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Nr. 90

Mittwoch, den 17. April 1912.

44. Jahrg.

Erstes Platt.

Deutscher Reichstag.

Berlin, 16. April.(Tel.)

Am Bundesratstisch Präsident des Reichs­eisenbahnamts Wackerzapp.

Teilnahme für die Opfer der Titanic.

Präsident Dr. Kaempf eröffnet die Sitzung un 2 Uhr 20 Minuten mit folgenden Worten: Ich be­grüße Sie nach den Osterferien, indem ich hoffe, daß Sie gekräftigt zur Arbeit zurückgekehrt sind. Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, glaube ich, dem Schmerze Ausdruck geben zu sollen, daß ein großes Schiffsunglück(die Abge­ordneten erheben sich von den Sitzen) Hunderte von Menschenleben, ja vielleicht mehr als tausend, ver­schlungen hat. Der Dampfer„Titanic“ der White Star Line ist untergegangen und hat viele Menschenleben bei seinem Schiffbruch hinabgezogen.

Wir sprechen unser schmerzliches Bedauern aus über das Unglück, das in erster Linie das englische Volk betroffen hat, dann aber allen den Nationen die An­gehörige bei dem Schiffbruch verloren haben, sind wir doch nicht sicher, daß nicht auch unser Volk unter dem Unglück zu leiden hat. Ich danke Ihnen für den Ausdruck ihres Bedauerns und ihres Schmerzes, den Sie dadurch bewiesen, daß Sie sich von den Plätzen erhoben haben.

Der im Wahlkreis Münster gewählte Abg. Dr.

Gerlach(Ztr.) ist neu in das Haus eingetreten. Der Präsident gibt die Mandatsniederlegung des Abg. Roeren(Ztr.) bekannt.

Etat des Reichseisenbahnamts.

Auf der Tagesordnung steht zunächst die zweite Beratung des Etats des Reichseisenbahnamts.

Abg. Ullrich(Soz.): Die im Etat angeforderte Summe zur Unterhaltung des Reichseisenbahn­amtes entspricht nicht dem, was dort geleistet wird. Eigentlich ist es ein Amt ohne Amt, eine Be­hörde, die verteufelt wenig tun kann, weil sie ihre Aufgaben zu eng begrenzt ansieht. Dem Reichs­eisenbahnamt sollten auch Reichseisenbahnen im weitesten Sinne des Wortes angegliedert werden. Daß der Gedanke, an Stelle der einzelstaatlichen Eisenbahnen Reichseisenbahnen zu schaffen, nicht mehr zeitgemäß ist und daß man sich diese Gelegen­heit hat entgehen lassen daran ist ganz allein das Reichseisenbahnamt schuldig. Zum mindesten sollte eine Betriebsgemeinschaft erzielt werden. In Hessen fängt man allmählich an zu begreifen, daß der Vertrag mit dem großen Bruder Preußen für die Kleinstaaten äußerst unglücklich gewesen ist. Wenn es wahr ist, daß der Vertrag mit Hessen für alle Zeit abgeschlossen ist, so muß die Verwaltung aufpassen daß dem Gemeinwesen kein Schaden geschieht. Der Vertrag muß geandert werden, sonst laboriert Hessen ewig an dem chro­nischen Dalles. Entweder muß da eingegriffen werden oder aber eines schönen Tages muß Preu­teu die bessischen Eisenbahnen ganz und gar über­zehmen. Es muß zur rechten Zeit darauf geachtet verden, daß Hessen nicht in seinen Schul­sen versinkt. Deshalb müssen wir fordern, daß der Reichseisenbahngedanke nicht vom Reichseisenbahnamt selbst tot geschlagen wird. Zum nindesten ist eine Betriebsmittelgemein­schaft zu schaffen, in der alle Staaten gleichbe­rechtigt sind. Durch Preußen ist Hessen in die Schul­venwirtschaft hineingedrängt worden, um den Durch­jangsverkehr auf den hessischen Strek­len leistungsfähig zu erhalten.

Abg. Schwabach(Ntl.): Die Existenzfähigkeit des Reichseisenbahnamts ist in den letzten Jahren wieder­holt erörtert worden. Die Machtbefugnisse, die auch wir wünschen, hat das Amt leider nicht; trotz alle­dem aber hat es sehr erhebliche Aufgaben zu erfül­len. Bei der neuen Zollordnung wünschen wir, daß das Reichseisenbahnamt seinen ganzen Einfluß auf­bietet, um einzelne Unstimmigkeiten, die sich für die Beamten daraus ergeben, zu beseitigen. Wir ver­gissen ferner noch eine Vorlage über die Haf­

tung der Eisenbahnen für ihre Beamten. Wie schon früher, so verlangen wir auch diesmal in

Form einer Resolution die reichsgesetzliche Rege.

ung der Dienst= und Ruhezeit der Eisenbahn. beamten. Wir hoffen, daß die preußisch=bessische Eisenbahngemeinschaft, die nicht so schlecht ist, wie Herr Ulrich sie darstellte, Schule machen wird.

Abg. Schirmer(Ztr.): Die Selbständigkeit der einzelnen Bundesstaaten kommt hier in Frage. Bayern will nicht sein Reservatrecht für die Eisenbahn aufgeben. Eine übermäßige Zentra­lisierung können wir nicht als von großem Nutzen betrachten. Die Dienst= und Ruhczeit wollten auch wir zur Sprache bringen, aber erst bei dem Etat des Reichstanzlers Auch die Urlau###vorschriften bedür­fen einer einheitlichen Regelung. Wir schließen uns der Resolution der Nationalliberalen an. Der frankentransport auf den Eisenbahnen ist reformbedürftig. Es müssen hierfür eigene Abteile zur Verfügung gestellt werden.

Abg. Dr. Haas=Baden(Fortschr.): Das Reichs­eisenbahnamt sollte eine Instanz zur Vereinheit­lichung des deutschen Eisenbahnnetzes sein. Wenn auch manches besser geworden sein mag, so besteht

doch noch immer ein gewisser Fehdezustand zwischen den einzelnen Staatsbahnbetrieben. Unter den deut­schen Eisenbahnverwaltungen dürfte überhaupt ein Konkurrenzkampf nicht geführt werden.(Sehr rich­tia! Alle Verwaltungen bchen dazin aslünhiat.

gabe des Reichseisendahnamtes sonle es sein, gegen einen solchen Zustand Front zu machen. Wir in Baden sind mit der Betriebsmittelgemeinschaft zu­frieden. Besonders der Staatsbohnwagenverband hat sich vortrefflich bewährt. Die erste, wie auch die vierte Wagenklasse müssen verschwin­den. Alles drängt auf das Zweiklassen­iystem hin. Die erste Klasse ist ganz besonders iberflüssig. Da fahren ja fast nur Leute mit Frei­dillets. Die Betriebsmittelgemeinschaft würde dadurch wesentlich gefördert werden. Schwierigkei­ten gegen diese Vereinheitlichung liegen in dem undesstaatlichen Budgetrecht. Kein Bundesstaat wird leicht auf das Seinige verzichten

wollen. Im Interesse der Betriebssicherheit muß den Beamten eine genügende Ruhezeit gewährt wer­den. Dem Lokomotivpersonal gegenüber, das großen Gefahren hinsichtlich seiner Nerven unterworfen ist, ist die Reform der Urlaubsbestimmungen gevadezu eine Frage der Menschenpflicht. Das Beispiel der weiz sollte für uns ausschlaggebend sein.

Wagenmangels und eine Ermäßigung der Güter­tarife.

Schluß gegen 5 Uhr. Mittwoch 11 Uhr: Fort­setzung.

bechtlstge ed ue Beheche eseche

Seshechce der eans hch i e Tätigkeit mehr nach innen geht. als daß sie nach außen hin sich bemerkbar machte. Wäre das Amt nicht vorhanden, so wäre die jetzt bestehende Ein­heitlichkeit nicht erzielt worden. Außerdem ist zu bedenken, daß immer noth mehr als 90 Privat­Eisenbahnverwaltungen— von den Kleinbahnen ganz abgesehen— in Deutschland bestehen., die ein zroßes Eisenbahnnetz besitzen. Zur Vereinheitlichung des internationalen Personen= und Gepäckverkehrs, owie über die Erleichterung der Zollabfertigung sind Vorbereitungen im Gange. Ein Bedürfnis zur ge­setzlichen Regelung der Dienst= und Ruhezeit der Eisenbahnbeamten liegt nicht vor. Dies würde weder im Interesse der Betriebssicherheit liegen, noch im Interesse der beteiligten Personen. Die Angaben der Beamten über die angeblich übermäßige Dienstbela­stung sind mit Vorsicht aufzunehmen. Lange Dienst­schichten sind stets verbunden mit leichter Dienstver­richtung. Außerdem zeigt die Statistik, daß die Betriebsunfälle durchweg in den ersten Dienststunden gelegen haben, also nicht auf Ueberanstrengung zu­rückzuführen sind. Die Schweiz bat die Dienst= und Ruhezeit gesetzlich geregelt, dabei sind die dortigen Betriebsunfälle nicht eingeschränkt, sondern sehr er­heblich vermehrt worden. Das Reichseisenbahnamt hat sein Augenmerk besonders zu richten auf die Interessen der Landesverteidigung und des allgemeinen Verkehrs. Wer eine volle Vereinheitlichung der Bahnen haben will. muß auf den früheren Plan des Fürsten Bismarck zurück­greifen und die Bahnen auf das Reich über­tragen wollen. Weshalb diese Lösung gegenwär­tig absolut unmöglich sein sollte, ist nicht einzusehen. (Hört, hört!). Jetzt würde die Uebertragung der Bahnen auf das Reich ebensogut möglich sein, wie in den 70er Jahren. Die Resolutionen über die Dienst= und Ruhezeit bitte ich abzulebnen.

Abg. Behrens(Wirtsch. Vag.): Eine Beaufsich­tigung des Lokomotivpersonals, wie es bei den Hof­

zügen der Fall ist, sollte wegfallen. Die Elektri­sierung der Staatsbahnen darf nicht weiter geführt werden, als es im Interesse der Landesverteidigung vereinbar ist. Außerdem ist dabei zu erwägen, ob das Verbot des Streikrechts auch auf die Betriebe auszudehnen ist, die Kraft und Licht für die Staatsbetriebe liefern. Ueber diese Frage muß zunächst volle Klarheit geschaffen werden.

Darauf wird die Weiterberatung auf Mittwoch 1 Uhr vertagt. Außerdem Justizetat.

Schluß 6¼ Uhr.

—

Preußischer Landtag.

Das Abgeordnetenhaus setzte am Dienstag nach fast dreiwöchiger Österpause die Etatsberatung fort. Als der Präsident die Sitzung eröffnete, blickte die warme Frühlingssonne aufmunternd u. freundlich in den Sitzungssaal hinein, in dem sich bald eine lebhafte Debatte über den Eisenbahn­etat entspann. Auch die Stimmung der Abgeord­neten wurde sonnig und freundlich, als Abg. Graf v. d. Gröben(ks.) mitteilte, daß das Ergebnis der Eisenbahnen sehr günstig sei. Die Unfallstati­stik ergebe eine Abnahme der Eisenbahnunfälle. Die Betriebssicherheit beruhe in erster Linie auf dem großen Verantwortungsgefühl der Beamten. Eine Ausdehnung der Eisenbahngemeinschaft sei nicht er­wünscht. Eisenbahnminister Breitenbach hob hervor, daß sich die Steigerung der Einnahmen im Jahre 1911 auf 164 Millionen Mark gegenüber dem Voranschlag belief. Der Ausgleichsfonds könne deshalb mit 160 Millionen Mark aufgefüllt wer­den. Das Personal sei wieder um 18 bis 19000 Köpfe vermehrt worden, um es vor Ueberanstren­gung zu schützen, ebenso werde für eine Vermehrung des Wagenparks Sorge getragen. Ein Grund für Tarifermäßigungen liege nicht vor. Abg. Smed ding(Ztr.) sprach sich gegen eine allgemeine deut­sche Betriebsgemeinschaft aus. Abg. Dr. Pach nicke(Vz.) wünschte endgiltige Abschaffung der

Politische Uebersicht.

Die Kaiserin wird bis zum 3. Mai in Bad Nau­heim verbleiben und sich alsdann zu einer Nach­kur nach Bad Homburg begeben, um nach dreiwö­chigem Aufenthalt wieder nach Potsdam überzu­siedeln, wohin dann auch der Kaiser zurückkehrt. Eine neue Verlobung im bayerischen Königs­hause. Prinz Franz von Bayern, Oberstleutnant und Kommandeur des 1. schweren Reiterregiments in München, der dritte Sohn des Thronfolgers Prinzen Ludwig, hat sich mit seiner Cousine, der Prinzessin Isabella von Croi, einer Schwester des Herzogs Karl von Croi. verlobt. Die Verlobung wurde am Montag abend in Wien im Palais des Erherzogs Friedrich von Oesterreich, des Oheims der Brautleute, verkündet. Die Mutter des Bräu­tigams. Prinzessin Ludwig von Bayern, ist eine Schwester des Erzherzogs Friedrich, dessen Gemah­lin eine Schwester des verstorbenen Vaters der Braut ist. Der Bräutigam steht im 37., die Braut im 32. Lebensjahre.

Der Reichskanzler in München. Der Umstand,

daß der Reichskanzler zwar in Nauheim der Kai­serin seine Aufwartung machte, während seines sechsstündigen Aufenthalts in München auf der Rückreise von Korfu nach Berlin aber weder vom Prinzregenten empfangen wurde noch mit dem Mi­nisterpräsidenten von Hertling eine Besprechung hatte, hat verschiedene Deutungen gefunden. Münchener Blätter behaupten, es sei beabsich­tigt, den bayrischen Jesuitenerlaß auf sich beruhen zu lassen oder wenigstens um des lieben Friedens willen so zu behandeln, daß in absehbarer Zeit keine Entscheidung getroffen wird. Bei dieser Sachlage wäre es am ratsamsten erschienen, daß der Reichskanzler in München auf die Berührung mit den dortigen amtlichen Stellen verzichtete.

Im bayerischen Landtag, der gleich dem Reichs­tag, dem preußischen, dem württembergischen Ab­geordnetenhause usw. am Dienstag seine Beratun­gen wieder aufgenommen hat, befürchtet man eine Fortsetzung der Sturmsitzungen, da die Österpause keine Verständigung der gegnerischen Parteien her­beigeführt hat und namentlich auch die parlamenta­rische und gesellschaftliche Boykotterklärung des Zentrumsabgeordneten Held durch die liberalen Parteien fortbesteht.

Ueber die parlamentarische Behandlung der Wehrvorlagen wird der Reichskanzler mit den Füh­rern der bürgerlichen Reichsparteien laut„Tägl. Rundsch.“ noch in dieser Woche Besprechungen ha­ben, an denen auch die Leiter der beteiligten Res­sorts teilnehmen werden. Der Zweck der Bespre­chungen ist vornehmlich, dem Auslande gegenüber eine einheitliche Stellungnahme des deutschen Bürgertums in nationalen Wehrfragen zu be­kunden.

Immer noch Noeren. Der Provinzialaus­schuß der rheinischen Zentrumspartei hat zum Fall Noeren eine Entschließung angenommen, in der es nach der„Köln. Volksztg.“ heißt:„Bei aller Aner­kennung der großen Verdienste, welche Herr Ge­heimrat Noeren in vieljähriger Tätigkeit sich im öffentlichen Leben erworben hat, betrachtet der Provinzialausschuß diese Schritte(Austritt aus der Partei und Fraktion und Mandatsniederlegung) als die notwendige Konsequenz aus der gegen­sätzlichen Stellung Noerens zu den Zentrumsfrak­tionen in der Frage nach dem Charakter des Zen­trums. In dieser Frage steht der Provinzialaus­schuß nach wie vor völlig auf dem Boden der von dem verstärkten Landesausschuß der preußischen Zentrumspartei am 28. November 1909 gefaßten Entschließung und tritt im einzelnen der Erklärung des Beirats vom 1. April 1912 bei.“

Der Vorstand des Alldeutschen Verbandes be­zeichnete in seiner soeben in Hannover abgehalte, nen Sitzung die Wehrvorlagen der Regierung als unzureichend. Es sei daher die vaterländische Pflicht des Verbandes, auf die öffentliche Meinung

einzuwirken, damit eine Erweiterung bei der Wehr­vorlage aus dem Volke heraus verlangt wird. Finanzielle oder parlamentarische Rücksichten dür­sen die Regierung nicht verhindern, solchem Ver­langen nachzukommen, denn das deutsche Volk wird, ohne Zweifel bereit sein, bei dem Ernste der Welt­lage entsprechende Aufwendungen für die Größe und Sicherheit des Vaterlandes zu machen.— Es ist unwahrscheinlich, daß diesem Verlangen des, Verbandes von der Regierung oder vom Reichstage entsprochen werden wird. Ob die andere Erklä­tung des Vorstandes der Alldeutschen, daß die „leichtfertige und unfähige" auswärtige Politik der deutschen Regierung das Marokkoprotektorat Frankreichs verschuldet habe und daß an der För­derung eines deutschen Westmarokko festgehalten werden müsse, irgendwelche politische Folgen nach sich ziehen wird, ist gleichfalls zweifelhaft. Geht Herr v. Kiderlen=Wächter, so liegt der Grund sei­nes Scheidens nicht in einer unzulänglichen Ver­tretung der deutschen Interessen bei den Marokto­verhandlungen mit Frankreich.

Eine Ehrenpflicht des deutschen Volkes. Unter dem Vorsitz des Generals der Kavallerie von Bissing bildete sich ein Reichsverband zur Unterstützung bedürftiger Veteranen und deren Angehörigen. Wie wir hören sollen allein aus den Kriegen einschließlich 1870 bis 71, wodurch das deutsche Reich geschaffen wurde, noch 450 000 Veteranen vorhanden sein, wovon zwei Fünftel aus öffentlichen Mitteln vor großer Not bewahrt werden. Der Verband wendet sich in einem besonderen Auf­ruf an das deutsche. Volk und erstattete dem deut­schen Kaiser von der Errichtung des Verbandes Meldung.

Die Lehrzeit im Handwerk. Die Handwerks­kammer in Cassel hatte empfohlen, die Lehrzeit der Lehrlinge, die bei dem Meister Kost und Logis erhalten, auf drei Jahre sechs Monate, für die­jenigen, denen Kost und Logis nicht gewährt wird, auf drei Jahre festzusetzen. Den außer Kost und Logis stehenden Lehrlingen sollen die Meister eine wöchentliche Vergütung von 1 M. im ersten, 2.50 im zweiten und 3.50 M. im driten Lehrjahre ge­währen können. Der Handwerksausschuß der Zit­tauer Gewerbekammer mißbilligte den Vorschlag und erklärte, jedes Bestreben bekämpfen zu müssen, daß die vom erzieherischen Standpunkt wünschens­werte Möglichkeit, daß der Lehrling gleichzeitig in Kost und Wohnung genommen werde, erschwere. Gerade in unserer Zeit der Jugendfürsorge dürfe man keiner Beschränkung der alten guten Praxis Vorschub leisten.

Frankreich.

Ueber die Marokkoverhandlungen mit Spanien

sagte der französische Ministerpräsident bei seiner Abfahrt aus Nizza nach den Enthüllungsfeierlich­keiten: Wir bewahren Spanien gegenüber alle nur notwendige Geduld und haben Zeit, das Ende der Verhandlungen abzuwarten. Wir wollen diese Zeit benutzen, um ganz allein unser Protektorat über Marokko auszubauen. So bestimmt wie hier hat noch kein französischer Regierungsvertreter erklärt, daß Frankreich entschlossen sei, unbekümmert um Spanien, das Protektorat nicht bloß in militärischer Beziehung durchzuführen, sondern auch den Bau der Eisenbahn Tanger—Fez ohne Spaniens Mit­wirkung in Angriff zu nehmen.— Die spanischen Blätter schlagen einen drohenden Ton gegen Frank­reich an, dessen Marokkovorschläge sie für unan­nehmbar erklären. Sie beschuldigen die franzö­sische Regierung zudem, die im Rifgebiet ausge­brochenen Unruhen angestiftet und die Eingebore­nen zur Erhebung gegen Spanien mit Geld be­stochen zu haben.

Meuterei an Bord eines französischen Schlacht­schiffes. Ein grelles Licht auf die Disziplin in der französischen Kriegsmarine wirft wieder ein­mal folgender Vorfall, der aus Brest, gemeldet wird: Unter der Mannschaft des Panzerschlacht­schiffes„Saint=Louis“ brach gestern während der Arbeit eine offene Meuterei aus. Eine Anzahl Mannschaften verweigerte dem Kommandanten den Gehorsam und legte die Arbeit nieder mit der Begründung, daß die ihnen zugemutete Arbeits­