Donnerstag. 15. Jannar
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Buersche
Nr. 15/ 50. Jo. 1931
General=Anzeiger für das Emscher=Lippeland
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Run
ine Milliarde Fehlbetrag
Große Rede Dr. Diettichs vor dem Haushaltsausschuß des Reichstages über das Jahr 1930 Ein Steueraustall von rund 980 Millionen: Neue Gefahrenquellen für den Reichshaushalt
„Gemäßigter
Optimismus“
Dietrichs politische Leitlinie
# Berlin, 15. Januar.(Drahtd.) Im Haushaltsausschuß des Reichstages begann gestern die Elatsberatung. Reichsfinanzminister Dr. Dietrich leitete diese mit einer großen Rede ein, in der er darauf hinwies, daß er in seiner Etatsrede am 3. Dezember den voraussichtlichen Fehlbetrag des laufenden Haushaltsjahres auf rund 900 Millionen beziffert habe. Dieser Fehlbetrag setzt sich aus 300 Millionen Mehrausgaben und 600 Millionen Einnahmeausfällen zusammen. Die Mehrausgaben entstanden bei der Arbeitslosenversicherung, bei der 200 Millionen, und bei der Krisenfürsorge, bei der 100 Millionen über den Etatsansatz hinaus gebraucht werden. Es kann jetzt mit ziemlicher Sicherheit gesagt werden, daß diese 300 Millionen eine Höchstsumme sind, über die man nicht hinauszugehen braucht. Vielleicht steckt sogar in dieser Summe noch eine gewisse kleine Reserve. Dies hat uns auch ermöglicht, die Fristen der Krisenfürsorge für die am 3. November 1930 in der Krisenfürsorge befindlichen Personen zu verlängern, so daß die Gemeinden von einem Teil der sonst bereits im Januar anwachsenden Wohlfahrtslasten befreit bleiben.
Auf Grund des November=Ergebnisses habe ich das voraussichtliche Jahresauskommen an Zöllen und Steuern nochmals einer genauen Schätzung unterzogen. Ich bin dabei zu dem Ergebnis gekommen, der gesamte
Steuerausfall rund 380 Millionen
betragen wird, von denen 255 Millionen auf die Länder, 125 Millionen auf die Knappschafts= und Invalidenversicherung und 600 Millionen auf das Reich entfallen.
Er habe auf Grund der Steuereingänge der letzten Monate die Einnahmeschätzungen noch mals überprüft. Wenn dabei sich auch seine Schätzungen von Anfang Dezember als richtig erwiesen hätten, so müsse immer mit der Möglichkeit gerechnet werden, daß der mit 600 Millionen angenommene Anteil des Reiches an dem Einnahmeausfall mit etwa bis zu 100 Millionen überschritten werden könne, und zwar liege das u. a. auch daran, daß durch den Wegfall der Reichshilfe am 1. Ferruar und die dann einsetzende sechsprozentige Gehaltskürzung das Reich 30 Millionen Steuereinnahmen verliere, während bei Ländern und Gemeinden dadurch eine Verbesserung um 45 Millionen eintritt.
Insgesamt werde der Fehlbetrag des ordentlichen Haushalts 1930 also die Höchstsumme von rund einer Milliarde nicht übersteigen.
Der Fehlbetrag des außerordentlichen Haushalts, der zu Beginn des Jahres 1°30 770 Millionen betragen habe, werde zu Beginn 1931 auf 330 Millionen zurückgegangen sein, und zwar durch den Erlös der Kreuger=Anleihe.
Zur Kassenlege bemerkte der Minister, daß Ende März 1930 der Kassenbedarf des Reiches 1670 Millionen betragen habe, während er Ende März 1931 rund 1780 Millionen betragen werde, der durch die normalen Deckungsmittel, die Begebung von Schatzanweisungen und den im Dezember aufgenommenen Ueberbrückungskredit von 530 Millionen abgedeckt werden könne.
Die entscheidende Frage sei, daß der Haushalt 1931 aus gesicherter Grundlage beruhe.
Durch die stärkeren Ausgabenabstriche und die Abhängung der Arbeitslosenversicherung vom Reichsetat sei der Etat 1931 auf festeres Fundament gestellt. Eine Gefahrenquelle werde in den für 1930 geschätzten Steuereinnahmen gesehen. Gegenüber dem Steuer=Soll für 1930 werde im Etat 1931 mit einem Steuerausfall von 877 Millionen gerechnet, von denen auf das Reich über 500 Millionen entfielen. Diese Aussellschätzung enthalte rund 100 Millionen mehr, als der voraussichtliche Steuereingang für das Reich 1930
erbringen werde. Wenn die leichte Besserung im Jahre 1931, von der die Schätzungen des Etatsentwurfs a. sgehen, nicht eintreten sollte, so würde der Ausfall für das Reich sich etwa in der Löhe von 200 bis 300 Millionen bewegen. Er halte es für unsere Wirtschaftslage nicht 1I= richtig. einen solchen Eventualbetrag, der sich jetzt noch in keiner Weise übersehen lasse, durch Steuererhöhungen zu decken. Es wäre bei unserer Lage das verkehrteste, Steuern auf Vorrat zu schafsen. Wenn es gelänge, eine Reserve durch Ausgabekürzung zu schaffen, so werde er dies sehr begrüßen.
Der Minister gab dann an Hand der Etatszahlen ein Bild darüber, in welchem Rahmen sich
die Streichungsmöglichkeiten
bewegen könnten. An den Ueberweisungen an die Länder, an den Kriegslasten. der Reichsschuld, den Pensionen und den
Personalbezügen, die schon um 6 Prozent
gekürzt seien, lasse sich nichts streichen, ebenso wenig dürften sich die Ausgaben für die Sozialversicherung und die Krisenfürsorge 1931 verringern lassen. Es bliebe dann für eine Ausgabenkürzung die restlichen 880 Millionen übrig, die mit fast der Hälfte auf die sachlichen Ausgaben von Heer und Marine und mit der anderen
Hälfte auf die gesamten Ausgabengebiete des Reiches entsielen.
Alle Maßnahmen, die die Regierung bei ihrer Wirtschafts= und Finanzpolitik ergriffen habe und noch ergreisen werde, haben das Ziel, der Wirtschaft besonderen Auftrieb und Rentobilität zu geben, und eine möglichst große Zahl Arbeitsloser wieder dem Prozeß einzufügen. Von dem Erfolg dieser Maßnahmen hinge es ab,
ob der gemäßigte Optimismus, der im
Haushaltsentwurf zum Ausdruck komme, berechtigt sei.
Eine Gefahrenquelle für den öffentlichen Haushalt liege noch bei den Wohlfahrtserwerbslosen, deren Zahl im Juli 1930 400 000, im Dezember 1930: 507000 betragen habe. Die Notverordnungen haben den Gemeinden neue Einnohmequellen verschafft. Auch müssen die Gemeinden zu stärkeren Ausgabensenkungen kommen. Dort, wo trotz aller Anstrengungen in den Gemeinden Schwierigkeiten entstehen würden, müssen zunächst die Länder eingreisen, denen im Zusammenhang mit der Realsteuersenkung und der Zuweisung von Hauszinssteuermitteln Ausgleichsfonds zur Verfügung gestellt seien. Mit den Ländern sei ein Weg gefunden worden, auf dem Reich, Länder und Gemeinden an der Sicherung und Besserung der deutschen Kreditbedingungen gemeinsam arbeiten könnten.
Zum Schluß erwähnte der Minister noch, daß er dem Reichsrat in den nächsten Tagen
einen Ergänzungsetat
vorlegen werde, der in der Hauptsache die in den bisherigen Entwürfen vom Reichsrat vorgenommenen Global=Abstriche von je 5 Millionen Mark beim Finanz= und Arbeitsministerium auf die einzelnen Titel verteile, der auch Stellenabsetzungen bei den Ministerien bringe. Das Kabinett habe nämlich beschlossen, daß der Personalstend der Ministerien um mindestens zehn vom Hundert verringert werden müsse. Mit dieser Verringerung werde durch Stellenabsetzungen in diesem Ergänzungsetat der Ansang gemacht.
Am Schluß seiner Ausführungen unterstrich Minister Dietrich noch einmal, wie der Reich shaushalt von der Wirtschaftslage abhängig sei. Die Schwierigkeiten kämen aber nicht nur vom Weltmarkt und der Weltwirtschaftskrise her, sondern noch in verstärktem Miße vom Inlande her Daher
müsse es eine Hauptsorge sein, den Inlandsmarkt zu beheben.
Wer heute in der Presse gelesen habe, wie stark der Eisenabsatz im Inlande zurück
gegangen sei, während sich die Ausfuhr noch leidlich gehalten habe, müsse über diese Entwicklung erschrecken. Es hebe daher keinen Zweck, den Reichshaushalt mit Gewaltmitteln zu beeinflussen; es sei vielmehr notwendig. den übertriebenen, oft nicht gerechtfertigten Pessimismus im deutschen Volke zu bekämpfen. Wenn an allen
Ecken und Enden immer nur geunt werde, verliere das Volk noch den letzte Rest seines Mutes.
Auf einen Zwischenruf des Abg. Stoe ker erklärte der Minister, daß er sich nicht jur eine Erhöhung der Steuern, auch nich der Umsatzsteuer, aussprechen werde. Besonders dir Erhöhung der Umsatzstener würde eine untragde#e Herabbruckung der Lebenshaltung der deutschen Bevölkerung herbeiführen.
Mißverständnisse zur Rede Dietrichs
Nur eine Verschlechterung um 100 Millionen
Berlin, 15. Jan.(Eig. Draht b.) Die Rede, die der Reichsfinanzminister gestern im Haushaltungsausschuß des Reichstages gehalten hat, ist von der Oeffentlichkeit nicht überall ganz richtig verstanden worden. So wird in den großen Ueberschriften der Berliner Abendblätter der Nachdruck zum Teil auf die Feststellung gelegt, daß der Fehlbetrag von Herrn Dietlich jetzt mit einer Milliarde beziffert wird. Das Wesentliche liegt aber darin, daß die Verschlechterung der Finanzlage etwa 100 Millionen ausmacht. Dabei wird übersehen, daß in der Milliarde der alte, längst bekannte Fehlbetrag enthalten ist, für dessen Abdeckung durch den Schuldentilgungsplan Vorsorge getroffen ist. Er stellt gewissermaßen eine Fortsetzung der lex Schucht dar und sieht bekanntlich vor, daß für drei Jahre jedesmal 420 Millionen für diesen Zweck in den Reichshaushalt
eingesetzt werden. Etatrechtlich hat die Abdeckung dieses Defizits so erst 1932 zu erfolgen. Um einer mißverständlichen Auffassung zu begegnen, hat der Reichsfinanzminister sich denn auch gestern abend veranlaßt gesehen, die Dinge in einer halbamtlichen Mitteilung richtigzustellen.
Die Deutsche Volkspartei fordert
Abstriche bis 350 Millionen
2. Berlin, 15. Januar.(Drahtb.) Von besonderem Interesse ist nun, wie sich die Deutsche Volkspartei zu der Auffassung des Ministers Dietrich stellt, daß wesentliche Abstriche im neuen Etat kaum noch möglich sind. Die Volkspartei sieht in der Erfüllung ihrer Forderung weiterer Abstriche von 300 bis 350 Millionen die entscheidende Voraussetzung für die Fortsetzung ihres bisherigen Verhältnisses zur Reichsregierung. Wir glauben zu wissen, daß der Vertreter der Deutschen Volkspartei, Abgeordneter Dr. Cremer, der für heute früh im Hauptausschuß als erster Redner angesetzt ist, an diese Forderung erinnern und erklären wird, daß seine Fraktion, wenn ihrem Verlangen nicht Rechnung getragen wird. keine Möglichkeit sieht, die parlamentarische Verabschiedung des Etats positiv zu unterstützen.
Damit würde die Wahrscheinlichkeit zu
nehmen, daß der Reichsetat schließlich doch durch Notverordnung in Kraft gesetzt werden muß. Wie die Deutsche Volkspartei sich dann zu einem Antrag auf Aufhebung der Notverordnung stellen würde, läßt sich heute natürlich noch nicht sagen. In unterrichteten Kreisen rechnet man vorläufig doch immer noch damit, daß es gelingen wird, eine Verständigung herbeizuführen, die den Wünschen der Deutschen Volkspartei Rechnung trägt. Im Augenblick kann man den morgigen Erklärungen Dr. Cremers jedenfalls mit Interesse entgegensehen.
40 Millionen Zuwendung
für die Reichoknappschaft
2. Berlin, 15. Januar.(Drahtb.) Wie verlautet, hat sich der Reichsfinanzminister bereit erklärt, im ersten Quartal 1931 der Reichsknappschaft für die Monate Januar und Februar je 8 Millionen Mark zur Verfügung zu stellen. In den Reichshaushalt für 1931 sollen 40 Millionen Mark zur Unterstützung der Knappschaftskasse eingestellt werden, während weitere 40 Millionen durch Einsparungen gedeckt werden sollen, um auf diesem Wege das Gesamtdefizit der Knappschaft in der Höhe von 80 Millionen zu begleichen. Es fragt sich allerdings, wie für die Mehraufwendung der 40 Millionen Mark zugunsten der Knappschaft angesichts der wenig günstigen Finanzlage Deckung geschaffen werden soll.
Colosser geht
Austritt aus der Wirtschaftspartel# Ein Schreiben an das Parteisckedspericht# Verblelben Reichstag als Fraktionsloser# Drewit stellt Stratantrag
:: Berlin. 15. Jan.(Drahtb.) Die Versuche sächsischer Wahlkreisorganisationen der Wirtschaftspartei und des Abg. Ladendorff, den Austritt des Abg. Colossers aus der Partei zu verhindern, sind gescheitert. Abg. Colosser hat nunmehr seinen Austritt aus der Partei erklärt in einem Schreiben an das für Donnerstag einberufene Parteischiedsgericht. Das Schreiben lautet:
„Ich habe Ihre Einladung zur Sitzung des„Köpfungsausschusses" erhalten. Ich darf annehmen, daß Ihnen die gestellte Aufgabe sicher recht peinlich ist, und will Sie deshalb von derselben befreien. Es dürfte immerhin ein Novum sein, daß man den Aufzeiger der üblen Verfehlungen ächten will, während man für denjenigen, der sie begangen hat, noch obendrein ein Vertrauensvotum konstruiert. Als einziger Grund, der zur Rechtfertigung dieses sogenannten Ausschlußverfahrens dienen soll, ist in Ihrer Zuschrift an mich der genannt, daß die Presse von den Vorgängen erfahren hat. Ich empfinde das heute als sehr gut. Durch die Arbeit der Presse, die Entscheidung der Parteibehörden und
ihre merkwürdigen Veröffentlichungen und durch die Verlautbarungen der sächsischen Parteipresse ist doch vor der breiten Oeffentlichkeit festgestellt, daß eine Mehrheit der Verantwortlichen der Wirtschaftspartei kein Reinigungsbedürfnis hat, denn um Reinheit und Sauberkeit geht mein Kampf. Da ich aber noch Reilichkeitsgefühl besitze, so scheide ich hiermit aus der Partei aus. Mir genügt die Tatsache, daß ein Prüjungsausschuß nach mehrmonatiger gewissenhafter Arbeit, wenn auch angesichts der Ermittlungen in noch so schonender Form, festgestellt hat, daß meine nur zum Teil bekanntgewordenen Behauptungen im wesentlichen wahr sind, und daß infolgedessen nach Ansicht des Prüfungsausschusses Drewitz wiro verschwinden mussen. An einer weiteren Unterhaltung habe ich um so weniger Interesse, als bereits objektivere Stellen, die frei von politischer Vertuschungsarbeit sind, sich mit den Dingen beschäftigen. Ich selbst behalte mir vor, den Ortsgruppen der Partei und damit der Oeffentlichkeit eine ausreichende Darstellung zu unterbreiten und
überlasse es dem Angeschuldigten, gegen mich vorzugehen. Sollte dies, wie parteiamtlich bereits angekündigt, unterbleiben, dann dürfte das Urteil der Oeffentlichkeit damit gefällt sein.“
Abg. Colosser will nach seinem Ausscheiden aus der Wirtschaftspartei sein Reichstagsmandat weiter ausüben, zunächst als Fraktionsloser.
Vom Parteivorsitzenden der Wirtschaftspartei, dem Aba. Drewit. wird erklärt, er habe bereits Strafantrag gegen den Abgeordneten Colosser und den Sohn des bisherigen Parteigeschäftsführers Daunenberg gestellt, weil er in ihnen die Verbreiter der ihn beleidigenden Behauptungen erblicke. Er werde auch gerichtlich gegen die Zeitungen vorgehen, die die bekannten Beschuldigungen gegen ihn wiedergegeben hätten. Der Parteivorstand habe ihm zunächst an einer gerichltichen Austragung des Konfliktes gehindert; erst der Reichsausschuß habe ihm auf sein Verlangen freie Hand gelassen, seine Beleidiger vor Gericht zu ziehen. Das werde jetzt geschehen.
Der Beryllium-Hochstapler
„Dr. Seidel“ und seine Freundin Charlotte## Eine halbe million Mark erschwindelt Ein Ehepaar um 80 000 Mark betrogen] In Paris verhaftel
* Köln, 15. Januar. Die Pariser Polizei verhaftete in einem dortigen Hotel auf Veranlassung der Kölner Kriminalpolizei einen Bochstapler, der in Deutschland, und zwar vor allem in Köln, und in der Schweiz durch großangelegte Schwindeleien weit über eine halbe Million Mark erschwindelte. Die Fäden dieser Hochstaplergeschichte reichen außer nach Köln auch nach Berlin und Hamburg. Der Verhaftete, der sich Se del nennt, hatte noch eine Freundin, eine geborene Charlotte Dittmann aus Berlin, die aber noch flüchtig ist. Seidel operierte bei seinen Hochstapeleien mit angeblich außerordentlich ergiedigen Berylliumvorkommen in der Steiermark, die in seinem
Besitz seien, zu deren Ausbeutung ihm aber das Geld fehle. Eine Schweizer Firma gab ihm zu diesem Zweck 400 000 Franken. In Wirklichkeit besitzt Seidel weder in Steiermark irgend ein Grundstück auf dem dieses Erz vorkommt, noch hat er überhaupt einen festen Besitz. In Hamburg gründete er dann eine Beryllium=Gesellschaft, die ebenfalls den Zweck haben sollte, die Ausbeutung dieser Vorkommen zu betreiben. Auch hier gelang es ihm, große Beträge, bis zu 100 000 Reichsmark, von Hamburger Kaufleuten herauszubekommen. Von Hamburg verlegte das Paar seine Tätigkeit nach Köln und beging hier Hochstapeleien, die durch ihre phantastischen Ausmaße und Ver wicklungen interessant sind.
Ein ehemaliger Kölner Industrieller, der sich zur Ruhe gesetzt hatte, wurde von dem Hochstaplerpaar um sein ganzes Vermögen von 80000 RM. gebracht. Er sitzt jetzt mittellos mit seiner Frau auf einem Schloß in Südslavien. Wie er auf dieses Schloß kam, ist das seltsamste aus den Betrügereien des internationalen Schwindlerpaares. Der Kölner Industrielle vermietete Dr. Seidel und seiner angeblichen Schwägerin zwei Schlafzimmer und ein größeres Wohnzimmer in seiner geräumigen Wohnung. Die Frau trat sozusagen inkognite auf, lüftete aber später das Geheimnis und legte sich den sabelhaften Namen Gräfin von Arnim zu. Ihr Bruder sei ein geschiedener Graf ArnimMuskau und sie reise jetzt mit ihrem