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Westhofener Zeitung Langscheder Zeitung

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Schwerter Volksblat

Schwerker Tageblatt S Schwerker Anzeiger

Grstes und älteltes Cagesorgan des Krelles o General-Anzeiger für den Kreis börde#

Ntr. 305.

Donnerstag, den 30. Dezember 1915.

vorveranlgemem..

— Vergebliches Anstürmen der Russen.

Die Aämpfe am Airzstein.

Die neuen Steuern.

Das Andeuten über die Steuern, die im Reich und in den Bundesstaaten kom­men werden, geht in der Presse und in zahlreichen Zeitungskorrespondenzen weiter. Wirklich Positives ist aus allen diesen Tast­versuchen noch wenig zu entnehmen. Es mehren sich freilich die Stimmen, die wissen wollen, daß die preußische Regierung eine starke Erhöhung der Steuerzuschläge plane. So bringt z. B. die„Kreuzzeitung" die Nachricht von 100 Millionen Mark preußischer Einkommens= und Vermögens­steuer=Zuschläge:

Wie wir hören, wird sich der durch Zuschläge zur Einkommen= und Vermö­genssteuer zu deckende Bedarf in Preußen auf rund 100 Millionen Mark belaufen.

Danach würde sich, wenn die für 1914 auf 63 Millionen Mark angesetzten Steuer­zuschläge auf 163 Millionen Mark gestei­gert werden sollen, der Zuschlag für das kommende Steuerjahr bei Aufrechterhaltung des Gesetzes vom 29. Mai 1914 fast ver­dreifachen.

Vor einigen Tagen hat bereits die frei­konservative„Post“ von parlamentarischer Seite einige Mitteilungen über die Steuer­erhöhungen in Preußen gebracht.. Darin wurde die Verdoppelung der Steuerzuschläge als wahrscheinlich bezeichnet. Nunmehr hat sich der dieser Zeitung nahestehende Abg. Freiherr v. Zedlitz=Neukirch in ähn­licher Weise über die preußische Steuerre­form, bei der es einen Fehlbetrag in Höhe von 100 Millionen Mark zu decken gebe, ge­äußert. Er erklärt:

„Genaues über die Steuervorlage steht noch nicht fest. Es ist noch unbestimmt, ob die bisherigen Zuschläge zur Einkom­mensteuer, die etwas roh aufgebaut sind, einfach erhöht werden, oder ob einheit­liche, besser geregelte Zuschläge erhoben werden sollen. Nach den bisherigen Be­sprechungen mit den Fraktionsführern besteht der Wunsch, es bei der jetzigen Art der Zuschläge zu belassen und diese zu verdoppeln. Wir bekommen dann bei den höheren Einkommenklassen Zu­schläge zur ursprünglichen Veranlagung von 50 v. H.(statt 25 v. H.). Da nun auch die Gemeinden, wenn wir einen Durchschnitt nehmen. etwa 150 v. H. Zu­schläge zu den veranlagten Steuersätzen er­heben, so gibt das bei den höheren Klassen, die auf 4 v. H. ihres Einkommens ver­anlagt sind, 12 v. H. Steuern, 6 v. H. für den Staat und 6 v. H. für die Ge­meinde.“

Ganz Bestimmtes über die preußische Steuerreform weiß also auch Frhr. von Zedlitz noch nicht. Freilich stimmt er mit der„Kreuzzeitung" darin überein, daß es sich um die Deckung eines Fehlbetrages im Etat von 100 Millinnen Mark handeln wird. Wie er noch weiter ausführt, ist die­ser Fehlbetrag die Folge geringerer Einnah­men und nicht größerer Ausgaben.

Ueber den Zweck der kommenden Steue vorlagen schreiben die„Berl. Polit. hr.“: Die Steuervorlagen, welche dem Ren1#tag mit dem Reichshaushaltsplan für 1916 unterbreitet werden sollen, ver­folgen einen anderen Zweck als die defini­tive Neuordnung des Reichshaushaltes nach Friedensschluß: sie sind bestimmt, die Mittel zur Deckung der ordentlichen Ausgaben des Reiches in der Kriegszeit zu beschaffen. Aus dieser Zweckbestimmung lassen sich ohne weiteres sichere Schlüsse auf die Art der geplanten Vorlagen ziehen. Es wird sich demnach in der Hauptsache darum handeln, vorhandene Einnahmequellen des Reiches

Deutscher Tagesbericht.

W2B Großes Hauptauartier, 29. Dez.

Westlicher Kriegsschauplatz.

Westende wurde gestern wiederum durch seindliche Monitore beschossen, diesmal ohne jede Wirkung.

Der gestern berichtete feindliche Vorstoß am Hirzstein brach bereits in unserem Feuer zu­sammen.

Am Abend grifsen die Franzosen zweimal die von uns zurückeroberten Stellungen auf dem Hart­mannsweilerkopf an. Sie drangen teilweise in unsere Gräben ein. Nach dem ersten Angriff wurde der Feind überall sofort wieder vertrieben; die Kämpfe in den einzelnen Grabenstücken nach dem zweiten Angriff sind noch im Gange.

An Gesangenen büßten die Franzosen bis­her 5 Ofsiziere und über 200 Mann ein.

Die Engländer verloren gestern zwei Flugzeuge, von denen das eine nordöstlich von Leus durch das Feuer unserer Abwehrgeschütze zur Landung ge­zwungen, während das andere, ein Groß=Kampf­Flugzeug, nördlich von Ham, im Luftkampf abge­schossen wurde. Am 27. Dezember verbrannte ein weiteres englisches Flugzeug östlich von Lille.

Oestlicher Kriegsschauplatz.

An der Küste von Naggasem(nordöstlich von Tukkum) scheiterte der Vorstoß einer stärkeren russi­schen Abteilung.

Südlich von Pinsk ist eine russische Feldwache überfallen und aufgehoben worden.

kriegsschauplatz.

Balkan=K

Nichts Neues.

Oberste Heeresleitung.

Oesterreichis der

Die neue russische Offensive in Bessarabien.

:: Wien, 28. Dezember.

Amtlich wird verlautbart:

An der bessarabischen Grenze wieder­holte der Feind gestern seine von starkem Artilleriefeuer eingeleiteten Angriffe in der tags zuvor geübten Art. Seine Angriffe brachen überall— stellenweise vor unseren Hindernissen— unter unserem Kleingewehr­und Geschützfeuer zusammen. Die russischen Verluste sind groß. Oestlich Burkanow nah­men wir einige Sicherungsabteilungen vor stärkeren russtschen Kräften näher gegen un­sere Hauptstellung zurück. In Wolhynien stellenweise Geschützkampf.

Auch gestern hielt die lebhafte Tätig­keit der Italiener an der Süd= und Südost­front Tirols an. Im Sugana=Abschnitte wurde ein feindlicher Angriff auf den Monte Carbonile(südöstlich Barco) abge­wiesen. Ebenso scheiterten nächtliche Unter­nehmungen des Gegners im Col=di=Lana­Gebiete.— An der küstenländischen Front fanden an mehreren Stellen Geschütz=, Hand­granaten= und Minenwerferkämpfe statt.

Südöstlicher Kriegsschauplatz.

Lage unverändert. Keine besonderen Er­eignisse.

Der Stellvertreter des Chefs des Generalstabes.

von Hoefer, Feldmarschalleutnant.

Revensgebannen.

Fortsotzung der Erörterung der Friedensfrage in der Schweiz.

TA Zürich, 30. Dez. Hier ist die Nachricht ein­getrofsen, daß die verantwortlichen Kreise Deutsch­lands den angeblichen Friedensbedingungen fern­stehen, die in der„Neuen Züricher Zeitung" abge­druckt sind. Gleichwohl bemüht sich die Schweizer Presse, die Erörterung der Frage weiter in Fluß zu halten. Es ergibt sich dabei eine Einschätzung der Kriegskräfte der Parteien, die für die Schweizer öffentliche Meinung charakteristisch ist. Die„Baseler Nationalztg.“ bemerkt: Nachdem alle Offenstoversuche der Franzosen mißglückt sind, ist nicht anzunehmen, daß sie bei späteren Angriffen auf die festen deutschen Linien glücklicher sein wer­den. Für sie bedeutet daher eine Verlängerung des Krieges keine Aussicht auf größeren Erfolg. Gewiß lann Deutschland einmal erschöpft werden,

aber nicht früher, als die andern auch, und dann hat keiner Nutzen davon. Wir Neutralen werden selbstverständlich die Hoffnung nicht fahren lassen, daß dieser oder andere Vorschläge Europa vor dem völligen Zerfall der Kräfte schützen werden.

TU Berlin, 30. Dez. Die„Nordd. Allg. Ztg.“ schreibt an der Spitze ihres Blattes: In der aus­ländischen Presse macht sich die Neigung bemerkbar, den gestern gebrachten Artikel der„Neuen Züricher Zeitung"—„Friedensgedanken“— zu Betrach¬­tungen über Kriegs= und Friedensziele zu benutzen. Um jeder Irreführung der deutschen öffentlichen Meinung vorzubeugen, weisen wir erneut darauf hin, daß der Artikel lediglich private Gedanken­gänge enthält und daher nicht als Ausgangspunkt von ernsten Diekussionen über die Ansichten leiten­der Kreise dienen kann.

Bulgariens neue Grenzen.

zu reicherer Entfaltung zu bringen. Da­gegen wird sachgemäß die Erschließung neuer. reichlich fließender Einnahmequellen der Zeit vorzubehalten sein, wo es sich

darum handelt, das dauernde Gleichgewicht im Reichshaushalt zu sichern. Desgleichen sind die in Preußen zu erwartenden Maß­nahmen auf steuerlichem Gebiet dazu be­stimmt, für die Einnahmeausfälle und Aus­gabevermehrungen im nächsten Staatshaus­haltsetat Deckung zu beschaffen.

Weiter hat sich in der Presse bereits darüber eine Auseinandersetzung entwickelt, wie sich die Sozialdemokratie zu der Steuer­bewilligung stellen werde. Die„Köln. Volksztg.“, durch die diese Diskussion an­geregt wurde, ist dabei zu dem Schluß ge­kommen, daß auf die Sozialdemokraten wohl kaum zu rechnen sei, und daß es den bürger­lichen Parteien vorbehalten bleiben werde, die Steuerreform durchzusetzen. Hierzu nimmt jetzt der„Vorwärts“ Stellung, in­dem er schreibt:

„Die Behauptung, daß die Sozialde­mokratie grundsätzlich bei der Deckung der Kriegskosten nicht mitarbeiten wolle, ist unsinnig und nur zu dem Zweck erfunden, den bürgerlichen Steuerblock um so schneller zusammenzuleimen. Sie wäre schon bereit, aber sie stellt die Bedin­gung, daß die Regierung ein wirkliches Reformprogramm vorlegt.“

Dieses Reformprogramm wird dann in folgender Weise umschrieben: Zunächst müß­ten wir aus dem Chaos heraus; das Fi­nanzwesen in Deutschland müßte durchgrei­fend vereinheitlicht werden; Reichs=, Staats­und Gemeindefinanzen seien in einen orga­nischen Zusammenhang zu bringen. Ferner dürften Schuldzinsen und Mehrbedarf nicht weiter durch Anleihen aufgebracht werden. Endlich müsse mit dem Prinzip gebrochen werden, das Reich auf die indirekten Steu­ern zu stellen. Zusammenfassend wird ge­sagt:

„Grund und Eckstein des Finanz= systems muß nach dem Kriege mehr als je die Belastung des Besitzes und des Einkommens sein; und reichen, wie man erwarten kann, Steuern nicht aus, so sollen Staatsmonopole die Lücken füllen helfen. Staatsmonopole, wohlgemerkt, aber nur dann, wenn wir die Sicherheit haben, daß sie die gottgewollten Abhän­gigkeiten nicht vermehren helfen, sondern in ihrem Betrieb, in ihrer Beamtenpolitik unter einer demokratischen Kontrolle stehen. Das wäre eine Reform. Alles andere, ob es nun mit Hilfe eines Blocks aller bürgerlichen Parteien oder sonstwie zustande kommt, ist eine Stümperei, deren Fiasko unausbleiblich ist, und für die wir die Mitverantwortung nicht übernehmen wollen.“

Dies sind also die sozialdemokratischen Bedingungen, die erfüllt werden sollen, wenn man die Stimmen der Sozialdemokra­ten im Reichstag für die neue Steuerreform haben will. Eine Umwälzung alles Beste­henden auf dem Gebiete der Steuern wird verlangt. Es erscheint uns mehr als zwei­felhaft, daß sich die Regierung und die bür­gerlichen Parteien auf dieses Programm einigen werden.

Aus Sofia meldet das„Berliner Tageblatt": Vor der Kammereröffnung hielt die Mehrheit der Kammer eine Sitzung ab. Ministerpräsident Na­doslawow teilte mit, daß die bulgarischen Truppen bei Prizrend unter anderem das serbische Staats­archiv und König Peters silbernen Galawagen

erbeuteten. Weiter erklärte er:„Die Grenze Bul­

gariens werde sich bis dahin erstrecken, wohin die bulgarischn Soldaten vordrangen. Auch Monastir wird bulgarisch bleiben. Bulgarten wird an Oesterreich=Ungarn grenzen.“

England führt die allgemeine Wehrpfischt ein.

Der Not gehorchend, nicht dem eigenen Triebe.

Das Händlerkönigreich jenseits des Kanals rafft sich zur letzten Verzweiflungs­11 Die Zeiten, de man auf d­

tat auf! Die Zeiten, da man auf das Mili­