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Drud: Verlag o. Corl Braus. Schwerte- Ruhe 62. Telegr.= Adr. Braus Schwerte. Ruhr
Nr. 103.
Montag, den 4. Mai 1914.
46. Jahrgang.
Erstes Blatt.
Deutscher Reichstag.
Berlin, 2. Mai.(Tel.)
Die allgemeine Dechnung über den Reichshaushalt für 1908 und die Rechnung über die Schutzzebiete für 1907 weven in zweiten Beratung entprechend den Kommisionsanträgen erledigt, ebenso sie Bemerkungen des Rechnungshofess zur Rechnung
Ohne Debatte wirk die Wahl des Abg. Bruckhoff(Fortsch. Vpt. entsprechend dem Kommissionsantrag für gültig erklärt.
Ebenso werden delattelos eine ganze Reihe von Petitionen den Lommissionsanträgen entsprechend erledigt.„„„
Es folgt der letzte Puntt der Tagesordnung, die erste Beratung des Entwurfs eines
Rennwettgesetzes.
Abg. Held(Hosp. d. Natl.): Bisher hatten wir nur das Totalisatorgesetz. Das hat aber, wie die Erfahrung gezeigt hat, niht ausgereicht, den Winkelbuchmachern den Garars zu machen. Daß diesen Leuten so schwer beizukommen ist, liegt daran, daß so sehr viel gewettet wird. Die Wettleidenschaft ist eine Volksleidenschaft. Hier muß die Gesetzhebung eingreifen, und deshalb begrüße ich den vorliegenden Entwurf,. Gusa
Staatssekretär Kuhn: Iy oitte um Enschuldigung, daß ich diese Vorlage nicht als erster Redner einbringen konnte. Bei der Reichhaltigkeit der ordnung glaubte ich, erst später im Hause zu erscheinen zu brauchen.(Heiterkeit.) Es ist nicht zu verkennen, daß der Gegenstand, mit dem sich das Rennwettgesetz befaßt, eine unerfreuliche Nebenerscheinung der sportlichen Veranstaltungen ist. Die Klage ist nicht unberechtigt, daß der
Wettleidenschaft
sehr viele Existenzen erliegen. Die Regierung steht cuf demselben Standpunkt wie ein großer, wohlberatener Teil der öffentlichen Meinung, daß hier Wandel geschaffen werden muß. Der Umstand, daß man Jahre lang vor den Verhältnissen die Augen verschlossen hat und lediglich mit Polizeimaßnahmen eingeschritten ist, hat die gegenwärtigen Zustände veranlaßt. Außerdem bedeutet die zrivate, unerlaubte Wettvermittlung einen Schaden fir das Reich, da die dort angelegten Beträge der Jesteuerung entzogen werden. Da kann man nur airch die Gesetzgebung mit ihren Strafbestimmungen affolgreich eingreifen. Neben dem Totalisator wird setzt auch der Buchmacher zur Steuer herangezogen. Fer Buchmacher hat von jeder bei ihm abgeschlossenen Wette eine Abgabe von 6 Prozent des Wetteinsatzes an das Reich zu entrichten; außerdem hat der Wettnehmer 8 Prozent des ihm zufallenden ewinnes als Abgabe an das Reich zu entrichten. Der Gesamtertrag der Steuern wird sich auf etwa ss Millionen Mark belaufen, wovon die Bundesstaaten für Zwecke der Pferdezucht einen Anteil don 6 bis 7 Millionen erhalten würden. Für das Reich würde eine Mebreinnahme von 15 bis 20 kRillionen vorhanden sein. Wenn die Wettleidennkaft durch dieses Gesetz eingeschränkt würde, so nüre das als eine sehr angenehme Nebenerscheinrug zu begrüßen. Ich empfehle Ihnen den Entwurf zur Prüfung, eingehenden Durcharbeitung und Annahme.
Abg. Dr. Frank=Mannheim(Soz.): Es wäre sehr zu begrüßen, wenn die Wettleidenchaft nicht weiter In dem Maße um sich griffe, wie es in den letzgen Jahren der Fall gewesen ist. Es fragt sich. ob ei: Regierung den richtigen Weg gebt, diesen Dingen zu steuern, wenn sie an die Stelle der wilden Buchmacher die konzessionierten setzt. Materiell kommt die Vorlage auf eine Aenderung des Bürgerlichen Gesetzbuches hinaus. Die Strafbestimbrungen sind unzulänglich. Ich beantrage Verwefknzin der Vorlage an eine Kommission von 21 Mitgsehern.
Abg. Erzberger(Ztr.): Die Wege der veutschen Gesetzgebung sind wunderbar. 1905 wollte man die Wrchmacher ausrotten, heute konzessioniert man sie das Gegenteil von dem, was Herr v. Podbielski #mphezeit hat. Es ist eine eigenartige Erscheinung, daß bis zum 30. Juni die Buchmacher bestift werden sollen, vom 1. Juli ab aber jeder auf seine Visitenkarte die Bezeichnung setzen darf
„kaiserlich privilegierler Buchmacher“
Trotz der Konzessionierung wird das Buchmacheronwesen nicht ausgerottet werden können. Einer Kommissionsberatung von 21 Mitgliedern stimmen wir bei. Wir sind bereit, dieses Gesetz vor unserem Anseinandergehen zu verabschieden, sofern auch die K##soldungsnovelle und die Frage der Altpensionäre ir dahin erledigt wird.
Abg. Dr. Neumann=Hofer(Fortschr. Vpt.): Das bisherige Gesetz hat keinen Erfolg gehabt. Es bleibt nichts anderes übrig, als den entgegengesetzten Weg zu beschreiten, wenn wir auch in den Verdacht kommen, den Zickzackkurs mitzumachen. Für die Kommissionsberatung behalten wir uns eine Reihe von Abänderungsvorschlägen vor.
Abg. v. Flemming(Kons.): Die allgemeine Entwicklung geht dahin, daß wir wohl ohne Rennwetten nicht mehr auskommen. Die Konzessionierung der Buchmacher hat seine erheblichen Bedenken.
Einverstanden sind wir damit, daß Freiheitsstrafen verhängt werden. Im einzelnen werden wir uns Abänderungsvorschläge vorbehalten.
Abg. Seyda(Pole): Wir haben grunvsatztiche Bedercken gegen den Grundaedanken des Gesetzes.
Trotzdem werden wir in der Kommission gerne mitarbeiten.
Abg. Dr. Arendt(Rpt.): Wir müssen unsere Stellungnahme von der Kommissionsberatung abhängig machen, da diese eine wesentliche Aenderung der Vorlage mit sich bringen wird. Bedenklich ist die Verquickung dieses Gesetzes mit der Aufbesserung der Altpensionäre. Die Situation ist heute ähnlich, wie die bei der Beratung der Zuwachssteuer. Dieses Gesetz sollte nicht übers Knie gebrochen werden. Das Beste wäre es, wenn das Gesetz erst im Herbst mit aller Ruhe beraten würde. Das Beste an dem Gesetz sind die Strafbestimmungen,...„u, Gesung D: Rarl
Damit schnießt die erse Lesung. Die Vorlage geht an eine Kommission von 21 Mitgliedern.
Damit ist die Tagesordnung erschöpft. Nächste Sitzung Montag 2 Uhr: Konkurrenzklausel.
Schluß ¼1 Uhr.
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Preußischer Landtag.
70. Sitzung vom 2. Mai.
Die Beratung des Kultusetats wird beim Kapitel Universitäten fortgesetzt.
Abg. Braun(Soz.) behandelt die Streitigkeiten zwischen Krankenkassen und Aerzten. Alg. Mugdan(Vp.): Die Sozialdemokratie will nur, daß auch die Kliniken Streikarbeit leisten. Der Lehrstuhl für Tropenpathologie muß eingerichtet werden, damit unsere Aerzte Möglichkeit haben, sich für die Tropen=Praxis vorzubereiten. Abg. Arning befürwortet den zahnärztlichen Doktortitel. Die Anträge auf Schaffung eines Lehrstuhls für Tropenpathologie und prähistorische Forschung werden der Budgetkommission überwiesen.
Abg. Haenisch(Soz.): Das ganze Disziplinarrecht an unseren Universitäten ist ein Hohn auf das 20. Jahrhundert. Leider herrscht in den Korps und in den anderen Korporationen immer noch die Unsitte des„Vollpumpens“. Abg. Viereck(fk.) empfiehlt den Antrag auf Errichtung eines Lehrstuhles für osteuropäische Geschichte an der Universität Breslau. Abg. Korfanty(Pole) schlägt einen Lehr' tuhl für die polnische Sprache und Literatur vor. Ein Antrag Künzer(nl.) will den Lohrstuhl für osteuropäische Geschichte für die Akademie in Posen. Bei der Universität Göttingen ersucht ein Antrag det Kommission, vom nächsten Jahre ab zur Förderung der Sammlung der Quellen der Religionsgeschichte durch die Göttinger Gesellschaft der Wissenschaften bis zum Gesamtbatrage von 100000 Mark jährlich in den Etat einzustellen. Abg. Volger (fk.) wünscht weiteren Ausbau der landwirtschaftlichen Institute. Der Antrag Göttingen betreffend geht gleichsalls an die Budgetkommission.
Beim Kapitel„Höhere Lehranstalten“ wünscht ein Antrag Heß(Ztr.), daß bei der Aufnahme in die höheren Schulen Schüler aus Vorschulen nicht bevorzugt werden. Abg. v. Kessel(ks.): Um dem starken Andrang zu unseren Universitäten entgegenzuarbeiten, muß eine strengere Versetzung stattfinden. Es müssen mehr Mittelschulen gegründet werden. Abg. Wildermann(Ztr.): Die Schuld am Schülerselbstmord trägt gewöhnlich das Elternhaus. Nach unwesentlicher weiterer Debatte vertagt sich das Haus auf Montag 11 Uhr.
Keine neue Wehrvorlage in Arbeit. In der Budgetkommission des Reichstags antwortete auf die Ausführungen eines Fortschrittlers der Kriegsminister v. Falkenhayn, daß keine neue Wehrvorlage in Arbeit sei. Ob eine solche später notwendig werden könne, sei jetzt noch nicht zu übersehen. Auf die von einem konservativen Abgeordneten vorgebrachten Besorgnisse wegen Gefährdung bestimmter Grenzgebiete gab der Kriegsminister beruhigend. Erklärungen ab.
Die Reichseinnahmen;für 1913. Anscheinend wird der Fehlbetrag des Etatsjahres 1913/14 doch nicht so groß sein, wie man noch vor einigen Wochen annehmen konnte. Im letzten Vierteljahr bezw. im letztin Monat haben sich nämlich auch noch die Einnahnen aus der Post= und Eisenbahnverwaltung erheblich gebessert. Insgesamt betrugen letztere 990,2 Millionen gegenüber 996,2 Millionen Etatsansatz, so daß sich hier nur ein Minus von sechs Millienen ergibt. Mit dem Ergebnis der Einnahmen aus Zöllen, Steuern und Gebühren zusammen
genommen, das, wie schon mitgeteilt, 5,6 Millionen Mark Mindereinnahmen gebracht hat, stellt sich also der Fehlbetrag auf 11,6 Millionen Mark. Das ist natürlich noch nicht die endgültige Ziffer, da zu den Einnahmen noch einige andere Posten hinzukommen, denen andererseits auch wieder auf Grund der neuen Steuergesetze zu leistende Ausgaben gegenüberstehen.
Zuwendungen an Altpensionäre und Althinter= bliebene. Das preußische Finanzministerium hat neue Grundsätze für die Gewährung von Zuwendungen an Altpensionäre und Althinterbliebene aufgestellt und den nachgeordneten Behörden zugehen lassen. Darnach bedarf es künftig eines ausdrücklichen Antrages nicht mehr, sondern es genügt bereits die Ausfüllung eines bei den Zahlstellen vorrätigen Vordruckes, um die Inanspruchnahme der für die Ausgleichszuwendungen vorgesehenen Fonds zu ermöglichen.
Die Ablehnung der kommunalen Arbeitslosenversicherung durch die bayerische Reichsratskammer, trotzdem ein auch von den Prinzen des königlichen Hauses unterstützter Krompromiß=Antrag wenigstens ein völliges Scheitern der Vorlage verhüten wollte, wird vielfach als ein Mißtrauensvotum gegen den bayerischen Ministerpräsidenten Grafen Hertling gedeutet. Ja, ein Berliner Blatt fragt sogar, ob Graf Hertling die Konsequenzen zu ziehen wissen werde. Nun, die Ablehnung einer Vorlage ist in den dent schen Staaten nur selten der Anlaß zum Rücktritt eines leitenden Staatsmannes, ein Mißtrauens“ votum gilt auch nicht viel, dann hätte der Reichskanzler schon zweimal sein Amt niederlegen müssen. Die Ablehnung durch die Reichsräte ist nur eine Betonung der Anschauung, daß die Zeit für die Einführung einer Arbeitslosenversicherung noch nicht gekommen ist.
Oesterreich= Ungarn.
Im Befinden des Kaisers Franz Josef war infolge des plötzlichen Wettersturzes eine kleine Verschlechterung eingetreten, die sich in stärkerem Hustenreiz äußrte. Dadurch wurde die Nachtruhe gestört und das Allgemeinbefinden naturgemäß beeinflußt. Zu irgendwelchen Besorgnissen liegt jedech nach ärztlicher Versicherung kein Anlaß vor. Die Lösung des Katarrhs und der Rückgang der Erscheinungen ist in vollem Zuge begriffen. Der Kaiser hielt auch die üblichen Empfänge ab, nur mußte der Spaziergang auf der kleinen Galerie mit Rücksicht auf das unfreundliche Wetter unterbleiben.
Der Besuch des englischen Mittelmeergeschwaders, der im Lause der neuen Woche in den Häfen von Triest, Pola und Fiume abgestattet und von einem österreichisch= ungarischen Geschwader am 22. d. M. in Malta erwidert wird, beweist, daß die starken Marinerüstungen der habsburgischen Doppelmonarchie von England als politische Notwendigkeit und nicht etwa als Ausdruck einer kriegerischen oder seindseligen Stimmung aufgefaßt werden. Nimmt man dazu die Ausführungen des Grafen Berchtold zu der Thronrede, mit der die Delogationen in Budapest eröffnet wurden, daß das Verhältnis Oesterreich= Ungarns zu Rußland andauernd einen freundschaftlichen Charakter trage und daß die Wiener Balkanpolitik in versöhnlichem Geiste geleitet werde, so darf man mit Recht von einer erfreulichen Entspannung der politischen Lage sprechen, zumal auch die maßgebenden Petersburger und Pariser Kreise die Nichterfüllung der chauvinistischen Wünsche nach dem Eintritt Englands in den russisch=französischen Zweibund durchaus nicht tragisch nehmen.
Frankreich.
Frau Caillaux richtete am Schluß ihres letzten Verhörs an den Untersuchungsrichter Boucard das Ersuchen, den bekannten Chirurgen Doyen zu vernehmen. Sie begründete dieses Ersuchen mit der Erklärung, sie habe stets behauptet, daß sie nicht die Absicht gehabt habe, Calmette zu töten. Nach der von Doyen ihrem Gatten gegenüber gemachten Arußerung könne sie auch sagen, daß dies Verletzungen Calmettes keine tödlichen gewesen seien. Doyen habe auf Grund des von den Gerichtsärzten abgegebenen Gutachtens erklärt, daß Calmette in vierzehn Tagen wiederhergestellt werden dürfte,
wenn man nur die gewöhnlichen Vorsichtsmaßregeln getroffen und namentlich, wenn man dem Bluter
guß Einhalt getan hätte. Der Richter lehnte das Ansuchen der Frau Caillaux ab, worauf diese bemerkte, daß sie Dr. Doyen als Zeugen zur Hauptverhandlung vorladen lassen werde.
Rußland.
Eine wichtige Erklärung Sasonows. In hiesigen parlamentarischen Kreisen erwartet man eine außergewöhnliche Erklärung, die der Minister des Aeußern Sasonow in den nächsten Tagen in der Duma über die Politik des Zarenreiches abgeben wird Man bringt die unerwartete Reise Sasonows nach Livadia zum Zaren mit dieser Rede in Zusammenhang.
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Das Kaiserpaar auf der Heimreise.
Heute verläßt das Kaiserpaar Korfu, um sich über Portosino und Genua nach Deutschland zurückzubegeben. Der diesjährige Korfu=Aufenthalt hat politisch dadurch seine besondere Note erhalten, daß während seiner Dauer der neue Statthalter von Elsaß=Lothringen, von Dallwitz, ernannt wurde. In dem kleinen malerischen Hafenstädtchen Portofino stattet der Kaiser am Dienstag dem früheren deutichen Botschafter in Tokio, Dr. Freiherrn v. Mumm, in dessen Villa Castello San Georgio einen Besuch ab. Dem Schlößchen des Herrn v. Mumm, über dessen weitere diplomatische Verwendung auf dieser Begegnung vielleicht entschieden wird, benachbart liegt die Villa Carnarvon, wo Kaiser Friedrich als Kronprinz im Herbst 1886 einige Wochen mit seiner Gemahlin zubrachte.
Am Mittwoch, dem Geburtstag seines ältesten Sohnes, trifft das Kaiserpaar in Genua ein. Die „Hohenzollern“, die vielleicht zum letzten Mal als Kaiserschiff auf der Korsureise benutzt worden ist, bleibt hier liegen, die Reise wird im Salonwagen fortgesetzt. Zunächst trifft das Kaiserpaar in Karlsruhe ein. Am Freitag wohnt der Kaiser einer gröseren Gesechtsübung bei Türkheim bei und besucht dann die Hohkönigsburg. Am Sonnabend ist die Tause des Erbprinzen von Braunschweig.
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Waffenruhe in Amerika!
Die Unionsregierung hat mit Huerta und den Rebellenführern ein Abkommen getrofsen, wonach während der Vermittlungsaktion der drei großen südamerikanischen Republiken Waffenruhe zu herrschen hat. Die Rebellenführer Carranza und Villa erklärten dagegen, daß sie gegen Huerta die Feindseligkeiten mit Aufbietung aller Kra,t fortsetzen würden, um den Usurpator auf dem mexikanischen Präsidentensessel so bald wie möglich zu beseitigen. Klar und ehrlich ist diese Politik nicht, scheint dessen ungeachtet aber die Billigung der nordamerikanischen Regierung zu finden.
An amerikanischen Wachen soll in Veracruz von Mexikanern laut„B. T.“ ein Meuchelmord verübt worden sein. Es sollen amerikanische Schildwachen erschossen und zwanzig der Tat verdächtige Mexikaner darauf füsiliert worden sein. Die Meldung stammt aus Mexiko und beruht kaum auf Tatsachen. In der Hauptstadt Mexiko herrscht noch Ruhe. Ein Ausstand ist auch unwahrscheinlich, obwohl sich 90000 Arbeiter waffen= und führerlos in der Stadt aufhalten. Die Gerüchte, Huerta beabsichtige abzudanken, werden von verschiedenen Seiten übereinstimmend für grundlos erklärt.
Ryans Freilassung. Der Amerikaner Ryan, der als Vertreter des Roten Kreuzes bei den Truppen Carranzas tätig gewesen und von Huertaleuten gefangen genommen worden war, sollte hingerichtet werden. Nachdem von amerikanischer und englischer Seite eine halbe Million Lösegeld angeboten worden war, verfügte Huerta die Freilassung Ryans und verbürgte sich für dessen sichere Fahrt nach Veracruz. In Mexiko nahm der Minister des Auswärtigen Noyas seine Entlassung, weil das Kabinett seinen Vorschlag, eine Kommission zu Friedensverhandlungen nach Washington zu entsenden, ablehnte. 1