Nr. 289) 40.
Freitag, 8. Dezember 1933
Täglich auser Samstags 10Pf.
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. 1 Pfund 25. eräuchert 95 1 Pfund 25. luchert 20 1 Pfund
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Bochum
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Freitag, 8. Tein 20—22 Uhr Zum ersten Ma# Brauner Ring
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Debruckung:. Du. ii kein
Der Suurorboierung mmndrischer Verbuns
gerichtlich festgestellt— Ein interessanter Prozeß in Saarbrücken Stabschef Röhm widerlegt Auslandslügen vor dem
gegen Deutsche— Alle Angeklagten freigesprochen diplomatischen Korps und den Vertretern der ausländischen Dresse
scheid habe sich durch seinen Antrag auf Aufnahme in die französische Staatsbürgerschaft bereits vom Deutschtum abgewendet.
Litwinoff auf der Durchreise i Sein
Berlin, 7. Dezember
Der sowietrussische Volkskommissar des Aeußeren, Litwinoff, traf heute morgen, aus Rom kommend.
mit dem fahrplanmäßigen Münchener Zuge um 8 Uhr
*<space> a u f<space> d e m<space> A n h a l t e r<space> B a h n h o f<space> i n<space> B e r l i n<space> e i n.<space> Z u<space> s e i n e r<space> Begrüßung hatten sich eingefunden der russische Geschäftsträger in Berlin, Botschaftsrat Bessonoff, *<space> s o w i e<space> d e r<space> g r ö ß t e<space> T e i l<space> d e r<space> B e a m t e n<space> d e r<space> r u s s i s c h e n<space> B o t <space> schaft. Im Auftrage der Reichsregierung begrüßte Legationsrat von Tippelskirch, der Referent für Rußland im Auswärtigen Amt. den russischen Außenminister, der nachmittags weitergereist ist.
Berlin, 7 Dezember.
schaft ale Chef der Gebeinen Stazspolizez gn die Iinspekteure der Geheimen Staatspolizei ein Schreiben gerichtet, in dem es heißt:
„Im Hinblick auf das günstige Ergebnis der Reichstagswahl, insbesondere in den Konzentrationslagern, und aus Anlaß des Weihnachtsfestes habe ich die Absicht, Entlassungen aus den Konzentrationslagern vorzunehmen.
Ich halte es bei der Beruhigung der innerpolitischen
gen.
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Saarbrücken, 7. Dezember.
Gegen den bekannten Saarindustriellen Kommerzienrat Dr. h c. Hermann Röchling begann heute hier vor der Strafkammer ein Prozeß. Die Anklage beschuldigt ihn der„Aufreizung der Bevölkerung und Beleidigung“.
Hermann Röchling hatte durch ein von ihm ver
saßtes Flugblatt die Saarbevölkerung aufge
fordert, ihre Kinder nicht in die französischen Domanialschulen zu schicken.
Zwei Bergleute in Velsen, deren Kinder in die franzö
sische Schule gehen, glaubten in dem Flugblatt„grobe
Beleidigungen und provokatorische Drohungen“ erblicken zu müssen. In der gleichen Angelegenheit sind ferner angeklagt der Verlagsdirektor Hall von der„Saarbrücker Landeszeitung, und drei Flugblattverteiler.
In der heutigen Verhandlung betonte Kommerzienrat Röchling, daß sein politischer Kampf stets der Schulfrage als einer der wichtigsten gegolten habe,
weil jeder Bergmann entlassen würde, der seine
Kinder auf eine andere als die französische
Schule gab.
Geheimrat Röchling wies auf einen Erlaß der Regierungskommission hin der einen Druck auf die Eltern der Kinder als unzulässig bezeichnete, und betonte mit Nachdruck, daß diese Verordnung und eine entsprechende Bekanntmachung der Bergverwaltung nicht befolgt worden sei. Auch ein persönlicher Besuch bei der Bergverwaltung habe zu keinem Ergebnis geführt. So habe er schließlich zum Mittel des Flughlattes gegriffen, das nur für deutsche Eltern bestimmt gewesen sei. die ihre Kinder schon in die Domanial
aulen schicken.
Die Flugblattverteiler Mercher, Hillmann und Dibro bekunden übereinstimmend, daß die Flughlatter auftragsgemäß nur in Häuser deutscher Eltern mit Domanialkindern getragen wurden oder zu solchen, bei denen in dieser Beziehung Gefahr bestand.
Der Bergmann Dorscheid, der sich laut An
llageschrift beleidigt gefühlt hat, muß zugeben, daß er us Flugblettngraufte ige#.s#kear dber# lbekommen hat. Es stellt sich ferner heraus, daß Lorscheid den Antrag auf Erwerb der fransösischen Staatsangehörigkeit gestellt hat und daß der andere Antragsteller Bergmann Kohler sie bereits besitzt. Beide gehören der se
paratistischen saarländischen sozialistischen Partei an.
Die Beweisaufnahme
Am Nachmittag wurde eine Anzahl Zeugen vernommen, um nachzuweisen, daß die Bergverwaltung einen Druck auf die Eltern deutscher Kinder ausübte. Die Verteidigung hat nur zwölf Zeugen zu diesem Thema benannt, obwohl sie, wie erklärt wird, mehr als 70 Fälle hätte vorbringen können. Der Bergmann
Porchette hat seine Kinder aus der deutschen zulären, sie dem Wunschez##e Kestegen, snipe
Schule herausgenommen und in die französische wieder in die nationalsozialistische Volksgemeinschaft ein
Schule geschickt; daraufhin bekam er
Arbeit.
Frau Stiebitz sagt aus, ihrem Manne sei vom Leiter der Grube„Heinitz“ Arbeit versprochen worden, venn ihre Kinder zur französischen Schule kämen. Sie taten das auch, und innerhalb acht Tagen hatte der Rann Arbeit. Stiebitz hatte vorher seine Kinder aus derfranzösischen Schule heraussenommen, worauf die Familie Woh nung und Arbeitverlor, wie vom französischen Schuldirektor bereits vorher angedeutet worden war.
Sieben weitere Bergleute und Grubenange stellte führen ebenfalls Fälle an, in denen die Weigerung, die Kinder in die französische Schule zu licken, und der Verlust der Arbeitssätte zeitlich so #nahe zusammenliegen, daß ein Zusammenhang zwischen beiden Ereignissen als sicher angenommen werden müsse.
Damit war die Beweisaufnahme geschlossen.
Artel und Vegründung
Der Oberstaatsanwalt beantragt daraufhin Freiwprechung sämtlicher Angeklagten. Das Gericht beschloß demgemäß. Die Kosten fallen der Landeskasse zur Last. . Aus der Begründung ist hervorzuheben, daß Adas Gericht bei dem Angeklagten Röchling sowohl den Achjektiven als auch den subjektiven Tatbestand der Aufteizung einzelner Teile der Bevölkerung verneinte.
Es sei unzweifelhaft, daß ein Druck auf die von der Bergwerksdirektion abhängigen Personen zum Besuch der Domanialschulen ausgeübt worden ist. Es sei auch erwiesen, daß die Kinder, die die Franzosenschulen besuchten, im späteren Daseinskampf nicht mit denjenigen konkurrieren könnten, die die deutschen Schulen besucht hätten.
Seiner ganzen Einstellung entsprechend habe Röchling daher vor dem Besuch dieser Schulen warnen müssen.
In der Beleidigungsklage Kohlers und Dorscheids liege eine Beleidigung beider nicht vor, da Kohler als
naturglisierter Franzose nicht durch ein an Deutsche ge
Staa
sehr
Berlin, 7. Dezember.
Das Außenpolitische Amt der NSDAP. veranstaltete heute abend im Hotel Adlon einen Vortragsabend, auf dem der Stabschef der SA., Reichsminister, Ernst Röhm, einen Vortrag hielt über Wesen und Aufgaben der SA. Man bemerkte unter den Anwesenden u. a. die Vertreter fast aller europäischen Mächte, ferner die diplomatischen Vertreter zahlreicher überseeischer Ste ten. Die ausländische Presse war der Einladung zahlreich gefolgt.
Der Leiter des Außenpolitischen Amtes, Alfred Rosenberg, wies in einleitenden Ausführungen darauf hin, daß über Wesen und Aufgaben der SA. im Ausland vielfach noch ganz falsche Vorstellungen herrschsten. Das Außenpolitische Amt habe es sich zum 3ie gesetzt, die ausländische Presse mit dem Wesen des tionalsozialismus bekannt zu machen,
Laufe des Winters auf einer Reihe
Ziel Na
und werde im von Vortragsaben
den die berufenen Vertreter der einzelnen nationalsoziolistischen Organisationen zu Wort kommen zu lassen. Dann nahm Reichsminister, Stabschef der SA.=
Ernst Röhm
5000 Schuhhutilupe
werden entlassen
bis zu Weihnachten— Eine großzugige Anordnung Gorings
zuordnen.
Sie sind aber auch nicht im unklaren dar
Der preußische Ministerpräsident hat in seiner Eigen= über zu lassen, daß ich mit rücksichtsloser aft als Chef der Gieheimen Staatspolizei an die An= Strenge diesenigen, die die Großmut des no
tionalsozialistischen Staates erneut mit seindlichen Treibereien entgelten, in unnachsichtlicher Weise und für immer unschädlich machen werde.“
Wie das Geheime Staatspolizeiamt hierzu mitteilt, betrachtet der preußische Ministerpräsident diese Entlassungsaktion als einen Versuch, den er zu wiederholen gedenkt, falls die Entlassenen nicht rückfällig werden. Vor allem sollen Väter von mehreren Kindern entlassen
Lage und im Hinblick auf die abgeschlossene Stabili= werden, falls nicht schwerwiegende Gründe dagegen besierung des nationalsozialistischen Regiments für trag= stehen.
vor auf diese Weise bie Weihnachten nochrund Hober stalienischer Orden für Dr. Goebbels
5000 Gefangene zur Entlassung zu brin= Hober italienischer Orden für Dr. Goebbels
Damit die Entlassungen ihren Erziehungszweck nicht verfehlen, haben sie als Sammelentlassungen zu erfol
Berlin, 7. Dezember
Der italienische Botschafter in Berlin, Exzellenz Cerrutti, überreichte am Mittwoch nachmittag dem gen, wobei Beauftragte der Geheimen Staatspolizel Reichsminister für Volksaufklärung und Propaganda, oder die Lagerkommandanten gehalten sind, die versam Dr. Goebbels, im Auftrage des Königs von Italien melten Gefangenen auf die Gründe dieser meiner An= den„Orden der Krone von Italien“ zugleich ordnungen hinzuweisen. Die zur Entlassung kommenden mit einem persönlichen Schreiben
Gefangenen sind insbesondere über meine Absicht auf= schen Regierungschefs, zuklären, sie dem Wunsche des Führers entsprechend
minister Dr. übermittelt.
des italieniin dem Mussolini ReichsGoebbels seinen herzlichsten Glückwunsch
das Wort. Er führte u. a. aus:„Der Nationalsozialismus ist eine neue Weltanschauung. Er wird künftig in einer durch Blut und Boden, durch Art und Nationalcharakter der verschiedenen Völker bedingten Form die politische Weltanschauung schlechthin auf der ganzen Erde sein. Die Wurzeln des Nationalsozialismus liegen in den Schützengräben des Weltkrieges. Manche halten auch eine andere, völlig gegensätzliche Lehre, den Bolschewismus, für eine Folge=Erscheinung des Krieges. Wir lehnen es auf das entschiedenste ab, im Bolschewismus eine Weltanschauung zu sehen. Solange ein starkes nationalsozialistisches Deutschland im Herzen Europas steht, hat die Welt die Gefahr einer Bolschewisierung nicht zu fürchten.
Der Soldat, der in Ehren siegt oder unterliegt, weiß, daß eine Feindschaft nicht ewig währen kann. Wer sich in Ehren geschlagen hat, kann sich auch in Ehren wieder vertragen. Unehrenhaft aber, unmännlich, unsoldatisch war es, wie der Weltkrieg beendet wurde.
Der sogenannte„Friedens"=Vertrag von Ver
sailles mit seinen entwürdigenden und unerfüllbaren Bedingungen war nichts anderes ale eine
Fortsetzung des Krieges mit anderen Mitteln, als eine Verewigung des Hasses.
Gerade in den letzten Monaten, seitdem der Nationalsozialismus die Macht in Deutschland übernommen und das deutsche Volk von seiner inneren Parteizerrissenheit befreit hat, erleben wir eine neue Welleedes Hasses, die gegen das junge Deutschland Adolf Hiilers anbrandet. Und wir erkennen auch hier mit aller Deutlichkeit wieder die Kräfte, die ganz gewiß nicht bereit sind, mit der Waffe für das einzutreten, was sie anzetteln. Die Emigranten, die nicht der Nationalsozialismus, sondern das eigene schlechte Gewissen außer Landes getrieben hat, hetzen und schüren gegen Deutschland. Und leider gibt sich eine Presse, die im Fahrwasser von Interessen schwimmt, deren Geschäft der Krieg ist, dazu her, diesem völkervergiftenden Treiben ihre Spalten zu öffnen. In diesen Pamphleten verantwortungs=, gewissen= und vaterlandsloser Gesellen kehrt eine Lüge immer wieder: Die politischen Kampforganisationen des nationalsozialistischen Deutschlands trügen militärtschen Charakter und könnten dadurch zu einer Bedrohung des Friedens der Welt werden. Als verantwortlicher Stabschef der gesamten deutschen SA. wende ich mich im Hinblick auf die Tatsache, daß wir nichts zu verheimlichen haben und daß das neue Deutschland auch heute noch bereit ist, wenn die übrigen Staaten das gleiche tun, bis zum letzten Maschinengewehr abzurüsten. an die Weltöffentlichkeit, um darzulegen, was es mit diesen Einheiten auf sich hat.
Was ist die SA.?
Die Frage der Reichdersbein
Regierungspräsident Dr. Nicolay schlägt Einteilung des Reiches in 13 Tander oder Gaue vor
Berlin, 7. Dezember.(Eig. Drahtber.) : Schon vor einiger Zeit hat sich die Presse mit verschiedenen Plänen für eine Reichsreform beschäftigt, die der Führer auf dem Nürnberger Reichsparteitag ankündigte, als er sich eindeutig für die Liquidierung der Länder und die Schaffung einer Reichseinheit aussprach. Die Reformarbeiten liegen u. a. in der Hand des Regierungspräsidenten Dr. Nicolay, der eigens für diese Reform ins Reichsinnenministerium berufen worden ist. Wenn auch über den Stand der Verhand
lungen und Arbeiten zur Zeit nichts verlautet, so daß auch keinerlei Termin für die Durchführung der Reform bekanntgegeben werden kann, so deutet doch immerhin die jetzt erschienene Broschüre„Der Staat im nationalsozialistischen Weltbild“ aus der Feder Dr. Nicolays in gewissem Sinne an, wie man sich die kommende Einteilung des Reiches denkt. Dr. Nicolay sagt selbst im Vorwort seiner Schrift, daß sein Vorschlag kein endgültiges Urteil enthalte, sondern daß es sich um Vorschläge handele. Man darf deshalb annehmen, daß dieser Plan im Laufe der Vorarbeiten noch manche Aenderungen erfahren wird. Nicolai schlägt die Einteilung des Reiches in 13 Länder oder Gaue vor. Diese sind:
Preußen, bestehend aus der Provinz Ostpreußen; Pommern, bestehend aus der Provinz Pommern, dem nördlichen Teil der Provinz Grenzmark PosenWestpreußen sowie den Ländern Mecklenburg=Schwerin und Mecklenburg=Strelitz; Brandenburg, beste
ralisierter Franzose gicht durch ein an Deutsche ge bend aus der Proxinz. Brandenburg, der Stadt Berlin,
ARDSTRASSE 42 Wichtetes Flugblatt beleidigt werden könne. Auch Dor= der Altmark(Regierungsbezirk Magdeburg), dem Land
Anhalt und dem braunschweigischen Amt Kalvörde und dem Kreis Blankenburg sowie dem mittleren Teil der Grenzmark Posen=Westpreußen; Sachsen=Thüringen, bestehend aus den Ländern Sachsen und Thüringen, den Regierungsbezirken Merseburg und Erfurt sowie den Kreisen Schmalkalden und Schleusingen: Schlesien bestehend aus den Provinzen Nieder
schlesien und Oberschlesien sowie dem südlichen Teil der men Grenzmark Posen=Westpreußen; Niedersachsen, bestehend aus den Provinzen Schleswig=Holstein und Hannover mit Ausnahme des Regierungsbezirks Osnabrück, ferner dem nördlichsten Teil von Oldenburg, den Freien Reichsstädten Hamburg, Lübeck und Bremen. den Ländern Braunschweig(außer Blankenburg und Kalvörde) und Schaumburg=Lippe; Westfalen, bestehend aus der Provinz Westfalen, dem Regierungsbezirk Osnabrück, dem Kreis Rinteln und dem Land Lippe=Detmold: Rheinland, bestehend aus dem nördlichen Teil der Rheinprovinz; Rheinfranken, bestehend aus Saargebiet, südlicher Rheinprovinz, Birkenfeld, dem südlichen Hessen, der Pfalz, Nordbaden, Nordwürttemberg; Hessen, bestehend aus der Pro
vinz Hessen=Rassau ohne die Kreise Schmalkalden und Rinteln, dem Gießener Oberhesfen, dem Kreis Wetzsar;
Main=Franken, bestehend aus den baprischen Kreisen Oberfranken, Mittelfranken und Unterfranken;
Schwaben, bestehend aus den Ländern Württemberg und Baden, soweit diese nicht zu Rheinfranken kommen, dem bayrischen Kreis Schwaben und dem preu
Die SA. läßt sich mit keinem Heer, mit keiner Miliz, mit keinem sonstigen Heressystem der Welt vergleichen. Denn sie ist keine von ihnen. Allen genannten Heeren eignet der Begriff der bewaffneten Macht. Das gerade aber ist nach dem ausgesprochenen Willen Adolf Hitlers die S A. nicht! Im Gegenteil hat er in allen Proklamationen, die sich auf das Verhältnis zwischen Reichswehr und SA. beziehen, ganz scharf und eindeutig die Trennungslinie gezogen: Die Reichswehr ist der alleinige Wafsenträger des Reiches, die S A. ist der Willens= und Ideenträger der nationalsozialistischen deutschen Revolution! Der Reichswehr obliegt die Verteidigung der Grenzen und der Schutz der Interessen des Reiches dem Ausland gegenüber, der SA. ist zur Aufgabe gesetzt, den neuen deutschen Staat geistig und willensmäßig auf der Grundlage des nationalsozialistischen Idcengutes zu for
und den deutschen Menschen zu Glied dieses nationalsozialistischen Staates
einem lebendigen zu erziehen.
Zwischen der Reichswehr und der SA. bestehen keinerlei Bindungen.
ßischen Hohenzollern; Bayern, bestehend aus Oberbayern, Niederbayern und Oberpfalz.
So war auch die Reichswehr bei der nationalsozialistischen Revolution vollkommen unbeteiligt, ein Vorgang, der in der Geschichte der Revolutionen wohl beispiellos dastcht.
Die SA wird trotz ihrer zahlenmäßigen Stärke von rund 2½ Millionen Mann nicht, wie es bei allen zu irgendeinem Heeressystem gehörenden Formationen unserer Nachbarstaaten der Fall ist in Kasernen konzentriert und nicht gemeinsam verpflegt. Sie wird nicht besoldet und erhält ihre Dienstkleidung nicht geliefert. Heute wie früher wickelt sich der Dienst in der SA. auf der absoluten Freiwilligkeit ab. Der SA.=Mann gehi seinem bürgerlichen Beruf nach und widmet nur seine Freizeit, also den Abend und die Nacht, dem Sü.Dienst.
Die SA. stellt ein Schutz= und Kampfmittel gegen den innerpolitischen Gegner, den Kommunismus und den Marrismus, dar. Der ST.= Mann ist der Bekenner der nationalsozialistischen Welt