Nr. 284 A 38. Jahrgang

Freitag, den 4. Dezember 1931

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General# Anzeiger

für Bochum und umliegende Industriebezirke

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Redaktion: Michael Hauptz, Berlin

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Hauen.......„ Kerei„.

Finanzministertonferenz über die Kotveroronung— Neue Steuern

a. Bu. Tersi. euskenen laig, Bielaicht auch liheitender Einflußt mehr auf die konmendte

h Berlin, 3. Dezember.(Eig. Drahtber.)

Trotz des den amtlichen Stellen von höchster Stelle auferlegten Schweigens über die Arbeiten des Kabinetts scheint jetzt festzustehen, daß die kommende Notverord­nung greifbare Gestalt annimmt. An der Spitze des Programms steht die Forderung des Kanzlers: Sa­nierung der Haushalte auf jeden Fall und um jeden Preis. Unter diesem Motto ver­liefen auch die heutigen Verhandlungen der Finanz= ministerkonferenz der Länder, die unter dem Vorsitz des Reichsfinanzministers Dr. Dietrich tagte. Da die Teilnehmer auch hier zu strengstem Stillschweigen verpflichtet wurden, hat man sich mit einem nichtssagen­den amtlichen Bericht begnügt. Dennoch erfährt man, daß die Meinungen über die einzuschlagenden Reichs­maßnahmen beträchtlich auseinandergingen. Nach einem erschöpfenden Vortrag des Reichsfinanzministers über die Gesamtlage machten die Ländervertreter ihre Ein­wände geltend. Man scheint dann aber zu der allge­meinen Auffassung gekommen zu sein, daß die Einzel­bedenken in jedem Fall den großen Zielen der Haus­haltssanierung untergeordnet werden müssen. Mit die­ser Finanzministeraussprache sind die Vorarbeiten des

Kabinetts zur Notverordnung beendet. Es handelt sich scharfe Abn

heute und morgen darum, die erzielten Erkenntnisse in Zusammenstöße gesetzliche Formen zu fassen. Hierüber werden noch die Jahr nächsten Tage vergehen, so daß es dabei bleibt, daß die Notverordnung, wie wir bereits berichteten, frühestens am Montag veröffentlicht werden wird. Diesen Termin hat man besonders unter dem Gesichtspunkt gewählt,

daß am Montag die Beratungen des B3Z.=Ausschusses und dann auch die Beratungen über das Stillhalte­##kommen beginnen, und daß die Reichsregierung der Weltöfsektlichkeit gegenüber gleichzeitig den Nachweis erbringen will, daß von deutscher Seite alles getan wor­den ist, und zwar unter den gewaltigsten Opfern der deutschen Bevölkerung, um den Reichshaushalt und die Haushalte der Länder und Gemeinden zu sanieren.

Ueber die zu erwartenden Bestimmungen der kom­menden Notverordnung auf steuertechnischem Gebiet haben wir ausgiebig berichtet. Obwohl die Maßnah­men des Kabinetts amtlich in keinem Punkte bekannt sind, lassen sich

die Ergebnisse der Kabinektsverhandlungen

heute ungefähr folgendermaßen umreißen:

Sanierung des Etats. Der Kanzler zieht seine längst angekündigten Reserven, die Erhöhung der Um­satzsteuer, heran, die auf 2 Prozent erhöht wird. Die Wiedereinführung der Kapitalertragssteuer wird er­wogen, die von 5 bis 30 Prozent gestaffelt sein soll.

Man verfolgt damit das Ziel, die öffentlichen Kassen bei den am 1. Januar fälligen Zinszahlungen nicht leer zu haben. Weiter wird eine Senkung des steuer­freien Existenzminimums erwogen, das augenblicklich 100 Mark beträgt. Man spricht davon, daß es auf die frühere Höhe von 60 Mark gesenkt wer­den soll. Andere sagen eine Senkung auf 80 bis 90 Mark an. Diese Herabsetzung hat man deswegen er­wogen, weil eine Senkung der Preise und dazu die ge­stiegene Kaufkraft der Mark diese Maßnahme gerecht­ertigt erscheinen lasse. Dennoch wehrt man sich bereits heute in den verschiedenen Lagern gegen eine solche Be­stimmung mit dem Hinweis, daß den kleinen Existenzen nicht zu den gegenwärtigen Nöten noch neue Steuern aufgehalst werden dürfen.

Die Maßnahmen des Kanzlers müssen entschiedene Kritik auslösen. Die Vorgänge der letzten Jahre auf finanziellem und steuertechnischem Gebiet haben immer wieder gezeigt, daß jede zusätzliche Steuer automatisch mit einem Steuermindereingang verknüpft gewesen=ist, so daß man dem Erfolg der neuerlichen Maßnahmen auch heute mit vollkommen berechtigtem Zweifel gegen­überstehen kann. Es wird interessant sein, die Rech­

nung zu verfolgen, die man an höchster Stelle für

die Deckung der verschiedenen haushalte

schließlich aufgestellt hat. Im Reich ist, sofern man hier nicht abermals allzu rosigen Optimismus voraus­setzt, ein Fehlbetrag von mindestens 400 Millionen Mark zu decken. Die Gemeinden haben ihren Fehlbetrag, soweit man hört, auf ungefähr 300 Mil­

lionen Mark beziffert. In Preußen steht gegenwär­

tig ein Fehlbetrag von mindestens 400 Millionen Mark U Buche, während sich die Fehlbeträge der übrigen Sänder unserer Kenntnis entziehen. Es handelt sich also um Summen, die unseres Erachtens bei schärfster Anspannung der Steuerschraube und bei rigorosesten Ab­trichen in den einzelnen Haushalten nicht so leicht bereinzuholen sind. Hier wirft sich abermals, wie im Frühjahr, die Frage auf, ob die Anschauung des Kanz­lers, nur mit gesichertem Haushalt in die Reparations­

berhandlungen hineinzugehen, richtig ist und nach Maß­sabe der verschärften deutschen Wirtschaftslage stich­

haltig sein kann.

Der zweite Teil der Rotverordnung

##d sich mit der Preis=. Lohn= und Gehaltsfrage be­schäftigen. Hierüber berichteten wir gestern ausführlich. Heute nimmt man an, daß zum Stichtag für die Fschssführte Preissenkung und der sich daran an­

schließenden Lohn= und Gehaltssenkung der 15. Ja­

uar gewählt werden soll. An der Ernennung eines Satzslonzuissars, scheint man festzuhalten. In diesem inerordnungsabschnitt dürften dann auch die Bestim­

mungen über die Tarife enthalten sein, vielleicht auch eine Bestimmung über die Prägung eines deutschen Vierpfennigstückes, mit dem der Kanzler eine rische Note zur Sparsamkeit des Volkes verfolgt. Der Gedanke mag seine Berechtigung haben, aber im Rah­men der großen„bahnbrechenden“ Notverordnung dürfte er einigermaßen fehl am Platze

Der Kanzler hat heute dem Reichspräsi­denten über den Stand der Dinge Vortrag gehalten. Die Konferenz Brünings mit den Füh­rern der Sozialdemokraten, die auf heute estgesetzt war, ist ohne Termin verschoben worden. Daraus geht hervor, daß der Sozialdemokratie kein ent­

scheidender Einfluß mehr auf die kommenden Verhand­lungen eingeräumt wird.

Das Handwerk an Brüning

Hannover, 3. Dezember.

Der Reichsverband des Deutschen Handwerks ist beim Reichskanzler gegen eine Erhöhung der Umsatz­steuer vorstellig geworden. Der Verband schlägt vor, zunächst einmal die sehr ergiebigen Quellen auszu­schöpfen, die das geltende Umsatzsteuersystem freilasse, nämlich die sogenannten inneren Umsätze sowie die Zwischenhandelsumsätze.

Auch eine Rotverordnung über Waffenbesitz?

v Hindenburg den

h Berlin, 3. Dezember(Eig. Drahtber.)

In politischen Kreisen halten sich weiter die Gerüchte, wonach das Reichskabinett auf Grund einer Notverord­nung eine verschärfte Kontrolle des Waf­

fenbesitzes durchzuführen gedenkt, um dadurch eine scharfe Abpehrmaßrghzagg, geggz, die blutigen kalitichen Zujammenstoße zu schaffen, vie bekanntlich im letzten Jahr Hunderte von Opfern forderten. In der Frage des Waffenbesitzes haben die bisherigen Notverordnungen no chnicht die nötige Abwehr geschafft. Es wird sich darum handeln, nunmehr dem verbotenen Waffenbesitz ein für alle Mal ein Ende zu bereiten und eine Kon­trolle über den Waffenbesitz einzuführen. hierbei an die schon früber angeregte Konzessionspflicht der=Waffenhersteller. Sollte das Reichskabinett eine solche Konzessionspflicht beschließen, so würde es sich wahrscheinlich um eine vorübergehende Maßnahme han­deln, die nach der Bereinigung der innerpolitischen Zu­stände wieder aufgehoben werden könnte.

Der Hosenbandorden

süie Hiudenburg?

h Berlin, 3. Dezember.

Nach einer Information des Londoner Korrespon­ten der Chikago Tribune“ verlautet in diplomatischen Kreisen Englands, daß König Georg die Absicht

habe, dem Reichspräsidenten v. Piuven##.##.##r. Hosenbandorden zu verleihen. Der Hosen­bandorden stellt die höchste Auszeichnung des englischen Königshauses dar. Auch der ehemalige Kaiser war bis zum Ausbruch des Krieges Inhaber des Hosenband­ordens. So phantastisch diese Nachricht auch klingt, hält man doch in gewissen Kreisen die Verleihung nicht für unmöglich, zumal mehrere einflußreiche Mitglieder des Macdonald=Kabinetts auf eine offene Geste Deutsch­land gegenüber dringen.

Thüringer Regierung wird getadelt

Weimar, 3. Dezember.

Die Abstimmungen über die Anträge zur Notverord­nung wurden am Dienstag nachmittag beendet. Am Schluß wurde eine sozialdemokratische Entschließung an­genommen, in der der Landtag der Resgeigg, eze Mißbilligung ausspricht, da sie dem Beschtug des Parlaments, das Ministergehalt auf 12 000 Reichsmark herabzusetzen, nicht Rechnung getra­gen habe. Für diese Entschließung stimmten außer den Sozialdemokraten die Kommunisten und die National­sozialisten— 31 Stimmen—, dagegen die Regierungs­parteien und die Deutschnationalen— 18 Stimmen—. Der Staatsparteiler enthielt sich der Stimme. Irgend­welche Folgerungen hat die Annahme der Entschließung nicht.

Die Rückgabe

der deuschen Rolonien

Von einer Amerikanerin

Zu bitten, wenn man zu fordern das Recht hat, ist nicht allein unlogisch und unwürdig, es ist auch regel­mäßig erfolglos. Die Besetzung der deutschen Kolo­nien war eine Kriegshandlung, ihre Einbehaltung war mit Rücksicht auf die ungeheuren Teutschland auferleg­ten Lasten eine Ungerechtigkeit, die den Mandats­regierungen vergolten wird durch einen stetigen Rück­gang der wirtschaftlichen Verhältnisse im Verein mit der wachsenden Schwierigkeit der Beschaffung einge­borener Arbeiter, deren unter der Oberfläche glim­mende Unzufriedenheit mit der gegenwärtigen Lage mehr als einmal zu blutigen Erhebungen geführt hat.

Am 25. Oktober dieses Jahres hat Senator Borah (Idaho), der Vorsitzende des Ausschusses für Auswär­tige Angelegenheiten, in einer Unterredung französi­schen Pressevertretern erklärt, daß eine vollstän­dige Revision des Versailler Friedens eine Notwendigkeit sei und daß die Verhältnisse des polnischen Korridors unerträglich seien. Das ist kein neues Vorgehen. Während der letzten zehn Jahre hat Senator Borah häufig in Washington von der Red­nerbühne des Senats erklärt, daß der Versailler Ver­trag revidiert, der polnische Korridor beseitigt und der deutsche Kolonialbesitz zurückgegeben werden müsse.

Für Deutschland bedeuten die Kolo­nien eine neue Lebensmöglichkeit, einen Markt für seine Industrien und einen Ausweg für Millionen Arbeitsloser, deren Untätigkeit und die sich daraus ergebende Unterstützung eine ungeheure Be­lastung der Staatsfinanzen zur Folge hat. Das über­völkerte Deutschland kann nicht darauf hoffen, inner­halb seiner Grenzen Beschäftigung für den Ueber­schuß an Bevölkerung zu finden, noch viel weniger die ihm auferlegten Forderungen zu erfüllen, wenn es ihm nicht möglich ist, seine Einnahmen durch die Tätigkeit einer kolonialen Bevölkerung zu erhöhen, deren Bedürfnisse und Unternehmen den heimischen Markt beleben würden.

Ciallin in Beriiner=Siadipariamen!

Heftige Angriffe eines Kommunisten auf die Nationalsozialisten

Berlin, 3. Dezember.

In der heutigen Stadtverordnetenversammlung kam es zu stürmischen Szenen, als der Kommunist Fritz Lange einen Dringlichkeitsantrag seiner Fraktion ein­brachte, in dem die Aufhebung der Kürzungen der Er­werbslosenunterstützung und die Ausschüttung einer Weihnachtsbeihilfe gefordert wurde. Der Redner rich­tete bei der Begründung des Antrages heftige Angriffe gegen die Nationalsozialisten. Die Sturmszenen erreichten ihren Höhepunkt, als Lange in bezug auf die Nationalsozialisten von einer„ganz gemeinen Ar­beiterhenkerpartei“ sprach. Als ihn der Vorsteher zur Ordnung rief, erklärte er unter dem Händeklatschen seiner Parleigenossen, daß es in der deutschen Sprache kein Wort gäbe, das gegen die Nationalsozialisten scharf genug wäre. In den Tumult mischten sich auch schrille Pfiffe, und die Stadtverordneten der äußersten Rechten und Linken riefen sich„Halts Maul!“ zu. Die auf der Tribüne anwesenden Erwerbslosen bildeten einen Sprechchor und riefen:„Wir haben Hunger, gebt uns Arbeit und Brot!“, so daß der Vorsteher mehrmals mit der Räumung der Tribüne drohen mußte.

Bei der Abstimmung verließen die bürgerlichen Par­teien den Saal, was abermals heftige Zwischenrufe auslöste. Die Sozialdemokraten enthielten sich der Stimme unter großem Lärm des Hauses, wobei die Rufe:„Arbeiterverräter!“ laut wurden. Als der Vor­steher die Beschlußunfähigkeit des Hauses feststellte, be­gannen die kommunistischen Tribünenbesucher erneut zu lärmen. Der Gesang der Internationale, in den auch die kommunistischen Stadtverordneten einstimmten, Verwünschungen auf die Sozialdemokratie und Rot­frontrufe bildeten den stürmischen Ausklang der Sitzung. Nur mit Mühe gelang es den Rathausbeamten, die er­regten Tribünenbesucher zum Verlassen des Hauses zu bewegen.

Die Lockerung der Wohnungs­soangewielschaltl

Berlin, 3. Dezember.

Der preußische Staatsrat stimmte am Donnerstag der Polizeiverordnung zu, wonach von 5 Uhr nachmit­tags bis 7 Uhr morgens Geländeübungen und ähnliche Veranstaltungen sowie die Vorbereitungen dazu und alle Märsche in geschlossener Ordnung unter freiem Himmel verboten werden, ferner der Poli­zeiverordnung über das Verbot der Abgabe von Hieb­und Stichwaffen an Personen unter zwanzig Jahren. Zugestimmt wurde auch der siebten Verordnung über die Lockerung der Wohnungszwangswirtschaft, wonach

das Wohnungszwangsrecht für Wohnungen mit einer

Jahresmiete von 1200 Reichsmark und mehr in Berlin und von 1000, 700, 500, 300 und 240 Reichsmark für die Orte der übrigen Ortsklassen aufgehoben wird.

Der Staatsrat wird am 11. Dezember wieder zu­sammentreten.

Diese Verordnung über die Lockerung der Wohnungs­zwangswirtschaft ist für Bochum und das Industrie­gebiet von geringerer Bedeutung. Für Bochum sind nach einer Sonderlockerung des Siedlungsverbandspräsi­denten vom 1. Juni 1931 Wohnungen miteiner Jahresmiete von 600 Reichsmark be­reits zwangswirtschaftsfrei, was sich in­dessen nur auf die Vermietbarkeit, nicht auf das Kün­digungsrecht bezieht. An sich gehört Bochum in die Klasse A(700 Reichsmark).

Der Fleischverbilligungsplan für Bebucftige

h Berlin, 3. Dezember.(Eig. Trahtber.)

Zwischen dem Reichsernährungsminister und den zuständigen Vertretern der Länderregierungen haben heute Verhandlungen über die beabsichtigte Frisch­fleischverbilligungsaktion stattgefunden. Die Bespre­chungen konnten heute noch nicht zum Abschluß ge­bracht werden. Es handelt sich hierbei um einen praktischen Beitrag zur Winterhilfe. Die Reichs­regierung beabsichtigt, bereits in den nächsten Tagen einen Erlaß an die Länderregierungen herauszugeben, wonach einstweilen auf die Dauer von zwölf Wochen, angefangen mi: dem 15. Dezember, den Unterstützten der Arbeitslosenversicherung, der Wohlfahrtsfürsorge, den Klein= und Sozialrentnern sowie den Kriegsbe­schädigten verbilligtes Frischfleisch gegeben werden soll. Die Reichsregierung hat zu diesem Zweck 18 Millio­nen Mark zur Verfügung gestellt, so daß auf jede Woche 1½ Millionen Mark entfallen. Es sollen Fleischkarten ausgegeben werden. Die Ausgabe der Scheine soll so frühzeitig erfolgen, daß jeder Be­zugsberechtigte pro Woche ein Pfund Frischfleisch in den durch Aushang hierfür bekanntgegebenen Geschäf­ten beziehen kann. Der Preis soll pro Pfund 30 Pfennig unter den üblichen Preisen liegen. Die Unterstützung soll vorläufig für fünf Millionen Berechtigte gelten. Die Reichsregierung wird nach Abschluß der Verhandlungen die endgültigen Maßnahmen verlautbaren.

größten Aktivposten. Bei der Eröffnung der Pari Kolonialausstellung hat der französische Kolonialmini­ster die Tatsache unterstrichen, daß die Kolonien die besten Kunden des heimischen Marktes seien, daß der fortwährende Geldzufluß aus den Kolonien für die Nation das Lebensblut bedeute, ohne welches die Zahl der Arbeitslosen bald in die Millionen hinaufschnellen würde. Wenn Frankreich in seiner gegenwärtigen glücklichen Lage die Kolonien als eine Lebensnotwen­digkeit empfindet, um wie viel größer muß ihre Be­deutung für das durch die auferlegten Lasten zum Weißbluten gebrachte Deutschland sein, mit seiner ge­schwächten und verarmten Wirtschaft.„

Deutschland hat einen rechtlich begründeten Anspruch auf die Rückgabe seiner Kolo­lnien, und der gesunde Menschenverstand fordert diese Rückgabe als schleunige Maßnahme. Tatsächlich herrscht darüber in den fremden Ländern nur eine Meinung, und es bedarf nur eines zusammengefaßten und einheitlichen Handelns, um das Ziel zu erreichen. Die Mandatskommission muß die volle Unterstützung der Regierungen und die Ermächtigung erhalten, die notwendigen Maßnahmen in Genf treffen zu können.

Einer der stärksten Faktoren und einer, dessen unermüdete Bemühungen das deutsche Interesse und die deutsche Tradition in den Kolonien lebendig er­halten haben, ist der Frauenbund der deut­schen Kolonialgesellschaft, dessen ständiges Wirken und zahlreiche Opfer im ganzen Auslande an­erkannt und gewürdigt werden. Ich habe als Korre­spondentin der Auslandspresse eine Reihe von Jahren in Afrika gelebt, und die Bedeutung der Arbeit des Frauenbundes ist mir wohlbekannt. Den in der Heimat Lebenden ist es unmöglich, den Wert dieser, seit dem Weltkriege wieder still aber nachdrücklich be­triebenen Arbeit richtig einzuschätzen. Männern und Frauen, deren Rückehr nach Deutsch­land hier die Reihen der Arbeitslosen und Unter­stützungsempfänger verstärkt hätte, ist es möglich, ge­macht worden, in den Kolonien zu verbleiben. Mäd­chen und Frauen sind nach den Kolonien entsandt worden, ihnen wurden Stellungen verschafft, und ihre Ueberfahrt wurde vom Frauenbunde bezahlt, sie haben dadurch automatisch heimischen Arbeitslosen Platz ge­macht. Diese Auswanderer haben die Kultur und die Tradition der Heimat mitgebracht, sie sind für die Kolonien von größtem Wert. Der Frauenbund hat geholfen, deutschen Familien ein Heim zu schafffen, und das häusliche Leben ist der Herzschlag einer Ko­lonie. Kinder von Kolonisten sind ausgebildet wor­den und erziehen heute andere. Oft wurde für Kranke und Leidende gesorgt. Alleinstehenden, schutzlosen Frauen ist geholfen worden. Mit diesen deutschen Ko­lonisten sind fleißige Arbeiter, Moral und ehrenhafte Gesinnung bis in die entlegensten Gegenden Afrikas vorgedrungen. Man findet heute, daß jeder von Deutschen gelegte Stein— so mancher im feierlichen Schweigen des Urwaldes— sich an seinem Platze be­findet und noch dem Gedenken dient, für den er gelegt wurde, und daß manches vor langer Zeit, begonnene Unternehmen heute noch ebenso stark ist als zur Stunde seiner Vollendung.

Vor einigen Monaten sah ich persönlich etwas von der menschenfreundlichen Tätigkeit des Frauenbundes: Auf dem nach Europa fahrenden Dampfer befanden sich zwei Deutsche, Mutter und Tochter, die von einem gewissenlosen Manne durch das Versprechen von Be­schäftigung und Heirat nach Südwest=Afrika gelockt waren. Sie kamen in Windhuk ohne Mittel und Freunde an, um zu finden, daß sie in grober Weise lbetrogen worden waren. Sie waren ohne Unterkunft