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Nr. 111.

Samstag, den 11. Mai 1912.

44. Jahrg.

Erstes Blatt.

C.

3

Leurscher Keichern

Berlin, 10. Mai.(Tel.)

Präsident Dr. Kämpf eröffnete die Sitzung ur 1 Uhr o3 Minuten.„

Die Wahlen der Abgg. Trampczynsti(Pole und Heckmann(Natl.) werden für gültig erklär

Zweite Lesung der Wehrvorlagen.

Abg. Erzberger(Zentr.) beantragt, mit den Wehr vorlagen die Ergänzung zum Militär etat zusammen zu beraten und am Schluß de Generaldebatte en bloc darüber abzustimmen.

Abg. Gans zu Putlitz(Kons.) ersucht als Be richterstatter um unveränderte Annahme der Wehr vorlagen und um Annahme des Militäretats nac den Beschlüssen der Kommission.

Abg. Dr. Gradnauer(Soz.): Wir sind aus grund sätzlicher Auffassung heraus Gegner dieser Wett rüstungen zu Lande und zu Wasser, die all Nationen schwer bedrücken. Auch sind wir Gegne des heutigen Heeressystems, das in erster Lini­für die besitzenden und kapitalistischen Klassen zu geschnitten ist. Angesichts der großen Lasten fü die Steuerzahler beantragen wir für die Mann schaften der Kavallerie und der reitenden Artilleru eine zweijährige, für alle übrigen Mannschaf ten eine einjährige Dienstzeit. Im Fall der Ablehnung unserer Resolution ummen wir für die Resolution der Freisinnigene Verkürzung der Dienstzeit entsprechend der besseren Beistes= un körperlichen Ausbildung der Jugend. Die Wehr vorlagen sind nicht durch die tatsächlich gegebenei Verhältnisse begründet, deshalb lehnen wir sie ab Abg. Erzberger(Ztr.): die sozialdemokratischer Resolution lehnen wir ab, die freisinnige dageger nehmen wir an, da diese unseren Prinzipien ent spricht. Wir stimmen den Vorlagen zu, die un ferem deutschen Volk und Vaterland die Zukunf als Großmacht sichern, dessen Stärke auch gleich zeitig den Frieden sichert. Die großen Opfer bie­ten eine große Friedensgarantie und dies recht fertigt die Zustimmung meiner Freunde.(Beifall.) Abg. Gans zu Putlitz(Kons.): Es wäre nich nötig gewesen, überhaupt das Wort zu ergreifen wenn nicht die sozialdemokratische Resolution vor läge, die anstrebt, unser ganzes Heeressystem au den Kopf zu stellen. Dies lebnen wir natürlich ab. Auch für die freisinnige Resolution können wir nicht stimmen, da sie zu unbestimmt ist.

Abg. Bassermann(Natl.): Die Absicht des deut schen Volkes, angesichts der politischen Lage seine Wehrkraft zu verstärken, wird im Ausland Eindruck machen. In Frankreich wirken Kräfte, deren Be­streben Deutschland feindlich ist. Alle großen Kul­turländer suchen überseeische Interessensphären für den Bevölkerungsüberschuß. Auch Deutschland dar nicht zurückstehen. Auch nach Durchführung dieser Vorlagen sind wir nicht in der Lage, alle wehr­fähigen jungen Männer mit der Waffe auszu­bilden, 70000 Mann bleiben übrig. Die Ersatz­Reserven sollten durch kürzere Uebungen ausgebildet werden, das wäre für den Kriegsfall sehr wichtig und könnte eine Erleichterung für die alten Mannschaften darstellen. Die sozialdemo­tratische Resolution ist doch nicht durchführbar, gamentlich hinsichtlich der Kavallerie. Das Pferde­naterial für die Artillerie muß ergänzt werden. Zu begrüßen ist die energische Förderung des Mili­ärflugwesens. Wir stimmen der Stärkung unserer Wehrmacht zu, wir wollen in unserer Armee ein zewaltiges Machtmittel für die Aufrechterhaltung des Friedens, wie auch für den Ernstfall haben.

Abg. Liesching(Fortschr.): Das Spielen mit dem Kriegsgedanken in Frankreich ist nicht ganz unbe­denklich gewesen. Wir stimmen deshalb der Vor­sage zu; dann aber begrüßen wir auch die tech­aischen Fortschritte und die Förderung des Flie­serwesens. Wir widersetzen uns aber der Forde­tung nach Landwehrinspektoren. Wir hoffen, daß insere Resolution möglichst bald durchgeführt werde. Aber nicht nur eine starke Wehrmacht, auch gute Beziehungen zu den anderen Großmächten sind not­vendig für uns, deshalb hoffen wir auf einen guten Fortgang und Abschluß der Verhandlungen nit England. Das wäre eine Wohltat für beide Länder.

Abg. Hegenscheidt(Rpt.): Wir stimmen der Vor­age zu, wie wir andererseits gegen jede Verminde­nung der Dienstzeit sind. Wir begrüßen insbesondere zuch die Vermehrung des Offizierskorps, denn die Offiziere sind das Rückgrat unserer Armee.(Lachen inks.) Gewiß, wir können gar nicht genug Offiziere haben, denn sie führen unsere Soldaten ins Feuer und gehen ihnen stets als Vorbild voran.(Bravo rechts, Lachen und Unruhe bei den Sozialdemo“ traten.)

Abg. Seyda(Pole): Wir lehnen die Vorlage ab denn wir sind stark genug, auch wenn wir von zwei Seiten angegriffen werden, die Angriffe abzuwehren.

Kriegsminister v. Heeringen: Die verschiedenen Resolutionen auf Verkürzung der Dienstzeit bitte ich abzulehnen. Wir müssen unbedingt ein gut ausge­bildetes Heer haben. Es wäre strafbarer Leichtsinn, soviel persönliches Material im Frie. den aufzuwenden, wenn wir im Kriegsfall ein

Fiasko erleben würden. Für die Ausbildung der zugend tritt auch die Armee jederzeit ein, aber nur insofern, als eine Erleichterung der Ausbil­dung und nicht eine Verminderung der Dienstzeit dadurch angestreht mirh. Ein aamissen Mat

ver Paraoeabteilung müssen wir festhalten. Eine stramme Ausbildung im Exerzieren ist nicht ganz zu entbehren, ein Minimum, wie es jetzt besteht, muß bestehen bleiben. Die überwiegende Mehrheit dieses Hauses ist mit uns der Ueberzeu­gung, daß die Verstärkung des Heeres unbedingt notwendig ist. Diese Einigkeit zwischen Reichstag und Regierung hat eine besondere nationale Bedeu­tung für das Wohl unseres Vaterlandes.(Bravo.)

Ein Antrag auf Schluß der Debatte wird gegen die Stimmen der Sozialdemokraten und Polen und eines Mitgliedes des Zentrums ange­nommen.

Abg. Ledebour(Soz.): Ich protestiere gegen die­ses Verfahren, nach den Worten des Kriegsministers die Debatte zu schließen, ohne daß es uns möglich gewesen wäre, Kritik an seinen Worten zu üben.

Abg. Haeusler(Ztr.): Ich bedauere, daß mir auf diese Weise das Wort abgeschnitten ist.(Hört, hört! bei den Sozialdemokraten.)

Die Vorlagen werden gegen die Stimmen der Sozialdemokraten und Polen in gesonderten Ab­timmungen angenommen. Die freisin­nige Resolution wird angenommen,

die sozialdemokratische abgelehnt Da­mit ist die Tagesordnung erledigt. Nächste Sitzung: Heute nachmittag, 4 Uhr. Tagesordnung: Heeresetat mit Ausschluß der Duellfrage.

Zweite Sitzung.

Militäretat.

Abg. Stücklen(Soz.): Es ist gewiß, daß die Aus­gaben für das Heer sich weiter gewaltig steigern. Machen wir Abstriche, dann kommt die Militärver­waltung auch mit weniger aus. Am meisten zu verwerfen ist die durch die Bezirkskomman­dos getriebene Gesinnungsschnüffelei gegen Sozialdemokraten und Polen. Die militärische Kirchendemonstration in der Luisenkirche zu Char­lottenburg zeigt, daß man auf das zwangsweise Zurkircheführen der Soldaten verzichten sollte. In Potsdam befindet sich eine, ganze Kolonie von Prinzen. Weshalb kommen die nicht auch ein­mal nach Staluvönen, um das Leben an der Grenze kennen zu lernen. Das reitende Jägerkorps sollte gestrichen werden. Die drakonischen Strafen im Militärgerichtswesen müssen beseitigt werden.

Abg. Gothein(Fortschr.): Bei Bewilligung von Reisekosten und Versetzungen könnte viel Geld jespart werden. Wozu auf der Bura Hohen­jollern noch eine Kompagnie Soldaten liegen muß, ist nicht zu ersehen. Auch bei den Mu­ikern kann gespart werden. Ganz ungehörig ist es, einen Reserveoffizieraspiranten von der Wahl jurückzuweisen, nur, weil er Jude ist.

Kriegsminister v. Heeringen: Die Zugehörigkeit der Reserveoffiziere zu den Kriegervereinen, die keine politische Agitation treiben(Lachen links), st durchaus berechtigt.(Bravo rechts.) Eine Kon­trolle des Bezirkskommandos über Nichtteilnahme m dem Kaiser=Geburtstagessen ist unzulässig. Die Herren dürften ja als Beamte anderweitig an Essen seilgenommen haben. Das Agitieren für die Sozial­semokratie kann nicht zugelassen werden. Unsere Armee, in der diese Herren Führer sind, ist eine nationale Einrichtung. Beide Dinge lassen sich nicht sereinigen.(Sehr richtig, rechts.) Niemand, der es reu meint, kann dagegen etwas einwenden. (Widerstruch und große Unruhe.) Die Krie“ jervereine unterstehen nicht dem Kriegs­ninister, sondern dem Minister des Innern.

Ich habe sie daler nicht zu verwalten. So viel kann ich nur sagen, daß sie nach ihren Statuten sich in keiner Richtung politisch betätigen dürfen. Dafür, daß sie das nicht tun, ist der Vorstand verantwort­sich. Es ist ferner ein Irrtum, wenn behauptet wird, daß Offiziere pensioniert worden seien, weil der Hintermann über sie weggegangen sei. Nur der­jenige wird verabschiedet, der für eine höhere Stelle nicht geeignet ist. Eine gegenteilige Praxis würde unhaltbare Zustände hervorrufen. Die Versetzungen von Offizieren schränken wir nach Möglichkeit ein. Wenn es vorgekommen ist, daß ein Offizier von Danzig nach Metz versetzt worden ist, so geschal dies im Interesse seiner dienstlichen Ausbildung be einer anderen Truppengattung. Ohne Grund schicker wir unsere Offiziere nicht durch ganz Deutschland Die Reisen der Intendanturräte sind nicht über. flüssig, da diese Militärbeamten sich sehr häufig an Ort und Stelle überzeugen müssen, wie es da aus­sieht. Die Intendanturen sind durch vielfache Neue­rungen sehr mit Arbeiten belastet. Ich stehe auf dem Standpunkt, daß unsere Beamten tüchtig heran­genommen werden. Ueberanstrengungen auf Mär­schen kommen höchst selten vor. Von 1910 bis 1911 sind nur 13 Todesfälle an Hitzschlag vor­gekommen. Gerade die Sorge für seine Untergebe­nen ist das beste Kennzeithen für den Vorgesetzten. Der Straßburger Fall. wo ein Offiziersaspirant nicht zur Wahl gestellt wurde, liegt so, daß er nicht weil er Jude ist, abgewiesen wurde, sondern— Sie nötigen mich, das zu sagen—. weil die Schwe­ster des Vaters aus Frankreich ausgewiesen wurde und sich dort und in Straßburg nicht allgemeiner eichtung erfreute..... WPir Eaantragen 846

Abg. Brandys(Pole): wir beantragen, oaß den beurlaubten Soldaten mindestens einmal jährlich freie Fahrten in Deutschland gewährt werden und Reservisten und Landwehrleute nicht zu Saat- und Erntezeiten zu Uebungen einberufen werden. Wir verlangen auch für die polnischen Soldaten dieselben Rechte." C55

Kriegsminister v. Heeringen: Ich kenne weder

polnische noch dänische Soldaten in Deutschland, son­

dern nur deutsche Soldaten.(Bravo!)

Abg. Werner=Hersfeld(Dtsch. Reformpt.): Die

Frage der Fremdenlegion ist immer noch von zroßer. WichtiZeit für uns. Win müssen scharfes

Whhenerr araurschee.. D Skb#ektiomerung

des Flugplatzunternehmens in Johannisthal nuß so gehandhabt werden, daß nicht allgemeine Interessen geschädigt werden.: J. uiuc

Abg. Schulz=Erfurt(Soz.): Ich wunsche, daß inser Kriegsminister auch im Ernstfalle so leichte Siege erringen wird wie heute bei der Heeresvorlage. Der Kriegsminister zeigt ein äußerst geringes Ver­tändnis, wenn er die skandalöse Bekämpfung der Sozialdemokratie durch die Kriegervereine nicht für solitisch hält.(Zuruf des Abg. Goehre(Soz.): Heuchelei! Glocke. Präsident Dr. Kaempf rugt diesen Zwischenruf.) Die Zukunft Deutschlands liegt nicht in seiner Wehrmacht, sondern in der Kraft der Arbeiterklasse.„ 66.2 19 ft6r Schluß

Weiterberatung Samstag 12 Uor. Schluß ¾8

Uhr.

Preußischer Landtag.

Protest im preußischen Abgeordnetenhaus.

Das preußische Abgeordnetenhaus, in dem sich bei der Ausschließung des sozialdemokratischen Ab­geordneten Borchardt durch Polizeimannschaften am Donnerstag in der Geschichte der deutschen Par­lamente ganz beispiellose Vorgänge abgespielt ha­ben, die weit über Preußen und Deutschland hin­aus ein starkes Echo fanden, wurde am Freitag zu Beginn der Sitzung von einem neugierigen Puoli­kum geradezu belagert; doch erhielt nur eine be­schränkte Anzahl Personen Einlaß. Immerhin wa­

ren die Tribünen so stark besetzt wie selten. Vor dem Eingangsportal brachten 30 bis 40 anscheinend sozialdemokratische junge Leute

ein Hoch auf den Abg. Borchardi aus.

In einem längeren Schreiben, das jedem Ab­geordneten druckschriftlich zugegangen ist, erhebt Abg. Borchardt Einspruch gegen seine gewaltsame Ausschließung von der Donnerstag=Sitzung. Er be­zeichnete dieses als ein schweres Verbrechen, das mit Zuchthaus nicht unter 5 Jahren bestraft werde.

das Verhalten des Präsidenten sei inkorrekt ge­wesen, denn er habe ihn vorher nicht ein einziges Mal zur Ordnung gerufen. Nicht er allein habe vor der Rednertribüne gestanden, sondern noch min­destens 40 bis 50 Abgeordnete der bürgerlichen Par­teien. Auch habe nicht er allein Zwischenruse ge­macht, sondern zum Beispiel auch die Abgg. Ram­dohr und Hammer.— Die Abstimmung über die Ausschließung des Abg. Borchardt erfolgt nach Ver­teilung des stenographischen Berichts über die Don­nerstag=Sitzung am kommenden Montag, den 13. Mai, und zwar ohne vorherige Diskussion.

Sodann ließ Präsident v. Erffa ein Schrei­ben der Staatsanwaltschaft vorlesen. Sie ersucht um die Ermächtigung des Abgeordnetenhauses zur Strafverfolgung des„Vorwärts“ wegen Beleidi­gung des Abgeordnetenhauses in einem Artikel „Reattionäre Affenkomödie.“ Der Artikel bezog sich auf die Verhandlungen der Geschäftsordnungs­kommission des Abgeordnetenhauses. Das staats­anwaltschaftliche Schreiben wurde der Geschäfts­ordnungskommission des Hauses überwiesen.

Bei der Fortsetzung der am Tage zuvor begon­nenen Beratung des Eisenbahnanleihegesetzes machte sich zunächst eine große Unruhe im Hause bemerk­bar, da auf allen Seiten Abgeondnete in Gruppen zusammenstanden, die den Fall Borchardt erörter­ten. Die Geschäftsordnung und das Strafgesetzbuch gingen von Hand zu Hand. Eine Naihe Reoner, die aber meist unverständlich blieben, brachte Ein­zelwünsche vor; so wurden bessere Verbindungen im Rheinland, in Oberschlesien, in Pommern, in Hessen=Nassau. Westfalen, Ostpreußen, Brandenburg usw. verlangt. Die sozialdemokratischen Abgeord­neten verhielten sich im Gegensatz zu ihrem bis­herigen Benehmen sehr ruhig und ergriffen nicht einmal das Wort während der Debatte.

Da man zum Schluß der Sitzung eine neue Ge­schäftsordnungsdebatte erwartete, hatte sich das Haus gut gefüllt. Als jedoch Präsident Frhr. v. Erffa als Tagesordnung der Sonnabend=Sitzung die Fortsetzung der ersten Lesung des Eisenbahnan­leihegesetzes vorschlug, zeigte sich kein Widerspruch und da so die erwartete Sensation ausblieb, ent­stand große Heiterkeit.

Sonnabend 11 Uhr: Fortsetzung. Schluß halb Uhr.

Pollische Arbersicht.

Der Kaiser hat gleich nach der Ankunft der „Hohenzollern“ in Genua den deutschen Botschafter in Rom von Jagow empfangen, mit dem er eine längere Unterredung hatte, bevor er die Weiter­reise nach Karlsruhe fortsette.„

Der Dank des Kronprinzen. Vom Hofmarschau­amt des Deutschen Kronprinzen wird folgendes Schreiben veröffentlicht: Anläßlich des 30. Ge­burtstages sind dem Kronprinzen aus allen Tei­len des deutschen Vaterlandes und darüber hinaus so außerordentlich viele Glückwünsche zugegangen, daß ihm die Beantwortung jedes einzelnen un­möglich ist. Seine Kaiserliche und Königliche Ho­heit haben infolgedessen das Hofmarschallamt beauf­tragt, allen denen, die seiner gedachten, auf diesem Wege seinen besten Dank für die erwiesene Auf­merksamkeit zum Ausdruck zu bringen.

Prinz August Wilhelm von Preußen, der mit dem Kaiser soeben von Korfu zurückgekehrt ist, hat den durch die Ernennung des Herzogs Adolf Friedrich zu Mecklenburg zum Gouverneur von Togo freigewordenen Vorsitz der Abteilung Berlin­Charlottenburg der Deutschen Kolonialgesellschaft übernommen.

Der parlamentarische Abend beim Reichskanzler,

der von sehr zahlreichen Reichstagsabgeordneten aller bürgerlicher Parteien, den Staatssekretären, preußischen Ministern und Bundesratsbevollmäch­tigten, sowie sonstigen hervorraganden Persönlich­keiten besucht war, nahm einen sehr harmonischen Verlauf. Der Reichskanzler, der im persönlichen Verkehr außerordentlich liebenswürdig ist, hielt seine Gäste bis nach Mitternacht in den Festräu­men des historischen Kanzlerpalais in angeregte­ster Stimmung vereinigt. Den Gesprächsstoff bil­deten Fragen der inneren wie der auswärtigen Politik und besonders der bevorstehende Londoner Botschafterwechsel. Im Laufe der Unterhaltung fand sich auch Gelegenheit, die Grundlosigkeit der Gerüchte vom alsbaldigen Rücktritt des preußischen Kriegsministers v. Heeringen wegen dessen Haltung in der Duellfrage festzustellen.

Der Duellantrag des Zentrums ist der Budget­kommission des Reichstags zugegangen. Der Reichs­kanzler wird darin aufgefordert, Schritte zu tun, die geeignet sind, Zweikämpfe zu beseitigen, insbe­sondere, dem Zwange zur Herausforderung zum Zweikampfe und zur Annahme eines solchen ent­gegenzutreten, vor allem aber schleunigst zu veran­lassen, daß die Bestimmungen der Ordre vom 1. Januar 1897 über die Einschränkung und Ver­meidung der Zweikämpfe überall in allen Teilen zur strengsten Durchführung gelangen, da nament­lich Personen von ehrloser Gesinnung unter allen Umständen ausscheiden; zweltens gegen die Belei­diger schleunigst und scharf vorgegangen wird, drit­tens, daß Ehrenhändel erst nach erfolgtem ehrenge­richtlichen Verfahren zum Austrage gebracht wer­den, und viertens die Ablehnung eines Zweikam­pfes aus religiösen oder sittlich gerechtfertigten Be­denken, ebensowenig wie Streitigkeiten dienstlicher oder privatgeschäftlicher Natur zum Gegenstand eines ehrengerichtlichen Verfahrens gemacht

Ein Drohbrief an den Landtagspräsidenten von Erffa. Dem Präsidenten des Abgeordnetenhauses Freiherrn von Erffa ist, der Täglichen Rundschau zufolge, u. a. folgendes anonyme Drohschreiben zu­gegangen:„Wenn Sie nicht sofort von Ihrem Amt zurücktreten, knallen wir Sie bei erster Ge­legenheit nieder. Solche Gemneinheiten kann man sich von Ihnen, Sie ekender Lausbube, nicht gefal­len lassen. Raus mit Ihnen oder Untergang! Wenn Sie sich von 100 Wächtern bewachen lassen, wir werden Sie schon sassen.“

Der Londoner Botschafterwechsel wird von der „Nordd. Allgem. Ztg.“ bestätigt. Graf Wolff=Met­ternich, so schreibt das amtliche Organ, hatte be­reits vor Jahresfrist, nachdem er zehn Jahre den verantwortungsvollen Posten in London, zum Teil unter schwierigen Umständen, verwaltet, seine sicht ausgesprochen, sich aus dem polktischen Leben zurückzuziehen. Der Besuch des Kaisers in Lon­don, die Krönungsfeierlichkeiten und die politi­schen Ereignisse des letzten Jahres veranlaßten den