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Nr. 5(Srtes Bland)
Schwerte(Ruhrl, Dienstag, den 7. Janaur 1930
u. Johuggng
Neues in Kürze.
Beschleunigte Fertigstellung des Reichsetats.
pw. Berlin, 6. Jan.(Tel.) Der Reichskanzler hat, dem Berl. Tagebl. zufolge, den einzelnen Ressorts den Wunsch mitteilen lassen, die Etats so zeitig wie möglich fertigzustellen. Als äußerster Termin für ihre parlamentarische Verabschiedung gili dabei Mitte April, wobei aber versucht werden soll, den normalen Termin(31. März) nach Möglichkeit innezuhalten.
Der Große Staatspreis für Maler.
wib. Berlin, 6. Jan.(Tel.) Der Wettbewerb um den Großen Siaatspreis der Preußischen Akademie der Künste für Maler ist heute entschieden worden. Der Große Staatspreis ist dem Maler Walther Mever=Var verliehen worden. Die Wettbewerbsarbeiten sind von Dienstag, 7. Januar, bis Montag. 13. Januar einschließlich, täglich von 10 bis 4 Uhr in der Akademie der Künste, Pariser Platz 4, öffentlich ausgestellt.
Verlegung des Evangelisch=Kirchlichen Auslands
seminars.
wtb. Ilsenburg, i. Harz. 6. Jan.(Tel.) Das von der Altpreußischen Landeskirche gegründete und unterhaltene Kirchliche Auslandsseminar, dessen Sitz bisher in Stettin=Grünhof war, ist nach Ilsenburg im Harz verlegt und gestern im Beisein von Vertretern der kirchlichen, staatlichen und kommunalen Behörden und der großen Verbände der deutschen Auslands= und Diaspora=Arbeit feierlichst eröffnet worden. Das Seminar, das in dem alten historischen Schloß untergebracht ist, hat die Aufgabe. Geistliche für den Dienst an den deutschevangelischen Gemeinden in Südamerika, vornehmlich in Brasilien, auszubilden
Bericht des Treuhänders für die beusschen Inoustriebbugulionen.
Die Verhandtungen un Haug.
Die Sitzung der sechs Mächte.
wtb. Haag, 6. Jan.(Tel.) Die heutige Vormittagssitzung der sechs Mächte dauerte von 10.30 Uhr bis 12.45 Uhr holländischer Zeit. Sie galt ausschließlich der Frage der Festsetzung des Zahlungstermins, in der Deutschland auf dem Standpunkt steht, daß nach der ganzen Struktur des Youngplans, nach dem bisher gebräuchlichen Verfahren und aus anderen Gründen der Monatsschluß allein in Frage komme. Die Gläubigermächte vertreten demgegenüber die Ansicht, daß der 15. des Monats hierfür bereits durch die von den Sachverständigen in Paris vorgesehene Zahlungsstaffel bedingt sei. Die Erörterungen über diese Frage sind heute vormittag noch nicht abgeschlossen worden, sondern gehen am Nachmittag um 3 Uhr weiter und dürften voraussichtlich noch mehrere
Mordserie
in einem böhliichen Bbcs.
gabe einer Erklärung des Bundeskanzlers Schober zurückgezogen und die weiteren Besprechungen den wib. Königgrätz, 6. Jan.(Tel.) In einem Ort übrigen Mächten überlassen. in der Nähe von Königgrätz wurden acht Personen,
Die Danziger Reparation.
wtb. Haag, 6. Jan.(Tel.) Die im Haag im Zug befindlichen Bemühungen zur Gesamtbereinigung aller noch unerledigten Reparationsfragen der verschiedenen Schuldnermächte haben Danzig, wie von dort aus bereits gemeldet, Veranlassung gegeben. sich hier mit einer Delegation einzufinden, die aus Senator Kamnitzer und Oberregierungsrat Dr. Ferber besteht. Diese Delegation nimmt zwar an den offiziellen Verhandlungen nicht teil, da Danzig diplomatisch durch Polen vertreten wird, ist aber im Einverständnis mit Polen bemüht, bei dem allgemeinen Schulden=Clearing auch für die Danziger Reparations= und Gründungsschulden Recharge zu
Stunden in Anspruch nehmen, da die Frage eine erhalten. Es handelt sich dabei um mehr als 160 ziemliche materielle Bedeutung hat. Im Zusam= Millionen Mark aus verschiedenen Titeln, insbemenhang damit sind Fragen der Finanzregelung sondere um Uebernahme des ehemals preußischen gestreift worden, die z. T. schwieriger Natur sind und Reichsbesitzes aus den Händen der damaligen
darunter drei Frauen, unter dem Verdacht verhaftet, im Verlaufe von zehn Jahren drei Männer ermordet zu haben. Im Jahre 1919 wurde der Mann der Hauptbeschuldigten, Bäuerin Bitner aus Polom, ermordet aufgefunden. Im Jahre 1926 wurden der Häusler Joseph Lichy und ein Jahr später der Fleischer Mach ermordet, mit denen die Bitner Verhältnisse hatte. Wer die Mordialen verübt hat, steht noch nicht fest.
Kem: Kurzunn sr Viamtengesäister ba fse,
wtb Berlin. 6. Jan.(Tel.) Der Bericht des Treuhänders für die deutschen Industrieobliggtionen, Nogara, ist nunmehr der Oeffentlichkeit übergeben worden. Er erwähnt in den einleitenden Bemerkungen, daß die Sachverständigen empfohlen haben, die Belastung, die der deutschen Industrie auferlegt worden ist, in Wegfall kommen zu lassen. Demgemäß soll die Belastung, die zum Zwecke der Reparationszahlungen auf der Industrie liegt, mit dem Inkrafttreten des neuen Pianes verschwinden. Im übrigen enthält der Bericht eine Darstellung der Operationen vom 1. September 1928 bis zum 31. August 1929, die sich auf die Belastung der Industrie beziehen, und die übliche Information über die wichtigsten Industrieunternehmungen und über die industrielle Produktion im allgemeinen.
Im Schlußwort heißt es: Der vorhergegangene Bericht für 1927 und 1928 hatte darauf hingewiesen, daß die industrielle Produktion trotz gewisser Depressionsmerkmale einen hohen Stand erreicht habe Der gegenwärtige Bericht für den Zeitraum 1928 bis 1929 weist darauf hin, daß die Lebensfähigkeit gewisser Prdduktionszweige(insbesondere der Grundindustrien) imstande gewesen ist, die seit August 1928 hervorgetretenen Schwächeelemente zu überwinden. Die Förderungsindustrien(Steinkohle. Braunkohle und Kali) haben ihren Produktionsstand aufrechterhalten, und die Eisen= und Stahlindustrie hat die Untätigkeit, die durch die Arbeitsstillegung im November 1928 und durch den außerordentlich strengen Winter hervorgerufen worden war mit Hilfe intensiverer Produktion seit April 1929 erfolgreich bekämpft. Nur die weiterverarbeitenden Industrien, unter ihnen die Textilindustrie, haben eine ungünstige Periode durchgemacht mit dem Ergebnis, daß der allgemeine Inder. als Ganzes genommen, ein Herabsinken in den Zweigen der in Betracht kommenden Produktion zeigt. Dies berührt indessen nicht die Gesamtlage der deutschen Industrie. Ihre Merkmale sind lediglich die einer Periode der Beschwerlichkeit, die durch gewisse Faktoren zugleich wirtschaftlicher und allgemeiner Art, verursacht ist, aber wahrscheinlich nur vorübergehenden Charakter trägt.
Nationalisierung der Lustfühel=Indastrik.
pw. Berlin, 6. Jan(Tel.) Dem„Börsenkurier" zufolge hat sich der Reichsverband der Lustsahrtindustrie dieser Tage in einer vertraulichen Sitzung mit dem Vorgehen des Reichsverkehrsministeriums gegenüber den Flugzeugfabriken beschäftigt. Das Reich hat sich im Einvernehmen mit dem Reichstag zu einer Rationalisierungsmaßnahme entschlossen, indem es erklärte, daß künftighin nur noch vier Firmen der deutschen Luftfahrtindustrie auf Beihilfen und Aufträge rechnen können und zwar Junkers, Dornier. Heinkel und die Bayrischen Flugzeugwerke. Dabei war seitens des Reichsverkehrsministeriums beiont worden, daß auch die Deutsche Lufthansa anderen Firmen als diesen vier keine Lieferungsausträge erteilen werde. Hierdurch fühlen sich die von der Belieferung ausgeschlossenen Firmen in ihrer Existenz bedroht und haben es bei ihrer Interessenvertretung durchgesetzt, daß der Reichsverband in aller Form gegen die erzwungene Rationalisierung beim Reichsverkehrsministerium protestieren und die Wiederherstellung der Beschafsungsfreiheit verlangen wird.
und besondere Besprechungen mit den deutschen Sachverständigen erforderten.
Die Zahlungstermine.
wtb. Haag, 6. Jan.(Tel.) Die heutigen Verhandlungen der sechs Mächte, die bis 6 Uhr abends andauerten, betrafen eine Reihe von formellen Fragen und eine materielle Frage von Bedeutung. Dei materielle Frage, um die es sich handelt, ist die bekannte der Zahlungstermine, d. h., die Frage, ob der Sinn des Sachverständigenplanes eine Zahlung der deutschen Monatsleistungen jeweils am Ende oder in der Mitte des Monats vorsieht. Da von der Gegenseite die Ansicht geäußert wurde, daß auch die deutschen Sachverständigen, darunter der in erster Linie mit dieser Spezialfrage befaßte Expert Geheimrat Kastl. die Mediozahlungen vorgesehen hätte, ist an diesem von der deutschen Delegation die Bitte gerichtet worden, zur Auskunftserteilung nach dem Haag zu kommen. Er wird Mittwoch hier eintreffen, während Reichsbankpräsident Dr. Schacht nicht vor dem 12. d. M. zur Behandlung der Fragen der Bank für internationalen Zahlungsausgleich im Haag eintreffen kann. Ihm ist die Frage schriftlich vorgelegt worden, wie bei den Sachverständigenberatungen in Paris die „monatliche" Zahlungsleistung verstanden war.
Die anderen materiellen Fragen, die noch zu behandeln sind, betreffen die vom Younaplan vorgesehene Umwandlung des positiven Pfandrechts an den bekannten deutschen fiskalischen Einnahmen in ein negatives Pfandrecht, weiter die Frage, was mit den aufgeschobenen Zahlungen unter einem etwaigen Transfermoratorium zu geschehen hat und die Verträge über Liquidationen, wie sie mit England und Belgien abgeschlossen sind und mit Italien uswv. vorbereitet werden.
Die Sanktionsfrage ist nicht behandelt
worden Es sind schriftliche Vorschläge von französischer Seite angekündigt, die jedoch noch nicht bei der deutschen Delegation vorliegen.
Es ist heute weiter eine Reihe von Fragen mehr formalen Charakters behandelt worden. Dahin gehört diejenige der Einleitung des Sachverständigenvorschlages, in dem von einer vollständigen und endgültigen Regelung des Reparotionsproblems die Rede ist. Diese Wendung wird nunmehr auch in dem endgültigen Protokoll vorangestellt, sodaß sie alle Teile des Abkommens erfaßt, nachdem von der Gegenseite versucht worden war. sie durch andere Plazierung innerhalb des Tertes, vornehmlich auf die deutschen Zahlungen allein, abzustellen.
Eine weitere Frage betrifft die Goldeinlösungspflicht nach Art. 81 des Planes. Auch. hierüber vermochte Einvernehmen erzielt zu werden, ohne daß Aenderungen gegenüber dem Plan notwendig gewesen wären. Weiter hat man sich eingehend mit der Abfassung des Zertifikats über die deutsche Gesamtverpflichtung befaßt, das ja eines der Erfordernisse für die Ingangsetzung des Planes ist. Es handelt sich dabei um ein umsangreiches Dokument, das die deutschen Verpflichtungen und Rechte bezüglich des Transfermoratoriums u. a. entbält. Ssc
Diese Frage wird morgen vom Juristenausschuß nochmals wegen formaler Punkte behandelt werden. Die Frage der Sanktionen des Sonderausschusses der Bank für internationalen Zahlungsausgleich nach Artikel 124 wird gleichfalls nochmals von dem Juristenkomitee überprüft werden, nachdem sie heute zwischen den Delegierten erörtert worden ist. Weiter ist die Parallelität bei der Kodisizierung des mit Amerika abgeschlossenen Vertrages zu behandeln gewesen, und schließlich die der deutschen Einlage in die B.J.3., die höchstens 100 Millionen Reichsmark beträgt, aber zugleich nach Plan grundsätzlich 50 v. H. des TreuhänderAnnuitätenkontos ausmachen soll. Da die Bestände dieses Kontos häufigem Wechsel unterworsen sein werden, so wird man sich mit dieser an sich nicht übermäßig wichtigen Frage technisch zu befassen haben.
Die Besprechungen über die Oitreparationen
wtb. Haag, 6. Jan.(Tel.) Die Sitzung des Ausschusses für die Ostreparationen wurde gegen 1 Uhr mittags(holländischer Zeit) beendet. Die österreichische Delegation haute sich bereits nach der Ab
alliierten Hauptmächte. Darauf hat Danzig bei Entgegennahme seiner Tabakanleihe vor drei Jahren 15 Millionen Mark gezahlt und für den Rest zunächst eine 20jährige zinsfreie Stundung erhalten. Die Bemühungen Danzigs scheinen von Polen unterstützt zu werden, das eigene, ähnlich geartete Verpflichtungen gegenüber den Großmächten abgegolten sehen möchte.
Die Erklärung Schobers.
wtb. Haag. 6. Jan.(Tel.) Bei den heute vormittag fortgesetzten Beratungen des Ausschusses für die Ostreparationen gab der österreichische Bundeskanzler Schober eine Erklärung ab, in der er feststellte, daß seine Verhandlungen mit den anderen Staaten während der letzten beiden Tage ohne Erfolg geblieben seien. Oesterreich, wo jeder Schilling, der aus der Bevölkerung herausgezogen werde, zur Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung und zur Verbesserung der wirtschaftlichen Lage verwendet werden müsse, sei nicht imstande, die von ihm geforderten Zahlungen zu leisten. Benesch, Mrozowski und Mironescu erklärten darauf, daß sie trotz dieser Erklärung des österreichischen Bundeskanzlers zuversichtlich seien und weitere Verhandlungen vorschlügen.
Reparationsfrage.
wtb. Haag, 6. Jan.(Tel.) In der heutigen Sitzung des Komitees für nichtdeutsche Reparationen wurde nach Entgegennahme der heute vormittag abgegebenen österreichischen Erklärung über die finanzielle und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit Bulgariens verhandelt, zu welchem Thema die bulgarische Delegation ein längeres Exposé vortrug. Außenminister Buroff und Finanzminister Moloff äußerten sich hierzu. Dann wurde die Einsetzung eines Redaktionsausschusses beschlossen, der heute nachmittag um 4 Uhr zusammengetreten ist, um das bisherige Ergebnis der Aussprache über die bulgarische Reparationsfrage festzulegen.
Keine Erörterung des Reichsbankstatuts.
wtb. Haag, 7. Jan.(Funkspruch.) Eine Meldung. wonach von französischer Seite eine Abänderung des Reichsbankstatuts. insbesondere in Bezug auf die Stellung des Reichsbankpräsidenten, gewünscht worden sei, entspricht in keiner Weise den Tatsachen.
wtb. Berlin, 7. Jau. EFin#spruch folgendes: Der Haager Korrespondent der„Cöln. folgendes: Der Haager Korrespondenz der„Ko'n. Ztg.“ sprach in einem Artikel davon, daß die Ablehnung des Youngplanes zu einer Kürzung der Beamtengehälier um 20 bis 25 Prozeni sichlen könne. Diese Aeußerung des Haager Korrespondenten der„Köln. Ztg.“ erfolgte im Zusammenhang mit Mitteilungen, die der Reichsfinanzminister Dr. Moldenhauer seinem französischen Ministerkollegen Chéron gemacht haben soll, sodaß der irrige Eindruck entstehen konnte, Moldenhauer habe eine derartige Maßnahme in seinem Gespräch mit Chéron erwähnt. Es ist in keiner Weise der Fall. Der Reichsminister hat lediglich mitgeteilt, daß er sich auch für den Fall der Ablehnung des Youngplanes durch Aufstellung eines zweiten Haushaltsplancs eingerichtet habe, ohne jedoch irgendweiche Einzelheiten zu erwähnen, die sich hieraus ergeben müßten. Eine Herabsetzung der Beamtengehälter ist bei den in Vorbereitung befindlichen beiden Eiatsplänen des Reichsfinanzministers Moldenhauer in keiner Weise in Betracht gezogen.
Keise der landwirtschaftiich Vereinssunt für Vrieguch.
wtb. Pritzwalk, 7. Jan.(Funkspruch.) In einer außerordentlichen Hauptversammlung der Landwirtschaftlichen Vereinsbank für Priegnitz wurde gemäß dem Vorschlag des Aussichtsrats der Beschluß gesaßt, Sanierungsmaßnahmen für die Vereinsbank einzuleiten. Für Liquidierung des Institutes wurde nur eine Stimme abgegeben. Die Bank ist durch die wirtschaftlichen Nöte der Zeit in eine Krise geraten, und zwar stehen Verlusten in Höhe von 550000 Mark Geschäftsanteile und geschäftliche Reserven in Höhe von insgesamt 362000 Mark gegenüber. Unter den in Betracht kommenden Maßnahmen für die Sanierung steht der Antrag des Aussichtsrats an der Spitze, den Anteil eines jeden Genossen von 1000 Mark auf 2300 Mark zu erhöhen. In der ordentlichen Hauptversammlung im Februar will der Aussichtsrat die Ursachen, die zu der Krise führten, im einzelnen darlegen. Auch sind Untersuchungen in der Richtung eingeleitet, ob etwa Verfehlungen leitender Vorstandsmitglieder vorliegen.
53.
wlb. Genf, 6. Jan.(Tel.) Im Internationalen Arbeitsamt ist heute die von der letzten Völkerbundsversammlung auf englische Anregung vorgeschlagene vorbereiiende technische Kohlenkonserenz zusammengetreten. Die Konferenz hat darüber zu beraten, ob die Fragen einer internationalen Regelung der Arbeitszeit, der Löhne und der sonstigen Arbeitsbedingungen im Kohleubergbau von der nächsten Arbeitskonferenz im Juni d. J. behandelt werden sollen. Auf der heutigen Vorkonferenz sind; folgende neun Länder durch je einen Delegierten der Regierung, der Unternehmer und der Arbeiter vertreten: Belgien, Deutschland, England, Frankreich, Holland, Oesterreich, Polen, Spanien und die Tschechoslowakei. Deutschland ist vertreten für die Reichsregierung durch Ministerialdirektor Dr. Sitzler, für die Unternehmer durch Dr. Jüngst(vom Bergbauverein in Essen) und für die Bergarbeiter durch den zweiten Vorsitzenden des Deutschen Bergarbeiterverbandes, Schmidt=Bochum. Die deutsche Sprache wurde sofort nach Eröffnung der Konferenz neben den beiden offiziellen Sprachen— englisch und französisch— als Verhandlungssprache eingeführt. Damit wird die deutsche Sprache zum ersten Male auch in den Vollsitzungen einer internationalen Konserenz in Genf als Verhandlungssprache angewandt. Zum Präsidenten der Konserenz wurde der englische Regierungspertreter Walter Robert Smith, parlamentarischer Sekretär im Handelsministerium, und zu Vizepräsidenten u. a. der deutsche Unternehmervertreter Dr. Jüngst gewählt.#### Benltwinstuartet. 9, Slaln
Der deutsche Regierungsvertreter Dr. Sitzler bezeichnete in der Aussprache die Denkschrift des
Arbeitsamtes als eine ausgezeichnete Grundlage für die umsassende Regelung der Arbeitszeit, deren rasches Zustandekommen im Sinne des vom Arbeitsamt vorgelegten Vertragsentwurfes die deutsche Regierung unterstützt Nur in Bezug auf die Braunkohlenindustrie, die in Deutschland lediglich zu einem verschwindenden Prozentsatz unter
Tage arbeiten müsse, machte er die Einschränkung, die deutsche Regierung lehne das Abkommen über die Braunkohlenindustrie nicht ab glaube aber, daß es zunächst in der gleichen gründlichen Weise vorbereitet werden müsse wie das für den Steinkohlenbergbau bereits geschehen sei. Unter Hinweis auf den Entwurf des deutschen Bergarbeitergesetzes verlangte er nicht nur Vereinheitlichung der Arbeitszeit, sondern auch der Berechnungsart, damit die Ein= und Ausfuhrzeiten künftig einheitlich verrechnei würden. Die unter Tage arbeitenden Bergarbeiter müßten in der Arbeitszeit besser gestellt werden, als das im Washingtoner Abkommen über den Achtstundentag vorgesehen sei. Auch empfehle die Reichsregierung das Verbot der Sonntagsarbeit im Bergbau, abgesehen von besonderen technischen Notwendigkeiten, und treie dafür ein, daß die Frage der Beschäftigung von Frauen und Jugendlichen unter Tage in das Arbeitszeitabkommen einbezogen werde. Die Wirksamkeit des geplanten Arbeitszeitabkommens für den Kohlenbergbau werde vor allem davon abhängen, daß es gleichzeitig in allen Kohlenproduktionsländern in Kraft tritt. Die Reichsregierung schlage daher eine Bestimmung vor, durch die das Abkommen erst nach Vorliegen der Ratifikationsurkunden sämtlicher Signatarstaaten in Kraft treten würde.