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Nr. 5(Srtes Bland)

Schwerte(Ruhrl, Dienstag, den 7. Janaur 1930

u. Johuggng

Neues in Kürze.

Beschleunigte Fertigstellung des Reichsetats.

pw. Berlin, 6. Jan.(Tel.) Der Reichskanzler hat, dem Berl. Tagebl. zufolge, den einzelnen Ressorts den Wunsch mitteilen lassen, die Etats so zeitig wie möglich fertigzustellen. Als äußerster Termin für ihre parlamentarische Verabschiedung gili dabei Mitte April, wobei aber versucht werden soll, den normalen Termin(31. März) nach Mög­lichkeit innezuhalten.

Der Große Staatspreis für Maler.

wib. Berlin, 6. Jan.(Tel.) Der Wettbewerb um den Großen Siaatspreis der Preußischen Akademie der Künste für Maler ist heute entschieden worden. Der Große Staatspreis ist dem Maler Walther Mever=Var verliehen worden. Die Wettbewerbs­arbeiten sind von Dienstag, 7. Januar, bis Mon­tag. 13. Januar einschließlich, täglich von 10 bis 4 Uhr in der Akademie der Künste, Pariser Platz 4, öffentlich ausgestellt.

Verlegung des Evangelisch=Kirchlichen Auslands­

seminars.

wtb. Ilsenburg, i. Harz. 6. Jan.(Tel.) Das von der Altpreußischen Landeskirche gegründete und unterhaltene Kirchliche Auslandsseminar, dessen Sitz bisher in Stettin=Grünhof war, ist nach Ilsen­burg im Harz verlegt und gestern im Beisein von Vertretern der kirchlichen, staatlichen und kommu­nalen Behörden und der großen Verbände der deutschen Auslands= und Diaspora=Arbeit feier­lichst eröffnet worden. Das Seminar, das in dem alten historischen Schloß untergebracht ist, hat die Aufgabe. Geistliche für den Dienst an den deutsch­evangelischen Gemeinden in Südamerika, vornehm­lich in Brasilien, auszubilden

Bericht des Treuhänders für die beusschen Inoustriebbugulionen.

Die Verhandtungen un Haug.

Die Sitzung der sechs Mächte.

wtb. Haag, 6. Jan.(Tel.) Die heutige Vor­mittagssitzung der sechs Mächte dauerte von 10.30 Uhr bis 12.45 Uhr holländischer Zeit. Sie galt ausschließlich der Frage der Festsetzung des Zah­lungstermins, in der Deutschland auf dem Stand­punkt steht, daß nach der ganzen Struktur des Youngplans, nach dem bisher gebräuchlichen Ver­fahren und aus anderen Gründen der Monats­schluß allein in Frage komme. Die Gläubigermächte vertreten demgegenüber die Ansicht, daß der 15. des Monats hierfür bereits durch die von den Sachverständigen in Paris vorgesehene Zahlungs­staffel bedingt sei. Die Erörterungen über diese Frage sind heute vormittag noch nicht abgeschlossen worden, sondern gehen am Nachmittag um 3 Uhr weiter und dürften voraussichtlich noch mehrere

Mordserie

in einem böhliichen Bbcs.

gabe einer Erklärung des Bundeskanzlers Schober zurückgezogen und die weiteren Besprechungen den wib. Königgrätz, 6. Jan.(Tel.) In einem Ort übrigen Mächten überlassen. in der Nähe von Königgrätz wurden acht Personen,

Die Danziger Reparation.

wtb. Haag, 6. Jan.(Tel.) Die im Haag im Zug befindlichen Bemühungen zur Gesamtbereinigung aller noch unerledigten Reparationsfragen der ver­schiedenen Schuldnermächte haben Danzig, wie von dort aus bereits gemeldet, Veranlassung gegeben. sich hier mit einer Delegation einzufinden, die aus Senator Kamnitzer und Oberregierungsrat Dr. Ferber besteht. Diese Delegation nimmt zwar an den offiziellen Verhandlungen nicht teil, da Danzig diplomatisch durch Polen vertreten wird, ist aber im Einverständnis mit Polen bemüht, bei dem allge­meinen Schulden=Clearing auch für die Danziger Reparations= und Gründungsschulden Recharge zu

Stunden in Anspruch nehmen, da die Frage eine erhalten. Es handelt sich dabei um mehr als 160 ziemliche materielle Bedeutung hat. Im Zusam= Millionen Mark aus verschiedenen Titeln, insbe­menhang damit sind Fragen der Finanzregelung sondere um Uebernahme des ehemals preußischen gestreift worden, die z. T. schwieriger Natur sind und Reichsbesitzes aus den Händen der damaligen

darunter drei Frauen, unter dem Verdacht ver­haftet, im Verlaufe von zehn Jahren drei Männer ermordet zu haben. Im Jahre 1919 wurde der Mann der Hauptbeschuldigten, Bäuerin Bitner aus Polom, ermordet aufgefunden. Im Jahre 1926 wurden der Häusler Joseph Lichy und ein Jahr später der Fleischer Mach ermordet, mit denen die Bitner Verhältnisse hatte. Wer die Mordialen verübt hat, steht noch nicht fest.

Kem: Kurzunn sr Viamtengesäister ba fse,

wtb Berlin. 6. Jan.(Tel.) Der Bericht des Treuhänders für die deutschen Industrieobligg­tionen, Nogara, ist nunmehr der Oeffentlichkeit übergeben worden. Er erwähnt in den einleitenden Bemerkungen, daß die Sachverständigen empfohlen haben, die Belastung, die der deutschen Industrie auferlegt worden ist, in Wegfall kommen zu lassen. Demgemäß soll die Belastung, die zum Zwecke der Reparationszahlungen auf der Industrie liegt, mit dem Inkrafttreten des neuen Pianes verschwinden. Im übrigen enthält der Bericht eine Darstellung der Operationen vom 1. September 1928 bis zum 31. August 1929, die sich auf die Belastung der In­dustrie beziehen, und die übliche Information über die wichtigsten Industrieunternehmungen und über die industrielle Produktion im allgemeinen.

Im Schlußwort heißt es: Der vorhergegangene Bericht für 1927 und 1928 hatte darauf hingewiesen, daß die industrielle Produktion trotz gewisser De­pressionsmerkmale einen hohen Stand erreicht habe Der gegenwärtige Bericht für den Zeitraum 1928 bis 1929 weist darauf hin, daß die Lebensfähigkeit gewisser Prdduktionszweige(insbesondere der Grundindustrien) imstande gewesen ist, die seit August 1928 hervorgetretenen Schwächeelemente zu überwinden. Die Förderungsindustrien(Stein­kohle. Braunkohle und Kali) haben ihren Produk­tionsstand aufrechterhalten, und die Eisen= und Stahlindustrie hat die Untätigkeit, die durch die Arbeitsstillegung im November 1928 und durch den außerordentlich strengen Winter hervorgerufen wor­den war mit Hilfe intensiverer Produktion seit April 1929 erfolgreich bekämpft. Nur die weiter­verarbeitenden Industrien, unter ihnen die Textil­industrie, haben eine ungünstige Periode durch­gemacht mit dem Ergebnis, daß der allgemeine Inder. als Ganzes genommen, ein Herabsinken in den Zweigen der in Betracht kommenden Produk­tion zeigt. Dies berührt indessen nicht die Gesamt­lage der deutschen Industrie. Ihre Merkmale sind lediglich die einer Periode der Beschwerlichkeit, die durch gewisse Faktoren zugleich wirtschaftlicher und allgemeiner Art, verursacht ist, aber wahrscheinlich nur vorübergehenden Charakter trägt.

Nationalisierung der Lustfühel=Indastrik.

pw. Berlin, 6. Jan(Tel.) Dem„Börsenkurier" zufolge hat sich der Reichsverband der Lustsahrt­industrie dieser Tage in einer vertraulichen Sitzung mit dem Vorgehen des Reichsverkehrsministeriums gegenüber den Flugzeugfabriken beschäftigt. Das Reich hat sich im Einvernehmen mit dem Reichstag zu einer Rationalisierungsmaßnahme entschlossen, indem es erklärte, daß künftighin nur noch vier Firmen der deutschen Luftfahrtindustrie auf Bei­hilfen und Aufträge rechnen können und zwar Junkers, Dornier. Heinkel und die Bayrischen Flugzeugwerke. Dabei war seitens des Reichsver­kehrsministeriums beiont worden, daß auch die Deutsche Lufthansa anderen Firmen als diesen vier keine Lieferungsausträge erteilen werde. Hierdurch fühlen sich die von der Belieferung ausgeschlossenen Firmen in ihrer Existenz bedroht und haben es bei ihrer Interessenvertretung durchgesetzt, daß der Reichsverband in aller Form gegen die erzwungene Rationalisierung beim Reichsverkehrsministerium protestieren und die Wiederherstellung der Beschaf­sungsfreiheit verlangen wird.

und besondere Besprechungen mit den deutschen Sachverständigen erforderten.

Die Zahlungstermine.

wtb. Haag, 6. Jan.(Tel.) Die heutigen Ver­handlungen der sechs Mächte, die bis 6 Uhr abends andauerten, betrafen eine Reihe von formellen Fragen und eine materielle Frage von Bedeutung. Dei materielle Frage, um die es sich handelt, ist die bekannte der Zahlungstermine, d. h., die Frage, ob der Sinn des Sachverständigenplanes eine Zah­lung der deutschen Monatsleistungen jeweils am Ende oder in der Mitte des Monats vorsieht. Da von der Gegenseite die Ansicht geäußert wurde, daß auch die deutschen Sachverständigen, darunter der in erster Linie mit dieser Spezialfrage befaßte Expert Geheimrat Kastl. die Mediozahlungen vor­gesehen hätte, ist an diesem von der deutschen Dele­gation die Bitte gerichtet worden, zur Auskunfts­erteilung nach dem Haag zu kommen. Er wird Mittwoch hier eintreffen, während Reichsbankpräsi­dent Dr. Schacht nicht vor dem 12. d. M. zur Be­handlung der Fragen der Bank für internationalen Zahlungsausgleich im Haag eintreffen kann. Ihm ist die Frage schriftlich vorgelegt worden, wie bei den Sachverständigenberatungen in Paris die „monatliche" Zahlungsleistung verstanden war.

Die anderen materiellen Fragen, die noch zu behandeln sind, betreffen die vom Younaplan vor­gesehene Umwandlung des positiven Pfandrechts an den bekannten deutschen fis­kalischen Einnahmen in ein negatives Pfandrecht, weiter die Frage, was mit den auf­geschobenen Zahlungen unter einem etwaigen Transfermoratorium zu geschehen hat und die Ver­träge über Liquidationen, wie sie mit England und Belgien abgeschlossen sind und mit Italien uswv. vorbereitet werden.

Die Sanktionsfrage ist nicht behandelt

worden Es sind schriftliche Vorschläge von franzö­sischer Seite angekündigt, die jedoch noch nicht bei der deutschen Delegation vorliegen.

Es ist heute weiter eine Reihe von Fragen mehr formalen Charakters behandelt wor­den. Dahin gehört diejenige der Einleitung des Sachverständigenvorschlages, in dem von einer voll­ständigen und endgültigen Regelung des Reparo­tionsproblems die Rede ist. Diese Wendung wird nunmehr auch in dem endgültigen Protokoll voran­gestellt, sodaß sie alle Teile des Abkommens erfaßt, nachdem von der Gegenseite versucht worden war. sie durch andere Plazierung innerhalb des Tertes, vornehmlich auf die deutschen Zahlungen allein, abzustellen.

Eine weitere Frage betrifft die Goldein­lösungspflicht nach Art. 81 des Planes. Auch. hierüber vermochte Einvernehmen erzielt zu wer­den, ohne daß Aenderungen gegenüber dem Plan notwendig gewesen wären. Weiter hat man sich eingehend mit der Abfassung des Zertifikats über die deutsche Gesamtverpflichtung befaßt, das ja eines der Erfordernisse für die Ingangsetzung des Planes ist. Es handelt sich dabei um ein umsang­reiches Dokument, das die deutschen Verpflichtun­gen und Rechte bezüglich des Transfermoratoriums u. a. entbält. Ssc

Diese Frage wird morgen vom Juristenausschuß nochmals wegen formaler Punkte behandelt wer­den. Die Frage der Sanktionen des Sonderaus­schusses der Bank für internationalen Zahlungsaus­gleich nach Artikel 124 wird gleichfalls nochmals von dem Juristenkomitee überprüft werden, nach­dem sie heute zwischen den Delegierten erörtert worden ist. Weiter ist die Parallelität bei der Kodi­sizierung des mit Amerika abgeschlossenen Ver­trages zu behandeln gewesen, und schließlich die der deutschen Einlage in die B.J.3., die höchstens 100 Millionen Reichsmark beträgt, aber zugleich nach Plan grundsätzlich 50 v. H. des Treuhänder­Annuitätenkontos ausmachen soll. Da die Bestände dieses Kontos häufigem Wechsel unterworsen sein werden, so wird man sich mit dieser an sich nicht übermäßig wichtigen Frage technisch zu befassen haben.

Die Besprechungen über die Oitreparationen

wtb. Haag, 6. Jan.(Tel.) Die Sitzung des Aus­schusses für die Ostreparationen wurde gegen 1 Uhr mittags(holländischer Zeit) beendet. Die öster­reichische Delegation haute sich bereits nach der Ab­

alliierten Hauptmächte. Darauf hat Danzig bei Entgegennahme seiner Tabakanleihe vor drei Jahren 15 Millionen Mark gezahlt und für den Rest zunächst eine 20jährige zinsfreie Stundung erhalten. Die Bemühungen Danzigs scheinen von Polen unterstützt zu werden, das eigene, ähnlich geartete Verpflichtungen gegenüber den Großmäch­ten abgegolten sehen möchte.

Die Erklärung Schobers.

wtb. Haag. 6. Jan.(Tel.) Bei den heute vor­mittag fortgesetzten Beratungen des Ausschusses für die Ostreparationen gab der österreichische Bundeskanzler Schober eine Erklärung ab, in der er feststellte, daß seine Verhandlungen mit den anderen Staaten während der letzten beiden Tage ohne Erfolg geblieben seien. Oesterreich, wo jeder Schilling, der aus der Bevölkerung herausgezogen werde, zur Aufrechterhaltung von Ruhe und Ord­nung und zur Verbesserung der wirtschaftlichen Lage verwendet werden müsse, sei nicht imstande, die von ihm geforderten Zahlungen zu leisten. Benesch, Mrozowski und Mironescu erklärten darauf, daß sie trotz dieser Erklärung des öster­reichischen Bundeskanzlers zuversichtlich seien und weitere Verhandlungen vorschlügen.

Reparationsfrage.

wtb. Haag, 6. Jan.(Tel.) In der heutigen Sitzung des Komitees für nichtdeutsche Repara­tionen wurde nach Entgegennahme der heute vor­mittag abgegebenen österreichischen Erklärung über die finanzielle und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit Bulgariens verhandelt, zu welchem Thema die bul­garische Delegation ein längeres Exposé vortrug. Außenminister Buroff und Finanzminister Moloff äußerten sich hierzu. Dann wurde die Einsetzung eines Redaktionsausschusses beschlossen, der heute nachmittag um 4 Uhr zusammengetreten ist, um das bisherige Ergebnis der Aussprache über die bul­garische Reparationsfrage festzulegen.

Keine Erörterung des Reichsbankstatuts.

wtb. Haag, 7. Jan.(Funkspruch.) Eine Meldung. wonach von französischer Seite eine Abänderung des Reichsbankstatuts. insbesondere in Bezug auf die Stellung des Reichsbankpräsidenten, gewünscht worden sei, entspricht in keiner Weise den Tatsachen.

wtb. Berlin, 7. Jau. EFin#spruch folgendes: Der Haager Korrespondent der„Cöln. folgendes: Der Haager Korrespondenz der„Ko'n. Ztg.“ sprach in einem Artikel davon, daß die Ab­lehnung des Youngplanes zu einer Kürzung der Beamtengehälier um 20 bis 25 Prozeni sichlen könne. Diese Aeußerung des Haager Korresponden­ten der„Köln. Ztg.“ erfolgte im Zusammenhang mit Mitteilungen, die der Reichsfinanzminister Dr. Moldenhauer seinem französischen Ministerkollegen Chéron gemacht haben soll, sodaß der irrige Ein­druck entstehen konnte, Moldenhauer habe eine der­artige Maßnahme in seinem Gespräch mit Chéron erwähnt. Es ist in keiner Weise der Fall. Der Reichsminister hat lediglich mitgeteilt, daß er sich auch für den Fall der Ablehnung des Youngplanes durch Aufstellung eines zweiten Haushaltsplancs eingerichtet habe, ohne jedoch irgendweiche Einzel­heiten zu erwähnen, die sich hieraus ergeben müß­ten. Eine Herabsetzung der Beamtengehälter ist bei den in Vorbereitung befindlichen beiden Eiats­plänen des Reichsfinanzministers Moldenhauer in keiner Weise in Betracht gezogen.

Keise der landwirtschaftiich Vereinssunt für Vrieguch.

wtb. Pritzwalk, 7. Jan.(Funkspruch.) In einer außerordentlichen Hauptversammlung der Land­wirtschaftlichen Vereinsbank für Priegnitz wurde gemäß dem Vorschlag des Aussichtsrats der Be­schluß gesaßt, Sanierungsmaßnahmen für die Ver­einsbank einzuleiten. Für Liquidierung des Insti­tutes wurde nur eine Stimme abgegeben. Die Bank ist durch die wirtschaftlichen Nöte der Zeit in eine Krise geraten, und zwar stehen Verlusten in Höhe von 550000 Mark Geschäftsanteile und geschäftliche Reserven in Höhe von insgesamt 362000 Mark gegenüber. Unter den in Betracht kommenden Maß­nahmen für die Sanierung steht der Antrag des Aussichtsrats an der Spitze, den Anteil eines jeden Genossen von 1000 Mark auf 2300 Mark zu erhöhen. In der ordentlichen Hauptversammlung im Februar will der Aussichtsrat die Ursachen, die zu der Krise führten, im einzelnen darlegen. Auch sind Unter­suchungen in der Richtung eingeleitet, ob etwa Ver­fehlungen leitender Vorstandsmitglieder vorliegen.

53.

wlb. Genf, 6. Jan.(Tel.) Im Internationalen Arbeitsamt ist heute die von der letzten Völker­bundsversammlung auf englische Anregung vorge­schlagene vorbereiiende technische Kohlenkonserenz zusammengetreten. Die Konferenz hat darüber zu beraten, ob die Fragen einer internationalen Rege­lung der Arbeitszeit, der Löhne und der sonstigen Arbeitsbedingungen im Kohleubergbau von der nächsten Arbeitskonferenz im Juni d. J. behandelt werden sollen. Auf der heutigen Vorkonferenz sind; folgende neun Länder durch je einen Delegierten der Regierung, der Unternehmer und der Arbeiter vertreten: Belgien, Deutschland, England, Frank­reich, Holland, Oesterreich, Polen, Spanien und die Tschechoslowakei. Deutschland ist vertreten für die Reichsregierung durch Ministerialdirektor Dr. Sitz­ler, für die Unternehmer durch Dr. Jüngst(vom Bergbauverein in Essen) und für die Bergarbeiter durch den zweiten Vorsitzenden des Deutschen Berg­arbeiterverbandes, Schmidt=Bochum. Die deutsche Sprache wurde sofort nach Eröffnung der Konfe­renz neben den beiden offiziellen Sprachen— eng­lisch und französisch— als Verhandlungssprache eingeführt. Damit wird die deutsche Sprache zum ersten Male auch in den Vollsitzungen einer inter­nationalen Konserenz in Genf als Verhandlungs­sprache angewandt. Zum Präsidenten der Konse­renz wurde der englische Regierungspertreter Walter Robert Smith, parlamentarischer Sekretär im Handelsministerium, und zu Vizepräsidenten u. a. der deutsche Unternehmervertreter Dr. Jüngst gewählt.#### Benltwinstuartet. 9, Slaln

Der deutsche Regierungsvertreter Dr. Sitzler bezeichnete in der Aussprache die Denkschrift des

Arbeitsamtes als eine ausgezeichnete Grundlage für die umsassende Regelung der Arbeitszeit, deren rasches Zustandekommen im Sinne des vom Arbeitsamt vorgelegten Vertragsentwurfes die deutsche Regierung unterstützt Nur in Bezug auf die Braunkohlenindustrie, die in Deutschland ledig­lich zu einem verschwindenden Prozentsatz unter

Tage arbeiten müsse, machte er die Einschränkung, die deutsche Regierung lehne das Abkommen über die Braunkohlenindustrie nicht ab glaube aber, daß es zunächst in der gleichen gründlichen Weise vor­bereitet werden müsse wie das für den Steinkohlen­bergbau bereits geschehen sei. Unter Hinweis auf den Entwurf des deutschen Bergarbeitergesetzes ver­langte er nicht nur Vereinheitlichung der Arbeits­zeit, sondern auch der Berechnungsart, damit die Ein= und Ausfuhrzeiten künftig einheitlich verrech­nei würden. Die unter Tage arbeitenden Berg­arbeiter müßten in der Arbeitszeit besser gestellt werden, als das im Washingtoner Abkommen über den Achtstundentag vorgesehen sei. Auch empfehle die Reichsregierung das Verbot der Sonntags­arbeit im Bergbau, abgesehen von besonderen tech­nischen Notwendigkeiten, und treie dafür ein, daß die Frage der Beschäftigung von Frauen und Jugendlichen unter Tage in das Arbeitszeitabkom­men einbezogen werde. Die Wirksamkeit des geplan­ten Arbeitszeitabkommens für den Kohlenbergbau werde vor allem davon abhängen, daß es gleich­zeitig in allen Kohlenproduktionsländern in Kraft tritt. Die Reichsregierung schlage daher eine Be­stimmung vor, durch die das Abkommen erst nach Vorliegen der Ratifikationsurkunden sämtlicher Signatarstaaten in Kraft treten würde.