118 0 40. Jahrgang

Freitag, 19. Mai 1933

Täglich außer Samstags 10 Pf.

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General s# Anzeiger

Weitaus verbreitetste Tageszeitung in Bochum

Ml. 250,— Unfall=Unterstützung bei todlichem Unfall nach besonderen Bedingungen­sie verdoppelt sich beim Mitbezug der„Bochumer Illustrierten“ oder der„Wochenschau“

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Tortmund 1760. Geschäftsstelle geöffnet von 8 bis 13 und

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r Grundstein zum Neubau Preußens gelegt

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Landtag wie im Staatsrat stimmten nur die Sozialdemokraten dagegen— Görings Aufbauprogramm

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Berlin, 18. Mai. #unserer Berliner Schriftleitung.

# hat der Preußische Landtag das von den Na­Szialisten und der Deutschnationalen Front ein­### sich auf vier Jahre erstreckende Ermäch­##gesetz mit allen Stimmen des Landtags ge­#der Sozialdemokraten angenommen. Wie A seich gestern, so ist heute ein großer historischer ## Preußen verflossen.

Das äußere Bild

###ges zeigte schon die außerordentliche Bedeu­#luf dem Parlamentsgebäude flatterten die Fah­neuen Reiches und Preußens. Auf der Ost­## Landtags in der Albrechtstraße haben Schutz­#ruationen,„SA.= und SS.=Staffeln sowie Ab­## des Stahlhelms Aufstellung genommen, um die ### mit einer schneidigen Parade zu ehren. Unter Di der danellen schreitet Ministernräsdent Gd­olgt von den übrigen Mitgliedern des Kabi­# Ffront ab, Durch ein Spalier strammer, SA.= = Leute erfolgt der Einzug in den Plenar­##ul, der ein Festgewand aus Pflanzenschmuck # Hakenkrenzbanner erhalten hat, das von der ###ßroten und der schwarzweißen Fahne flankiert Tribünen sind dicht besetzt. Auf der Presse­##bängen sich die Journalisten. Das Surren der #ate ist hörbar, während die großen Jupiter= in Saal in gleißendes Licht tauchen.

###einer kurzen Ansprache des Landtagspräsidenten #l. der den Augenblick würdigt, da Preußen nach #rreanum des Reichskommissariats wieder eine ##smäßige Regierung besitzt, ergreift

Ministerpräsident Göring

„Eine ausgesprochen programmatische Rede # rüherer Regierungserklärungen wird entwickelt. ##<space> e i n t g e n<space> S t e l l e n<space> e r h e b t<space> d e r<space> M i n i s t e r p r ä s i d e n t<space> d i e<space>

Stimme, um die Bedeutung der Regierungserklärung zu unterstreichen. Ob der Ministerpräsident von den großen Aufgaben des Kultusministeriums, des Justiz=, des Landwirtschafts= oder Finanzministeriums spricht, ob er sich mit dem Haushalt, ob mit dem Verhältnis zwischen Regierung und Parlament auseinandersetzt, immer wie­der durchzieht die schnell vorgetragenen Ausführungen der beherrschende Grundgedanke, daß der Volksstaat, die­ser seelische und materielle Inbegriff der neuen Zeit, auch in Preußen verankert und zu einem restlosen Siege ge­führt werden soll. Bis hinein in die Zentrumsreihen findet der Ministerpräsident immer wieder starken und brausenden Beifall Bemerkenswert bleibt die Schärfe, mit der sich der Ministerpräsident gegen alle unverant­wortlichen Eingriffe in die Verwaltung und in die Wirt­schaft sowie gegen das Denunziantentum ausspricht. Der Ministerpräsident warnt jeden, sich gegen diesen Staat in Opposition zu setzen. Dieser Staat sei vom Volk ge­wollt. Bemerkenswert bleibt die zugleich mit Sachlich­keit und mit verhaltenem Feuer vorgetragene Auffassung, daß dieser Staat aus wirtschaftlichem Interesse zur Ruhe kommen müsse und daß auf wirtschaftlichem Gebiete die Privatinitiative als belebendes Moment aller wirtschaft­lichen Wohlfahrt gewahrt und gesichert werden soll. Als der Ministerpräsident am Schluß seiner einstündigen Rede dem Volkskanzler Hitler auch für die kommende treue Gefolgschaft versichert und Preußen als das Fun­dament Deutschlands bezeichnet, erhebt sich brausender Beifall. Die Tribüne stimmt ein. Das Haus erhebt sich und bringt dem Ministerpräsidenten eine herzliche Ovation dar.

Nur eine kurze Aussprache folgt. Dann wird das Ermächtigungsgesetz angenommen und die denkwürdige Sitzung geschlossen,

Das Horst=Wessel=Lied klingt auf SA.= und SS.= Leute bilden Spalier. Gegen.30 Uhr verläßt der Mi­nisterpräsident unter dem brausenden Beifall des sich vor dem Parlamentsgebäude drängenden Publikums das Haus. Der Grundstein zum Neubau Preußens ist gelegt.

die Regierungserklärung

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##erpräsident Göring, mit Beifallskundge­##pfangen, erklärt einleitend, daß die neue Regierung ihre Ziele nur in ##es erblicke.# Gleichschaltungsgesetz habe! in seine alte Tradition und seine alte Mis­brund= und Eckyfeiler Deutschlands zu sein.) #rt.„Lurch das Vertrauen des Führers beik so fohrt der Redner sfort, hin ich zum ##identen Preußens berufen worden. Das

des Führers bildet den Ausgangspunkt des der preußischen Regierung. Sein Wille ist #le und ich übernehme mein Amt in erster ## treuester Paladin meines Füh­oolf Hitler. Die Verantwortung, die wir # iche Regierung tragen, wollen wir in jeder! # tragen.

##esen die preußische Politik ganz in die ###olitik einfügen, aber wir können unter ###on änden dulden, daß preußischer Besitz Preußen getrennt wird.(Beifall.)

e lationalsozialistische Revolution war die Er­#s staatlichen Machtstellen unentbehrliche Dabei mußte oft scharf zugegriffen wer­site Epoche der nationalsozialistischen Re­wegebt im wesentlichen abgeschlossen, die 08, die des Aujbaues,„hat begounen,

„Jeoxanseit, peinlichste Sauberkeit und

##in der Verwaltung wollen wir durchsetzen. beder den Beamleniny entstehen! Preußen in der Vergangenheit eigen war.

Die Kulturpolitik

Hochschulen will die Regie­#erherung zuteil werden lassen. Wir werden ##igen zutassen, die aus dem deutschen Volke

ay und sich mit ihm verbunden füh­#%schzeitig wollen wir für eine Ver­

n Fakultäten sorgen, die Kolleggelder

die Dozentenbezüge zu Gunsten des

##niche zsern.(Beifal.) Rassenkunde, Volks­N. 15 Jednggt wid, Geschichts, Lälischese D###. gsganige„Pollswirtschaftslehre sol­Fischen Hochschulen mehr als bisher

ne 8,„ Die Dichter=Akademie soll ernhaft.“, Jug, dezische, Dichter,„Jein.,„ Lic halten von den Vertretern volksfremden

Intellektualismus wie den Verkündern eines hohlen Patriotismus.

Sauberes Berufsbeamtentum

Wir wollen die Sauberkeit in der Wirtschaft wiederherstellen und rücksichtslos vorgehen gegen alle Korruption(Beifall), aber ebenso gegen den Un­sug der kleinen und kleinsten Kommis­

sare. Verantwortlich für den Betrieb ist der Leiter und nicht die Mehrheit der Betriebs­zelle.(Beifall.) Die Aufgabe der Kampfbünde ist vielfach mißverstanden worden. Sie sind nicht ins Leben gerufen worden, um die Wirt­schaft zu beunruhigen, sondern um auf ihrem Gebiet die Erziehung zum Nationalsozialismus durch­zuführen.(Beifall.) Es soll nicht die Wirtschaftspartei unseligen Angedenkens wieder eine neue Auferstehung finden.(Lebhafter Beifall.) Der Gegensatz der Interessentengruppen muß aufhören, ich werde sie nötigenfalls mit eiserner Faust zu der Harmonie zwingen, die zum Wohle des ganzen Volkes erforderlich ist.(Erneuter Beifall.)

Ostpreußen ist zwar von uns durch einen Korridor abgeschnitten, aber es ist nicht abgeschnitten von unseren Herzen, unserem Denken und Fühlen.(Bei­fall.) Ostpreußen, dieser deutsche Vorposten, muß wissen, daß es seine Kraft immer wieder faus Gesamtpreüßen erseuern kann.“(Leb­hafter Beifall.)

Der Ministerpräsident geht dann kurz auf den

Staatshaushalt

ein, der in Einnahme und Ausgabe mit rund 2700 Mil­lionen ausgeglichen sei. Dieser Ausgleich sei aber nicht nur ein formaler, sondern ein tatsächlicher. Mit diesem Haushalt, der um 347 Millionen geringer als der des Vorjahres sei, wolle Preußen endlich wieder zu einer gesunden und sparsamen Finanzwirt­schaft zurückkehren. Inwieweit im Rahmen einer Aenderung des gesamten Steuersystems im Reiche auch bei den Staatssteuern grundlegende Aenderungen sich durchführen lassen, und ob es gelinge, auch die Finanz­verhältnisse in den Gemeinden und Gemeindeverbänden in die Neuordnung der Staatsfinanzen einzubeziehen, müsse abgewartet werden. Daß die Verhältnisse in den Gemeinden dringend der Ordnung bedürften, daß aber der Staat für sich allein nicht in der Lage sei. den Gemeinden durchgreifende Hilfe zuteil werden zu lassen, brauche er nicht mehr zu begründen. Im Bereich der landwirtschaftlichen Verwaltung seien Summen bereit­gestellt worden zur Förderung des Weinbaues und zur Besserung des Weinabsatzes. Wichtige Maßnahmen im Rahmen des Arbeitsbeschaffungspro­gramms der Reichsregierung seien auch auf dem

Gebiete der Wasserwirtschaft und des Meliorations­wesens vorgesehen, ebenso im Bereiche der staatlichen Forstverwaltung.

Die Förderung und Belebung der mittelständi­schen Wirtschaft habe sich die Staatsregierung zur besonderen Pflicht gemacht.

Dem dienen besonders die Arbeiten für die Haus­instandsetzung. Für dieses Ziel der Arbeitsbeschaffung sei die Bereitstellung weiterer Beträge erforderlich, bis­her seien 60 Millionen angefordert worden. Dem Hausbesitz und der Landwirtschaft wolle man möglichste Förderung durch Steuererleich­terungen angedeihen lassen.

Der Ministerpräsident erörtert dann die Reorgani­sation der Politischen Polizei und erhebt bei der Wür­digung der

Aufgaben der Schutzpolizei

schärfsten Protest gegen die Genfer Konferenzbeschlüsse, die die preußische Polizei als einen Bestandteil des deutschen Heeres keunzeichnen sollten, obwohl die Aus­bildung und die Ausrüstung der Polizei keineswegs der des deutschen Heeres entspreche. Die preußische Polizei solle ein Instrument zur unbedingten Aufrechterhaltung der Ordnung und Sicherheit sein. Sie werde rück­sichtslos eingesetzt gegen alle Störer der Ordnung und Sicherheit, aber sie werde dem ruhigen Bürger und Volksgenossen Freund und Helfer sein.

: Der Ministerpräsident schließt seine Rede mit der Erklärung, die Regierung habe den festen Willen, Preu­ßen aus der Not der vergangenen Tage wieder emporzuhelfen, und sie rechne dabei auf die Gefolgschaft des Preußischen Landtages. Namens der Staatsregierung danke er herzlich den Kämpfern in der SA. und SS., die den Sieg der national­sozialistischen Revolution mit schweren Opfern erkämpft hätten. Er danke auch dem Stahlhelm, der als wertvoller Mitarbeiter willkommen sei. Unter dem ge­waltigen Eindruck der Friedensrede Adolf Hitlers im Reichstage könne er seine Ausführungen nur mit den Worten schließen:

„Die Ehre und die Freiheit sind das Fundament Preußens, und Preußen ist das Fundament Deutschlands!“

Als der Ministerpräsident unter stürmischem Beifall seine Rede beendet hat, wird ihm ein dreifaches Sieg­Heil ausgebracht.

Die Rede des preußischen Ministerpräsidenten wurde auf alle preußischen Sender übertragen.

Die Sonderausbildung der Regie­rungsreferendare, die vor sechs Jahren nur aus politischen Gründen aufgehoben wurde, soll wie­

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die mir unterstellten Beamten übertreffen. Mit der

Vetternwirtschaft in den Gemeinden wird aufgeräumt und dadurch erst die Selbst­verwaltung ihrer eigentlichen Aufgabe wieder zu­geführt.

Es ist irrig, wenn man meint, durch den Ueber­tritt eines früheren Marxisten zur RSTAP. könne ein Beamter seine mangelnde Fachkenntnis ersetzen. Ich werde rücksichtslos gegen Angeberei und Verleumdung vorgehen. Wer so gegen einen Kollegen vorgeht, nur um selbst dessen Stelle ein­zunehmen, hat in einem sauberen Berufsbeam­tentum keinen Platz.(Lebhafter Beifall.) Die Zugehörigkeit zu einer anderen Partei, die nicht staatsfeindlich ist, bildet keinen Grund zur Aus­schaltung aus dem Beamtenverhältnis.(Beifall.) Das gilt auch für die dem Zentrum angehörenden Beamten und Beamtenanwärter. Die in der letzten Zeit entlassenen Zentrumsmitglieder sind nicht wegen ihrer Parteizugehörigkeit entlassen worden, sondern weil ihr bisheriges Verhalten keine Gewähr dafür bot, daß sie künftig Stützen des neuen Deutschlands sein würden. Die Beschwerden über die Anstellung vieler national­sozialistischer Beamten übersehen die Diskrepanz. die vorher darin lag, daß die Mitglieder der gewaltigen nationalsozialistischen Bewegung von allen leitenden Beamtenstellen ausgeschlossen waren.

Ich danke dem Justizminister Kerrl für die Ein­bringung des Erhhofgesetzes, das ein wirklich deutsches Bauernrecht schaffen soll.

Rechtssicherheit und Rechtsfrieden in einem völkischen Gemeinwesen zu wahren, ist die stolze Aufgabe der preußischen Justiz.

Bei der organischen Neuordnung der Wirschafl

wenden wir uns gegen die manchmal gutgemeinten Eingrisse unverantwortlicher Steilen.

Darauf wird der nationalsozialistische Gesetzent­wurf auf Annahme des Ermächtigungsge­setzes in allen drei Lesungen zur Beratung gestellt. Hierbei ließ zunächst die sozialdemokratische Fraktion durch den Abgeordneten Szillat die Erklärung ab­geben, daß die Sozialdemokraten, solange man ihnen die Gleichberechtigung versage, dem Gesetz ihre Zustimmung nicht geben könnten und das Gesetz ablehnen müßten. Diese Erklärung gab dem Füh­rer der nationalsozialistischen Fraktion, Abg. Kube, Gelegenheit, sich in scharfer Kampfrede mit den Sozial­demokraten und ihrer gesamten Politik der vergange­nen 14 Jahre auseinanderzusetzen. Kube verwies auf die Verfolgungen, denen die Nationalsozialisten im früheren Staate in jeder Beziehung ausgesetzt waren, auf das jahrelange Redeverbot gegen Hitler in Preu­ßen, auf die Schikanierung von Beamten. Schülern und Studenten, die sich zum Freiheitskampf der Nation bekannten, auf die Behandlung der Femerich­ter und vieles andere.„Sie haben“, so erklärte der Redner unter Händeklatschen, Beisallsrufen der Regie­rungsbänke und der Tribünenbesucher,„alles geächtet und geschändet, was deutsch war, und alles geehrt und gelobt, was deutschfeindlich war. Sie haben das Volk von dieser Stelle aus offizsell und bewußt belogen! Sie haben sich nicht geschämt, noch an der Macht fest­zuhalten, als das Volk Sie mit Ekel und Verachtung ablehnte! Sie wagen es, sich nach der Programm­rede des Kabinetts Göring an dieser Stelle noch be­merkbar zu machen? Die von mir geführte Mehrheit dieses Hauses ist aber nicht willens, eine derartige Provokation noch einmal hinzunehmen. Sie haben noch nicht begriffen, daß ihre Aufgabe zweierlei enthält: Sich zu schämen und zu schweigen.“(Stürmischer Beifall.)

Für die deutschnationale Fraktion gibt der Abge­ordnete Dr. von Winterfeld die Erklärung ab, daß die Deutschnationale Front auch in Preußen hin­ter dem in der Reichsregierung geschlossenen Bund des nationalen Deutschlands stehe und eine selbständige

Führung Preußens im Geiste dieses Bundes wünsche. „Wir erwarten“, so erklärte er,„durch den Zusam­menhalt unserer nationalen Führer und ihrer Gefolg­schaft schnellstens Wiederherstellung des preußischen Staates, wie er einst von den Hohenzollern geschaffen wurde.

Darauf wird das Ermächtigungsgesetz mit allen Stimmen gegen die Stimmen der Sozialdemokraten angenommen.

Präsident Kerrl stellt fest, daß das Gesetz mit mehr als Zweidrittelmehrheit, also mit verfassungs­ändernder Mehrheit, beschlossen worden sei, und schließt sofort die Sitzung.

Die Nationalsozialisten stimmen das Horst=Wessel­Lied an.

Ermächtigungsgesetz auch im Statskrakt angsenonnen

Der preußische Staatsrat trat nach Beendigung der Landtagssitzung zusammen und beschloß, auf das Recht des Einspruchs gegen das vom Landtag verabschiedete Ermächtigungsgesetz zu verzichten. Alle Staats­ratsfraktionen mit Ausnahme der So­zialdemokraten bekundeten ihre Zu­stimmung zu dem Ermächtigungsgesetz, so daß mehr als zwei Drittel auch des Staatsrats der: Ermächti­gung zugestimmt haben.

40 mexikanische Köhler vervrannt

Mexiko. 18. Mai.

In der Nähe der Stadt Puebla sind bei einem gewaltigen Waldbrande 40 Köhler verbrannt, da sie vom Feuer umringt wurden und nicht mehr ent­kommen konnten. Weitere 200 Personen kämpfen zur Zeit in höchster Gefahr um ihr Leben, da der Brand weiter zugenommen hat. Riesige Rauchwolken und der noch nie dagewesene Umfang des Waldbrandes machen, wie man befürchtet, ihre Rettung praktisch unmöglich.