2. 24 40. Jahrgang

Freitag, 27. Januar 1933

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Ddel Aegierulg.flag.

NSDAp. gegen weitere Vertagung des Reichstags— Falsche Gerüchte über einen Rücktritt Schleichers— Kombinationen über ein zweites Kabinett Papen

Berlin, 26. Januar.(Eig. Drahtber.)sgen Jahr beraten werden müßte,

24 Stunden vor der Aeltestenratssitzung des Reichs= erst fallen lassen, weil die Regierung hetzen sich die Gerüchte. Der Reichstag war heute dung, daß doch kein Geld vorhanden Alarmmeldungen angefüllt. Die wäh­

#mittag von Alarmmeldungen angefüllt: Die

der letzten Tage zwischen den Deutschnationalen den Nationalsozialisten geführten Verhandlungen #rten am Nachmittag zu dem Gerücht, Reichskanzler Schleicher sei zurückgetreten und Herr von Papen #vom Reichspräsidenten mit der Kabinettsbildung be­stragt worden. Diese Gerüchte sind aus der Luft ge­sen. Reichskanzler von Schleicher wird erst am itag abend oder am Samstag beim Reichs­Misidenten zum Vortrag erscheinen, also nach der Sestenratssitzung am Freitag. Diesem Empfang mißt in parlamentarischen Kreisen außerordentliche Be­

e e ee en un ur die

köglichkeit eines eventuellen

Rücklrilts Schleichers

Im übrigen aber, so­

rigen

selbst seine Ansicht über

## von der Hand zu weisen ist. nicht der Reichspräsident sel Kabinett Schleicher geändert hat, wird die Reichs­###rung die klare Entscheidung des Reichstages vor Plenum fordern. Besonderes, geradezu sensatio­

# Aufsehen erregte die im Reichstag verbreitete dung, wonach der Reichspräsident bereits beder Berufung eines neuen Präsidial­inetts unter der Führung des ehemaligen Reichs­lers von Papen zugestimmt habe. Die Kabinettsliste soll nach den umlaufenden Gerüchten ##endes Bild haben: Kanzler: von Papen, Wehr­ister: General Erwin von Stülpnagel heitung“), Inneres und Kommissar für Preußen: hstagspräsident Göring(Nat.=Soz.), Finanz­ister oder Reichsbankpräsident: Dr. Schacht, Er­rung und Wirtschaft: Dr. Hugenberg. Ferner DDr. Frick(Nat.=Soz.) als vorgesehener Minister knnt, doch steht noch nicht fest, welches Ministerium #seten soll.

diese durch Extraausgaben des„Tempo“ in Ber­##erbreitete Meldung eine starke Beunruhigung hervor­#legt, auf der Hand. Die ruhigen Beurteiler der # glauben hingegen in jener Meldung in erster Li­urs Vorstoß derjenigen Kreise zu sehen, die diesen mnettsplan verwirklicht sehen möchten. Teilweise p das sensationelle Gerücht sogar als blinder Alarm Sichnet: denn selbst wenn die eingehenden Verhand­den zwischen NSDAP. und Deutschnationalen be­zu einer grundsätzlichen Einigung geführt haben, us sie Hitler noch bestätigen. Er müßte also dem ##tagspräsidenten Göring und dem nationalsozia­Achen Reichstagsfraktionsführer Dr. Frick den Ein­## ein neues Präsidialkabinett von Papen gestatten. ## solche Genehmigung würde aber den Verzicht Hit­auf seine bisherige Forderung nach der Kabinetts­##ng bedeuten, und es ist nicht anzunehmen, daß # von dieser Forderung abweicht.

Bedenfalls bezeichnet die Reichspressestelle der RSrAP. die Gerüchte, wonach die NSDAP. uf die Führung in einem Präsidialkabinett Verzichtet habe, als„reine Schwindelmeldungen“. #iller habe seinen Führungsanspruch keineswegs aufgegeben.

Aus dieser nationalsozialistischen Erklärung geht bervor, daß man noch nicht so weit ist, dem Reichs­rbenten eine fertige Kabinettsliste unterbreiten zu gen, daß also auch infolgedessen der Reichspräsident nicht seine Zustimmung zu der obenerwähnten Pnettsliste gegeben haben kann. In Kreisen, die sich keut unterrichtet halten, rechnet man jedoch mit der lichkeit teilweise sogar mit der Wahrscheinlichkeit, Reichspräsident auf die Regierung Schleicher ##ten eines Kabinetts der Harzburger Front ver­## wenn, Hitler nicht die Kanzlerschaft für sich be­st. Im anderen Falle wäre Hindenburgs Zu­bung nicht zu erlangen. Lammenfassend kann man die heutigen Vorgänge Gerüchte als eine treffende Illustration der

Kämpfe hinker den Kulissen

wobei es sich in erster Linie nicht um poli­die Füßzrung““ sondern lediglich um die Macht kämpig Reich handelt. Der Ausgang die­Lage k is noch nicht entschieden. Dagegen scheint wenn für die morgige Aeltestenratssitzung ge­in sich auf die Erklärungen des„Völ­beobachters“(Berliner Ausgabe) ver­ie ie äst. heute abend fest: stagsfratzignd absichtigt die nationalsozialistische teiet“ in der Freitagsitzung des Aeltesten­

„einerlei besondere oder neue An­ste Abscht.“ Ihre am 20. Januar ge­

einmal sher im Plenum des Reichstages zu­die Winterhilfe und die Beseitigung Gärten der Juli=Rotverordnung vom vori­

kein Geld vorhanden sei, auch entspre­chende Beschlüsse nicht durchführen würde. Voneiner ibermaligen Vertagung des Reichstages bis zu dem Zeitpunkt, an dem das Kabinett den Haus­haltsplan von 1933 vorgelegt hat, verspricht sich die Fraktion nichts mehr.

Falls nicht besondere Ereignisse in der Zeit zwischen dem 27. und 31. Januar eintreten, ist ein Ablauf der politischen Geschehnisse etwa wie folgt denkbar:

Der Reichstag tritt, wie beschlossen,

am 31. Januar zusammen,

um eine Regierungserklärung aus dem Munde des Reichskanzlers von Schleicher entgegenzu­nehmen. Daran wird sich die große politische Aus­sprache anschließen, die vielleicht bis zum 4. Februar dauern könnte.

Wenn es im Anschluß daran zur Abstimmung über den kommunistischen Mißtrauensantrag kommt, so ist seine Annahme mit den Stimmen der Nationalsozialisten nicht zweifelhaft,

hat die Fraktion vor= sum so mehr, als keine einzige Partei, ausgenommen die rung mit der Begrün= Deutsche Volkspartei, Veranlassung haben dürfte, den enr sei auch entspre= Reichskanzler, von Schleicher noch länger zu halten.

Die Entscheidung, ob am 4. Februar die Auflösung des Reichstages kommt, liegt ganz allein beim Reichs­präsidenten. Wir wissen nicht, ob er sich bis dahin zu der Ueberzeugung durchgerungen haben wird, daß die Krise nur durch Hitlers Betrauung mit dem Reichs­kanzleramt zu lösen ist.“

Göring vermitlelt zwischen

Btraßer und Hiller

Berlin, 26. Januar.(Eig. Drahtber.)

Wie man von nationalsozialistischer Seite erfährt, hat Reichstagspräsident Göring die Vermitt­lung zwischen Hitler und Gregor Straßer übernommen. Bereits vor einigen Tagen hat eine Aus­sprache zwischen Göring und Straßer stattgefunden, die als Vorbereitung einer Aussprache zwischen Hitler und Straßer dienen soll. Ueber den Zeitpunkt dieser Aus­sprache war nichts in Erfahrung zu bringen.

„Für alle gleiche Sicherheit“.

Der Reichskanzler über Deutschlands Ziel auf der Abrüstungskonferenz

Berlin, 26. Januar. inigten Abschluß einer Konvention ermöglicht, die unsere verordnung iu der Zeitschrift„Völkerbund“, die in Genf von grundsätzlichen Forderungen erfüllt.„..

der Deutschen Liga für Völkerbund herausgegeben] Von der Art und Weise, wie die Konferenz die all­wird, erscheint am 27. Januar nachstehende Kund= gemeine Abrüstung durchführen wird, wird auch die gebung des Reichskanzlers von Schleicher über Deutsch= Verwirklichung unserer Gleichberechtigung ab­

lands Ziel auf der Abrüstungskonferenz: hängen. Denn dieser Grundsatz verlangt, daß die Zuscherung, de

Knds Ziet auf der Apvy...alle Ergebnisse der Konferenz unein= Fall dem Reichsrat zur Beratung vorgelegt

Deutschlands Htzichveremtigugg in ver Wegrsgegeschränkt auch für uns gelten. Zweier= werde.

Mehr regieren, weniger verwalten

wünscht der Reichsrat vom Reiche

Berlin, 26. Januar.

Der Reichsrat trat am Donnerstag abend zu einer Vollsitzung zusammen und beschäftigte sich ausführlich mit der Arzneitaxe 1933. Sie bringt gegenüber dem Vorjahr eine Heraufsetzung des Apotheker­zuschlages bei Arzneispezialitäten im Preise bis zu einer Reichsmark von 64 auf 70 v. H. und eine Herab­setzung der Zuschläge für Spezialitäten im Preise über 2,50 RM. von 60 auf 50 v. H. Weiter sieht die Arzneitaxe 1933 eine Ermäßigung des Rabattes für Krankenkassen usw. bei ganz kleinen Apotheken mit einem Umsatz bis zu 15 000 RM. jährlich von 3 auf 1 v. H. vor, während es im übrigen bei dem bisherigen Rabatt bleibt. Schließlich soll die Zeit, in der eine Nachttax­gebühr erhoben werden darf, nicht von 8 Uhr abends bis 8 Uhr morgens, sondern nur von 10 Uhr abends bis 7 Uhr morgens dauern.

Der Ausschußberichterstatter teilte mit, daß die Er­mittlungen der Reichsregierung in Uebereinstimmung mit einem der Länder ergeben hätten, daß bei zahl­reichen Apotheken eine Notlage bestehe, die den Zu­sammenbruch diser Apotheken befürchten lasse, falls nicht bald geholfen werde. Wenn auch die Arzneitaxe die Notlage der Apotheken nicht völlig zu beheben vermöge, so sei ihre Erhöhung doch die erste Hilfsmaßnahme, an die man denken müsse, zumal im Vorjahr eine stärkere Senkung der Taxe erfolgt sei.

Von dem Vertreter des preußischen Staatsmini­steriums, Ministerialdirektor Dr. Brecht, wurden er­hebliche Bedenken gegen die Neuregelung vorgebracht. Reichsinnenminister Dr Bracht verteidigte die Vor­lage. Die endgültige Beschlußfassung über die Vorlage wurde bis zum Dienstag nächster Woche hinaus­geschoben.

Der Reichsrat beschäftigte sich ferner mit der Haus­haltsrechnung 1930. In den Ausschüssen war im Zu­sammenhang damit schon vorher die Frage erörtert worden, ob die Reichsregierung den Haushalt durch Notverordnung dekretieren könne. Dabei ergab sich die überwiegende Auffassung des Reichsrates, daß der Haushalt durch Gesetz festgestellt werden müsse und daß Artikel 48 der Reichsverfassung der Reichsregierung nicht die Möglichkeit gebe, ein solches Gesetz durch Not­zu ersetzen. Die Verordnungen der Regie­rung enthielten ja auch den Vorbehalt der Feststellung des Haushalts durch Gesetz. Die Reichsregie­rung nahm zu der Frage keine endgültige Stellung, sie gab aber bei der Ausschußberatung die Zusicherung, daß der Haushalt 1933 auf jeden

Gleichberechtigung in der Wehrfrage ist durch die Fünf=Mächte=Entschließung vom 11. De­zember 1932 anerkannt worden. Wir kehren jetzt auf die Abrüstungskonferenz zurück, um zu erreichen, daß hier in kürzester Frist eine Abrüftungskonvention abge­schlossen wird, welche durch die Abrüstung der hoch­gerüsteten Staaten die allgemeine, für alle gleiche Sicherheit schafft.

Deutschland hat einen Weg zu diesem Ziel durch seinen Abrüstungsplan vom 18. Februar 1932 ge­wiesen. Wir würden aber auch jede andere Ab­rüstungsmaßnahme unterstützen, welche den beschleu­

lei Recht für die Sieger und für die Besiegten des Weltkrieges darf es nicht mehr geben. Eine Konven­tion, die diesem Grundsatz nicht Rechnung trägt, würden wir niemals unterzeichnen.

Die Herstellung der allgemeinen Sicherheit durch allgemeine Abrüstung ist die Vorbedingung für die Wiederkehr des Vertrauens und für die Wiederkehr gesicherter politischer und wirtschaftlicher Verhältnisse in der Welt. Die Konferenz trägt die schwere Ver­antwortung dafür, daß dieses Ziel schnell erreicht wird.“

Bei der Beratung der Haushaltsrechnung 1930 bemängelten die Reichsratsausschüsse vor allem, daß sich das Reich noch immer mit Aufgaben befasse, die ihm nicht zukämen. Das Reich solle sich auf große Aufgaben beschränken, die dem ganzen Reichsgebiet zugute kämen, und dabei im besonderen auch von Fall zu Fall prüfen, ob es nicht an der Zeit wäre. die Betreuung dieser oder jener Aufgabe der Wirtschaft selbst zu überlassen. Es solle vor allem im Reich mehr regiert und weniger ver­waltet werden. Die Verwaltung sei in erster Linie Sache der Länder und Gemeinden, nicht Sache des Reiches.

Die Clrsouel masschrenlungen

Soi Vem fachfischen=Dunelag?

Wüste Tumuliszenen— Die Sitzung zweimal unterbrochen— Allgemeines Amzugsverbot in Dresden— Die sächsische Regierung hinter der Polizei

Dresden, 26. Januar.

In der heutigen Vollsitzung des Landtages gab In­nenminister Richter eine Erklärung zu den Vorgän­gen in der vergangenen Nacht im Keglerheim ab, indem er sein Bedauern darüber aussprach, daß die Vorkomm­nisse der letzten Nacht neun Tote und elf Verletzte ge­fordert haben. Ohne der Untersuchung des Staats­anwaltes und des Gerichtes vorgreifen zu wollen, wolle er kurz zu den Ereignissen Stellung nehmen, soweit bis jetzt Tatsächliches habe festgestellt werden können. Die Mittwoch abend vom Kampfbund gegen den Fa­schismus im Keglerheim veranstaliete Kundgebung habe gegen 10.30 Uhr aufgelöst werden müssen, weil der Redner. Oberleutnant a. D. Fraedrich, zur Ge­waltanwendung ausgesordert habe. Die Polizei sei bei der Räumung ohne Gummiknüppel durch Sperrkette vorgegangen. Plötzlich seien Sprechchöre aufgetreten, während gleichzeitig von der Galerie Ge­genstände auf die Polizeibeamten herabgeworfen wor­den seien. Auch Schüsse seien von den Tribünen herab auf die Polizei abgegeben worden. An dieser Stelle der Ausführungen des Ministers kam es zu wütenden Zwischenrufen der Kommu­nisten, unter denen sich besonders der Abgeordnete Sindermann hervortat. Minister Richter fuhr fort, daß die Polizeibeamten ohne Befehl nach den Stellen der Galerie geschossen hätten, von wo aus sie beworfen oder beschossen worden seien. Die Staatsanwaltschaft habe heute vormittag 10 Uhr einen Lokaltermin angesetzt, der soeben erst beendet sei. Ein zweiter vom Gericht veranstalteter Termin sei noch im Gange.

Nach den übereinstimmenden Aussagen aller Po­lizeibeamten sei auf die Polizei von der Galerie geschossen worden. Ein Schütze sei hinter einer Deckung im Anschlag stehend gesehen worden.

An dieser Stelle der Galerie befänden sich auch zahl­reiche Einschläge, da die Polizeibeamten dorthin ge­schossen hätten. Im Saal und auf der Galerie seien auch Patronenhülsen gefunden worden, die nicht zu den Pistolen der Polizei gehörten. Auch seien verschiedene Einschläge an den Stellen festgestellt worden, wo die Polizeibeamten gestanden hätten.

Als der Minister dann das Bedauern der Regie­rung für die Opfer zum Ausdruck brachte, kam es zu

erneuten wüsten Lärmszenen der Kommunisten

Der Minister schloß, daß die Vorgänge der vergange­nen Nacht eine ernste Mahnung an alle darstellten. Es

habe sich leider gereigt, daß die Aufhebung der frühe­ren Bestimmungen zum Schutze der Ruhe und Ordnung durch die Reichsregierung übereilt gewesen sei. Die Staatsregierung würde die erforderlichen Maßnahmen von sich aus treffen, um die Ruhe und Ordnung sicher­zustellen. Für die Stadt Dresden sei zunächst ein allgemeines Demonstrationsverbot er­lassen worden. Die Polizei müsse sich unter allen Umständen gegenüber Rubestörungen durchsetzen. Dazu sei sie nicht nur berechligt, sondern verpflichtet.

Von den Kommunisten wurde ein Antrag einge­bracht, sofort alle beteiligten Polizeibeamten zu ent­lassen und streng zu bestrasen sowie eine eingehende Un­

Sassaldemakraten brachten über die Anträge kam es

tersuchung einzuleiten. Die einen ähnlichen Antrag ein.

Während der Aussprache zu einem

Zwischenfall auf der Pressetribüne,

von der herab ein nationalsozialistischer Pressevertreter einen Zuruf gemacht haben soll. Eine Anzahl Kommunisten drang auf die Pressetribune, packte den Nationalsozialisten und versuchte ihn von der Tribüne herunterzuziehen. Es kam zu einem derartigen Tumult, daß die Sitzung unterbrochen werden mußte.

Nach fast dreieinhalbstündiger Unterbrechung wurde die Sitzung des Landtags vom Präsidenten mit einer Erklärung eröffnet, in der er sagte, daß es bisher nicht gelungen sei, den Zwischenrufer auf der Pressetribüne einwandfrei festzustellen. Auf alle Fälle stelle es aber eine gröbliche Störung der Ordnung dar, wenn einzelne Abgeordnete auf die Pressetribüne stürzten und dort auf den Mann, den sie für schuldig hielten, eindrängen. Er weise deshalb die Abgeordneten Sindermann(Komm.) und Herrmann (Komm.) aus der heutigen Sitzung aus. Bei diesen Worten des Präsidenten erhob sich erneut ungeheuerer Lärm

bei den Kommunisten, in den auch die Sozialdemokraten einstimmten. Als die Aufforderung des Präsidenten an die ausgeschlossenen Abgeordneten, den Saal zu ver­