Linksdrehung 90°Rechtsdrehung 90° 
  
  
  
  
  
 
Einzelbild herunterladen

Donnerstag. 15. Jannar

Diese Zeitung erscheint tägl.(4Uch Sonntagl Bezugspreis durch die Beten srei naue halbmonatlich 1.20, Anzeigen 1 mm Höhe in der 28 mm breiten Spalte 0.10. für auswärts 0.12, Reklamen 0.40. für auswärts 0.30 R.=M. Stellen­gesuche 25%— Die am Kopfe der Zeitung bekannigegebenen Zeilenpreise sind für Inserenten und Verlag rechtsverdindlich. Dei zwangsweiser Bettreibung oder Konkursverfahren ist der bewilligte Radatt hinfällig. Druck u. Verlag Duersche Druckerei omde. G.=Duer

Buersche

Nr. 15/ 50. Jo. 1931

General=Anzeiger für das Emscher=Lippeland

Amtliches Kreisblatt für den Siadtkreis Gelsenkirchen Amtsblatt für das Amt Westerholt und die Gemeinde Dolsum

Geschättestellen Buer de la Cde­vallertestraße 27, Fernruf G.=Buer S.=A Sammel=Nr 30141: Gels. Klosterstraße 13: Horsl=G., Essener Str. 14. Drahtanschrift: Zeitung Duerwestkalen. Dostscheck.=K. Köln 20179. Bank=Konto: Commerz= und Orivat=Beik A.=G. Buer. Jür das Erschmen der Anzeigen an bestimmten Tagen und Dittzen wird Teine(Verrähr übernommen. Ankolt: Unberbür ung in Höd­von 280 R.=1.— dei tbdlichen

Ve.ranunasblatt des Amtsgerichts Gelsenkirchen=Bucr der Versicherungs=Bedingungen.

Run

ine Milliarde Fehlbetrag

Große Rede Dr. Diettichs vor dem Haushaltsausschuß des Reichstages über das Jahr 1930 Ein Steueraustall von rund 980 Millionen: Neue Gefahrenquellen für den Reichshaushalt

„Gemäßigter

Optimismus“

Dietrichs politische Leitlinie

# Berlin, 15. Januar.(Drahtd.) Im Haushaltsausschuß des Reichstages be­gann gestern die Elatsberatung. Reichs­finanzminister Dr. Dietrich leitete diese mit einer großen Rede ein, in der er dar­auf hinwies, daß er in seiner Etatsrede am 3. Dezember den voraussichtlichen Fehl­betrag des laufenden Haushaltsjahres auf rund 900 Millionen beziffert habe. Dieser Fehlbetrag setzt sich aus 300 Millionen Mehrausgaben und 600 Millionen Ein­nahmeausfällen zusammen. Die Mehraus­gaben entstanden bei der Arbeitslosenver­sicherung, bei der 200 Millionen, und bei der Krisenfürsorge, bei der 100 Millionen über den Etatsansatz hinaus gebraucht wer­den. Es kann jetzt mit ziemlicher Sicher­heit gesagt werden, daß diese 300 Millio­nen eine Höchstsumme sind, über die man nicht hinauszugehen braucht. Viel­leicht steckt sogar in dieser Summe noch eine gewisse kleine Reserve. Dies hat uns auch ermöglicht, die Fristen der Krisenfür­sorge für die am 3. November 1930 in der Krisenfürsorge befindlichen Personen zu verlängern, so daß die Gemeinden von einem Teil der sonst bereits im Januar anwachsenden Wohlfahrtslasten befreit blei­ben.

Auf Grund des November=Ergebnisses habe ich das voraussichtliche Jahresaus­kommen an Zöllen und Steuern nochmals einer genauen Schätzung unterzogen. Ich bin dabei zu dem Ergebnis gekommen, der gesamte

Steuerausfall rund 380 Millionen

betragen wird, von denen 255 Millionen auf die Länder, 125 Millionen auf die Knappschafts= und Invalidenversicherung und 600 Millionen auf das Reich entfallen.

Er habe auf Grund der Steuereingänge der letzten Monate die Einnahmeschätzun­gen noch mals überprüft. Wenn dabei sich auch seine Schätzungen von Anfang De­zember als richtig erwiesen hätten, so müsse immer mit der Möglichkeit gerechnet wer­den, daß der mit 600 Millionen ange­nommene Anteil des Reiches an dem Ein­nahmeausfall mit etwa bis zu 100 Millio­nen überschritten werden könne, und zwar liege das u. a. auch daran, daß durch den Wegfall der Reichshilfe am 1. Ferruar und die dann einsetzende sechsprozentige Gehaltskürzung das Reich 30 Millionen Steuereinnahmen verliere, während bei Ländern und Gemeinden dadurch eine Ver­besserung um 45 Millionen eintritt.

Insgesamt werde der Fehlbetrag des ordentlichen Haushalts 1930 also die Höchstsumme von rund einer Milliarde nicht übersteigen.

Der Fehlbetrag des außerordentlichen Haus­halts, der zu Beginn des Jahres 1°30 770 Millionen betragen habe, werde zu Be­ginn 1931 auf 330 Millionen zurückgegan­gen sein, und zwar durch den Erlös der Kreuger=Anleihe.

Zur Kassenlege bemerkte der Minister, daß Ende März 1930 der Kassenbedarf des Reiches 1670 Millionen betragen habe, während er Ende März 1931 rund 1780 Millionen betragen werde, der durch die normalen Deckungsmittel, die Begebung von Schatzanweisungen und den im De­zember aufgenommenen Ueberbrückungs­kredit von 530 Millionen abgedeckt werden könne.

Die entscheidende Frage sei, daß der Haushalt 1931 aus gesicherter Grund­lage beruhe.

Durch die stärkeren Ausgabenabstriche und die Abhängung der Arbeitslosenversicherung vom Reichsetat sei der Etat 1931 auf festeres Fundament gestellt. Eine Ge­fahrenquelle werde in den für 1930 ge­schätzten Steuereinnahmen gesehen. Ge­genüber dem Steuer=Soll für 1930 werde im Etat 1931 mit einem Steuerausfall von 877 Millionen gerechnet, von denen auf das Reich über 500 Millionen ent­fielen. Diese Aussellschätzung enthalte rund 100 Millionen mehr, als der voraus­sichtliche Steuereingang für das Reich 1930

erbringen werde. Wenn die leichte Besse­rung im Jahre 1931, von der die Schätzun­gen des Etatsentwurfs a. sgehen, nicht eintreten sollte, so würde der Ausfall für das Reich sich etwa in der Löhe von 200 bis 300 Millionen bewegen. Er halte es für unsere Wirtschaftslage nicht 1I= rich­tig. einen solchen Eventualbetrag, der sich jetzt noch in keiner Weise übersehen lasse, durch Steuererhöhungen zu decken. Es wäre bei unserer Lage das verkehrteste, Steuern auf Vorrat zu schaf­sen. Wenn es gelänge, eine Reserve durch Ausgabekürzung zu schaffen, so werde er dies sehr begrüßen.

Der Minister gab dann an Hand der Etatszahlen ein Bild darüber, in welchem Rahmen sich

die Streichungsmöglichkeiten

bewegen könnten. An den Ueberweisun­gen an die Länder, an den Kriegslasten. der Reichsschuld, den Pensionen und den

Personalbezügen, die schon um 6 Prozent

gekürzt seien, lasse sich nichts streichen, eben­so wenig dürften sich die Ausgaben für die Sozialversicherung und die Krisenfür­sorge 1931 verringern lassen. Es bliebe dann für eine Ausgabenkürzung die rest­lichen 880 Millionen übrig, die mit fast der Hälfte auf die sachlichen Ausgaben von Heer und Marine und mit der anderen

Hälfte auf die gesamten Ausgabengebiete des Reiches entsielen.

Alle Maßnahmen, die die Regierung bei ihrer Wirtschafts= und Finanzpolitik ergriffen habe und noch ergreisen werde, haben das Ziel, der Wirtschaft besonderen Auftrieb und Rentobilität zu geben, und eine möglichst große Zahl Arbeitsloser wieder dem Prozeß einzufügen. Von dem Erfolg dieser Maßnahmen hinge es ab,

ob der gemäßigte Optimismus, der im

Haushaltsentwurf zum Ausdruck komme, berechtigt sei.

Eine Gefahrenquelle für den öffentlichen Haushalt liege noch bei den Wohlfahrts­erwerbslosen, deren Zahl im Juli 1930 400 000, im Dezember 1930: 507000 be­tragen habe. Die Notverordnungen haben den Gemeinden neue Einnohmequellen verschafft. Auch müssen die Gemeinden zu stärkeren Ausgabensenkungen kommen. Dort, wo trotz aller Anstrengungen in den Ge­meinden Schwierigkeiten entstehen würden, müssen zunächst die Länder eingreisen, denen im Zusammenhang mit der Real­steuersenkung und der Zuweisung von Hauszinssteuermitteln Ausgleichsfonds zur Verfügung gestellt seien. Mit den Ländern sei ein Weg gefunden worden, auf dem Reich, Länder und Gemeinden an der Sicherung und Besserung der deutschen Kreditbedingungen gemeinsam arbeiten könnten.

Zum Schluß erwähnte der Minister noch, daß er dem Reichsrat in den nächsten Tagen

einen Ergänzungsetat

vorlegen werde, der in der Hauptsache die in den bisherigen Entwürfen vom Reichs­rat vorgenommenen Global=Abstriche von je 5 Millionen Mark beim Finanz= und Arbeitsministerium auf die einzelnen Titel verteile, der auch Stellenabsetzungen bei den Ministerien bringe. Das Kabinett habe nämlich beschlossen, daß der Personal­stend der Ministerien um mindestens zehn vom Hundert verringert werden müsse. Mit dieser Verringerung werde durch Stellenabsetzungen in diesem Ergänzungs­etat der Ansang gemacht.

Am Schluß seiner Ausführungen unter­strich Minister Dietrich noch einmal, wie der Reich shaushalt von der Wirtschaftslage abhängig sei. Die Schwierigkeiten kämen aber nicht nur vom Weltmarkt und der Weltwirtschaftskrise her, sondern noch in verstärktem Miße vom Inlande her Daher

müsse es eine Hauptsorge sein, den In­landsmarkt zu beheben.

Wer heute in der Presse gelesen habe, wie stark der Eisenabsatz im Inlande zurück­

gegangen sei, während sich die Ausfuhr noch leidlich gehalten habe, müsse über diese Entwicklung erschrecken. Es hebe da­her keinen Zweck, den Reichshaushalt mit Gewaltmitteln zu beeinflussen; es sei viel­mehr notwendig. den übertriebenen, oft nicht gerechtfertigten Pessimismus im deut­schen Volke zu bekämpfen. Wenn an allen

Ecken und Enden immer nur geunt werde, verliere das Volk noch den letzte Rest seines Mutes.

Auf einen Zwischenruf des Abg. Stoe ker erklärte der Minister, daß er sich nicht jur eine Erhöhung der Steuern, auch nich der Umsatzsteuer, aussprechen werde. Beson­ders dir Erhöhung der Umsatzstener würde eine untragde#e Herabbruckung der Lebens­haltung der deutschen Bevölkerung herbei­führen.

Mißverständnisse zur Rede Dietrichs

Nur eine Verschlechterung um 100 Millionen

Berlin, 15. Jan.(Eig. Draht b.) Die Rede, die der Reichsfinanzminister gestern im Haushaltungsausschuß des Reichstages gehalten hat, ist von der Oeffentlichkeit nicht überall ganz richtig verstanden worden. So wird in den großen Ueberschriften der Berliner Abendblätter der Nachdruck zum Teil auf die Feststellung gelegt, daß der Fehlbetrag von Herrn Diet­lich jetzt mit einer Milliarde beziffert wird. Das Wesentliche liegt aber darin, daß die Verschlechterung der Finanzlage etwa 100 Millionen ausmacht. Dabei wird übersehen, daß in der Milliarde der alte, längst bekannte Fehlbetrag enthalten ist, für dessen Abdeckung durch den Schulden­tilgungsplan Vorsorge getroffen ist. Er stellt gewissermaßen eine Fortsetzung der lex Schucht dar und sieht bekanntlich vor, daß für drei Jahre jedesmal 420 Millionen für diesen Zweck in den Reichshaushalt

eingesetzt werden. Etatrechtlich hat die Ab­deckung dieses Defizits so erst 1932 zu er­folgen. Um einer mißverständlichen Auf­fassung zu begegnen, hat der Reichsfinanz­minister sich denn auch gestern abend ver­anlaßt gesehen, die Dinge in einer halb­amtlichen Mitteilung richtigzustellen.

Die Deutsche Volkspartei fordert

Abstriche bis 350 Millionen

2. Berlin, 15. Januar.(Drahtb.) Von besonderem Interesse ist nun, wie sich die Deutsche Volkspartei zu der Auf­fassung des Ministers Dietrich stellt, daß wesentliche Abstriche im neuen Etat kaum noch möglich sind. Die Volkspartei sieht in der Erfüllung ihrer Forderung weiterer Abstriche von 300 bis 350 Millionen die entscheidende Voraussetzung für die Fort­setzung ihres bisherigen Verhältnisses zur Reichsregierung. Wir glauben zu wissen, daß der Vertreter der Deutschen Volkspar­tei, Abgeordneter Dr. Cremer, der für heute früh im Hauptausschuß als erster Redner angesetzt ist, an diese Forderung erinnern und erklären wird, daß seine Fraktion, wenn ihrem Verlangen nicht Rechnung getragen wird. keine Mög­lichkeit sieht, die parlamen­tarische Verabschiedung des Etats positiv zu unterstützen.

Damit würde die Wahrscheinlichkeit zu­

nehmen, daß der Reichsetat schließlich doch durch Notverordnung in Kraft gesetzt wer­den muß. Wie die Deutsche Volkspartei sich dann zu einem Antrag auf Aufhebung der Notverordnung stellen würde, läßt sich heute natürlich noch nicht sagen. In unter­richteten Kreisen rechnet man vorläufig doch immer noch damit, daß es gelingen wird, eine Verständigung herbeizuführen, die den Wünschen der Deutschen Volkspar­tei Rechnung trägt. Im Augenblick kann man den morgigen Erklärungen Dr. Cre­mers jedenfalls mit Interesse entgegen­sehen.

40 Millionen Zuwendung

für die Reichoknappschaft

2. Berlin, 15. Januar.(Drahtb.) Wie verlautet, hat sich der Reichsfinanz­minister bereit erklärt, im ersten Quartal 1931 der Reichsknappschaft für die Monate Januar und Februar je 8 Millionen Mark zur Verfügung zu stellen. In den Reichs­haushalt für 1931 sollen 40 Millionen Mark zur Unterstützung der Knapp­schaftskasse eingestellt werden, während weitere 40 Millionen durch Einsparungen gedeckt werden sollen, um auf diesem Wege das Gesamtdefizit der Knappschaft in der Höhe von 80 Millionen zu begleichen. Es fragt sich allerdings, wie für die Mehrauf­wendung der 40 Millionen Mark zugunsten der Knappschaft angesichts der wenig gün­stigen Finanzlage Deckung geschaffen wer­den soll.

Colosser geht

Austritt aus der Wirtschaftspartel# Ein Schreiben an das Parteisckedspericht# Verblelben Reichstag als Fraktionsloser# Drewit stellt Stratantrag

:: Berlin. 15. Jan.(Drahtb.) Die Versuche sächsischer Wahlkreisorgani­sationen der Wirtschaftspartei und des Abg. Ladendorff, den Austritt des Abg. Colossers aus der Partei zu verhindern, sind gescheitert. Abg. Colosser hat nunmehr seinen Austritt aus der Partei erklärt in einem Schreiben an das für Donnerstag einberufene Parteischieds­gericht. Das Schreiben lautet:

„Ich habe Ihre Einladung zur Sitzung des„Köpfungsausschusses" erhalten. Ich darf annehmen, daß Ihnen die gestellte Aufgabe sicher recht peinlich ist, und will Sie deshalb von derselben befreien. Es dürfte immerhin ein Novum sein, daß man den Aufzeiger der üblen Ver­fehlungen ächten will, während man für denjenigen, der sie begangen hat, noch obendrein ein Vertrauens­votum konstruiert. Als einziger Grund, der zur Rechtfertigung dieses sogenann­ten Ausschlußverfahrens dienen soll, ist in Ihrer Zuschrift an mich der genannt, daß die Presse von den Vorgängen er­fahren hat. Ich empfinde das heute als sehr gut. Durch die Arbeit der Presse, die Entscheidung der Parteibehörden und

ihre merkwürdigen Veröffentlichungen und durch die Verlautbarungen der säch­sischen Parteipresse ist doch vor der brei­ten Oeffentlichkeit festgestellt, daß eine Mehrheit der Verantwortlichen der Wirtschaftspartei kein Reinigungs­bedürfnis hat, denn um Reinheit und Sauberkeit geht mein Kampf. Da ich aber noch Reilichkeitsgefühl besitze, so scheide ich hiermit aus der Partei aus. Mir genügt die Tatsache, daß ein Prü­jungsausschuß nach mehrmonatiger ge­wissenhafter Arbeit, wenn auch angesichts der Ermittlungen in noch so schonender Form, festgestellt hat, daß meine nur zum Teil bekanntgewordenen Behaup­tungen im wesentlichen wahr sind, und daß infolgedessen nach Ansicht des Prüfungsausschusses Drewitz wiro ver­schwinden mussen. An einer wei­teren Unterhaltung habe ich um so we­niger Interesse, als bereits objektivere Stellen, die frei von politischer Ver­tuschungsarbeit sind, sich mit den Din­gen beschäftigen. Ich selbst behalte mir vor, den Ortsgruppen der Partei und damit der Oeffentlichkeit eine ausrei­chende Darstellung zu unterbreiten und

überlasse es dem Angeschuldigten, gegen mich vorzugehen. Sollte dies, wie parteiamtlich bereits angekündigt, unter­bleiben, dann dürfte das Urteil der Oeffentlichkeit damit gefällt sein.“

Abg. Colosser will nach seinem Aus­scheiden aus der Wirtschaftspartei sein Reichstagsmandat weiter ausüben, zunächst als Fraktionsloser.

Vom Parteivorsitzenden der Wirt­schaftspartei, dem Aba. Drewit. wird erklärt, er habe bereits Strafantrag gegen den Abgeordneten Co­losser und den Sohn des bisherigen Parteigeschäftsführers Daunenberg gestellt, weil er in ihnen die Verbreiter der ihn beleidigenden Behauptungen er­blicke. Er werde auch gerichtlich gegen die Zeitungen vorgehen, die die bekannten Be­schuldigungen gegen ihn wiedergegeben hätten. Der Parteivorstand habe ihm zu­nächst an einer gerichltichen Austragung des Konfliktes gehindert; erst der Reichs­ausschuß habe ihm auf sein Verlangen freie Hand gelassen, seine Beleidiger vor Gericht zu ziehen. Das werde jetzt ge­schehen.

Der Beryllium-Hochstapler

„Dr. Seidel“ und seine Freundin Charlotte## Eine halbe million Mark erschwindelt Ein Ehepaar um 80 000 Mark betrogen] In Paris verhaftel

* Köln, 15. Januar. Die Pariser Polizei verhaftete in einem dor­tigen Hotel auf Veranlassung der Kölner Kriminalpolizei einen Bochstapler, der in Deutschland, und zwar vor allem in Köln, und in der Schweiz durch groß­angelegte Schwindeleien weit über eine halbe Million Mark erschwin­delte. Die Fäden dieser Hochstapler­geschichte reichen außer nach Köln auch nach Berlin und Hamburg. Der Verhaf­tete, der sich Se del nennt, hatte noch eine Freundin, eine geborene Charlotte Ditt­mann aus Berlin, die aber noch flüchtig ist. Seidel operierte bei seinen Hoch­stapeleien mit angeblich außerordentlich ergiedigen Berylliumvorkommen in der Steiermark, die in seinem

Besitz seien, zu deren Ausbeutung ihm aber das Geld fehle. Eine Schweizer Firma gab ihm zu diesem Zweck 400 000 Franken. In Wirklichkeit besitzt Seidel weder in Steiermark irgend ein Grund­stück auf dem dieses Erz vorkommt, noch hat er überhaupt einen festen Besitz. In Hamburg gründete er dann eine Beryl­lium=Gesellschaft, die ebenfalls den Zweck haben sollte, die Ausbeutung dieser Vorkommen zu betreiben. Auch hier ge­lang es ihm, große Beträge, bis zu 100 000 Reichsmark, von Hamburger Kaufleuten herauszubekommen. Von Hamburg verlegte das Paar seine Tätigkeit nach Köln und beging hier Hochstapeleien, die durch ihre phantastischen Ausmaße und Ver wicklungen interessant sind.

Ein ehemaliger Kölner Industrieller, der sich zur Ruhe gesetzt hatte, wurde von dem Hochstaplerpaar um sein ganzes Vermögen von 80000 RM. ge­bracht. Er sitzt jetzt mittellos mit seiner Frau auf einem Schloß in Südslavien. Wie er auf dieses Schloß kam, ist das seltsamste aus den Betrügereien des internationalen Schwindlerpaares. Der Kölner Indu­strielle vermietete Dr. Seidel und seiner angeblichen Schwägerin zwei Schlafzim­mer und ein größeres Wohnzimmer in sei­ner geräumigen Wohnung. Die Frau trat sozusagen inkognite auf, lüftete aber später das Geheimnis und legte sich den sabel­haften Namen Gräfin von Arnim zu. Ihr Bruder sei ein geschiedener Graf Arnim­Muskau und sie reise jetzt mit ihrem