40. Jahrgang

Donnerstag, 16. Februar 1933

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General# Anzeiger

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und abbestellte sowie undeutlich geschriebene Aufträge wird keine. Gewähr Eronen. Schluß der Anzeigenannabme 4 Uhr nachm. Bei durch böbere Ge­Betriebsstörung, Streik. Perbot u. dergl.) veranlaßten Störungen am

#0 der Zeitung können Ersatzansprüche nicht geltend gemacht werden

der Zeitung können Ersatzansprüche nicht geltend gemacht werden.

Weitaus verbreitetste Tageszeitung von Bochum

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Redaktionsleitung: Dr. Paul Dierichs. Verantwortlich: Politik: Rudolt Foest, Kommunalpolitik u. Nachbargebiet: Ad. Peddinghaus, Lokales Hans Schulte. Kunst u. Unterhaltung: Dr. Emil Strodtboff, Handel: Frivz Schmidt, Sport: Haus Schulte und Paul Wegener Gerichts­dienst und Briefkasten: M. Flegel, Anzeigen: O. Lauvenmüblen, sämtl. in Bochum. Sprechstunden der Redaktion: 16 bis 17 Uhr(außer Samstags). Truck und Verlag: Bochumer Anzeiger und General Anzeiger, Laupen­mühlen& Dierichs Bochum. Berliner Redaktion: Michaei Haupt Berlin SW 68, Wilhelmstraße 98, Anrus: Bergmann 883 und Karls­horst 0340. Berliner Anzeigen=Vertretung: F. W. Pempe..=Charlotten­burg. Ublandstr. 134. Anr.: C I. Steinplatz 6813. Für unverlangte Einsen­dungen keine Hastpflicht. Rücksend, nur bei Rückporto. Redaktion u. Geschäfts­stelle: Rathausplatz 8. Anr.: Bochum 675 51, 52. 53 Postscheckkonto Tortmund 1760. Geschäftsstelle geöffnet von 8 bis 13 und 14½ bis 18½ Uhr.

Die Frewpischeir

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Die ersten Ernennungen der neuen Regierung

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Was werden die Tänder in der heutigen Reichsratssitzung tun?

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Berlin, 15. Februar

ie der Amtliche Preußische Pressedienst mitteilt, die Kommissare des Reiches in Preußen folgende Fnalveränderungen auf Grund des Vortrages des nisars des Reiches für das preußische Ministerium Inern, Reichsministers Göring, beschlossen: uuf Grund des Paragraphen 3 der Verordnung vom schruar 1919 werden unter Gewährung des gesetz­

# Bartegeldes

##ort einstweilen in den Ruhestand versetzt:

ügierungspräsident Dr. Friedensburg in Kassel,

Ehrler in Wiesbaden,

König in Arnsberg,

Polizeipräsident Maier in Stettin,

Thaiß in Breslau,

" Wende in Waldenburg,

Oexle in Halle,

Krüger in Weißenfels,

Barth in Hannover,

" Danehl in Harburg­

Wilhelmsburg,

Zörgiebel in Dortmund.

Steinberg in Frankfurt a..,

Dr. Biesten in Kohlenz,

Weyer in Oberhausen,

Graß in Bochum,

Landrat Apel in Frankfurt a..=Höchst.

Regierungspräsident von Velsen in Han­vird mit der Vertretung des beurlaubten wisidenten der Provinz Hannover. Noske, be­###agt. Der Landrat Rotberg in Goslar wird, vor­##lich der Zustimmung des Provinzialausschusses, Regierungspräsidenten in Kassel ernannt und ichsi kommissarisch mit der Wahrnehmung dieser beauftragt.

er Ministerialrat Zschintsch im preußischen #terium des Innern wird, vorbehaltlich der Zu­Arung des Provinzialausschusses, zum Regierungs­

##enten in Wiesbaden ernannt und zunächst

missarisch mit der Wahrnehmung dieser Stelle be­tagt.

##er Polizeipräsident Melcher in Berlin wird, vor­##lich der Zustimmung des Provinzialausschusses, Aöberpräsidenten der Provinz Sach­

in Magdeburg ernannt und mit der kommissarischen ##ltung dieser Stelle beauftragt.

In Polizeipräsidenten werden ernannt:

###erlin der Konteradmiral a. D. von Lewet= ## Weimar; in Waldenburg der Rittmeister a. D. #eisen in Alt=Jauernick, Kreis Schweidnitz; in Han­das bisherige Mitglied des Reichstages Viktor u scamover in Harburg=Attheimeburg derCarl Christiansen in Bremen: in Dortmund bäberige Mitgsied des Londigges Miibelmn! agn in Hattingen(Ruhr); in Frank­###. M. General a. D. von Westrem in Wiesbaden­.3,11 Iberhausen der Major a D. Niederhoff Autheim(Ruhr); in Halle der Polizeioberst a. D. ien in Altendorf(Schorfheide). Der Regierungspräsident z. D. Pauli in Potsdam mit der kommissarischen Verwaltung des Landrats­* in Goslar beauftragt. Der Ministerialrat Dr. ##a in dreuchisichen Stagtamimster ium wird in gtel­Eigenschaft in das preußische Justizministerium Pe

bergemann bleibt Regierungspräsident von Düsseldorf

e der Amtliche Preußische Pressedienst mitteilt, ### Kommissar des Reiches für das preußische Perum des Innern, Reichsminister Göring, am bbmar eine eingehende Aussprache mit von Düsseldorf, Berge­P##eaiern.-4uschluß daran hat Reichsminister Göring ge##ungspräsidenten Bergemann sein vol­trauen ausgesprochen und ihn mit in Bazit, die besonders schwierigen Verhältnisse in ung seiner besonderen im Ruhrgebiet, unter An­###esucht usr bisherigen ausgezeichneten Amtsfüh­

sein Amt weiterzuführen. Regierungs­Bergemann hat dies zugesagt.

Abgeordneten Dr. Frank II über das Unglück von Neunkirchen verließen die Abgeordneten der Sozial­demokratie, der Kommunistischen und Zentrumspartei den Saal. Unter ihnen sah ich einen Abgeordneten mit einer brennenden Zigarre im Munde. Ich ging auf ihn zu, und als er trotz wiederholter Aufforderung das Rauchen nicht unterließ, schlug ich ihm die Zi­garre fort. Weder von mir noch von einem meiner Parteigenossen wurde jener Abgeordnete auf den Rücken oder in das Gesicht geschlagen. Die Zurecht­weisung des Abgeordneten Morath war mit dem aus­drücklichen Hinweis erfolgt, daß es ein unwürdiges Verhalten sei, wenn während einer Totengedenkrede geraucht würde.

Der Reichstagsabgeordnete Morath teilt u. a. mit, daß er die Absicht gehabt habe, den Saal zu ver­lassen, als der Lärm der Nationalsozialisten einsetzte. Er habe sich aber erst zum Ausgang begeben, als der stellvertretende Vorsitzende, der Abgeordnete Frank II, die Sitzung schloß. An der Tür habe er einen Schlag in den Rücken bekommen, und als er sich umdrehte, einen zweiten Schlag ins Gesicht. Der Angreifer sei der nationalsozialistische Abgeordnete Streicher ge­wesen. Der Abgeordnete Morath erklärt ausdrücklich, daß er während der Trauerkundgebung seine bren­nende Zigarre in der Hand gehabt habe, ohne sie in

den Mund zu nehmen, und daß er sich nicht zusammen mit den Sozialdemokraten und Kommunisten aus dem Saal entfernt habe.

Februar.(Eig. Drahtber.)

3 Uhr in der bayrischen Ge­Konferenz der Staats= und Bayern, Sachsen, Württem­Thüringen sowie der Vertreter

Berlin, 15.

Die heute nachmittag sandtschaft abgehaltene Ministerpräsidenten von berg, Baden, Hessen und T der Hansestädte hat für die politische Oeffentlichkeit einstweilen noch nicht das Dunkel gelichtet, das über dem zukünftigen Verhältnis zwischen Reich und Ländern liegt. Die Aussprache zwischen den Ländervertretern war eingehend und dauerte bis in die Abendstunden. Von bayrischer Seite wurde über die Konferenz fol­gende amtliche Mitteilung herausgegeben:

Bei der am Mittwoch nachmittag in der bay­rischen Gesandtschaft abgehaltenen Besprechung der Staats= und Ministerpräsidenten der Länder Bayern, Sachsen, Württemberg, Baden, Thüringen und Hessen

Ausdruck, daß man von Seiten des Reichsrats nicht erwarten dürfe, daß er sich ohne weiteres mit der Ernennung der Reichskommissare zu Vertretern des Landes Preußen, im Reichsrat abfindet. Es bestand ferner darüber Einmütigkeit, daß man jedoch im gegenwärtigen Zeit­punkt die bestehenden Meinungsverschieden­heiten nicht auf die Spitze treiben wolle. Man war sich auch darüber einig, daß es in diesem Zeitpunkt mit Rücksicht auf den anhängigen Rechtsstreit vor dem Staatsgerichtshof keinen Zweck habe, Sitzun­gen im Reichsrat abzuhalten, sondern daß man bestrebt sein müsse, die Sitzungen tunlichst zu ver­tagen, um die Streitfrage durch den Staatsgerichtshof aus der Welt schaffen zu lassen, soweit es sich nicht um unaufschiebbare, besonders dringliche Angelegenheiten

sowie der Vertreter der Hansestädte fand eine eingehende handelt. Dabei war man sich selbstverständlich darüber Aussprache statt. Auf Grund dieser Aussprache kann im klaren, daß auch bei solchen besonders mit der Möglichkeit eines Mehrheitsbe=[dringlichen Angelegenheiten die spätere

schlusses in der Vollsitzung des Reichs­jrates am Donnerstag gerechnet werden in einer For­mulierung, die im einzelnen noch nicht fest steht. Im übrigen wird über die Verhandlungen strengste Ver­traulichkeit bewahrt.

Später wurde von bayrischer Seite noch folgendes ergänzend mitgeteilt:

Bei den Verhandlungen(der Länderkonferenz) er­gab sich hinsichtlich der grundsätzlichen Fragen nahezu volle Einmütigkeit. Klar und deutlich kam dabei zum

Reichbrunzieriede in Siungali

Die Uebertragung der Rede im Rundfunk unterbrochen Das freiliegende Kabel mit einem Beil durchgeschlagen

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Göring greift ein

bsechung der Vorgänge im Ueberwachungs­

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Wie wir 53.. Berlin, 15. Februar.

Unte-kören, hat Reichstagspräsident Göring Bunggan üchung über die Vorgänge im Ueber­##, baß 1 ½, zngeordnet. Er wird dafür Sorge .33 den g. Zukunft ähnliche Vorfälle unterbleiben. ###agzahgeorhgetg Lip; der nationalsoziglistische ####PettteteStreicher eine Erflärung * heißzt:Während der Ausführungen des

Stuttgart, 15. Februar. Rahmen seines Wahlkampf=Rundfluges durch ganz Deutschland sprach Reichskanzler Hitler heute abend in der Stadthalle zu Stuttgart, die schon lange vor Beginn der Kundgebung überfüllt war In einern weiteren Massenversammlung unter freiem Himmel auf dem Stuttgarter Marktplatz und in den Zugangsstraßen lauschten noch Zehntausende der Kanzlerrede, die durch einen Groß=Lautsprecher übertragen wurde. Mit stürmi­schen Heilrufen und lang anhaltenden Kundgebungen be­grüßt, betrat Reichskanzler Hitler die Rednertribüne. Er führte u. a. aus:Wir erleben heute die letzten Zuckungen eines Systems, das nun von der Weltbühne abtreten muß. Ein Staatspräsident hält jetzt die Stunde für gekommen, sich mit dieser neuen Erscheinung unserer Zeit auseinanderzusetzen. Staatspräsident Bolz ist der Meinung, daß unsere Bewegung 12 Jahre lang nichts getan habe. als Phrasen von sich zu geben. Aber 12 Jahre lang haben nicht wir regiert, sondern die Partei des Herrn Staatspräsidenten. Die Geschichte wird diese Jahre nicht als Jahre des Glücks und des Segens unseres Volkes bezeichnen, sondern als Jahre des Abstieges auf allen Gebieten.(Lebhafte Zustim­mung.) Herr Staatspräsident Bolz sagt, auch seine Partei bekämpfe den Marxismus. Herr Staatspräsi­dent Bolz: Wenn man gegen den Marxismus ist, dann kann man sich nicht 14 Jahre lang mit ihm verbinden.

(Stürmische Zustimmung.) Weiterhin sagte Herr Bolz, wir müssen die Knebelung der Freiheit ablehnen und werden diese Knebelung nie ertragen. Im November 1918 war das erste Schlagwort, daß nun die Zeit der Freiheit anbreche. War aber die Gründung der Re­publik ein Akt des freien Willens des deutschen Volkes oder ein Akt der Ueberrumpelung? Ich brauchte gar nichts zu tun, als heute als Kanzler das gegen jene an­zuwenden, was man einst gegen uns angewendet hat. Ich brauchte bloß ein Gesetz zum Schutz des nationalen Staates ins Leben zu rufen, wie jene einst ihr Gesetz zum Schutze der Republik gegen uns gemacht haben. Man sagt heute, das Christentum sei in Gefahr. der katholische Glaube sei bedroht. Aber heute stehen an der Spitze Deutschlands Christen und keine internatio­nalen Atheisten. Ich rede nicht nur vom Christentum, ich bekenne auch, daß ich mich niemals verhinden werde mit den Parteien der Zerstörung des Christentums. Ja, war denn auch ihre Wirtschaftsvolitik christlich, war die Inflation und die Zerstörung deutschen Lehensgefühles ein christliches Unterfangen? Jetzt ist es für jene zu spät zum Wiedergutmachen. Wo war ihr Vrogramm? Entmeder war es nur schlecht, oder sie konnten es nicht durchführen. Wenn wir in vier Jahren die öffentlichen Finanzen in Ordnung bringen wollen, dann erfordert dies einen Aufwand von 19 Milliarden. Staatspräsi­dent Bolz behauptet, wir hätten kein Programm gehabt, und doch lebt dieses System seit zwei Jahren vom gei­stigen Einhruch in unsere Welt. Ich nenne hier die Arheitsbeschaffung und den Arbeitsdienst, die nicht von Präsident Bolz stammen, sondern aus dem großen dent­schen Aufbauprogramm. aus dessen Gesamtgefüge sie herausgenommen wurden. Unser Kampf gegen den

Marxismus ist unerbittlich. Jede Bewegung, die sich

mit ihm verbindet, kommt unter die Räder. Wir wollen keinen Bruderkrieg. Aber die Zeit der defaitistischen marxistischen Zerstörung des deutschen Vaterlandes ist vorüber. Unser Programm ist einfach und klar Wir wollen die ewigen Kräfte unseres Volkes mobilisieren, den deutschen Menschen und die deutsche Muttererde. Deutsches Volk gebt uns nur vier Jahre Zeit, dann stehe ich dir zur Verfügung, dann kannst du mich richten. Ich bekenne, daß ich entschlossen bin, mit meinen Verbündeten das deutsche Volk unter keinen Um­ständen zurückfallen zu lassen an jenes Regiment, und ich werde das Errungene auch zu bewahren wissen.

Der Allmächtige möge uns stark und mächtig sein lassen und uns davor bewahren, in der Erfüllung unserer Pflichten feige zu werden.

Reichskanzler Hitler erntete starken Beifall. Die Kundgebung schloß mit dem gemeinsamen Gesang des Deutschland=Liedes.

Rundfunkübertragung gestört

Die Rede wurde auf den Sender Mühlacker über­tragen. Gegen.15 Uhr trat in der Uebertragung eine Unterbrechung ein. Wie festgestellt wurde, war das Kabel zwischen der Stadthalle und dem Telegraphen­amt bei dem Hause Werderstraße 20 mit einem Beil durchgeschlagen worden. Das Kabel lag vollkommen frei, etwa zwei Meter über der Erde. Wie von der NSDAP. mitgeteilt wird, hatte sie die Polizei gebeten, die freiliegende Stelle überwachen zu lassen. Dies sei jedoch von der Polizei abgelehnt worden. Ob die Zerstörung des Kabels auf einen Anschlag von kom­munistischer Seite zurückzuführen ist, ist noch nicht fest­gestellt. Bis zum Ende der Rede um.45 Uhr konnte die Uebertragung nicht wieder aufgenommen werden. I

Entscheidung des Staatsgerichtshofes die Rechtsgültigkeit jetzt schon gefaßter Be­schlüsse in Frage stellen wird. In welcher Weise aber dem Wunsch nach Nichttagung des Reichsrats in der morgigen Sitzung Ausdruck gegeben werden soll, darüber gingen die Meinungen auseinander. Es darf jedoch angenommen werden, daß auch hierüber in der Vollsitzung ein Mehrheitsbeschluß zustande kommen wird.

Daraus glauben politische Kreise entnehmen zu kön­nen, daß die heute zusammengetretenen Ländervertreter in der morgigen Reichsratssitzung einen Antrag ein­bringen werben, der sich auf drei Punkte erstreckt. Man wird

1. von der Ernennung der neuen preußischen Ver­treter Kenntnis nehmen,

2. zum Ausdruck bringen, daß diese Kenntnisnahme keine Anerkennung der Rechtmäßigkeit der Ernennungen bedeutet, und

3. beantragen, daß der Reichsrat bis zur Klärung der Rechtsfrage, also bis zum Spruch des Staatsge­richtshofes, nur in dringlichen Fällen zusammentreten soll.

Mit dem Rechenstift läßt sich ausrechnen, daß an­nähernd die Hälfte der Reichsratsstimmen für diesen Antrag ist. Mit absoluter Sicherheit läßt sich seine Annahme aber nicht voraussagen, da die Entscheidung bei ganz wenigen Stimmen liegt. Immerhin überwiegt in politischen Kreisen die Ansicht, daß der Antrag an­genommen wird, und daß der Reichsrat sich dann ohne materielle Verhandlungen sofort vertagt.

Kanzler empfängt

Kriegsogserverreier

Berlin, 15. Februar.

Der Reichskanzler empfing am Mittwoch, dem 15. Februar, den Vorsitzenden des Reichsverbandes deutscher Kriegsopfer e.., Dietrich Lehmann, und den Reichstagsabgeordneten Oberlindober und ließ sich die besonderen Wünsche der Kriegsopfer über die Verbesserung ihrer Versorgung und Fürsorge vor­tragen. Der Reichskanzler erklärte, daß er sich auch als Reichskanzler den Kriegsopfern gegenüber als Kamerad fühle und besorgt sei, bereits in kürzester Frist dringend notwendige Verbesse­rungen in der Versorgungs= und Fürsorgegesetz­gebung durch zuführen.

In Hamburg wurde ein kommunistisches Waffen­lager ausgehoben. Neben Hieb= und Stichwaffen fand man ein Gewehr, sechs Pistolen mit 800 Schuß Mu­nition und eine scharfe Eierhandgranate. Eine Per­son wurde verhaftet.

Atteniat Frantreichs auf den Frieden

Scharfe Antwort Mussolinis auf französische Verleumdungen

Mailand, 15. Februar.

Mussolinis Blatt,Il Popolo'Italia, nimmt in einem aus Rom datierten Leitartikel noch einmal zu den französischen Behauptungen über einen italienisch­deutsch=ungarischen Geheimvertrag in ungewöhnlicher Schärfe Stellung. Man habe in diesem unqualifizier­baren französischen Mystifikations= und Lügenversuch ein ausgesprochenes Attentat auf den Frie­den vor sich. Wer eigentlich könne angesichts der Verbreitung solcher Stickgase, die bestimmt seien, die europäischen Völker in Verwirrung und Alarmzustand

zu bringen, noch an die Aufrichtigkeit der mit seinem Ehrgeiz, mit französischen Friedensliebe und an die nicht heiligen Egoismus,

heit sei, daß Frankreich nicht abrüsten wolle und auch nicht abrüsten werde. Es werde keine einzige Flinte aufgeben. Aber um sich vor der Welt ein Alibi zu schaffen, versteige es sich zu Phantastereien über Geheimbündnisse und Kriegsgefahren über dem

Rhein und über den Alpen. Der Artikel fährt wört­lich fort:

Wir kennen jetzt den, der den Frieden will, und den, der einen Krieg vorbereitet, um Europa zu beherr­schen. Die Verantwortlichkeit liegt jetzt fest. Kein Mensch bedroht Frankreich, aber es ist Frankreich, das mit seinen ins Unermeßliche an­gewachsenen Rüstungen, mit seinem Geist der Intrigen,

seinem wilden, wenn auch mit seiner ungeheuren ur­

Ernsthaftigkeit der Absichten, die französisch=italieni= alten Ignoranz hinsichtlich der Bedürfnisse anderer schen Beziehungen zu bessern, glauben! Die Wahr= Völker, mit seinen Bündnissen und mit seiner von der