Nr. 182 2 40. Jahrgang
Freitag, 4. August 1933
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Genorni nm Anzeiger Aan Haus Sculse. Aunn und Urtrsitung, Dr. Ceai..
Teterrertien Anzeiger Kessegg e ee e e
Zelpstapgoter.85 Mi oder 93.28141.-BCP= ggchesschsstez.—— e 1627g)„ P4a.s1 und Brieskasien: Mar Flegel, Anzeigen: Kurt..g#
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Die Konnnunstel.
Watten inner noch,
In Dortmund SA.=Scharführer überfallen, vier Kommunisten als Geiseln festgenommen— Neue kommunistische Organisation in Wanne=Eickel entdeckt— Zahlreiche Verhaftungen
Dortmund, 3. August.
In der Nacht zum Mittwoch wurde der SA.=Scharführer Kurz von vier Kommunisten überfallen und durch einen Unterarmschuß verletzt. Die Täter konnten in der Dunkelheit unerkannt entkommen. Als Gegenmaßnahme wurden von der Staatspolizeistelle sofort vier Kommunisten, die in der Nähe des Tatortes wohnen, als Geiseln festgenommen. Da sich die Uebergriffe der Kommunisten in der letzten Zeit wieder vermehrt haben, sieht sich die Staatspolizeistelle gezwungen, in Zukunft auch beim Verteilen hetzerischer Druckschriften zu den geschilderten Maßnahmen zu greifen und in jedem Falle bekannte frühere Angehörige der KPD., die sich bis jetzt noch nicht in Schutzhaft befinden oder wieder entlassen sind, als Geiseln festzunehmen. Jedem früheren KPD.=Angehörigen soll auf diese Weise zum Bewußtsein gebracht werden, daß er zweckmäßigerweise die Behörde bei der Abwehr weiterer kommunistischer Tätigkeit unterstützt oder wenigstens auf seine Genossen dahingehend einwirkt, daß sie ihre Wühlarbeit unterlassen.
Verkappte Rotfrontkämpferformation
in Wanne=Eickel entlarbt
Bei einem ehemaligen kommunistischen Funktionär in Wanne=Eickel, der sich in die Reihen der nationalsozialistischen Kriegsopferbewegung eingeschlichen hatte und dort einen Kassiererposten bekleidete, wurde erhebliches Material für eine illegale neue Formction der KPD., die am 1. August ins Leben gerufen worden war, gefunden. Unter dem Namen Geselligkeitsverein„Gegenseitige Hilfe“ Wanne=Eickel wurden alle ehemaligen Kommunisten erfaßt. Das Kassieren der Beiträge geschah unter dem Deckmantel des Deutschen Herolds, Krankenversicherung. Durch einen plötzlichen Zugriff der politischen Kriminalpolizei Wanne=Eickel mit Unterstützung der gesamten Hilfspolizei und der blauen Polizei konnten gestern im Laufe des Tages in Wanne=Eickel etwa 60 Mann festgenommen werden. Die Führer der neuen Bewegung scheinen gefaßt zu sein. Weitere Verhaftungen stehen noch bevor.
In den Schrebergärten in Bochum=Riemke wurden am Donnerstag 14 Kommunisten verhaftet.
Verhaftungen in Buer, Gladbeck, Remscheid
In Buer=Beckhausen waren vor einiger Zeit kommunistische Flugblätter mit gemeinen Schmähungen gegen die Reichsregierung, die SA. und SS. verteilt worden. Die Staatspolizei konnte jetzt den Flugblattverteiler festnehmen. In einem Acker vergraben wurden eine Kiste mit Schriften hochverräterischen Inhalts, eine kommunistische Parteifahne, drei Pistolen sowie zwei Tchaß Munition gefunden. Zwei
Kommando, ein sechssitziges Kraftfahrzeug, das Eigentum der KPD. war, zu beschlagnahmen.
55 Kommunisten in Nürnberg verhaftet
Nürnberg, 3. August.
Bei großangelegten Wohnungsdurchsuchungen in Kommunistenvierteln Nürnbergs wurden neben zahlreichem marristischem Druckschriftenmaterial viele [Waffen, darunter etwa 50 Seitengewehre, 20 Pistolen und Revolver, sechs Infanteriegewehre, ein leichtes Maschinengewehr und mehrere Schlagwaffen zutage gefördert. Insgesamt wurden 55 Personen teils wegen Verdachts staatsfeindlicher Betätigung, teils wegen verbotenem Waffenbesitzes, teils wegen ungebührlichen Benehmens festgenommen.
Gngiune Hunte 19 1T Ven Innleg Pertnerinkenen.
Lloyd George klagt Sir Edward Grey an, den Welttrieg nicht veryinoert zu haben
Horst=Wessel=Nationaldenkmal in Sitel wird gebant
60 000 Tagewerke des FAD. bewilligt
Hameln, 3. August.
Wie der Führer des Freiwilligen Arbeitsdienstes für Niedersachsen, Dr. Wagner(Hannover) mitteilte, sind für den Bau des geplanten Horst=WesselNationaldenkmals im Süntel zwischen Süntelturm und Jahnhütte 60 000 Tagewerke des Freiwilligen Arbeitsdienstes bewilligt worden. Der Auftrag zum Beginn der Bauarbeiten ist bereits erteilt und mit den Ausmessungen am Montag begonnen worden. Am Dienstag wurde bereits zur Abholzung des Platzes geschritten. Die Kosten für die Errichtung des Denkmals werden auf eine Million Mark veranschlagt und sollen außer freiwilligen Dienstleistungen auf dem Wege der Volksspende aufgebracht werden.
London, 3. August. 11 Der„Daily Telegraph“ veröffentlicht Auszüge aus den Kriegserinnerungen von Lloyd George.„.Ir., helegzt hierin Sir Edward Grey, den britischen Außenminister bei Kriegsausbruch, mit wenig schmeichelhaften Ausdrücken und schiebt ihm eine große Verantwortung für die Nichtverhinderung des Kriegsausbruches im Jahre 1914 u. Hätte Sir Edward Grey Deutschland rechtzeitig gewarnt, so meint Lloyd George, und darauf aufmerksam gerrücht, daß England unter bestimmten Voraussetzungen genötigt sei, den Krieg zu erklären, so würde der Ausgang der verhängnisvollen Julikrise 1914 ein anderer gewesen sein.
Für Deutschland ist diese Erkenntnis von Lloyd George außerordentlich beachtlich. Ist er es, doch ge
wesen, der 1921 die deutsche Verantwortlichkeit für den Krieg als grundlegend für das Versailler Diktat un als abgeurteilte Sache angesehen gissen wolligzggsag
1932 hat Llond George in seinem Buch„Die Wahrheit über Reparationen und Kriegsschuldlüge“ Deutschland sehr einseitig belastet mit den Worten:„Die Herrscher Oesterreichs und Deutschlands wählten den Krieg, und auf dem Kampfplatz des Krieges fiel das Urteil gegen sie aus.“ Wenn er jetzt, wie auch in vielen anderen Aeußerungen, von dem Standpunkt einseitiger Kriegsschuld Deutschlands abrückt und das Versagen des leitenden englischen Staatsmannes hervorhebt, so hat Deutschland alle Ursache, dies mit Genugtuung zur Kenntnis zu nehmen. Wir können dabei noch hinzufügen, daß die außergewöhnlich starke
lung, die England gerade in der Julikrise 1914 ein
nahm, es in die
Lage versetzt hätte, den drohenden Weltkonflikt zu verhindern, lwennes dies erusthaft hätte tun wollen. Die Möglichkeit zu einer solchen ehrlichen Vermittler
Gebuhrensentung in Kraftfahrzeugberteht
Der Reichsrat genehmigt die Vorlage
rolle kam aber leider für die britische Politik der damaligen Zeit deswegen nicht in Betracht, weil sie durch ihre„unverbindlichen“ Absprachen mit Frankreich und Rußland innerlich nicht mehr frei genug dazu war. Wenn wir Serbien, Frankreich und Rußland vorwerfen können, daß ihrer Politik Ziele vorgeschwebt haben, die nur durch einen europäischen Krieg zu verwirklichen waren, so besteht die Verantwortlichkeit Englands am Kriegsausbruch darin, daß es die französische und russische Diplomatie zux, Fortsetzung dieser Politik ermunterte und sich moralisch zu einer weitgehenden Parteinahme verpflichtete. Mit diesem Kommentar sind die Ausführungen Lloyd Georges für die deutsche These in der Kiegsschuldfrage von großem Wert.
Empfänge und Besprechungen beimn Recheslanser
Berchtesgaden, 3. August.
Reichskanzler Adolf Hitler der zu vorühergehendem Aufenthalt auf dem Obersalzberg bei Berchtesgaden eingetroffen ist, hatte gestern eine Besprechung mit dem Staatssekretär der Reichskanzlei, Dr. Lammers, und Staatssekretär Dr. Funk vom Reichspropagandaministerium. Außerdem empfing der Kanzler gestern den amerikanischen Industriellen Mr. Behn und den Vizepräsidenten der City Company of Newyork. Mr. Henry Mann.
Heute nachmittag zwischen 12 und 13 Uhr hatte der Reichskanzler im Beisein des Staatssekeetärs Dr. Lammers eine Besprechung mit dem südafrikanischen Minister für Eisenbahnen und Landesverteidigung, Pirow, und dem Generalkonsul Brehmer. An dieser Besprechung nahm auch der Vertreter der bremischen Regierung bei der Reichsregierung, Burandt, teil.
Um 16 Uhr fand eine Besprechung des Reichskanzlers mit dem Leiter der Politischen Organisation der NSDAP., Dr. Ley, und dem Reichsjugendführer von Schirach über den Reichsparteitag in Nürnberg statt. Dr. Ley legte die vom Führer entworfenen Pläne über die im Ausbau begriffenen Anlagen und Auf
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Karabiner mit 80 Schuß Munition gefunden. Zwei kommunistische Funktionäre wurden in diesem Zusammenhang festgenommen.— In der Nacht zum Mittwoch wurden auf der Polsumer und Valentinstraße im Stadtteil Buer= Hassel kommunistische Druckschriften unter die Türen verschiedener Häuser geschoben. Eine Anzahl dieser Druckschriften wurden von der Polizei beschlagnahmt. Die Täter sind bis jetzt unbekannt. Die Bevölkerung wird gebeten, bei der Ermittlung der Hochverräter mitzuwirken. Wem die Täter bekannt sind oder wer verdächtige Wahrnehmungen gemacht hat, wird gebeten, bei der nächsten Polizeidienststelle, insbesondere bei der politischen Polizei, vorzusprechen. Verschwiegenheit wird zugesichert.
Bei einer Razzia in der Nähe von Gladbeck wurden fünf kommunistische Funktionäre festgenommen.
In einem Stadtteil von Remscheid wurde abermals eine kommunistische Versammlung ausgehoben. 19 Personen wurden in verschärfte Haft genommen.
Kommunistische Geheimdruckerei
in Wandsbek ausgehoben
Wandsbek, 3. August.
Auf einem hiesigen Laubengelände wurde am Donverstag morgen von der politischen Polizei unter Miterbeit der Hilfspolizeibeamten eine Geheimdruckekei der verbotenen„Hamburger Volkszeitung“ und der gloten Front“ ausgehoben. Es wurden drei wertvolle Lruckmaschinen mit sämtlichem Zubehör sowie weiter 15000 Bogen Druckpapier und ein großer Posten Matrizen beschlagnahmt. An einer anderen Stelle wurden wehupgasien, Munition, Dolchmesser und Seitengewehre gesunden. Die Haupttäter wurden in Haft gekommen. Weitere Festnahmen stehen noch bevor.
a.„ Hamburg, 3. August.
" Las Kommando zur besonderen Verwendung nahm Personen wegen illegaler kommunistischer Betätigung Pk. Einige der Festgenommenen gehören der Roten Narine an. Außer der Sicherstellung umfangreichen emmunistischen Druckschriftenmaterials gelang es dem
Berlin, 3. August
Der Reichsrat hielt am Donnerstag eine Vollsitzung ab, in der zahlreiche kleinere Vorlagen erledigt wurden, darunter auch die neue Gebührenordnung für behördliche Maßnahmen im Kraftfahrzeugverkehr, die die Gebühren für die Erteilung des Führerscheins und andere behördliche Bescheinigungen erheblich herabsetzt. Die neue Gebührenordnung soll am 20. August in Kraft treten. Von den neuen Gebühren sind besonders die für die Erteilung eines Führerscheins hervorzuheben, der künftig für Krafträder 2 Mark und in allen anderen deutsche Fällen 3 Mark kostet. Für die Prüfung eines Antrages auf Erteilung eines Führerscheins werden 50 Pfennig für Krafträder und 1 Mark für Kraftwagen erhoben, dieselben Gebühren gelten für die Ergänzung eines Führerscheins. Für die Ausfertigung eines Er
satzführerscheins werden die gleichen Gebühren wie für
den neuen Führerschein erhoben. Die Erteilung einer Typenbescheinigung kostet künftig für Krafträder 8 Mark und für Kraftwagen 16 Mark. Die Ge
bühr für die Erteilungeiner Bescheinigung,
der Gebühren für behördliche Maßnahmen im Kraftfahrzeugverkehr unerläßlich.
marschräume in Nürnberg vor.
Die
Die Aufmarsch=
bühr für die Ertzeilunge#ner Liste und Zuleilung
Eintragung des Fahrzeuges in die Liste. und Zu des Kennzeichens beträgt für Krafträgeg 2 Mark, für Kraftwagen 3 Mark. Die gleiche Gebühr gilt für die Erneuerung der Bescheinigung bei veränderter Bauar des Fahrzeuges sowie beim Wechsel des Wohnortes und beim Wechsel des Eigentümers. Die erneute Zulassung nach Abmeldung bis zur Dauer von
acht Monaten kostet für Krafträder.50 Mark und. für
die Kraftwagen.50 Mark. Für die Abstempelung des Kennzeichens durch die Polizeihehorde werden Gebühren von 50 Pfennig für Krafträder und von 1 Mark für Kraftwagen erhoben. Die gehiunrz"ggadse
Ausstellung eines Zeugnis ge,##schassett. beamteten Arzt wird einheitlich auf 6 Mark festgesetzt. Für die Erteilung eines internationalen Zu, lassungscheines gilt eine Gebühr von 3 Mark für Krafträder und von 5 Mark in den anderen Fällen, die gleichen Gebühren gelten für die Erteilung eines
In der Begrün, u.. g.#er. Sreubganr e äche
weist die Regierung auf die verschtevenen, Pratperfehr## der Motorisierung Deutschlands in der Kraftverkehrs; wirtschaft schon getroffenen Maßnahmen. Sie erinnert
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der Brennstoffpreise betrieben. Im Rahmen
der Verbilligungsbestrebungen sei auch die Herabsetzung
Neugestaltung der
Inbalidenversicherung
Die Vorarbeiten abgeschlossen.
Berlin, 3. August.
Der Entwurf über die Neugestaltung der Invaliden= versicherung geht, da nun die Vorarbeiten abgeschlossen sind, in diesen Tagen dem Reichskabinett zu. Ange
sichts der Bedeutung der Materie für die zukünftige deutsche Sozialversicherung ist eine eingehende Durchberatung im Kabinett zu erwarten. Ehe der Reichskanzler seine Entscheidung bekanntgegeben hat, kann über die Einzelheiten der endgültigen Neuregelung nichts gesagt werden. Aus den bisher geleisteten Vorarbeiten ergibt sich nur, daß die Versicherungstechniker zu der Ueberzeugung gelangt sind, daß eine dauerhafte Sie rung der Invalidenversicherung ein völlig neues, versicherungstechnisch fundiertes Beitragsverfah.
ren erfordert. Bisher beruhte die Invalidenversicherung auf dem Umlageverfahren. Tabei wurde errechnet, welche Summen ausgegeben werden müssen und wie hoch danach die Beiträge zu gestalten sind. Dieses Verfahren hat sich nicht bewährt, da es durch dauernde Schwankungen die Invalidenversicherung sehr stark geschädigt hat. Große Aussichten bei der Neuregelung hat nach Meinung der Versicherungstechniker das Anwartschaftsdeckungsverfahren, das
die Beiträge nach den versicherungstechnischen Grundsätzen soermitelt, daß am Ericzuseftasset ggrcgeiheregese
träge gesiche rr., Tr., 4-g, Aer ggestimmun
ist, rechnet man mit ueoersung; geschegberen
gen
die in einer Zuschußleistung des Reiches beruh
könnten. Vermutlich würde eine wohlgelungene Sicherstellung der Invalidenversicherung beispielgebend für die übrigen Sozialversicherungen werden.
Amerika baut 21 Kriegsschiffe
Antwort auf die sapanischen Rüstungen
London, 3. August.
Wie von dem Sommersitz Roosevelts in Hydepark (Staat Newyork) gemeldet wird,
des Reiches beruhen
hat Rooseveltals Antwort auf die neuen japanischen Flottenrüstungen den Bau von 21 schiffen im Rahmen des Arbeitsbeschaffungsprogramms angeorduet.
in Nürnberg vor.„Die Aufmarse
arena im Luitpoldhain wird danach mit ihrem Fassungsvermögen von rund 400 000 Menschen zur größten Arena der Welt gestaltet. Außerdem wurde das Programm des Reichsparteitages besprochen, das eine reibungslose Durchführung der gewaltigen Veranstaltung garantiert.
Um 18 Uhr empfing der Reichskanzler den Staatssekretär des Reichswirtschaftsministexiums, Gottfried Feder, zur Besprechung aktueller Wirtschaftsfragen.
Die Finanzierung des RügenDamim=Haues
Berlin, 3. August.
Im Anschluß an zahlreiche Vorbesprechungen in der letzten Zeit über den Bau des Rügendammes hat der Kreditausschuß der Deutschen Gesellschaft für öffentliche Arbeiten(Oeffa) in seiner Sitzung am 2. August nunmehr endgültig seine Mitwirkung bei der Finanzierung des Baues beschlossen. Gleichzeitig hat auch der Präsident der Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung einen erheblichen Betrag als Grundförderung für die Beschäftigung von Arbeitslosen zugesagt. Von den Darlehen der Oeffa wird ein Teilbetrag aus eigenen Mitteln. der Rest aus Mitteln des neuen Arbeitsbeschaffungsprogramms, der Reichsregierung gegeben. An der Finanzierung dieses großen Werkes, dessen Kosten auf rund 27 Millionen RM. veranschlagt werden, wirken außerdem noch die Reichsbahn, das Land Preußen, die Provinz Pommern, die beteiligten Gemeinden und Gemeindeverbände mit.
Durch das zielbewußte Zusammenarbeiten der genannten Stellen sowie der beteiligten Reichsressort: ; des Reichsarbeits=, des Reichsverkehrs= und des Reichsfinanzministeriums— wird somit der Bau des Rügendammes ermöglicht werden, der neben seiner(im „B. A“ bereits geschilderten) großen volkswirtschaftlichen Bedeutung für den Verkehr nach den Rügenschen Ostseebädern und Schweden eine fühlbare Entlastung für den Arbeitsmarkt bedeutet. Eine große Anzahl von Arbeitslosen wird auf Jahre hinaus wieder Arbeit und Brot finden.
Der Kreditausschuß der Oefsa bewilligte ferner aus Restmitteln des Sofortprogramms für Straßenbauten in Frankfurt=Main und in den Provinzen Westfalen und Sachsen Darlehen im Gesamtbetrage von rund einer Million RM., ferner aus Mitteln des neuen Arbeitsbeschaffungsprogramms 800 000 RM. für Hamburg, für Instandsetzungsarbeiten an Hafen= und Brückenanlagen.