33. Jahrgang. Nummer 214

Kestauschrrauestr., Ncrechten

mit Bielefelder General-Anzeiger und Handelsblatt

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Bleicfers

Glossen am Rande

Bielefeld, 18. 9.

Jasse Kassee. Der Zufall spielt nicht nur des Botschafters im Leben des einzelnen Men­

schen, sondern auch in dem der

Völker eine große Rolle. Bekannt ist das ge­flügelt gewordene Wort eines Geschichts­professors:„Die Weltgeschichte hing an der Nase der Kleopatra“.— Jetzt haben wir bei der kubanischen Revolution wieder einmal ein Beispiel dafür erlebt, wie nebensächliche Klei­nigkeiten, ein glücklicher Zufall und ein geistesgegenwärtiger Mensch den Ablauf des Geschehens zu beeinflussen vermögen. In Ha­vanna ging es drunter und drüber. Der Ser­geant Battista hatte in schneller„Revolution der Unteroffiziere" den gerade von der Haupt­stadt Havanna abwesenden Präsidenten der ersten Revolution, Cespedes, gestürzt. Die Feindschaft der Revolutionäre richtete sich gegen die Offiziere der Armee und Marine, die noch aus der Zeit Machados stammten. Die Offi­ziere hatten sich im Nationalhotel in Havanna einquartiert, um den Ereignissen in geschlosse­ner Front gegenüberstehen zu können. Vorsich­tigerweise hatte man sich auch reichlich mit Waffen und Maschinengewehren eingedeckt, so daß das stolze Nationalhotel in ein kleines Heerlager verwandelt war. Sergeant Battista, der neue Herr Havannas, erschien nachmittags im Nationalhotel, um von den dort versammel­ten Offizieren ein Vertrauensvotum zu er­halten.— Geschlossen drehte ihm das Offiziers­korps den Rücken. Zornentbrannt ließ Battista ein Bataillon Soldaten aufmarschieren, das Hotel umstellen und jeden Augenblick konnte die Schießerei zum Ausbruch kommen. Ohne schwere politische Folgen wäre es dabei kaum abgegangen, denn im gleichen Hotel wohnten die in Kuba ansässigen Amerikaner und vor Havanna ankerten nicht weniger als dreißig Schiffe der USA.=Flotte. Die Dinge standen auf des Messers Schneide. Da erscheint auf der Bildfläche ein freundlicher älterer Herr, der Botschafter Welles der Vereinigten Staaten mit einigen Herren seiner Botschaft. Blitz­schnell übersieht der Diplomat, der nicht um­sonst die unruhigen mittelamerikanischen Ver­hältnisse genau studiert hat, das Gefährliche der Situation. Freundlich lächelnd läßt sich der wohlgekleidete Botschafter mit seinen Herren auf der Hotelterrasse nieder, zieht Zigaretten­etui und Streichholz und bestellt sich eine Tasse Kaffee bei dem etwas zittrig herbeieilenden Ober. Diese Tasse Kaffee hat im Augenblick höchster kritischer Zuspitzung den Ausbruch eines blutigen Kampfes verhindert, der leicht auch amerikanische Staatsbürger unter seinen Opfern sehen konnte. Ohne die Tasse Kaffee des Botschafters hätten vielleicht am gleichen Nachmittag noch die amerikanischen Schiffs­geschütze über Havanna gedröhnt!

Die ersten Kabinettsbeschlüsse:

oin Werdern der Wirtschaft

Angemessener Getreidepreis-Bürgersteuer 1934— Gegen Tabakpreisschleuderei

Das Dementi Der amerikanische Staats­

sekretär Hull hat in der Presse dementiert, daß zwischen den Ver­einigten Staaten und Frankreich Verhand­lungen über eine Bereinigung der Kriegs­schuldenfrage stattfänden. Das Dementi mag im Tatsächlichen richtig sein, es darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, daß die von Frank­reich verweigerte Schuldenzahlung an die Ver­einigten Staaten gerade heute zu Beginn eines hochpolitischen Herbstes ein gewichtiges Ver­handlungs=Objekt der beiden Staaten ist. Amerika hat trotz seines großen Goldreich= tums wie alle anderen Staaten seine Finan­zierungssorgen im Etat. Der rechnerische Aus­gleich liegt im ordnungsmäßigen Eingang der Schuldenraten. Bleiben die Zahlungen aus, so muß Amerika den Inhabern der soge­nannten„Liberty=Bonds“ oder Freiheitsan­leihen, in denen ein großer Teil des Vermö­gens der amerikanischen Rentner und Klein­kapitalisten angelegt ist, aus Steuermitteln Ersatz schaffen. Denn keine amerikanische Re­gierung kann den Verfall dieser Werte oder ihre Inflationierung hinnehmen. In Paris aber weiß man genau, wie sehr die Amerikaner auf den Zahlungseingang warten. Man wird sich die Wiederaufnahme der Schuldenzahlung teuer bezahlen lassen, und zwar auf politischem Gebiet. Schon haben die Amerikaner durch ihr Entgegenkommen gegenüber den französischen Wünschen hinsichtlich der Rüstungskontrolle Hoffnungen erweckt, und die Wiederbetrauung des Frankreich freundlich gesonnenen Norman Davis mit der Vertretung Amerikas auf der Genfer Abrüstungskonferenz durch den Prä­sidenten Roosevelt dürfte bei den Franzosen die Erwartung bestärken, daß sie die Ameri­kaner noch mehr auf ihre Seite zu ziehen ver­mögen.— Die französische Politik hat in aller Stille unermüdlich gearbeitet, um von den ver­

erlin, 12. 9.

Das Reichskabinett beschäftigte sich am Dienstag in seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause zunächst mit dem für die Gen­fer Tagung zu treffenden Vorbereitungen. Ausführliche Beratungen fanden sodann über agrarpolitische Maßnahmen statt, die in der Hauptsache dazu dienen werden, an­gemessene Preise für die neue Ernte festzu­stellen.

Das Kabinett ist sich einig darüber, daß der deutschen Landwirtschaft unbedingt ein auskömmlicher Preis für Getreide zugebilligt werden muß. Auf diese Weise wird jede Spe­kulation in Getreide unterbunden und ver­hindert, daß wie in früheren Jahren, der Landwirt unter einen Verkaufsdruck gesetzt wird. Im Rahmen des ständischen Aufbaues, wie er jetzt von dem Reichsminister Darre durchgeführt ist, werden die organischen Maß­nahmen getroffen, die einen Preisschutz herbeiführen und auf dem Gebiete der Ge­treidewirtschaft geordnete Verhältnisse schaffen.

Das Reichskabinett verabschiedete alsdann ein Gesetz über Wirtschaftswerbung, wonach beim Reichsministerium für Volksauf­klärung und Propaganda ein Werberat der deutschen Wirtschaft gebildet wird, der die Aufsicht über das gesamte öffentliche und private Werbungs=, Anzeigen=, Aus­stellungs=, Messe= und Reklamewesen ausübt. Die Wirtschaftswerbung ist an eine Geneh­migung des Werberates, die von der Er­hebung einer Abgabe abhängig gemacht wird, gebunden.

Weiterhin verabschiedete das Reichskabinett die Vorlage über Gewährung weiterer Zu­schüsse zur Unterstützung der Gewerkschaft Mechernicher Werke in der Eifel, sowie ein Gesetz über Bürgersteuer im Jahre 1934 und ein Gesetz über das Verbot des Verkaufs von Tabakerzeugnissen unter Steuerzeichenpreis.

geltend. Das Gesetz wolle dem durch Auf­richtung einer Führung durch das Reich entgegentreten. Es decke sich weitgehend mit den Vorschlägen des Industrie= und Handels­tages und sei in enger Fühlung mit den be­teiligten Kreisen aufgestellt. Die Wirtschafts­werbung solle zentral geleitet, aber nicht unt­formiert werden.

Die Mitglieder des Werberates werden vom Propagandaminister berufen, teilweise aus Sachverständigen der Wirtschaft, teilweise aus Vertretern der beteiligten Behörden. Im einzelnen sieht das Gesetz die Einführung einer Genehmigung für die Ausführung von Wirtschaftswerbung vor. Neben der Entrich­tung einer Abgabe können dafür Bedin­gungen gestellt werden. Durch die Abgabe darf die Wirtschaft nicht belastet und die Wer­bung nicht verteuert werden. Die Abgabe könne von den Werbeauftragnehmern leicht getragen werden, weil die Vorteile eines ehr­lichen und zuverlässigen Reklamehandels und der Fortfall unlauteren Wettbewerbs außer Verhältnis stehe zu dieser Balastung. Die Erträge dieser Abgabe fließen dem Propa­gandaministerium zu, das sie für die Erfüllung seiner Aufgaben verwendet. Die Höhe der Ab­gabe wird durch Verordnung des Propaganda­ministers bestimmt.

Die Bürgersteuer 1934

Das Gesetz über die Bürgersteuer bringt ##, wesentlichen eine Verlängerung der für zvon geltenden Vorschriften für das Kalender­jahr 1934. Aenderungen werden nur insoweit!?

vorgenommen, als die allgemeine Freigrenze um 20 Prozent erhöht wird und ferner die Steuerbefreiung für Nichtwahlberechtigte be­seitigt wird. Dadurch werden auch die Ange­hörigen der Reichswehr bürgersteuerpflichtig. Auch Personen, denen die bürgerlichen Ehren­rechte abgesprochen wurden, sind nicht mehr wie bisher steuerfrei. Ferner ist die Zwischen­schaltung des Landessatzes aufgehoben worden, und die Gemeinden berechnen ihre Hundert­sätze der Bürgersteuer jetzt nur noch nach den Reichssätzen.

Gegen Tabakpreisschleuderei

Das Gesetz über das Verbot des Tabak­verkaufs unter Steuerzeichenpreis hebt klar hervor, daß die Tabakerzeugnisse nur zu den Preisen abzugeben sind, die auf dem Steuer­zeichen angegeben sind. Von dem Verbot sind ausgenommen a) der Preisnachlaß, der im Falle der Abgabe von Zigarren in ganzen Kisten gewährt wird, wenn er 3 Prozent nicht übersteigt und bar bezahlt wird; b) die Preis­ermäßigung bei Konkurs, Geschäftsaufgabe oder Minderung in der Beschaffenheit der Tabakerzeugnisse.

. In der Begründung heißt es, daß sich der Uebelstand der Preisunterbietung neuerdings in verstärktem Maße geltend gemacht habe.

Am stärksten hat sich das Schleuderpreissystem in den Großstädten bemerkbar gemacht, da z.

Prozent des gesamten Absatzes geschleudert wurde. Auf diese Weise sind für die Tabakindustrie große Verluste entstanden. Das Gesetz ist auf zwei Jahre befristet.

Der Werberat

Als Zweck des Gesetzes über die Wirt­schaftswerbung wird in der Begründung be­zeichnet, auf dem Gebiete der Wirtschafts­werbung die bestehenden Mißstände abzustellen und die Wirksamkeit der Werbung durch orga­nisatorische Zusammenfassung und systematische Gestaltung auf ein Höchstmaß zu steigern. Es wird besonders auf die Mißstände im An­zeigenwesen hingewiesen und die Notwendig­keit betont, daß alle Anpreisungen wahr sind und jede Täuschung des Publikums aus­schließen. Es sei dringend erforderlich die Beseitigung des Auflagenschwindels bei Zei­tungen, Zeitschriften und Büchern, die Beseiti­gung der unlauteren Konkurrenz bei der An­zeigenvermittlung, die Aufrichtung der An­zeigentariftreue, die Regelung der Stellung der Anzeigenexpeditionen zu den Verlegern. Die Anpreisungen deutscher Firmen müßten würdevoll sein und dürften in Sprache und Ausdruck nicht das sittliche Empfinden ver­letzen. Gleiche Schwächen und Fehler machten sich auch im Ausstellungs= und Messewesen

schiedenen Punkten her das große politische

Netz für die bevorstehenden Genfer Abrüstungs= verhandlungen zu spinnen. Das Dementi des Staatssekretärs Hull deckt einen dieser feinge­sponnenen Fäden plötzlich auf.

Der Suezkanal Im November 1869 wurde verkehrt, der von Ferdinand von

Lesseps erbaute Suezkanal eröffnet. Damals jubelte der europäische Han­del auf. Die Exportmöglichkeiten nach Asten stiegen durch die außerordentliche Verkehrsbe­schleunigung. Auf hundert Jahre war das

Der rote Frühjahrsputsch

Die vereitelte KPd-Revolution

Amfangreiches Material über die kommunistischen Amsturzpläne vom Frühjahr 1933

Berlin, 12. 9.

Der Gesamtverband Deutscher antikommn­nistischer Vereinigungen hat, wie bereits kurz gemeldet, das gesamte Material über den kom­munistischen Putschplan vom Februar 1933 mit allen Unterlagen zu einem Buch zusammen­gestellt, das am Dienstag in einer Pressekonfe­renz der Oeffentlichkeit unterbreitet wurde.

führt den Titel:„Bewaffneter Aufstand— Enthüllungen über den kommu­nistischen Umsturzversuch am Vorabend der nationalen Revolution“. Es ist bearbeitet von Dr. Adolf Ehrt und beim Eckart=Verlag, Ber­lin=Leipzig, herausgekommen.

Dieses Buch bringt außerordentlich auf­sehenerregendes, der Oeffentlichkeit bisher noch nicht bekanntes Material über die kommunisti­schen Zersetzungsversuche in Reichswehr und Polizei, über die rote Mobilmachung, den roten Massenselbstschutz; es enthält ferner Anweisun­

Kanalgebiet von der ägyptischen Regierung an

die Suezkanal=Gesellschaft abgetreten worden. Man rechnet in langen Zeiträumen. Man hat aber damals nicht vorausgesehen, daß die nutz­bringende Wirkung des Suezkanals schon 65 Jahre später in ihr Gegenteil verkehrt sein würde. Was damals den europäischen Handels­interessen Ausdehnungsmöglichkeiten gab, dient heute dazu, den asiatischen Warenstrom gegen Europa anfluten zu lassen. Der Suezkanal, für Eurova gebaut, ist heute die große Ver­kehrslinie, auf der insbesondere die japanische Konkurrenz gegen die europäischen Staaten

egen für Sprengstoffdiebstähle, Terrorgruppen, Beraubungen, Giftmorde, Straßenkämpfe usw.

Die rote Armee stand bereit

Nach den Ermittlungen verfügte die 3PD. Ende 1932 über etwa eine Million Men­schen, die zu allem bereit waren und die rest­los dafür eingesetzt werden sollten, noch vor Ablauf des Winters 1932/33 die Macht in Deutschland für den Kommunismus zu er­obern. Zur Erreichung dieses Zieles wurde als einziger Weg das Mittel des bewasineten Aufstandes beschlossen.

„Probealarm“

Durch Probealarm in den verschiedenen Landesteilen wurde die Schlagkraft der Orga­nisation geprüft und geschult. So wurde z. B. in Berlin im November 1932(und zwar am 23.)

vorstößt. Denn die hohen Gebühren, die für die Durchfahrt durch den Suezkanal erhoben werden, drücken zwar Europas Handel schwer, belasten aber die viel billiger hergestellten Er­zeugnisse des asiatischen Kontinents verhält­nismäßig weniger. Der Weg nach Asien ist viel schwerer geworden, als der von Asien auf den europäischen Markt. Die segensreiche Tat des Franzosen Lesseps ist zu einem Unsegen für die europäischen Nationen geworden, denen sie vor 65 Jahren dienen wollte. Der Suez­kanal ist in sein Gegenteil verkehrt worden!

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