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Nr. 126

Freitag, 1. Juni 1923

56.

Zum Geleit.

Im engen Kreis verengert sich der Sinn,

Es wächst der Mensch mit seinen größern Zwecken.

Neueste politische Nachrichten.

Die Universität St. Louis hat den Kardinal Faulhaber von München zum Ehrendot­tor ernannt.

Kronprinzessin Rupprecht von Bayern, geborene Prinzessin von Luxemburg, wurde von einer Tochter entbunden.

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Die Mutter Hermann Sudermanns ist, 98jährig, in Heydetrug gestorben.

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Der Münchener Revolutionsintendant Viktor Schwannecke, jetzt Schauspieler in Berlinsist wegen fortgesetzter Unterschlagungen als Kurator des Klara Ziegler=Museums in München in der vom Reichsgericht an das Landgericht München I zurückverwiesenen abermaligen Verhandlung wie­der und dem Antrag des Staatsanwalts entspre­chend zu 5 Monaten Gefängnis verurteilt worken.

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Dr. Wester, der als Nachfolger des verstor­benen Landtagsabgeordneten Busch für den Wahlkreis Köln=Aachen in Frage kommt, hat sich entschlossen, das Mandat anzunehmen.

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Die in Augsburg erscheinende„Rote Bay ernfahne“ wurde neuerdings auf vier Wochen verboten und der verantwortliche Redakteur Lar verhaftet.

Die Reichsbank in Essen hat heute wieder ihre Schalter geöffnet. Es ist gelungen, die Lohnzah­lungen, die zu erfelgen haben, zu sichern.

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Infolge eines Unfalls stürzte der bekannte französische Luftschiffer Deutlin, der im Kriege einer der tüchtigsten französischen Flieger war, ab und wurde völlig verstümmelt.

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Akademieprofessor Adolf Oberländer ist im 78. Lebensjahre in München gestorben.

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Der Untersuchungsausschuß zur Prüfung der Markststützungsaktion beschloß eine wei­tere vertrauliche Sitzung am Montag, den 4. Juni abzuhalten. Die nächste öffentliche Sitzung soll am Dienstag, 5. Juni stattfinden.

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Die„Düsseldorfer Nachrichten“ wurden von der Besatzungsbehörde aufs neue ohne Angaben von Gründen auf 8 Tageeverboten.

vermischte Neuigkeiten.

Katholisches Kirchenkonzil 1925.

X=UI. Paris, 31. Mai. Nach einer Meldung des „Matin“ beabsichtigt der Vatikan ein neues Kon­zil für das Jahr 1925 nach Rom einzuberufen. Das letzte Konzil wurde bekanntlich durch den Ausbruch des Krieges 1870 unterbroche## und das nächste Konzil soll von der größten Bedentun; sein, da alle Bischöse der ganzen Welt an ihm teil nehmen sollen.

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Ein Indianer=Museum ist in einem ei­genen Gebäude in Newyork errichtet worden. Es umfußt das ganze Leben und die Geschichte der nord= und südamerikanischen Indianer, auch alle Literatur über diese. Einer der bekanntesten In­dianerkenner, George G. Heye, überwies dem Mu scum seine berühmte, aus fast 400 000 Nummern bestehende Sammlung, ebenso wurden einige an­dere kleinere Sammlungen gestiftet. Die gesam­ten Kosten für den Bau und den Unterhalt des Museums sind aus Privatmitteln gedeckt worden.

Nachdem der Untersuchungsausschuß des Reichs­tags zur Prüfung der Maßnahmen zur Stützung. der Mark beschlossen hatte, in öffentlicher Sitzung zu verhandeln, eröffnete der Abg. Lange=Heger­mann(Z.)die Sitzung mit der Mitteilhung, er habe den Wirtschaftsminister Dr. Becker und den Reichsfinanzminister Dr. Hermes gebeten, Unter­lagen zur Prüfung der Frage zu beschaffen. Diese Unterlagen lagen vor und wurden vom Staatsse­tretär Schröder vom Reichsfinanzministerium er­läutert. Nach dem Einbruch der Franzosen und Belgier in das Ruhrgebiet, so führt der Staats­sekretär aus, habe der Dollarkurs stark angezogen und die Reichsregierung sei alsbald in Erwägun­gen eingetreten; mit welchen Mitteln man dem entgegenwirken könne. Die beiden Mittel, die in Frage kamen, waren: 1. Einstellung der Gewäh­rung von Krediten auf Devisen und 2. ein techni­scher Eingriff gegen den Verkauf von Devisen am Markte und zwar sowohl an deutschen Börsen, wie an ausländischen. In dieser Weise sei dann auch die Operation eingeleitet worden, und zwar in ständiger Fühlung zwischen Reichsbank undleichs­regierung. Die Aktion habe dann ja auch den Er­folg gehabt, daß Monate lang der Dollarkurs auf 20—22 000 gehalten wurde. Vielleicht wäre es so­gar möglich gewesen, mit technischen Mitteln den Dollar noch weiter nach unten zu hakten, doch trat hier die Erwägung in den Vordergrund, ob dies für eine weitere Fortführung der Wirtschaft erträglich sei. Die Ausfuhrindustrie habe sogar auf dem Standpunkt gestanden, daß schon mit einem Kurs von 20000 Nachteile für die Arbeiter verbunden seien. Die ganze Aktion stand natürlich nicht im Zeichen der Währungspolitik, sondern war eine Kriegsmaßnahme. Um die Kredite der Reichsbank für die Aktion zu stärken, sei dann auch die bekannte Anleihe in Dollarschatzanweisungen aufgelegt worden. Unsere stark passive Handels­bilanz. und die Tatsache, daß der Bedarf an Devi­sen die deutsche Wirtschaft stark über das hinaus­geht, was, die Wirtschaft erzeugt habe, habe dann der Reichsbank das Eingreifen nur schwieriger ge­macht. Dazu kam

der geringe Erfolg der Dollarschatzanleihe.

Als dann der Ansturm am Devisenmarkt immer größer wurde, entschloß man sich, den Kurs nicht mehr unter allen Umständen zu halten, sondern dem Ansturm nachzugeben, um später mit stärke­ren Mitteln eingreisen zu können. Als am 18. April der Ansturm stärker einsetzte und die Reichs­bank nicht weiter helfen konnte, trat das ein, was allen bekannt ist.

Ein Mitglied der Devisenbeschaffungsstellg#legte darauf die Einzelheiten der neuen Devisenord#ung dar. Ueber die Wirkung lasse sich noch nichts sa­gen.— Aus der Mitte des Ausschusses wurden dann verschiedene Anfragen gestellt. In seiner Beantwortung bemerkte Staatssekretär Schröder, daß selbstverständlich das Anwachsen der schweben­den Schuld und des Notenumlaufes die Stützungsattion erschwert hätten. Deshalb sei gleichzeitig mit der Stützungs­aktion auch innerhalb der Reichsverwaltung selbst mit allen Kräften bersucht worden, das Anwachsen der schwebenden Schuld hintanzuhalten, Im April hätten wir dann auch eine viel geringere Vermeh­rung der schwebenden Schuld gehabt, als im März:" Reichsbantpräsident Havenstein sab hierauf gleichsalls ein allgemeines Bild der Stützungsaktion. Alle Erörterungen der Presse darüber, daß die Reichsbank irgendwelchen Wider­stand gegen die Aktion geleistet hätte, gehören in das Gebiet der Legende. Die Reichsbant war in diesem Augenblick nicht darüber im Zweifel, daß mehrere Börsen eingestellt werden müßten, wenn die Notwendigkeit es gebot. Der Reichsbankpräsi­dent kam dann auf die

Dollarschatzanleihe zu sprechen, die eine

Enttäuschung

gebracht habe. Er fuhr dann fort: In dieser Er­wartung sind wir allerdings getäuscht worden. Wenn der Sturz der Mark vom 18. April im we­sentlichen der

Schwerindustrie

zur Last gelegt worden ist, so war dieser Vorwurf durchaus

unberechtigt.

Sie wissen, daß zur selben Zeit gerade wieder von Seiten Frantreichs und Belgiens weitere Bedro­hungen Deutschlands erfolgten, daß insbesondere von Frantreich der deutschen Regierung das Recht 1 zur Auflegung einer Goldschatzanleihe überhaupt be­stritten wurde. Diese französische Politik wirkte dahin, daß die Ansicht weiten Raum gewann, daß die Stützungsaktion nicht sehr lange durchgeführt werden könne.“ Diese Ansicht wurde verstärkt durch den Ausfall der Devisenanleihe. An dem Tage. an dem das Ergebnis der Anleihe klar zutage lag, setzte

der neue Ansturm auf dem Devisenmarkt

ein. Das Ausland beruhigte sich jedoch nach we­nigen Tagen, nachdem es ungeheure Marksummen auf den Markt geworfen hatte. Aber das Ausland setzte diesen ununterbrochenen und gewaltigen An­sturm auf den Devisenmarkt fort. Ich muß meiner Ueberzeugung aber dahin Ausdruck geben, daß es unrecht wäre, diesen Ansturm irgend einer ein­zelnen Wirtschaftsgruppe oder einzelnen Menschen besonders zur Last zu legen. Dieser gewaltige TDe­visenbedarf beweist, daß von fast allen Seiten der deutschen Wirtschaft

der Gedanke an das eigene Interesse in den Vordergrund gestellt wurde.

Wenn ich in der Presse zum Eideshelfer dafür ge­stempelt worden bin, daß ich namentlich einzelne Vorwürfe gegen eine Reihe unserer Wirtschaft­führer erhoben habe, so kann ich hierauf nur be­merken, daß meine damaligen Feststellungen im Zentralausschuß sich in keiner Weise gegen einen Einzelnen oder gegen eine einzelne Gruppe gerich­let haben, sondern gemacht worden sind auf Grund unserer allgemeinen Wahrnehmungen und Beoh­achtungen an der Börse und sonstigen Geschäfts­stellen. Havenstein schloß seine Ausführungen mit dem Hinweis, das Vorgehen der Reichsbank im ganzen sei erforderlich gewesen„„um den passi ven Widerstand an der Ruhr aufrecht zu erhalten. Darauf vertagte sich der Ausschuß.— Die nächste öffentliche Sitzung soll am 5. Juni stattfinden.

„

Die Sicherung deutscher Auslands­forderungen.“

Der„Verband zur Sicherung deutscher##er­ungen an das feindliche Ausland“ Sitz B##n, teilt uns mit:

In der Reichstagssitzung vom 16. 5. ist das Reichsentlastungsgesetz in 3. Wesung beschlossen worden. Außerdem wurde eine Entschließung an­genommen, derzufolge die auf Grund des Liquida­tions= und Reichsansgleichsgesetzes gezahlten Ent schädigungen, ebenso wie von den Reichssteuern auch von jeder Landessteuer und jeder Gemeizde­abgabe befreit bleiben sollen. Das Gesetz ist nun­mehr nochmals verfassungsmäßig an den Reichs­rat gegangen.

Die Entschließung entspricht einem Antrage des Verbandes, der besonders im Hinblick auf die unge­heuren Gewerbesteuersätze in fast allen Kommn­nen Rs Westens im 24. Ausschuß des Reichstages die Ausdehnungder Befreiung von dend Reichs­steuern auf die Abgaben der Länder und Kommu­nen zorderte, und wendet von# Handel und Indu­strie dine neue Vertürzung der an und für sick schon geringen Entschädigung ihrer Auslandsschä­den ab.

Ferner hatte der Verband beantragt, dem Ent­wurf zum Reichsausgleichsgesetz die rückwirkende

Kraft der Bestimmungen, welche die Verpflichtun­gen der Gläubiger erweitern, hinsichtlich der be­reits abgerechneten Forderungen zu nehmen. Auch diesem Antrage ist stattgegeben worden.

Nachdem mit der Verabschiedung des Reichsent­lastungsgesetzes die rechtliche Grundlage für die endgültige Regelung der Kriegsschäden im Aus­lande geschaffen ist, wird der Verband auch weiter­hin für die Beschleunigung der Auszahlung sich einsetzen, damit die Geschädigten vor den Gefah­ren weiterer Geldentwertung nach Möglichkeit ge­schützt werden.

Ungelöst ist einstweilen noch die Frage der Re­gelung der Russenschäden, die, soweit es sich um Buchforderungen handelt, in den bisherigen Ge­setzen, von der Entschädigung ausgeschlossen sind. (§ 20 Auslandsschädengesetz vom 28. 7. 1921 und § 57 Entwurf zum Liquidationsschädengesetz). Der Verband hat eine„Ländergruppe Rußland“ gebil­det mit dem ausschließlichen Ziel, eine Gleichstel­lung der durch den Rapollo=Vertrag schwer beein­trächtigten deutschen Gläubiger mit den übrigen Liquidationsgeschädigten in der Gesetzgebung zu erreichen.

Die Sozialdemokratie über

das Industrieangebot.

T.=U. Berlin, 1. Juni. Der„Vorwärts“ be­richtet: Der Vorstand der Reichstagsfraktion der Vereinigten Sozialdemokratischen Partei befaßte sich am Mittwoch mit der gesamten politischen La­ge. Er billigte die Schritte,### die Unterhändler der sozialdemokratischen Partek in dem letzten 14 Tagen unternommen haben, um die Regierung zu veranlassen, ein konkretes und substantives Ange­bot zu machen, das Deutschland den Weg zu inter­nationalen Verhandlungen eröffnen soll. Der Vorstand ersucht seine Vertreter, in den entschei­denden nächsten Tagen nachdrücklich in dem Sinne zu wirken.— Der Fraktionsvorstand befaßte sich weiter mit dem Vorschlage der deutschen Industrie. Er nahm Kenntnis davon, daß die Wirtschafts­treise endlich für eine endgültige Lösung der Re­parationsfrage grundsätzlich bestimmte Leistungen anbieten. Der Vorstand lehnt es aber auf, das entschiedenste ab, die Erfüllung einer staatsbür­gerlichen Pflicht von irgendwelchen Voraussetzun­gen'abhängig machen zu lassen.

Ein Haftbefehl für Generaldirektor Kesten.

TU. Essen, 1. Juni. Gestern morgen gegen=6 Uhr erschienen in der Wohnung des Generäldirek= tors Kesten der Zeche Dahlbusch französische Sol­daten, welche einen Haftbefehl für Herrn Kesten hatten. Da Herr Kesten zur Zeit dienstlich im undesetzten Gebiet weilt, verhafteten die Franzosen den Prokuristen Lebsanft. Nach einem von diesem hinterlassenen Zettel soll die Verhaftung wegen der Verweigerung von Kohlenlieferungen erfolgt sein. Herr Lebsanft wurde nach seinen hinterlas­senen Mitteilungen zunähst nach Steele gebracht, von wo alis er nach Werden und Bredeney weiter geschafft werden soll. Der Arbeiter= und Ange­stelltenrat der Zeche Dahlbusch, der unmittelbar nach der Verhaftung zusammentrat, faßte den nach­stehenden Entschluß:

Gegen die Verhaftung legt die gesamte Arbei­ter= und Beamtenschaft schärfsten Protest ein. Veranlaßt durch politische Wirren und technische Schwierigkeiten wird jedoch von eicem Proteststreik abgesehen, weil der Arbeitei= und Angestelltentat der Ansicht ist, hierdurch der Allgemeinheit mehr gedient zu haben.“ Für die Folge bleibt jedoch der von der Belegschaft am 29. Appil d. J. gefaßte Beschluß, bei Verhaftung irgend eines Beamten in einen Proteststreik zu treten, bestehen. Weiter wurde gestern von der gesamten Arbeiter= und Beamtenschaft der Beschluß gefaßt, auh bei Ver­haftung von Arbeitern durch die Besatzungsbei##rde in einen Proteststxeik zu treten.