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Nr. 82.

Blatt.

Die Finanzlage des Reiches

Nachdem nunmehr die Isteinnahme aus Zöllen und Steuern für den Monat Februar feststeht, und damit die Einnahme für 11 Zwölftel des Jahres ermittelt sind, läßt sich das Gesamtergebnis des Jadres 1911 mit Genauigkeit feststellen. Legt man für die im März noch hinzugekommenen Ein­nahmen die Solleinnahmen der ersten 11 Monate zugrunde, so ergibt sich folgendes Resultat: Die Zölle dürften etwa 738 Millionen Mark bringen: damit übersteigen sie den Voranschlag um 11 Mil­lionen. Die Zigarettensteuer ist zu schätzen auf 30 Milliatzen, was ein Mehr von 5 Millionen bedeu­tet. Die Zuckersteuer mit 168 Millionen dürfte Metzreinnahmen von 16 Millionen bringen. Der Bronntwein wird mit 196 Millionen voraussicht­lich seine Schätzung um 33 Millionen übertreffen. Auch die Schaumweinsteuer mit 12 Millionen Mark liefert einen Ueberschuß von 1 Million. Leucht­mittel= und Zündwarensteuer, die erste mit 12, die zweite mit 19 Millionen Ertrag, bringen vermut­lich zusammen 6 Millionen Ueberschuß. Die Brau­steuer wird 125 Millionen Mark erbringen, womit sie den Voranschlag um 2 Millionen überschreitet. In gleicher Höhr wird sich das Mehr der Wechsel­stempelsteuer ergeben, die 19 Millionen bringen dürfte. Die Stempelabgabe von Wertpapieren und Zinsbogen mit voraussichtlich 61 Millionen Einnahmen würde damit 12 Millionen Ueberschüsse abliefern. Die Abgaben von Kauf= und Anschaf­fungsgeschäften zeigen mit 23 Millionen eine er­freuliche Entwickelung uund liefern voraussichtlich

8 Millionen Ueberschüsse. Die Mehrerträge aus dem Frachturkundenstempel und aus der Fahrkar­tensteuer dürften sich zusammen auf 5 Miltionen belaufen. Auch die Kraftfahrzeuge mit 5 Millio­nen Einnahmen werden einen Ueberschuß von 1 Million erbringen. And schließlich stellt sich der Mehrbetrag der Erbschaftssteuer, die 42 Millionen Ertrag liefern wird, auf 3 Millionen. Diesen Mehrerträgen stehen voraussichtl. Mindererträge bei der Tabaksteuer und bei den Abgaben für Grund­stücksübertragungen von zusammen 6 Millionen gegenüber. Hieraus würden sich insgesamt Ueber­schüsse von 188 Millionen ergeben. Die beiden Betriebsverwaltungen des Reichs, Post und Ei­senbahn, werden aber, wie kürzlich mitgeteilt, vor­aussichtlich 25 Millionen, Ueberschüsse bringen. Daraus würden dann insgesamt 213 Millionen Mark Mehrerträge gegenüber dem Voranichlag für das Jahr 1911 vorhanden sein.

Samstag, den 6. April 1912.

44. Jahrg.

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Aus zarten Morgenschleiern Löst sich der Sonne Glanz.— So laßt uns Ostern feiern, Durchstrahlt von Freude ganz!

Denn der im Grab gelegen, Durchbrach des Todes Bann, Herrscht herrlich allerwegen Undswandell uns voran.

Glaube und Liebe heute Begehn ihr Jubelfest, Dazu ihr Lenzgeläute Die Hoffnung könen läßl.

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Politische Uebersicht.

Der Kaiser hat mit seinen Angehörigen in der Schloßkapelle des Achilleion das Abendmahl ein­genommen. Den Gottesdienst hielt Militär=Ober­pfarter Gaens ab, der auch den Osterfestgottesdienst leiten wird.— Eine abermalige Zusammenkunft des Kaisers mit dem König Viktor Emanuel in Venedig, die aus Anlaß der Einweihung des neuen Campanile Ende April stattfinden sollte. wird jetzt in Abrede gestellt. Diese Nachricht war übrigens schon zu Anfang dieses Jahres aufge­taucht.

Der Reichskanzler auf Korsu. Herr v. Beth­mann=Hollweg trifft am heutigen Sonnabend auf der Insel Korfu beim Kaiser ein. Er ist der erste Reichskanzlei, den der Monarch auf der Griechen­Insel als seinen Gast sieht. Nach Kiel, Wilhelms­baven und anderen Orten wurden die verantwort­lichen Leiter der Reichspolitik schon häufig vom Kuiser zum Vortrag berusen, und es wurden dort auch wichtige Entscheidungen getroffen. Der Öster­besuch des Kaisers auf Korfu hat noch nie den Beitrag einer Reichskanzlers in seinem Programm aufzuweisen gehabt. Und so gewiß dieser erste Kanzleibesuch auf dem Kerkyra der Alten zunächst der Erholung gilt, so werden doch auch politische Vorträge und Besprechungen politischer Natur nicht

ausbleiben. Unter den Gegenständen der Erörte­

rung wird sich vielleicht die sorben von der baye­rischen Regierung bekannt gegebene Auslegung des Jesuitengesetzes befinden, da dem Kaiser die Ueberwachung der Ausführung aller Reichsgesetze zusteht. Es ist jedoch vorauszusehen, daß auch in diesem Punkte volles Einvernehmen zwischen dem Kaiser und seinem ersten Ratgeber festgestellt wer­den wird.

Kaiser Wilhelm und der Panamakanal. Die

von deutscher amtlicher Seite erfolgte Feststellung, Kaiser Wilhelm habe nichts über eine starke Befe­stigung des Panamakanals gegenüber dem Chef­ingenieur Goethals geäußert, hat diesen jetzt be­wogen, der Wahrheit die Ehre zu geben, nachdem er unter dem ersten Eindruck des amtlichen deut­schen Dementis seine Mitteilungen aufrecht zu er­halten versucht hatte. Oberst Goethals gestand zu, daß der Kaiser nichts zu ihm gesagt habe, was ir­gendwie das Gebiet der Politik berührt hätte. Es war also auch nicht von einer starken Befestigung des Kanals die Rede, die in Japan und England Beunruhigung hätte verursachen können. Richtig ist dagegen, daß der Monarch den Chefingenieur fragte, warum er nicht breitere Schleusen angelegt hatte. Wenn auch die Schleusen für den Augen­blick den jetzigen größten Schiffen genügten, so müßte man doch mit der Möglichkeit des Baues noch größerer Kriegsschiffe in Zukunft rechnen. Als Deutschland den Kaiser Wilhelm=Kanal baute, genügten die damaligen Schleusen auch. Aber dann habe es noch viel Geld hineinstecken müssen. Hoffentlich sorgen die Vereinigten Staaten dafür, daß die berichtigte Darstellung allen den Kreisen zugänglich gemacht wird, die sich durch die falsche

beunruhigt fühlten.

Ueber die neue Residenz des Kronprinzen am

Südufer des Jungfernsees im Neuen Garten in Potsdam macht jetzt der„Tag" nähere Mitteilun­gen. Die Gesamtanlage des Landsitzes, der mehr auf stilles Privatleben als auf äußere Repräsen­tation zugeschnitten ist, wird eine Länge von etwa 140 Meter und eine Tiefe von 70 Meter haben. Zum See werden Terassen abführen. Die ein­zelnen Gebäudeteile gruppieren sich um 4 Höfe. Da der Kaiser die Pläne von Professor Schultze­Raumburg bereits genehmigt hat, wird mit dem Rohbau noch im Laufe dieses Sommers begonnen werden.

Zum Jesuitengesetz. Die„Nordd. Allg. Ztg.“ schreibt an der Spitze ihrer jüngsten Ausgabe: Nach Mitteilungen der Blätter hat die bayerische Regierung neuerlich Bestimmungen über die Hand­habung des§ 1 des Jesuitengesetzes erlassen. In einem Teil der Presse wird daran die Behauptung geknüpft, daß diese Bestimmungen mit dem Sinn des Reichsgesetzes und der dazu ergangenen Be­schlüsse des Bundesrats in Widerspruch ständen. Ob das der Fall ist oder nicht, wird Gegenstand der Prüfung für diejenige Stelle sein müssen. welche verfassungsgemäß zur Ueberwachung der Ausführung der Reichsgesetze berufen ist.

Ein neuer Kommandeur der Totenkopfhusaren. Der bisherige Kommandeur der Danziger Leib­husarenbrigade, deren zweites Regiment der deut­sche. Kronppinz führt, Generalmajor v. d. Goltz. wurde unter Beförderung zum Generalleutnant zum Kommandeur der 28. Division in Karlsruhe er­nannt. An seine Stelle tritt laut„B. T.“ der Flügeladjutant des Kaisers, Graf von Schmet­tow, der bisherige Kommandeur des Leibkürassier= Regimentes in Breslau.

Die internationale Lage hat keine Aenderung durch den Berliner Besuch des englischen Kriegs­ministers erfahren. Für Deutschland ist uneinge­schränkt die Notwendigkeit bestehen geblieben, sich stark zu halten, um jeder Eventualität gewachsen zu sein. Wenn es dafür noch eines Beweises be­durft hätte, so ist er durch die Rede, mit welcher der Schatzkanzler Lloyd George soeben den Etat im englischen Parlament einführte, voll erbracht wor­den. Laut und deutlich klang es über die Nord­see hinweg: England wird seine Rüstungen zur

See nicht einschränken, sondern fortfahren, seine Kriegsflotte in dem bisherigen Tempo zu verstär­ken. Wenn das der Schatzminister sagt, der das Geld hergeben muß, dann muß man es glauben. Auch die Sorge Lloyd Georges, die Ueberschüsse zur Stärkung der Staatsbilanz, d. h. gegebenen Falles zu weiteren Rüstungen zu verwenden, ver­dient Beachtung. Die Lage wird dadurch auch nicht gebessert, daß der Schatzkanzler offen zugab, Deutschland sei von allen Staaten des europäischen Kontinents Englands bester Abnehmer. Das war es schon immer, und gleichwohl schiebt man in London niemandem so feindselige Absichten gegen England zu, wie dem deutschen Reiche, und ver­stärkt ausschließlich gegen dieses seine Wehrmacht.

Gegen Herrn Nocren, der sein Mendat als Reichs= und preußischer Landtagsabgeordneter nie­derlegte, wendet sich eine offizielle Erklärung der Zentrumspartei der Rheinprovinz, in der es heißt: Herr Roeren hält an seiner Auffassung, das Zen­trum sei eine konfessionelle Partei, fest. Man erwarte von den Wählern des Herrn Noeren, daß sie das Interesse der Gesamtpartei über die Per­son stellen. Wenn dieser Aufforderung entspro­chen und an Stelle des Herrn Roeren ein Vertre­ter der Kölner Richtung gewählt wird, dann würde die konfessionelle Berliner Richtung im Reichstage nur noch durch einen einzigen Abgeordneten, den Grafen Oppersdorf, vertreten sein.

Streit um Trägers Nachfolge. Aus parlamen­tarischen Kreisen schreibt man: Ueber die Wahl eines Mandatsnachfolgers für den verstorbenen Abgeordneten Träger ist im Lager der fortschritt­lichen Volkspartei ein Zwist ausgebrochen. Ein Teil der Partei wünscht den Abgeordneten Wiemer wieder in den Reichstag zu entsenden, während ein anderer für den früheren Abg. Mugdan plä­diert. Es ist noch zweifelhaft, wer den Sieg da­vontragen wird. Für die Nachfolge im Abgeord­netenhause sind noch keine Bestimmungen getrof­fen. Die Freunde Wiemers wollen dieses Mandat Mugdan antragen.

Frankreich.

Die Marokkoverhandlungen mit Spanien haben zu einer grundsätzlichen Verständigung geführt. Spanien tritt an Frankrech einen Gebietsstreifen ab, durch den dieses die Eisenbahn von Tanger nach Fez legt, und erhält dafür weitere Gelände im Norden bis nach Tetuan.— Mulay Hafid sprach sich einem Vertreter des Pariser„Matin“ gegen­über sehr anerkennend über das französische Pro­tektorat aus, von dem er bekanntlich garnichts wissen wollte, und fügte hinzu: Die arabischen

Stämme des Landes würden, gleich denen der Schauja, bald die Vorteile des französischen Pro­tektorats erkennen; den berberischen Bergstämmen gegenüber sollte man sich jedoch nur keinen Täu­schungen hingeben. Mit ihnen werde man käm­pfen müssen, denn es handle sich da um Völker­schaften, die niemals die Autorität eines Sultans anerkannt hätten, obwohl dieser doch aus ihrem eigenen Lande stammte und ihrer Religion war. Sie würden daher sicherlich die neue Herrschaft nicht widerstandslos hinnehmen.

Keine Apachen im Heer. Der Erlaß des Kriegs­ministers, wonach die Apachen aus dem

Heere ausgeschlossen, und die Disziplinar­soldaten in Frankreich abgeschafft werden, wurde soeben von dem Präsidenten Fallieres unterzeichnet. Seit Jahren kamen Klagen aus der friedlichen Bürgerschaft verschiedener Städte über die Plagen der uniformierten Apachen. Vor allem waren es die Inseln Cezembre und Quessant, die jene Straf­abteilungen zu beherbergen hatten, und die Be­völkerung litt dort ganz besonders unter den fort­währenden Untaten jener Elemente. Die Diszi­