Aus denr Rauisargesier

Aus dem Landtreis Bochum

Eine Todesfahrt auf dem Motorrad.

1 Stockum, 17. Juni. Ein tödlicher Motor­radunfall ereignete sich am Sonntag in der Ge­meinde Stockum. Ein 23jähriges Mädchen von Bar­men unternahm mit einem jungen Mann eine Motor­radfahrt. In voller Fahrt platzte an der Wirtschaft Fleischhut plötzlich der Reifen des Hinterrades. Durch die Erschütterung wurde das Mädchen, Emma Ef­mann, vom Soziussitz gegen einen Baum geschleudert *** auf der St

und hierbei.n de

tellegetöter.

* Querenburg, 17. Juni. Das.Dienstztmmer des Polizei=Landpostens in Querenburg ist von der Wilhelmstraße 31 nach der Karlsttaße 52 in Que­renburg verlegt worden. Durch Fernsprecher ist der Beamte wie früher unter Nummer 66 662 zu erreichen.

1 Querenburg, 17. Juni. Die schon seit Jahren be­triebenen Arbeiten der Oelbachregulierung gehen nun der Fertigstellung entgegen. Die ganze Ge­gend um den Bach hat ein neues Aussehen erhalten. Mit der Erreichung der Ruhr finden die Arbeiten ihren Abschluß.— Vom Verbandsbrückenbau Witten —Herbede ist der Bau einer neuen Straße zu melden. Der Brückenneubau schreitet gut vorwärts. Auf dem Wittener Gebiet ist die Brückenverschalung entfernt und die Geländer fertiggestellt. Die Chaussee=Vorbereitungs­arbeiten an der Herbeder Chaussee liefern für den Bruk­kenbau die nötigen Erdmassen. Täglich werden Spren­gungen vorgenommen, die eine Sperrung der Chaussee erforderlich machen.

M Gerthe, 17. Juni. Vergangenen Freitag stürzte der Elektriker Aloys Heelken, Besucher der Maschinenbauschule in Dortmund, bei der Ausführung einer Reparatur nachts in den Schacht der Zeche Lothringen I/II und verunglückte tödlich.

ko Gerthe, 17. Juni. Am Sonntag morgen wurde der Lehrling Herbert H. aus Holthausen, als er mit seinem Fahrrad fuhr, von einem Personenkraftwagen hinterrücks angefahren und zu Boden ge­geschleudert. H. erlitt Verletzungen an der Hand und am Bein. Beide Fahrzeuge wurden beschädigt.

b Langendreer, 17. Juni. Auch in der letzten Woche war auf dem Arbeitsmarkt eine kleine Besserung festzustellen. Besonders rege war die Vermittlung in die Landwirtschaft. In der Gemeinde Langendreer stehen zur Zeit 241 Hauptunterstützungs­empfänger mit 264 Zuschlagsempfängern in der Ar­beitslosenversicherung. In der Gemeinde Werne sind as 221 Personen mit 282 Zuschlagsempfängern. In der Krisenfürsorge stehen in Langendreer 41 Personen mit 60 Zuschlagsempfängern und in der Gemeinde Werne 12 Personen mit 14 Zuschlagsempfängern.— Die Lehrerin Elsbeth Kösling bestand an der Staatlichen Landes-Blindenanstalt die Prüfung als Lehrerin für Blindenbildungsanstalten.— Auf den Drahtwerken Langendreer=Werne wurde jetzt der älteste Kamin umgelegt.

b Langendreer, 16. Juni. Der Vaterländische Frauenverein vom Roten Kreuz in Langendreer plant die Errichtung eines Rote Kreuz=Hauses, das außer Versammlungsräumen auch Unterbrin­gungsmöglichkeit für die Gerätschaften der Sanitäts­kolonne bieten soll. Der Vaterländische Frauenverein begeht in diesem Jahre sein 25jähriges Be­stehen­

b Werne, 17. Juni. Der 23jährige Schlosser Gant aus der Friedensstraße in Werne verunglückte dieser Tage auf einer Brückenbaumontage in Pader­born tödlich. G. stürzte von einem Gerüst und zog sich hierbei einen doppelten Schädelbruch zu, an dessen Folgen er schon nach einigen Stunden starb.— Nach­dem inzwischen die verkehrsreiche Poststraße einen voll­kommen neuen Ausbau erfahren hat, ist man jetzt dazu übergegangen, auch die Friedrichstraße instand zu setzen.

Aus dem Kreis hattingen

Schützenfest in Stiepel.

n Stiepel, 17. Juni. Im Saale des Wirtes Wil­helm Wengeler feierte am Samstag und Sonntag der „Schützenverein Stiepel=Brockhausen“ sein 25jähriges Bestehen unter reger Beteiligung der Brudervereine. Der Vorsitzende Gustav Gern­hardt nahm die Ehrung der Jubilare vor. Es ge­zören dem Verein 25 Jahre an: Emil Oppenhorst, August Vößgen, Fritz Gernhardt, August Wen­eler Heinrich Wahl, Heinrich Vette und Wil­selm Wengeler. Der hiesige Quartettverein „Rheingold" verschönte die Feier durch mehrere Gesangvorträge.— Anläßlich seines 20jährigen Beste­hens hatte der hiesige Arbeiterturnverein am Samstag und Sonntag eine Jubelfeier veranstal­tet, an der eine Anzahl auswärtiger Vereine teilnah­men. Am Sonntag nachmittag fand auf dem Sport­platz am Gemeindehause ein Konzert der Stockschen Kapelle und ein größeres Schauturnen statt, zu dem sich viele Zuschauer eingefunden hatten.

Die Aufteilung der Landkreise.

:: Hattingen=Ruhr, 17. Juni. Landrat Frie­drich teilte auf eine Anfrage der deutschnationalen Kreistagsfraktion mit, daß er bei der Fahrt der Ein­gemeindungskommission des Landtags sich gegen die Bochumer Ansprüche auf Blankenstein und im besonderen das Gebiet von Burg Blankenstein, ge­wehrt hätte. In Hagen kam die Aufteilung der Land­kreise zur Sprache. Es kam darauf an, so sagte der Landrat, die Landkreise möglichst ungeteilt in den Westkreis hineinzuziehen und eine geschlossene Ruhr­front zu behalten, so, daß Herbede und Bommern nicht nach Witten kommen. Was dabei herauskommen wird, läßt sich nicht sagen. Im Kreise Hagen selbst herrschte eine völlige Zersplitterung der Meinungen, aus der sich keiner mehr herausfinden konnte. Das Durcheinander, die Uferlosigkeit in Wünschen und Ver­sprechungen, war alles andere als vorbildlich und mustergültig, und ich habe mich gefreut, in Punkto Ge­schlossenheit bei uns etwas anderes feststellen zu kön­nen. Kreisdeputierter Dr. Laarmann(Linden­Dahlhausen) bestätigt die Landrats=Ausführungen mit dem Hinzufügen, daß in Hagen die Laien ermüdeten und die Abgeordneten— gähnten. Das Bild sei aber sofort ein anderes geworden, als Landrat Friedrich darauf hinwies, daß es darauf ankäme, einen leistungs­fähigen Westkreis zu schaffen. Die Abgeordneten haben das so sehr beachtet, daß er(Dr. Laarmann) mit dem Bewußtsein heimgefahren sei, daß ein lei­stungsfähiger Landkreis West bei den Ber­liner Beratungen herauskommen werde.

*

— Winz=Baak, 17. Juni. Im 92. Lebens­jahre verschied die langjährige Besitzerin des Gasthauses zum Ruhrtal, Witwe Krollmann an der Ruhrbrücke.

:: Hattingen=Ruhr, 17. Juni. Der Hattinger Sportverein beging nach dem glänzenden Verlauf leiner Sportwoche gestern die Feier seines 25jährigen Bestehens. Landrat Friedrich betonte in einer An­lprache den hohen Wert eines gesunden Sports für die allgemeine körperliche Ausbildung des Volkes. Bür­eermeister Feller hob die Vereinsbestrebungen her­

vor, die alle Zeit darauf gerichtet waren, zur Gesun­dung der Bevölkerung beizutragen. Verbandsvertreter Schefke hielt die Festrede und überreichte alten ver­dienten Mitgliedern(Otto Küper und Paul Wit­tenius) die goldene Ehrennadel.— Der städtische Gärtner Engelhardt bestand vor der Landwirt­schaftskammer die Obergärtnerprüfung.— Das 30jährige Stiftungsfest des Kutscher= und Fuhrmanns=Vereins war mit einer glänzen­den Korsofahrt verbunden, zu der verschiedene Firmen Wagen und Pferde gestellt hatten.

u Hattingen, 17. Juni. Die Hattinger Kreis­

bahn hat zwei neue Anhänger eingestellt, die mit Ventilation versehen sind.— Ein hiesiges junges

statt. Superintendent Hußmann nahm den Akt der feierlichen Ordination vor. Nachmittags vereinigte sich die Gemeinde zu einer Feierstunde, bei der die Begrüßung wiederum durch Pfarrer Gottschalk erfolgte. Die Chöre wetteiferten miteinander in der Unterhaltung der freudig gestimmten Gemeindemit­glieder.— Auch in den hier durchlaufenden Kanal sind— und zwar vom Fischereiverein Gelsenkirchen — 10000 Jungaale ausgesetzt worden.— Auf „Pluto“ kam der Bergmann Dragunski mit dem Kör­per zwischen Lokomotive und Wettertür=Rahmen und wurde gequetscht. Mit starken Rissen der inneren Organe kam D. in bedenklichem Zustand ins Berg­mannsheil.

b Wanne=Eickel, 14. Juni. Der Karitasver­band, in dem sämtliche Zweige der katholischen Wohl­fahrtspflege zusammengeschlossen sind, hat kürzlich für den hiesigen Bezirk in der Schulstraße eine Karitas­

Ein Festlafm einden Bahchäusen

Die Fahnenabordnung mit den Ehrendamen am vergangenen Sonntag.

Mädchen wurde von einem unbekannten jungen Motor­radfahrer zu einer Fahrt eingeladen. Sie nahm die Einladung an. Nach ihrer Heimkehr gab sie an, der Fremde sei mit ihr in einen einsamen Wald in der Nähe von Herbede gefahren und habe sie dort überfallen.

( Hattingen, 17. Juni. Im Schulenberge erlitt beim Sturz mit dem Rade die Motorradfahrerin El­friede Hamann aus Essen einen Schädelbruch, ihr Mitfahrer kam mit leichteren Beinquetschungen davon. — Am Obermarkt wurde das Wegen'sche Geschäft von Einbrechern heimgesucht, denen etwa 1000 Mark bares Geld in die Hände fielen.

Aus dem Stadttreis Wattenscheid

A Wattenscheid, 17. Juni. Der Männergesang­verein„Sangeslust“ der in den nächsten Tagen auf ein 50jähriges Bestehen zurückblicken kann, hatte aus diesem Anlaß seine Mitglieder am Sams­tag abend zu einem Sängerkommers eingeladen, der durch verschiedene gesangliche und instrumentale Darbietungen verschönert wurde. Der Ehrenvorsitzende Heinrich Möller, hieß in seiner Begrüßungsan­sprache alle Erschienenen herzlich willkommen. Der Festredner, Joseph Ohmann, überreichte dem Ver­ein einen gestifteten goldenen Fahnenkranz. Der Red­ner schloß mit dem Wunsche, daß das Jubelfest nicht nur als Markstein in der Vereinsgeschichte gelten solle, sondern auch ein Ansporn zur inneren Erstarkung und zur weiteren Fortentwicklung geben möge. Der Ver­einsvorsitzende dankte allen Spendern für die über­brachten Gaben. Durch Heinrich Weller(Vertreter des Gaues) wurde dann die Ehrung der Jubi­lare vorgenommen. Georg Poth ist 50 Jahre Ver­einsmitglied, während 25 Jahre dem Verein funf Mit­glieder angehören. Sonntags folgte eine Feier im Saale Marksmeier, die einen eindrucksvollen Verlauf nahm. Oberbürgermeister Dr. Ueberhorst hatte die Festansprache übernommen und überreichte dem Verein seitens der Regierung eine Plakette, die das Bild des Gründers der ersten Liedertafel, Zelter, trägt. Mit einem großen Festball fand die Veranstal­tung ihr Ende.

* Wattenscheid, 17. Juni. Der Haushalts­plan über die ordentlichen und außerordentlichen Ein­nahmen und Ausgaben der Stadt Wattenscheid für das Rechnungsjahr 1929 liegt gedruckt vor. Der Gemeinde­fehlbetrag stellt sich auf 2011 800(2211 300) Mark. Nach Maßgabe des Kommunalabgabengesetzes und der Gewerbesteuer=Verordnung soll dieser Betrag in der folgenden Weise aufgebracht werden: 1. 800 Prozent (300 Prozent) Zuschlag zur staatlichen Grundvermögens­steuer im Betrage von 174000 Mark. 522000 Mark (wie im Vorjahre), 2. 1013,46 Prozent(1039,57 Prozent Zuschlag zu den Gewerbesteuer=Grundbeträgen, und zwar: a) 650 Prozent bezw. 780 Prozent(wie i..) zum Grundbetrag nach dem Ertrage von 120000 (132.000) Mark. 787.800(865000) Mark, b) 2600 Pro­zent(2700 Prozent) zum Grundbetrag nach der Lohn­summe von 27000(30 500) Mark. 102000(823 500) Nark, zusammen 2011 800(2211 800) Mark.

(!) Blankenstein, 17. Juni. Die Trinkwasser­versorgung der Ruhrberggemeinden Holthausen, Buchholz und Vormholz ist zu einer so dringenden Notwendigkeit geworden, daß man sich ihr nicht mehr entziehen kann. Abschlüsse mit dem Verbands­wasserwerk Bochum haben das Bedürfnis zum Teil befriedigt, und es gibt Wasserbezieher, die außer den Gemeindezuschüssen bis zu 1400 Mark aus eige­nem Vermögen zugezahlt haben. Zur Verzinsung und Tilgung der hohen Kosten von rund 300 000 Mark will der Kreis Hattingen rund 9000 Mark beitragen.

Stadttreis Wanne=Eicke!

drl Wanne=Eickel, 17. Juni. Am Samstag und Sonntag fand die Einführung des neuen evangelischen Seelsorgers der Kirchenge­meinde Holsterhausen statt. Durch die mit Flag­gen und Blumen reich geschmückten Straßen holte man den neuen Pfarrer Steil ein. Dann ging es zur Kirche. Sonntag fand der Festgottesdienst in dem mit Blumen prächtig geschmückten Gotteshause

Zentrale eingerichtet. Das Arbeitsgebiet des Ka­ritasverbandes umfaßt im besonderen die Armenpflege, die Sozial= und Kleinrentnerfürsorge, die Wanderfur­sorge und die wirksame Bekämpfung des Bettler­unwesens. Auch die Arbeit des katholischen Mädchen­schutzvereins, namentlich die Stellenvermittlung des Vereins, hat er als Aufgabengebiet übernommen. Eine Fürsorgerin ist hauptamtlich angestellt worden, die jeden Dienstag, Mittwoch, Freitag und Samstag, vor­mittags von 10 bis 12 Uhr, und jeden Montag und Don­nerstag, nachmittags von 3½ bis 5 Uhr, in der Zen­trale des Karitasverbandes, Schulstraße 17, besondere Sprechstundenn abhält, wo jedem nach besten Kräften geholfen und beraten wird.

Aus dem Stadttreis Gessenkirchen-Buer

( Gelsenkirchen=Buer, 17. Juni. In den Abend­stunden versuchte ein junger Mann im hiesigen Haupt­bahnhof für eine falsche Mark Zigarren zu kaufen­Der Verkäufer entdeckte die Fälschung und übergab den Betrüger der Polizei, wo man bei einer Unter­suchung noch bei ihm für 2780 Mark Falsch= geld vorfand. Der junge Mann besitzt keinen Aus­weis und verweigert die Angabe seiner Personalien.

as Gelsenkirchen=Buer, 14. Juni. Eine sehr son­derbare Submissionsblüte mit über 400 Pro­zent Unterschied ergab sich vorgestern bei Oeffnung der Angebote zum Bau einer neuen Unterführung, die am Bahnhof Schalke=Nord gebaut werden soll. Die Unterführung wird 29 Meter weit und 26 Meter lang und wird durch eine mittlere Stützenreihe gekuppelt.

Das Städtebaugesetz

in neuer Fafsung

Von

Architelt Georg Hoemann, Köln.

Der erste Entwurf erschien im Mai 1925. Nach ver­schiedener Ueberarbeitung und nachdem der Landtag sich in zwei Lesungen damit bechäftigt hatte, fiel das Ge­setz durch die Auflösung des Landtags unter den Tisch. Es liegt nun im Landtag ein neuer Entwurf vor, der sich im wesentlichen an die Vorlage des letzten Ent­wurfes vor Auflösung anschließt. Der Gesetzentwurf gibt den Gemeinden die Möglichkeit zu einer Auswirkung auf den Privatbesitz.

Die Flächenaufteilungspläne können ein Bauverbot mit einem Zeitraume von 10 Jahren festlegen. Da die Aufstellung von Flächenaufteilungsplänen mehr oder weniger dem freien Belieben der Gemeinden anbeim­gestellt ist, so werden vom Grundbesitz Bedenken geltend gemacht.

Ebenso kann sich die Baufperre bei der Flucht­linienfestsetzung für die Dauer von ein bis zu drei Jahren außerordentlich nachteilig für den Privatbesitz auswirken. Bei Festsetzung der Fluchtlinien kann eine übergroße Härte vermieden werden, wenn für Neu= oder Umbauten über die Fluchtlinie hinaus ent prechende Be­stimmungen ausgenommen werden, wie sie für Um= und Ausbauten hinter der Fluchtlinie festgesetzt sind.

Von wesentlicher Bedeutung sind dann auch die Be­

weiter die Vorschriften über das Bauen an Plätzen von historischer Bedeutung die den Besitzern entweder Be­schränkungen in wirtschaftlicher Beziehung auferlegen oder erhöhte Aufwendungen für die Gestaltung ent­sprechend den Vorschriften verlangen.

Die Baulastenbücher können, falls sie klare Bestim­mungen enthalten und vor allen Dingen den öffentlichen Glauben genießen, als geeignet bezeichnet werden.

Sie liegt im Hauptstraßenzug von Gelsenkirchen nach Buer. Vier Gelsenkirchener Unternehmer gaben die billigsten Angebote ab. Mindestfordernde war die Firma Paul Schmidt Sohn mit 149 028,90 Reichsmark. Das nächste Angebot zeigte die Endsumme von 167 250,50 Reichsmark. Und so steigerten sich die End­summen der anderen Angebote um 200 bis 20000 Reichsmark bis zum Angebot Otto Flügel mit 314 839,00 Reichsmark. Dann kam die große Ueber­raschung des Tages mit 650 887,50 Reichsmark des An­gebots Karl Reuber.

Stadttreis Herue

:: Herne, 13. Juni. Auf der Straßburger Straße scheute ein vor einen Milchkarren gespanntes Pferd, als es plötzlich ein Motorrad vor sich auftauchen sah. Das aufgeregte Tier sprang über den Motorradfahrer hinweg, riß diesen jedoch mit den Hinterbeinen um und stürzte, wobei der Wagen über das Motorrad und den Fahrer hinwegfuhr. Dem Führer des Wagens geschah nichts, der Motorradfahrer indessen mußte mit lebesgefährlichen Verletzun­gen dem evangelischen Krankenhaus zugeführt werden.

*: Herne, 17. Juni. Die am 14. Juni 1929 aus dem Rhein=Herne=Kanal in Wanne=Eickel gelan­dete männliche Leiche ist als die des Berginvaliden A. Sz. aus Herne=Sodingen festgestellt worden. Als Motiv der Tat kommt Schwermut infolge unheilbaren Nervenleidens in Frage.

Stadt Sieele

p Steele, 14. Juni. Um das nervenzerrüttende Geräusch besonders der Lastautos auf der langen Bochumer Straße etwas abzudämpfen, soll die Fahrbahn der Straße in einer Breite von vier Metern mit einer Teermokadandecke überzogen werden vom Amtmansberg bis zur Grenze von Wattenscheid. — Die Heimatspiele auf Burg Horst wurden mit Friedrich von Schillers„Jungfrau von Orle­ans“ verheißungsvoll eingeleitet. Die zahlreichen Darsteller, die dieses klassische Trauerspiel bekanntlich erfordert, rekrutierten sich ohne Ausnahme aus Laienspielern, die sich so innig in das Wesen des heldischen Geschehens hineinfanden, daß auch die empfänglichen Herzen der zahlreichen Besucher Zeit und Raum vergaßen. Die Farbenprächtigkeit der historischen Gewänder erhöhte den Reiz der dreistün­digen Aufführung unter freiem Himmel.— Bei gün­stiger Witterung wird die„Jungfrau“ jeden Sonntag nachmittag von 4 Uhr ab gespielt werden. Im August und September wird an der gleichen Statte Hugo von Hoffmannsthal„Jedermann inszeniert.

Die Zorderungeneer=reaischen Anieleriagen

oh Bielefeld, 16. Juni. Der Landesverband Preu­ßen im Reichsbund deutscher Mieter(Sitz Berlin) hielt Samstag und Sonntag hier seinen Mietertag ab. Der vorliegende Geschäftsbericht des Verbandes stellt mit Ge­nugtuung fest, daß der Mieterschutz in wesentlichen Punkten auch heute noch fortbesteht, wenn wir uns auch in einer Zeit des Abbaues des Mieterschutzes befinden. So unzufrieden die Mieterschaft auch mit dem Gang der Dinge ist, so darf sie doch nicht übersehen, daß wohl nur wenige Mieter vor zehn Jahren ernstlich daran geglaubt haben, daß besonders die Mietzinshöhe trotz der Verteuerungen auf allen Gebieten noch bis jetzt in einem Höchstsatz festgehalten werden könne. Noch wich­tiger aber ist die Feststellung der Tatsache, daß sich durch das Bestehen der Mieterschutzgesetzgebung die Rechts­anschauungen auf dem Gebiete des Wohnungswesens erheblich gewandelt haben, so daß zu hoffen ist, daß das deutsche Volk einstmals wieder in vollem Umfange in diejenigen Zustände geraten werde, die vor dem Kriege auf dem Gebiete des Wohnungswesens geherrscht haben. Mit Befriedigung kann ferner festgestellt werden, daß das im Jahre 1927 durch den Reichsjustizminister Dr. Hergt eingefuhrte

beschränkte Kündigungsrecht

infolge der Opposition der mieterfreundlichen Parteien des Reichstages und der lebhaften und umfassenden Propaganda und Kundgebungen der Mietervereine durch geschickte Abänderungsanträge derart verbessert wurde, daß der Hausbesitz schon bald nach Inkrafttreten dieser Verschlechterung fast allgemein auf die Anwen­dung des Kündigungsverfahrens verzichtete. Bezuglich der

bevorstehenden Stadtverordnetenwahlen

empfiehlt der Landesverband allen Mietervertretern, nur in ganz besonderen Ausnahmefällen und dann auch nur im Einverständnis mit den mieterfreundlichen Par­teien des Ortes, eigene Listen aufzustellen. Die Kassen­verhältnisse sind aufriedenstellend. Der Landesverband besitzt z. Zt. ein Vermögen von fast 10000 RM Nach einem Bericht des Geschäftsführers Plank(Magde­burg) über

„Das System der Mietberechtigungskarte“

verurteilt die Versamlung dieses System. In einer Re­solution wird der Minister für Volkswohlfahrt aufge­fordert, seinen Runderlaß hinsichtlich der weiteren Aus­dehnung dieses Systems rückgängig zu machen. In einer weiteren Entschließung nimmt die preußische Mieter­schaft Stellung zu den Maßnahmen zum Abbau des Mieterschugzes, die immer schneller einander folgen, ob­

wohl die Lage auf dem Wohnungsmarkt und der Um­fang des Wohnungselends diese Abbaumaßnahmen kei­neswegs rechtfertigen. Die erneute Heruntersetzung der Mietzinsgrenzen für die Befreiung teurer Wohnungen von der Zwangswirtschaft wird den Druck auf den Woh­nungsmarkt hinsichtlich der billigeren Wohnungen ver­stärken. Schließlich fordert der Landesverband eine

Aenderung der Reichsgesetzgebung

dahin, daß nicht mehr die oberste Landesbehörde eine Lockerung des Mieterschutzes von sich aus anordnen darf, sondern daß Lockerungen nur im Wege der Lan­desgesetzgebung durchgeführt werden dürfen. Gefordert wird ferner:

1. Ablehnung jeder Mieterhöhung;

2. Senkung der Neubaumieten auf die Höhe der Altbaumieten durch alle hier­zu geeignet erscheinenden Maßnahmen, u. a. durch ausreichende Bemessung der Hauszins­steuerhypotheken:

8. restlose Verwendung der Hauszins­steuer, solange sie in der heutigen Form er­hoben wird, zu Zwecken des Wohnungsneubaues;

4. Veranlagung der Hauszinssteuer nach der Miete, um eine Bereicherung des Haus­besitzes durch Zwischengewinne an der Hauszins­steuer zu unterbinden und den Umfang der Neu­bautätigkeit zu vergrößern.

Schließlich wurde darauf hingewiesen, daß die Be­stimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches über die Miete bei weitem nicht mehr den Anforderungen ent­sprechen, die an ein neuzeitliches Mietrecht unbedingt gestellt werden mussen. Auch nach einer völligen Besei­tigung der Wohnungsnot und der Elendswohnungen und nach Schaffung eines hinreichenden Vorrats an freistehenden Wohnungen dürfen nicht einfach die Be­stimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches über die Miete wieder in Kraft treten, sondern es müsse an die Stelle dieser Bestimmungen ein den neuzeitlichen Auf­fassungen entsprechendes

soziales Miet= und Wohnrecht gesetzt werden. Die Richtlinien für ein solches Recht niegen dem Reichstage als Antrag Breitscheid und Ge­nossen zur Beschlußfassung vor,

Als Ort des nächsten preußischen Mietertages wurde Magdeburg bestimmt.

Die heutige Nummer umfaßt 14 Seilen