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Bei unvorhergesehenen Betriebs
# störungen, hervorgerufen durch höhere Gewalten, üdernehmen wir keinerlei Gewähr für pünktliches Erscheinen der Zeitung und kann auch keinerlei Schadenersatz bean=*** sprucht werden.-..
Verbuncken mit: Schwerter Cageblatt und Anzeiger Schwerter Oolkszeitung
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Die„Schwerter Jeitung“ erscheint werktäglich. u Hauptgeschäftsstelle, Druck und Verlag: Carl Braus. Celegr. Adr.: Braus, Schwerteruhr. Cel.62. Postscheck: Dortmund 2852 Hannover 21874. Verantwortlich für Schriftleitung und Anzeigen: Hans Linner in Schwerte. Cel. 62.
Nr. 212
Montag, 10. September 1923
56. Jahrgang
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Zum Geleit.
Wir wollen nach wahrhafter Größe trachten! Wir wollen keiner dden andern verachten!
Wir wollen uns stützen und führen beim Wan
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Wir wollen uns helfen einer dem andern!
Schanz.
Reuigkeiten.
Die Verordnung des Reichspräsidenten über die Erfassung der unproduktiven Devisen ist veröffentlicht worden.
Zum Devisenkommissar ist nach Meldungen der Geheimrat Mellinger ernannt worden.
Das Reichsfinanzministerium bereitet ein Ge
setz zum Abbau des Beamtentums vor.
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Der Reichswirtschaftsrat hat sich für die Einführung einer Goldwährung ausgesprochen.
Der preußische Landtag wird seine Sitzungen
am 11. September wieder aufnehmen.
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Mit Gültigkeit vom 11. ds. Mts. an werden auch für den Schlafwagenverkehr wertbeständige Tarife eingeführt.
Wie man aus dem Reichspostministerium erfährt, tritt am 16. ds. Mts. eine neue Erhöhung der Telegraphen= und Fernsprechgebühren, am 20 ds. Mts. eine solche für die übrigen Postgebühren ein Die Höhe des neuen Tarifes ist bis jetzt noch nicht bekannt. Beratungen darüber finden in den nächsten Tagen statt.
*
Der Vortragende Rat in der Reichspressestelle des Auswärtigen Amtes, Dr. August Hommerich, tritt in gleicher Eigenschaft in die Kulturabteilung "<space> d e s<space> A u s w ä r t i g e n<space> A m t e s<space> ü b e r.<space>
Die deutsche Regierung hat die deutschen Vertreter in London, Paris und Brüssel angewiesen, den dortigen Regierungen eine Protestnote zu überreichen wegen der Ordonnanz, in der sich die alliierte Rheinlandkommission selber das Recht verleiht, Ernennungen von Beamten im besetzten
deutschen Gebiet vorzunehmen.
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Das Gebäude der Bank von Japan ist nur teilweise niedergebrannt, die Safes sind unversehrt geblieben.
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Die griechische Flotte hat Befehl erhalten, sich in den Golf von Volos im Aegäischen Meer zurückzuzichen.
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Der seinerzeit in Wien wegen des Anschlages auf Maximilian Harden verhaftete Ankermann ist an die Grenze gebracht und deutschen Kriminal
beamten übergeben worden.
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eine ganze AuTruppen belegt. stark gehemmt, n verloren. So nt: Eine höhere volle Sammlung tszwecken diente. echtzeitig wegge
lich geschah und ssischen Offiziere, Glauben schenken esatzung zerstörte Zerstören. Man en Vögel auf schichtet.— Einer nicht besser. einzelnen Stücke e und nahmen sie Franzosen Kultur
Durch eine Explosion wurde eines der beiden Madrider Elektrizitätswerke zerstört.
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Auf der Strecke Worms—Mainz ist ein Zug
entgleist. Ein Deutscher wurde getötet.
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Die russischen Schiffe im Stillen Ozean haben Befehl erhalten, mit Lebensmitteln nach Japan abzugehen und jede mögliche Hilfe zu leisten.
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Die in Nürnberg tagende deutsche Vereinigung des Weltbundes für Freundschaftsarbeit der Kirche beschäftigte sich mit den Pflichten der Kirche angesichts der heutigen politischen Verwickelungen. Es wurde eine Kundgebung beschlossen, die nach einer Sympathiekundgebung für den waffenlosen Kampf an der Ruhr ausführt:„Ueber der Not des eige
nen Volkes wollen wir die Leiden der anderen Völker nicht vergessen. Wir begrüßen das von der holländischen Vereinigung des Weltbunds begonnene Werk des„Europa=Wiederaufbau=Komitee“ und hoffen, daß hier ein Weg zu neuer Gemein
schaft zwischen den Völkern sich öffnet.“
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Dr. Cuno hat mit dem Dampfer„Rosinathe“
seine Ameritareise angetreten.
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Nach einer Havasmeldung aus Osaka hat das Observatorium in Tokio folgende Erdstöße ver
Die Verordnung des Reichspräsidenten über die Erfassung der Devisen ist nunmehr ergangen und lautet wie folgt:
Die Reichsregierung bestellt einen Kommissar für Devisenerfassung mit außerordentlichen Vollmachten. Der Kommissar ist befugt, Zahlungsmittel und Forderungen in ausländischer Währung ausländische Wertpapiere und Edelmetalle für das Reich in Anspruch zu nehmen. Zu diesem Zwecke werden die Artikel 115, 117, 153 der Reichsverfassung außer Kraft gesetzt. Der Kommissar für Devisenerfassung ist eine Behörde, die dem Reichswirtschaftsministerium untersteht.
Die Reichsregierung erläßt die zur Regelung der Befugnisse des Kommissars erforderlichen Bestimmungen und regelt das Verfahren. Sie kann den Kommissar für Devisenerfassung und den von ihm bestimmten Stellen die Regelung im einzelnen überlassen. Sie kann Zuwiderhandlungen gegen die Ausführungsbestimmungen mit Freiheitsstraf: Geldstrafe und durch Einziehung bedrohen und bei Zuwiderhandlngen gegen die Devisengesetzgebung oder Anordnungen des Kommissars Ordnungsstrafen, Sicherstellung und Verfallserklärung ohne Rücksicht auf das Vorliegen einer strafbaren Handlung androhen.
Die zum Zweck der Devisenerfassung außer Kraft gesetzten Artikel der Reichsverfassung sind folgende:
Artikel 115. Die Wohnung jedes Deutschen ist für ihn eine Freistätte und unverletzlich. Ausnahmen sind nur auf Grund von Gesetzen zulässig.
Artikel 117. Das Briefgeheimnis, sowie das Post=, Telegraphen= und Fernsprechgeheimnis sind unverletzlich. Ausnahmen können nur durch Reichsgesetz zugelassen werden.
Artikel 153. Das Eigentum wind von der Verfassung gewährleistet. Sein Inhalt und seine Schranken ergeben sich aus den Gesetzen. Eine Enteignung kann nur zum Wohle der Allgemeinheit und auf gesetzlicher Grundlage vorgenommen werden. Sie erfolgt gegen angemessene Entschädigung.
Die Ausführungsbestimmungen.
Auf die Nichtbefolgung sind sehr schwere Strafen gesetzt: hohe Gelddstrafen, Konfiskation und gegebenenfalls Zuchthaus bis zu 10 Jahren.
In den gleichzeitig erlassenen Duxchführungsbestimmungen wird gesagt: Wer Zahlungsmittel oder Forderungen in ausländischer Währung, ausländische Wertpapiere oder Edelmetalle besitzt, hat sie auf Anordnung des Kommissars für Devisenerfassung gegen Goldanleihe an das Reich abzuliefern. Mit Einverständnis des Kommissars kann die Uebernahme auch gegen Reichsmark oder Goldgutschrift oder einen anderen Gegenwert erfolgen. Die Rechte Dritter an den abgelieferten Vermögensgegenständen gehen auf den vom Reich geleisteten Gegemert über.
Die Ablieferung von Zahlungsmitteln und Forderungen in ausländischer Währung kann nicht gefordert werden, soweit diese nach der Feststellung des Kommissars in einem den Lebens= und Wirtschaftsverhältnissen des Verfügungsberechtig
zeichnet: Am 1. und 2. September 356, am 3. September 289, am 4. September 173, am 5. September 148, und am 6. September bis 6 Uhr morgens 63 Erdstöße; insgesamt 1029 Erdstöße.
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Das Augsburger Schöffengericht verurteilte den Bäckergesellen Leonhard Böck aus Fürth bei Nürnberg zu neun Monaten Gefängnis, weil er einen Dienstknecht für die französische Fremdenlegion anzuwerben versuchte.
ten notwendigen Umfang zu Verwendungszwecken gehalten werden, die nach der Devisengesetzgebung zulässig sind, insbesondere auch zur Abdeckung ausländischer Kredite.
Die Ablieferung von Zahlungsmitteln oder Forderungen in ausländischer Währung kann ferner nicht gefordert werden, soweit diese von einer Person„oder Personenvereinigung, die ihren Wohnsitz oder Sitz im Auslande hat, als Unterhaltungsbeitrag oder in Erfüllung einer sittlichen Pflicht oder einer auf den Anstand zu nehmenden Rücksicht übersandt oder zur Verfügung gestellt sind oder werden, wenn sich der Betrag in angemessenen Grenzen hält und die Ueberlassung ohne Entgelt erfolgt.
Die Ablieferung ausländischer Wertpapiere kann nicht gefordert werden, soweit ihr Verbleib in der Hand des Besitzers im Interesse eines inländischen Unternehmens für jeweils zwei Monate notwendig sind.
Der Kommissar für Devisenerfassung kann von jedermann jede von ihm für erforderlich erachtete Auskunft fordern und bei jedermann jede von ihm für erforderlich erachtete Einsicht nehmen und Durchsuchung vornehmen. Die gleichen Befugnisse hat er gegenüber Reichs=, Staats= und Gemeindebehörden. Er kann jedermann zur Erklärung vorladen und von jedermann die eidesstattliche Versicherung der Richtigkeit und Vollständigkeit seiner Angaben verlangen.
Zahlungsmittel und Forderungen in ausländischer Währung, die entgegen den Bestimmungen der Valutaspekulationsverordnung erworben sind, Vermögensgegenstände, die auf Erfordern des Kommissars für Devisenerfassung nicht angegeben sind oder deren Ablieferung nicht innerhalb einer vom Kommissar gestellten Frist erfolgt, können ohne Rücksicht auf das Vorliegen einer strafbaren Handlung zugunsten des Reiches für verfallen erklärt werden.
Besteht ein Grund zu der Annahme, daß Zahlungsmittel oder Forderungen in ausländischer Währung entgegen den Bestimmungen der Devisengesetzgrbung erworben oder Vermögensgegenstände von dem zur Auskunft Aufgeforderten verheimlicht oder von dem zur Ablieferung Aufgeforderten nicht abgeliefert sind, so können sie vom Kommissar für Devisenerfassung und den Behörden und Beamten des Polizei= und Sicherheitsdienstes vorläufig sichergestellt werden.
Ueber die Rechtmäßigkeit der Verfallserklärung entscheidet auf Beschwerde des Betroffenen entgültig das Reichswirtschaftsgericht. Der Kommissar für Devisenerfassung kann jede für die Vornahme einer gerichtlichen Zwangsvollstreckung oder die Beitreibung im Verwaltungszwangsverfahren zuständige Stelle um die Vollstreckung ersuchen.
Debisenkommissar Dr. Peters?
Wie die„DAZ.“ hört, ist Dr. Peters, der frübere Ernährungs=, spätere Entwaffnungskommissar, für das Amt des Devisenkommissars in Aussicht genommen.: Dr. Peters soll jedoch den ihm angebotenen Posten abgelehnt haben. Infolgedes
sen fehlt bis zur Stunde noch jede amtliche Nachricht über die Ernennung des Kommissars.
Entschließung des Reichswirtschaftsrates betreffs Goldwahrung.
Der Währungsausschuß des Reichswirtschaftsrates hat sich eingehend mit den verschiedenen Vorschlägen zur Schaffung einer neuen Währung uid eines werwbeständigen Zahlungsmittels befaßt und ist dabei unter Ablehnung aller sonstigen Projekte zu nachsrehendem Ergebnis gekommen:
Die dringende Gefahr einer völlillgen Zurückweisung der Papiermark, die als Zahlungsmittel zur Aufrechterhaltung des Verkehrs notwendig bleibt, erheischt unter der Voraussetzung der Etatsbilanzierung die Schaffung eines wertbeständigen Zahlungsmittels, das auf sich selber gestellt und unabhängig von den inneren und äußeren Schwantungen ist. Die Grundlage eines solchen Zahlungsmittels kann zurzeit nur das Gold oder ein Devisenfonds sein.
Träger der Geldpolitik Deutschlands kann nur die Reichsbank sein, wobei es Voraussetzung ist, daß deren Geschäftsführung und=leitung den Bedürfnissen wertbeständiger Geldwirtschaft durch entsprechende Umänderungen anzupassen ist.
Der Münzfonds.
Nach Festlegung des Höchstbetrages der Noteninslation wird der Goldbestand der Reichsbank mit den aus den Maßnahmen der Devisenablieferung eingehenden ausländischen Zahlungsmitteln zu einem Münzfond vereinigt.
a) Dieser wird auf Grund von Sachwertbeleihung durch Auslandsanleihen nach Möglichkeit erhöht.
h Ein Einlösungsrecht des umlaufenden Paviergeldes wird zu einem dem Tageswerte entsprechenden Kurse gegen Gold oder andere Gold
zahlungsmittel erklärt.
c) Auf Grund des Münzfonds werden Geld noten ausgegeben, deren Deckung Gold, Silber, Edelschmuck, Devisen und diskontierte Goldhandelswechset dienen.
d) Nach Einführung der Goldnote und Festlegung der Einstellung des Notendrucks werden die noch im Besitz der Wirtschaft befindlichen oder in sie gelangenden Goldzahlungsmittel für den allgemeinen Verkehr freigegeben.
Die Reichsbank bleibt autonom. Die Reichsanssicht wind aber verstärkt durch eine Umformung des Reichsbankkuratoriums und durch Erweiterung seiner Rechte und Pflichten. Das Kapital der Reichsbank wird erhöht durch Ausgabe von Aktien, die in Gold oder Devisen oder wertbeständigen Belastungen. Goldhypotheken der Landwirtschaft einzuzahlen sind.
Wieder ein Deutscher zum Tode berurteilt!
Düsseldorf, 9. Sept. Am 4. August, abends gegen 7 Uhr, wurde bekanntlich in Düsseldorf eine Handgrangte geworfen. Es wurden dabei drei Franzosen einer vorbeimarschierenden Abteilung umd fünf Deutsche verwundet. Unter dem Verdacht, die Handgranate geworfen zu haben, wurde der Werkstudent Richard Rabe aus Dusseldorf verhaftet. In der langen Voruntersuchung stritt er die Tat ab. In der heutigen Verhandlung vor dem französischen Kriegsgericht gestand Rabe, am Morgen des 4. August habe ihn ein junger Mann aus Düsseldorf besucht, den er'schon vier Tage vorher getroffen hatte. Sie hätten beide verabredet, eine Handgranate zu werfen. Der Bekannte heiße Sastert. Er habe ihm auch die Handgranate besorgt, die er am Abend vor dem Tietzschen Gebäude dann auch geworfen habe. In der Voruntersuchung habe er geleugnet, um Sastert Gelegenheit zu geben, sich in Sicherheit zu bringen. Die Verteidigung machte geltend, daß die Tat nicht aus gemeinen Beweggründen begangen worden sei und daß deshalb mildernde Umstände zugebilligt werden müßten. Das Gericht bejahte die Frage nach versuchtem Totschlag mit Ueberlegung und verurteilte Rahe zum Tode.
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zur Erfassung der Devisen