Sadagug)
och
Ordung
□fora
Klirande
#de Cor
Sergentes
bare Straße aufgewiesen, auf der sich eine Befriedung Zlac,9#. der Tschechoslowakei ermöglichen läßt, ein Vorshlag, der, nach den öffentlichen Reden der Prager
Hch. Hoffmann
#
„
„##..N gvssgengraiet, Srnopretze mr1
zeis mit Botenlohn:.15 RM. monatlich oder.08 NM. daldSeibsiabvoler.285 RM monatlich, oder 93 Bf., balbmonatlich. Vengspreis für die„Bochumer Illustrierte“ 30 Pl. monatlich. Funkmit mir“ 45 Pf, monatlich bei vier Sonntagen und selischrihe fün Sonntagen im Monat.— Wenn das Erscheinen der 5 VI guich pöbere Gewalt. Verbot oder Beiriebssiörung u. dgl. Leihindent wird können keine Erlasansprüche, geszelt,werder, un 55z Vsjähebe geöffnei von 8 bis 13 und von 1416 bis 19 Uor,„ignmiggs Oblet gig 12 Uhr— Sprechstunden der Schrittleltung, außer mugr7.265 255 samstags, von 16 bis 17 Uhr.— Bostischeckkonto Dortmund 1760.
Verlag und Druck: Laupenmühlen& Dierichs in Bochum
Mittwoch, 28. April 1932
44. Jahrgang Nummer 98 Einzelpreis 10 Pf.
Anzeigenpreise: Grundpreise für 1 am Höhe in 22 cim Greiig.5,.“
im Anz. igenteil und in 78 aum Breite 50 Pf im Tertell. Familienanzeigen und Sielengesuche 6 Pl., Vereinsanzeigen(dis.„gic., Der Wirtschaftswerbung dienen) 9 Pf., kleine Anzeigen(nicht Gencgtzuchet Art) 8 Vf., Anzeigen im Vereins= oder Sportkalender im 10 Bi., Auskunfi= und Zitfergebühren 25 Bl., Zur Zeit in Preisliste„Kr. 8 galug, Nachlaßzstattel 9— Schiuß der Anzeigenannadme für die sechsmal wöcentich fröbmorgens erscheinende Zeitung um 16 Uhr des Vortages Für den richtigen Abdruck fernmündlich ausgegebener Anzeigen kann keine Gewähr übernommen werden
Hauptgeschäftsstelle: Rathausplatz 8. Anruf 67551, 32, 53
RrurrßerwrrstepEm Erner zerstrer
Der Subrieneratschen
Von spanischen=Werschewisten
räge zur Lösung der Minderheitenfrage in der Tschechoslowakei eingebracht! Eibar ausgeplündert und angezündet vor dem Einmarsch der nationalen Truppen
K en Sadsotnun ue chehogzuich dn bergen in Bad) Attorte Setaant. u. dosl. 1ex ur tug, gr hese
soll. Das sudet###utsche Volkstum ver
rag, 27. April.
Wie bekannt, hat Konrad Henlein in Aussig am 28. Februar eine Reihe von Gesetzesanträgen zur Durchsührung der Verfassung in nationalpolitischer Hinsicht angekündigt. Diese sind am 27. April durch den Parlamentarischen Klub der Sudetendeutschen und Kar
pathendeutschen Partei im Prager Abgeordnetenhaus eingebracht worden. Die Gesetzesanträge haben den Zweck der Anbahnung einer gerechten Völkerordnung im tschechoslowakischen Staat auf Grund der in den Denkschriften von 1919 den alliierten und assoziierten Hauptmächten gegebenen feierlichen Versprechungen der tschechischen Friedensdelegierten. Es soll damit angh, die Nethode zur Verwirklichung des Grundsatzes unter Gleichen“ klargelegt werden, wodurch auch die Zweifel über die tatsächliche Bereitschaft zur Durchführung dieses Grundsatzes beseitigt oder bestätigt werden
msen„„uund Saae.
Es handelt sich um folgende Entwürfe: 1. Volksschutzgesetz: Gesetz zum Schutze des Volkstums durch Bildung von Verbänden autonomen Rechtes: die Volksgruppen erhalten dadurch die Möglichkeit, sich als Körperschaften des öffentlichen Rechts zu konstituieren. Ihr Organ ist der aus allen Parlamentariern gleicher Volkszugehörigkeit gebildete Vorstand, der zwecks Vertretung ihrer Rechte nach außen den Sprecher
.„„. Laupg has matsanslen Gp C 1.
2. Gesetz zur Verwirklichung der nationalen Gleichberechtigung in allen Zweigen des öffentlichen Dienstes. Damit wird ein Schadenersatzanspruch gegen den Staat bei Verletzung des Gleichberechtigungsgrundsatzes durch seine Organe eingeführt. um zu erreichen, daß schon im Verwaltungswege Maßnahmen getroffen werden, um Verstößen vorzubeugen.
3. Gesetz über die Schadenshaftung des Staates und anderer öffentlich=rechtlicher Verbände für Schäden, die durch ihre Organe bei Ausübung der Antswirksamkeit verursacht werden. In Durchführung eines auch von tschechischer Seite, wiederholt zuletzt in einer Entschließung des verfassungsrechtlichen Ausschusses anläßlich der obersten Verwaltungsgerichtsvorlage,
gestellten Verlangens wird die Haftung des Staates für gesetzwidriges Handeln seiner Organe festgelegt.„
4. Strafgesetz gegen Entnationalisierung. Es wird jeder Mißbrauch von Machtverhältnissen zum Zwecke der Entnationalisierung unter Strafandrohung gestellt. Hierzu gehört der Schutz der nationalen Zugehörigkeit der Staatsbürger. der Erziehung, des nationalen Besitzstandes, insbesondere des Bodens und des Arbeitsplatzes.
5. Katastergesetz, Gesetz über die Volkszugehörigkeit der Staatsbürger und die nationalen Kataster. Jeder Staatsbürger wird von seiner Wohnsitzgemeinde im Kataster seines Volkes geführt. Die Kataster bilden eine verläßliche Grundlage für die Volkszugehörigkeit und die gerechte Anwendung des Bevölkerungsschlüssels im öffentlichen Dienst, Lieferungs= und Unterstützungswesen und dergleichen.
6 Gesetz über das Klagerecht vor dem Verfassungsgericht. Dem heute praktisch illusorischen Verfassungsgericht soll die Möglichkeit gegeben werden, verfassungswidrige Handlungen und Beschlüsse der gesetzgebenden Körperschaften und der Regierung außer Kraft zu setzen. Hierzu wird dem ordnungsgemäß gegründeten Verband nach dem Volksschutzgesetz ein Antragsrecht eingeräumt.
*
Eine Gewissensprobe
Die vorstehenden Gesetzesanträge der Sudetendeutschen Partei werden über den staatspolitischen Rahmen der Tschechoslowakei hinaus auch in der europäischen Oeffentlichkeit Beachtung finden müssen, stellen sie doch den ernsthaften positiven und loyalen Versuch dar, das Verhältnis des in der Tschechoslowakei ansassigen Deutschtums zum tschechischen Staat zu lösen, indem man es einer vernunftgemäßen Anschauung über das SelbstbestimLungs= und Minderheitenrecht entgegenzuführen versucht. Die Sudetendeutsche Partei sah sich zu ihrem Vorgehen
da das=wischen der Mrager Regierung und
schließen, auch den Herren in Prag] Viteria(Spanien), 27. April.
vorschwehen soll. Das juverendeutsche Volkstum per=(Vom Sonderberichterstatter des DNB.)
langt nichts anderes als dit, Zesgereitung einer Selbt=) Ein Besuch in den am Montag von den nationalen
demn es aibs gleichberehzige Bütgerschasft auerionnt i pie sglich, die Spuren der kunisen Zeitskrungsnut
ses hansen die Sai ui iues olischen Salten. Kirchen, Klöstern und Schulen fast völlig zu zerstören. Von den 15 000 Einwohnern, die die Stadt früher
uchmnent bich, zum mindiesen vich man 4
gang der heute eingeleiteten Prozedur erkennen können. ob man sich in den sogenannten Nachfolgestaaten ernstlich um eine beide Teile befriedigende Lösung bemühen wird
oder ob man die hochtrabende Ankündigung von der
Beweis für Deutschlands Wirtschaftsaufstieg
1OSS Aunoten inehe
an Reichssteuereinnahmen kamen im Rechnungsjahre 1936 auf
anb Berlin, 27. April. ausgewiesenen Aufkommen bis Ende März 1937 erDie Einnahmen des Reiches an Steuern, Zöllen und fahren.
anderen Abgaben betrugen im März 1937 an Besitzund Verkehrssteuern 844,3 gegen 620.8 Millionen Reichsmark im März 1936, bei den Zöllen und Verbrauchssteuern 296,8(283,3), zusammen also 1141,1 (904,1) Millionen Reichsmark. Für das nunmehr beendete Rechnungsjahr 1936(1. April 1936 bis 31. März 1937) stellen sich die Einnahmen an Besitzund Verkehrssteuern auf 7838,8(im Vorjahre 6175.). aus Zöllen und Verbrauchssteuern auf 3634,2(3474,5). zusammen 11 473,0(9650,3) Millionen Reichsmark. Als Gesamtbild ergibt sich somit daß im März 1937 gegenüber März 1936 an Besitz= und Verkehrssteuern 223,5, an Zöllen und Verbrauchssteuern 13.5, mithin insgesamt 237,0 Millionen Reichsmark mehr aufgekommen sind.
Das in der Uebersicht für die Zeit vom 1. April
1936 bis 31. März 1937 ausgewiesene Aufkommen stellt zugleich das voraussichtliche Aufkommen im Rechnungsjahr 1936 dar. Das endgültige Aufkommen in diesem Rechnungsjahr wird durch das erforderliche Zusetzen und Absetzen von Beträgen, die bis Ende März
1937 noch nicht haushaltsmäßig nachgewiesen werden konnten und durch Berichtigungen voraussichtlich einige nur unwesentliche Aenderungen gegenüber dem heute
Nach der Gesamtergebnis=Bilanz für das Rechnungsjahr 1936 ergibt sich gegenüber dem Rechnungsjahr 1935 bei den Besitz= und Verkehrssteuern ein Mehr von 1663,0 und bei den Zöllen und Verbrauchssteuern ein Mehr von 159,7, zusammen also ein Mehr von 1822,7 Millionen Rm. In diesem Mehraufkommen sind drei Posten enthalten, die im Vorjahr noch nicht vorgekommen sind: a) die Urkundensteuer, die erst ab 1. Juli 1936 Reichssteuer geworden ist; b) die Erhöhung der KörperschaftssteuerVorauszahlungen: c) die Beförderungssteuer für den Güter= und Werkfernverkehr und für den Personenversehr mit Kraffahrzeugeg. a..atz..# Sershren.
Bei den einzelnen Arten der Besitz= und Verkehrssteuern sind die wesentlichen Mehrerträge gegenüber dem Vorjahr die folgenden: Einkommensteuer 705.1, Körperschaftssteuer 454,0. Vermögenssteuer 56,9, Umsatzsteuer 368,8, Kapitalverkehrssteuer 18,5, Personenbeförderungssteuer 6,5, Güterbeförderungssteuer 15,8 und Reichsfluchtsteuer 24,6 Millionen Reichsmark. Im Rechnungsjahr 1936 haben sich danach besonders gut entwickelt die Einkommensteuer, die Körperschaftssteuer, die Umsatzsteuer und die Beförderungssteuer, die für die Beurteilung der Wirtschaftsentwicklung wichtigsten Steuern.
von den abziehenden zügellosen Horden ermordet. Der Ort wurde vollständig ausgeplündert. Lange Karawanen von Ochsenkarren brachten die Beute — Möbel, Kleider, allerlei Hausrat, Bilder und andere Kunstgegenstände— hinter die bolschewistischen Linien. Kirchen, Privathäuser und Arbeitsstätten wurden mit Benzin und Brandbomben angezündet. Als die nationalen Truppen nach kurzem Gefecht einzogen, brannten schon ganze Straßenzüge. Die aus Vitoria und San Sebastian herbeigerufene Feuerwehr mußte sich darauf beschränken, ein Uebergreifen der Flammen auf die noch verschont gebliebenen Häuser zu verhindern. Man schätzt, daß etwa 300 Häuser abgebrannt sind. Die gesamte Waffen= und Metallindustrie des Ortes, von der der größte Teil der Bevölkerung lebte, wurde vernichtet. Eibar gleicht einer toten Stadt.
Biskaya=Front durchbrochen
von den nationalspanischen Truppen
Salamanca, 27. April.
Der nationale Heeresbericht vom Montag lautet u..: Front von Biskaya: Die gegnerische Front wurde von den nationalen Truppen endgültig durchbrochen. Der größte Widerstand des Feindes war in Eibar und seiner Umgebung festzustellen. Dort hat der Gegner, ähnlich wie in Irun, einganzes Stadtviertel vor seiner Flucht eingeäschert. Die Eibar—Ermua—Mallavia—Berg Oiz—Malzaga konnte mit sämtlichen Streitkräften überschritten werden. Den nationalen Truppen ist zahlloses Kriegsmaterial in die Hände gefallen. Der Feind flieht in voller Auflösung auf den verschiedenen Landstraßen.
Front von Asturien: Die nationalen Truppen haben mit einem Handstreich die bolschewistischen Stei lungen von Marra erobert.
Die Stadt Marquina erobert
Am Dienstag nachmittag haben die nördlich von Eibar operierenden Truppen im mutigen Angriff die bedeutende Stadt Marquina erobert, wo die Bolschewisten starke Kräfte konzentriert hatten. Ferner wurden die Dörfer Echevarria, Banos. de Überuaga und Bolivar, nördlich und südlich von Marquina gelegen, besetzt. Das Dorf Banos de Überuaga liegt an der Straße von Marquina nach Lequeitio und ist von diesem Küstenort nur 10½ Kilometer entfernt.
Nächtliche Feierstunde an der Feldherrnhalle in München
„Fudetendeutsche Partei sah sich zu ihrem Vorgehen#### Auftakt zum den P, da das zwischen der Prager„Rregigrung und kampf des vierten Reichs
deutschböhmischen Aktivisten geschlossene Abkommen#urutzmettgmpfes der Iuder Auffassung der deutschen, Volkstumsmehrheit berufswettkor Mnge
der Auffassung der deutschen ensprach, als ungenügend aufgefaßt werden mußie und vor allem auch nicht die sichere Gewähr dafür bestand, daß jene Abmachungen von der Prager Regierung auch Insehalten würden. Der Führer der Sudetendeutschen Partei, Konrad Henlein, hatte bereits in seinen letzten Reden in Aussig und Eger die Einbringung der vorliegenden Gesetzesentwürfe angekündigt. Es kann sich also iemand in Prag durch die Entschlossenheit des sudetendeutschen Volkstums überrascht fühlen. Was in den Gesetzen ausgesprochen wird, ist seit Bestehen der deutBeuz MPinderheit in der Tschechoslowakei das Ziel aller Rinderheiten gewesen. Wir erinnern nur daran, daß das heute eingebrachte Katastergesetz in derselben Fori schon von dem seinerzeit im ungarischen Parlament sitzentschechischen Abgeordneten Hodza, dem heutigen MiVisterpräsidenten in Prag, ebenfalls eingebracht wurde, Nan kann nur mit Spannung verfolgen, wie sich Hodza nunmehr zu seiner eigenen damaligen Forderung stellen
wird. Mit den Gesetzesanträgen ist jedenfalls die gang
gend fand in Mürch vor der Feldherrnhalle eine nächtliche Feierstunde statt, zu der die 3224 Gau
sieger angetreten waren. Unser Bild zeigt eine
Aufnahme von der Feierstunde.
Bursos
Die schwarze Linie auf unserer Kartenskizze zeigt den ungefähren Verlauf der Front der nationalspanischen Truppen bei Bilbao vor dem Durchbruch. Die Pfeile zeigen die Stoßrichtung der Truppen des Generals Franco an.
Am 1. Mai Flaggen heraus!
dnd Berlin, 27. Apeil.
Aus Anlaß des Nationalen Feiertages des deutschen Volkes fordert der Reichsminister für Volksaufklärung und Propaganda die Bevölkerung auf, die Wohnungen und Häuser mit den Fahnen des Reiches zu beflaggen.
„Große Aebereinstimmung“
Edens Brüsseler Besprechungen abgeschlossen
Brüssel, 27. April.
Die Besprechungen des englischen Außenministers Eden mit dem belgischen Ministerpräsidenten van Zeeland und dem Außenminister Spaak sind am Dienstag um 12.30 Uhr abgeschlossen worden. Der Presse wurde folgender amtliche Bericht mitgeteilt:
„Eden, van Zeeland und Spaak haben am Montag und Dienstag mehrere Besprechungen gehabt, in denen sie die hauptsächlichsten aktuellen Problemne, die die beiden Länder interessieren, erörtert haben. Si: haben sich dabei besonders beschäftigt einerseits mit den Fragen, die sich auf die Stärkung des Friedens in Europa und namentlich auf die Ausarbeitung eines neuen Sicherheitspaktes für Westeuropa beziehen, anderseits mit den wirtschaftlichen