„Die Lippische Landes=Zeitung=

erscheint mit Ausnahme der Sonn= und Festtage täglich und werden in derselben die amtlichen Bekanntmachungen des Amtsblattes für das Fürstenthum Lippe in besonderer Rubrik veröffentlicht.

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Verauntwortlicher Rehataur Kagus Kliagenberg. Druc und Verlag der Meyer'schen Hofbuchdruckerei(Gedr. Klingenberz in Denich

U2 45. Dienstag, 20. Februar. 1885.

Die Zurückweisung von Telegrammen.

u In der Reichétagssitzung vom 16. Februar ist eine wichtige Frage zur Erörterung gekommen, näm­lich die über das Recht und die Grenzen für Zurück­weisung von Telegrammen. Die Telegraphen­ordnung vom 21. Juni 1872 bestimmt:„Privatdepeschen, deren Inhalt gegen die Gesetze verstößt oder aus Rück­sichten des öffentlichen Wohles oder der Sittlichkeit für unzulässig erachtet wird, werden zurückgewiesen. Die Entscheidung über die Zulässigkeit des Inhalts steht dem Vorsteher der Aufgabestation, bezw. der Zwischen­oder Adreßstation, oder dessen Stellvertreter, und in zweiter Instanz der dieser Station vorgesetzten Central= verwaltung zu, gegen deren Entscheidung ein Rekurs nicht stattfindet.: In ähnlicher Weise heißt es in dem internationalen Telegraphenvertrag:„Die vertrag­schließenden Theile behalten sich die Befugniß vor, die Beförderung eines jeden Privattelegramms zu ver­hindern, welches für die Sicherheit des Staates ge­fährlich erscheint oder gegen die Landesgesetze, die öffent­liche Ordnung oder die guten Sitten verstößt.“ Das gesetz­liche Recht der Telegraphenverwaltung, gewisse gegen die obigen Erfordernisse verstoßende Telegramme im inneren und internationalen Verkehr zurückzuweisen, ist sonach nicht zu bezweifeln und man wird auch nicht befürworten wollen, daß die Verwaltung genöthigt wird, jedes Telégramm ohne Ansehen des Inhalts, mag dasselbe auch wirkliche Gefahren für Staat und öffentliche Ordnung in sich schließen, zu befördern. Es ist auh nicht zu vermeiden, daß die Ermächtigung zur Zurückweisung solcher gefährlicher Telegramme in weit­gefaßten dehnbaren Ausdrücken ertheilt wird, wie Ver­stoß gegen„Staatswohl“,„öffentliche Ordnung",„gute Sitte", daß dem diskcetionären Ermessen weite Grenzen gesteckt werden und daß bei der Natur des telegraphischen Verkehrs die Entscheidung auch von verhältnißmäßig untergeordneten Instanzen getroffen wird. Bei dem wenigstens im inteenen Verkehr nicht allzu großen Vor­sprung, den die telegraphische Beförderung vor der brieflichen hat, wird sich Niemand, wenn er nicht gerade den Zweck eines prinzipiellen Austrags verfolgt, auf lange Weiterungen, wie den Rekurs an die Central= verwaltung, einlassen. Noch weniger kann ernstlich von dem Vorschlag richterlicher Entscheidung oder dergleichen

Das Vonauweibchen.“

Aus dem Leben eines Künstlers von George Baron Dyherrn. „Verläumdungen sind Wolken, die tief unter'r gehen!“ sagte die junge Dame und bemühte sich, ihrer Stimme einen ruhigen Ton zu geben. Sie erhob sich von ihrem Stickrahmen, die Hand zitterte unmerklich, mit der sie den Stuhl zur Seite schob, die Wimper zuckte leise, als sie, zu ihrem Bruder tretend, fortfuhr: „Sage mir aber, Eck, ist es Theilnahme, die Dich ver­anlaßt, wir zu erzählen, was müssige Thoren sich in ihrem leeren Hirn ausdenken?"

„Mein Gott,u entgegnete er scheinbar gleichgültig, „ich dachte nicht, daß es Dich in der Weise aufregen könnte; denn Du bist aufgeregt, Errha, obwohl Du sagst, es berühre Dich nicht, was man über Dich denkt und spricht! Laß also die Leute reden, zumal die Herren vom Klub!“

Sie trat dicht an ihn heran.„Siehst Du, Eck, wenn man von Deiner Schwester Arges redet, so ist das mir nicht wunderbar; denn welcher Mensch bliebe unverletzt von den Pfeilen, die auf einer bösen Zunge sitzen? Aber daß man es wagt, zu Dir über mich in solchem Tone zu sprechen, das macht mich erröthen für Dich. Wie kann ein Mann sich von Personen, die ihm nahe stehen, beleidigen lassen, wie kann er Lästerworte anhören, ohne dem Lügner ins Gesicht zu schlagen! Und endlich frage ich Dich, Eck, wenn es wahr wäre, was man sagt, müßtest Du als Bruder mich nicht schützen und vertheidigen, bis Du aus meinem Munde die Wahrheit hörtest, müßtest Du nicht an mich glauben?“ „Man lebt in der Welt und mit der Welt, Schwester, man muß auch den Schein wahren! Das„On dit“ ist eine Macht!“

„Das„Onu dit“ ist die Zeitung der Narren!“ rief sie aufgebracht; doch sie preßte die linke Hand zusammen,

* Widerrechtlicher Nachdruck wird strafrechtlich verfolgt.

die Rede sein. Allein die Verwaltung übernimmt mit den weitgehenden diskretionären Befugnissen, die ihr in dieser Hinsicht ertheilt und die in vielen Fällen von untergeordneten Beamten ausgeübt werden, die Ver­pflichtung, von dem Zarückweisungsrecht nur in den allereklatantesten und offenkundigsten Fällen Gebrauch zu machen; sonst kommen wir zu den größten Will­kürlichkeiten, Chikagen, Censurmaßregeln. In den im Reichstag zur Sprache gekommenen Fällen, den Tele­grammen über die Erschütterung der Stellung des Herrn Stephan wegen entdeckter Unregelmäßigkeiten, über Errichtung neuer Forts bei Kiel und dergl,

scheinen uns genügende Gründe, im Interesse des Staatswohls und der öffentlichen Ordnung die Be­förderung zurückzuweisen, allerdings nicht vorzuliegen. Daß alltäglich taktlose, tendenziöse und erlogene tungsnachrichtn massenhaft in die Welt gehen, ist ja leider eine Thatsache; aber das wird die Telegraphen­verwaltung durch Unterdrückung einzelner beliebig herausgegriffener Depeschen nicht zu hindern vermögen. Sie wird höchstens ecreichen, daß Nachrichten, die an­stößig erscheinen, auf brieflichem Wege oder telegraphisch in Chiffern oder Formen, die den Beamten unverständ­lich sind, verbreitet werden. Daß die schädliche Wirkung einer Zeitungsnachricht dadurch aufgehoben wird, daß sie ein paar Stunden später zur Veröffentlichung kommt, dürfte doch nur in den seltensten Fällen zu­treffen. Wenn der Staatssekretär Stephan u. A. äußerte:„eine Lüge ist gegen die gute Sitte, braucht also nach dem Wortlaut des Gesetzes nicht telegraphirt zu werden", oder wenn die Zurückweisung eines Tele­gramms damit gerechtfertigt wird, daß dasselbe zu Börsenmanövern dienen solle, so wird damit für die Beamten ein Urtheilsvermögen in Anspruch genommen, welches doch zu den bedenklichsten und seltsamsten Vor­gängen führen könnte. Es ist auch ganz mit Recht hervorgehoben worden, daß die Unterdrückung von De­peschen in der Regel gerade den Erfolg hat, dem Fall zu sensationellem Aufsehen zu verhelfen und daß Tele­gramme, welche die Kontrolle passirt haben, sie mögen noch so lügenhaft und tendenziös sein, gewissermaßen mit dem Schein amtlicher Prüjung und Bestätigung auftreten. Kurz, in den meisten Fällen wird die Kon­trolle und Censur den beabsichtigten Zweck nicht er­reichen, sie kann auf zu leichte und mannigfache Weise

bezwang sich und sagte, ihm die Rechte herzlich reichend: „Laß uns Freunde sein, Eck, gute Kameraden, die zu­sammenhalten zu jeder Zeit. Wir sind ja von der

Natur darauf hingewiesen, Eins zu sein, und weil im Ganzen vielleicht unser Charakter sich gleicht, deshalb sehen wir Einer die Fehler des Anderen in grellerem Lichte. Sage mir Nichts mehr, Eck, laß den Leuten ihre Reden— es ist Heu und Stroh für mich und so sei es auch für Dich. Aber wie in der Regel ein Kern der Wahrheit in jeder Lüge sich verbirgt, so auch hier, und in Kurzem sollst Du Alles wissen, Eck.“

Er hatte finster zu Boden geschaut;—„glaube an mich,“ wiederholte sie dringend und legte ihm den Arm um den Hals.

Da brach ein unbeschreiblicher Blick aus seinen Augen, ein Lichtfunke von Liebe, er warf seine Arme­um ihren Nacken, zog sie leidenschaftlich an sich und be­rührte schnell mit seinen Lippen ihren blühenden Mund. „Ich glaube, Erha, ich glaube!“ sprach er mit leiden­schaftlichem Tone.„Was würde aus mir ohne den Glauben an Dich, Schwester! Zertrümmert wäre ein Heiligthum in meiner Seele, herabgeschleudert ein Bild, das dort seit frühester Kindheit steht. O, Du weißt, was Du mir bist, deshalb trifft mich jeder Vorwurf doppelt. Aber Du hast Recht, nua will ich den einen Lügner nennen, der Dich antastet!: Noch einmal küßte er sie und wollte gehen.

„Halt!“ rief sie ihn halb zögernd zurück,„warte noch, ich will Dir danken, Eck,- und schluchzend mit stürmisch wogender Brust, die Thränen brennend wie eine Fluth aus ihren Augen hervorstürzend, lag sie an seinem Halse stumm; nur krampfhaft arbeitete es in ihrem Innern.

Zärtlich strich er ihr das lose Haar aus der Stirn, auch er sagte Nichts mehr. Er zürnte sich und seinen Gedanken, die kamen ungerufen und zudringlich wie lästige Mahner und sie raunten ihm fragende tückische Worte in das widerwillig hörende Ohr:„Warum ist

umgangen werden und die Praxis, Depeschen im In­teresse des Staatswohls, der guten Sitte und Wahr­heitsliebe zurückzuweisen, könnte, wenn nicht die Ver­waltung ihre diskretionären Befugnisse mit äußerster Zurückhaltung und Vorsicht ausübt, einen sehr bedenk­lichen Umfang annehmen.

Preußischer Landtag.

Abgeordnetenhaus. Sitzung vom 19. Februar.

Präsident v. Köller eröffnet die Sitzung um 10/½ Uhr. Am Ministertisch: Maybach. In die Tagesordnung

eintretend, setzt das Haus die Berathung über den Eisenbahnetat fort. Eine längere Debatte entspinnt sich zunächst über die Frage der Kommunalbesteuerung der Eisenbahnen, deren gesetzliche Regelung Ministerial= direktor Brefeld in baldige Aussicht stellt.— Abg. Dr. Hammacher beschwert sich über das Verfahren der rheinischen Eisenbahndirektionen. Einige rheinische Gemeinden hätten in Folge des von diesen Direktionen befolgten Systems einen Steuerausfall von 20 bis 30 Prozent zu erleiden. Man möge wenigstens im Ver­waltungswege Remedur eintreten lassen. Minister Maybach stellt in Abrede, daß die Staatskasse sich auf Kosten der Kommunen bereichern wolle. Bei Fest­stellungen des kommunalsteuerpflichtigen Einkommens solle nach gerechten Grundsätzen verfahren werden.— Abg. Dr. Majunke bringt zur Sprache, daß der Verein für Verbreitung christlicher Erbauungsschriften zur Kolportage seine Traktätchen verwende. Dagegen wäre an sich nichts einzuwenden, wenn es sich nicht um speziell polemisch=protestantische Schriften handelte, die sich in ab­sprechender Weise über die katholische Kirche und deren Lehren äußere. Hiergegen müsse er entschieden Protest erheben. Er wünsche Auskunft darüber, ob die Ver­waltung von einer solchen Verwendung des Eisenbahn­personals Kenntniß habe.— Abgeordneter Frhr. von Schorlemer=Alst bedauert das Schweigen der Herren am Regierungstisch und bringt seinerseits zur Sprache, daß einem Bahnhofsrestaurateur das Auslegen der ultra­montanen Essener Volkszeitung entgegen den Intentionen des Ministers untersagt worden sei.— Bei Beschwer­den, welche Abg. Dirichlet über den Fahrplan mehrerer ostpreußischer Eisenbahnlinien und über den Berliner Schuellzug der Ostbahn vorbringt, werden regierungsseitig bei Feststellung des Sommerfahrplans

Deiner Schwester Wesen so verwandelt? Zuerst weist sie kalt und hoheitsvoll die Verläumdung zurück, scheint unverletzt und ungetroffen, dann wird sie erregt und verlangt, daß Du nur ihr glaubest, und wenn alle Welt gegen sie wäre. Würde sie Dir immer und in jedem Falle die Wahrheit sagen? Und zuletzt dieses herz­brechende Schluchzen! Kommen diese Thränen aus einem ruhigen Herzen, das sich frei weiß von Schuld und Fehlern?“ An seinem Auge zog ein schwarzer Schatten vorüber. Er wollte ihn abschütteln, den peinigenden Druck, und er vermochte es doch nicht.

diesem Augenblicke sah das in Weh verlorene Weib plötzlich zu ihm auf, sie zuckte zusammen; sie bog sich zurück aus seiner Umarmung, ihre Zähren stockten wie erstarrt, sie warf das Haar zurück, wandte sich ab und abgewendet reichte sie ihm die Hand.„Geh jetzt, Eck, geh und amüsire Dich in dem Konzert!"

Seltsam verändert war ihre Stimme, kein Klang darin, kalt die Hand, die sie ihm gab, ohne Gegendruck in der seinen liegend, dann wie todt herabfallend in die Falten ihres weißen Gewandes.

„Willst Du mich nicht begleiten?“ fragte er sauft. „ Nein, Du wirst mir erzählen, wie es war.“

„Lebe wohl, Errha!“

„Adien, Eck!“

Die Thüre klappte zu, sie erschrak, sie war allein. Einen Moment stand sie still, die Hand an der Stirn, vor sich hinschauend, Richts denkend, wie gebannt das Blut, wie gefesselt der Fuß, wie erstarrt die Gedanken. Dann schoß eine jähe fliegende Röthe über Gesicht und Hals, als stehe sie im flammenden Widerschein eines Feuers oder der Abendröthe, das Bewußtsein kam ihr wieder.„Er verbirgt mir sein Interesse zu Marie Graßwang, warum sollte ich ihm meine Liebe ge­stehen? warum? Ruhelos begann sie ein stetes Auf­und Niederwandeln im Gemach, stieß die Thür zu dem nächsten Zimmer auf und schritt durch beide Räume. (Fortsetzung folgt.)