Amtliches Kreisblatt
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Nr. 285.
Montag, den 6. Dezember 1915.
47. Jahrgang.
Die serbischen eiterestrummer=geschlagt..
Ueberreiche Kiliegsbeute. Molichtit besehl. Siegreichetsenmärsch int Montenegrd.
„talienische Vorsloße Uberau zurncgewersen.
Die Besteuerung der Kriegsgebinne.
Die Besteuerung der Kriegsgewinne ist eine allgemeine Forderung des deutschen Volkes, deren Berechtigung auch von der Regierung anerkannt worden ist. Zwischen der allgemeinen Anerkennung einer staatlichen oder wirtschaftlichen Idee und ihrer gesetzgeberischen Ausgestaltung aber pflegt gemeinhin noch ein längerer Weg zu liegen, auf dem allerlei Hindernisse und Schwierigkeiten zu besiegen sink. Das trifft in besonders hohem Maße auf den Gedanken einer Kriegsgewinnbesteuerung zu, und es bedarf daher zu seiner Verwirklichung einer Reihe vorbereitender Maßnahmen. Diesen Maßnahmen dient ein Gesetzentwurf, der dem soeben wieder zusmmengetretenen Reichstage gleich in seiner ersten Sitzung vorgelegt und von dem Staatssekretär des Reichsschatzamtes Dr. Helfferich in längeren lichtvollen, das Grundsätzliche scharf herausstellenden Darlegungen begründet worden ist.
Soll die Kriegsgewinnbesteuerung den beabsichtigten und erwünschten finanziellen Erfolg haben, so darf sie nicht bei den Einzelpersonen stehen bleiben, sondern muß sich zugleich auch auf die sogenannten juristischen Personen beziehen. Der in Nede stehende Gesetzentwurf beschäftigt sich daher zunächst ausschließlich mit den letzteren und sieht eine Abgabepflicht für alle Aktiengesellschaften, Kommanditgesellschaften auf Aktien, Berggewerkschaften, Gesellschaften mit beschränkter Haftung und eingetragenen Genossenschaften vor. Es handelt sich hier aber wohlgemerkt um kein wirkliches Steuergesetz, sondern nur um die Vorbereitung eines solchen. Insbesondere bleibt die Höhe der Steuersätze künftizer Regelung vorbehalten. Augenblicklich soll nur die Grundlage geschaffen werden, auf der sich dann späterhin die gesetzliche Besteuerung des während der Kriegszeit erzielten außergewöhnlichen Vermögenszuwachses der genannten Gesellschaften und Genossenschaften durchführen läßt.
Zur Schaffung dieser Grundlage wird die Bildung einer Sonderrücklage angeordnet. Alle Gesellschaften, die während der Kriegszeit einen Mehrgewinn erzielt haben, sind verpflichtet, die Hälfte dieses Mehrgewinns der Verteilung an die Aktionäre zu entziehen und in sicheren, leicht realisierbaren Werten anzulegen. Der so gebildete Vermögensfonds muß gesondert verwaltet werden. Als Mehrgewinn ist der Betrag anzusehen, um den der Geschäftsgewinn eines Kriazsgeschäftsjahrs den durchschnittlichen früheren Geschäftsgewinn oder bei bisher notleidenden Gesellschaften einen gewissen Mindestgewinn, der auf 5 v. H. des eingezahlten Grund= oder Stammkapitals zu bemessen ist, übersteigt. Als Werte oder Papiere für die Bildung der Sonderrücklage empfehlen sich ganz besonders auch unsere Kriegsanleihen; denn es ist in Aussicht genommen, daß für die Entrichtung der Kriersgewinnsteuer auch die Kriegsanleihen des Deutschen Reiches in Zahlung gegeben werden dürfen.
Die Ausführung der durch den Gesetzentwurf begründeten Verpflichtungen ist zunächst Sache der berufenen Vertreter der pflichtigen Gesellschaften. Die Staatsgewalt spart ihr Eingreifen für bie Zeit auf, da das eigentliche Gesetz über die Kriegsgewinnbesteuerung in Kraft treten wird. Von den Veranlagungsbehörden dürfte alsdann die Art, wie die Sonderrücklage im einzelnen Falle gebildet werden ist eines scharfen kritischen Nachprüfung
Deutsche Tagesberichte.
wtb. Großes Hauptquartier, 4. Dez. 1915.
Die Kampftätigkeit war auf der ganzen Front durch unsichtiges stürmisches Regenwetter behindert.
Oestlicher
Keine besonderen Ereignisse.
Die bereits im deutschen Tagesbericht vom 2. Dezember zum Teil richtig gestellte russische Veröffentlichung vom 21. November entspricht auch in ihren übrigen Angaben nicht der Wahrheit. Bei dem russischen Ueberfall auf Newel (südwestlich von Pinsk), der nur unter einheimischer mit dem Sumpf= und Waldgelände ganz veitrauter Führung möglich war, fiel der Divisionskommandeur in Feindeshand; andere Offiziere werden nicht vermißt. Das sich bei Koslince und bei Czartorysk deutsche oder österreichtsch=ungarische Truppen hätten zurückziehen müssen, ist nicht wahr.
Die Kämpfe gegen versprengte serbische Abteilungen werden im Gebirge fortgesetzt. Gestern
wurden über 2000 Gefangene und Ueberläufer eingebrackt.
wtb. Graßes Hauptquartier, 5. Dez. 1915.
Weslicher Kriegschauplatz
und
Oestlicher
Keine wesentlichen Ereignisse.
Ie eisahgrichen gäansen dal Mlasse 1d im Gebirge nordöstlich von Ipek wurden mehrere hundert Gefangene gemachl.
Bulgarische Truppen haben südöstlich von Prizren den zurückgehenden Feind gestellt, geschlegen und ihm 100 Geschütze und große Mengen Kriegsgerät, darunter 200 Kraftwagen, abgenommen.
Im Jama=Gebirge(östlich von Dibra) und halbwegs Kroova=Ochridra wurden serbische Nachhuten geworfen.
In Monastir sind deutsche und bulgarische Abteilungen eingerückt und von den Behörden, wie von der Bevölkerung freudig begrüßt worden.
Oberste Heeresleitung.
Tagesberichte.
WTB Wien, 5. Dez.(Nichtamtlich.) Amtlich wird verlautbart vom 4. Dezember mittags:
Russischer Kriegsschauplatz.
Nichts neues.
Italienischer Kriegsschauplatz.
Die Angriffstätigkeit des Feindes gegen den Görzer Brückenkopf und den Nordteil der Hochfläche von Doberdo hält an.
Schwächliche Angriffe und Annäherungsversuche bei Oslavija und vor der Podgora wurden abgewiesen. Die Beschießung der Stadt Görz dauert fort.
Gegen den Monte San Michele und bei San Marting griffen stärkere italienische Kräfte an. Unsere Truppen schlugen auch hier alle Vorstöße zurück.
Südöstlicher Kriegsschauplatz.
Unsere Truppen haben gestern früh die Höhen südlich von Plevlje im Sturm genommen. Auch bei Tresnjevic, südwestlich von Sjenica, wurden die Montenegriner geschlagen.
Westlich von Novihazar vertrieben bewaffnete Moslims plündernde montenegrinische Banden.
An Gesangenen wurden gestern bei Novibazar und Miteovitza insgesamt 2000 Mann eingebracht.
unterzogen werden. Insbesondere wird sich diese Nachprüfung darauf richten, ob bei der jährlichen Bilanzaufstellung die gemachten Abschreibungen lediglich einen angemessenen Ausgleich für eingetretene Wertverminderungen darstellen, oder inwieweit sie darüber hinaus als steuerpflichtige stille Reserven anzusehen sind, ob also auch dementsprechend die Conderrücklage in ausreichendee
WTB Wien, 6. Dez. Amtlich wird verlautbart vom 5. Dezember mittags:
Russischer Kriegsschauplatz.
Stellenweise Geschützlämpfe.
Italienischer Kriegsschauplatz.
Gestern beschränkten sich die Italiener auf der Isonzo=Front auf Geschützfeuer von wechselnder Stärke; bei Oslavija versuchten sie bei Tag und Nacht vereinzelte Angriffe, die alle abgewiesen wurden. An der Tiroler Front entwickelte die feindliche Artillerie eine lebhaftere Tätigkeit gegen den befestigten Raum von Lardavo.
Südöstlicher Kriegsschauplatz.
Bei Celebic kam es neuerlich zu einem größeren Gefechte. Die Montenegriner wurden durch eine von Joca aus eingreifende Gruppe an die Grenze zurückgeworfen. Südlich Plevle wiesen unsere Truppen heftige montenegrinische Gegenangrisse ab. Unter dem in Plevlje erbeuteten Kriegsmaterial befinden sich eine Million Insanteriepatronen und 100 Artilleriemunitionsverschläge. Südlich von Novibazar wurden gestern abermals 600 Gesangene eingebracht.
Der Stellvertreer des Chefs des Generalstabes:
von Hoeser, Feldmarschall=Leutnant.
Höhe gebildet worden ist. Wer Sinn und Wortlaut der vorbereitenden Maßnahmen zuwiderdelt, hat erhebliche Nachteile zu gewärtigen.
Der Gesetzentwurf ist ohne Debatte dem Reichshaushaltsausschuß, wie die frühere Budgetkommission von jetzt ab heißt, überwiesen worden, und seine endgültige Annahme darf wohl als gesichert betrachtet werden,
Die„große Ossensive“ des Vierverbandes im Frühjahr 1916.
Kriegsminister Gallieni hat nun die Jahresklasse 1917 in Frankreich vom französischen Parlament bewilligt erhalten, da er erklärt hatte, daß sie für die neue Offensive des Vierverbandes im Frühjahr 1916 notwendig sei. Am 5. Januar 1916 wird die Jahresklasse 1917 laut einer telegraphischen Mitteilung eingezogen. Schon aus mehreren früheren Aeußerungen Kitcheners und Briands konnten wir erkennen, daß die Vierverbandsleute für den März 1916 eine große Offensive vorbereiten. Bis zu dieser Zeit sollen die bekannten zehn Millionen englischer und russischer Mannschaften vorbereitet sein und man hofft, daß bis zu diesem Zeitpunkte eine genügende Menge von Munition vorrätig sei, um die deutschen Linien zu zerschmettern. Nun kommt die Jahresklasse 1917 hinzu. Es sind dies die im Jahre 1897 Geborenen, deren Zahl bekannt ist. Insgesamt hat Frankreich im Jahre 1897 eine Anzahl von 818.000 Geburten aufzuweisen gehabt, von denen 367000 Knaben waren. Wenn man die Sterblichkeit in Frankreich bis zum 18. Lebensjahre berücksichtigt, nach der von 1000 lebend geborenen Knaben nur 730 die Altersstrenze von 18 Jahren überschreiten, dann ergibt sich daraus, daß die Jahresklasse 1917 ungefähr 255.000 Mann stark ist. Auf große Abgänge durch Untaugliche und für Hilfsdienste Eingezogene wird man nicht mehr rechnen können, da die Grundsätze des neuen Kriegsministers General Gallieni derartige Verminderungen des Heeresersatzes nicht begünstigen. Schon früher ist die Grenze der Untauglichkeit im franz. Heere weit gesteckt worden, und jetzt, bei dem großen Mangel an Mannschaften, gibt es nach Ansicht der französischen Fachleute Untaugliche fast überhaupt nicht mehr. Da auch alle Begünstigungen durch Abgeordnete und so weiter angeblich fortfallen, so dürfte die Jahresklasse 1917 das französische Heer um rund 250.000 Mann vermehren. Es ist ein kleiner Ersatz, der kaum die Verluste der letzten großen mißglückten Offensive Frankreichs ausgleicht. Es kommt dazu, daß das französische Offizierkorps bisher Gesamtverluste von fast 35 000 Mann erlitten haben soll. Mit der Einberufung der Jahresklasse 1917 micht die völlige Verblutung Frankreichs weitere reißende Fortschritte, da Frankreich nicht in dem Maße vom Bevölkerungszuwachs begünstigt ist, wie Rußland und sogar England. Man bedenke, daß die Bevölkerungszunahme in Frankreich seit dem Friedensschluß im Jahre 1871 kaum 1½ Millionen Menschen betrug, während die Bevölkerung in Deutschland um 35 Millionen Menschen im selben Zeitraum zunahm. Da die Verluste Frankreichs bisher 1 Million Menschen bei weitem übersteigen, so ist die Bevölkerung Frankreichs heute bereits wieder auf dem Standpunkt angelangt, auf dem sie im Jahre 1870 war. Diese Verblutung des Landes kann durch keinen Sieg wieder gut gemacht werden, von dem heute noch der Vierverband vielleicht zu träumen wagt. Sie trösten sich mit der Offensive im März 1916 und verschieben darauf alle ihre Hoffnungen. Glauben sie denn, daß Deutschland und seine Verbündeten nicht Zuwachs an Kräften erhalten. Wenn die große Offensive im Oktober d. J. trotz der ungeheuren Uebermacht des Vierverbandes nicht nur keinen Erfolg bringen, sondern auch nicht einmal unsern gewaltigen Vormarsch gegen Serbien im geringsten aufhalten konnte, wie soll eine Offenstve im Frühjahr 1916 ihnen den gewünschten Erfolg bringen,