Nr. 186 f 40.

9. August 1933

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C

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Gentrurgchhrnrigr.

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Ausgleichsversuche auf neuer Grundlage— Die Danzig=polnischen Abmachungen vom

Danziger Volkstag gebilligt— Anantastbarkeit der Selbständigkeit Danzigs

Danzig, 8. August. lgang des Verkehrs im Danz Der Danziger Volkstag trat am Dienstag nach= zu verhindern. mittag zu einer Vollsitzung zusammen. Das Haus bot] Der Senatspräsident betonte, daß eine Bereinigung großen Toges. Die Diplomatenloge der Beziehungen zwischen Danzig und Polen so lange

nicht als gelungen angesprochen werden könnte, als ein so fundamentales Gebiet wie das des wirtschaftlichen

das Bild eines großen, Tages. war überfüllt. Sämtliche nationalsozialistischen Abge­ordneten waren im Braunhemd erschienen. Der Prä­sident des Senats, Dr. Rauschning, gab zunächst den Inhalt der zwischen Danzig und Polen am 5. Au­gust paraphierten Uebereinkommen bekannt und betonte, daß mit dem Abschluß dieser Uebereinkommen

Danzig vor einer Wendung

seiner Gesamtpolitir

stehe. Die Vereinbarungen würden am 19. September endgültig unterzeichnet werden. Durch den Warschauer Besuch sei die Atmosphäre des beiderseitigen starken Mißtrauens beseitigt worden und es sei in verhältnis­mäßig kurzer Zeit gelungen, in den verschiedensten wich­tigsten Fragen, vor allem auch in der Frage der Aus­nutzung des Danziger Hafens durch Polen, zu einer Uebereinstimmung zu gelangen. Dr. Rauschning wandte sich dann gegen die wiederholt aufgetauchte Befürchtung, als ob durch diese Abkommen irgendwelche lebens­richtige Interessen der Freien Stadt Danzig aufgegeben vorden seien. Es handele sich vielmehr darum, auf einer bisher noch nicht versuchten Grundlage eine Ge­samtbereinigung zu erzielen. In der Tatsache einer aufrichtigen und gerechten Bereinigung der Danzig­polnischen Lebensbeziehungen sehe er die Möglichkeit einer Revision der Beziehungen der großen Nachbar­völker Mittel= und Osteuropas auf dem Boden eines neuen Rechtsgrundsatzes. Es müsse, so betonte der Senatspräsident mit starkem Nachdruck, zum Ausdruck gebracht werden, daß Danzig im Rahmen der Ver­träge nicht nur ein selbständiger Staat mit den Mitteln eigener Staatlichkeit sei, sondern daß auch trotz des gemeinsamen Zollgebietes eine völlige Uniformierung der Danziger Wirt­schaft mit der polnischen nicht möglich sei, da sie die Grundlage des eigenen Lebensstandes, der eigenen Kultur und die Unantastbarkeit der selbstän­digen Danziger Staatsführung zerstören würde. Es müsse volle Klarheit darüber herrschen, daß Versuche, an die selbständige Form der Danziger Wirtschafts­

äzuns und die Geschlossenheit des Danziger Wirt­gebietes innerhalb der Zollunion zu rühren, zu keiner Verständigung führen könnten. Dr. Rauschning betonte in diesem Zusammenhang weiter, daß ein ge­rechter Schutz des eigenen Marktes und der einheimischen Erzeugung keine Behinderung Polens in seinem An­spruch auf Danzig als einen ungehinderten Zugang zum Meere bedeutet. Gelinge es nicht, jetzt einen Aus­weg aus den Wirrnissen der Nachkriegszeit und dem Zusammenbruch aller Beziehungen zu finden, so sei nicht abzusehen, wie es vermieden werden könnte, in der Eristenz Danzigs eine grundsätzliche Aenderung zu erstreben.

„Es gibt“, so erklärte der Senatspräsident,„nur zwei diskutable Wege für Danzig: einen Ausgleich mit Polen zu suchen, der Danzigs Lebens­kaum und Selbständigkeit sichert. Gelingt dies nicht, so sehe ich nur den zweiten Weg. der un­zweifelhaft deutschem Charakter Rechnung trägt, näm­lich, daß das Danziger Statut eine Aen­derung erfährt.

Senatspräsident Rauschning ging dann auf Einzel­fragen ein. Von besonderer grundsätzlicher Bedeutung sei die Frage der

Behandlung der polnischen

Minderheiten in Danzig

dier gehe die vom Danziger Senat mit Polen ge­troffene Vereinbarung weit über die der Freien Stadt Lanzig durch das Faber=Gutachten vom 4. Februar 232 auferlegten Verpflichtungen hinaus. Die Gefahr, sse in einer privilegierten polnischen Minderheit liege, Rlaube das nationalsozialistische Danzig auf sich nehmen zu können. In Konsequenz des von dem Führer der nationalsozialistischen Bewegung, Adolf Hitler prokla­mierten Grundsatzes der Achtung vor jedem Volkstum lege die Absage an jede Politik der Assimilierung frem­den Volkstums.„Die Befolgung eines solchen Grund­abes“, so erklärte Dr. Rauschning,„bewog uns, der­erig weit und beispielgebend in der Zubilligung von Rechten an die polnische Minderheit zu gehen. Wir ien darin eine klare und unbezweifelbare Mani­sesation unseres aufrichtigen Willens, zu unserem Teil en einer grundsätzlichen Befriedung des europäischen Ostens beizutragen.““

Zur Frage der

wie das des

Güteraustausches auf dem Stand offenen Krieges ver­harre. Die Verhandlungen, die in diesem Punkte noch kein Ergebnis erzielt hätten, würden weiter fortgesetzt werden.

Zum Schluß seiner Ausführungen richtete Dr. Rauschning einen Appell an die Danziger Bevölkerung,

iziger Hafen in der Friedenspolitik des Senates nicht eine Preisgabe von Rechten zu sehen, sondern eine Notwendigkeit für die eigene Sicherheit und den gemeinsamen Frieden. Mit der Tatsache eines deutschen Danzigs, mit seiner staatlichen Selbständigkeit, seinen eigenen wirtschaft­lichen und kulturellen Formen sei unabänderlich zu rechnen.

Mit den Stimmen sämtlicher Parteien, mit Aus­nahme der Kommunisten, wurde eine Entschließung an­genommen, daß der Danziger Volkstag die Erklärung des Senates billige.

(Den Inhalt der Danzig=polnischen Abmachungen finden unsere Leser auf Seite.)

Der stellvertretende Reichspressechef über die Presse im Staat

Keine Andröhungen von Benachleingungen

Konkurrenzkampf im deutschen Zeitungsgewerbe nur mit legalen Mitteln Disziplinarische Ahndung jedes machtpolitischen Drucks und jeder Zwangsandrohung

Wir haben vorgestern im

ziplina­

„B..“ einen Brief des zuwider von der Partei selbst d risch geahndet werden müsse.

Zu der Frage des Konkurrenzkampfes der amtlichen Parieiorgane gegen die nicht parteiamtlichen Blätter hat sich kürzlich auch der siellvertretende Reichspressechef, Ministerialrat Dr. Jahnke, Berlin, in ähnlichem Sinne geäußert, indem er ebenfalls Zwangsmaßnah­men und wirtschaftliche oder sonstige Nachteile oder Benachteiligungen im Verhältnis zur Partei, wie Staatssekretär Feder in seinem Schreiben betont hatte, als unzulässig charakterisierte. Dr. Jahnke hat erklärt:

Staatssekretärs Gottfried Feder veröffentlicht, den er an das„Göttinger Tageblatt“ gerichtet hatte. Aus diesem Schreiben ging eindeutig hervor, daß der ge­genwärtige Stellvertreter des Reichswirtschaftsmini­sters, der über den organischen Aufbau der Gesamt­wirtschaft zu wachen hat, die Ansicht vertritt, daß jede Zwangsandrohung oder jeder parteiamtliche Druck bei der Frage des Zeitungsbezuges in Zukunft als dem nationalsozialistischen Gedanken des Leistungsprinzips

Die Regierung werde von jetzt an jeden Versuch, den Konkurrenzkampf mit den machtpolitischen Mitteln der Partei zu Gunsten der Parteizeitung zu führen, auf das schärfste bekämpfen, da ein solches Vorgehen

1. nicht in Einklang zu bringen ist mit den Erklärungen, die die Regierung und ins­besondere auch der Führer der deutschen Presse wiederholt gegeben hat;

2. weil die Formen dieses Kampfes die Tendenz haben, statt durch Leistung durch macht­politischen Druck die Konkurrenz zu beseitigen.

Es ist deshalb den Gauleitern und den Gaupressewarten im Zusammenhang mit dem bekannten Erlaß des Reichsarbeitsministers, der gleichfalls jede Zwangsandrohung und jede Boykottmaßnahme verbietet, mit­geteilt worden, daß unzweckmäßige Eingriffe und machtpolitische Druckmittel zu un­terbleiben haben, da sie dem widersprechen, was Hitler kürzlich den deutschen Zeitungsverlegern in wirtschaftlicher Hinsicht ausdrücklich zusicherte. Es werde daher erwartet, daß sich in Zukunft alle Dienst­stellen der Partei in bezug auf Presseangelegenheiten aller Eingriffe strikte enthalten, die im Widerspruch ständen zu den Anordnungen der Parteileitung und insbesondere zu denen des Führers.

„Kein wahrer Frieden ohne

Beutschands=Gleschterechngung

Rundfunkvortrag des Freiherrn von Rheinbaben

Ausnutzung des Danziger Hafens

6. Dr. Rauschning darauf hin, daß lebereinkommen zwischen Danzig und ommen sei, ##er

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reisen

nun ein direktes zwischen Danzig und Polen zustande auf Grund dessen die polnische g ohne Verzug alle Maßnahmen werde, um einen weiteren Rück­

Berlin, 8. August.

Staatssekretär a. D. Freiherr von Rhein­baben, der seit dem 2. Februar v. J. deutscher Ver­treter bei den Abrüstungsverhandlungen in Genf war, sprach heute im Rundfunk über den Anspruch Deutsch­lands auf Gleichberechtigung in der Wehrfrage unter dem Thema„Kein wahrer Frieden ohne deutsche Gleichberechtigung". Einleitend kennzeichnete der Red­ner die Bedeutung der deutschen Forderungen für die Zukunft des Reiches und die Herbeiführung eines wirklichen und dauerhaften Friedens in Europa. Er gab dann einen Ueberblick über die gegenwärtige Lage in der Abrüstungsfrage und der außenpolitischen Ent­wicklung seit der Vertagung der Abrüstungskonferenz.

Am 11. Dezember vorigen Jahres, so führte er dann aus, haben die Großmächte ausdrücklich die deutsche Forderung nach Gleichberech­tigung innerhalb eines Systems der Sicherheit an­erkannt. Dieses System von internationalen, den Völkerbundspakt ergänzenden Abmachungen ist unter aktiver Mitarbeit Deutschlands auf der Abrüstungs­konferenz so vervollkommnet worden, daß ehrlicherweise auch von Frankreich nicht die Voraussetzung für die Verwirklichung der deutschen Gleichberechtigung geleug­net werden kann.

Wenn Deutschland sich mit dem Verlangen nach qualitativer Gleichberechtigung begnügt und sogar darauf verzichtet, jetzt die Frage der Entmilitarisierung des Rheinlandes aufzu­werfen, so zeigt das ein weitgehendes Ent­gegenkommen und eine große Verständigungs­bereitschaft.

Der Redner ging dann auf die Hindernisse ein die von französischer Seite der Abrüstung entgegengesetzt wer­den. Das jetzt von Frankreich propagierte System einer vierjährigen internationalen Kontrolle der jetzt vorhan­denen Rüstungsstände beruhe auf einer bewußten Ver­leugnung der einstimmigen Konferenzbeschlüsse. Der

vierjährigen Aufschubs jeder sei, überhaupt nicht ab­

Zweck eines solchen Rüstungsverminderung zurüsten.

Im weiteren Verlauf seiner Ausführungen wies der Vortragende auf die Möglichkeit einer Verständi­gung zwischen Deutschland, Frankreich. England und Italien im Rahmen des Vier=Mächte=Paktes hin. Die Erreichung eines solchen Uebereinkommens sei auch in hohem Maße von dem Verantwortungsbewußtsein Eng­lands abhängig.„Der ganze lange Weg von Ver­sailles zur Freiheit,“ so betonte der Vortragende zum Schluß,„ist noch nicht zurückgelegt; die volle Geltung Deutschlands als Großmacht ist noch nicht erreicht. Wir sind überzeugt, daß, ebenso wie es beim kläglichen Abbruch der Weltwirtschaftskonferenz für das wirtschaft­liche Gebiet von dem deutschen Vertreter Dr. Schacht festgestellt wurde, auch das politische System nur auf der Tatsache gesunder unabhängiger Einzelstaaten auf­gebaut werden und funktionieren kann. Es kann und wird keinen wahren Frieden in Europa geben, wenn nicht endlich die klare und einfache Formel vom gleichen Recht für alle Deutschland gegenüber in der Abrüstungs­frage zur Anwendung gelangt.

Gesuche um Aufnahme.

in die 28 Däp. zpedlos

Mitgliedersperre voraussichtlich bis 1. April 1934.

Der Reichsschatzmeister der NSDAP veröffentlicht im„Völkischen Beobachter“ folgende Bekanntmachung:

Es besteht Veranlassung, darauf hinzuweisen, daß für die Dauer der Mitgliedersperte, welche voraussichtlich nicht vor 1. April 1934 aufge­hoben werden wird, Gesuche um Aufnahme in die RSDAP, zwecklos sind. Den Ortsgruppen wird es untersagt, jetzt schon Aufnahmeerklärungen entgegenzunehmen, um diese nach Ablauf der Sperre vorzulegen.

Balbo=Geschwader auf den Azoren

Horta(Azoren), 8. August italienische Balbo=Geschwader, das heute morgen um.45 Uhr MEZ. in Shoal Harbour(Neufundland) abgeflogen war, ist heute abend auf den Azoren eingetrossen, und zwar wasserte General Balbo mit 15 Flug­zeugen in Ponta Delgada und General Pelle­grini mit 8 Flugzeugen in Horta.(Siehe auch Seite.)

Zepp in pernambuco gelandet

Pernambuco, 8. August

Das Luftschiff„Graf Zeppelin“ ist heute um 20.10 Uhr MEZ. hier gelandet.

Hilfspolizei ab 15. August aufgelöst

Berlin 8. August.

Wie der Amtliche Preußische Pressedienst mitteilt, hat der preußische Ministerpräsident und Minister des Innern Göring die Hilfspolizei, nachdem sie ihrer Zweckbestimmung in vollem Umfange gerecht ge­worden ist, mit dem 15. August 1933 aufge­löst. Eine weitere Ausbildung findet daher nicht mehr statt. Die bisherigen Runderlasse treten mit Ablauf des 15. August 1933 außer Gültigkeit.

Hitlergruß in den preußischen Schaten

Berlin, 8. August.

Der preußische Kultusminister hat eine Verfügung erlassen, wonach in den preußischen Schulen sich Leh­rer und Schüler gegenseitig und unter­einander mit Handheben zu grüßen haben. Es werde von jedem Deutschen erwartet, daß er diesen Gruß ohne Rücksicht darauf, ob er Parteimitglied sei oder nicht, als Symbol des neuen Deutschlands an­wende. Den Schülern werde diese Verfügung zum Be­ginn des ersten Schultages nach den großen Ferien während der Schulanfangsfeiern bekanntgegeben.

Wechsel im Reichsbahnvorstand

Reichsbahndirektionspräsident Kleinmann ständiger Stellvertreter des Generaldirektors

Berlin, 8. August.

Im Vorstand der Deutschen Reichsbahn hat sich ein Wechsel vollzogen. Der bisherige ständige Stell­vertreter des Generaldirektors der Deutschen Reichsbahn, Dr. Jur. Dr. rer. pol. h. c. Wilhelm Weirauch, ist auf seinen Antrag von seinen Dienstgeschäften ent­bunden und zunächst beurlaubt worden. An seine Stelle tritt der bisherige Präsident der Reichsbahn­direktion Köln, Wilhelm Kleinmann. Der Reichspräsident hat die Ernennung Klein­manns bestätigt.

Kleinmann stammt aus Barmen. Während des Krieges hatte er Posten im Feldeisenbahndienst. Am 1 April 1920 wurde er zum Oberregierungsbaurat und Betriebsleiter der Eisenbahndirektion Kattowitz ernannt. An der Abwehr der volnischen Aufstände beteiligte sich Kleinmann aktiv durch seine Maßnahmen als Betriebs­leiter und als Angehöriger des Deutschen Ausschusses. Nach Abtretung des entrissenen Gebietes trat er Mitte 1922 als Betriebsleiter der Reichsbahndirektion Oppeln ein. Januar 1923 wurde er betriebstechnischer Leiter der Oberbetriebsleitung West in Essen. Mit dem Ruhreinbruch erfolgte die Uebersiedlung der Ober­betriebsleitung West nach Elberfeld, von wo er den passiven Widerstand der deutschen Eisenbahner organi­sierte und die Umleitung um das besetzte Gebiet durch­führte. 1924 wurde er zum Direktor bei der Reichsbahn befördert. In seiner mehr als zehnjährigen Tätigkeit als betriebstechnischer Leiter der Oberbetriebsleitung West hat er auf die Umgestaltung des Güterfahrplans in seinem Geschäftsbereich entscheidenden Einfluß aus­geübt. Im besonderen widmete er sich der Beschleuni­gung des Güterverkehrs und den Maßnahmen für eine wirtschaftliche Betriebsführung. Am 1. Juni 1933 wurde er zum Präsidenten der Reichsbahndirektion Köln ernannt.

Kleinmann gehört seit Jahren der NSDAP. an. Als im Mai 1933 zur Klärung von Reichsbahnfragen ein Führerstab bei der Reichsbahn aus Vertrauens­leuten der RSDAP. gebildet wurde, wurde ihm die Leitung dieses Stabes übertragen.

Generalstreik in Apenrade Proslanier,

weil deutsche Nationalsozialisten die Ladung eines

von marxistischen Hafenarbeitern boykottierten deutschen Schiffes löschen.

Apenrade, 8. August.

Zehn deutsche Nationalsozialisten aus der Umgebung von Apenrade löschten heute die Ladung des wegen Füh­rens der Hakenkreuzflagge von den marxistischen Hafen­arbeitern boykottierten deutschen Schiffes„Maja“. Ein Aufgebot von etwa 50 bewaffneten Polizisten hatte die Umgebung, abgesperrt, da die Kommunisten drohten, das Schiff zu stürmen. Heute nachmittag erschienen Gewerk­schafts= und sozialdemokratische Führer nach gemeinsamen Besprechungen beim Polizeimeister und verlangten die sofortige Zurückziehung der Polizei vom Hafen. Der Polizeimeister lehnte dies jedoch ab. Dar­aufhin wurde der Generalstreik für Apenrade proklamiert. Um 4 Uhr legten bereits verschiedene Ge­werkschaften die Arbeit nieder, während andere noch bis