Aemtlicher Eereisbrart
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Verantwortlicher Redakteur Carl Braus in Schwerte.
für den Kreis Görde.
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Druck und Verlag von Carl Braus in Schwerte.
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Erstes Blatt.
Amtliche Bekanntmachungen.
Bekanntmachung.
Auf dem Kreistage am 6. Juni ds. Is. wurden nachstehende Beschlüsse gefaßt bezw. Wahlen vollzogen:
1. Die Kreis=Kommunalkassen=Rechnung für 1895/96 wurde festgestellt
in Einnahme auf.:. 282922,90 Mk. in Ausgabe auf.... 273637,22„ zum Bestande von... 9285.68 Mk.
und einem Einnahme
Rest von........ 117,35 Mt.
2. Die Rechnung über die KreisobstbauAnlage der beiden Kreise Dortmund und Hörde für das Jahr 1895/96 wurde festgestellt
in Einahme auf... 3556,22 Mt.
in Ausgabe auf... 2930,50 Mk.
zum Bestande von.... 625,72 Mk.
Bei Prüfung beider Rechnungen hatte sich nichts zu erinnern gefunden und erteilte der Kreistag dem Antrage des Referenten Amtmann Rebber=Westhofen gemaß Entlastung.
3. Zum Kreisdeputierten wurde gewählt: Der Rittergutsbesitzer, Major a. D. Freiherr von Rheinbaben=Haus=Ruhr.
4. Der Vorsitzende erstattete den Bericht der Kreis= Kommission für Errichtung von Arbeiter=Wohnungen und erklärte sich der Kreistag mit den Vorschlägen zu 1, 2, 3, 4 u. 7 der Kommission wie sie in dem Hefte a. statistische Erhebungen über Arbeiter=Wohnungen im Kreise Hörde enthalten einverstanden und bereit, die Angelegenheit nach Kräften zu fördern. Die Vorfchläge zu 5 und 6 wurden seitens des Kreistages aus der Vorlage gestrichen. Die von dem Kreisausschusse unterm 20. Mai d. I beschlossene Gehaltsscala für den Kreisbau=Beamten wurde seitens des Kreistages einstimmig angenommen. Zum Kreis=Ausschuß=Mitgliede wurde gewählt der Gutsbesitzer Kahmann=Salingen.
. Zum Vorsitzenden der Musterungs=Kommission des Pferdebestandes für die bei einer Mobilmachung vom Kreise Hörde zu stellenden Pferde für den Bezirk Barop=Kirchhörde=Wellinghofen= Annen wurde gewählt: der Gutsbesitzer Port mann gt. Tönnis=Persebeck.
. Als Mitglied des Kuratoriums der landwirtschaftlichen Winterschule DortmundHörde wurde der Gutsbesitzer A. Meinberg=Schüren gewählt.
Hörde, 12. Juni. 1896.
Der Königliche Landrat: Spring.
Schwerte, Samstag, 20. Juni 1896.
De Adgatadt ältgcht druce aulacha uug,#.
entrichtende Kommunalsteuer in den auf dem teuerzettel angegebenen Hebeter inen gleichzeitig mit in Staatestenern bei dem Herrn Rendinten Clarenach hierseibst eir zuzahlen, widrigenfalls die nicht zur Einzahlung gelangten Beträge im Wege des Verungs=Zwangsvrfahrens beigetrieben werden. Einsprüche gegen die Heranziehung(Veranlagurg) zur Kommunalsteuer sind bei Vermeidung des Verlustes des Rechtsmittels binnen einer Frist von vier Wochen vom Tage der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung an gerechnet, bei dem betreffenden Gemeindevorstande einzulegen.
Aplerbeck, den 16. Juni 1896.
Der Amtmann.
I. V.: Der Amtsbeigeordnete: Vieseler.
Reich.
Abgeordnetenhaus.
5.
6.
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Bekanntmachung.
Der Sparkassenrendant Johannes Würkert zu Annen ist, nachdem derselbe mit Genehmigung Sr. Exzellenz des Herrn Oberpräsidenten der Provinz Westfalen vom 6. April 1896— Nr. 3412— zum zweiten stellvertretenden Standesbeamten für den Standesamtsbezirk Annen ernannt worden, von mir heute in sein neues Amt eingeführt und verpflichtet worden.
Der Vorsitzende des Kreisausschusses. gez. Spring, Königlicher Landrat.
Bekanntmachung.
Nach Vorschrift des§ 35 des Kommunalabgabengesetzes vom 14. Juli 1893 wird hiermit zur Nach. richt für die Abgabepflichtigen bekannt gemacht, daß für das Steuerjahr 1896/97
in der Gemeinde Aplerbeck 200 Proz. der staalich veranlagten Grundsteuer,
200„„„„ Gebäudesteuer,
200„„„„ Gewerbestener,
300„ der Staatseinkommensteuer, einschließlich
der fingiert veranlagten Einkommensteuer, in der Gemeinde Schüren 170 Proz. der staatlich veranlagten Grundsteuer,
170„„„„ Gebäud steuer,
170„„„„ Gewerbesteuer,
170„ der Staatseinkommensteuer, einschließlich
der fingiert veranlagten Einkommensteuer, in der Gemeinde Sölde 154 Proz. der staatlich veranlagten Grundsteuer, 154„„„„ Gebäudesteuer,
154„„„„ Gewerbesteuer,
154„ der Staatseinkommensteuer, einschließlich
der fingiert veranlagten Einkommensteuer für Hebung gelangen.(Die in den vorbezeichneten Gemeinden belegenen gewerblichen Betriebe, welche mineestens 50 Arbeiter beschäftigen, werden von der stäatlich veranlagten Gewerbestener nicht zur Komnunalsteuer herangezogen, vielmehr wird von dies# Oetrieben eine besondere Gemeinde Gewerbesteuer
erhoben.
Das Abgeordnetenhaus nahm am Mittwoch die Vorlage, betr. die Aufhebung der rheinischen Hypothekenämter an und erklärte die Denkschrift über die Ausführung des Gesetzes zur Verbesseung der Arbeiter=Wohnungsverhältnisse mit Staatsmitteln durch Kenntnisnahme für erledigt. Es folgte die Denkschrift über das Kommunalabgabengesetz und die hierzu vorliegenden Petitionen, daß die Gemeinde=Einkommensteuer in höherem Betrage erhoben werden darf. Die Komission beantragt, die Petitionen der Regierung als Material zu überweisen und die Denkschrift durch Kenntnisjahme zu erledigen. Der Finanzminister erklärte, der Geist des Gesetzes gehe dahin, daß für die Gemeindelasten die Realsteuern herangezogen werden sollen. Wenn davon die Gemeinden schwer betroffen würden, welche ihre Realsteuern vernachlässigten und hohe Zuschläge zur Einkommensteuer erhoben, so sei das gerade Zweck des Gesetzes. Der Minister bittet dringend, die Petitionen unbe achtet zu lassen, ihre Ueberweisung an die Regieung als Material sei nur Wasser auf die Mühle der Agitatoren. Das Haus beschließt jedoch nach dem Kommissionsantrage.— Am Donnerstag stehen kleine Vorlagen auf der Tagesordnung.
Das Abegordnetenhans nahm am Donnerstag die Vorlage, betr. die Aufhebung der rheinischen Hypothekenämter endgültg an, nachdem eine am Mittwoch beschlossene Aenderung, die Mindest= pension der Hypothekenbewahrer auf 4000 Mk. festzusetzen, wieder gestrichen worden war. Es folgt der Bericht des Landwirtschaftsministers über die Verpachtung des Bersteinmonopols und den Straf prozeß gegen den Bernsteinfabrikanten Westphal in Stolp in Pommern. Abg. Irmer(kons.): Der Thatbestand des Prozesses steht fest, wenn auch noch die Revisionsinstanz beschritten. Der Regieung kann illoyales Verhalten nicht vorgeworfen werden, aber Aufsehen erregt haben die Aeußerungen des Kommerzienrat Becker über das preußische Beamtentum; es steht fest, daß er gesagt hat, es bestehen in unserem Beamtentum„russische Zustände.“ Wir haben ein Recht zu verlangen, daß man uns mitteilt, ob es wahr ist, daß Königliche Titel durch Geldopfer erlangt werden können. Hoffentlich wird mit dem thatsächlich bestehenden Monopol der Firma Stantin und Becker nunmehr ein Ende gemacht. Abg. Krause(nil.) schließt sich dem Vorredner an. Minister v. Hammerstein: Wir wünschen volle Oeffentlichkeit. Die Firma Stantin und Becker hat den bis 1901 geschlossenen Vertrag zum Ablauf dieses Jahres gekündigt, was doch wohl darauf schließen läßt, daß die Vorteile der Firma aus dem Monopol doch nicht so sehr bedeutend sein könnn. Auch die finanzielle Seite der Frage kam inbetracht; die Pacht betrug 7 0000 Mk. Ohne eine rationelle Bernsteingewinnung würde das Kleingewerbe noch mehr leiden. Der Prozeß schwebt noch und zugleich finden noch amtliche Ermittelungen statt. Daß Herr Becker von russischer Beamtenwirtschaft gesprochen, ist richtig; ob es begründet ist, daß soll geprüst werden. Unrichtig ist, daß die Firma eine Imitationsanstalt betrieb, während dies anderen verboten war. Erst nachdem dies Verbot aufgehoben war, haben Stantin und Becker ebenfalls eine solche Anstalt begründet. Jedenfalls wird nach dem Ergebnis der schwebenden Untersuchung vorgegangen werden. Abg. v. Riepenhausen(kons.) hofft, daß das Ansehen der preußischen Beamten intakt aus dieser Affäre hervorgehen werde. Das Verhalten des Herin Becker ist in keiner Weise zu entschuldigen, namentlich nicht durch Hinweis auf sein Protzentum. Nachdem noch Abg. Rickert(frs.) und Graf Limburg(kons.) sich im ähnlichen Sinne geäußert haben, schließt die Besprechung. Sodann werden Petitionen erledigt. Eine Petttion, die Frauen zum Apothekerberuf zuzulassen, wird der Regierung als Material überwiesen, ferner zur Berücksichtigung eine Petition, wegen Heranziehung der Gärtner zur Gewerbesteuer und eine Petition um Gehaltsaufbesserung der Kanzleigehülfen.
Deutscher Reichstag.
Im Reichstage beantwortete am Mittwoch zunächst der Reichskanzler Fürst Hohenlohe die vom Abg. Graf Hompesch begründete Interpellation des Zentrums behufs Aufhebung des Jesuitengesetzes. Hompesch erklärte in seiner Begründung der Interpellation, daß die Antwort des Kanzlers, sie laute wie sie wolle, auf die Haltung des Zentrums zum Bürgerlichen Gesetzbuch keinen Einfluß ausüben würde. Der Reichskanzler betonte, daß der Bundesrat in der Frage des Jesuitengesetzes noch keinen Beschluß gefaßt habe, weil er erst am 9. Juli 1894 die Frage einer eingehenden Beratung unterzogen habe und dabei zu der nahezu einmütigen Ueberzeugung gelangt sei, daß er der Aufhebung des Gesetzes nicht zustimmen könne. Seit jener Zeit seien aber keine Umstände eingetreten, welche den Bundesrat zu einer ver
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änderten Stellungnahm= veranlassen könnten. Gegenwärtig Prüft der Bundesrat, ob die Kongregation der Redemptoristen und der Priester vom heiligen Geist von dem Gesetze befreit werden könnten. Er, der Kanzler, werde auf eine beschleunigte Beschlußfassung des Bundesrats hinwirken. In der Debatte empfahl Dr. Lieber(Ztr.) die Aufhebung des Gesetzes in zündender Rede. Weiter sprachen Limburg=Stirum, Schall, Rickert, Bennigsen, Bebel. Letzterer nannte das Kulturkampfgesetz ein Produkt der jammervoll stümperhaften Politik des Fürsten Bismarck. Liebermann v. Sonnenburg zog sich einen Ordnungsruf zu, weil er erklärte, es läge nur an dem jammervoll stümperhaften Präsidium(Vizepräsident Schmidt, freis. Vg.), daß solch ein Ausdruck ungerügt hingehen konnte. Damit ist die Debatte über die Interpellation erledigt. Endgültig wurden alsdann die beiden Nachtragsetats, der Bassermannsche Antrag, betr. das Vereinsnotgesetz(Vrbinduug politischer Vereine unter einander), das Schutztruppenund das Depotgesetz. Bei der namentlichen Abstimmung über die Gewerbenovelle zeigt sich die Beschlußunfähigkeit des Hauses. Donnerstag 1 Uhr: Interpellation, betr. den Fall Bashford. Bürgerliches Gesetzbuch.
Im Reichstage brachte am Donnerstag zunächst der Antisemit Liebermann v. Sonnenberg die Interpellation, beir. den Fall des englischen
tungskorrespondenten Bashford zur Sprache, den er auf Grund übertriebener Berichte in antisemitischen Zeitungen als etwas ganz Unerhörtes bezeichnete und die Ausweisung des Korrespondenten in pathetischen Ausführungen verlangte. Staats sekretär im Reichspostami Dr. v. Stephan stellte den objektiven Thatbestand des Vorganges fest, an dem nun Sensationelles nicht mehr übrig blieb Eine Besprechung der Interpellation fand nicht statt, da ein bezüglicher Antrag nur die Unterstützung von 10 statt den erforderlichen 50 Abge ordneten erhielt. Es folgte die Beratung des Antrages Arnim, betr. Beleihung der landwirtschaftlichen Pfandbriefe bei der Reichsbank unter den gleichen Bedingungen wie die der Reichsanleihen. Reichsbankpräsident Koch bekämpft die Forderung aufs Entschiedenste. Infolgedessen wird derselbe von der rechten Seite wiederhott persönlich angegriffen. Nach längerer, mehr persönlicher Aussprache, schließt die Devatie, nachdem noch Graf Mirbach mit geteilt hat, daß er den Abg. Barth habe auffordern lassen, sein Wort„Mirbachs Aeußerung über Bamberger sei nicht Gentlementike gewesen," zurückzunehmen oder Satisfaktion zu geben.(Stürmisches Gelächter links.) Barth lehnte beides ab. Bei der namentlichen Abstimmung über den Antrag Arnim, bei der 72 mit Ja, 112 mit Nein stimmen, ergiebt sich die Beschlußunfähigkeit des Hauses Freitag 11 Uhr: Bürgerliches Gesetzbuch. Schluß 5½ Uhr.
Das Gesetz zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs tritt am 1. Juli in Kraft. Das Gesetz ist von tief eingreifender Bedeutung für unser ganzes Geschäfts= und Erwerbsleben. Es handelt sich bei demselben um Abstellung von Mißständen im gewerblichen Verkehrsleben, die vielfach eine solche Ausdehnung angenommen hatten, daß die Existenz zahlreicher redlicher Gewerbstreibenden, die sich dem unehrenhaften Geschäftsgebahren fernhielten, ernstlich dadurch in Frage gestellt wurden. Wir teilen aus den verschiedenen Paragraphen des Gesetzes folgen des mit:„Wer in öffentlichen Belannt
machungen über geschäftliche Verhältnisse, insbesondere über die Beschaffenheit, die Herstellungsart oder die Preisbemessung von Waren oder gewerblichen Leistungen, über die Art des Bezuges oder die Bezugsquelle von Waren, über den Besitz von Auszeichnungen, über den Anlaß oder den Zweck des Verkaufs unrichtig
Angaben thatsächlicher Art macht, welche geeignet sind, den Anschein eines besonder# günstigen Angebots hervorzurufen, kann auf Unterlassung der unrichtigen Angaben(in ge wissen Fällen auch auf Schadenersatz) in Anspruch genommen werden.“„Wer in der Absicht, den Anschein eines besonders günstigen Angebots hervorzurufen, in öffentlichen Bekanntmachungen über die Beschaffenheit, die Herstellungsart oder die Preisbemessung von Waren oder gewerblichen Leistungen, über die Art des Bezuges oder der Bezugsquelle von Waren über den Anlaß oder den Zweck des Verkaufs wissentlich unwahre und zur Irreführung geeignete Angaben thatsächlicher Art macht, wird mit Geldstrafe bis zu eintausendfünfhundert Mark bestraft.“„Mit Geldstrafe bis zu dreitausend Mark oder mit Gefängnis bis zu einem Jahre wird bestraft, wer als
Entgegen der Meldungen eines Wiener Blattes ist der„Hamb. Corresp.“ in der Lage, festzustellen, daß das Befinden des Fürsten Bismarck, dem hohen Alter entsprechend sehr gut ist.
In der am Mittwoch in Roßla abgehaltenen Sitzung des deutschen Kriegerbundes wurde beschlossen, bei dem Abgeordnetentage, welcher vom 1. bis 3. August d. I. in Koburg zusammentritt, die Bildung eines preußischen Krieger=Landesverbandes in Vorschlag zu bringen.
Angestellter, Arbeiter oder Lehrling eines Geschäftsbetriebes Geschäfts= oder Betriebsgeheimnisse während der Geltungsdauer des Dienstverhältnisses unbefugt an andere zu Zwecken des Wettbewerbes oder in der Absicht, dem Inhaber des Geschäftsbetriebes Schaden zuzufügen, mitteilt.— Da die Verfolgung der Machenschaften des unlauteren Wettbewerbs nur eintritt, wenn das öffentliche Interesse dies erheischt, grundsätzlich vielmehr dem werbetreibenden selbst es überlassen ist, mit Hülfe dieses Gesetzes den Schutz gegen den unlauteren Wettbewerb sich selbst zu verschaffen,
so wird wesentlich die wohlthätige Wirkung des Gesetzes durch die eigene, zweckentsprechende Benutzung desselben bedingt sein.
Türkei.
Aus dem türkischen Reiche kommen fortwährend Nachrichten von Metzeleien und Blutthaten seitens der Mohammedaner. Bei der kleinasiatischen Stadt Smyrna wurden die beim Bau einer Eisenbahn befindlichen Arbeiter und Ingenieure meuchlings überfallen und ein Blutbad angerichtet, welches 200 Tote und 50 Verwundete forderte. So häuft sich Schandthat auf Schandthat und zu den Tausenden, die schon hingeschlachtet, kommen täglich neue Opfer. Die christlichen europäischen Nationen laden sich eine immer größere Blutschuld auf und vergessen es ganz, daß es ihre Pflicht ist, hier endlich energisch einzuschreiten. Das Blut all' der hingemordeten Märtyrer schreit zu Gott, und doch geschieht nichts, den Greueln ein Ende zu setzen.
In Konstantinopel scheinen Muselmänner und Armenier aufs neue in einen akut gewordenen Streit geraten zu sein. Mehrere Armenier sind in den Straßen der Stadt meuchlings überfallen und getötet worden. Es steht zu befürchten, daß sich die armenischen Unruhen, die noch aus dem vorigen datieren, wieder aufs neue in hellen Flammen ausbrechen werden.
Die Nordprovinz von Japan ist von einem heftigen Erdbeben und einer mächtigen Flutwelle heimgesucht worden. Fast die ganze Stadt Kamaihshi ist zerstört. An tausend Menschen sind umgekommen. Innerhalb 20 Stunden erfolgten 125 Erdstöße. Afrika.
Präsident Krüger von Transvaal hat kürzlich bei einer Massendeputation von Bürgermeistern aus allen Teilen Südafrikas einen Ausspruch gethan, welcher beweist, daß er nicht nur ein kluger Staatsmann, sondern auch ein aufrichtiger Christ ist. Die Bürgermeister
sprachen ihm ihren Dank aus für seine Milde gegenüber den Mitgliedern des Reformkomitees. Krüger antwortete, indem er auf die Bibel zeigte:„Dies ist mein maßgebender Wegweiser, dies Buch hat mir die Richtung angegeben, die ich zu verfolgen habe. Man darf nicht vergessen, daß die Burghers seiner Zeit den Stoß parielen mußten, aber in der Stunde des Sieges verstehen die Afrikaner zu verzeihen. Eine echt christliche Gesinnung spricht aus diesen Worten. Daß Gott doch mehr solcher Staatsmänner geben möchte, es würde vieles besser sein.
Westfalen=Rheinland.
Schwerte, 19. Juni. Die Gerichtsferien beginnen am 15. Juli und dauern bis zum 15. September. Während der Ferien werden Termine abgehalten und Entscheidungen erlassen nur in Feriensachen. Als solche gelten alle Strafsachen, Arrestsachen und die eine einstweilige Verfügung betreffenden Sachen, Meßund Marktsachen, Streitigkeiten zwischen Vermietern und Mietern von Wohnungs= und anderen Räumen wegen Ueberlassung, Benutzung und Räumung derselben, sowie wegen Zurückbehaltung der vom Mieter in die Mietsräume eingebrachten Sachen, Wechselsachen, Bausachen, wenn über die Fortsetzung eines begonnenen Baues gestritten wird. Ohne Einfluß bleiben auch die Ferien auf das Verfahren in Konkursen, Zwangsvollstreckungen und auf Mahnverfahren.
* Schwerte, 19. Juni. Auf dem am Sonntag stattgefundenen Turnfeste in Berghofen errang der Turner F. Bäcker den Ehrenpreis im Wettlaufen und den 3. Preis im Trambolinspringen und der Turner G. Schmoll erhielt in Hörde den 2. Preis im Stabhochsprung. Wir wünschen den Siegern ein kräftiges„Gut Heil!“