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Dienstag. den 2. Januar 1912.
44. Jahrg.
Deutschland im neuen Jahre
Ein neues Jahr bringt neues Schaffen. Das gilt auch für 1912 und ganz unabhängig davon, wie die Reichstagswahlen ausfallen werden, stellen sich uns eine ganze Reihe von Aufgaben dar, die an die Arbeitskraft der Reichsregierung wie des Reichstages, an die Einzelstaaten, wie überhaupt an jede Gemeindeverwaltung große Ansprüche stellen werden. Ueberall werden neue Anforderungen taut, die dringend dazu ermahnen, den kaum betretenen Boden einer gesunden Sparsamkeit nicht vorschnell wieder zu verlassen, überall macht die Ausführung von neuen Gesetzen eine umsichtige Beachtung ihrer Bestimmungen geltend. Das gilt besonders von den einzelnen und zum Teil neuen Vorschriften der großen Reichsversicherungsordnung, die in das praktische Leben eingefügt werden müssen und auf den Uebergang abzustimmen sind.
Was speziell Reichsangelegenheiten betrifft, so gilt es hier, die erste Erbschaft aus dem verflossenen Jahre 1911 zu erledigen, das heißt, eine Entscheidung darüber herbeizuführen, was mit dem von Frankreich an uns abgetretenen Gebiet von Neu=Kamerun geschehen soll. Der Kolonialstaatssekretär Dr. Solf will selbst dies so verschieden beurteilte Territorium aufsuchen, um aus eigener Anschauung Land u. Leute kennen zu lernen. Es ist daher dringend zu wünschen, daß Dr. Solf seinem Amte für längere Zeit erhalten bleibt, damit nicht ein Personenwechsel Schwankungen in der Behandlung dieses neuen Erwerbes herbeiführt.
Im Reichstage ist man sich heute schon klar darüber, daß eine ganze Anzahl Millionen erforderlich sein werden, um Deutsch=Mittelafrika zu einem lohnenden Besitz zu machen. Nachdem der Erwerb von Frankreich nun einmal übernommen ist, können wir ihn nicht bei Seite liegen lassen, sondern haben für die Aufrechterhaltung von Ordnung und Sicherheit tunlichst Sorge zu tragen. Diese Sicherheit können natürlich auch die bisher französischen Kolonialgesellschaften beanspruchen. Im übrigen werden wir darauf zu achten haben, daß uns von dieser Seite her nicht etwa Opfer zugemutet werden, für die wir keinen Dank zu erwarten haben. Das Reich wird also hier eine Kolonialpolitik innerhalb von begrenzten Möglichkeiten befolgen müssen, das heißt, es wird von der festen Grundlage unseres alten Kamerun=Gebietes Schritt für Schritt vorzugehen haben.
Daß die Militärverwaltung an der erst im letzten Frühling beschlossenen Feststellung der Friedensstärke der Armee keine nennenswerten Aenderungen vorzunehmen gedenkt, das dürfen wir zuversichtlich annehmen. Unsere militärische Organisation ist heute so vollendet, daß wir unverzüglich mehrere Millionen=Armeen aufstellen können. Und die Stärke aller Heere findet ihre selbstverständliche Grenze innerhalb der Möglichkeit, sie zu ernähren. Schon im letzten Kriege war, wie unsere Veteranen wissen, Schmalhans mehr als einmal Küchenmeister, und diese Fälle müssen sich verstärken, wenn der Umfang der Heere auf das Doppelte oder noch mehr erhöht wird. Selbst eine so vorzügliche Verproviantierung, wie wir sie besitzen, muß da schließlich auf Schwierigkeiten stoßen.
Die brennendste Frage nach den bekannten Vorgängen der letzten Monate und den Enthüllungen in den Spionage=Prozessen vor dem Leipziger Reichsgericht ist unstreitig die, ob und in welcher Frist die Reichsflotte eines weiteres Ausbaues bedarf. In Paris und in London war es wiederholt Mode, daß die Volksvertretungen der Regierung Flottenverstärkungen direkt anboten, während unser Reichstag einen solchen Schritt bisher nicht getan hat. Wenn der deutsche Flottenverein sich in diesem Sinne wiederholt ausgesprochen hat, so ist das mit dem Pariser und Londoner Vorgang nicht zu vergleichen, denn der Verein ist keine verantwortliche Körperschaft. In erster Reihe liegt es natürlich der Reichsregierung ob, festzustellen,
ob wir stark genug sind oder nicht; sie weiß mehr, als alle anderen Kreise, und sie hat die erste Pflicht der Verantwortung.
Um eine ruhige Prüfung unserer Reichsfinanzen werden wir im neuen Jahre nicht herumkommen Wenn auch Reichsregierung und Reichstag darin übereinstimmen, daß dem deutschen Volke weitere Lasten nicht auferlegt werden sollen, so ist doch zu beachten, daß die letzten Steuergesetzentwürfe teilweise in ziemlicher Eile fertig gestellt worden sind, so daß manche Bestimmung nicht den Erfolg hatte, den sie eigentlich haben sollte, während auf der anderen Seite sich Härten zeigen, die nicht aufrecht gehalten zu werden brauchen. Es sind keine politischen Parteifragen. die hier in Betracht kommen, sondern Angelegenheiten des praktischen Lebens, an die vorurteilsfrei herangetreten werden kann. Wir sehen, Arbeit harrt unser im neuen Jahre, mag sie nur eine recht gedeihliche werden!
Politische Uebersicht.
Kronprinz Georg von Sachsen wird Mitte April eine Indienreise antreten. Der Kronprinz begibt sich zunächst nach Ceylon, wo er mit dem Prinzen Heinrich von Neuß zusammentrifft. Beide werden von hieraus Indien bereisen. Die Reise trägt lediglich privaten Charakter, wenn auch verschiedene Empfänge durch die englischen Behörden vorgesehen sind. Die Rückkehr von der Indienreise ist in der zweiten Hälfte des Sommers zu erwarten. Der getreue Sekundant. An der Rede des Ministers des Auswärtigen, Grafen Aehrenthal, in der österreichisch=ungarischen Delegation hat man bemängelt, daß der Minister für den Dreibund nur einige wenige Worte hatte und auch die Marokkopolitik Deutschlands ohne rechte Wärme erörterte. Das Urteil ist ungerecht. Graf Aehrenthal ist ein nüchtern abwägender Staatsmann und kein schwärmerischer Gefühlsmensch. Was er sagt, das entspricht dafür aber auch seiner innersten Ueberzeugung und danach handelt er auch. Sein Vorgänger, Graf Goluchowski, fand freundlichere Worte, mit der Tat und mit dem Herzen steht sein Nachfolger Graf Aehrenthal Deutschland und dem Dreibundgedanken so nahe wie er. Das bewies der gegenwärtige Leiter ger auswärtigen Politik mit den Worten ehrlicher Anerkennung, die er der Marokkopolitik des verbündeten deutschen Reiches zollte, sowie mit der Hervorhebung des Umstandes, daß Oesterreich=Ungarn nicht nur bereit, sondern auch in der Lage gewesen sei, zu einem friedlichen Ausgang der deutsch=französischen Marokkoverhandlungen beizutragen. Oesterreich=Ungarn war unter Leitung Aeherenthals in dem gegenwärtigen Marokkohandel im gleichen Maße Deutschlands treuer Sekundant wie in den Tagen der Algecirasakte, als Graf Goluchowski die auswärtige Politik der habsburgischen Doppelmonarchie leitete.
Der neue Reichstag, Mit dem Eifer der Wahlagitation wächst auch das Verlangen, irgend einen Anhalt für die voraussichtliche Zusammensetzung des neuen Reichstags zu gewinnen. Wie vor fünf
Jahren, so sind auch jetzt wieder von Zeitschriften Preisausschreiben veranstaltet worden, in denen zu einer Voraussage der Zusammensetzung des neuen Reichstags aufgefordert und dem Einsender der zutreffendsten Lösung eine Geldsumme in Aussicht gestellt wird. Es liegt nahe, die Voraussage auf die Entwickelung der Fraktionsverhältnisse des alten Reichstags während dessen fünfjähriger Legislaturperiode aufzubauen. Diese Entwickelung stellt einen starken Zug nach links dar, wie der soeben vom Direktor des Reichstags, Geheimrat Jungheim veröffentlichte amtliche Nachweis erkennen läßt. Die deutschkonservative Fraktion, die zu Beginn der Periode 62 Mitglieder zählte, verlor 4, die freikonservative, die 25 Mandate innehatte, 1. Die Mitgliederzahl der deutschen Reformpartei sank von 6 auf 3, die der wirtschaftlichen Vereinigr### von 19 auf 17, des Zentrums von 10s auf 103, der Nationalliberalen von 55 auf 51. Während die Polen ihre 20 Mandate unverändert behaupteten, vermehrte sich die Volkspartei von 48 auf 49
und die Sozialdemokratie von 43 auf 53; die Zahl der Wilden stieg von 15 auf 17. Das Mandat des verstorbenen Abgeordneten von Libermann blieb unerledigt. Ob sich diese Entwickelung nach links bei den bevorstehenden Neuwahlen noch fortsetzen wird, bleibt immerhin abzuwarten. Man braucht das nationale Momenr nicht zu unterschätzen, das durch die von England heraufbeschworene Kriegsgefahr in die Wahlbewegung geworfen wurde.
Die Lustbarkeitssteuer ist in Preußen jetzt auch auf die Ringkämpfe ausgedehnt worden. Der Finanzminister und der Minister des Innern haben bestimmt, daß die Veranstaltungen von Ring= und Boxkämpfen im Umherziehen unter den Begriff der Lustbarkeiten fallen. Viel eintragen wird die Steuer allerdings nicht. Denn den öffentlichen Ring= und Boxkämpfen ist seit längerer Zeit die Polizei nicht gewogen und sie verbietet sie, wo es nur angeht.
Die Erbschaftssteuer und die Konservativen. Die
Leitung der konservativen Partei tritt offiziell der Auffassung entgegen, daß die Partei jetzt der 1909 von ihr abgelehnten Reichserbschaftssteuer zuzustimmen geneigt sei. Man hatle vielfach aus der Maroktorede des Abgeordneten von Heydebrand, in der es hieß:„Im Interesse einer starken Wehrmacht ist die konservative Partei zu jedend Opfer bereit", gefolgert, daß damit der Entschluß, auch in eine Erschaftssteuer zu willigen, angedeutet worden sei. Ferner war behauptet worden, der konservative Reichstagskandidat für Oberbarnim habe in einer Wählerversammlung gesagt, Herr von Heydebrand habe erklärt und die konservative Partei habe eingesehen, daß die Ablehnung der Erbschaftssteuer ein finanz= und volkswirtschaftlicher Fehler gewesen sei. Die Parteileitung erklärt diese Auffassungen und Behauptungen für grundlos. Es bleibt also dabei, daß die konservative Reichstagsfraktion die Erbschaftssteuer wiederum ablehnen würde, wenn sie dem neuen Reichstage, wie behauptet worden ist, noch einmal vorgelegt werden sollte..
Frankreich.
Die Marokkoverhandlungen der Senatskommission ziehen sich mehr in die Länge und gestalteten sich lebhafter, als man erwartet hatte. Die Senatsmitglieder legen noch höheren Wert darauf als vor ihnen die Kammerdeputierten festzustellen, daß der Marokkovertrag keine allgemeine deutschfranzösische Annäherung darstelle. Andererseits würde durch die Kommissionsverhandlungen zum erstenmale bekannt, daß in den Besprechungen des Botschafters Cambon mit dem deutschen Staatssekretär v. Kiderlen=Wächter der beiderseitige Entschluß bekundet wurde, mit der Politik der Nadelstiche aufzuhören.— Sehr eingehend wurde von der Senatskommission die Frage erörtert, von welcher Seite eigentlich eine Entschädigung Deutschlands durch französische Kongoteile aufgeregt worden sei. Die diplomatischen Aktenstücke geben darüber keine Auskunft, ebenso wenig die Depeschen, die Cambon über seine Kissinger Unterredungen mit Kiderlen nach Paris sandte. Nach diesem telegraphischen Bericht antwortete Cambon auf Kiderlens Aeußerung: Deutschland will auf Marokko verzichten, wenn es Entschädigungen erhält, wo soll Frankreich denn solche gewähren, worauf Kiderlen erwiderte: Sie gehen bald nach Paris, bringen Sie uns von dort etwas mit!
Italien.
Die Beziehungen zu Oesterreich. Die„Tribuna“. schreibt: Die Erklärung des Grafen Aehrenthe ist ein Beweis für die Identität der Ziele Absichten Oesterreich=Ungarns und Italien= Balkanfragen: Es ist ein Veizze grachten Oester
auch die anderen Gasienz Heainsch der Aufrecht
ichdeun gozieg paritorialen Satuts guo auf der teilen. Aus uns erscheint es wünsch=nswert, daß der Friede, wenn er einmal geschlossen ist, für beide Kriegführende ehrenvoll ist. Es ist überflüssig, hinzuzufügen, daß ein ehrenvoller Friede für Italien auf der Grundlage seiner vollständigen Souveränität in Tripolis und Kore
naika beruhen muß. Im übrigen fehlt es nicht an Mitteln, die Eigenliebe und die Interessen der Türkei so zu wahren, daß sie von den beständigen Ursachen der Schwierigkeiten und Unstimmigkeiten befreit wird, und im höheren Maße ein Element des Friedens und der Stabilität auf der Balkanhalbinsel darstellt, als früher.
England.
Von England überrascht? Nach dem Marokkoabkommen glaubte man, daß die von Deutsch=Neukamerun umschlossenen spanischen und portugiesischen Gebiete der Guineaküste Deutschland zufallen würden. England hat es jedoch auf diese Besitzungen abgesehen. Laut„Deutscher Post“ schickt sich das englische Kapital an, die„Perle“ des voctugiesischen Kolonialbesitzes, St. Thome und Principe, in englische Abhängigkeit zu bringen, midem es sich bereit erklärte, unter verlockenden Bedingungen die ganze jährliche Kakaobohnenproduktion der Inseln im Werte von über 40 Millionen## fest zu übernehmen und außerdem jede Pflinzung der Inseln(ihr Gesamtwert wird auf etwa 250 Millionen A geschätzt), deren Verkauf ihre Besizer beabsichtigen, käuflich zu übernehmen. Die Tragweite dieses Vorgehens erhellt aus dem Umstande, daß erstens bisher die deutschen 200 Fabriken von Schokolade und Kakaopulver als bedeutendsten Lieferanten jene portugiesischen Inseln haben, mithin in Zukunft ihr Rohmaterial von den englischen Spekulanten kaufen müßten, und daß zwei ns jene Inseln bei Kamerun inmitten des spanischen Guineabesitzes liegen, worauf wir das Verkunfsrecht erworben haben.
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Die Neujahrsfeier von 1912
hat, wie schon seit manchem Jahr, die Hofmarschälle und die Staatswürdenträger mehr in Bewegung gesetzt, wie die Diplomaten und Politiker. Es ist beinahe ein ungeschriebenes Gesetz geworden, internationale Fragen nicht schon am ersten Tage des neuen Jahres aufzurollen.
Für den deutschen Kaiserhof Hauptstädte der deutschen Bundesstaaten si nn. äußeren Formen der Neujahrsgratulation fest. In München mußte sich der an stuhl gefesselte greise Prinzregent L###o von Bayern durch seinen ältesten Sohn, den Prinzen Ludwig, vertreten lassen. In Berlin empfing das Kaiserpaar am Morgen die Glückwünsche der Mitglieder der Familie und sodann die der übrigen Fürstlichkeiten. In der Schloßkapelle fand wie üblich der Neujahrsgottesdienst statt, dem in dem künstlich verdunkelten und sodann durch die prächtige elektrische Beleuchtung wieder tageshell erleuchteten Weißen Saale die Gcatulationscour vor dem Thron folgte. Der Reichskapzler, der Reichstagspräsident und andere Herreywurden sprachen ausgezeichnet. Währnd der glänzenden Zeremonie wurde im Lustga#ten vor dem Schlosse von der Garde=Leibbatterh“ Weihen, Gagfe, ze gegeben. Dem Vorgangm ten Sonder=Empfänge r Botschafter der fremden Mächte, der hohen Eleralität, mit der der oberste Kriegsherr bei diee belegenheit militärische An
gelegenheiten#besprechen pflegt, und der Minister und Chez der Reichsämter.
# gabe der Neujahrs=Parole„Berlinin der Ruhmeshalle, die sich der Feier gcflosse anreihte, war in diesem Jahre eine Scheiterung durch die Weihe und Nagelung der Fahne des neuen Fußartillerie=Regimentes in Pillau(Ostpreußen) gegeben. an welcher die Mojestäten und Prinzen teilnahmen. Vor der Ruhmeshalle war eine Ehrenkompagnie aufgestellt, die Begrüßung durch die Bevölkerung beim Hin= und Herwege war die herzlichste. Bei der Frühstückstafel im Schlosse, welches die kaiserliche Familie und ihre Gäste vereinte, brachten die Halloren aus dem Tale bei Halle an der Saale ihre Geschenke (Wurst, Eier usw.) dar. Nachmittags fuhr der Kaiser bei dem Reichokanzler und den fremden Botschaftern vor und ließ dort seine Karte abgeben