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Die„Schwerter Jeitung“ erscheint werktäglich. u Hauptgeschäftsstelle, Druck und Verlag: Carl Braus. Celegr. Adr.: Braus, Schwerteruhr. Cel.62. Postscheck: Dortmund 2852 Hannover 21874. Verantwortlich für Schriftleitung und Anzeigen: Hans Linner in Schwerte. Cel. 62.

Nr. 212

Montag, 10. September 1923

56. Jahrgang

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Zum Geleit.

Wir wollen nach wahrhafter Größe trachten! Wir wollen keiner dden andern verachten!

Wir wollen uns stützen und führen beim Wan­

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Wir wollen uns helfen einer dem andern!

Schanz.

Reuigkeiten.

Die Verordnung des Reichspräsidenten über die Erfassung der unproduktiven Devisen ist ver­öffentlicht worden.

Zum Devisenkommissar ist nach Meldungen der Geheimrat Mellinger ernannt worden.

Das Reichsfinanzministerium bereitet ein Ge­

setz zum Abbau des Beamtentums vor.

*

Der Reichswirtschaftsrat hat sich für die Ein­führung einer Goldwährung ausgesprochen.

Der preußische Landtag wird seine Sitzungen

am 11. September wieder aufnehmen.

*

Mit Gültigkeit vom 11. ds. Mts. an werden auch für den Schlafwagenverkehr wertbeständige Tarife eingeführt.

Wie man aus dem Reichspostministerium er­fährt, tritt am 16. ds. Mts. eine neue Erhöhung der Telegraphen= und Fernsprechgebühren, am 20 ds. Mts. eine solche für die übrigen Postgebühren ein Die Höhe des neuen Tarifes ist bis jetzt noch nicht bekannt. Beratungen darüber finden in den nächsten Tagen statt.

*

Der Vortragende Rat in der Reichspressestelle des Auswärtigen Amtes, Dr. August Hommerich, tritt in gleicher Eigenschaft in die Kulturabteilung "<space> d e s<space> A u s w ä r t i g e n<space> A m t e s<space> ü b e r.<space>

Die deutsche Regierung hat die deutschen Ver­treter in London, Paris und Brüssel angewiesen, den dortigen Regierungen eine Protestnote zu überreichen wegen der Ordonnanz, in der sich die alliierte Rheinlandkommission selber das Recht verleiht, Ernennungen von Beamten im besetzten

deutschen Gebiet vorzunehmen.

*

Das Gebäude der Bank von Japan ist nur teil­weise niedergebrannt, die Safes sind unversehrt geblieben.

*

Die griechische Flotte hat Befehl erhalten, sich in den Golf von Volos im Aegäischen Meer zu­rückzuzichen.

*

Der seinerzeit in Wien wegen des Anschlages auf Maximilian Harden verhaftete Ankermann ist an die Grenze gebracht und deutschen Kriminal­

beamten übergeben worden.

*

eine ganze Au­Truppen belegt. stark gehemmt, n verloren. So nt: Eine höhere volle Sammlung tszwecken diente. echtzeitig wegge­

lich geschah und ssischen Offiziere, Glauben schenken esatzung zerstörte Zerstören. Man en Vögel auf schichtet.— Einer nicht besser. einzelnen Stücke e und nahmen sie Franzosen Kultur

Durch eine Explosion wurde eines der beiden Madrider Elektrizitätswerke zerstört.

*

Auf der Strecke Worms—Mainz ist ein Zug

entgleist. Ein Deutscher wurde getötet.

*

Die russischen Schiffe im Stillen Ozean haben Befehl erhalten, mit Lebensmitteln nach Japan abzugehen und jede mögliche Hilfe zu leisten.

*

Die in Nürnberg tagende deutsche Vereinigung des Weltbundes für Freundschaftsarbeit der Kirche beschäftigte sich mit den Pflichten der Kirche ange­sichts der heutigen politischen Verwickelungen. Es wurde eine Kundgebung beschlossen, die nach einer Sympathiekundgebung für den waffenlosen Kampf an der Ruhr ausführt:„Ueber der Not des eige­

nen Volkes wollen wir die Leiden der anderen Völker nicht vergessen. Wir begrüßen das von der holländischen Vereinigung des Weltbunds begon­nene Werk des„Europa=Wiederaufbau=Komitee“ und hoffen, daß hier ein Weg zu neuer Gemein­

schaft zwischen den Völkern sich öffnet.“

*

Dr. Cuno hat mit dem Dampfer„Rosinathe“

seine Ameritareise angetreten.

*

Nach einer Havasmeldung aus Osaka hat das Observatorium in Tokio folgende Erdstöße ver­

Die Verordnung des Reichspräsidenten über die Erfassung der Devisen ist nunmehr ergangen und lautet wie folgt:

Die Reichsregierung bestellt einen Kommissar für Devisenerfassung mit außerordentlichen Voll­machten. Der Kommissar ist befugt, Zahlungs­mittel und Forderungen in ausländischer Währung ausländische Wertpapiere und Edelmetalle für das Reich in Anspruch zu nehmen. Zu diesem Zwecke werden die Artikel 115, 117, 153 der Reichsverfas­sung außer Kraft gesetzt. Der Kommissar für De­visenerfassung ist eine Behörde, die dem Reichs­wirtschaftsministerium untersteht.

Die Reichsregierung erläßt die zur Regelung der Befugnisse des Kommissars erforderlichen Be­stimmungen und regelt das Verfahren. Sie kann den Kommissar für Devisenerfassung und den von ihm bestimmten Stellen die Regelung im einzelnen überlassen. Sie kann Zuwiderhandlungen gegen die Ausführungsbestimmungen mit Freiheitsstraf: Geldstrafe und durch Einziehung bedrohen und bei Zuwiderhandlngen gegen die Devisengesetzgebung oder Anordnungen des Kommissars Ordnungsstra­fen, Sicherstellung und Verfallserklärung ohne Rücksicht auf das Vorliegen einer strafbaren Hand­lung androhen.

Die zum Zweck der Devisenerfassung außer Kraft gesetzten Artikel der Reichsverfassung sind folgende:

Artikel 115. Die Wohnung jedes Deutschen ist für ihn eine Freistätte und unverletzlich. Ausnah­men sind nur auf Grund von Gesetzen zulässig.

Artikel 117. Das Briefgeheimnis, sowie das Post=, Telegraphen= und Fernsprechgeheimnis sind unverletzlich. Ausnahmen können nur durch Reichsgesetz zugelassen werden.

Artikel 153. Das Eigentum wind von der Ver­fassung gewährleistet. Sein Inhalt und seine Schranken ergeben sich aus den Gesetzen. Eine Enteignung kann nur zum Wohle der Allgemein­heit und auf gesetzlicher Grundlage vorgenommen werden. Sie erfolgt gegen angemessene Entschädi­gung.

Die Ausführungsbestimmungen.

Auf die Nichtbefolgung sind sehr schwere Stra­fen gesetzt: hohe Gelddstrafen, Konfiskation und ge­gebenenfalls Zuchthaus bis zu 10 Jahren.

In den gleichzeitig erlassenen Duxchführungs­bestimmungen wird gesagt: Wer Zahlungsmittel oder Forderungen in ausländischer Währung, aus­ländische Wertpapiere oder Edelmetalle besitzt, hat sie auf Anordnung des Kommissars für Devisen­erfassung gegen Goldanleihe an das Reich abzu­liefern. Mit Einverständnis des Kommissars kann die Uebernahme auch gegen Reichsmark oder Gold­gutschrift oder einen anderen Gegenwert erfolgen. Die Rechte Dritter an den abgelieferten Vermö­gensgegenständen gehen auf den vom Reich geleiste­ten Gegemert über.

Die Ablieferung von Zahlungsmitteln und Forderungen in ausländischer Währung kann nicht gefordert werden, soweit diese nach der Feststel­lung des Kommissars in einem den Lebens= und Wirtschaftsverhältnissen des Verfügungsberechtig­

zeichnet: Am 1. und 2. September 356, am 3. Sep­tember 289, am 4. September 173, am 5. Septem­ber 148, und am 6. September bis 6 Uhr morgens 63 Erdstöße; insgesamt 1029 Erdstöße.

*

Das Augsburger Schöffengericht verurteilte den Bäckergesellen Leonhard Böck aus Fürth bei Nürnberg zu neun Monaten Gefängnis, weil er einen Dienstknecht für die französische Fremden­legion anzuwerben versuchte.

ten notwendigen Umfang zu Verwendungszwecken gehalten werden, die nach der Devisengesetzgebung zulässig sind, insbesondere auch zur Abdeckung aus­ländischer Kredite.

Die Ablieferung von Zahlungsmitteln oder Forderungen in ausländischer Währung kann fer­ner nicht gefordert werden, soweit diese von einer Person„oder Personenvereinigung, die ihren Wohnsitz oder Sitz im Auslande hat, als Unter­haltungsbeitrag oder in Erfüllung einer sittlichen Pflicht oder einer auf den Anstand zu nehmenden Rücksicht übersandt oder zur Verfügung gestellt sind oder werden, wenn sich der Betrag in ange­messenen Grenzen hält und die Ueberlassung ohne Entgelt erfolgt.

Die Ablieferung ausländischer Wertpapiere kann nicht gefordert werden, soweit ihr Verbleib in der Hand des Besitzers im Interesse eines in­ländischen Unternehmens für jeweils zwei Mo­nate notwendig sind.

Der Kommissar für Devisenerfassung kann von jedermann jede von ihm für erforderlich erachtete Auskunft fordern und bei jedermann jede von ihm für erforderlich erachtete Einsicht nehmen und Durchsuchung vornehmen. Die gleichen Befugnisse hat er gegenüber Reichs=, Staats= und Gemeinde­behörden. Er kann jedermann zur Erklärung vor­laden und von jedermann die eidesstattliche Ver­sicherung der Richtigkeit und Vollständigkeit seiner Angaben verlangen.

Zahlungsmittel und Forderungen in ausländi­scher Währung, die entgegen den Bestimmungen der Valutaspekulationsverordnung erworben sind, Vermögensgegenstände, die auf Erfordern des Kommissars für Devisenerfassung nicht angegeben sind oder deren Ablieferung nicht innerhalb einer vom Kommissar gestellten Frist erfolgt, können ohne Rücksicht auf das Vorliegen einer strafbaren Handlung zugunsten des Reiches für verfallen er­klärt werden.

Besteht ein Grund zu der Annahme, daß Zah­lungsmittel oder Forderungen in ausländischer Währung entgegen den Bestimmungen der Devi­sengesetzgrbung erworben oder Vermögensgegen­stände von dem zur Auskunft Aufgeforderten ver­heimlicht oder von dem zur Ablieferung Aufgefor­derten nicht abgeliefert sind, so können sie vom Kommissar für Devisenerfassung und den Behör­den und Beamten des Polizei= und Sicherheits­dienstes vorläufig sichergestellt werden.

Ueber die Rechtmäßigkeit der Verfallserklärung entscheidet auf Beschwerde des Betroffenen ent­gültig das Reichswirtschaftsgericht. Der Kommis­sar für Devisenerfassung kann jede für die Vor­nahme einer gerichtlichen Zwangsvollstreckung oder die Beitreibung im Verwaltungszwangsverfahren zuständige Stelle um die Vollstreckung ersuchen.

Debisenkommissar Dr. Peters?

Wie die„DAZ.“ hört, ist Dr. Peters, der frü­bere Ernährungs=, spätere Entwaffnungskommis­sar, für das Amt des Devisenkommissars in Aus­sicht genommen.: Dr. Peters soll jedoch den ihm angebotenen Posten abgelehnt haben. Infolgedes­

sen fehlt bis zur Stunde noch jede amtliche Nach­richt über die Ernennung des Kommissars.

Entschließung des Reichswirtschafts­rates betreffs Goldwahrung.

Der Währungsausschuß des Reichswirtschafts­rates hat sich eingehend mit den verschiedenen Vorschlägen zur Schaffung einer neuen Währung uid eines werwbeständigen Zahlungsmittels be­faßt und ist dabei unter Ablehnung aller sonstigen Projekte zu nachsrehendem Ergebnis gekommen:

Die dringende Gefahr einer völlillgen Zurück­weisung der Papiermark, die als Zahlungsmittel zur Aufrechterhaltung des Verkehrs notwendig bleibt, erheischt unter der Voraussetzung der Etats­bilanzierung die Schaffung eines wertbeständigen Zahlungsmittels, das auf sich selber gestellt und unabhängig von den inneren und äußeren Schwan­tungen ist. Die Grundlage eines solchen Zah­lungsmittels kann zurzeit nur das Gold oder ein Devisenfonds sein.

Träger der Geldpolitik Deutschlands kann nur die Reichsbank sein, wobei es Voraussetzung ist, daß deren Geschäftsführung und=leitung den Bedürf­nissen wertbeständiger Geldwirtschaft durch ent­sprechende Umänderungen anzupassen ist.

Der Münzfonds.

Nach Festlegung des Höchstbetrages der Noten­inslation wird der Goldbestand der Reichsbank mit den aus den Maßnahmen der Devisenablieferung eingehenden ausländischen Zahlungsmitteln zu einem Münzfond vereinigt.

a) Dieser wird auf Grund von Sachwertbe­leihung durch Auslandsanleihen nach Möglichkeit erhöht.

h Ein Einlösungsrecht des umlaufenden Pa­viergeldes wird zu einem dem Tageswerte ent­sprechenden Kurse gegen Gold oder andere Gold­

zahlungsmittel erklärt.

c) Auf Grund des Münzfonds werden Geld noten ausgegeben, deren Deckung Gold, Silber, Edelschmuck, Devisen und diskontierte Goldhan­delswechset dienen.

d) Nach Einführung der Goldnote und Fest­legung der Einstellung des Notendrucks werden die noch im Besitz der Wirtschaft befindlichen oder in sie gelangenden Goldzahlungsmittel für den allge­meinen Verkehr freigegeben.

Die Reichsbank bleibt autonom. Die Reichs­anssicht wind aber verstärkt durch eine Umformung des Reichsbankkuratoriums und durch Erweiterung seiner Rechte und Pflichten. Das Kapital der Reichsbank wird erhöht durch Ausgabe von Aktien, die in Gold oder Devisen oder wertbeständigen Be­lastungen. Goldhypotheken der Landwirtschaft ein­zuzahlen sind.

Wieder ein Deutscher zum Tode berurteilt!

Düsseldorf, 9. Sept. Am 4. August, abends gegen 7 Uhr, wurde bekanntlich in Düsseldorf eine Handgrangte geworfen. Es wurden dabei drei Franzosen einer vorbeimarschierenden Abteilung umd fünf Deutsche verwundet. Unter dem Ver­dacht, die Handgranate geworfen zu haben, wurde der Werkstudent Richard Rabe aus Dusseldorf ver­haftet. In der langen Voruntersuchung stritt er die Tat ab. In der heutigen Verhandlung vor dem französischen Kriegsgericht gestand Rabe, am Morgen des 4. August habe ihn ein junger Mann aus Düsseldorf besucht, den er'schon vier Tage vor­her getroffen hatte. Sie hätten beide verabredet, eine Handgranate zu werfen. Der Bekannte heiße Sastert. Er habe ihm auch die Handgranate be­sorgt, die er am Abend vor dem Tietzschen Ge­bäude dann auch geworfen habe. In der Vor­untersuchung habe er geleugnet, um Sastert Ge­legenheit zu geben, sich in Sicherheit zu bringen. Die Verteidigung machte geltend, daß die Tat nicht aus gemeinen Beweggründen begangen wor­den sei und daß deshalb mildernde Umstände zuge­billigt werden müßten. Das Gericht bejahte die Frage nach versuchtem Totschlag mit Ueberlegung und verurteilte Rahe zum Tode.

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zur Erfassung der Devisen