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Nr. 82.
Blatt.
Die Finanzlage des Reiches
Nachdem nunmehr die Isteinnahme aus Zöllen und Steuern für den Monat Februar feststeht, und damit die Einnahme für 11 Zwölftel des Jahres ermittelt sind, läßt sich das Gesamtergebnis des Jadres 1911 mit Genauigkeit feststellen. Legt man für die im März noch hinzugekommenen Einnahmen die Solleinnahmen der ersten 11 Monate zugrunde, so ergibt sich folgendes Resultat: Die Zölle dürften etwa 738 Millionen Mark bringen: damit übersteigen sie den Voranschlag um 11 Millionen. Die Zigarettensteuer ist zu schätzen auf 30 Milliatzen, was ein Mehr von 5 Millionen bedeutet. Die Zuckersteuer mit 168 Millionen dürfte Metzreinnahmen von 16 Millionen bringen. Der Bronntwein wird mit 196 Millionen voraussichtlich seine Schätzung um 33 Millionen übertreffen. Auch die Schaumweinsteuer mit 12 Millionen Mark liefert einen Ueberschuß von 1 Million. Leuchtmittel= und Zündwarensteuer, die erste mit 12, die zweite mit 19 Millionen Ertrag, bringen vermutlich zusammen 6 Millionen Ueberschuß. Die Brausteuer wird 125 Millionen Mark erbringen, womit sie den Voranschlag um 2 Millionen überschreitet. In gleicher Höhr wird sich das Mehr der Wechselstempelsteuer ergeben, die 19 Millionen bringen dürfte. Die Stempelabgabe von Wertpapieren und Zinsbogen mit voraussichtlich 61 Millionen Einnahmen würde damit 12 Millionen Ueberschüsse abliefern. Die Abgaben von Kauf= und Anschaffungsgeschäften zeigen mit 23 Millionen eine erfreuliche Entwickelung uund liefern voraussichtlich
8 Millionen Ueberschüsse. Die Mehrerträge aus dem Frachturkundenstempel und aus der Fahrkartensteuer dürften sich zusammen auf 5 Miltionen belaufen. Auch die Kraftfahrzeuge mit 5 Millionen Einnahmen werden einen Ueberschuß von 1 Million erbringen. And schließlich stellt sich der Mehrbetrag der Erbschaftssteuer, die 42 Millionen Ertrag liefern wird, auf 3 Millionen. Diesen Mehrerträgen stehen voraussichtl. Mindererträge bei der Tabaksteuer und bei den Abgaben für Grundstücksübertragungen von zusammen 6 Millionen gegenüber. Hieraus würden sich insgesamt Ueberschüsse von 188 Millionen ergeben. Die beiden Betriebsverwaltungen des Reichs, Post und Eisenbahn, werden aber, wie kürzlich mitgeteilt, voraussichtlich 25 Millionen, Ueberschüsse bringen. Daraus würden dann insgesamt 213 Millionen Mark Mehrerträge gegenüber dem Voranichlag für das Jahr 1911 vorhanden sein.
Samstag, den 6. April 1912.
44. Jahrg.
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Aus zarten Morgenschleiern Löst sich der Sonne Glanz.— So laßt uns Ostern feiern, Durchstrahlt von Freude ganz!
Denn der im Grab gelegen, Durchbrach des Todes Bann, Herrscht herrlich allerwegen Undswandell uns voran.
Glaube und Liebe heute Begehn ihr Jubelfest, Dazu ihr Lenzgeläute Die Hoffnung könen läßl.
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Politische Uebersicht.
Der Kaiser hat mit seinen Angehörigen in der Schloßkapelle des Achilleion das Abendmahl eingenommen. Den Gottesdienst hielt Militär=Oberpfarter Gaens ab, der auch den Osterfestgottesdienst leiten wird.— Eine abermalige Zusammenkunft des Kaisers mit dem König Viktor Emanuel in Venedig, die aus Anlaß der Einweihung des neuen Campanile Ende April stattfinden sollte. wird jetzt in Abrede gestellt. Diese Nachricht war übrigens schon zu Anfang dieses Jahres aufgetaucht.
Der Reichskanzler auf Korsu. Herr v. Bethmann=Hollweg trifft am heutigen Sonnabend auf der Insel Korfu beim Kaiser ein. Er ist der erste Reichskanzlei, den der Monarch auf der GriechenInsel als seinen Gast sieht. Nach Kiel, Wilhelmsbaven und anderen Orten wurden die verantwortlichen Leiter der Reichspolitik schon häufig vom Kuiser zum Vortrag berusen, und es wurden dort auch wichtige Entscheidungen getroffen. Der Österbesuch des Kaisers auf Korfu hat noch nie den Beitrag einer Reichskanzlers in seinem Programm aufzuweisen gehabt. Und so gewiß dieser erste Kanzleibesuch auf dem Kerkyra der Alten zunächst der Erholung gilt, so werden doch auch politische Vorträge und Besprechungen politischer Natur nicht
ausbleiben. Unter den Gegenständen der Erörte
rung wird sich vielleicht die sorben von der bayerischen Regierung bekannt gegebene Auslegung des Jesuitengesetzes befinden, da dem Kaiser die Ueberwachung der Ausführung aller Reichsgesetze zusteht. Es ist jedoch vorauszusehen, daß auch in diesem Punkte volles Einvernehmen zwischen dem Kaiser und seinem ersten Ratgeber festgestellt werden wird.
Kaiser Wilhelm und der Panamakanal. Die
von deutscher amtlicher Seite erfolgte Feststellung, Kaiser Wilhelm habe nichts über eine starke Befestigung des Panamakanals gegenüber dem Chefingenieur Goethals geäußert, hat diesen jetzt bewogen, der Wahrheit die Ehre zu geben, nachdem er unter dem ersten Eindruck des amtlichen deutschen Dementis seine Mitteilungen aufrecht zu erhalten versucht hatte. Oberst Goethals gestand zu, daß der Kaiser nichts zu ihm gesagt habe, was irgendwie das Gebiet der Politik berührt hätte. Es war also auch nicht von einer starken Befestigung des Kanals die Rede, die in Japan und England Beunruhigung hätte verursachen können. Richtig ist dagegen, daß der Monarch den Chefingenieur fragte, warum er nicht breitere Schleusen angelegt hatte. Wenn auch die Schleusen für den Augenblick den jetzigen größten Schiffen genügten, so müßte man doch mit der Möglichkeit des Baues noch größerer Kriegsschiffe in Zukunft rechnen. Als Deutschland den Kaiser Wilhelm=Kanal baute, genügten die damaligen Schleusen auch. Aber dann habe es noch viel Geld hineinstecken müssen. Hoffentlich sorgen die Vereinigten Staaten dafür, daß die berichtigte Darstellung allen den Kreisen zugänglich gemacht wird, die sich durch die falsche
beunruhigt fühlten.
Ueber die neue Residenz des Kronprinzen am
Südufer des Jungfernsees im Neuen Garten in Potsdam macht jetzt der„Tag" nähere Mitteilungen. Die Gesamtanlage des Landsitzes, der mehr auf stilles Privatleben als auf äußere Repräsentation zugeschnitten ist, wird eine Länge von etwa 140 Meter und eine Tiefe von 70 Meter haben. Zum See werden Terassen abführen. Die einzelnen Gebäudeteile gruppieren sich um 4 Höfe. Da der Kaiser die Pläne von Professor SchultzeRaumburg bereits genehmigt hat, wird mit dem Rohbau noch im Laufe dieses Sommers begonnen werden.
Zum Jesuitengesetz. Die„Nordd. Allg. Ztg.“ schreibt an der Spitze ihrer jüngsten Ausgabe: Nach Mitteilungen der Blätter hat die bayerische Regierung neuerlich Bestimmungen über die Handhabung des§ 1 des Jesuitengesetzes erlassen. In einem Teil der Presse wird daran die Behauptung geknüpft, daß diese Bestimmungen mit dem Sinn des Reichsgesetzes und der dazu ergangenen Beschlüsse des Bundesrats in Widerspruch ständen. Ob das der Fall ist oder nicht, wird Gegenstand der Prüfung für diejenige Stelle sein müssen. welche verfassungsgemäß zur Ueberwachung der Ausführung der Reichsgesetze berufen ist.
Ein neuer Kommandeur der Totenkopfhusaren. Der bisherige Kommandeur der Danziger Leibhusarenbrigade, deren zweites Regiment der deutsche. Kronppinz führt, Generalmajor v. d. Goltz. wurde unter Beförderung zum Generalleutnant zum Kommandeur der 28. Division in Karlsruhe ernannt. An seine Stelle tritt laut„B. T.“ der Flügeladjutant des Kaisers, Graf von Schmettow, der bisherige Kommandeur des Leibkürassier= Regimentes in Breslau.
Die internationale Lage hat keine Aenderung durch den Berliner Besuch des englischen Kriegsministers erfahren. Für Deutschland ist uneingeschränkt die Notwendigkeit bestehen geblieben, sich stark zu halten, um jeder Eventualität gewachsen zu sein. Wenn es dafür noch eines Beweises bedurft hätte, so ist er durch die Rede, mit welcher der Schatzkanzler Lloyd George soeben den Etat im englischen Parlament einführte, voll erbracht worden. Laut und deutlich klang es über die Nordsee hinweg: England wird seine Rüstungen zur
See nicht einschränken, sondern fortfahren, seine Kriegsflotte in dem bisherigen Tempo zu verstärken. Wenn das der Schatzminister sagt, der das Geld hergeben muß, dann muß man es glauben. Auch die Sorge Lloyd Georges, die Ueberschüsse zur Stärkung der Staatsbilanz, d. h. gegebenen Falles zu weiteren Rüstungen zu verwenden, verdient Beachtung. Die Lage wird dadurch auch nicht gebessert, daß der Schatzkanzler offen zugab, Deutschland sei von allen Staaten des europäischen Kontinents Englands bester Abnehmer. Das war es schon immer, und gleichwohl schiebt man in London niemandem so feindselige Absichten gegen England zu, wie dem deutschen Reiche, und verstärkt ausschließlich gegen dieses seine Wehrmacht.
Gegen Herrn Nocren, der sein Mendat als Reichs= und preußischer Landtagsabgeordneter niederlegte, wendet sich eine offizielle Erklärung der Zentrumspartei der Rheinprovinz, in der es heißt: Herr Roeren hält an seiner Auffassung, das Zentrum sei eine konfessionelle Partei, fest. Man erwarte von den Wählern des Herrn Noeren, daß sie das Interesse der Gesamtpartei über die Person stellen. Wenn dieser Aufforderung entsprochen und an Stelle des Herrn Roeren ein Vertreter der Kölner Richtung gewählt wird, dann würde die konfessionelle Berliner Richtung im Reichstage nur noch durch einen einzigen Abgeordneten, den Grafen Oppersdorf, vertreten sein.
Streit um Trägers Nachfolge. Aus parlamentarischen Kreisen schreibt man: Ueber die Wahl eines Mandatsnachfolgers für den verstorbenen Abgeordneten Träger ist im Lager der fortschrittlichen Volkspartei ein Zwist ausgebrochen. Ein Teil der Partei wünscht den Abgeordneten Wiemer wieder in den Reichstag zu entsenden, während ein anderer für den früheren Abg. Mugdan plädiert. Es ist noch zweifelhaft, wer den Sieg davontragen wird. Für die Nachfolge im Abgeordnetenhause sind noch keine Bestimmungen getroffen. Die Freunde Wiemers wollen dieses Mandat Mugdan antragen.
Frankreich.
Die Marokkoverhandlungen mit Spanien haben zu einer grundsätzlichen Verständigung geführt. Spanien tritt an Frankrech einen Gebietsstreifen ab, durch den dieses die Eisenbahn von Tanger nach Fez legt, und erhält dafür weitere Gelände im Norden bis nach Tetuan.— Mulay Hafid sprach sich einem Vertreter des Pariser„Matin“ gegenüber sehr anerkennend über das französische Protektorat aus, von dem er bekanntlich garnichts wissen wollte, und fügte hinzu: Die arabischen
Stämme des Landes würden, gleich denen der Schauja, bald die Vorteile des französischen Protektorats erkennen; den berberischen Bergstämmen gegenüber sollte man sich jedoch nur keinen Täuschungen hingeben. Mit ihnen werde man kämpfen müssen, denn es handle sich da um Völkerschaften, die niemals die Autorität eines Sultans anerkannt hätten, obwohl dieser doch aus ihrem eigenen Lande stammte und ihrer Religion war. Sie würden daher sicherlich die neue Herrschaft nicht widerstandslos hinnehmen.
Keine Apachen im Heer. Der Erlaß des Kriegsministers, wonach die Apachen aus dem
Heere ausgeschlossen, und die Disziplinarsoldaten in Frankreich abgeschafft werden, wurde soeben von dem Präsidenten Fallieres unterzeichnet. Seit Jahren kamen Klagen aus der friedlichen Bürgerschaft verschiedener Städte über die Plagen der uniformierten Apachen. Vor allem waren es die Inseln Cezembre und Quessant, die jene Strafabteilungen zu beherbergen hatten, und die Bevölkerung litt dort ganz besonders unter den fortwährenden Untaten jener Elemente. Die Diszi