40. Jahrgang
Donnerstag, 16. Februar 1933
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General# Anzeiger
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#0 der Zeitung können Ersatzansprüche nicht geltend gemacht werden
der Zeitung können Ersatzansprüche nicht geltend gemacht werden.
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Die ersten Ernennungen der neuen Regierung
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Was werden die Tänder in der heutigen Reichsratssitzung tun?
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Berlin, 15. Februar
ie der Amtliche Preußische Pressedienst mitteilt, die Kommissare des Reiches in Preußen folgende Fnalveränderungen auf Grund des Vortrages des nisars des Reiches für das preußische Ministerium Inern, Reichsministers Göring, beschlossen: uuf Grund des Paragraphen 3 der Verordnung vom schruar 1919 werden unter Gewährung des gesetz
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##ort einstweilen in den Ruhestand versetzt:
ügierungspräsident Dr. Friedensburg in Kassel,
„ Ehrler in Wiesbaden,
„ König in Arnsberg,
Polizeipräsident Maier in Stettin,
„ Thaiß in Breslau,
" Wende in Waldenburg,
„ Oexle in Halle,
„ Krüger in Weißenfels,
„ Barth in Hannover,
" Danehl in Harburg
Wilhelmsburg,
„ Zörgiebel in Dortmund.
„ Steinberg in Frankfurt a..,
„ Dr. Biesten in Kohlenz,
„ Weyer in Oberhausen,
„ Graß in Bochum,
Landrat Apel in Frankfurt a..=Höchst.
Regierungspräsident von Velsen in Hanvird mit der Vertretung des beurlaubten wisidenten der Provinz Hannover. Noske, be###agt. Der Landrat Rotberg in Goslar wird, vor##lich der Zustimmung des Provinzialausschusses, Regierungspräsidenten in Kassel ernannt und ichsi kommissarisch mit der Wahrnehmung dieser beauftragt.
er Ministerialrat Zschintsch im preußischen #terium des Innern wird, vorbehaltlich der ZuArung des Provinzialausschusses, zum Regierungs
##enten in Wiesbaden ernannt und zunächst
missarisch mit der Wahrnehmung dieser Stelle betagt.
##er Polizeipräsident Melcher in Berlin wird, vor##lich der Zustimmung des Provinzialausschusses, Aöberpräsidenten der Provinz Sach
in Magdeburg ernannt und mit der kommissarischen ##ltung dieser Stelle beauftragt.
In Polizeipräsidenten werden ernannt:
###erlin der Konteradmiral a. D. von Lewet= ## Weimar; in Waldenburg der Rittmeister a. D. #eisen in Alt=Jauernick, Kreis Schweidnitz; in Handas bisherige Mitglied des Reichstages Viktor u scamover in Harburg=Attheimeburg der aCarl Christiansen in Bremen: in Dortmund bäberige Mitgsied des Londigges Miibelmn! agn in Hattingen(Ruhr); in Frank###. M. General a. D. von Westrem in Wiesbaden.3,11 Iberhausen der Major a D. Niederhoff Autheim(Ruhr); in Halle der Polizeioberst a. D. ien in Altendorf(Schorfheide). Der Regierungspräsident z. D. Pauli in Potsdam mit der kommissarischen Verwaltung des Landrats* in Goslar beauftragt. Der Ministerialrat Dr. ##a in dreuchisichen Stagtamimster ium wird in gtelEigenschaft in das preußische Justizministerium Pe
bergemann bleibt Regierungspräsident von Düsseldorf
e der Amtliche Preußische Pressedienst mitteilt, ### Kommissar des Reiches für das preußische Perum des Innern, Reichsminister Göring, am bbmar eine eingehende Aussprache mit von Düsseldorf, BergeP##eaiern.-4uschluß daran hat Reichsminister Göring ge##ungspräsidenten Bergemann sein voltrauen ausgesprochen und ihn mit in Bazit, die besonders schwierigen Verhältnisse in ung seiner besonderen im Ruhrgebiet, unter An###esucht usr bisherigen ausgezeichneten Amtsfüh
sein Amt weiterzuführen. RegierungsBergemann hat dies zugesagt.
Abgeordneten Dr. Frank II über das Unglück von Neunkirchen verließen die Abgeordneten der Sozialdemokratie, der Kommunistischen und Zentrumspartei den Saal. Unter ihnen sah ich einen Abgeordneten mit einer brennenden Zigarre im Munde. Ich ging auf ihn zu, und als er trotz wiederholter Aufforderung das Rauchen nicht unterließ, schlug ich ihm die Zigarre fort. Weder von mir noch von einem meiner Parteigenossen wurde jener Abgeordnete auf den Rücken oder in das Gesicht geschlagen. Die Zurechtweisung des Abgeordneten Morath war mit dem ausdrücklichen Hinweis erfolgt, daß es ein unwürdiges Verhalten sei, wenn während einer Totengedenkrede geraucht würde.“
Der Reichstagsabgeordnete Morath teilt u. a. mit, daß er die Absicht gehabt habe, den Saal zu verlassen, als der Lärm der Nationalsozialisten einsetzte. Er habe sich aber erst zum Ausgang begeben, als der stellvertretende Vorsitzende, der Abgeordnete Frank II, die Sitzung schloß. An der Tür habe er einen Schlag in den Rücken bekommen, und als er sich umdrehte, einen zweiten Schlag ins Gesicht. Der Angreifer sei der nationalsozialistische Abgeordnete Streicher gewesen. Der Abgeordnete Morath erklärt ausdrücklich, daß er während der Trauerkundgebung seine brennende Zigarre in der Hand gehabt habe, ohne sie in
den Mund zu nehmen, und daß er sich nicht zusammen mit den Sozialdemokraten und Kommunisten aus dem Saal entfernt habe.
Februar.(Eig. Drahtber.)
3 Uhr in der bayrischen GeKonferenz der Staats= und Bayern, Sachsen, WürttemThüringen sowie der Vertreter
Berlin, 15.
Die heute nachmittag sandtschaft abgehaltene Ministerpräsidenten von berg, Baden, Hessen und T“ der Hansestädte hat für die politische Oeffentlichkeit einstweilen noch nicht das Dunkel gelichtet, das über dem zukünftigen Verhältnis zwischen Reich und Ländern liegt. Die Aussprache zwischen den Ländervertretern war eingehend und dauerte bis in die Abendstunden. Von bayrischer Seite wurde über die Konferenz folgende amtliche Mitteilung herausgegeben:
„Bei der am Mittwoch nachmittag in der bayrischen Gesandtschaft abgehaltenen Besprechung der Staats= und Ministerpräsidenten der Länder Bayern, Sachsen, Württemberg, Baden, Thüringen und Hessen
Ausdruck, daß man von Seiten des Reichsrats nicht erwarten dürfe, daß er sich ohne weiteres mit der Ernennung der Reichskommissare zu Vertretern des Landes Preußen, im Reichsrat abfindet. Es bestand ferner darüber Einmütigkeit, daß man jedoch im gegenwärtigen Zeitpunkt die bestehenden Meinungsverschiedenheiten nicht auf die Spitze treiben wolle. Man war sich auch darüber einig, daß es in diesem Zeitpunkt mit Rücksicht auf den anhängigen Rechtsstreit vor dem Staatsgerichtshof keinen Zweck habe, Sitzungen im Reichsrat abzuhalten, sondern daß man bestrebt sein müsse, die Sitzungen tunlichst zu vertagen, um die Streitfrage durch den Staatsgerichtshof aus der Welt schaffen zu lassen, soweit es sich nicht um unaufschiebbare, besonders dringliche Angelegenheiten
sowie der Vertreter der Hansestädte fand eine eingehende handelt. Dabei war man sich selbstverständlich darüber Aussprache statt. Auf Grund dieser Aussprache kann im klaren, daß auch bei solchen besonders mit der Möglichkeit eines Mehrheitsbe=[dringlichen Angelegenheiten die spätere
schlusses in der Vollsitzung des Reichsjrates am Donnerstag gerechnet werden in einer Formulierung, die im einzelnen noch nicht fest steht. Im übrigen wird über die Verhandlungen strengste Vertraulichkeit bewahrt.“
Später wurde von bayrischer Seite noch folgendes ergänzend mitgeteilt:
„Bei den Verhandlungen(der Länderkonferenz)“ ergab sich hinsichtlich der grundsätzlichen Fragen nahezu volle Einmütigkeit. Klar und deutlich kam dabei zum
Reichbrunzieriede in Siungali
Die Uebertragung der Rede im Rundfunk unterbrochen Das freiliegende Kabel mit einem Beil durchgeschlagen
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Unte-kören, hat Reichstagspräsident Göring Bunggan üchung über die Vorgänge im Ueber##, baß 1 ½, zngeordnet. Er wird dafür Sorge .33 den g. Zukunft ähnliche Vorfälle unterbleiben. ###agzahgeorhgetg Lip; der nationalsoziglistische ####Petttete„Streicher eine Erflärung * heißzt:„Während der Ausführungen des
Stuttgart, 15. Februar. Rahmen seines Wahlkampf=Rundfluges durch ganz Deutschland sprach Reichskanzler Hitler heute abend in der Stadthalle zu Stuttgart, die schon lange vor Beginn der Kundgebung überfüllt war In einern weiteren Massenversammlung unter freiem Himmel auf dem Stuttgarter Marktplatz und in den Zugangsstraßen lauschten noch Zehntausende der Kanzlerrede, die durch einen Groß=Lautsprecher übertragen wurde. Mit stürmischen Heilrufen und lang anhaltenden Kundgebungen begrüßt, betrat Reichskanzler Hitler die Rednertribüne. Er führte u. a. aus:„Wir erleben heute die letzten Zuckungen eines Systems, das nun von der Weltbühne abtreten muß. Ein Staatspräsident hält jetzt die Stunde für gekommen, sich mit dieser neuen Erscheinung unserer Zeit auseinanderzusetzen. Staatspräsident Bolz ist der Meinung, daß unsere Bewegung 12 Jahre lang nichts getan habe. als Phrasen von sich zu geben. Aber 12 Jahre lang haben nicht wir regiert, sondern die Partei des Herrn Staatspräsidenten. Die Geschichte wird diese Jahre nicht als Jahre des Glücks und des Segens unseres Volkes bezeichnen, sondern als Jahre des Abstieges auf allen Gebieten.(Lebhafte Zustimmung.) Herr Staatspräsident Bolz sagt, auch seine Partei bekämpfe den Marxismus. Herr Staatspräsident Bolz: Wenn man gegen den Marxismus ist, dann kann man sich nicht 14 Jahre lang mit ihm verbinden.
(Stürmische Zustimmung.) Weiterhin sagte Herr Bolz, wir müssen die Knebelung der Freiheit ablehnen und werden diese Knebelung nie ertragen. Im November 1918 war das erste Schlagwort, daß nun die Zeit der Freiheit anbreche. War aber die Gründung der Republik ein Akt des freien Willens des deutschen Volkes oder ein Akt der Ueberrumpelung? Ich brauchte gar nichts zu tun, als heute als Kanzler das gegen jene anzuwenden, was man einst gegen uns angewendet hat. Ich brauchte bloß ein Gesetz zum Schutz des nationalen Staates ins Leben zu rufen, wie jene einst ihr Gesetz zum Schutze der Republik gegen uns gemacht haben. Man sagt heute, das Christentum sei in Gefahr. der katholische Glaube sei bedroht. Aber heute stehen an der Spitze Deutschlands Christen und keine internationalen Atheisten. Ich rede nicht nur vom Christentum, ich bekenne auch, daß ich mich niemals verhinden werde mit den Parteien der Zerstörung des Christentums. Ja, war denn auch ihre Wirtschaftsvolitik christlich, war die Inflation und die Zerstörung deutschen Lehensgefühles ein christliches Unterfangen? Jetzt ist es für jene zu spät zum Wiedergutmachen. Wo war ihr Vrogramm? Entmeder war es nur schlecht, oder sie konnten es nicht durchführen. Wenn wir in vier Jahren die öffentlichen Finanzen in Ordnung bringen wollen, dann erfordert dies einen Aufwand von 19 Milliarden. Staatspräsident Bolz behauptet, wir hätten kein Programm gehabt, und doch lebt dieses System seit zwei Jahren vom geistigen Einhruch in unsere Welt. Ich nenne hier die Arheitsbeschaffung und den Arbeitsdienst, die nicht von Präsident Bolz stammen, sondern aus dem großen dentschen Aufbauprogramm. aus dessen Gesamtgefüge sie herausgenommen wurden. Unser Kampf gegen den
Marxismus ist unerbittlich. Jede Bewegung, die sich
mit ihm verbindet, kommt unter die Räder. Wir wollen keinen Bruderkrieg. Aber die Zeit der defaitistischen marxistischen Zerstörung des deutschen Vaterlandes ist vorüber. Unser Programm ist einfach und klar Wir wollen die ewigen Kräfte unseres Volkes mobilisieren, den deutschen Menschen und die deutsche Muttererde. Deutsches Volk gebt uns nur vier Jahre Zeit, dann stehe ich dir zur Verfügung, dann kannst du mich richten. Ich bekenne, daß ich entschlossen bin, mit meinen Verbündeten das deutsche Volk unter keinen Umständen zurückfallen zu lassen an jenes Regiment, und ich werde das Errungene auch zu bewahren wissen.
Der Allmächtige möge uns stark und mächtig sein lassen und uns davor bewahren, in der Erfüllung unserer Pflichten feige zu werden.“
Reichskanzler Hitler erntete starken Beifall. Die Kundgebung schloß mit dem gemeinsamen Gesang des Deutschland=Liedes.
Rundfunkübertragung gestört
Die Rede wurde auf den Sender Mühlacker übertragen. Gegen.15 Uhr trat in der Uebertragung eine Unterbrechung ein. Wie festgestellt wurde, war das Kabel zwischen der Stadthalle und dem Telegraphenamt bei dem Hause Werderstraße 20 mit einem Beil durchgeschlagen worden. Das Kabel lag vollkommen frei, etwa zwei Meter über der Erde. Wie von der NSDAP. mitgeteilt wird, hatte sie die Polizei gebeten, die freiliegende Stelle überwachen zu lassen. Dies sei jedoch von der Polizei abgelehnt worden. Ob die Zerstörung des Kabels auf einen Anschlag von kommunistischer Seite zurückzuführen ist, ist noch nicht festgestellt. Bis zum Ende der Rede um.45 Uhr konnte die Uebertragung nicht wieder aufgenommen werden. I
Entscheidung des Staatsgerichtshofes die Rechtsgültigkeit jetzt schon gefaßter Beschlüsse in Frage stellen wird. In welcher Weise aber dem Wunsch nach Nichttagung des Reichsrats in der morgigen Sitzung Ausdruck gegeben werden soll, darüber gingen die Meinungen auseinander. Es darf jedoch angenommen werden, daß auch hierüber in der Vollsitzung ein Mehrheitsbeschluß zustande kommen wird.“
Daraus glauben politische Kreise entnehmen zu können, daß die heute zusammengetretenen Ländervertreter in der morgigen Reichsratssitzung einen Antrag einbringen werben, der sich auf drei Punkte erstreckt. Man wird
1. von der Ernennung der neuen preußischen Vertreter Kenntnis nehmen,
2. zum Ausdruck bringen, daß diese Kenntnisnahme keine Anerkennung der Rechtmäßigkeit der Ernennungen bedeutet, und
3. beantragen, daß der Reichsrat bis zur Klärung der Rechtsfrage, also bis zum Spruch des Staatsgerichtshofes, nur in dringlichen Fällen zusammentreten soll.
Mit dem Rechenstift läßt sich ausrechnen, daß annähernd die Hälfte der Reichsratsstimmen für diesen Antrag ist. Mit absoluter Sicherheit läßt sich seine Annahme aber nicht voraussagen, da die Entscheidung bei ganz wenigen Stimmen liegt. Immerhin überwiegt in politischen Kreisen die Ansicht, daß der Antrag angenommen wird, und daß der Reichsrat sich dann ohne materielle Verhandlungen sofort vertagt.
Kanzler empfängt
Kriegsogserverreier
Berlin, 15. Februar.
Der Reichskanzler empfing am Mittwoch, dem 15. Februar, den Vorsitzenden des Reichsverbandes deutscher Kriegsopfer e.., Dietrich Lehmann, und den Reichstagsabgeordneten Oberlindober und ließ sich die besonderen Wünsche der Kriegsopfer über die Verbesserung ihrer Versorgung und Fürsorge vortragen. Der Reichskanzler erklärte, daß er sich auch als Reichskanzler den Kriegsopfern gegenüber als Kamerad fühle und besorgt sei, bereits in kürzester Frist dringend notwendige Verbesserungen in der Versorgungs= und Fürsorgegesetzgebung durch zuführen.
In Hamburg wurde ein kommunistisches Waffenlager ausgehoben. Neben Hieb= und Stichwaffen fand man ein Gewehr, sechs Pistolen mit 800 Schuß Munition und eine scharfe Eierhandgranate. Eine Person wurde verhaftet.
„Atteniat Frantreichs auf den Frieden
Scharfe Antwort Mussolinis auf französische Verleumdungen
Mailand, 15. Februar.
Mussolinis Blatt,„Il Popolo'Italia“, nimmt in einem aus Rom datierten Leitartikel noch einmal zu den französischen Behauptungen über einen italienischdeutsch=ungarischen Geheimvertrag in ungewöhnlicher Schärfe Stellung. Man habe in diesem unqualifizierbaren französischen Mystifikations= und Lügenversuch ein ausgesprochenes Attentat auf den Frieden vor sich. Wer eigentlich könne angesichts der Verbreitung solcher Stickgase, die bestimmt seien, die europäischen Völker in Verwirrung und Alarmzustand
zu bringen, noch an die Aufrichtigkeit der mit seinem Ehrgeiz, mit französischen Friedensliebe und an die nicht heiligen Egoismus,
heit sei, daß Frankreich nicht abrüsten wolle und auch nicht abrüsten werde. Es werde keine einzige Flinte aufgeben. Aber um sich vor der Welt ein Alibi zu schaffen, versteige es sich zu Phantastereien über Geheimbündnisse und Kriegsgefahren über dem
Rhein und über den Alpen. Der Artikel fährt wörtlich fort:
„Wir kennen jetzt den, der den Frieden will, und den, der einen Krieg vorbereitet, um Europa zu beherrschen. Die Verantwortlichkeit liegt jetzt fest. Kein Mensch bedroht Frankreich, aber es ist Frankreich, das mit seinen ins Unermeßliche angewachsenen Rüstungen, mit seinem Geist der Intrigen,
seinem wilden, wenn auch mit seiner ungeheuren ur
Ernsthaftigkeit der Absichten, die französisch=italieni= alten Ignoranz hinsichtlich der Bedürfnisse anderer schen Beziehungen zu bessern, glauben! Die Wahr= Völker, mit seinen Bündnissen und mit seiner von der