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Tageblatt für die Stadt Schwerte und das Amt Westhofen Gmp Kreisblatt für den nördlichen Teil des Landkreises Iserlohn
Nr. 111(Erstes Blan)
Schwerte(Ruhr), Dienstag, den 13. Mai 1930
63. Jahrgang
Neues in Kürze
Anklage wegen Beleidigung des Reichspräsidenten.
anb. Berlin, 13. Mai.(Eigene Meldung.) Gegen den Reichstagsabg. Dr. Göbbels ist jetzt wegen Beleidigung des Reichspräsidenten Anklage erhoben worden, nachdem der Reichstag die Genehmigung zur Strafverfolgung erteilt hat. Es handelt sich um den Artikel„Lebt Hindenburg noch?“ und um die Zeichnung„Und der Retter sieht so!“ in Nr. 65 des„Angriffs“ vom 29. Dezember 1929.
Morgen Zey“'et nach der eiz.
w.b. Friedrichshafen. 12. Mai.(Tel.) Die wegen ungünstiger Wetterverhältnisse in der letzten Woche verschiedene Male abgesagle Schweizer Fahrt des Luftschiffes„Graf Zeppelin“ findet nun morgen statt. T. Start ist auf 3 Uhr früh angesetzt Verbot von Glücksspielen in Belgien geplant.
wtb. Brüssel, 12. Mai.(Tel.) Der Ministerrat billigte den Entwurf eines Gesetzes, das Glückspiele in Belgien verbietet, aber dem König das Recht vorbehält, durch besonderen Erlaß für bestimmte Kurorte Ausnahmen zuzulassen. Wahrscheinlich werden Ostende und Spa von dem Verbot ausgenommen werden. Der Gesetzentwurf wird nun dem König und dem Parlament zugehen.
Zur Einschränkung des Silgobenesens
Ein Gutachten des Reichswirtschaftsrates.
vdz. Berlin, 12. Mai.(Tel.) Der Wirtschaftspolitische Ausschuß des Reichswirtschaftsrates hat in einem Gutachten über das Zugabewesen von einem radikalen Verbot der Zugabereklame abgeraten, dagegen ein Verbot der Ankündigung von Gratiszugaben empfohlen. Er schlägt ferner eine gesetzliche Bestimmung vor, wonach die Zugaben gewährenden Geschäfte auf Verlangen des Käufers an Stelle der gegenständlichen Zugabe einen festen, von vornherein ziffernmäßig zu bezeichnenden Barbetrag auszahlen müssen. Aufgrund des Gesetzes über den unlauteren Wettbewerb sollten die Gerichte einschreiten, wenn die Zugabe nur gegen Ablieferung allzu zahlreicher Gutscheine verabfolgt oder eine allzuknappe Frist dafür gestellt werde.
8 Tote auf der Concordia=Grube
wtb. Hindenburg, 12. Mai. Heute vormittag ist auf der Concordigrube Hindenburg ein Gebirgsschlag bis über Tage bemerkt worden. Um 10.27 Uhr erfolgte vermutlich eine Schlagwetterexplosion. Von 12 Gefährdeten sind drei schwer verletzt, zwei tot geborgen worden. Sieben Mann konnten noch nicht geborgen werden und sind vermutlich tot. Die sehr schwierigen Bergungsarbeiten werden fortgesetzt. Die Ursache kann erst nach Beendigung der Aufräumungsarbeiten festgestellt werden.
wtb. Breslau, 12. Mai.(Tel.) Dem bereits berichteten Unglück auf der Concordia=Grube sind acht Bergleute zum Opfer gefallen, drei wurden schwer verletzt. Die Mitteilung des Oberbergamtes über die Katastrophe besagt: Durch den Durchschlag, der heute vormittag auf der Concordia=Grube erfolgte, wurden einige Arbeiter verschüttet bzw. abgeschnitten. Zu ihrer Bergung bildete sich eine Rettungskolonne unter Führung eines Steigers. Etwa 10 Minuten nach dem Gebirgsschlag erfolgte eine Schlagwetterexplo= sion, durch die nun auch die Rettungskolonne in Mitleidenschaft gezogen wurde. Die Bergungsarbeiten gestalteten sich außerordentlich schwierig, da das Gebirge sehr unruhig war. Sie waren um ½5 Uhr nachmittags beendet. Der Explosionsherd liegt in der Schlagwetterabteilung Andreasflöz III minus 311 Metersohle(600 Meter Tiefe). Die Todesopfer sind ein Steigerstellvertreter, ein Schlosser, drei Anschläger, drei Füller und ein Häuer.
Fast 3000 Erdbebenopfer
wtb. Teherau. 12. Mai. Die Erdstöße in der Gegend von Täbris lassen an Stärke und Häufigkeit nach. Die Zahl der Toten in Salmas
Erdinnern ergießt sich aus mehreren Kanäle schwarzes Wasser in den Armia=Sea.
Der Neichsverrehremster üder Verkehrsfragen
vdz. Berlin, 12. Mai.(Tel.) Der Haushaltsausschuß des Reichstages beriet in seiner heutigen Sitzung den Etat des Reichsverkehrsministeriums. Dabei ging Reichsverkehrsminister von Guérard auf verschiedene wichtige Verkehrsfragen ein; er führte u. a. aus:
Das Gutachten des Reichssparkommissars über die Lufthansa werden wir dem Reichstag mitteilen. Eine Verbindung der Verkehrsfliegerschulen mit der Lufthansa ist unzweckmäßig. Eine Schließung der Schule in Schleißheim wird auf den starken Widerstand Bayerns stoßen.
Beim Reichswasserschutz ist der vom Reichsrat vorgeschlagene Weg ungangbar. In den letzten Tagen habe ich neue Verhandlungen mit Preußen angeknüpft und habe die Hoffnung, daß mit Preußen ein Ausgleich erzielt wird. Die Ausgaben für den Reichswasserschutz können dann aus dem Reichsetat für 1931 verschwinden; bei den Mitteln für die Wasserstraßen ist an Neubauten nur die Regulierung des Oberrheins von Straßburg—Kehl bis Istein vorgesehen, die auf internationalem Vertrag beruht.
Im Wasserstraßenwesen muß ein Ausgleich zwischen West und Ost herbeigeführt werden. Der Ausbau der Oder unterhalb Breslau erfordert insgesamt 58,5 Millionen RM, von denen bisher 16,5 Millionen RM bewilligt worden sind. Das Staubecken Ottmachau wird im Jahre 1923 seiner Vollendung entgegengehen. Das zweite Becken bei Sersno ist in Vorbereitung und wird verhältnismäßig wenig Kosten erfordern. In der Bearbeitung der Verkehrsfragen des Ostens ist einheitliche Leitung erforderlich. Das gilt auch für die bisherigen Frachtsenkungsmaßnahmen für Ostpreußen. Im Osthilfsprogramm sind Gesetzesvorschläge zu zu Verbesserungen für das Verkehrswesen vorgesehen.
Wenn z. B. der Kraftwagenverkehr imstande ist, statt einer geplanten Eisenbahnlinie die gleiche Verkehrsleistung im Personen= und Güterverkehr zu bewältigen, so kommt statt des Bahnbaues eine Kraftverkehrspolitik in Betracht. Auf diese Weise könnten auch für die Reichsbahn Ersparnisse zu erzielen sein.
ren Wagen, auch durch Belastung der Anhänger, ein Ausgleich geschaffen werden.
Die Beförderungssteuer bedarf dringend einer Neuregelung. Es ist ein unerträglicher Zustand, daß aus dem Personenverkehr. der 272 Millionen Zuschuß erfordert, 151,1 Millionen Beförderungssteuer abgeführt werden müssen.
Zu der Frage der Erhöhung der Personentarife nimmt die Reichsregierung eine abwartende Stellung ein. Es geht nicht an, daß eine geringe Tariferhöhung durch die Erhöhung der Beförderungssteuer auf ein unerträgliches Maß gesteigert wird.
Der Bau des Aachen=Rhein=Kanals und des Hansa=Kanals verbietet sich bei der Finanzlage des Reiches. Dagegen habe ich andererseits tarifliche Hilfsmaßnahmen für die Aachener Industrie bereits angeregt. Mit solchen tarifarischen Hilfsmitteln für bestimmte Gebiete wird man aber auf die Dauer sehr vorsichtg sein müssen. Wir müssen in wirtschaftlichen Notzeiten ein Entgegenkommen der Reichsbahn erwarten. Im Luftverkehr würde ich der freien Wirtschaft tunlichste Bewegungsfreiheit sichern.
Es folgte noch eine längere Aussprache. Angenommen wurde der deutschnationale Antrag, durch Fahrpreisermäßigung oder Schaffung eines entsprechenden Fonds Maßnahmen zu treffen, durch welche bedürftigen nächsten Verwandten der im Kriege Gefallenen die Reise zu deren Grabstätten erleichtert wird.
Angenommen wurden weiter eine Entschließung der Wirtschaftspartei auf angemessene Berücksichtigung von Handwerk und Gewerbe bei der Vergebung von Aufträgen und Lieferungen, sowie die Zentrumsentschließung, daß die sämtlichen im Rahmen des West= und Ostprogramms zu behandelnden Verkehrsfragen vom Reichsverkehrsministerium federführend bearbeitet werden. Die Reisekosten für Beamte und Hilfskräfte des Ministeriums in Höhe von 95000 Reichsmark wurden auf Antrag der Wirtschaftspartei gestrichen.
Bei den Reisekosten des Beirats der Deutschen Seewarte wurden auf Antrag der Wirtschaftspartei 9340 Reichsmark gestrichen.
Die Reichsbahntarife
Die Frage der Tariferhöhung bei der Reichsbahn hängt mit der Regelung des Kraftwagenwettbewerbes, insbesondere der Kraftfahrzeugsteuer, zusammen. Neben der schon eingetretenen Verteuerung des Benzin= und Benzolpreises kann durch stärkere Erfassung der schwe
enb. Berlin, 12. Mai.(Eigene Radiomeldg.) Wie wir aus Kreisen der Reichbahnverwaltung erfahren, wird die von dem Reichsverkehrsminister und dem Reichseisenbahnrat genehmigte Erhöhung der Stückguttarife, der Expreßgut= und Gepäcktarife, die eine Mehreinnahme von etwa
Die Lialiaten in Runder
Vergleichsuntersuchung mit Düsseldorf
anb. Berlin, 13. Mai.(Eig. Radiomeldg.) Zu den schweren Bluttaten, die die Stadt Natibor in Schrecken versetzt haben, erfahren wir, daß sich jetzt auch die Berliner Mordinspektion eingehend mit den Vorgängen beschäftigt. Die Polizei in Natibor hat ihre Feststellungen über den unter dem Verdacht der Täterschaft festgenommenen Schlächter Leopold Pauser, der aus Brünn stammt, nach Berlin gemeldet. Die Berliner Polizeibehörden haben sich mit der Brünner Polizei in Verbindung gesetzt, um Einzelheiten über Pauser zu erfahren.
Vor allem aber prüft man nach, ob Pauser mit den Düssedorfer Verbrechen in Verbindung zu bringen ist. Veranlassung dazu gibt die Tatsache, daß im vergangenen Jahre, als die Untersuchungskommission in Düsseldorf arbeitete, ein Mann aus Brünn wiederholt Eingaben an sie machte. In einer Form, die auf einen hohen Bildungsgrad schließen ließ, teilte der Briefschreiber mit, daß er an derselben Veranlagung wie der Massenmörder leide und sie zu bekämpfen versuche. Er schilderte, daß er sich genau in die Psyche des Täters zu versetzen vermöge. Als durch den bekannten Hinweis des Täters die Leiche der Hausangestellten
Hahn in Papendelle gefunden wurde, und die Zeitungen darüber berichteten, ging aus Brünn ein umfangreiches Telegramm ein. In ihm teilte er mit, daß der Täter offenbar deshalb sein Mordgeheimnis gelüftet habe, um sich von dem Grabsetischismus, der ihn beherrsche, zu
befreien. Der Schreiber äußerte weiter, daß der Täter sonst gezwungen sei, das Grab seines Opfers immer wieder aufzusuchen. Von Düsseldorf aus setzte man sich mit Brünn in Verbindung. Von dort kam die Nachricht, daß der Schreiber nach seinem letzten Telegramm in eine Irrenanstalt hätte überführt werden müssen. Ob irgend welche Zusammenhänge zwischen Pauser und dem in Irrsinn verfallenen Briefschreiber bestehen, wird zur Zeit geprüft.
Wieder ein Brief des„Düsseldorfer Mörders“
bb Berlin, 12. Mai. Das kommunistische Blatt„Die Welt am Abend“ gibt einen heute bei seiner Redaktion eingelaufenen Brief bekannt, als dessen Absender der„Düsseldorfer Massenmörder“ zeichnet. Der Absender teilt darin mit, daß er seinen Platz von Düsseldorf nach Berlin verlegt habe. Sein erstes Opfer scheine der Berliner Polizeipräsident zu sein. Alle nächsten Opfer werde er demnächst bekanntgeben. Wie er seine letzte Zeit verbracht habe, werde er im folgenden Brief beantworten.
Die„Welt am Abend“ bemerkt dazu, der Brief, der vom 9. Mai datiert war, sei mit Tintenschrift geschrieben und zeige orthographische und grammatische Fehler. Ob der Brief tatsächlich von dem Düsseldorfer Massenmörder stamme, müsse der polizeilichen Untersuchung überlassen bleiben. Angesichts der geheimnisvollen Mordtaten in Natibor sei es allerdings nicht von der Hand zu weisen, daß der Düsseldorfer Mörder seinen Wohnsitz gewechselt habe.
50 Millionen bringen soll, am 1. Juni in Kraft treten. Die weiter beantragte Erhöhung der Wagenladungstarife und der Zeitkartentarife, die etwa 84 Millionen RM erbringen sollte, ist vom Reichsverkehrsminister nicht genehmigt, sondern es ist der Reichsbahnverwaltung anheimgegeben worden, zu prüfen, ob sie nicht die allgemeinen Personentarife erhöhen könnte. Das wird als sehr schwerwiegende Frage für die Reichsbahn angesehen, da in Reichsbahnkreisen ein weiteres Einschränken der Reisen und eine wachsende Konkurrenz durch die Autobeförderung befürchtet wird. Es ist nicht anzunehmen, daß eine Entscheidung vor Ende Mai oder Anfang Juni erfolgen wird.
Neuregelung der Einfuhrscheinwerte
Die Einfuhrscheinneuregelung für Mehl, sonstige Müllereierzeugnisse und Malz. wtb. Berlin, 12. Mai.(Tel.) Die Verordnung über Neuregelung der Einfuhrscheinwerte für Mehl, sonstige Müllereierzeugnisse und Mehl besagt, daß bei der Ausfuhr bis auf weiteres der Wertbestimmung des Einfuhrscheines je Doppelzentner zugrunde zu legen ist: bei Müllereierzeugnissen aus Roggen 9 RM, aus Weizen und Spelz 15 RM, bei Malz aus Weizen und Spelz oder Gerste sowie bei Graupen, Grieß, Grütze und Flocken aus Gerste 12 RM und bei Müllereierzeugnissen aus Hafer 10 RM.
Der Reichsminister der Finanzen ist ermächtigt, die Ausstellung von Einfuhrscheinen bei der Ausfuhr von Weizenmehl mit einwöchiger Frist zu sperren, sobald sich übersehen läßt, daß die Ausfuhr von Weizenmehl zu dem neuen Wertbestimmungssatz eine Menge von 50000 Doppelzentnern überschreiten wird. Die Verordnung tritt am 19. Mai 1930 in Kraft.
Der Errechnungsmodus der Einfuhrscheinwerte bei der Ausfuhr von Mehl entsprechend der Verschiedenartigkeit der Ausmahlung bleibt unverändert.
Abwehrfront
gegen die Warenhasteuer
anb Berlin, 12. Mai.(Eigene Meldung.) Der Streit um die Abwälzung der Warenhaussteuer auf die Lieferanten— die von den Warenhäusern als unerläßlich, von den Fabrikanten als untragbar bezeichnet wurde— ist heute, wie die Vossische Zeitung berichtet, durch einen Waffenstillstand beendet worden. Die Warenhäuser haben sich mit ihren Lieferanten zu einer gemeinsamen Abwehrfront gegen die Warenhaussteuer zusammengefunden.
Der Reichsverband der Deutschen Industrie, der Reichsverband des Deutschen Groß= und Ueberseehandels, der Deutsche Industrie= und Handelstag sowie der Verband Deutscher Waren= und Kaufhäuser verpflichten sich, für schnellste Abschaffung der Warenhaussteuer möglichst noch in der gegenwärtigen Reichstagssession mit allen Mitteln einzutreten. Die Verbände werden außerdem gemeinsam darauf hinwirken, daß in dem kommenden Steuervereinheitlichungsgesetz den Ländern und Gemeinden jede Sonderbelastung einzelner Betriebsgrößen und Betriebsformen, wie Thüringen sie vorgenommen hat, untersagt wird.
Die Lage in Indien
Gandhis Nachfolger und seine Anhänger verhaftet.
wtb. Bombay, 12. Mai.(Neuter.) Gandhis Nachfolger, der 80jährige Abbas Tyabji, und alle seine 59 Freiwilligen, wurden heute früh in Navsari verhaftet, als sie ihren Marsch nach Dharsana angetreten hatten, wo sie bekanntlich das unter Staatskontrolle arbeitende Salzdepot„in friedlicher Weise“ stürmen wollten. Der Marsch nahm bei dem Dorf Karadi seinen Anfang, wo die Freiwilligen gelagert hatten, nachdem zuvor die üblichen Gebete verrichtet worden waren. Viele Einwohner der umliegenden Dörfer hatten sich ebenfalls bei Karadi gelagert und während der Nacht Wache gehalten in der Erwartung, daß Polizei kommen werde. Während der Nacht geschah dies nicht, aber heute früh erschienen 300 bewaffnete Polizisten unter Führung des Vorstehers der Bezirkspolizei mit ungefähr 7 Autobussen und bezogen eine Stellung unweit Karadi.
Blutiger Zusammenstoß zwischen Hindus und Mohammedanern.
wtb. Kalkutta, 12. Mai.(Tel.) Wie aus Shillong in Assam gemeldet wird, kam es in der dortigen Gegend am Freitag zu einem