Nr. 14.

(1. Blatt.)

Samstag, den 18. Januar 1913.

45. Jahrgang.

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Die heutige Nlummer umfaßt 10 Seiten. Reichstag.

Berlin, 17. Jan. Am Bundesratstisch: Staats­sekretär Dr. Delbrück. Auf der Tagesordnung stehen zu­nächst kurze Anfragen. Auf die Anfrage des Abg. Giebel wegen der Betriebspensionskasse der Firma Krupp in Essen erwidert Ministerialdirektor Dr. Caspar: Das Direktorium der Reichsversicherungsanstalt ist lediglich ge­fragt worden, ob die Kruppsche Pensionskasse, die als Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit genehmigt ist, sich als Lebensversicherungsunternehmen im S.nne des Ge­setzes darstellt. Daraufhin ist der Firma Krupp beschieden worden, daß ihre Einrichtung den Voraussetzungen ge­nügte und als solche vom Regierungspräsidenten aner­kannt worden Auf die Anfrage des Abg. Deich­mann wegen Schutzes der Heimarbeit in der Tabak­industrie erwidert Ministerialdirektor Dr. Caspar: Be­reits am 13. April 1907 ist dem Reichstag ein ent­sprechender Entwurf vorgelegt worden, der noch nicht zur Verabschiedung gelangt ist. Jetzt ist ein neuer Entwurf im Reichsamt des Innern hergestellt und unterliegt der Beratung der beteiligten Ressorts. Auf die Anfrage des Abg. Baudert wegen Aenderung von Reichstags­wahlkreisen infolge Gebietsaustausches in Thüringen er­widert Ministerialdirektor Dr. Lewald: Eine ent­sprechende Vorlage ist in Vorbereitung. Auf die Anfrage des Abg. Stolle(Soz.) wegen Stellungnahme Oester­reichs zur Erhebung von Schiffahrtsabgaben auf der Elbe erwidert Geheimer Legationsrat Lehmann: Bisher hat Oesterreich seine Zustimmung nicht erteilt. Auf die Anfrage der Abg. Vietmeyer und Behrens(w. V.) we­gen Verbots der Heimarbeit in der Tabakindustrie oder Errichtung von Fachausschüssen für diesen Erwerbszweig erwidert Ministerialdirektor Dr. Caspar: Der Reichs­kanzier beabsichtigt nicht ein reichsgesetzliches Verbot der Tabakheimindustrie zu veranlassen. Darauf wird die Ge­neraldebatte über den Etat des Reichsamts des Innern fortgesetzt.(F. Vp.): Es ist notwendig, auch für Preu­ten, das allgemeine gleiche Wahlrecht einzuführen.

Unzulässig ist aber der Plan, das Reichstags­wahlrecht zu beseitigen und durch das Dreiklassenwahl recht ersetzen zu wollen. Trotz des königlichen Ver­sprechens haben wir immer noch kein freies Wahlrecht. Gegen die Polonisierung des Ostens kann nur weit­gehende innere Kolonisation helfen. Schuld an den ge­genwärtigen Zuständen tragen neben der Schwäche der Regierung die konservativen Großgrundbesitzer. Unglaub­lich ist es, daß man uns daraus, daß wir den Zolltarif seinerzeit abgelehnt haben, den Vorwurf macht, die Ge­schäfte des Auslandes zu besorgen. Zu den Aufgaben des Staatssekretärs des Innern sollte es gehören, mit Hilfe der ihm durch Diplomatie und Wissenschaft zur Ver­fügung stehenden Mittel festzustellen, welche Tendenz die Entwickelung der Preise der Nahrungsmittel in den nächsten Jahren haben wird. Dem Bestreben des Bun­des der Landwirte, die Zollsätze noch weiter zu er­höhen, muß ein Riegel vorgeschoben werden. Wir ver­langen, daß Enqueten veranstaltet werden über die In­teressen der einzelnen Gewerbezweige an der Zollpolitik, über die Lage der Landwirtschaft und das Interesse der verschiedenen landwirtschaftlichen Betriebe an der Zoll­politik und über die Wirkung der Zollpolitik auf die Konsumenten, sowie auf die Finanzen von Reich, Bun­desstaaten und Gemeinden. Abg. Hansen(Däne): Der Staatssekretär möge dafür sorgen, daß die Miß­stände, die die Anwendung des Vereinsgesetzes in den dänischen Landesteilen gezeigt hat, beseitigt werden. Abg. Warmuth(wild): Die Schaffung eines Depositen­gesetzes ist notwendig. Die Deponierenden müssen davor geschützt werden, daß mit ihrem Gelde spekuliert wird. Den Vermittelungsagenten muß auf die Finger gesehen werden. Ein Fremdengesetz für ausländische Arbeiter ist dringend erforderlich. Abg. Bruhn(Rfp.): Der

kaufmännische Mittelstand muß unter der Konkurrenz der Warenhäuser und Konsumvereine leiden. Es muß von Reichs wegen zur Erhaltung der kleinen Existenzen ein­geschritten werden. Abg. Brühne(Soz.): Es ist nicht wahr, daß wir eine Aufnebung des Handwerks be­treiben, da Tausende von ihnen zu uns gehören. Durch den Zolltarif ist das Handwerk schwer geschädigt wor den. Für die Arbeitswilligen geschieht seitens der Un­ternehmer genug. Unter dem Drucke des Sozialistenge­setzes sind wir erstarkt. Deshalb fürchten wir uns

nicht vor einem Ausnahmegesetz. Abg. Pfeisser(Z.): Der Vorwurf, das Zentrum habe zu dem Niedergang des Handwerks beigetragen, ist unrichtig. Wenn man Ger­manisierung treiben will, dann sollte man auch auf die hier gehörten Klagen der Polen und Dänen eingehen. Abg. Meyer=Celle(natl.): Wenn wir auch im vori­gen Jahre gegen die Resolution betreffend größeren Schutz

der Arbeitswilligen gestimmt haben, so sind wir doch der Ansicht, daß jetzt mehr in dieser Hinsicht geschehen muß. Gegen die Resolution der Konservativen haben wir Be­denken. Abg. Graf Kanitz(kons.): Die letzten wirt­schaftlichen Jahre haben trotz schwerer Zwischenfälle eine

Peshahiscte Keschichanc sceasch eie Schescencece in keinem Verhältnis zu der Erhöhung der Produktion. Die Steigerung der Kohlenpreise ist bedeutender gewe­sen, als die Steigerung der Preise für Lebensmittel. Trotzdem begegnet man in freisinnigen und sozialdemo­kratischen Kreisen kaum jemals Klagen darüber. Auch die enormen Grundstückspreise in Berlin drücken außer­ordentlich auf die Teuerung. Sind denn die Grund­stückspreise auch auf den Zolltarif zurückzuführen? Die Verminderung des Goldwertes ist größtenteils darauf zu­rückzuführen, daß sich die Goldproduktion der Erde in den letzten 25 Jahren vervielfacht hat. Wir müssen den Goldbestand der Reichsbank sichern und dürfen uns im Kriegsfalle nicht auf Anleihen verlassen. Abg. von Oertzen(Rp.): Das Handwerk, wie auch der Bauern­stand sind die Hauptecksteine unseres ganzen Wirtschafts­und Staatslebens. Es ist kein Phantom, den Hand­werkerstand vernichten zu wollen. Abg. Mumm(W. Vag.): Der ständige Beitrag für den Verband deutscher Arbeitsnachweise muß erhöht werden. Schutzbestimmun­gen für jugendliche Arbeiter und Arbeiterinnen sind not­wendig. Ein Verbot des Streikpostenstehens halte ich für ein untaugliches Mittel zur Bekämpfung des sozial­demokratischen Terrorismusses. Staatssekretär Dr. Del­brück: Wenn Herr Mumm mir in Aussicht gestellt hat, mein Gehalt bei mangelndem Eifer um 1000 Mk. jähr­lich zu kürzen, ist das ein untaugliches Mittel. Ich werde aber weiterhin meine Pflicht tun. Inbezug auf die Fürsorge der Wanderarme sind Fortschritte gemacht worden. Hoffentlich kommen wir auch in Zukunft weiter, sodaß Herr Mumm keinen Anlaß mehr hat, mir mein Gehalt zu kürzen. Das Gehalt des Staatssekretärs wird bewilligt. Nächste Sitzung Montag.

Preußischer Tandtag.

Abgeordnetenhaus.

Berlin, 17. Jan. Am Ministertische: von Breitenbach. Zunächst steht auf der Tagesordnung die erste Beratung des Gesetzentwurfes betreffend den Ausbau von Wasserkräften im Quellgebiet der Weser, der 9 Millionen Mark dafür an­fordert. Minister v. Breitenbach: Durch dieses gemein­nützige Gesetz sollen die Wasserkräfte im oberen Wesergebiet, insbesondere zur Erzeugung von Elektrizität nutzbar gemacht werden Nach dem Wasserstraßengesetz von 1905 soll das Wasser zu rSpeisung des Rhein=Hernekanals aus der Lippe und der Weser genommen werden. Damit das ohne Schädi­gung der Weserschiffahrt geschehen kann, soll das erforderliche Wasser durch Sammelbecken in der Eder bei Hemfurt und in der Diemel bei Helminghausen geliefert werden. Ferner soll ein großes Kraftwerk bei Hannoversch=Münden errichtet wer­den, um die durch den Abfluß des Wassers aus den Sammel­becken erzeugte Kraft in Elektrizität umzuwandeln. Ich hoffe, daß die Vorlage einstimmig angenommen werden wird.— Abg. v. Gehren(k.): Wir stehen dem Gesetzentwurf freund­lich gegenüber, der der Wohlfahrt eines großen Landesteiles dienen soll. Ein Hauptvorzug der Vorlage erblicken wir darin, daß die Verträge mit den Interessenten ohne Zwischen­händler abgeschlossen werden sollen. Wir erwarten, daß auch di e kleineren Gewerbetreibenden Vorteile von der Vorlage haben werden.— Abg. Dr. Schröder=Kassel(natl.): Wenn die Vorlage Gesetz werden soll, dann erwarten wir, daß die bestehenden Elektrizitätswerke geschützt werden. Da Wasser­kräfte nicht immer zur Verfügung stehen, müßten für die Abnehmer finanzielle Kautelen geschaffen werden. Im übri­gen wollen wir unsere finanziellen Bedenken in der Kom­mission erörtern.— Abg. Klocke“*): Wir sind im allge­meinen mit der Vorlage einverstanden, erwarten aber, daß die Rentabilität der in Aussicht genommenen Einrichtungen sorgfältig geprüft wird.— Abg. Dr. v. Woyna(frk.): Wir begrüßen die Vorlage mit großer Genugtuung. Die Ver­sorgung mit Elektrizität sollten der Staat und die Kom­munen in die Hand nehmen.— Abg. Leinert(Soz.): Wir betrachten die Vorlage geradezu als Kulturwerk.— Abg. Eickhoff(fr. Vp.): Wir erwarten von der Vorlage eine Besserung der wirtschaftlichen Verhältnisse der Wesergegend.

— Abg. v. Pappenheim(kons.) hofft, daß auch die Stadt Kassel sich dem geplanten Unternehmen anschließen wird.— Abg. Heine(natl.) ist erfreut darüber, daß der Staat davon abgesehen hat, das zu gründende Werk an einen Großunter­nehmer abzugeben.— Abg. Bredt(frk.) bedauert, daß die Stadt Marburg nicht an das Werk angeschlossen werden soll.

— Geheimrat Dr. Sympher: Ich hoffe, daß ein Einver­nehmen mit den Städten Kassel und Marburg erzielt werden wird. Ueber Einzelheiten können wir uns in der Kommis­sion verständigen.— Nach kurzen Ausführungen des Abg. Schröder=Kassel geht die Vorlage an die Kommission, die mit der Vorlage der Elektrisierung der Berliner Stadtbahn beschäftigt ist.— Es folgt die 2. Beratung des Moorschutzge­setzes. Rach Paragraph i werden Grundstücke, die allein oder mit anderen eine zusammenhängende Moorfläche von mehr als 25 Hektar bilden, soweit es das Gemeinwohl verlangt, nur in de rWeise zur Gewinnung von Torf benutzt werden, daß die Möglichkeit ihrer land= und forstwirtschaftlichen Nutzung gesichert bleiben. Ein Antrag Meyer=Diepholz (natl.) auf Rückverweisung an die Kommission wird abge­lehnt.— Abg. Freiherr v. Marenholtz(kons.): Es handelt sich be iden Mooren, die der landwirtschaftlichen Kultur er­

schlossen werden sollen, darum, den Raubbau zu verhüten. Die Vorlage bringt Eingriffe in das Privateigentum, aber im Interesse der Allgemeinheit.— Abg.Meyer=Diepholz (natl.): In der Provinz Hannover ist bisher schon viel zur Kultivierung der Moore geschehen, auch von den kleinen Be­sitzern. Wir verlangen, daß den Besitzern für die Beschränkung bei der Torfgewinnung Entschädigungen gewährt werden.— Abg. Klocke(Ztr.): Wir stimmen der Vorlage zu, weil hier zum ersten Male energische Schritte für eine rationelle Moor­kultur unternommen werden.— Abg. Klein(frk.): Wir sind mit dem Grundgedanken des Gesetzes ein verstanden.— Landwirtschaftsminister v. Schorlemer: Den Antrag, der an Stelle des Bezirksausschusses den Kreisausschuß als Ge­nehmigungsbehörde für die Torfgewinnung setzen will, bitte ich, abzulehnen. Der Antrag, nach dem die Interessen der kleineren Besitzer berücksichtigt werden sollen, ist überflüssig, da in der Hauptsache nur größere Besitzer in Frage kommen. Abg. Waldstein(fr. Vp.): Mit dem Zweck des Gesetzes sind wir einverstanden, nicht aber mit den Mitteln zur Erreichung dieses Zweckes. Vor allem können wir die scharfen Eingriffe in das Privateigentum nicht billigen. Das Oberlandeskultur­gericht sollte die zweite Instanz bil den„und nicht der Land­wirtschaftsminister.— Landwirtschaftsminister Freiherr von Schorlemer: Der Eigentümer soll nur soweit beschränkt werden, daß die Moorflächen nicht durch Verwüstung für land= und forstwirtschaftliche Zwecke unbrauchbar gemacht wer­den. Von den über 300 000 Hektar Moor= und Oedland der Provinz Hannover besitzt der Fiskus nur 18000 Hektar. Der Rest ist größtenteils Privatbesitz und liegt noch dazu größten­teils im Gemenge. Der Bezirksausschuß ist die geeignetste Instanz Die Einführung der Entschädigungspflicht würde das Gesetz für die Regierung unannehmbar machen.— Abg. Leinert(Soz.): Die Entschädigungspflicht des Staates leh­nen wir ab.— Abg. Weißermel(kons.): Wir werden für das Gesetz stimmen und die Anträge auf Einführung der Entschädigungspflicht und auf Abänderung des Instanzen­zuges ablehnen.— Die Debatte wird geschlossen. Der Antrag auf Aenderung des Instanzenzuges wird abgelehnt und§ 1 mit einer unerheblichen Abänderung in der Kommissions­fassung angenommen Nach§ 2 bedarf die Gewinnung von Torf einer Genehmigung nicht, wen dieser zu dem eigenen Hausbedarf gebraucht wird und wenn die Gewinnung zum Zweck des Verkaufs höchstens mit 2 fremden Personen be­trieben wird.— Abg. Iderhoff(frk.) beantragt die Ge­nehmigungspflicht im 1. Falle erst bei einer Moorfläche von 5 Hektar und im 2 Falle erst bei der Beschäftigung von 6 Personen eintreten zu lassen.— Abg. Dr. Martens­Österholtz(natl.) beantragt, daß den Eigentümern von Grund­stücken, denen die Herstellungsart der Torfgewinnung nicht mehr gestattet wird, Entschädigung gewährt wird.— Land­wirtschaftsminister Freiherr v. Schorlemer erklärt, daß die Annahme des ersten Teiles des Antrages Iderhoff die Wirkung des Gesetzes aufhebe und das Gesetz für die Re­gierung unannehmbar machen werde.— Schließlich wird der§ 2 mit dem Antrage Iderhoff angenommen, während der Antrag Martens=Österholtz abgelehnt wird. Nach debatte­loser Erledigung von Petitionen wird die Weiterberatung auf Sonnabend vertagt.

Poincare zum Präsidenten von Frankreich gewählt.

Paris, 18. Jan. Nach amtlicher Feststellung war das Stimmenverhältnis bei der Präsidentenwahl zu Versailles im 1. Wahlgange: Zahl der abgegebenen Stimmzettel 872, davon unbeschrieben 5, mithin 867 gültige Stimmen. Die absolute Mehrheit betrug 434. Es fielen auf Poincare 429, Pams 327„Vaillant 63, Deschangel 18, Ribot 16 Stimmen. Zersplittert waren 14. Im 2. Wahlgange betrug die Zahl der abgegebenen Stimmen 870, davon ungültig 11, also gültig 859. Die absolute Mehrheit betrug 430 Stimmen. Es erhielten: Poincare 483, Pams 296 und Vaillant 69 Stim­men. Zersplittert waren 11 Stimmen. Als das Ergebnis des zweiten Wahlganges verkündet wurde, wurde der Name Poincare mit langanhaltendem Beifall im Zentrum, auf der Rechten und auf zahlreichen Bänken der Linken begrüßt. Poincare wurde unter lebhaftem Beifall zahlreicher Bänke für 7 Jahre zum Präsidenten der Republik proklamiert. Die Sitzung der Nationalversammlung wurde dann geschlossen. Die Wahl wurde von dem Senatspräsidenten Dubost geleitet.

Der Eindruck des Wahlergebnisses.

Bei der Verkündigung des Wahlergebnisses stand die stür­mische Ovation des Zentrums und der Rechten im Gegensatz zu dem eisigen Schweigen der Linken. Es ertönten Rufe: „Huhu, Erwähller der Rechten!“ Da Poincare tatsächlich die Mehrheit durch die Stimmen der Rechten erhielt, vermuten parlamentarische Kreise, daß Briands Kabinettserbschaft einer großen radikalen und sozialistischen Opposition begegnen und eine Krisenzeit beginnen wird.

Deutschland.

Die Mittelmeerreise des Kaisers.

Berlin, 18. Jan. Die Kaiserjacht„Hohenzollern“ hat Befehl erhalten, die Reise nach dem Mittelmeer am 19. Febr. anzutreten, zunächst nach Venedig. Von dort aus fährt der" Kaiser und die Kaiserin nach Korfu.

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