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lichten an Ihrer Mutter re schönsten Lebensjahre sem tüchtigen, gebildeten dsie Welt urteilt so lieblos, icht verzeihen, wenn Sie hielten. Und eben das er, welche das Leben

Zähne zusammen und lumenzarte, stille Gesicht. Fräulein Irmgard, klingt ind ich kann Ihnen im icht unrecht geben. Aber,“

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unwillkürlich kam ein schöne Augen, und eine über ihr blasses Gesicht, daß Sie Ihren Willen in Sache zersplittern. Und Vorurteile würden auch pfen und eines Tages be­schaft einer Unglücklichen

traurig, schmerzlich ent­zern hätte er ihr von seiner aren Liebe gesprochen, aber Irmgard wollte ihn ja nicht ürlich war er einen Schritt Die kühl und objektiv Sie ilen. Dieser kalten Ruhe wehrlos— ich will Ihnen ft nicht länger aufdrängen, , da Sie dieselbe entbehren

(Fortsetzung folgt.)

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Nr. 164

Samstag, den 16 Juli

51. Jahrgang

Preußischer kandtag

Berlin, 15. Juli.

Die Abwehr des sozialdemokratischen Vorstoßes.

Zunächst werden einige kleinere Vorlagen er­ledigt, u. a. wird die Errichtung einer Delegatur für die preußischen Teile des Erzbistums Gnesen genehmigt und 300 Millionen Mark für Sied­lungszwecke bewilligt. Dann setzt man die große politische Aussprache über den Notetat und die Sanktionen fort, die heute von Ministerreden ein­geleitet wird.

Der Minister des Innern Dr. Dominicus antwortet auf die kommunistischen Beschwerden wegen der Beschlagnahme der„Roten Fahne" und auf die Angriffe Heilmanns. Warm tritt er für den von den Sozialisten so scharf angegriffenen Selbstschutz in Oberschlesien ein, über den die oberschlesischen Sozialdemokraten ganz anders dichten, als die hier im Landtage. Beim Sturm auf den Annaberg,— so sagte er,— sind z. B. sfünf junge Offiziere weit vorausgestürmt und sämtlich das Opfer ihres Mutes geworden. Solche Leutnants, Herr Heilmann, finden allerdings voll mneine Zustimmung und Billigung.

Er geht dann noch auf eine Anzahl Einzek­vorwürfe ein, die ihm der Sozialdemokrat in Be­zug auf die Besetzung der Aemter u. a. gemacht hat, und schließt mit folgenden Worten, die er Heilmanns Kampfansage entgegenhält:

Auch das Kabinett ist zum Kampf entschlossen, wenn es angegriffen wird. Die politische Lage ist aber so, daß es erwünscht wäre, wenn solcher Kampf vermieden werden könnte. Darum sind wir auch damit einverstanden: Zum Frieden gern bereit!(Beifall.)

Auch Finanzminister Saemisch antwortet auf Heilmanns Angriffe, und zwar knapp und scharf. Heilmann kenne die Pläne des Ministers nicht, mißbillige sie aber trotzdem.

Auch der nächste Redner, der Universitäts=Pro­fessor Dr. Lauscher, einer der Führer der preußischen Zentrumsfraktion, polemisiert, oft mit beißender Ironie, gegen Heilmann. Er bekennt sich fest zu dem deutschen Gedanken, zu einem ent­schlossenen Deutschtum. Wenn es nicht gelingt, das Reich zu retten, sind auch die Länder verloren. Mit großer Energie setzt er sich für die konfessio­uelle Schule ein:„Wenn Sie unsere Schule an­lasten, dann beißen Sie auf Granit!" ruft er den Sozialdemokraten zu. Er schildert dann die Lei­den seines engeren Heimatlandes, des Rheinlan­des. Hier zu helfen, sei Preußens Pflicht, auch für Oberschlesien hofft er, daß das Recht einst siegen werde.

Nach weiterer Debatte, an der sich die Abgg. Kohn(U.S.P.), Riedel(Dem.) und Heil­mann(Soz.) beteiligten, wurde der Notetat gegen die Stimmen der drei sozialdemokratischen Parteien angenommen und nach einer Abend­sitzung das Haus auf den 28. September vertagt.

—000—

Sienern und Garaulie=Kommission

Deutschlands wirtschaftliche Versklavung.

In einem Referat, das die„Wirtschaftlichen Nachrichten aus dem Ruhrgebiet" veröffentlichen, machte Geheimrat Wiedfeldt, einer der be­kanntesten Führer der deutschen Industrie, fol­gende bemerkenswerte Ausführungen:

„Die Versailler Auflegung hatte unsere freie Handlungsfähigkeit wirtschaftlich und finanz­politisch arg eingeschränkt. Das Ultimatum, das jede Auflegung teils durchführt, teils ändert, schnürt sie weiter ein. Die jetzt geschaffene Ga­rantiekommission ist der von der Entente bestellte Vertreter der künftigen Besitzer der auszugebenden Schuldverschreibungen und ist zu diesem Behufe mit entsprechenden Befugnissen ausgestattet.

Alle Gesetze, Verordnungen und Verfügungen, die sie für notwendig erachtet, muß Deutschland erlassen. Sie kann darüber hinaus solche Maß­nahmen ergreifen, die sie zur zweckmäßigen Erle­digung ihrer Aufgabe für notwendig hält. Nur

in die Verwaltung soll sie sich nicht einmischen, was sie übrigens auch beim besten oder bösesten Willen auf die Dauer nur wenig können würde. Sie bestimmt Form und Stückelung der Schuldver­schreibungen. Sie ordnet deren Zins= und Til­gungsdienst. Sie sorgt für die Vorzugshaftung von Besitz und Einnahmen des Reiches und der Gliedstaaten. Sie bestimmt die Zahlungswäh­rung und kontrolliert die Einnahmen der Fonds zur Verzinsung und Tilgung der Schuldverschrei­bungen. Das sind die Einnahmen an deutschen 3„Uen, Ein= und Ausfuhrabgaben, die Erträgnisse direkter oder indirekter Steuern oder Fonds, die sie als Ergänzung oder Ersatz der Zölle und Ab­gaben auf Vorschlag der deutschen Regierung an­genommen hat. Die deutsche Regierung muß ihr jede beabsichtigte Handlung mitteilen, die dazu führen könnte, die Erträgnisse irgend einer beleg­ten Einnahmequelle zu mindern und auf Anfor­dern andere Quellen zur Verfügung stellen. Sie prüft das deutsche Steuersystem hinsichtlich der Be­lastungshöhe und sorgt dafür, daß alle Einkünfte Deutschlands einschließlich der für innere An­leihen bestimmten Zins= und Tilgungsbeträge vor­zugsweise zur Abtragung der Kriegsentschädigung dienen. Sie hat die Höhe der deutschen Einfuhr und die Eingänge der anderen belegten Ein­nahmequellen zu bestätigen und nötigenfalls richtig zu stellen, sodaß sie weitgehend in alle Finanz=, Steuer= und Zollverhältnisse eindringen kann. Was ist uns danach noch an wirtschafts­und finanzpolitischer Selbständigkeit geblieben?

Künftig dürfen wir keine Zollsätze und keine Ein= und Ausfuhrabgaben ändern, ohne daß die Kommission ihre Zustimmung gibt....

Und diese handelspolitischen Ketten sollen wir zunächst 36 Jahre oder möglicherweise sogar über zwei Menschenalter hinschlepen. Ebensolange werden wir ein starres Steuersystem zu tragen haben. Denn Aenderungen wird die Garantie­kommission schon allein aus dem Trägheitsgesetz und der Schwierigkeit, übereinstimmende Be­schlüsse zu fassen, nur zögernd und selten zustim­en. Steuerentlastungen einer Volksschicht zu gewähren, die infolge wirtschaftlicher Verschiebun­gen stark überlastet ist, wird sie verhindern. Steuern aufzuheben, die infolge anderer politi­scher Anschauungen oder veränderter Wirtschafts­verhältnisse drückend geworden sind, wird sie sich schwer entschließen. Wir werden daher künftig beim Erlaß von Steuergesetzen erheblich vorsich­tiger in Auswahl und Aufbau zu Werke gehen müssen als es letzthin üblich war, wo man Steuer­gesetze häufig ändern mußte und wo die Besteuer­ten oft die Emfindung hatten, als sagten sich die Besteuernden: Nehmen wir einmal diese Steuer und jene Sätze; es wird schon gehen, sonst än­dern wir eben die Bestimmunoen oder versuchen andere Sätze.“

Heute ist man bei der Zusammenstellung der neuen Steuerpläne. Hoffentlich findet der hier hervorgehobene Gesichtspunkt bei Behandlung der Steuerfragen die gebührende Berücksichtigung durch den Gesetzgeber.

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Frieden mit Amerika

Wie„Chicago Tribune" aus Washington meldet, ist dort gestern bekannt geworden, daß es ratsam sei, eine Proklamation zu erlassen, in der erklärt wird, daß die Vereinigten Staaten nicht mehr mit Deutschland und Oesterreich sich im Kriege befinden. Allerdings wird die Frage im­mer noch als delikat betrachtet.

Der Sonder=Korrespondent der„Chicago Tri­bune“ in Washington betont, daß Präsident Har­ding seine Absicht, Frieden mit Deutschland auf Grund des abgeänderten Versailler Vertrages zu schließen, noch nicht aufgegeben habe. Die Frie­densverhandlungen mit Deutschland müßten nicht notwendigerweise erst nach Abschluß der Ab­rüstungs=Konferenz zustande kommen, doch sei es begreiflicherweise möglich, daß sie sich so lange verzügerten, bis die Alliierten eine endgültige Haltung eingenommen hätten.

„Chicago Tribune“ meldet aus Washington: Jeder Zweifel, daß die Konferenz des Präsidenten Harding über die Rüstungsbeschränkungen zur See über die Hardingsche Gesellschaft der Na­tionen beraten werde, und daß die Konferenz in eine solche Gesellschaft ausmünden werde, sei jetzt beseitigt. Es sei jetzt bekannt daß die Konferenz nicht geheim gehalten werde, und daß die kleineren Nationen, die ihr nicht beiwohnen werden, über ihre Fortschritte unterrichtet werden sollen. Man wird über die großen Ideen die Vermeidung von Reibungen und einstimmige Abmachungen zu er­zielen suchen.

Der 9. Kriegs-Prezeß

Der letzte Zeuge.

Der letzte Zeuge, der zu vernehmen war, ist der Chefarzt der„Landovery Castle", Dr. Lyon. Er sagt aus, daß das Lazarettschiff niemals Truppen und Munition transportiert hätte. Als das Schiff torpediert wurde, sei er schließlich in das von dem ersten Offizier Chapmann geführte Rettungsboot gekommen. Das U=Boot hatte die englischen Of­fiziere an Bord genommen, wobei er sich ein Bein brach. Als festgestellt wurde, daß er Arzt war, durfte er in das Rettungsboot zurückkehren. Spä­ter habe das U=Boot das Rettungsboot, das indeß Segel gesetzt hatte, zu rammen versucht, und es beschossen, aber nicht getröffen.

Der Reichsanwalt beantragt 4 Jahre Zuchthaus.

Nach beendeter Beweisaufnahme erfolgte das Plädoyer des Oberreichsanwalts, der in längeren Ausführungen darzulegen versuchte, daß durch die Beweisaufnahme die Schuld der Angeklagten er­wiesen sei. Er beantragte am Schlusse seiner Ausführungen für jeden Angeklagten vier Jahre Zuchthaus wegen vorsätzlicher Tötung. Den An­trag auf vollendeten Mord wollte er nicht aufrecht­erhalten. Von der Aberkennung der bürgerlichen Ehrenrechte bitte er, abzusehen.

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Paris ist schwer beleidigt

„United Telegraph“ meldet, daß in Paris im allgemeinen die Rede des Reichsjustizministers Schiffer als eine große Kundgebung der Reichs­regierung und nicht als ein persönlicher Akt des Ministers aufgefaßt wird. Die hiesigen politischen Kreise zeigen sich in höchstem Maße verwundert. Schon die Tatsache, daß der Minister die gesam­ten ausländischen Pressevertreter durch besondere Rohrpostbriefe eingeladen habe, um dann Ausein­andersetzungen zu machen, die zum mindesten das Ohr der ausländischen Journalisten nicht freudig begrüßen könne, habe befremdet. Man zieht da­raus den Schluß, daß es auf eine Provokation des französischen Ministerpräsidenten(1) abge­sehen war und weist bei der Beurteilung weiter darauf hin, daß seit der Rede des deutschen Reichskanzlers in Breslau ein erheblicher Um­schwung im Geiste des Kabinetts eingetreten sei. Die Rede des Justizministers bestätige den Ein­druck, daß das Kabinett mehr und mehr dem Na­tionalismus der Rechtsparteien verfalle und in seiner Position von seiner ursprünglichen Linie abweiche. Da man diese Entwicklung im Aus­lande vorausgesehen habe, so ist man nur um so leichter geneigt, sich durch die Rede des Reichs­justizministers von einer Entwicklung in dieser Richtung überzeugen zu lassen. Man versteht um so weniger die Rede des Ministers, als ähnliche Anklagen gegen die deutsche Rechtspflege, wie sie Ministerpräsident Briand erhoben hat, ja schon mit gleicher, wenn nicht noch größerer Schärfe von vielen Parteien des Reichstages im Plenum er­hoben worden sind. Da der Reichsjustizminister, wie er selbst zugesteht, keinerlei Einfluß auf die Richter hatte, so hätte er besser getan, zu dieser Frage, für die er nicht verantwortlich sei, zu schweigen.

Daß die Worte des Reichsjustizministeriums, mit denen er in erfreulicher Kraft die Schmähun­

gen Briands gegen die deutsche Rechtsprechung

festnagelte und der Welt den Spiegel dieses Pro­pheten des Hasses vorhielt, in Paris ein Wut­

geheul auslösen würden, war vorauszusehen. Dieses Toben,„Nichtverstehen" und Drohen än­dert nichts an der Tatsache, daß deutsches Recht und deutsche Richter unantastbar sind.

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Der unruhige

Beunruhigung über Bulgariens Haltung.

Die Botschafter=Konferenz stellte nach Anklagen der jugoslavischen Regierung fest, daß die bulga­rische Regierung größere Truppenbestände und Waffenvorräte verheimliche. Die Vorschafter­Konferenz beschloß, Maßnahmen zu ergreifen, um Bulgarien zur Abrüstung zu zwingen.

Reuter meldet, daß man in Lonvon die Bestä­tigung erhalten habe, daß gewisse bulganische Ele­mente mit Kemalisten gemeinsame Sache machen, um einen Angriff auf Persien(offenbar muß es Thrazien heißen) zu unternehmen. Wenn die bul­garische Regierung die Tätigkeit ihrer Unter­tanen in dieser Richtung nicht verhindere, würden die Alliierten in Sofia energisch intervenieren. In englischen offiziellen Kreisen fährt man fort, sich über die Haltung der bulgarischen Regierung zu beunruhigen. Das„Foreigu Office“ fordert die französische, italienische, rumänische, jugoslavische und tschecho=slowenische Regierung aus, ihren Ver­tretern in Sofia Auftrag zu erteilen, einen Schritt des englischen Gesandten beim Mir sterpräsiden­ten zu unterstützen, wobei die Aufmerksomkeit des Ministerpräsidenten auf die Gefahren einer Poli­tik hingelenkt werden soll, welche nicht völlig die Bestimmungen des Friedens von Neuilly respek­tiert. Die Kabinette von Rom, Belgrad, Bukarest und Prag sollen die Aufforderung englands be­reits in günstigem Sinne beantwortet haven. Die Antwort der französischen Regierung ist noch un­bekannt.

Der griechische Vormarsch.

Nach den letzten in Athen von der Front eingetroffenen Nachrichten wird der griechische Vormarsch in normaler Weise in verschiedenen Abschnitten fortgesetzt. Der Feind leistet nur schwachen Widerstand. Da die türkischen Vertei­digungsanlagen von dem griechischen Ausgangs­punkt weit entfernt liegen, wird das erste größere Zusammentreffen der griechischen Abteilungen mit den Türken erst in zwei oder drei Tagen erfolgen, 00—

Die deutsch-französischen

Verhandlungen

Das vorläufige Ergebnis.

Die Verhandlungen, die in Paris von Staats­sekretär Bergmann, Präsident Dr. Guggen­heimer und Ministerialrat Cuntze mit Mi­nister Loucheur geführt werden, haben in der Hauptsache die Fragen der Preisfestsetzung für deutsche Sachlieferungen an Frankreich und die Frage ihrer Verrechnung im Rahmen des Zah­lungsplanes des Londoner Ultimatums betroffen, Sie sind gestern zu einem vorläufigen Ende ge­bracht worden. Ihr vorläusiges Ergebnis unter­liegt der Prüfung der auf beiden Seiten zustän­digen Stellen. Die deutschen Unterhändler sind nach Berlin zurückgekehrt. Wenn auch nicht in allen Punkten eine völlige Einigung hat erzielt werden können, so haben die Verhandlungen doch zu einer Einigung gelangt. Außer den beiden geführt, sodaß zu hoffen ist, daß man schließlich zu einiger Einigung gelangt. Außer den beiden Hauptfragen sind bei den Verhandlungen einige Nebenfragen geklärt worden. Es handelt sich da­bei um technische und Preisfragen auf dem Ge­biete der Kohlenlieferung. Ferner um Ablösung der Restitutionsverpflichtungen sowie der Vieh­lieferungen. Dabei wurde davon ausgegangen, die Nebenfrage gleichzeitig mit den Hauptfragen weiter zu behandeln und zu einem gemeinsamen

Erschluß zu bringen.