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Amtlichts Erreisbratt
Abonnements=Preis pro Quartal 1 Mk. 50 Pfg. Erscheint Dienstags, Donnerstags und Samstags. pöchentliche Gratisbeilage:„Sonntagsblatt.“
Verantwortlicher Redakteur Carl Braus, Schwerte.
Insertionsgebühr für die sechsspaltige Zeile oder deren Raum 10 Pfg., außerhalb des Leserkreises 15 Pfg. Reklame 30 Pfg.
Druck und Verlag von Carl Braus in Schwerte.
Nr. 133.
Schwerte, Samstag, 21. November 1896.
29. Jahrgang.
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Erstes Blatt.
Amtliche Beranntmachungen.
Bekanntmachung,
Auf Grund der§§ 1 und 2 des Gesetzes über dle Schonzeiten des Wildes vom 26. Februar 1870 und§ 107 des Gesetzes über die Zuständigkeit der Verwaltungs= und Verwaltungsgerichtsbehörden vom 1. August 1883 hat der Bezirksausschuß für den Umfang des Regierungsbezirkes Arnsberg in diesem Jahre den Anfang der Schonzeit für Rebhühner auf den 17. November festgesetzt.
Ainsberg, den 24. Oktober 1896.
Namens des Bezirks=Ausschusses, Abteilungen I. und II.
Der Vorsitzende. I. V.: Dr. Witte.
Bekanntmachung.
Die Vakanzen=Listen bezüglich der für zivilversorgungsberechtigte Militär=Anwärter vorbehaltenen Stellen liegen auf dem Kreisbureau zu Hörde zur Einsicht offen.
Bekanntmachung.
Der frühere Bergarbeiter, jetzt Arbeiter, Friedrich Wolff, geboren am 7. Septembir 1850 zu Greifswald hat seine Familie am 4. Juli 1893 in hülfsbedürftiger Lage verlassen, weshalb dieselbe aus hiesiger Armenkasse unterstüßt werden muß. Der Genannte soll sich in der Gegend von Dortmund, Hörde, Bochum, Lingen, Meppen, Emden, Rheine, Münster i. W. aushalten.
Die Polizei=Behörden ersuchen wir auf den p. Wolff zu fahnden und uns seinen Aufenthaltsort unter IIIb 9709 mitzuteilen.
Armenverwaltung Dortmund.
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Tages=Ereignisse.
Deutsches Reich.
Deutscher Reichstag.
Der Reichstag beriet am Dienstag die freisinnisen Interpellationen über das Duellwesen und den all Brüsewitz. Nach einer, wenn auch scharfen so doch im Allgemeinen sachlichen und eingehenden Begründung der Interpellation durch den freisinnigen Abgeordneten Munkel, die nicht ohne Wirkung auf das Haus blieb, ergriff der Reichskanzler Fürst zu Hohenlohe das Wort zur Beantwortung des ersten Teiles der Interpellation, der das Duell betrifft. Der Reichskanzler erklärt, er halte es für eine selbstverständliche Forderung des öffentlichen Rechtsbewußtseins, daß auch auf dem Gebiete des Quellwesens den Vorschriften der Gesetze in allen Kreisen der Bevölkerung ohne Unterschied des Standes Achtung und Befolgung gesichert werde. Die Erwägungen hierüber seien fortgeführt, ins besondere habe die preußische Kriegsverwaltung Vorschriften vorbereitet, um den Zweikampf, wenn nicht völlig zu befeitigen, so doch auf ein Mindestmaß zurückzuführen. Aber auch auf dem Gebiete des bürgerlichen Strafrechts seien die Vorbereitunden für eine wirksame Bekämpfung des Duells unausgesetzt gefördert worden. Die beabsichtig Aenderung auf dem Gebiete des ehrengerichtlichen Verfahrens, eventuell eine Verschärfung der Gesetze über die Bestrafung des Zweikampfs und der Beleidigungen werde wohl eine heilsame Wirkung üben.
Der preußische Kriegsminister v. Goßler betont, es werde die That des Leutnants v. Brüsewitz von keinem Stande mehr bedauert als vom Offizierkorps. Die gesetzlichen Faktoren hätten alles gethan, um den Schuldigen der Sühne zuzuführen. Das militärgerichtliche Erkenntnis sei noch nicht bestätigt und daher noch nicht rechtskräftig. Es werde erwogen werden, ob das Urteil und die Urteilsgründe publiziert werden sollten. Es wäre dies aber ein Novum, und er könne daher kein bestimmtes Versprechen geben. Der Interpellant habe kein Recht, die That eines Einzelnen einem ganzen Stande anzurechnen. Er, Redner, bedaure, daß die Hetzereien der Presse in dieses Haus übertragen worden seien. Brüsewitz habe eine vorwurfslose Dienstzeit zurückgelegt, während der Techniker Siepmann ein gewaltthätiger Mensch gewesen sei. An den militärischen Ehrbegriffen müsse festgehalten werden; denn ein Offizierkorps ohne militärisches Ehrgefühl sei wert, aufgelöst zu werden. Der Offizier brauche kein Ausnahmerecht, aber er habe das Recht, das jeder Staatsbürger habe, das Recht der Notwehr.
In der Besprechung der Interpellation dankt Abg. Graf Stolberg(kons.) dem Reichskanzler für seine Erklärung. Die Interpellation entspringe nur der Abneigung gegen den im Offizierkorps serrschenden Geist. Er, Redner, sei für eine Einschränkung des Duells, soweit dies zur Zeit thunlich sei.
Abg. Bachem(Ztr.) erkennt an, daß die Kriegsverwaltung in dem Falle Brüsewitz vollkommen auf dem Boden des Rechts stehe. as werde aber im deutschen Volk wohlthätig empfunden werden, wenn das Urteil und dessen Gründe bekannt gemacht würden. Unser Offizierkorps bestehe aus ruhigen, besonnenen Männern, und wenn hier und da in diesem Stande eine Ausschreitung vorkomme, so dürfe man dies nicht dem ganzen Stande anrechnen. Das Ehrgefühl des Offiziers sei höher gespannt und zum guten Teil mit Recht höher bespannt, daher sei es Pflicht derjenigen, die mit Offizieren zusammen kämen, vorsichtig zu sein. Aber der vorliegende Fall habe, wenn die bekann ten Darstellungen hierüber richtig seien, mit dem Begriff des Ehrgefühls nichts zu thun, sondern mit dem Begriff der unerlaubten Selbsthülfe. Redner sspricht sich mit Entschiedenheit gegen das Duell laus, gegen das er eine Gefängnisstrafe für angemessen erachtet.
Der Präsident Frhr. v. Buol stellt aus dem amtlichen Stenogramm die Aeußerung des Kriegsministers, daß die Hetzereien der Presse in das Haus übertragen worden seien, fest und erklärt, daß, wenn ein Mitglied des Hauses gegen einen Kollegen eine solche Aeußerung gethan hätte, er den Redner zur Ordnung gerufen bätte.
Abg. Bebel(Soz.) weist darauf hin, das die Duelle vielfach schmutzige Anlässe hätten, und daß bezüglich der Duellanten ein anderes Recht gelte, als bezüglich anderer Gesetzesübertreter. Er glaube nicht, daß mit dem, was der Reichskanzler in Aussicht stelle, viel gebolfen werde. Er bestreite, daß das Duell notwendig sei, um in den Offizieren das Pflichtbewußtsein wachzuhalten. Redner meint, daß der Kriegsminister den Techniker Siepmann verdächtigt habe; das sei nicht gentlemanlike. Dagegen stehe fest, daß Brüsewitz ein Trinker und Raufbold sei.
Der Präsident Freiherr v. Buol ersucht den Redner, beleidigende Aeußerungen gegen einen Mann, der vor Gericht stehe, zu unterlassen und das Erkenntnis abzuwarten. Wegen der Bemerkung, daß der Kriegsminister nicht gentlemanlike gehandelt habe, ruft er den Redner zur Ordnung.
Baierischer Generalmajor Reichlin v. Meldegg erklärt mit Bezug auf eine neuliche Meldung aus Amberg, der Prinz=Regent habe keine Aenderung der ehrengerichtlichen Satzungen bei der baierischen Armee verfügt, sondern nur einen Ehrengerichtsspruch umgestoßen, weil dem betreffenden Offizier eine Erklärung über seine Stellung zum Duell abverlangt worden sei, was nicht zulässig sei.
Der preußische Kriegsminister v. Goßler weist einige beleidigende Aeußerungen des Abg. Bebel gegen das Offizierkorps zurück.
Abg. v. Bassermann(nl.) hebt hervor, daß wir trotz der Bebelschen Angriffe den Stolz auf unser Offizierkorps uns nicht nehmen lassen würden. Die Beunruhigung über den Fall Brüsewitz wäre übrigens nicht so groß, wenn nicht die Mißstimmung über das ehrengerichtliche Verfahren vorhanden wäre.
Abg. Pflüger(freis. Volksp.) spricht sich gegen die Militäcgerichte aus.
Der Reichstag beendigte am Dounerstag die Besprechung ber Interpellationen, betreffend das Duellwesen und den Fall Brüsewitz. Vor Eintritt in die Tagesordnung teilt der Präsident mit, daß vom OberStaatsanwalt in Breslau ein Gesuch eingegangen sei um Genehmigung zur Einleitung eines ehrengerichtlichen Verfahrens gegen den Abg. Radwanski(Ztr.). Das Gesuch wird der Geschäftsordnungskommission überwiesen.
In der Besprechung der Interpellation bezeichnet der baierische Ministerrat v. Heller die Mitteilung des Abg. Bebel, daß ein Staatsanwalt als Vorsitzender eines Ehrengerichts in Würzburg einen Reserveoffizier zum Duell genötigt habe, als vollständig erfunden.
Abg. Graf Bernstorff(Reichsp.) ist für die vom Reichskanzler bezüglich des Duells abgegebene Erklärung dankbar. Die evangelische Kirche stehe dem Duell, wie er auf die Ausführungen des Abg. Bachem bemerken müsse, ebenso feindlich gegenüber wie die katholische. Er glaube auch, daß es auch evangelische Offiziere gebe, die eventuell lieber auf des Königs Rock verzichten, als sich duellieren würden.
Abg. Rickert(frs. Ver.) spricht seine Freude über den Standpunkt des Vorredners aus. Die Erklärung des Reichskanzlers bedeute unverkennbar einen Fortschrit, insofern als die Ehrengerichte auch nicht einmal die Zulässigkelt des Duells sollten aussprech dürfen. Nicht erfreulich sei dagegen, daß erst abgewartet werden solle, wie die neuen ehrengerichtlichen Vorschriften wirkten, ehe an eine Aenderung der Strafrechtsbestimmungen über das Duell herangetreten würde. Er werde den Vorstand des Reichstags ersuchen, den Antrag Munckel, betreffend die Verschärfung der strafrechtlichen Folgen des Duells, gleich nach der ersten Lesung des Etats auf die Tagesordnung zu setzen. Das Duell müsse strafrechttich auf das Niveau des Totschlags gebracht werden. Was die Begnadigungen betreffe, so unterlägen diese unzweifelhaft der Verantwortlichkeit des Ministers. Bezüglich des Falles Brüsewitz spricht der Redner seine Genugthuung darüber aus, daß auch das Offizierkorps in der Verurteilung des Leutnants von Brüsewitz einig sei.
Abg. Freiherr v. Hodenberg(Welfe) kann die optimistische Auffassung des Grafen Bernstorff nicht teilen. Man solle, wie in Oesterreich, nur Duelle auf Säbel zulassen und außerdem die Ehrengerichte anders zusammensetzen. Ernstlich werde gegen das Duell jedenfalls nur ein Machtwort des Kaisers helfen.
Abg. Lenzmann(freis. Vsp.) führt aus, aus der Erklärung des Reichskanzlers gehe wieder hervor, daß wir wieder warten sollten. Das Begnadigungsrecht bezw. seine Ausübung durchkreuze die Wirkung des Gesetzes und der Reichstag sei daher berechtigt, daran Kritik zu üben. Den Räten der Krone könne er, Redner, empfehlen, eine Kabinettsordre zu veranlassen, welche den Offizieren sagt: das Duell sei gesetzwidrig; wer sich duelliere, werde bestraft, und wer das Gesetz respektiere, erfahre dadurch keine Schmälerung seiner Ehre. Niemand denke daran, den Fall Brüsewitz zu verallgemeinern. Der Offizier habe keine besondere Ehre, denn es gebe nur eine Ehre. Er stelle den Offizierstand nicht unter irgend einen anderen Stand, aber auch nicht über irgend einen anderen Stand. Wie habe man Brüsewitz nach der That noch zwei Tage Dienst thun und frei umhergehen lassen können, sodaß er sich mit den Zeugen habe besprechen können! Es handle sich hier nicht um Totschlag. sondern um vorsätzliche, überlegte Tötung, also um Mord. Ueber Siepmann, den der Kriegsminister als gewaltthätigen Menschen dargestellt habe, lauteten seine, des Redners, Informationen ganz anders.„Alle seine Zeugnisse seien gut, auch die militärischen. Der Geist des Ermordeten werde die Regierung wohl zu einer Reform des Militärstrasprozesses zwingen. Es gebe nicht nur eine Kriegs=Notwehr, sondern auch eine Volks=Notwehr, Wenn wir je eine Revolution bekämen, was er nicht wünsche, so trügen die Verantwortung diejenigen, welche dem Volke dringende Forderungen versagten.
Der preußische Kriegsminister v. Goßler betont, er habe über Siepmann nur geurteilt nach Mitteilungen, die ihm gemacht worden seien; die Akten kenne er nicht und auch nicht die von dem Vorredner angeführten Zeugnisse. Was die Militärstrafprozeßordnung betreffe, so bringe er denselben Entwurf ein, den er von seinem Vorgänger überkommen habe. In den Zeitungen sei in der That gehetzt worden, so daß er, Redner, wegen Beleidigungen des Offizierkorps habe klagen müssen. Er habe nicht verletzen wollen und möchte die Verhetzung nicht weiter getrieben wissen, aber man müsse doch mit einer steigenden Erbitterung in der Armee rechnen. Den Offizieren sei jede Ueberhebung untersagt. Man solle aber auch den Reseveoffizierstand nicht lächerlich machen, die Reserveoffiziere seien tüchtige Männer, die wir in der Armee nicht missen könnten.
Der preußische Justizminister Schönstedt bestreitet, daß das Abwarten mit den Aenderungen des Strafrechts eine Verschleppung bedeute. Jedenfalls bezweifle er, daß der angekündigte Antrag Munckel eine geeignete Grundlage für diese Aenderung sein werde. In seinem Ressort sei bereits ein Entwurf ausgearbeitet, er selbst aber betrachte den Entwarf nur als einen eventuellen, da wohl schon das geplante Vorgehen bezüglich der militärischen Ehrengerichte auf die Zivilverhältnisse von Wirkung sein würde. Was den Fall Brüsewitz betreffe, so wundere er sich, wie ein Rechtsanwalt in solcher Weise über eine Sache aburteilen könne, die noch nicht abgeschlossen sei. Eine Jahrbunderte alte Sitte lasse sich schwer auf einmal abschaffen, aber die Regierung werde sich die möglichste Mühe geben, auf eine Verringerung der Duelle hinzuwirken.
Abg. Graf v. Mirbach(kons.) freut sich, daß der Justizminister dem vorgreifenden Urteil Lenzmanns entgegengetreten sei, und wendet sich gegen die hetzerische Art, wie die Presse den Fall Brüsewitz ausgebeutet hibe. Das Duell wolle auch er möglichst verringern, aber es lasse sich nicht unter allen Umständen beseitigen. Als Korrelat für schwere Bestrafung des Duells sei die schwere Bestrafung aller Beleidigungen unerläßlich. Auf unsere Armee, einschließlich des Off zierstandes könnten wir stolz sein.
Abg. Lenzmann(freis. Volksp.) erklärt, auch er wünsche einen sachlichen Ton in den Debatten. Was den Fall Brüsewitz betreffe, so habe er auf Grund thatsächlichen Materials geurteilt.
Kriegsminister v. Goßler bemerkt, seine Aeußerung über die Erbitterung in der Armee habe ihren Grund gehabt, nachdem zuvor mit der Revolution gedroht worden sei. Die Urteile der Militärgerichte seien ebenso gerecht, wie diejenigen der bürgerlichen Gerichte. Abg. Conrad(südd. Volksp.) meint, der Fall Brüsewitz sei eine Stichprobe auf die sozialen Gefahren, die uns bedrohten.
Abg. Schultze=Königsberg(Soz.) sagt, der vom Kriegsminister erwähnten Erbitterung in der Armee stehe eine nicht geringere Erbitterung des Volkes gegenüber. Damit sind die Interpellationen erledigt. Nächste Sitzung: Freitag.
Die Kaiserlichen Majestäten wohnten am Bußtag dem Gottesdienst in der Potsdamer Friedenskirche bei. Donnerstag vormittag hörte der Kaiser die Vorträge des Kriegsministers v. Goßler, sowie des Finanzministers Miquel, arbeitete mit dem stellvertretenden Chef des Militärkabinets v. Villaume und empfing den in weimarische Dienste übergetretenen Wirkl. Geh. Rat v. Pawel in Audienz. Nachmittags begab sich der Kaiser zur Jagd nach Piesdorf, von wo die Rückkehr am heutigen Freitag abend erfolgt.
Der Reichstag hatte am Montag wieder einmal einen großen Tag, der an seine besten Zeiten erinnert. Die Regierung hat ihre Aufgabe mit Geschick gelöst. Materiell ist von der Reichsregierung festgestellt worden: 1. daß der deutchs=russische Garantie=Vertrag in der That bestanden hat, 2. daß er nicht mehr erneuert wurde, 3. daß er staatsrechtlich in völli ger Uebereinstimmung mit Sinn und Geist des Dreibundvertrags gewesen und 4. daß sich auch nicht im geringsten irgend eine Verschlechterung des Verhältnisses Deutschlands zu den Dreibundstaaten gezeigt habe, es herrsche im Gegenteil überall völliges und herzliches Vertrauen. Besonders bemerkenswert ist, daß der Reichskanzler die Behauptung der englischen Einflüsse als jeder Begründung entbehrend zurückwies. Der Staatssekretär von Marschall entledigte sich mit wahrhaft meisterhaftem diplomatischem Geschick der schwierigen Aufgabe, die Nichterneuerung des Vertrags durch den Grafen Caprivi zu rechtfertigen ohne dem Fürst Bismarck nicht allen nicht zu nahe zu treten, sondern ihm alle Anerkennung für seine Politik, die in ihren Hauptzügen auch der jetzigen Regierung als Vorbild diene, im vollsten Maße zu gewähren. Der Feldzug der Linken gegen den Fürsten Bismarck ist damit kläglich gescheitert.
Am Dienstag wurde die Interpellation betr. die Duellfrage und den Fall Brüsewitz von der Regierung beantwortet. Dankenswert sind die Feststellungen des Fürsten von Hohen lohe, wonach Maßregeln getroffen werden, das Duell in der Armee auf ein Minimum zu verringern und im übrigen unter Aenderungen auf dem Gebiete des ehrengerichtlichen Ver
fahrens die Strafgesetze gegen das Duell zu verschärfen. Wir wünschen nur in der Armee eine gänzliche Beseitigung des Duells, die auch sehr wohl zu erreichen sein müßte.
Ueber die Erklärung der deutschen Regierung in der Montagssitzung des Reichstags spricht sich die österreichische Presse sehr befriedigend aus, weil durch sie der Dreibund eine neue Kräftigung erfahren habe.
Dem„N. W. Tagbl““, das jüngst von einer Unterredung eines ihrer Korrespondenten mit dem Fürsten Bismarck zu berichten wußte, von welcher dem Grafen Herbert Bismarck, wie dieser im Reichstage erklärte, nicht das Geringste bekannt war, ist neuerdings eine angeblich von wohlinformierter Petersburger Stelle kommende Nachricht zugegangen, die aber wahrscheinlich gerade so unbegründet sein wird, wie die vom Grafen Herbert Bismarck zurückgewiesene Mitteilung über ein Interview in Friedrichsruh. Das Wiener Blatt will nämlich erfahren haben, daß auf speziellen Befehl des Zaren Nikolaus II. die russische Regierung die dem Fürsten Bismarck zugeschriebene angebliche Behauptung, daß Kaiser Alestander II. ihm im Jahre 1876 in einem eigenhändigen schreiben die Absicht eines Angriffes gegen Oesterreich kundgegeben habe, nicht auf sich beruhen lassen wolle. Da die Existenz eines solchen Schreibens in Petersburg stark bezweifelt wird, so will man den Fürsten Bismarck eventuell zu einer Desavouierung der betreffenden Nachricht veranlassen. Daß man in Rußland mit Rücksicht auf Frankreich nicht gerade erbaut von den Hamburger Enthüllungen ist, ist allbekannt; daß man sich auf Grund von Zeitungsnachrichten aber zu einem Verfahren gegen den Fürsten Bismarck entschließen sollte, ist offenbarer Unsinn.
Zum Nachfolger des verstorbenen Hofpredigers Frommel als Religionslehrer der beiden ältesten Söhne des Kaisers in Plön ist, wie aus Berlin berichtet wird, Garnisonpfarrer Keßler in Potsdam, ein Schwiegersohn Frommels und früher Erzieher der Kaiserlichen Prinzen, ausersehen.
Oesterreich=Ungarn.
Aus Serajawo in Bosnien werden große Verheerungen durch Hochwasser gemeldet. Bei den Rettungsarbeiten ertranken 13 Personen. 5 Leichen sind angeschwemmt. Italien.
Ein italienisches Blatt teilt mit, daß der Friedensvertrag mit Menelik eine Bestimmung enthalte, wonach sich letzterer verpflichtel, bei Ausbruch neuer Feindseligkeiten zwischen Italien und den Dervischen neutral zu bleiben.
Orient.
Nach Berichten aus Konstantinopel sollen in Kanea Plakate aufgefunden worden sein, welche die Muhamedaner zum heiligen Kriege gegen die Christen auffordern.
Griechenland.
In Griechenland hat eine anarchistische Mordthat großes Aufsehen erregt. Ein fanatischer Anhänger des Sozialismus ermordete in Patras auf offener Straße einen Bankier und verwundete einen anderen Kaufmann schwer. Der Mörder bekennt sich zu sozialistischen Ideen. Er beruft sich auf die Anarchisten Ravachol und Caserio. Als ehemaliger Sozialist sei er durch die Lektüre sozialdemokratischer Schriften zum Anarchismus bekehrt worden. Man glaubt, er habe eine anarchistische Gesellschaft begründet. Der Mörder räumt sein Verbrechen in cynischer Weise ein; er bedauert, nicht noch mehr Opfer niedergemacht zu haben.
Schwerte, 18. Nov. Gegen das schöffengerichtliche Urteil von 14 Tagen Gefängnis wegen Körperverletzung hatte der Arbeiter Schöttler, jetzt Soldat in Rastatt, Berufung eingelegt. Der neue Termin war von seiten der Strafkammer in Hagen auf Samstag angesetzt. Bei Abrufung der Sache meldete sich jedoch der junge Vaterlandsverteidiger nicht, obwohl er noch den ganzen Morgen mit seinem in ein Taschentuch gebundenen Helme in dem Gerichtsgebäude umherlief. Wenn nun der bewilligte Urlaub aus diesem Grunde zwecklos war, so wird er dem Schöttler auch noch einen Denkzettel einbringen. Bis zum 15. war ihm Urlaub bewilligt, er dehnte denselben ohne weiteres bis zum 17. aus. Wenn es der junge Musketier so weiter treibt, kann er es noch weit bringen beim Militär.