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ung durter und ihelenlgerichmn durn aungen jos den Areis Hörde erlangen gumst Betaaatmachung der Abaiglichen Regieruag duch Verössenlichung ie dei„Scdwerer Jeiwuag“ nchwoerdiadiche Krost.— De „Schourste Zetung“ geoähnidhene Adenumeten Dr jedes au Tod enbenden Ualed gr.
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Druch: Verlage Cor Beow. Schoern. Ruhe Fernt., 62. Tetagr. Adr. Braus Schwerte=Rude
Nr. 119.
Sonntag, den 24. Mai sind die Geschäfte bis 7 Uhr abends geöffnet!
Die heutige Ausgabe umsaßt mit dem„Illustr. Sonntagsblatt“ 26 Seiten!
Stadlverordneten=Sitzung.
Auf Sturm stand die Situation in der gestrigen Stadtverordneten=Sitzung. Was wir hier noch nicht erlebt haben und was vielleicht auch seit Jahrzehnten noch nicht vorgekommen ist: Einem Stadt
verordneten wurde das Wort entzogen! Herr Stadtverordneter Ludwig erbat sich vor Eintritt in die Tagesordnung das Wort, angeblich zur Geschäftsordnung; als er jedoch über eine Sache reden wollte, die ihm anscheinend sehr am Herzen lag, entzog ihm der Vorsitzende, Herr Direktor Terbrüggen, der Herrn Ludwig vorher darauf aufmerksam gemacht hatte, daß die Angelegenheit am Schlusse verhandelt werden sollte, das Wort. Unter der umsichtigen Leitung des Herrn Terbrüggen wurde die reichhaltige Tagesordnung dann recht schnell erledigt. Eine kleine Aussprache gab es zwar noch bei dem Ludwigschen Antrag auf Vermehrung der Stadtverordneten, der gegen zwei Stimmen abgelehnt wurde, aber lebhaster wurde man erst wieder, als nach Erledigung der 22 Punkte Herr Ludwig nochmals die schon mehrmals verhandelte Besoldungsfrage der städtischen Gehilfen anschneiden wollte. Der Herr Vorsitzende ließ das Kollegium darüber abstimmen, ob es nochmals in eine Verhandlung über diese Frage eintreten wolle, und einstimmig erklärte man sich dagegen; die Angelegenheit sei derart eingehend behandelt, daß sich ein weiteres Eingehen auf dieselbe wohl erübrige. Jetzt will Herr Ludwig, wie er erklärte, an die Oefsentlichkeit gehen und sich auch beschwerdeführend an die Aufsichtsbehörde wenden, da ihm nach der Städteordnung erst dann das Wort entzogen werden könne, wenn er gesprochen habe. Ob Herr Ludwig hier nun den richtigen Weg einschlägt und ob er damit der von ihm vertretenen Sache einen Dienst leistet, ist allerdings eine Frage, die auf einem anderen Blatte steht. Jedenjalls haben aber die Stadtväter Herrn Ludwig in unzweideutiger Weise zu verstehen gegeben, daß sie ein nochwaliges Aufrollen der Frage nicht wünschen.— Nun zu einer anderen Sache, die uns persönlich angeht. Der Herr Stadtverordnete Ludwig hat es für gut befunden, in einem Schriftstück an den Vorsitzenden Stadtverordneten=Kollegiums von einem ein
seitigen Bericht der„Schwerter Zeitung" zu sprechen. Wir weisen diesen Vorwurf des Herrn Stadtverordneten Ludwig mit aller Entschiedenheit zurück, müssen ihn aber ebenso höflich wie dringend ersuchen, die Beweise für seine Behauptungen beizubringen, wenn er sich nicht den Vorwurf, zum mindesten sehr leichtsinnig gehandelt zu haben, zuziehen will. Schreiber dieses berichtet jetzt seit etwa dreizehn Jahren über die Sitzungen
des Stadtverodneten=Kollegiums zu Schwerte, und
in all' diesen langen Jahren ist noch von keiner Seite die Behauptung aufgestellt, er berichte„einseitig"; das zu tun war erst dem Herrn Stadtverordneten Ludwig vorbehalton. Sollte aber die„Einseitigkeit“, die Herr Ludwig uns zum Vor
wurf macht, nicht vielleicht auf seiner Seite bestehen? Bis jetzt hat er wenigstens mit
seinen Ansichten innerhalb des Kollegiums fast immer„allein auf weiter Flur“ gestanden und dadurch eine„Einseitigkeit" bekundet, die denn doch zu mancherlei Bedenken Anlaß gibt. Im übrigen sind wir mit dem Herrn Stadtverordneten Ludwig sertig; er wird solange von uns als bei den Verhandlungen nicht anwesend betrachtet, bis er entweden Beweise für seine Behauptungen beibringt, oder aber seine gegen uns erhobenen Vorwürfe zurücknimmt.
Zur gestrigen Sitzung der Stadtverordneten, welche unter dem Vorsitz des Herrn Direktors Ter brüggen tagten, war das Kollegium vollständig erschienen. Der Magistrat wurde durch Herrn Bürgermeister Nohrmann, das Stadtbauamt durch Herrn Wohlfahrt vertreten.
Vor Eintritt in die Tagesordnung wollte Herr Ludwig zur Besoldungsordnung der städtischen Gehilfen, die in den letzten Sitzungen mehrmals das Kollegium beschäftigt hatte, nochmals das Wort nehmen, worauf ihm Herr Direktor Terbrüggen erwiderte, daß er die Besprechung jetzt nicht zulasse; er könne ja nach Erledigung der Tagesordnung auf die Sache zurückkommen.
Herr Ludwig: Ich darf doch wohl zur Geschästsordnung das Wort nehmen?
Herr Terbrüggen: Wenn es sich um die fragliche Angelegenheit handelt, nicht.
Als sodann der Stadtverordnete Ludwig nochmals sprechen will, wird ihm das Wort entzogen, worauf Herr Ludwig erklärt:„Dann werde ich mein Recht anderweit suchen müssen.“
Die ersten Punkte der Tagesordnung wurden glatt erledigt.
Für die Anlage einer
Gasleitung in der Poststraße vom Senningsweg bis zur Goethestraße wurden die Kosten in Höhe von 881.66 Mark bewilligt, für die Anlage einer Wasserleitung daselbst 1008.64 Mark.
Die Herstellung eines
Kanals in der Poststraße
erfordert einen Betrag von 5450 Mark. Es handelt sich um einen Schmutzwasser= Kanal, der später an das allgemeine Kanalprojekt angeschlossen werden kann.
Für die
Chaussierung der Poststraße,
gleichfalls vom Senningsweg bis zur Goethestraße, wurde der angeforderte Betrag von 7900 Mark bewilligt.
Dann hatte das Kollegium über verschiedene Abänderungen von Fluchtlinienplänen zu befinden, und zwar handelte es sich zunächst um die am katholischen Friedhof vorbeiführende projektierte Straße.
Nach einigen Erläuterungen des Herrn Bürgermeister Rohrmann wurde die Vorlage angenommen, desgleichen diejenige über die Aenderung der Fluchtlinie am Hause des Kaufmanns Mildenberg an der Jägerstraße, der in seinem Hause ein neues Schausenster einbauen will. M. muß sich jedoch verpflichten, bei einem eventuellen Neubau den in die Fluchtlinie der Straße fallenden Teil seines Grundstücks kostenlos an die Stadt abzutreten.
Weiter wurde einer kleinen Aenderung der Fluchtlinie der Nickelstraße zugestimmt und darauf einer Reihe von getätigten
Grunderwerbsverträgen die Genehmigung erteilt.
Im ersten Falle handelt es sich um einen Vertrag mit dem Nickelwerk über Grundstücke an der Richardstraße, Fleitmannstraße und am neugeschaffenen Fleitmannsplatz.
Weiter waren es Verträge mit dem Schaffner Carl Möller im Senningsweg, Kaufmann Otto Schriewer an der Hüsingstraße, und den Hausbesitzern Carle und Henning an der Haselackstraße.
Gegen den Ankauf des Grundstückes des Kaufmanns Meyer Ledenberg an der Brückstraße zum Preise von 10201 Mark sand sich nichts zu erinnern. Das alte Gebäude soll demnächst niedergelegt werden; über die Verwertung des Platzes wird dem Kollegium eine besondere Vorlage zugehen.
Der folgende Punkt betraf die Beseitigung von zwei
Wegeübergängen
an der Arnsberger Strecke. Es handelt sich um die Uebergänge am Dortmunder Weg und am Kirschbaumsweg. Nach den Erläuterungen
des Herrn Bürgermeister Nohrmann sollte nach der ursprünglichen Absicht der Eisenbahn der Dortmunder Weg als solcher an der Arnsberger Bahn enden und nicht mehr wie jetzt über die Bahn bis zur Holzwickeder Strecke weitergeführt werden. Im Interesse der Anlieger zwischen den beiden Bahnstrecken hat sich der Magistrat gegen die Durchführung dieses Planes entschieden gewehrt mit dem Erfolge, daß jetzt wohl eine Unterführung in einer Breite von 5 Mtrn. gebaut u. der Weg auch wie bisher weitergeführt wird. Der Kirschbaumsweg erhält bei einer Steigung von 1:20 Metern eine Ueberführung in einer Breite von acht Metern.
Eine Anfrage des Herrn Färber, ob der Fiskus für eine eventuelle Entwertung der anliegenden Grundstücke haftbar gemacht werden könne, beantwortet Herr Bürgermeister Nohrmann dahin, daß Interessenten recht bald ihre Ansprüche bei der Eisenbahn geltend machen sollten.
Die Herren Stern und Döpp weisen auf die Mißstände bei der Unterführung an der Schützenstraße hin, werden aber vom Herrn Bürgermeister dahin aufteklärt, daß hier in der letzten Zeit Aenderungen vorgenommen und die Uebelstände teilweise beseitigt seien.
Die Vorlage wurde sodann genehmigt.
Für die Erneuerung der
Gashauptleitung am Markt wurden die entstandenen Kosten in Höhe von 441.69 Mark bewilligt.
Eine längere Aussprache zeitigte der folgende Punkt der Tagesordnung:
Vermehrung der Stadtverordneten, zu welchem seitens des Herrn Ludwig folgender Antrag eingereicht war: Nach§ 12 der Städteordnung für die Provinz Westfalen besteht die Stadtverordnetenversammlung in Stadtgemeinden von mehr als 10 000 bis 20 000 Einwohnern aus 30 Personen. Da nun mit Bezug des neuen Rathauses der bisherige Grund wegen Platzmangels hinfällig wird, ersuche ich den Magistrat, wegen Erhöhung der Stadtverordnetenzahl das weitere zu veranlassen.
Der Magistrat hat die Vorlage mit der Bemerkung überreicht, daß laut Ortsstatut aus dem Jahre 1909 die Zahl der Stadtverordneten auf 18 festgelegt sei.
Herr Homel erinnert gleichfalls daran, daß die Zahl doch statutarisch festgelegt sei, ist aber auch im übrigen der Ansicht, daß bei Fertigstellung des neuen Rathauses der Magistrat schon mit einer diesbezüglichen Vorlage kommen werde. Er bat, den Antrag abzulehnen.
Herr Ludwig stellt zunächst fest, daß er nicht eine Vermehrung der Stadtverordneten auf 30, sondern nur eine Vermehrung der Zahl überhaupt verlangt habe. Er bat um Annahme seines Antrages, an dem die Bürgerschaft jedenfalls ein sehr großes Interesse habe.
Herr Döpp ist gleichfalls der Ansicht, daß der Magistrat schon mit einer diesbezüglichen Vorlage kommen werde, wenn das Rathaus fertig sei.
Herr Bürgermeister Nohrmann legte den Standpunkt des Magistrats in der Angelegenheit dar; dieser habe sich gesagt, der Antrag betreffe eine Angelegenheit, welche die Stadtverordneten= Versammlung in erster Linie selbst angehe. Bevor der Magistrat zu dem Antrag Stellung nehme, müsse erst eine Aenderung des Statuts vorgenommen werden.
Herr Direktor Terbrüggen stellt den Antrag auf Vertagung, um in einer der nächsten Sitzungen sich erst über eine Aenderung des Statuts schlüssig zu werden, worauf Herr Ludwig seinen Antrag dahin ändert, eine sofortige Revidierung des Statuts zu beschließen. Diese Aenderung bedürfe ja noch der Gonehmigung des Bezirksausschusses, und hierüber vergehe immer noch viel Zeit.
Herr Wolf ist der Ansicht, daß die Sache gar nicht so eilig fei; man solle doch erst mal das neue Rathaus beziehen, dann könne man ja über die Sache rechen.
Der gleichen Ansicht ist auch Herr Schluck, der noch daran erinnert, daß man doch erst kürzlich beschlossen habe, eine Neuwahl für den verstorbenen Stadtverordneten Schulte vorläufig noch nicht vorzunehmen. Es mache doch einen recht merkwürdigen Eindruck, wenn man jetzt mit einem Male eine Vermehrung beschließen würde.
Herr Ludwig hält dagegen die Angelegenheit für sehr eilig und bittet dringend um Annahme seines Antrages, für den jedoch bei der Abstimmung außer ihm nur noch der Stadtverordnete Störring eintrat.
Der Antrag Wolf auf Vertagung auf unbestimmte Zeit wurde angenommen.
Die neue Marktordnung
wurde sodann mit einigen unwesentlichen Abänderungen angenommen.
Herr Störring führte bei dieser Gelegenheit lebhaft Klage über das überlaute marktschreierische Anpreisen der Waren durch auswärtige Händler; es sei oft nicht zu ertragen. Hier müsse unbedingt Abhilfe geschaffen werden.
Herr Stern pflichtet dim Vorredner vollständig bei und wundert sich nur, daß die Polizei hier nicht schärfer eingreift.
Auch Herr Frank hat schon seit längerem diese Uebelstände auf dem Markt beobachtet. Wenn die fremden Händler sich den Bestimmungen nicht fügen wollen, dann müßte ihnen der Besuch des Marktes verboten werden.
Herr Bürgermeister Nohrmann sagt Abhilfe der beregten Uebelstände zu; die Beamten sollen mit entsprechenden Weisungen versehen werden.
Gegen die Befreiuung der Lehrer und Beamten am hiesigen Progymnasium von der Krankenversicherungspflicht fand sich nichts zu erinnern, desgleichen nicht gegen die Bewilligung eines Betrages von
300 Mark an das Rote Kreuz.
Von einer öfsentlichen Sammlung, wie es vielfach an anderen Orten geschehen, will man hier Abstand nehmen.
Dann wurde die Niederschlagung eines von der Frau Sporleder der Gaskasse geschuldeten Betrages in Höhe von 22.02 Mark beschlossen und von dem Geschäftsbericht und der Bilanz des
Kommunalen Elektrizitätswerkes„Mark“.
Kenntnis genommen.
Von verschiedenen Seiten wurde der Wunsch ausgesprochen, daß die nächste Bilanz etwas spezialisierter aufgestellt werde. Verschiedene in der Nähe des Nickelwerkes belegene Straßen haben neue Bezeichnungen erhalten, und zwar erhält die vom Rosenweg nach Osten führende Straße den Namen Richardstraße und die von Norden nach Süden in die Theodorstraße einmündende Straße Nickelstraße.
Außerhalb der Tagesordnung brachte Herr Direktor Terbrüggen dann die Sache zur Sprache, die Herr Stadtverordneter Ludwig vor Eintritt in die Tagesordnung anschneiden wollte. Herr Stadtverordneter Ludwig habe einen Brief an ihn gerichtet, in welchem er seine Ueberraschung zum Ausdruck bringe hinsichtlich der Erklärung des Magistrats in der letzten Stadtverordneten=Sitzung. Er(der Vorsitzende) habe Herrn Ludwig mitgeteilt. daß er der Stadtverordneten=Versammlung die Entscheidung darüber anheimgebe, ob die Besoldungsfrage noch einmal besprochen werden solle.
Herr Schluck ist gegen eine nochmalige Behandlung der Besoldungsfrage; die Angelegenheit sei doch nach allen Seiten hin genügend besprochen und auch geklärt. Eine nochmalige Aufrollung der Frage würde nur eine Beunruhigung in die Beamtenschaft tragen.
Herr Ludwig protestierte gegen eine solche Behandlung der Sache und wies darauf hin, daß im Stadtverordneten= Kollegium Nedefreiheit herrsche und es parlamentarischer Brauch sei, den Antragsteller zu hören; man dürfe ihm auf diese Weise nicht das Wort entziehen Herr Direktor Terbrüggen stellte demgegenüber fest, daß das Kol