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Tageblatt

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Nr. 40.

Bielefeld=Bethel(Verlagsort Bieleseld), Dienstag, den 17. Februar 1931.

13. Jahrgang.

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Vor Menschen ein Adler,

Vor Gott ein Wurm,

So stehst du fest im Lebenssturm.

Nur wer vor Gott sich fühlet klein,

Kann vor den Menschen mächtig sein.

Ernst M. Arndt.

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Soll das so weitergehen?

In Nr. 36 des„Aufwärts“ berichteten wir über die ersten Kämpfe im Reichstag, bei denen Dr. Brü­ning einen vollen Sieg erfochten hat. Leider brachten die weiteren Verhandlungen des Reichstages Begleiter­scheinungen, die man um des verloren gegangenen Anse­hens willen nur bedauern kann. Nach dem Etat des Reichspräsidenten und des Reichskanzlers sollte sofort die neue Geschäftsordnung beraten und be­schlossen werden. Die Opposition brachte es mit ihrer Obstruktion fertig, daß die Verhandlungen auf Montag voriger Woche vertagt wurden. Wie inzwischen schon berichtet wurde, haben diese Verhandlungen infolge der oppositionellen Obstruktion bis Dienstag früh um 3 Uhr gedauert, allerdings mit dem zu erwartenden Ergebnis, daß die neue Geschäftsordnung angenommen wurde.

Nun trat am Dienstag nachmittag um 3 Uhr nach Wiedereröffnung des Reichstages etwas Unerwartetes ein, was die Nationalsozialisten selbst als einen histori­schen Augenblick bezeichnen, indem sie durch den Abge­ordneten Stöhr die Erklärung abgeben ließen, sich in Zukunft an den Arbeiten dieses Reichslages nicht eher wieder beteiligen zu wollen, bis sie die Möglichkeit hät­ten, die Gesetzgebung in ihrem Sinne beeinflussen zu können. In recht theatralischer Aufmachung verließen die Nationalsozialisten das Haus. Mit einer weniger gewundenen Erklärung schlossen sich die Deutschna­tionalen an, so daß die nationale Opposition zur Zeit darauf verzichtet, an den Arbeiten des Reichstages wei­terhin teilzunehmen.

Fragen wir nun, ob diese Komödie berechtigt und not­wendig war, dann sei darauf hingewiesen, daß die neue Geschäftsordnung in erster Linie den demagogischen An­trägen ein Ende machen will, die, ohne Rücksicht auf die entstehenden Unkosten, und ohne Rücksicht darauf, ob Deckung für die Ausgaben vorhanden ist, lediglich aus agitatorischem Bedürfnis heraus gestellt werden, um für den einen oder anderen„Interessentenhaufen“ etwas her­auszuschlagen, also damit Wahlmache betreiben will. Durch die neue Geschäftsordnung sollen derartige Anträge, de­nen ein Ausgleichsantrag auf Deckung nicht beigefügt ist, nicht mehr beraten werden. Ferner will man das häufige Stellen von Mißtrauensanträgen beschneiden und Interpellationen nur zulassen, wenn sie keine Hetze gegen Staat und Regierung und Beschimp­fungen politischer Gegner enthalten. Das sind gewiß Ver­besserungen, denen man nur zustimmen kann. Es ist deshalb nicht recht ersichtlich, warum die Oppositions­parteien, wenn man von den Kommunisten absieht, für die, von ihrem Standpunkt aus gesehen, eine solche Ab­lehnung verständlich ist, sich gegen diese neue Ordnung derart zur Wehr setzen, der Reichsregierung und auch dem Reichstag Verfassungsbruch vorwerfen und erklären, sich an den weiteren Verhandlungen nicht mehr betei­ligen zu wollen.

Es darf darauf hingewiesen werden, daß solche parla­mentarischen Auswüchse nicht erst seit dem 14. September 1930 vorgekommen sind, sondern die jeweilige Opposition, ob es nun die Marxisten waren oder die Parteien von rechts, hat immer mit Fleiß versucht, Anträge zu stellen, die eben, praktisch gesehen, nicht angenommen werden konnten, um dann nachher den Wählern sagen zu kön­nen:„Ja, wir, wir hatten schon die Absicht, Euch zu hel­sen, aber die böse Regierung und die hinter ihr stehen­den Parteien, die sind so unsozial und haben so wenig wirtschaftspolitisches Verständnis, daß sie für unsere An­trage nicht zu haben waren!“. Es handelt sich in dieser Frage also um Sünder, die auf beiden Seiten des Hauses sitzen, bei der gegenwärtigen Opposition, wie bei den Parteien der Mitte und der Linken. Es wäre deshalb von der Opposition, insbesondere von der Deutschnatio­nalen Volkspartei, klüger gewesen, sich nicht in dieser Weise an der Obstruktion zu beteiligen. Dann würde hinterher auch nicht festgestellt worden sein, daß die Leutschnationalen jetzt etwas leidenschaftlich bekämpfen, das sie früher, als sie an der Regierung waren, selbst ge­sordert und vertreten haben. Die„Landvolknachrichten“

bringen nämlich eine hübsche Zusammenstellung, der wir folgendes entnehmen:

„Als 1929 ein Antrag des wirtschaftsparteilichen Ab­geordneten Dr. Bredt eingebracht wurde, der, wie der jetzt vorliegende, forderte, daß Anträge auf Ausgabener­höhung nur dann zugelassen werden dürften, wenn gleichzeitig Deckungsanträge vorliegen, ergab sich folgen­des bezeichnendes Bild: Der Sozialdemokrat Stücklen erklärte diesen Antrag für undurchführbar und undemo­kratisch. Er hatte seine guten Gründe dafür, denn gerade die Sozialdemokratie hat in den vergangenen Jahren wohl mit die stattlichste Anzahl von Anträgen gestellt, die hohe Ausgaben mit sich brachten, ohne daß die So­zialdemokraten sich den Kopf über die Deckungsmöglich­keiten zerbrachen. Derselben Auffassung wie Stücklen war auch der Demokrat Georg Bernhard. Auch der Volksparteiler Dr. Cremer vermochte sich nicht mit dem Antrag anzufreunden und selbst das Zentrum hatte Bedenken. Dagegen erklärte in der Sitzung des Haus­haltsausschusses vom 28. März 1927 der deutschnationale Abgeordnete Dr. Quaatz:

„Es sei unverständlich, daß man im parlamentarischen System der selbstgewählten Regierung ein geringeres Vertrauen entgegenbringe, als es die Regierung im kon­stitutionellen System genossen habe. Er würde daher vor­schlagen, daß das Reichskabinett den Grundsatz aufstelle, keine Ausgaben zu machen, die nicht im Haushaltsplan vorgesehen seien, bezw. zu denen die Reichsregierung nicht ihre Zustimmung gegeben habe. Die Regierungs­parteien sollten sich geschlossen hinter eine Regierung und einen Finanzminister stellen, die diesen Mut hätten. Es sei eine Frage der Selbstbeschränkung des Reichsta­ges, nicht eine Frage seines Budgetrechts. Die Aufgabe des Parlaments bestehe nicht in Ausgabenbewilligung, sondern in der Wahrung der Sparsamkeit. Das deutsche Volk sei reif genug, eine solche Politik der Sparsamkeit zu verstehen.“

Am 28. Oktober 1927 unterstrich Dr. Quaatz im Haus­haltsausschuß ausdrücklich nochmals seine Auffassung vom März, und am 1. März 1929 begrüßte der deutschnatio­nale Abgeordnete Graef=Thüringen im Reichstag be­sonders die Erklärung des Reichsfinanzministers, daß die Stellung von Anträgen ohne Deckung unmöglich weiter­gehen könne.“

Wenn man einen Vergleich zieht zwischen dem Ver­halten der damaligen deutschnationalen Abgeordneten und andererseits der in Opposition stehenden Sozial­demokratie und umgekehrt jetzt die vertauschten Fron­ten beobachtet, dann kommt man zu der Frage, wie in­konsequent ernst zu nehmende Männer handeln können, wenn es sich um das liebe Parteiinteresse dreht. Bedeu­tet denn sachliche Arbeit nichts mehr gegenüber dem Be­dürfnis, demagogische Agitation treiben zu dürfen? Oder ist die Not unseres Volkes und unseres Vaterlandes nicht hoch genug gestiegen, als daß unsere gewählten Vertre­ter im Reichstag mit derartigen Komödien der Welt eine angenehme Heiterkeit verschaffen, anstatt darauf bedacht zu sein, wie kann dem armen, gequälten deutschen Volke geholfen werden?

Diese Zustände, wie sie sich jetzt im Reichstag ent­wickelt haben, sind auf die Dauer nicht zu ertragen. Wohl haben wir eine Regierung, die die Führung fest in der Hand hält, was in diesem Tohuwabohn immerhin schon etwas bedeuten will. Aber solange die Parteiführer in erster Linie ihre Parteisuppe kochen, darf die arme Wählerschaft nicht hoffen, einer besseren Zeit entgegenge­führt zu werden. Erst wenn das von Hindenburg schon so oft geprägte Wort:„Das Vaterland über die Partei!“ auch von den Parteien respektiert und zur Geltung ge­bracht wird, erst dann dürfen wir erwarten, daß frucht­bringende Arbeit geleistet wird.

Es ist anzunehmen, daß, wenn diese Zeilen sich in den Händen der Leser befinden, die Deutschnationalen in­zwischen in den Reichstag zurückgekehrt sind. Aber was hat man dann damit erreicht? Man hat der eigenen Partei höchstens eine unangenehme Situation verschafft, da ja die Räder im Reichstag nicht stillstehen, sondern eine ge­nügende Zahl von Abgeordneten bereit ist, positive Ar­beit zu leisten. Erreicht hat man allerdings, daß die So­zialdemokratie aus der Zange, mit der sie Dr. Brüning zähe und fest gefaßt hat, heraus sind und nunmehr den Mittelparteien wieder ein Diktat aufoktroyieren können, was insbesondere vom Standpunkt der Landwirtschaft aus gesehen, nicht erfreulich ist. Die Opposition glaubt also, Gutes geschaffen zu haben und hat in Wirklichheit aber das Böse gefördert. Soll das so weiter gehen?

W. W.

Quo usque fandem?

Wie lange noch? Unwillkürlich fragt man sich so, wenn man die Reden und Artikel über die Ab­nüstungsfragen, die' im Ausland gehalten und ge­schrieben werden, verfolgt. Wie denkt sich das Ausland die Abrüstung? Wie England? Der englische Völker­bundsvertreter, Viscount Cecil, der unsere geringen Hoffnungen bei der letzten Abrüstungskonferenz so bitter enttäuschte, hat in diesen Tagen unserm Volk einige „Fragen" vorgelegt. Diese„Fragen an das deutsche Volk“ zeigen uns ganz klar, wie wenig man in England die Deutschen kennt, kennen will. Das Licht, das diese Erkenntnis bringt, ist schmerzhaft, aber—— vielleicht auch heilsam. Deutscherseits hat Staatssekretär z. D. Freiherr von Rheinbaben auf Cecils„Fragen“ geantwor­tet. Ganz klar und sachlich, beinahe ungewohnt dent­lich. Für die Aufwärtsleser dürften die Fragen Cecils und die Antwort Rheinbabens nicht ohne Interesse sein“). Ich lasse sie nachstehend folgen.— Viscount Cecils Aus­führungen, in denen ich nicht nur seine, sondern die Mei­nung weiter englischer Volkskreise sehe, treiben mich zu der Frage: Quo usque tandem? Wie lange noch?

I. Cecilschreibt:

„Meine Fragen an das deutsche Volk.

Enttäuschung kann zur Auflösung aller Grundsätze und Ueberzeugungen führen, vor allem, wenn sie aus unge­rechtfertigten Hoffnungen erwachsen ist. Wer kann. letzter Zeit die Intrigen und Manöver um Geltung beob­achtet haben, ohne zu sehen, daß dieser verderbliche Pro­zeß in mehreren europäischen Ländern vor sich geht, und am tragischsten in Deutschland? Das deutsche Volk ist in den Völkerbund eingetreten, und das zu einer Zeit. in der der Umschwung gegen Militarismus und Autokra­tie noch stark genug war, sogar gegen die nationale Er­bitterung, die das Kriegsergebnis mit sich brachte. Die Deutschen schlossen sich dem Völkerbund an, aber icht so sehr, um an der Aufrichtung einer neuen Weltordnung teilzunehmen, sondern um ihren nationalen Leiden abzu­helfen. Ich glaube zwar nicht, daß es Dr. Stresemann und seinen Kollegen darum zu tun war, diesen Eindruck zu erwecken. Aber ich bin gewiß, daß ein großer Teil des deutschen Volkes zu dem Glauben gebracht wurde, daß durch den Eintritt in den Völkerbund sein Land sehr bald das vermeintliche Unrecht wieder in Recht zu wan­deln imstande sein wird.

Das Brandmal der Kriegsschuld und die Lemütigung militärischer Unterlegenheit würde, so glauben sie, aufge­hoben werden. Die deutschen Minoritäten würden be­freit oder im besonderen Maße begünstigt werden. Grenzberichtigungen würden zugunsten Deutschlands vor­genommen werden. Es werde sogar einen Teil der Ko­lonien wiedererlangen. Solche Hoffnungen sind verständ­lich genug. Aber ihre Erfüllung kann nur als Ergebnis eines neuen Internationalismus erwartet werden. Der Prozeß mag sehr langwierig erscheinen. Die Mühlen von Genf mahlen langsam, aber glaubt mir: es gibt keinen anderen Weg.

Ich weiß wohl, was demgegenüber gesagt worden ist. Nach einem Schwall von Worten wurde nicht mehr er­reicht, als kleine Verbesserungen des Verfahrens bei der Behandlung der Minderheitenbeschwerden. Eine Ver­tragsrevision ist kaum noch erwähnt worden. Zehn Jahre der Verhandlungen über die Abrüstung bringen, so scheint es, das Ende der militärischen Uebermacht der Alliierten nicht näher. Die Vision einer wirtschaftlichen Einheit und Zusammenarbeit, die im Jahre 1927 auf­leuchtete, verschwindet beinahe vor der Wirklichkeit des wirtschaftlicher Nationalismus des Jahres 1930. Inzwi­schen ist der ungeheure Umfang positiver Leistung in Genf aus dem Gesichtskreis entschwunden. Ich denke. das ist nicht ein Zerrbild der Auffassung, die im Bewußt­sein eines bestimmten Teils der deutschen Oeffentlichkeit entstanden ist. Und zu welchen Folgerungen kommt ein Deutscher bei dieser Denkungsart?

Er fühlt, daß der Bogen seiner Geduld überspannt worden ist. Das System einer Zusammenarbeit im Rah­men des Völkerbundes hat die Hoffnung auf Ergebnisse nicht gezeitigt, und in seiner Enttäuschung ist er in Ge­fahr, zu den alten Grundsätzen von Blut und Eisen zu­rückzukehren, zum internationalen Zynismus, der es verbietet, an etwas anderes als an die Gewalt zu glau­

* Obgleich wir der Meinung sind, daß das, was in der nach­folgenden Auseinandersetzung gesagt wird, hier im Auswärts schon in viel kürzerer und deutlicherer Form gesagt worden ist, halten wir es doch für wichtig, die Ansicht dieser beiden Männer, die an den Erörterungen in Genf sehr aktiv beteiligt waren, kennen zu lernen und möchten den Lesern empfehlen, den Aus­führungen ihr Interesse zuzuwenden. Die Schriftleitung.