nber 1933

Nr. 216 40. Jahrgang

13. September 1933

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Wie Deutschland gerettet wurde

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Oisberenenerreran. Urrvrinten

Enthüllungen über die kommunistischen Amsturzpläne im Vorfrühling 1933 Der Aufstand sollte im Rheinland mit der Ermordung des Führers beginnen

Berlin, 12. September.

Der Gesamtverband deutscher antikommunistischer Vereinigungen übergibt der Oeffentlichkeit die gestern vom„B..“ angekündigten aufsehenerregenden Enthül­lungen über den kommunistischen Umsturzversuch am Vorabend der nationalen Revolution, die alles, was bisher über die roten Revolutionspläne durchgesickert war, in den Schatten stellen. Danach war nach jahre­langen systematischen Vorbereitungen kommunistischer Spionage=, Wühl= und Zersetzungsarbeit unter Einsatz von Sprengstoff und Terror und nach Ausarbeitung eines exalten Mobilmachungsplanes Ende Februar 1933 alles soweit fertig, daß beim verabredeten Signal losgeschlagen werden konnte. Anfang Februar 1933 trat„Die geheime Kopfleitung“ des bewaffneten Aufstandes zusammen. Als Vertreter der K PD. nahmen die Führer der kommunistischen

Kampfverbände an der Sitzung teil: Olbrich, Schmeller und Hans Kippenberger. Sie nahmen die Befehle der Kommunistischen Internationale entgegen, die ihnen von dem Leiter der westlichen Sek­tion, dem Juden Manuilski, erteilt wurden.

Der Inhalt des planes

ist in großen Zügen bekannt geworden. Danach sollte der Aufstand in der entmilitarisierten Zone des Rhein­landes beginnen.

Das Signal sollte die Ermordung des Führers und Reichskanzlers bei seiner beabsichtigten Rheinlandreise werden.

Zugleich mit dem Anschlag auf den Führer oder auf den Reichspräsidenten wurde beschlossen, sämt­liche Großsendestationen zu besetzen, von denen aus der Aufruf zum bewaffneten Aufstand an das Proletariat ergehen sollte. Unverzüglich sollten im Anschluß daran lebenswichtige Betriebe gesprengt; oder stillgelegt und Sabotageakte an öffentlichen Gebäuden, Eisenbahnen, Brücken, Kasernen, Polizei­unterkünften verübt werden. Die geheime Leitung der bolschewistischen Revolution sollte sich in Krefeld und Düren befinden. Die militärische Leitung lag offenbar in der Hand des russischen Juden Wollenberg. Als nächste Etappe des Aufstandes war das oberschlesische Industriegebiet vorgesehen, während Berlin kurz danach in die Aktion einbezogen werden sollte.

Die Pollzei bekommt Wino

Am 13. Februar 1933 waren die Zentralbefehle schon bis in die Provinz durchgedrungen. Es gelang an diesem Tage, eine Sonderbesprechung aus­erlesener kommunistischer Führer in Aue (Sachsen) zu beobachten, bei der offen davon ge­sprochen wurde, daß in kürzester Zeit„große Dinge ge­

dreht“ würden. Kurze Zeit darauf wurde der Polizei in Flensburg die Bildung von bewaffneten und mit Sprengstoff versehenen Aktivgruppen, die größtenteils aus Hamburger Schwerverbrechern bestanden, bekannt. Geheimnisvolle Mauerinschriften:„Arbeiter, verschafft euch Waffen“ aus unabwaschbarem Teerfirnis tauchten auf.

Einige Tage später wurden im Ruhrrevier nächt­

lich geplante bewaffnete Ueberfälle auf die Poli­zei verpfiffen.

Die Anzeichen für einen unmittelbar bevorstehenden kommunistischen Umsturz häuften sich von Tag zu Tag bedrohlich. In Cammin in Pommern fiel der Poli­zei der chriffrierte Plan für die örtliche Durchführung des gewaltsamen Handstreiches in die Hand. Unter Führung des Maurers Dumann war eine Initiativ= gruppe von 25 Mann beauftragt,

die leitenden Staatsbeamten der nationalen Ver­bände und Aerzte als Geiseln festzusetzen, öffent­liche Gebäude und lebenswichtige Betriebe sollten besetzt und die Eisenbahnbrücken gesprengt werden. Eine ähnliche Terrorgruppe entlarvte man in Bur­scheid, bei der man fast einen Zeutner Dynamit be­schlagnahmen konnte. In Schleswig=Holstein beschlagnahmte man Anweisungen an alle„Aufstands­instrukteure“, Rundschreiben an die KPD.=Ortsgruppen in Halle, Tagesbefehle an die wehrtechnischen Leiter. Die Enilarvung terroristischer Geheimorganisationen besonders im Westen, aber auch in allen anderen Teilen des Reiches, vervollständigt das Bild. Einer der ge­fährlichsten Aufstandsherde war auch diesmal wieder Altona, wo Rotfrontkämpferbund,„rote Marine“ und Kampfbund gegen den Faschismus organisiert und bemaffnet bereit standen.

Die Leitung lag zum Teil in den Händen von Funktionären, die in Rußland militärisch aus­

gebildet waren. Die Aufstandstruppen der KPD. wurden mit den allerneuesten Errungenschaften in der Straßenkampftechnik bekannt gemacht, die schriftlich fixiert sind.

Am 28. Februar 1933 ergingen von der Geheimen Aufstandsleitung der KPD.

die lesten Seitrclen

Kampfanweisungen

an die Terror= und Kampfverbände. Noch am selben Tage erging der Befehl für die höchste Alarmstufe. In den kommenden Tagen oder auch Stunden sollte der Aufstand ausgelöst werden:

„Bis Samstag muß dem Reichskurier gemeldet werden, wieviel Waffen in Euren Bezirken sind. So­fort mitzuteilen, daß die eingesetzte Hilfspolizei dort, wo man sie antrifft, mit allen zu Gebote stehenden Mit­teln zu erledigen ist. Es muß so sein, daß kein Fa­schist mehr über die Straße gehen kann. Festzustellen, wo Nazikasernen und alle strategischen Punkte der Nazis sind, einheitliches Vorgehen der gesamten Or­ganisation. Auf Nazis ist kein Pardon zu geben. Die Ortsgruppen haben in allen Aktionen freie Hand; nur wo es sich um Polizei handelt und um Kasernen der Polizei sowie um technische Betriebe, muß die Einwil­ligung der BL. der.=Abteilung eingeholt werden.

Höchste Alarmstufe 5.., abends 12 Uhr. Ein­treffen der Alarmmeldung. Positive Anweisung über Operation im Reich. Eintreffen des Reichskuriers. Wir erwarten, daß unsere Anweisungen sofort durch­geführt werden zum Sturz der Hitler=Regierung.“

Parallel mit der Auslösung des Bürgerkriegs an vielen Orten zugleich, wodurch die Kräfte des Staates und der SA. und SS. zersplittert und in Verwirrung gebracht werden sollten, wurde ein auf genaueste aus­gearbeiteter

Aktionsplan für die Zeit nach dem

5. März 1933

vom Generalstab der Revolution entworfen, der sich speziell mit Berlin befaßte. Schlag auf Schlag soll­

ten vom 5. bis 9. März die Sprengungen der Eisen­bahnbücken, die Niederlegunng der Hochspannungs­leitungen, die Stilegung und Zerstörung der Elektri­zitäts= und Kraftwerke erfolgen. Die Polizeiunter­künfte in der Chausseestraße, am Kreuzberg und in der Wrangelstraße sollten augenscheinlich während die­ser Zeit durch RFB.=Truppen und Terrorgruppen in Schach gehalten werden. Kuriere und besondere Tele­phonleitungen waren zur Herstellung der Verbindun­gen und der Einheitlichkeit der Gesamtaktion eingerich­tet. Ein Massenaufgebot von Erwerbslosen sollte of­fenbar Ueberfälle und Raub in der Villengegend Krumme Lanke verüben. Wenn auch die Chiffrierung des Aktionsplans nicht völlig entziffert werden kann, so liefert er doch einen unwiderleglichen Beweis für die unmittelbar bevorstehenden planmäßigen und ziel­bewußten Terror= und Sabotageakte in Berlin.

Die Enthüllungen sind unter dem Titel„Bewaff­neter Aufstand!“ in einer umfangreichen Broschüre von 138 Seiten enthalten. Dieses Buch, das auf amtliche Quellen zurückgeht, bringt außer dem vorstehenden Auszug der Oeffentlichkeit bisher noch nicht bekanntes Material über die kommunistischen Zersetzungsversuche in Reichswehr und Polizei, den Roten Massenselbst­schutz“; es enthält ferner Anweisungen für Spreng­stoffdiebstähle. Terrorgruppen, Beraubungen. Gift­morde, Straßenkämpfe usw. Nach den Ermittlungen verfügte die K PD. Ende 1932 über etwa eine Million Menschen, die zu allem bereit waren und die restlos da­für eingesetzt werden sollten, noch vor Ablauf des Win­ters 1932/33 die Macht in Deutschland für den Kom­munismus zu erobern.

Geradezu toll sind

die Schwarzen Listen

die man im Karl=Liebknecht=Haus in Berlin fand. In diesen Listen wurden mit genauen Adressen und Per­sonenbeschreibungen zahlreiche Leute aufgeführt, die der K PD. in ihren Reihen oder in der RSDAP. als ver­dächtig erschienen, und die zu Beginn des kommunisti­schen Aufstandes als erste in ihren Wohnungen über­fallen und erschossen werden sollten, u. a zahlreiche SA.=Männer, insbesondere Trupp= und Sturmführer.

Aus dem Kapitel über den Landesverrat der KPD. geht mit erschreckender Deutlichkeit hervor, mit welch un­gehuerer Frechheit und Energie in Deutschland für die Sowjetindustrie Spionage getrieben worden ist. Zur Verschiebung von befreiten politischen Gefangenen und sonstigen Elementen ins Ausland waren regelrechte Autolinien zu bestimmten Grenzstellen eingerichtet. Auf diesem Wege wurde auch seinerzeit der Mörder von Horst Wessel, Ali Höhler, nach der tschechoslowakischen Grenze gebracht.

Geradezu phantastisch sind die Waffenmengen, die bei den zahlreichen Razzien von der Berliner Polizel in den Berliner Kommunistenvierteln beschlagnahmt wurden.

Weit über hundert Maschinengewehre wurden ermittelt,

mehrere tausend Pistolen, viele hundert Gewehre mehr als 100.000 Schuß Munition, zahlreiche Maschinen­gewehr= und Gewehrzubehörteile, große Meugen Bom­ben, 31 Flaschen Explosivstoffe, mehrere 100 Hand­granaten usw. Dazu mehrere tausend Dolche und Messer.

Die zahllosen Belege, Photographien, statistischen An­gaben, von Adolf Ehrt zusammengestellt, geben erst­malig ein genaues Bild der kommunistischen„Er­ziehungsarbeit“ und Bürgerkriegsstrategie, die alle niht­listischen Masseninstinkte systematisch aufgriff und ver­wertete, um im letzten Augenblick kurz nach der Be­trauung Adolf Hitlers mit dem Kanzleramt zum letzten und entscheidenden Schlag auszuholen. Die Aktion sollte am 5. März um Mitternacht einsetzen. Wenn es noch eines Beweises für die Folgerichtigkeit der kom­munistischen Revolutionspläne bedurft hätte, so ist er hier erbracht: Gleichzeitig aber ist damit die innere Notwendigkeit der nationalen Revolution bewiesen die in ihrer Durchführung dem Kommunismus die Wasse aus der Hand schlug und damit nicht nur das deutsche Volk vor einer neuen blutigen Auseinandersetzung be­wahrte, sondern gleichzeitig mit der Zurückdämmung der bolschewistischen Welle für Europas Wirtschaft und Kultur ein Bollwerk errichtete.

Das Reichskabinett wieder an der Arbeit

*„„*„„„„

Bürgersteuer 1934— Die Landwirtschaft soll auskömmliche feste Getreidepreise erhalten Gesetz über Wirtschaftswerbung— Kein Tabakverkauf unter Steuerzeichenpreis

Berlin, 12. September.(Eig. Drahtber.)

Mit dem heutigen Dienstag hat die Pause in den Regierungsarbeiten und Kabinettssitzungen ihr Ende erreicht. Reichskanzler Adolf Hitler traf heute vor­mittag mit seinem persönlichen Adjutanten, dem SS.= Sturmhauptführer Stanger, dem Reichspressechef der RSDAP. Dr. Dietrich und mit seinem persön­lichen Sekretär, SS.=Standartenführer Schaub, in Berlin ein.

Am Nachmittag trat das Kabinett zu einer ersten Sitzung zusammen, mit der der neue Auftakt für die gesetzgeberischen Arbeiten erfolgte, wie sie im Hinblick auf den kommenden Winter und einer Fülle von zu lösenden Problemen notwendig geworden sind. Ueber die Kabinettssitzung wurde folgender amtliche Bericht herausgegehen;

„Das Reichskabinett beschäftigte sich in seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause zunächst mit den für die Genfer Tagung zu treffenden Vorbereitungen. Aus­führliche Beratungen fanden sodann über agrarpoli tische Maßnahmen statt, die in der Hauptsache dazu dienen werden, angemessene Preise für dieneue=Ernte festzustellen. Das Kabinett ist sich einig darüber, daß der deutschen Landwirtschaft unbe­dingt ein auskömmlicher fester Preis für Getreide zugebilligt werden muß. Auf diese Weise wird jede Spekulation in Getreide unterbunden und ver­hindert, daß, wie in früheren Jahren, der Landwirt unter einen Verkaufsdruck gesetzt wird. Im Rahmen des ständischen Aufbaues, wie er jetzt von dem Reichs­minister Darre durchgeführt ist, werden die organischen Maßznahmen getroffen, dis einen Preisschutz herbeiführen

und auf dem Gebiete der Getreidewirtschaft geordnete Verhältnisse schaffen.

Das Reichskabinett verabschiedete alsdann ein Ge­setzüber Wirtschaftswerbung, wonach beim Reichsministerium für Volksaufklärung und Propaganda ein Werberat der deutschen Wirtschaft gebildet wird, der die Aufsicht über das gesamte öffentliche und private Werbungs=, Anzeigen=, Ausstellungs=, Messe­und Reklamewesen ausübt. Die Wirtschaftswerbung ist an eine Genehmigung des Werberates, die von der Erhebenzeiner Abgabe abhängig gedacht wird, gebunden. Weiterhin verabschiedete das Reichskabinett die Vorlage über Gewährung weiterer Zuschüsse zur Unterstützung der Gewerkschaft Mechernicher Werke in der Eifel sowie ein Gesetz über Bürgersteuer im Jahre 1934 und ein Gesetz über das Verbot des Verkaufs von Tabakerzeugnissen unter Steuerzeichenpreis.“

Gesetz über die Bürgersieuer 1934

sieht vor, daß für die Bürgersteuer für das nächste Jahr die Bestimmungen über die Bürgersteuer von 1933 gel­ten sollen mit einigen Abänderungen. Da erwogen wird, die Bürgersteuer in die Einkommensteuer einzugliedern, wird die Bürgersteuer auf das Kalenderjahr 1934 beschränkt bleiben. Die allgemeine Steuer­freigrenze für die Bürgersteuer wird um 20 v. H. erhöht. Die besondere Freigrenze für Sozialrentner, die bisher einheitlich 900 Mark betrug, wird der der allgemeinen Steuerfreigrenze angeglichen. Die Steuer­freiheit der nicht Wahlberechtigten wird beseitigt. In­folgedessen sind von nun an die Angehörigen der

Reichswehr, die bekanntlich kein Wahlrecht besitzen, auch bürgersteuerpflichtig. Schließlich hat man die Länder, die bisher einen eigenen Landes­satz der Bürgersteuer festlegen konnten, ausge­schaltet. In Zukunft gilt für die Bürgersteuer nur noch der Reichssatz, von dem die Gemeinden dann einen entsprechenden. Hundertsatz erheben.

Das Gesetz über des Verbot des Tabak­verkaufs unter Steuerzeichenpreis

hebt klar hervor, daß die Tabakerzeugnisse nur zu den Preisen abzugeben sind, die auf den Steuerzeichen an­gegeben sind. Von dem Verbot sind ausgenommen:

a) der Preisnachlaß; der im Falle der Abgabe von Zigarren in ganzen Kisten gewährt wird, wenn er 3 Prozent nicht übersteigt und bar bezahlt wird:

d) die Preisermäßigung bei Konkurs, Geschäftsauf­

gabe oder Minderung in der Beschaffenheit der Tabakerzeugnisse.

In der Begründung heißt es, daß sich der Uebelstand der Preisunterbietung neuerdings in ver­schärftem Maße geltend gemacht habe. Am stärksten habe sich das Schleuderpreissystem in den Großstädten bemerkbar gemacht, wo zum Teil bis zu 60 Prozent des gesamten Absatzes geschleudert worden sei. Auf diese Weise seien für die Tabakindustrie große Verluste ent­standen. Das Gesetz ist auf zwei Jahre befristet, da die Regierung auf dem Standpunkt steht, daß die Tabak­industrie und der Tabakhandel in dieser Zeit Gelegenheit