Deutschnationalen Volkspartei niedergelegt.
un Lundtag.
153. Sitzung des preußischen Landtages.
vdz. Berlin, 31. März.(Tel.) Der preußische Landtag begann am Montag die zweite Beratung des Kultushaushalts für 1930 mit der Aussprache über den ersten Abschnitt„Ministergehalt, Volksschulwesen, evangelische, katholische Kirche und Synagogengemeinden“.
Die Ausschüsse empfehlen die Annahme von etwa 50 Anträgen, die u. a. einen besonderen Kulturausschuß des Landtages zur Förderung enger Zusammenarbeit von Parlament und Ministerien verlangen, sowie Bekämpfung des Berechtigungsunwesens, Neuordnung der Ferien, Kalenderreform mit dem Ziele, das Osterfest festzulegen, straffere Schulgesundheitspflege, kulturelle dringliche Betreuung der Grenzgebiete, besonders im Osten, baldige Verabschiedung des Vertrages mit den evangelischen Kirchen usw.
Nach den Ausschußberichterstattern nahm der neue Kultusminister Dr. Grimme das Wort zu seiner ersten Rede vor dem Landtag. Das Haus und die Tribünen waren außerordentlich stark besetzt, Minister Grimme begann mit dem Ausdruck seiner Hochachtung für das Werk und die Persönlichkeit des Ministers Becker, der das Signal zur Mitarbeit der geistigen Schichten an der Republik gegeben habe. Im übrigen schilderte er dem Hause seine grundsätzliche Einstellung, die im Rahmen des Regierungsprogramms des Kabineus Braun liege. Er erklärte, daß die Kultur heute erschüttert sei bis an den Rand des Leugnens geistiger Werte überhaupt. Der Staat habe den verschiedenen geistigen Richtungen gegenüber die Pflicht zur Toleranz. Jene Toleranz sei natürlich begrenzt an jener Intoleranz, die den demokratischen Staat zu unterhöhlen suche. Man sollte den Idealismus der Jugend mobil machen zum Kreuz
zug gegen den Ungeist der politischen Verleumdung. Gegen das Berechtigungsunwesen gelte es, schnell praktische Maßnahmen zu ergreifen. Gerade, wer die Persönlichkeit schätze, dürfe sich nicht allein auf Zeugnisse stützen. In den schweren Zeiten der letzten 10 Jahre hatten wir sehr eindringlich erlebt, daß Männer mit bloßer Volksschulbildung imstande waren, an entscheidender Stelle da deutsch zu sprechen, wo andere mit ihrem Latein am Ende
Bei einer ausführlichen Gegenüberstellung von Individualismus und Kollektivismus erklärte der Minister. daß gerade, wer die Persönlichkeit wolle, zur Masse stehen und ihr um der Persönlichkeitswerte willen helfen müsse. Das Ziel einer notwendigen Synthese von Masse und Persönlichkeit sollten alle, über politische Gegensätze hinweg, bejahen. Rede des Ministers wurde mit lebhaftem Beifall, in einzelnen Teilen auch über die Grenze der Regierungsparteien hinaus, ausgenommen.
Abg. Oelze(DN.) hielt dem Minister vor, daß gerade die Sozialdemokraten der Betätigung der freien Meinung in den Schulen intolerant gegenüberständen.— Abg. König(Soz.) lehnte aufs schärfste die Gewaltaten gegen die Kirche, wie sie in Rußland geschehen, ab und forderte Ausbau der Volksschulen. Abg. Dr. Lauscher(Ztr.) meinte, daß die Besetzung des Kuliusministeriums mit einem Sozialisten den
satz zwischen Christentum und Sozialismus wieder besonders zum Bewußtsein gebracht habe, daß aber der neue Minister ein ehrlicher und entschiedener Charakter sei. Abg. Dr. Ausländer(Komm.) hielt dem Minister vor. er habe nur abstrakte, in die Luft gebaute philosophische Ueberlegungen ausgesprochen, zeige in der Tat aber einen in allen Kulturausgaben gedrosselten Etat.
Die Aussprache wird am Dienstag fortgesetzt.