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Sescu Vreurt ebrdter Getctet G.###. e

Kreisblatt für den Kreis Hörde= Erstes und ältestes Cagesorgan des Kreises. Generalanzeiger für

Nr. 40(Ertes Plan)

Schwerte(Ruhr), Samstag, den 16. Februar 192!

62. Jahrgang

Neues in Kurze.

Die Härtser Verhaudtungen

Das deutsch=britische Abkonnnen über den Rechts­

se.„### Ham hat im Buz= wib. Paris, 15 Febr.(Tel.) Die Reparations­

wib. Berlin, 15. Febr.(Ter.) Pen,„0t im us, sachverständigen haben heute vormittag eine Sitzung wärtigen Amt der Austausch der Ratisikations= abgehalten, die von 11 Uhr bis 12 Minuten vor urkunden zu dem am 20. März 1928 in Londeu: Uhr dauerte. Ein Communique wurde nicht aus­mitunterzeichneten deutschebritischen Abtomme, gegeben. Wie verlautet, erstreckte sich die Dis­über den Rechtsverkehr stattgefunden. Das Ab= zufsion auf die Auswirtung der Auslandstredite kommen wird am 15, März 1929 in Krast treten. auf die deutische Wirtschaft im Zusammenhang mit Kautionsangebot für Ulitz. der Zahlungsbilanz und ihrer Wirkung auf die

pw. Berlin, 16. Febr.(Tel.) Das Tageblatt Weltwirtschaftslage seit 1921. Reichsbankpräsident meldet aus Breslau: Die Verteidigung des von den Dr. Schacht hat die deutsche Ansicht vorgetragen. Polen verhafteten Abgeordneten Otto Ulitz hat Von der anderen Seite wurden nur ein paar Fra­heute an die Staatsanwaltschaft in Kaitowitz das gen gestellt. Dr. Schacht hat hervorgehoben, wie

Ersuchen gestellt, den Verhafteten gegen Sicherheits= stark die Verschuldung der Landwirtschaft zuge­

leistung auf freien Fuß zu setzen. Die Entscheidung nommen hat, und es wurde gefragt, ob diese Vi

der Staatsanvalschaft sebt zurzeit noch aus. schuldurguiston den isr eher oe 8s hach um Verlate

Schlichtung in der Textilindustrie

die eingeführten Kapitalien produktiv oder un­produktiv seien, und ob der Ertrag der Anleihen geringer oder höher als der Zinssatz ist, den Deutschland im Ausland für die Kapitalien habe zahlen müssen. Die Diskussion habe sich also auf die Frage erstreckt, ob die deutsche Wirtschaft tat­sächlich Nutzen aus den im Auslande ausgenom­menen Anleihen gezogen hat. Nach dem Journal des Debats soll Dr. Schacht eine Schätzung des Betrages der geliehenen Kapitalien gegeben und sich über die Verteilung auf die verschiedenen In­dustrie= und Handelszweige ausgesprochen haben. Auch habe man den Umstand besprochen, daß in Deutschland der Zinssatz besonders hoch sei, woran sich die Frage knüpfte, ob es sich nur um einen spezifisch deutschen Fall handle oder um eine all­gemeine Zinsbewegung in der Welt.

Nach dem Temps soll Dr. Schacht den jähr­lichen Zinsendienst für die im Ausland in der Zei

bis 1928 ausgenommenen Anleihen auf

rde Goldmark geschätzt haben, Transfer man zu den der normalen Dawes­

Standpunkt betressend

Ceheimnisse.# a#,. sprochen, wobei er die

vib. Breslau, 16. Febr(Tel.) Wegen versuche Reichsamtes vertrat.. aiu, Seunischeutet

ten Verrats militärischer Geheimnisse wurde vom Wie verlautet, ist bis jetzt weder eine Denkschrift hiesigen Oberlandesgericht der kausmännische An= aufgesetzt noch die Einsetzung von Unterausschüssen

Abschluß der ersten Beratungswoche des

Sachverständigenausschusses.

wlb. Paris, 15. Febr.(Tel.) Die Beratungen

erich; der kauiniggsche Aur aufgesetzt noch die Fusegpung, Von hgieratzs sggen der Reparationssachbersändigen, dauerten, heute

gestellte Georg Mucha aus Beuthen O=S, der zu= erörtert worden. Der Mac Kenna=Bericht 101!* nachmittag von 3 Uhr bis 4.30 Uhr. Ein Commu­letzt in Katiowit als Verkäuser tätg wrar, aber seinen Folgerungen nicht angegrissen worden spie nigue ist nicht ausgegeben worden. Dus deusche

e on Peachschasel beitachten inte.

pw. Berlin, 16. Febr.(Funkspruch.) Die Ver­handlungen der Textilarbeiter=Organisationen mit dem Arbeitgeberverband der deutschen Textil­ndustrie, die am Freitag stattfanden, brachten, laut Vorwärts, eine Einigung der beiden Parteien auf der Basis des Gegenvorschlages der Textilarbeiter­gewertschaften. Terizgrag

Sämtliche zurzeit schwebenden Tarifstreitig­keiten der Textilindustrie werden in neutralen Schiedsgerichtsverfahren erledigt. Mißlingt der Versuch des Schiedsgerichts, eine Einigung herbei­zuführen, so fällt das Schiedsgericht einen Spruch. Kommt ein Schiedsspruch nicht zustande oder wer­den die Schiedssprüche von einer oder von Leiden Parteien abgelehnt, dann entscheidet der Reichs­arbeitsminister in kürzester Frist endgültig.

Bis zur Entscheidung des Schiedsgerichts bezw. der zuständigen amtlichen Stelle bleibt der bis­herige Zustand unverändert.

Die eigentlichen Verhandlungen zur Beilegung der Konflikte in der Textilindustrie werden wahr­scheinlich schon am nächsten Dienstag beginnen. Jedenfalls ist damit zu rechnen, daß im Verlauf der kommenden Woche alle Streitfälle zur Ver­handlung kommen. Die Aussichten auf eine baidige Beilegung der Konflikte haben sich, wie das Blatt bemerkt, gebessert.

der Aunte ud uene ng ue een n n e eee eise aer Berdte

wtb. Oslo, 15. Febr.(Tel.) Das Storthing nahm gegen eine kommunistische Stimme den Kellogg= pakt an.

Trotzkis Aufenthalt in Konstantinopel.

wib Konstantinopel. 16. Febr.(Tel.) Reuter.

Wie es heißt, soll Trotzki sehr niedergeschlagen sein, den größten Teil des Tages im Bett verbringen p

und nur sehr wenig schlasen und essen, noch zichts Besprechung Vertreier der deutscen Leyrerschaft. küntigen Ausentbaltsort Trovis ist vu.zahen Bei dem Empsang wurden, wie der Demokratische

bekannt geworden. Es heißt, daß er es vo#. V. Baztungsdienst meldet, die Frager

würde, in Konstantinopel zu, bleiben.

Febr.(Funtspruch.) Der Reichs= dern nach wie vor eine Beteiligung des Reiches an

udter des Hunern, Seperiuo,(abige ,e, Aiuer ven v=Hianzuicg auf das Reichschulgesetz, wurde von

Im Hinblick auf das Reichsschulgesetz wurde von den Vertretern der Lehrer betont, daß die bis­herigen Entwürse lediglich die Schulform nach der konsessionellen und weltanschaulichen Seite hätten sestlegen wollen. Die Lehrer vermißten in den

Der

Zeitungsbiens meldet, die Fragen der Grundschule,

e beschseogggzchie, eh ein= seflegen wolen., Die Lehrer vermißzen Iu, Leus ionmeustenetfrel

Soudb tich und der Hug Gr., bisherigen Entwüren die Feztcgugg der Stelluz geworden, und zwar auch socke,

rchtungen guy den, Sopete, e, I. Grundschul= dos Lahers, Der Reichsminister des Innern vers einen mätigen Beitrag zu den kirchlichen Lasten

Kirchensteuer benutzen. Die Tarissätze des§: des Einkommensteuergesetzes vom 10. August 1925 können für die Benutzung als Maßstab auf Antrag der bischöflichen Behörde durch den zuständigen Minister und den Finanzminister geändert werden. Die Kirchengemeinden können neben Zu­schlägen zu staatlichen Steuern ein gleiches oder gestaffeltes Kirchengeld als Kirchensteuer erheben. Aufrechnung der Steuer­schulden der Geistlichen und Kirchenbeamten mit Gehaltsforderungen sind zulässig.

In der Begründung wird u. a. ausgeführt, daß der Mißstand zu beseitigen war, daß die Ein­kommensteuer als Grundlage der Kirchensteuer durch die Reichseinkommensteuer erheblich ge­schmälert worden ist. Durch den Wegfall der staat­lich veranlagten fingierten Normalsteuersätze, durch die mehrfache Steigerung der einkommensteuer­freien Grenze und durch die Familienermäßigun­gen sind zahlreiche Einkommensteuerpflichtige ein­kommenstenerfrei und daher, zuch Hserzeherggg

ziehungswesens besprochen. fragen handelt es sich in der Hauptsache um einen

Pnris d 9“ ip den Ruhestand ver= dessen Schicksal unbestimmt ist. Ven den Verzezern

wtv. Berlin, 16. Febr.(Tel.) Der Herr Reichs­

Bräößidenten des Reichsgerichts

präsident hat

Professor D. Dr. h. c. Walter Simons, auf

e ez.418 gen awini, des Deutschen Lehrervereins wuror auf die Beden­

setzt und auf Vorschlag des Reichsrats ven A.tn. v.—...„en, die dieses Gesetz für die Durch­

sterialdirettor im Reichslustizministerium Dr. bung bir gag Grundschulgesetzes von 1920 habe. Es Erwin Bumie zum Präsdenten des Reichsgerichts sef heshalt, noswendig, den Gesetzentwurf unter

allen Umständen zur Verabschiedung zu bringen.

Reichsminister Severing wies auf die vorhau­denen Schwierigkeiten hin, die vor allem darin be­

ernannt.

Die

in die Festlegung der Stellun

des Lehrers. Der Reichsminister des Innern be­tonte, daß die Schwierigkeiten des Reichsschul­gesetzes eine Folge der unsicheren politischen Lage seien und des fortwährenden Wechsels in der Reichsregierung und im Reichsinnenministerium. Zu einem Reichsschulgesetz, das gegen seine Ueber­zeugung sei, werde er sich nicht bringen lassen, Die Lehrervertreter bedauerten weiler, daß die Reglung der Schulpflicht durch noch nicht vorangekommen sei. Es gebe heute noch ein deutsches Land, das die in der Versassung festgelgte achtjährige Schulpflicht nicht durchgeführt

wtb. Wien, 16. Febr.(Tel.) funden im sozialdemokratischen

die Blätter, daß es sich nicht um komplette namentlich diejenigen mit einer goch, verhältzis­

Maschinengewehre handelt, sondern mit Ausnahme mäßig hohen Zahl von privaten Vorschulen,

eines Maschinengewehrs um Bestandteile,„Maschi­nengewehrläufe und=Verschlüsse. Die Gewehre nebst dazugehöriger Munition sollen aus der Zeit der Burgenlandkrise stammen, in der der damalige Staatssekretär für Heereswesen Wassen an alle Parteien verteilte. Die kleinkalibrigen Handfeuer­

waffen sind seinerzeit mit amtlicher Erlaubnis aus

Deutschland eingeführt worden und dürften dem­gemäß wieder freigegeben werden. Gegen die ver­antwortlichen Personen des aufgelösten Arbeiter= schützenverbandes wird wegen unberechtigten Waffenbesitzes vorgegangen.

bb Berlin, 15.

Fernsprechstörungen durch

Gnorxplosten.

wtb. Mülheim(Ruhr), 15. Febr.(Funkspruch.)

Um die Ursache des seit einiger Zeit am Kassenberg Maßgabe der

pahrgenommenen„Gasgeruches festzutessegz,garen hoven werden.„In Artitei 2 ,wiro bestnn, Heu,

heute nachmittag Arbeiter mit der Freuegung der Verordnungen der Kirchenregierungen üver A­Gasleitung beschäftigt. Beim Loshacken der derung der Tarissätze der Einrommensteuer der Ge­Zementmasen entzündete ein Funke das Gas, das nehmigung des für zungrzgog Zigsisgesthsiers

eine— Fr Zogi. burch die zwer Panaldeckel in die

eine Explosion, durch die zwei Lanaldeckel in

Luft geschleudert und die Fensterscheiben der um­kegenden Häuser zertrümmert wurden. Ferner gerlet ein Kabelschacht der Telegraphenverwaltung in Brand, wodurch wichtige Fernsprechkabel zer­stört wurden. So konnte der Bezirksverkehr bis Köln nur unter Umschaltung fernamtsmäßig und mit größen Verzögerungen durchgeführt werden. Der Telegraphenverkehr erlitt dagegen keine Ver­sogerung.(2# 5.# Tel.

wth. Köln, 16. Febr.(Tel.) Wie das Telegra­phenamt zu der Kabelstörung in Mülheim(Ruhr) mittellt, sind die Schnellverkehrsleitungen von Köln nach Essen, Duisburg und Hamborn unterbrochen. Der Fernsprechverkehr wird fernamismäßig mit Verzögerungen abgewickelt.

as Steut

Ver. Serschurse zur Reubezinag breiterung und Vertieserzadern Biser Wunseh

steuerung, herrgrgeh. biefet bunsch im Landtag Entgegenkommen gefunden und dieser die Regierung um baldige Vorlegung eines ent­sprechenden Gesetzentwurfs ersucht hatte, haben die verfassungsmäßig dazu berufenen Stellen der evangekischen Landeskirchen vorangehend eine An­zahl Notverordnungen beschlossen und die staats­gesetzliche Ergänzung beantragt.

Zu Artikel 2 heißt es in der Begründung u. a.: Das evangelische Kirchensteuerwesen leidet unter denselben Mißständen, die das katholische empfind­lich beeinträchtigen und die in der Begründung zu dem gleichzeitig dem Landtag vorgelegten Ent­wurs eines Gesetzes zur Aenderung des katholischen Kirchensteuerrechts enthalten sind. Da aus diesem Grunde auch die Mittel zur Abhilfe die gleichen sein müssen, so stimmen die Gesetze inhaltlich fast überein. Weiter ist mit der Bestimmung, die Staatsgesetze von 1965 und 1906 schlechthin auf die in den neuen Kirchensteuergesetzen zugelassenen Besteuerungsarten für anwendbar zu erklären, die erforderliche Mitwirkung des Staates gesichert. Einer Ergänzung bedarf es nur noch durch Ein­führung der Staatsgenehmigung zu Aenderungen der Tarissätze, weil eine solche kirchliche Ver­ordnung tief in den Umfang der Pflichten der einzelnen Steuerpflichtigen eingreisen kann.

Der Entwurf eines Gesetzes zur Aenderung des Kirchensteuerrechts der kathollschen Kirchen­gemeinden und Gemeindeverbände sieht u. a. folgende Bestimmungen vor: Die katholischen Kirchengemeinden können neben der Einkon steuer außer den Realsteuern auch die Reichsver­mögenssteuer als Maßstad für die Umlegung der

Staatsrat sind zwei Gesetzennwutlr, gut nenderung des Kirchensteuerrechts der evangelischen Landes­kirchen sowie der katholischen Kirchengemeinden und Gemeindeverbände zugegangen, die den Zweck haben, das Steuerrecht der Kirchengemeinden, wie es in den bestehenden Gesetzen und Notverord­nungen geregelt ist, von der staatlichen Ge­nehmigung abhängig zu machen..

Im Artikel 1 des Gesetzes für die evangel. Kirchengemeinden heißt es daß das Ge­setz über die Erhebung der Kirchensteuern in sämi­lichen preußischen Kirchengemeinden sinngemäße Anwendung findet auf Kirchensteuern, die nach Maßgabe der anliegenden„Pgzggrorbgiugen er­hab werden. In Artitel 2 wirv bestimmt, oaß

einen mäßigen Beitrag zu den kirchlichen Lasten entrichten könnten. Dazu kommen die Schwierig­leiten bei der Heranziehung der Lohnsteuerpflich­tigen, die dem Lohnabzugsverfahren unterliegen, insofern, als die Kirchenbehörden, weil jahrelang die Feststellung der Lohnsteuerbeträge nicht erfolgt ist, nur auf behelfsmäßige Maßstäbe angewiesen waren. Weiter führt die scharfe Proaression des § 55 des Einkommensteuergesetzes selbst bei mitt­leren Einkommen schon zu Kirchensteuersätzen, die bei Berücksichtigung des Charakters der Kirchen­gemeinden als Glaubensgemeinschaften nicht zu rechtfertigen sind. Die Heranziehung der Real­steuern als Verteilungsmaßstab entspricht dem Chrakter der Kirchengemeinde als örtlich, abge­grenzter Gemeinde und trägt der geschichtlichen Entwicklung Rechnung, durch die der Grundbesitz vornehmlich der Träger kirchlicher Lasten geworden ist. Die Möglichkeit der Heranziehung der Real­steuern war auch insosern geboten, als schon bei Erlaß des Kirchensteuergesetzes das verschiedene Maß der Leistungsfähigkeit der einzelnen Bevöl­kerungsschichten in ihrer Veranlagung zur Ein­kommensteuer nicht mehr genügend zum Ausdruck kam. Diese Mißstände zwingen die Gesetzabung, die Kirchenbehörde durch Vermehrung der Zahl der Steuerarten, die zur Kirchensteuer herangezogen werden dürfen. die Kirchengemeinden in die Lage zu versetzen, die für ihre Verhältnisse passende Belastung zu beschließen.

rsen. Artikel 3 bestimmt, daß das zeitig mit den anliegenden Kirchengesetzen Rowerordnungen in Kraft tritt../

Aus der Begründung, des Gesetzes wird in der Köln. Ztg. folgendes mitgeteilt:

Die evangelischen Kirchengemeinden halten die Verhältnisse noch nicht für so geklärt, um eine um­fassende Neugestaltung des Kirchensteuerrechts vor­zunehmen, wollen vielmehr damit bis zu endgül­tigen Reglung des Finanzausgleichs warten. Da aber die Reichsgesetzgebung wiederholt in die Grundlagen der Kirchensteuer eingriff. schien auch ihnen eine teilweise Aeuderung der Kirchensteuer­gesetzgebung von 1905 und 1906 nicht mehr ver­meldbar. Wie die katholischen, sind daher auch die evangelischen Kirchenbehörden beretis 1926 und

Die Flottenabrüstung.

Britische Initiative zur Flottenabrüstung.

wib Washington, 16. Febr.(Funkspruch.) Der britische Botschafter teilte mit, daß die britische Regierung in kurzem mit den Haupt=Seemächten Verhandlungen zum Zwecke einer neuen Ein­schränkung der Flottenrüstungen einleiten werde. Englands Haltung in der Flottenabrüstung. wib London, 16. Febr.(Funkspruch.) Die Reutermeldung aus Washington über eine bevor­stehende britische Initiative in der Frage der Flottenabrüstung erscheint in einem feäteren Washingtouer Telegramm der gleichen Ageniut in folgender Fassung:

Der britische Botschafter erklärte, daß die Ver­zögerung der Annahme der Kreuzervorlage auch die britischen Bemühungen um eine neue För­derung der Abrüstung verzögert habe. Er glaube jedoch, daß jetzt die Bahn für neue Erörterungen frei sel. Nachdem die Vorlage Gesetz geworden sei. scheine aller Grund zu der Annahme zu be­stehen, daß neue Bemühungen zum Abschluß eines Abkommens zwischen den Haupt=Seemächzen der Welt zum Zwecke der Einschränkung der Rlotten­

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