Nr. 193) 40. Jahrgang

Donnerstag, 17. August 1933

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dere Anzeigenpreise,„nach aufliegendem Tarlf.)„Bei

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Neue Hetze gegen Deutschland

Das Weis das Kuriand über ven=Lieichziagseran!

*„W Kanr an PIn.

Der Overreichsanwalt oiner um Vorlage etwaigen Materials Schreiben an Branting und Romain Rolland

Berlin, 16. August.(Eig. Drahtb.)

Mit dem Näherrücken des Termins der Verhand­lung gegen die Reichstags=Brandstifter van der Lubbe und Genossen mehren sich die Versuche des Auslandes, deren Täterschaft in Zweifel zu ziehen und den Brand dem Nationalsozialismus in die Schuhe zu schieben. So hat der„Manchester Guardian“ unter dem 15. August versucht, seinen Lesern„neues Mate­rial" zu unterbreiten, womit er glaubt, beweisen zu können, daß der Reichstagsbrand auf nationalsoziali­stische Urheberschaft zurückzuführen sei. Wie beweis­kräftig dieses Material ist, das an und für sich gegen­über den früher schon verbreiteten Verleumdungen nichts wesentlich Neues bringt, zeigt am besten die Tat­sache, daß das Blatt sich zu der Behauptung erkühnt, am Tage des Brandes sei der Reichstag von mehreren Personen überwacht worden. Man muß nur einmal die Stellen genau ins Auge fassen, wo diese Persön­lichkeiten nach der Behauptung des„Manchester Guar­dian" Aufstellung gefunden hatten. Einer der Ueber­wacher sei in der Staatsbibliothek postiert gewesen, ein anderer in der Charlottenstraße.

Beides sind Standorte, die mindestens eine Viertelstunde vom Reichstag entfernt liegen

und bei denen Beobachtungsposten nicht nur auf den Dächern der Häuser hätten placiert, sondern auch mit vorzüglichen Fernstechern hätten ausgerüstet sein müs­sen. Auch die Veröffentlichungen, die auf die Bildung von Ausschüssen im Ausland hinweisen, die sich der Reichstagsbrandsache zugunsten der jetzigen Angeklagten annehmen möchten, wollen weiter nichts bezwecken, als Deutschland im Ausland zu diskreditieren und neue Propagandawellen gegen Deutschlands ins Fluten zu bringen. 9444 Hassamn 5

Wie wohltuend klar und objektiv sticht dagegen der Brief des Oberreichsanwalts an den schwedischen Rechtsanwalt Branting und an den französischen Schriftsteller Romain Rolland ab, in dem er sie auffordert,„ihr tatsächliches Beweismaterial“ ihm bekanntzugeben, damit die Anklagebehörde alle Um­stände kennenlerne, die bei der Bildung des Urteils und etwa für die Unschuld der Angeklagten verwertet wer­den könnten. In dem Schreiben des Oberreichsanwalts

an den schwedischen Rechtsanwalt Branting

unter dem 10. August heißt es:.., 8668

„Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt! Nach einem Artikel der in Kopenhagen erscheinenden Zeitung„So­cialdemokraten“ vom 6. Juli haben Sie einem Bericht­erstatter der genannten Zeitung in einer ihm gewähr­ten Unterredung erklärt, daß Sie Mitglied eines Ausschusses international anerkannter Juristen seien, der demnächst im Haag zusammentreten solle und die Aufgabe übernommen habe, ein Gutachten darüber ab­zugeben, was in der Sache des Brandes des Deutschen Reichstages„für recht und richtig“ erachtet werde. Sie sollen dabei betont haben, daß„tatsächliche Aussagen aus erster Hand und Berichte" zur Verfügung ständen. Hieraus glaube ich bestimmt entnehmen zu können, daß es sich

um Beweismaterial handelt, das in dem hier

anhängig gemachten Verfahren bisher keine Ver­wendung gefunden hat,

das aber nach Ihrer Auffassung für die Beurteilung der Schuldfrage der von mir verfolgten Personen von Zedeutung, darüber hinaus aber auch geeignet ist, den Verdacht der Beteiligung an dem Brande gegen Personen zu begründen, gegen die bisher ein Verfahren nicht anhängig gemacht worden ist. Da die Anklagebehörde und das Gericht das allergrößte Interesse daran haben, alle Umstände kennenzulernen und bei der Bildung des Urteils zu verwerten, die für die Aufklärung des Sachverhalts dienlich sein können, wäre ich. Ihnen zu Dank verpflichtet, wenn Sie mir Kenntnis von dem angeblich im Besitz des Aus­schusses befindlichen Beweismaterials geben würden. Für eine möglichst baldige Uebermittlung des Beweis­naterials, besonders für die Angabe der An­schriften von Zeugen, die über den Reichs­lagsbrand sachdienliche Angaben machen können und verpflichtet oder bereit sind, zur Verhandlung vor dem Reichsgericht zu erscheinen, wäre ich Ihnen sehr dank­

lagen zu haben, und da die deutschen Untersuchungs­behörden das allergrößte Interesse daran haben, den Sachverhalt nach jeder Richtung restlos aufzuklären und auch alle Beweise zu erheben, die etwa für die Unschuld der Angeschuldigten erbracht werden können, wäre ich Ihnen zu besonderem Dank verpflichtet, wenn Sie mir das in Ihrer Hand befindliche Material zur Verwertung in dem anhängigen Verfahren baldmöglichst zugängig machen würden.“

Man darf gespannt sein, ob nunmehr von dieser Seite tatsächlich dieses Aufklärungsmaterial beigebracht wird. Es wird sich dann ja zeigen, ob der Ausschuß international anerkannter Juristen, dessen Mitglied

Branting nach seinen Veröffentlichungen im Kopen­hagener Socialdemokraten“ ist und der demnächst zu­sammentreten soll, das Opfer eines Schwindelmanövers geworden ist oder ob er sogar bewußt gefälschtes Ma­terial zur Begutachtung vorgelegt bekommen soll. Die deutsche Rechtsprechung hält es jedenfalls für ihre höchste Aufgabe, unbeeinflußt im Namen des Volkes Recht zu sprechen. Erwähnenswert dürfte übrigens noch sein, daß sich namhafte ausländische Kapazitäten, wie zum Beispiel der bedeutende schwe­dische Finanzsachverständige Professor Cassel, ge­weigert haben, einem solchen Ausschuß beizutreten.

nämlich den erreichten Erfolg auf der ganzen Linie zu erhalten und ein Zurückfluten der Arbeits­losen besonders im Winter soweit wie möglich zu verhindern. Ich rufe in dieser Stunde erneut die Behörden auf; mir wie im vergangenen Monat bei die­ser Arbeit treu, einmütig und opferwillig zur Seite zu stehen.

Erfolge der Arbeitsschlacht im Regierungs­bezirk Magdeburg

Magdeburg, 16. August.

Nachdem es bereits vor einigen Tagen gelungen war, in den Landkreisen Osterburg und Salzwedel sämtliche Arbeitslosen in Lohn und Brot zu bringen, ist nunmehr auch der Landkreis Stendal bis auf zwei Industriegemeinden frei von Arbeitslosen gewor­den. Der Landrat des Kreises Stendal, von Kalben,

Eine falsche Siaunung

Kredite müssen zurückgezahlt werden— Kein Schuldennachlaß

Berlin, 16. August.

Wie aus mehrfachen Zuschriften von Kreditinstituten zu entnehmen ist, haben neuerdings in einzelnen Fällen Schuldner die Rückzahlung der ihnen gewährten Kredite oder die Entrichtung der Zinsen für diese Kredite mit der Begründung abgelehnt, es seien seitens der Reichsregierung gesetzliche Maßnahmen über einen allgemeinen Schuldennachlaß oder einen Nachlaß von Zinsen zu erwarten. Eine solche Erwartung ent behrt jeglicher Grundlage.

Die zum Gegenstand berechtigter Klagen gemachte Haltung einzelner Schuldner ist nur geeignet, die all­gemeine Kreditsicherheit zu erschüttern und den von allen Seiten und mit Aufbietung aller Kräfte erstrebten Wiederaufbau der Wirtschaft ernstlich zu gefährden.

preußen=Darlehen an

Einzelpersonen

Berlin, 16. August.(Eig. Drahtber.)

Der preußische Minister des Innern hat den Landes­fürsorgeverbänden zur Weiterführung der von der„Kre­ditgemeinschaft gemeinnütziger Selbsthilfeorganisationen Deutschlands“ bisher betriebenen Darlehnsgewährung Mittel zur Verfügung gestellt, aus denen Darlehen an Einzelpersonen gewährt werden können. Die Förderung von Einrichtungen der Erwerbsbeschränkten­fürsorge und der sonstigen produktiven Wohlfahrtspflege hat sich der Minister nach Maßgabe der ihm zur Ver­

fügung stehenden Mittel selbst vorbehalten. Für die Darlehnsgewährung durch die Landesfürsorgeverbände sind Richtlinien aufgestellt worden, wonach die Dar­lehen nur an Einzelpersonen, und zwar aus Beschaf­fungsdarlehen oder aus Produktivdarlehen, gewährt

werden dürfen. Beschaffungsdarlehen können nur an Kriegsbeschädigte und Krieger­hinterbliebene und die ihnen nach den Ver­sorgungsgesetzen Gleichstehenden gegeben werden. Sie dienen zur Beschaffung von Hausrat, Kleidung und zur Tilgung der für diese Zwecke aufgenommenen Schulden; sie dürfen nicht zur Bestreitung des laufenden Lebens­unterhalts gegeben werden. Produktivdarlehen können gewährt werden für Zwecke, die die eigne wirt­schaftliche Leistung des Darlehnsnehmers erhalten oder stärken oder die es den Darlehnsnehmern ermöglichen sollen, sich wirtschaftliche Selbständigkeit zu erwerben. Sie können insbesondere zu einer Umstellung oder Aen­derung der Berufstätigkeit gegeben werden.

Als Darlehnsnehmer kommen in erster Linie in Betracht Erwerbsbeschränkte aller Art, Kriegsbeschä­digte, Kleinrentner, Sozialrentner, Kriegerhinterbliebene oder solche, die bereits hilfsbedürftig sind oder zu wer­den drohen. Beschaffungsdarlehen dürfen 150 Mark und in besondern Fällen 300 Mark, Produktivdarlehen in der Regel 2000 Mark nicht übersteigen. Beschaffungs­darlehen sind unverzinslich, Produktivdarlehen mit 3½ v. H. zu verzinsen. Die Rückzahlung der Beschaffungs­darlehen erfolgt in der Regel innerhalb eines Jahres, die der Produktivdarlehen in 3½ bis 4 Jahren.

Glückwunsch des Reichspräsidenten

Giegerfahnen üder=Ksisreupen

Dank der ostpreußischen Arbeitskameraden an Oberpräsident Koch Die Arbeitsschlacht geht weiter

be„ionprnzeß burch den Erfolg des heutgen Tages eine

Genugtuung gefunden habe.

bar.“

Das ebenfalls vom des Oberreichsanwalts

10. August datierte Schreiben

an den französischen Schriftsteller Romain Rolland

lautet:

„Sehr geehrter Herr Romain Rolland! Ihr in er Reichstagsbrandsache an den deutschen Botschafter in Paris gerichtetes Schreiben vom 18. Juli 1933 ist Fir übermittelt worden. In ihm bringen Sie zum Ausdruck, daß alle Erkundigungen Ihnen keinen Zwei­sel daran gestatten,

die als Mittäter bei der Brandstiftung im Reichstag beschuldigten Bulgaren unschuldig De ich waßf#. seien.

zug wohl davon ausgehen darf, daß Sie glauben, eis öhre Annahme beweiskräftige tatsächliche Unter­

Königsberg, 16. August.

Ganz Ostpreußen hatte heute anläßlich des gewon­nenen ersten Teiles der Arbeitsschlacht geflaggt. Ueber­all wehten die Symbole des neuen Deutschlands sowie die alten Reichsfarben im Winde. Freudige wesichter in den Straßen, Freude über das Geleistete. Man ist stolz darauf, daß es gerade Ostpreußen vergonnt war, als erste deutsche Provinz dem Reichspräsidenten, dem Volkskanzler und dem preußischen Ministerpräsidenten melden zu können:„Ostpreußen ist frei, losen!" Der Dank von höchster Stelle ist nicht ausge­blieben. Von dem gegenwärtig auf Gut Neudeck wei­lenden Reichspräsidenten traf heute nachstehen­des in Freystadt(Westpreußen) aufgegebenes Telegramm an den Oberpräsidenten Erich Koch

„Für Ihre Meldung von der Ueberwindung der Arbeitslosigkeit in der Provinz Ostpreußen danke ich Ihnen herzlich. In auf­

richtiger Anerkennung Ihrer Arbeit be­glückwünsche ich Sie zu diesem schönen Erfolg auf dem Wege zur Gesundung unseres Wirtschafts­lebens.“

Wie angekündigt, kamen heute mittag um 12 Uhr 38 Vertreter der Kreise Ostpreußens im Ober­präsidium zusammen, um dem Oberpräsidenten und Gauleiter Koch ein Glückwunschschreiben zu übermitteln. Es handelt sich hierbei um ehemalige Ar­beitslose, die durch das Arbeitsbeschaffungsprogramm Lohn und Brot erhielten. In dem Glückwunschschreiben wird dem Oberpräsidenten der Dank aller ostpreußischen Arbeitskameraden für das Werk ausgesprochen in dem Bewußtsein, daß man in Oberpräsident und Gauseiter Koch den Freund und Helfer des deutschen Arbeiters wisse, dessen langjähriger Kampf um die Eingliederung des deutschen Arbeiters in den Produk­

Der Führer am Krankenbett Hruckheis

rosessor Magnus(Bochum) zur Behandlung des schwerverletz­ten Adjutanten hinzugezogen Berchtesgaden, 16. August.

Zu dem Autounglück des Adjutanten des Reichskanzlers, Gruppenführers Brückner, wird von unterrichteter Seite noch mitgeteilt, durch den Befund des zur Behandlung zugezogenen Professors Magnus vom„Bergmanns­heil“ in Bochum sei festgestellt worden, daß eine unmittelbare Lebensgefahr als besei­tigt angesehen werden könne, da bisher keine Anzeichen einer Insektion vorhanden seien. Der Schwerverletzte liegt im Krankenhaus von Traunstein. Heute stattete der Führer, wie die Reichspressestelle der NSDAP. mitteilt,

seinem Adjutanten einen Besuch ab. Die Leicht­verletzten, bei dem Unglück sind die Schwester des Reichskanzlers Frau Angelika Raubal, und deren Tochter Friedel. Der Unsall selbst hat sich offen­bar so abgespielt, daß der Wagen, den Brückner selbst steuerte, auf einer schmalen Straße in eine Rinne geriet. Bei dem Versuch, aus dieser Rinne herauszukommen, schleuderte der Wagen auf einen gegenüberliegenden Holzstoß.

Aus Anlaß des erfolgreichen Abschlusses des Kamp­fes gegen die Arbeitslosigkeit in der Provinz hat Ober­präsident Koch drei Aufruse, und zwar an die Arbei­terschaft, an die Bauern Ostpreußens sowie an die Behördenchefs erlassen. In dem Aufruf an die Arbeiterschaft

heißt es u..: Wir werden nicht eher ruhen, ehe nicht jedem deutschen Arbeiter wieder sein bodenständiges Eigentum wie seinen Vorfahren geworden ist, das ihm und seinen Kindern dient. Dieses Ziel steuern wir unverrückbar an und die Arbeitsschlacht, die wir in diesem Monat schlagen, muß auch in den nächsten Monaten und Jahren weiter durchgekämpft werden. Diese Arbeitsschlacht ist nur ein Schritt auf dem Wege zu dem uns vor Augen stehenden Ziel. Der zu diesem Ziel ist hart. Soweit ich die Härte mil­dern kann, wird das geschehen. Aber wir alle müssen zusammen diese harte Zeit durchschreiten. Der Aufruf an die Bauern

endet mit den Worten: Vor allem gilt mein Appell dem ostvreußischen Bauerntum, dessen schwere Notlage mir voll bewußt ist. Ganz Ostpreußen wird jetzt mit mir in dem neuen Kampfe zusammenstehen müssen, um unserem schwerbedrohten Bauerntum wieder zu ge­sicherten Lebensverhältnissen zu verhelfen. Denn wenn unser Führer sich zu dem Grundsatz bekannt hat: „Der Bauer ist das Fundament des Staates“, so gilt dieses Wort ganz besonders für unsere Provinz Ostpreußen. Ich habe das Vertrauen,

daß auch für das Bauerntum die Stunde seiner wirt­schaftlichen und damit seelischen Sicherung bald schlagen wird. In dem Aufruf

an alle Behördenchefs

in Ostpreußen heißt es u..: Schwieriger als das hinter uns liegende Werk ist das Ziel, das noch vor uns liegt,

hat an den Reichsstatthalter Loeper, sowie an den Re­aierungspräsidenten Dr. Nicolai in Magdeburg ein Telegramm gesandt:„Landkreis Stendal außer Indu­striegemeinden Tangermünde und Tangerhütte frei von Arbeitslosen.“

Gebt Land als Spende der Arbeit!

Ein Aufruf des Gauleiters pommern der ASDAp.

Stettin, 16. August.

Die Gauleitung Pommern der NSDAP. veröffent­licht einen Aufruf, in dem die Großgrundbe­sitzer aufgefordert werden, Land als Spende der Arbeit zu geben. In dem Aufruf heißt es: In diesem Jahr mußte die pommersche Landgesellschaft Stettin zwangsweise mit ihrem gesamten Apparat das Siedlungswerk ruhen lassen, da kein Land zur Ver­fügung stand. Erst im Juli des Jahres hat sie 12000 Morgen zur Siedlung übernehmen können. Die pom­mersche Landgesellschaft ist in der Lage, 100000 Mor­gen jährlich zu verarbeiten. Schon im eigennützigen Interesse muß der Großgrundbesitzer Land zur Sied­lung bereitstellen. Das Wirtschaftsleben unserer Pro­vinz wird aufblühen, Absatz für die eigenen Produkte des Großgrundbesitzes wird da sein. Schließlich sorgt er für heimische Arbeiter, da er auf die Siedlerkinder als Hilfskräfte wird rechnen können. Wir erwarten, daß der Großgrundbesitz eine ähnliche Opferbereitschaft wie alle übrigen Wirtschaftskreise an den Tag legt. Dazu gehört, daß er die Spende der Arbeit als, Land­abgabe auffaßt. Gerade hinsichtlich des Bodens gilt: Gemeinnutz geht vor Eigennutz.

Berlin, 16. August

Der Eingang von Spenden zur Förderung der nationalen Arbeit hält in unverminderter Stärke an. So hat die in den Siemenswerken von den An­gestellten und Arbeitern aufgebrachte Spende die Summe von 100 000 Mark bereits überschritten.

Möglichst Neueinstellungen

Ein Erlaß der Reichsanstalt über die Arbeits­beschaffung

Berlin, 16. August

Der Präsident der Reichsanstalt für Arbeitsver­mittlung und Arbeitslosenversicherung hat an die Lan­desarbeitsämter und Arbeitsämter einen Erlaß über die Durchführung der Arbeitsbeschaffung gerichtet, in dem es u. a. heißt:

Die mit dem neuen Arbeitsbeschaffungsprogramm verfolgten Ziele, eine Entlastung des Arbeitsmarktes und eine vermehrte Beschäftigung, können nur dann er­reicht werden, wenn es gelingt, bei den Arbeiten des neuen Arbeitsbeschaffungsprogramms in weitmsglichsten Umfange Neueinstellungen zu erreichen. In