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Amtliches Kreisblatt für den Kreis Hörde.
Erstes und ältestes Cagesorgan des Kreises.— Generalanzeiger für den Kreis Hörde.
Die„Schwerter Zeitung" erscheint werktäglich. n Hauptgeschäftsstelle, Druck und Verlag: Carl Braus. Celegr. Adr.: Braus, Schwerteruhr. Cel.62. Postscheck: Dortmund 2852 Verantwortliche Schriftleitung: Karl Richter in Schwerte. Ce. 62.
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Nr. 114
Donnerstag, 17. Mai 1923
56. Jahrgang
Zum Geleit.
Sei dankbar für das Glück, das dir der Herr beschieden,
Und gib es gern zurück, wenn er es wieder nimmt.
Es ist kein Glück so groß, er hat noch größres eben,
Und nimmt dir eines bloß, um andres dir zu geben. Rückert.
Neueste politische Nachrichten.
Die deutschnationale und die Zentrumsfraktion des Preußischen Landtages haben beantragt, den evangelischen Landeskirche. und den bischöflichen Behörden die Mittel zur Verrügung zu stellen um ein Drittel ihrer preußischen Geistlichen in Besoldungsgruppe 11 zu versorgen.
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In Essen sind sämtliche Fernsprechleitungen von den französischen Besatzungstruppen durchschnitten worden.
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Die Höchster Farbwerke sind gestern von den
Franzosen besetzt worden.
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Bonar Law hat von Genua aus die Rück
reise nach London angetreten.
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Nach Blättermeldungen ist Krassin in Begleitung mehrerer Sekretäre in Folkestone mit dem Flugzeug gelandet und nach London weitergereist.
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Monsignore Testa, der mit dem Papst über seine Mission im Ruhr= und Saargebiet konferiert hatte, wird in kurzem zur Fortführung seines Auftages wieder von Rom abreisen.
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Der König und die Königin von England sind aus Italien nach London zurückgekehrt.
Vermischte Nachrichten.
Nach den neuesten Feststellungen des Preußzischen Ministeriums des Innern sind 60 vom Hundert aller Dauerinsassen der öffentlichen Irrenanstalten ehemalige Spiritisten. Die sog. Medien
sind meistens kranke Leute mit zerrütteten Nerven.
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Bei einem nächtlichen Einbruch in das Altersmuseum Burg(Schleswig) fiel den Dieben die gesamte außerordentlich wertvolle Münzensammlung des Museums in die Hände. Unter dem Verdacht der Täterschaft wurden ein Mädchen namens
Marta Klau(!) und ein junger Mann verhaftet.
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In Husum ist der älteste Bürger Schleswigs Boy Paysen im Alter von hundert Jahren gestor
ben. Er war der letzte Veteran des 4er Krieges.
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Während die Mithelfer beim hallischen Denkmalsattentat im Januar von der Strafkammer zu kleineren Gefängnisstrafen verurteilt wurden, wurde der Hauptattentäter, der Kommunist Werner, vom hallischen Schwurgericht zu 6 Jahren Zuchthaus verurteilt. Seine Hauptmithelfer, die Arbeiter Kynast und Voigt,
erhielten 5 Jahre bezw. 1 Jahr Zuchthaus.
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Die aussichtsberühmte Klosterterrasse Ban bei Staffelstein in Oberfranken wird wahrscheinlich geschlossen weden, weil Ausflügler den Gottesdienst störten, die=Benediktinermönche belästigten und selbst in die Klosterklaufur eingedrungen sind.
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Die Exkaiserin Zita von Oesterreich hat den in ihrem Besitz befindlichen Coder Vorso d’Este aus dem Jahre 1450 für 1550000 Lire verkauft. Der Coder besteht aus zwei großen Folio=Bänden von je 770 Seiten, deren jede prachtvolle Miniaturbilder aufweist, und gehört zu den bedeutendsten Denkmälern für die Kostümkunst des 15. Jahrhunderts.
Ern neue, Neurscher.....
Berlin, 17. Mai. Die Reichsregierung hat beschlossen, auf die in der englischen Note ergangene Anregung hin ein neues, erweitertes Angebot an die Alliierten zu machen, und zwar wird das Kabimt die Sache durchführen, ohne Veränderungen in seiner Zusammensetzung vorzunehmen. Von einer Kabinettskrise ist keine Rede. Die Absendung der Note wird voraussichtlich am Sonnabend, spätestens am Montag erfolgen.
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Japans Antwort auf die deutsche Rote.
Berlin, 17. Mai. Die japanische Botschaft hat dem(Auswärtigen Amt folgende, Antwortnotihrer Regierung auf die Note der deutschen Regierung vom 2. Mai übermittelt:
„Die japanische Regierung hat das neue Angebot, das die deutsche Regierung in dem Memorandum vom 2. Mai 1923 Japan, den Vereinigter Staaten. Großbritannien, Frankreich, Italien und
Velgien vorgelegt hat und das die sogenannte Reparationsfrage umfaßt, einer sorgfältigen Prüjung unterzogen. Die sapanische Regierung ist nicht in der Lage, sowohl hinsichtlich des Gesantbetrages der Reparationssumme, wie auch der Modalitäten der Zahlung und der Garantien dem Rerarationsplan ihre Zustimnung zu geben, der den Hauptteil des obengenannten Angebots ausmacht.
Angesichts der Tatsahe, daß die japanischen gegenwärtigen Interessen an dem vorgelegten Plan nicht so groß und nicht so vital sind wie die der anderen Alliierten. an die die Note gerichtet ist, nimmt die japanische Regierung davon Abstand, sich über die Einzelheiten des neuen deutschen Vorschlages zu äußern. Sie möchte indessen dem lebhaften Wunsch Ausdruck geben, die deutsche Regierung möge weitere geeignete Schritte in der Richtung unternehmen, die eine baldige und freundschaftliche Regelung der ganzen Reparationsfrage auf einer billigen Grundlage erleichtern.“
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Um dus Schichful des
Sitzung des Reichstages am 15. Mai 1923
Bei der Beratung des Haushalts des Reichsministeriums des Innern werden zunächst mehrere Antläge zur Förderung wissenschaftlicher und künstlerischer Zwecke angenommen:
Eim deuttchnationale Entschlzetzung fordertd Nachprüfung, ob die sächsische Landespolizei nah den Gesichtspunkten organisiert und unterhalten wird, die die Reichsregierung im Benehmen mit den Ländern aufgestellt hat. Die Auszählung ergibt, daß 129 Stimmen dafür und 95 dagegen waren. Das Haus ist also beschlußunfähig. Der Präsident beraumt die nächste Sitzung auf eine Viertelstunde später, auf 12 Uhr 15 Min. an.
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Die zweite Sitzung.
In der neuen Sitzung wird die Entschließung über die Nachprüfung der sächsischen Landespolizel gegen die Linke angenommen. Der Haushalt des Innenministeriums wird erledigt.
Beim Reichswirtschaftsministerium wird von mehreren Rednern der Linken eine schärfere Kontrolle der Seeschiffe gefordert.
DerJ#aushalt für das Wirtschaftsministerium wird erledigt, ebenso der für das Justizministe= rium.
Beim Ernährungsministerium wird eine Entschließung Biener(DN.) angenommen, wonach von den Bäckereibetrieben Nachzahlung auf die Lagerbestände nur dann eingefordert werden darf, wenn die Reichsgetreidestelle die Abgabepreise für Getreide und Mehl erhöht.
Mit dem Haushalt für das Reichsfinanzministerium wird die Beratung des Gesetzentwurfes über die Beseitigung kleiner im Reichsschuldbuch eingetragener Forderungen verbunden. Der Ausschuß hat beschlossen, daß bei der 5prozentigen Reichsanleihe als Abfindung ein Zuschlag von mindestens 150 Proz. des Nennwertes gewähr: werden soll.
Abg. Emminger(Bauer. Vp.) beantragt, diesen Zuschlag auf mindestens 400 Proz. zu erhöhen. Jede Schuldbuchforderung von 100 MA kosiet dem Reich jetzt schon 3000 0 Verwaltungskosten, die im lausenden Jahr auf rund 10000. steigen werden.
Der Antrag Emminger wird abge lehnt und die Ausschußvorlage angenommen. Der Haushalt des Finanzministeriums wird ange
ebe
Ministeriums
deraufbau und der zur Ausführung des Friedensvertrages.
Beim Haushalt des Postministersums wird eine Entschließung Herold(Z.) angenommen, die sich gegen eine Einstellung der Posth#stellung auf dem Lande ausspricht. In der Aussprache wurden Wünsche für die Postbeamten unn Beamtinnen vorgetragen. Der Posthaushalt wird angenommen.
Beim Etat des Reichstags tritt Abg. Beuermann(D. Vp.) für eine Verminderung der Reichstagsdrucksachen ein, die außerordentlich hohe Kosten verursachen. Jedes Wort, das von der Reichstagstribüne gesprochen wird, koste 96.95 M. Schallende Heiterkeit.) Man sollte deshalb die Tagungszeit zusammendrängen, damit die Abgeordneten zugleich Zeit gewinnen für ihre Privatangelegenheiten. An Wirtschaftskosten erfordere jeder Sitzungstag rund drei Millionen A für Kohlen usw.(Hort! Hört!
Nach kurzer Aussprache wird dann auch der Etat der Reichsbahnen erledigt. Beim Haushalt des Reichswehrministeriums weist
Abg. Schöpflin,(S.) darauf hin, daß eine ganze Anzahl von Reichswehroffizieren Verbindungen mit rechtsradikalen, nationalistischen Organisationen haben. Der Redner spricht von dem putschistischen Charakter des Bundes Niedersachsen und des Deutschen Heimatbundes, mit denen das Wehrkreiskommando 2 in Verbindung stehe, und weist auf das Gefährliche solcher Verbindungen hin. In Groß=Hamburg sei die Zahl solcher„national=zuverlässiger Männer, die sich in der Stunde der Gefahr sofort zur Verfügung stellen“, auf über 12000 angewachsen.(Hört, hört!) Man arbeite in diesen kontrerevolutionären Organisationen auf den
Sturz der Rezierung
hin. Der Redner kritisiert die Teilnahme Hindenvurgs und des Prinzen Eitel Friedrich an der Einweibungsfeier eines Gedenksteines des 3. Garderegiments. Dieser Unfug müsse endlich aufhören. Es sei auch kein erhebender Anblick, wenn anläßlich des Begräbnisses der früheren Großherzogin von Baden alte Generäle mit dem schwarzweißen Hpelmbusch hinterher wackeln.(Lebh. PfutAuse rechts). Wenn Hindenburg als Monarchist große Teile des Volkes aufreizt und in dieser ernsten Stunde Festerscheiben einwirft, so ist das doch unerhört. Levhafter Widerspruch rechts).
denburg und selbst der Deserteur Ludendorff unter den Augen des Reichswehrministers monarchistische Reden halten dürfen, dann haben die Kommunisten erst recht Redefreiheit zu beanspruchen.
Reichswehrminister Geßler: Man muß bedauern, das solche Debatten notwendig werden in dieser Stunde, wo es sich
um das Schicksal des Reiches und die Zukunft der deutschen Nation handelt. (Lebhafte Zustimmung bei der Mehrheit). Das habe ich auch in Döberitz gesagt. Das Verfahren über die Vorgänge der letzten Tage ist noch nicht abgeschlossen, sobald ich die Akten besitze, werde ich aus ihnen diejenigen Konsequenzen ziehen, die sich aus der Erklärung ergeben, die ich bei der zweiten Lesung des Etats hier abgegeben habe.
Der Haushalt des Reichswehrministeriums wird genehmigt, ebenso der des Reichsarbeitsministeriums. Dann wird die Haushaltsberatung unterbrochen, und das Haus wendet sich der dritten Lesung der Vorlage über
Mieterschutz und Mietseinigungsämter
31.
Abg. Viener(DN.) wendet sich gegen die Durchpeitschung der Vorlage und lehnt sie ab.
Nach kurzer Beratung wird die Vorlage angenommen. Dann vertagt sich das Haus.
Schluß 7.30 Uhr.
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Der Außenminister im Reichstag.
Sitzung des Reichstages am 16. Mai 1923
Ein von allen Parteien eingebrachter Gesetzentwurf zur Abfindung von Witwen aus der Unfallversicherung wird debattelos angenommen.
Nach kurzer Aussprache wird sodann der Gesetzentwurf betr. den Verkehr mit edlen Metallen. Edelsteinen und Perlen in zweiter Lesung genehnigt. Es handelt sich hier um die Einführung der Konzessionspflicht und ein Verbot der Erwerbung solcher Gegenstände durch Jugendliche.
Es folgt die dritte Beratung des Etats des Auswärtigen Amtes, des Reichskanzlers und des Reichspräsidenten.
Abg. Müller=Franken(S.): Der Notenwechsel hat keine Befriedigung geschaffen, im Gegenteil, die Lage im alt= und neubesetzten Gebiet hat sich noch verschlimmert. Wir haben die harten Krieggerichtsurteile von Werden und Mainz erlebt. In Frankreich und Belgien muß man endlich einsehen, daß dadurch eine Befriedigung der europäischen Verhältnisse nicht erreicht werden kann. Die Antwortnoten auf die deutsche Note haben nur das Erfreuliche, daß sie nicht die Wege verschütten, die zu erfolgversprechenden Verhandlungen führen können und schließlich führen müssen. Die belgisch=französische Note verlangt von der deutschen Regierung die Einstellung des passiven Widerstandes. Selbst die französische Reglerung sollte endlich einsehen, daß der passive Widerstand nicht von der Regierung kommandiert, sondern aus dem eigenen Willen der Bevölkerung herausgewachsen ist.(Lebhafte Zustimmung.)
Redner dankt der rheinischen Bevölkerung für ihre Treue und dafür daß sie sich durch die Abenteurer und Dynamitattentäter nicht zu unbesonnenen Schritten hinreißen läßt. Wir sind überzeugt, daß die Regierung mit solchen Abenteurern nichts zu tun hat. Wenn Frankreich den Weg der Verständigung beschreiten will, dann wird die Zahl der Revanchepolitiker immer kleiner werden und immer größer die Zahl derer, die uns durch Arbeit aus dem Jammer retten wollen, in den uns der Krice gebracht hat.(Beifall.)
Abg. Leicht(Bayer. Vp.): Im Namen des Zentrums, der Deutschen Volkspartei, der demokratischen und der bayerischen Volkspartei habe ich folgende Erklärung abzugeben: Der gegenwärtige Augenblick erscheint uns als verfrüht„zu den auf das deutsche Angebot eingegangenen Antworten im Reschstage Stellung zu nehmen. Wir werden deshalb uns an der parlamentarischen Aussprache nicht beteiligen. Wir sprechen aber die vertrauensvolle Erwartung aus, daß die Regierung den Weg