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Verlag und Druck: Laupenmühlen& Dierichs in Bochum
30. Juni 1937
44. Jahrgang Nummer 150 Einzelpreis 10 Pf.
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Frankreichs Kampf um den Franken
Shäuteinse in der Heuespeser
Alle Börsen vorläufig geschlossen— Bedingter Zahlungsaufschub— Herabsetzung der Golddeckung
für den Franken— 25prozentige Steuererhohung
Paris, 29. Juni.(Eig. Drahtber.)
Mit überraschender, ja bedrohlicher Schnelligkeit hat sich die französische Finanzkrise zugespitzt. Die Pause, die der bisherige Ministerpräsident Blum nach den umwälzenden Maßnahmen seiner großen sozialen Reformexperimente einlegen wollte, ist längst der allgemeinen Unsicherheit gewichen. Die Witzblätter hatten ihn in den letzten Wochen gezeichnet, wie er sich vergeblich abmüht, das Pferd zu bändigen, auf dem der Frank reitet; die bösen Senatoren hatten es zu scheu gemacht. Der neue Ministerpräsident Camille Chautemps hat zur Rettung der verfahrenen Frank= und Währungslage den bisherigen Gesandten in Washington und früheren Handelsminister Bonnet berufen, der im Eiltempo nach Frankreich gekommen ist. um sein Amt zu übernehmen. Bonnet hat sich zunächst einmal eine Barriere gebaut, um einigermaßen in Ruhe die notwendigen Maßnahmen vorbereiten zu können. Er hat sich durch einen Kabinettsrat eine Reihe von Maßnahmen einstimmig billigen lassen, die von einschneidender Wirkung sind.
So sind ab Dienstag in Frankreich alle Börsen bis auf Widerruf geschlossen worden. Außerdem dürfen bis auf weiteres Handelswerte und selbst allgemeine Verpflichtungen weder in Gold noch in ausländischer Währung gezahlt werden. Auf Wunsch der Gläubiger kann ein Moratorium vereinbart werden. Mit diesen einschneidenden Maßnahmen will der neue Handelsminister die Währung vor der Spekulation schützen. Es soll vermieden werden, daß, während die Regierung mit der Ausarbeitung ihrer Pläne beschäftigt ist, ein Druck auf den Markt ausgeübt werde und daß das Gold der Bank von Frankreich abfließt. Die neue Verfügung gestattet den Kaufleuten, die Verpflichtungen in ausländischer Währung haben, ihre Zahlungen hinauszuschieben weil die Schließung der Börsen ihnen die Möglichkeit nimmt, Devisen zu kaufen. In dem Erlaß zur Schließung der Wertpapier= und Effektenbörsen wird darauf hingewiesen, daß die Wiedereröffnung der Börsen, zu gegebener Zeit vom Finanz= minister angeordnet werde. Die Zahlung der von Dienstag an in Gold oder Devisen fälligen Handelsschulden kann auf Forderung des Schuldners hin eingestellt werden. Der Zeitpunkt, an dem die Zahlung gefordert werden kann, wird ebenfalls vom Finanzminister bekanntgegeben. Wechsel und Tratten können während des Zahlungsmoratoriums, nicht zu Protest gehen. Der Zinsfuß wird für die Dauer der Zahlungseinstellung der gleiche sein wie der Diskontsatz der Bank von Frankreich..g—
Unter den vom französischen Kabinett genehmigten Maßnahmen befindet sich auch der Beschluß, das seinerzeit von der Regierung Blum eingebrachte und vom Senat abgelehnte Ermächtigungsgesetz in erweiterter und wesentlich verschärfter Form wiederauf zunehmen sowie das ganze Finanzprogramm nach einer Regierungserklärung am Dienstag vor der Kammer zur Beratung und Genehmigung zu bringen.
Bonnets Sanierungsprogramm
Der Wortlaut des Ermächtigungsgesetzes
2½ Milliarden Reichsmark Haushaltssehlbetrag— Nur noch 2 Millionen Reichsmark in der Staatskasse
unerbittlichen Kampf gegen die Spekulation und ein streng eingehaltenes Haushaltsgleichgewicht für 1937 vorsieht, und zwar durch geeignete Steuermaßnahmen und eine merkliche Verringerung der Raten des Schatzamtes. Dieses Programm bildet ein zusammenhängendes Ganzes. Keine der geplanten Maßnahmen könnte allein genügen. Die Notwendigkeit, sie alle gleichzeitig und unverzüglich anzuwenden, macht eine außergewöhnlich rasche Durchführung notwendig. Im Hinblick auf letztere verlangt die Regierung vom Parlament die erforderlichen Vollmachten.“
Anschließend trat der Finanzausschuß der Kammer zusammen und nahm den Ermächtigungsgesetzentwurf der Regierung ohne Abänderungen mit 20:15 Stimmen bei sechs Stimmenthaltungen an. Vor der Abstimmung gab Finanzminister Bonnet einen Ueberblick über den Haushalt der Regierung. Der Gesamtfehlbetrag belaufe sich auf rund 2 Milliarden Reichsmark. Hinzu komme: ein Goldabfluß bei der Bank von Frankreich in Höhe von 700 Millionen Reichsmark in der Zeit vom 1. bis 28. Juni. In der Staatskasse befänden sich zur Zeit nur noch etwa 2 Millionen Reichsmark. Die Depositenkasse habe der Staatskasse bereits für die alltäglichen Aufgaben 40 Millionen Reichsmark vorschießen müssen. Dann gab Bonnet seine geplanten Maßnahmen bekannt. Die Vorschußgrenze der Bank von Frankreich an den Staat soll um 1 Mil
lion Reichsmark erhöht, der Haushaltsfehlbetrag durch Reform der Abgaben und Steuern gedeckt werden. Auf die währungsgesetzliche Mindestgrenze, die den französischen Frank auf einen Kurs von 48 bis 43 Milligramm Gold setzt, soll verzichtet werden. Jede neue Ausgabe soll vermieden werden. Eine Zwangskonvertierung der Renten kommt nicht in Frage.
Auf die Anfrage von Ausschußmitgliedern, ob diese Maßnahmen im Einvernehmen mit den Mitunterzeichnern des Währungs=Dreierabkommens geplant seien, erwiderte Bonnet, daß der englische Ministerpräsident Chamberlain und der amerikanische Schatzsekretär Morgenthau eine diesbezügliche Erklärung abgeben würden.
Auch diese Mitteilungen Bonnets haben noch keine endgültige Klarheit über die Pläne der Regierung geschafft. So steht z. B. nicht fest, in welchem Ausmaß die Golddeckung der französischen Währung vermindert werden soll, um den Goldbestand der Bank von Frankreich zu verteidigen. Anderseits ist aus den Erklärungen des Finanzministers ersichtlich, daß eine Erhöhung der Abgaben und Steuern eintreten wird. Hier verlautet, daß die Steuern und öffentlichen Tarife um 25 Prozent heraufgesetzt werden sollen. Diese Steuererhöhung scheint überhaupt die schärfste der geplanten Maßnahmen zu sein, wenigstens soweit die Bevölkerung unmittelbar betroffen wird.
Chautemps' Regierungserklärung
Paris, 29. Juni.(Eig. Drahtber.). Im Laufe des Dienstagnachmittags wurde der Wortlaut des Ermächtigungsgesetzes auf Grunb der Beratungen des Kabinetts bekanntgegeben. Das Gesetz hat folgenden Wortlaut:
„Die Regierung wird ermächtigt, bis zum 31. August 1937 durch im Ministerrat verabschiedete Verordnungen alle Maßnahmen zu treffen, die die Beeinträchtigung des Staatskredites und die Spekulation bekämpfen sowie die wirtschaftliche Gesundung, die Preisüberwachung, den Ausgleich des Haushaltes und des Schatzamtes ohne Währungskontrolle und die Verteidigung des Goldbestandes der Bank von Frankreich bezwecken. Diese Verordnungen werden innerhalb von drei Monaten nach Verkündung vorstehenden Gesetzes, aber auf alle Fälle in der ersten Sitzung der außerordentlichen Parlamentstagung 1937, den Kammern zur Ratifizierung unterbreitet werden. Die Begründung des Gesetzentwurfes lautet: Die Lage des Haushaltes, des Schatzamtes und der Währung erheischt sofortige Gesundungsmaßnahmen. Das Schatz= amt muß bis zum Jahresende Lasten tragen, die es nicht durch Inanspruchnahme des Geldmarktes bewältigen kann. Die Währung ist spekulativem Druck ausgesetzt, der die Gefahr mit sich bringt, den Goldbestand der Währungsbank rasch zu geführden. Eine derartige Lage kann nicht Dauerzustand werden, ohne die finanzielle Unabhängigkeit, die militärische Sicherheit, die sozialen Errungenschaften und die wirtschaftliche Gesundung Frankreichs in Frage zu stellen. Die Regierung beschließt, sofort einen Plan der Gesundung anzuwenden, der die Verteidigung des Goldbestandes der Bank von Frankreich ohne Währungskontrolle, einen
dnb Paris, 29 Juni.
Die Regierungserklärung, die am Dienstag nachmittag von Chautemps in der Kammer vor dichtbesetztem Hause verlesen wurde, fährt nach einem Hinweis auf das innerpolitische und soziale Programm der Regierung, das sich mit dem ihrer Vorgängerin deckt, fort, wichtigste Pflicht der Regierung sei es, unverzüglich energische Maßnahmen zu ergreifen, die den unstatthaften Mißbrauch der Spekulation beseitigen, das Gleichgewicht des Haushalts herbeiführen und die nationale Wirtschaft beleben sollen. Es handle sich darum, dem Parlament einen umfassenden Plan vorzulegen, der geeignet sei, eine dauerhafte Gesundung der finanziellen und wirtschaftlichen Lage herbeizuführen, um das unentbehrliche Vertrauen des Landes in sich selbst und seine Zukunft zu stärken. Zu diesem Zweck werde der Finanzminister unverzüglich in der Kammer Gesetzentwürfe einbringen, die von grundlegender Wichtigkeit seien und die der Regierung die für jede Handlung notwendigen Vollmachten erteilten, damit sie schnell und entschlossen handeln könne, wie es das öffentliche Interesse erfordere.
Mit 393 gegen 142 Stimmen wurde im Sinne der Regierung die Verschiebung von Anfragen zur allgemeinen Politik der Regierung beschlossen.
Finanzminister Bonnet brachte darauf die Ermächtigungsvorlage ein Außerdem wurden von der Regierung zwei Gesetzesentwürfe vorgelegt, deren so
der eine die Regelung der Mieten und der andere einen Zahlungsaufschub für Industrielle, Kaufleute und Handwerker vorsieht.
Die Kammer vertagte sich dann auf 21 Uhr.
Inzwischen stimmte die sozialdemokratische Kammerfraktion der Ermächtigungsvorlage zu.
Das Ergebnis der Kammersitzung, die um 21 Uhr begann, lag bei Redaktionsschluß noch nicht vor.
Zwischenfall im Senat
Blum weigerte sich, die Regierungserklärung zu verlesen.
Bis Mittwoch vertagt
Paris, 29. Juni.
Die Eröffnung der Senatssitzung zur Entgegennahme der Regierungserklärung stand im Zeichen eines Zwischenfalles. Der stellvertretende Ministerpräsident Leon Blum weigerte sich, die Regierungserklärung zu verlesen. An seiner Stelle betrat Staatsminister Sarraut die Tribüne und gab dem Senat die Regierungserklärung bekannt. Die Weigerung Blums wird auf einen Briefwechsel zwischen dem Senatspräsidenten Jeanneney und dem Ministerpräsidenten Chautemps zurückgeführt, der eine kürzlich gehaltene Rede des sozialdemokratischen Postministers Lebas(Arbeitsminister im Kabinett Leon Blum) in Roubaix zum Gegenstand hatte. In dieser Rede hatte Lebas eine unehrerbietige Bemerkung gegenüber dem Senat gemacht.— Nach Entgegennahme der Regierungserklärung vertagte sich
fortige Behandlung sie ebenfalls wünscht, und von denen jder Senat auf Mittwoch vormittag.
Dem Wörrn gieichmnehe....
Vernichtung der russischen Kirchen aus Gründen der„Sicherheit“
anb Warschau, 29. Juni.
Nach einer Meldung aus Moskau bereiten die Sowjets einen neuen vernichtenden Schlag gegen die Religion vor. Angeblich auf Wunsch der örtlichen Sowjets hat das Innenkommissariat sich entschlossen, im Rahmen des dritten Fünfjahresplans alle noch vorhandenen Kirchen zu schließen. Die Mehrzahl der Kirchengebäude soll abgetragen und nur ein kleiner Rest profanen Zwecken zugeführt, d. h. in Klubs, Kinos usw. verwandelt werden. Die Vernichtung der noch übriggebliebenen Kirchen soll aus Gründen der „Sicherheit“ geschehen. Eine alleinige Ausnahme sollen nur wenige Gotteshäuser bilden, gegen deren Zerstörung sich die Sowjetregierung gewandt hat, da sie einen besonders großen geschichtlichen Wert haben oder als architektonische Denkmäler dienen, die mit Rücksicht auf den Fremdenverkehr erhalten bleiben sollen. Von der neuen Zerstörungswut sind betroffen 2 9 00 Kirchen, 63 Klöster usw. Zu gleicher Zeit wird aus Wladiwotel berichtet, daß soeben die letzte russische
Kirche Wladiwostoks(früher Episkopatsresidenz) geschlossen wurde. Das Inventar wurde dem Vollzugsausschuß des Fernen Ostens übergeben.
Ordensverleihungen nach Italien
dnb Berlin, 29. Juni.
Der Führer und Reichskanzler hat in Anerkennung ihrer Verdienste um die deutsch=italienischen Beziehunaen dem Marschall Badoglio, den Generalen
Tariler Lehren
Was wird mit dem Franken?
Der Ablauf des Dienstags in Paris läßt erkennen, daß das Kabinett Chautemps entschlossen ist, mit allen Mitteln den Kampf gegen die wirtschaftliche und finanzielle Krise aufzunehmen. Es bietet sich das selisame Bild, daß das Kabinett Blum zwar über Vollmachten stürzte, daß aber Chautemps mit weit umfassenderen Vollmachten ausgestattet werden will. Noch steht die Zustimmung der Kammer und des Senats zu dem eingebrachten Ermächtigungsgesetz mit seinen tief in das französische Wirtschaftsleben einschneidenden Maßnahmen aus. Zwar braucht an der Zustimmung des Parlaments nicht gezweifelt werden. Ob jedoch das große Sanierungswerk gelingen wird, muß dahingestellt werden. Auch wir kennen aus der Systemzeit die ganze Problematik selbst der drastischsten Notverordnungen, die nicht die Not zu bannen vermochten, sondern nur die Vorläufer eines endgültigen Kurswechsels waren. Fast alles, was jetzt in Frankreich auf währungs= und finanzpolitischem Gebiet geschieht, ergibt sich zwangsläufig aus den Sünden und Unterlassungen der Vergangenheit.
Das große Fragezeichen, das hinter all den beabsichtigten Maßnahmen steht, ist: Wird es der Regierung Chautemps gelingen, die Frankabwertung aufzuhalten? Zwar scheinen sich Chautemps und sein Finanzminister Bonnet gegen eine Abwertung zu wehren. Aber es hat den Anschein, als wenn sie dem Druck der Ereignisse erliegen werden, um überhaupt zu einer endgültigen Stabilisierung der Währung zu kommen. Die Regierung Blum ließ sich einen Abwertungsspielraum von 25 bis 34 Prozent einräumen.„Sie nutzte ihn bis zu annähernd 33 Prozent erfolglos aus. Nun soll wahrscheinlich der Frank weiter nach unten abgleiten, und zwar um weitere 12 bis 13 Prozent. Bisher wurde das englische Pfund mit etwas über 110 Frank bezahlt; in Zukunft soll der Frank gegenüber dem Pfunde auf 125 festgesetzt werden. Der Preis des Frank gegenüber der Reichsmark hielt sich bisher
bei 11 Reichspfennig. Nach der neuen Abwertung würde der Frank nur noch 9,8 Reichspfennig wert sein. Mit der neuen Absvertung auf 40 Prozent des vor einem Jahre geltenden Satzes hat der Frank die Dollar= und Pfundabwertung ungefähr erreicht; er steht also wieder in„Parität“. Diese Tatsache ist es wohl, ebenso wie vielleicht außenpolitische Erwägungen, die es wahrscheinlich erscheinen lassen, daß die Engländer und Amerikaner trotz des Abkommens vom September vorigen Jahre den neuen Maßnahmen zustimmen wer
Die ganzen Vorgänge sind eine innerfranzösische Angelegenheit, die nur insoweit, da aber erheblich die europäische Wirtschaft berührt, wo es sich um eine neue Erschwerung und Erschütterung der internationalen Handelsbeziehungen handelt. Die französischen Vorgänge werden darum wohl auch in dieser Richtung der zur Stunde in Berlin tagenden Internationalen Handelskammerkonferenz einen ernsten Diskussionsstoff bieten. Von der rein politischen Seite aus betrachtet ist die erneute Krise der französischen Finanzen und Wirtschaft ein deutlicher Beweis, wie sich die parteipolitischen Erschütterungen eines parlamentarisch regierten Landes auf die Staatsfinanzen und auf das subtile Gebäude der Wirtschaft auswirken müssen. Die Regierung Blum, die im Jahre 1936 eine Abwertung durchsetzte, ist jener Krise nicht Herr gewesen. Mit Spannung folgt Europa der weiteren Entwicklung, deren Ernst sich durch das Programm des Kabinetts Chautemps angekündigt hat.
Frankenhandel in Berlin und London
wurde eingestellt
Berlin, 29. Juni.(Eig. Drahtb.)
In Berliner Bank= und Börsenkreisen wurde die Nachricht von der Schließung der französischen Börsen und dem angeordneten Zablungsmoratorium weiteren Regierungsbeschlüssen mit lebhaftem Interesse aufgenommen, ohne daß man sich allerdings ein sicheres Bild von dem künftigen Stand der Dinge machen kann. Zwar hat die Pariser Regierung grundsätzlich eine weitere Frankabwertung ab
gelehnt, aber nach französischen Meldungen sind doch starke Kräfte am Werk, um eine weitere Abwertung durchzusetzen. Soweit Auslandskurse
für den Franken gemeldet wurden, lagen sie außerordentlich schwach. Hätte man sich den spärlichen Auslandsmeldungen angeschlossen, so wäre für den französischen Franken ein Kurs von 9,90—10.00 zur Notiz gekommen(Montag 11,14 im Mittel). Die Reichsbank entschloß sich jedoch, die Notierung vorläufig auszusetzen, da eine einwandfreie Bewertung zur Zeit nicht möglich erscheint.
dnb London, 29. Juni.
Auf Beschluß des Börsenvorstandes in London werden bis auf weiteres keinerlei Geschäfte in französischen Franken getätigt. Die Maßnahmen der französischen Regierung und die Schließung der französischen Börsen erregen in London größtes Aufsehen. Die Abendblätter weisen in dicken Ueberschriften auf die Bedeutung und Größe der französischen Krise hin und geben die französischen Berichte über die Finanzkrise in größter Aufmachung wieder.
ariani und Balle, dem Admiral Cavagnari dem Staatsminister Graf Volpi und dem Staatssekretär Ricei das Großkreuz des Ordens vom Deutschen Adler, ferner dem Divisionsgeneral Villa Santa, dem Ehrengouverneur Corni, dem t Außerordentlichen Gesandten und Bevollmächtigten Minister Dr. Pirelli und dem Vorsitzenden des Faschistischen Industriearbeiterverbandes. Cianetti, das mit
Verdienstkreuz des Ordenz dem Stern verliehen.
vom Deutschen Adler
Das ist der Dank!
Französische Polizei im Kampf mit sowjetspanischen Kinderflüchtlingen— Junge Emigranten terrorisierten Krankenhäuser— Achtjährige Messerhelden
and Paris, 29. Juni.
Frankreich, zur Zeit bekanntlich das gelobte Land einer bestimmten Sorte von Emigranten, erlebt im Zusammenhang mit dem Vorrücken der nationalspani