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Nr. 60.
Erstes Blatt.
Deutscher Reichstag.
Berlin, 11. März.(Tel.)
Auf der Tagesordnung steht zunächst die zweite Beratung des Etats für das
Schutzgebiet Togo.
Der Etat wird in seinen Haupttteilen ohne Debalte angenommen. Bei den einmaligen Ausgaben bei dem Titel„Errichtung eines Sägewerkes in Lome“ bezweifelt
Abg. Dr. Paasche(Natl.) die Rentabilität eines derartigen Unternehmens.
Der Titel wird bewilligt und dann ohne Debatte der Rest des Etats für Togo.
Es folgt die zweite Beratung des Etats für das Schutzgebiet
Neuguinea
einschließlich der Inselbezirke der Südsee.
Abg. Dr. Arendt(Reichsp.): Wir sind in der seltsamen Lage, daß wir gestern jedenfalls versebentlich bei der Verabschiedung des Kolonialamt= ctats bereits einen Beschluß gefaßt haben über einen Gegenstand. der jetzt erst zur Debatte stebt. nämlich über die Bewilligung von 500000 Mark zu den Untersuchungen über die Petroleumverhältnisse in Neu=Guinea. Wie steht es da mit der Möglichkeit eines Petroleumerports nach Deutschland? Es
scheint mir fraglich ob man überhaupt in der Lage ist, Petroleum aus Neu-Guinea bei einigermaßen möglichen Preisen nach Deutschland zu bringen Ist das nicht möglich, so würde selbst ein reichliches Vorkommen von
Petroleum
mehr wenig Wert für Deutschland haben. Diese halbe Million für Neu-Guinea ist zunächst als Fonds à perdu zu bewilligen. Es wäre empfehlenswert. diese Vorarbeiten der Privatindustrie zu überlassen. Die Budgetkommission hat sich in einer bewilligungsfreudigen Stimmuna befunden. Die Reaierung sollte sich zunächst darüber äußern, ob sie mit dieser überhaupt etwas anfangen kann. Schließlich müssen wir doch die Konsequenzen aus dieser Bewilligung ziehen. Für die dritte Lesung behalte ich mir vor, einen Antrag auf Streichung dieser Forderung zu stellen. Die Sozialdemokratie ist bereit, hier eine halbe Million Mark aus den Taschen der Steuerzahler zu bewilligen, während wir Kolonialschwärmer skeptisch dem gegenüber stehen. Sollte da vielleicht die Idee des Petroleummonovols mitgesprochen haben?
Präsident Dr. Kämpf: Ich will feststellen, daß gestern eine Beratung dieses Postens möglich gewesen wäre wenn sich auch nur ein Mitglied zum Wort gemeldet hätte.(Sehr gut! links.)
Staatssekretär Dr. Solf: Die Engländer legen überall in ihren Kolonien die Hand auf die Petroleumauellen. Das ist von weittragender Bedentung. Wenn sich auch ein Transvort nach Deutschland nicht lohnen sollte, so handelt es sich doch um die Versorgung der Nachbargebiete mit Petroleum. Wenn dies Geschäft einschlägt, so würde Deutschland daraus ein ganz gewaltiger /Vorteil erwachsen.
Abg. Dr. Pfleger(Ztr.): Wir werden dem Antrag auf Streichung dieses Postens in der dritten Lesung wohl zustimmen. Das deutsche Volk hat mit dieser Angelegenheit nichts zu tun. Diese Position ist der blödsinnigste Vorschlag, der jemals im Reichstag gemacht worden ist.(Präsident Dr. Kämpf rügt den Ausdruck.) Bis jetzt liegt nichts weiter vor, als die Tatsache, daß auf einigen Stellen genau so wie in Hannover und in der Lüneburger Heide Oel vorbanden zu sein scheint.
Abg. Gothein(Fortschr. Vvt.): Die Erforschung unserer Kolonien nach wirtschaftlichen Vorteilen ist in erster Linie Aufgabe der Verwaltung. nicht die des Privatkavitals. Die 500000 Mark brauchen nicht unter allen Umständen ausgegeben zu werden. zum allerwenigsten innerhalb eines Jahres. Wir wollten nur dafür sorgen, daß die Vorarbeiten nicht unterbrochen zu werden brauchen. Die Petroleumkunde in Holländisch=Indien zeigen die Notwendigkeit auch für unsere Verwaltung, diese Frage weiter zu verfolgen. Wenn das Südseeöl auch nicht als Brennöl in Deutschland in Betracht kommen mag, so kann es doch
als Benzin und Heizöl. für Dampfer
eine große Rolle spielen. Dr. Arendt mag auf seinen Antrag in der dritten Lesung verzichten.
Abg. Dr. Frank=Mannheim(Soz.): Die Haltung des Zentrums in dieser Frage ist eine höchst seltsame. Wenn der Aba. Dr Pfleger jetzt so scharf gegen den Kommissionsbeschluß vorgeht, so schlägt er dabei seiner eigenen Partei ins Gesicht, denn dieser Beschluß ist namentlich auf das Zentrum zurückauführen. Das Zentrum scheint erst durch die Reichspartei auf den rechten Weg gebracht zu sein und das Fehlen des Abg. Dr. Arendt in der Kommission scheint sich dort schmerzlich bemerkbar gemacht zu haben.(Sehr richtig! beim Abg. Dr. Arendt. Große Heiterkeit.) Wir haben keine Veranlassung. gegen die Kommissionsbeschlüsse in der dritten Lesung zu stimmen. Wir müssen dafür sorgen, daß die Naturschätze in den Kolonien nicht durch das Privatkapital ausgenutzt werden.
Abg. Dr. Paasche(Natl.): Es muß festgestellt
werden, daß der Abg. Dr. Pfleger in der Kommission einer der ersten war, der den Standpunkt vertreten hat, den heute Dr. Arendt eingenommen hat. Ea wäre wohl gescheiter, diese Durchforschung
Donnerstag, den 12. März 1914.
46. Jahrgang.
bem Privatkapital zu überlassen, das sich bereit erklärt, die Bohrungen vorzunehmen. Wenn die Regierung es will, so mag sie es versuchen. Leicht ist die Arbeit in den unkultivierten Tropenländern ja nicht. Schließlich werden wir doch noch gezwungen werden, an das Privatkapital heranzugehen.
Abg. Erzberger(Ztr.): Wie die Akten der Kommission ergeben, haben wir in ihr dieselbe Stellung eingenommen, wie jetzt im Plenum; wir verlangten aber auch die Sperrung des ganzen Schutzgebietes. Die Sperrung mußte sofort telegraphisch angeordnet werden, sonst hat die ganze Sache für Deutschland nichts zu bedeuten. Nur das deutsche Privatkapital sollte sich dieser Sache annehmen, dann würde das Reich seinen Vorteil haben.
Staatssekretär Dr. Solf: Die Sperre ist von mir am 26 vorigen Monats bereits angeordnet worden.(Bravo!) Meine
Verhandlungen mit dem Privatkapital
sind nicht zum Abschluß gekommen. Es handelte sich lediglich um eine Offerte. Ich mußte die Verhandlungen mit Rücksicht auf die Pläne der verbündeten Regierungen, die ich nicht durchkreuzen durfte, abbrechen. Die Versuche können wir dem Privatkapital nicht überlassen, denn sonst werden wir von ihm abhängig. Ich bitte Sie dringend, den Betrag zu bewilligen. Ich will für alle kommenden Verhandlungen eine brauchbare Grundlage erlangen, was für Konzessionen wir später geben können.
Abg. Waldstein(Fortschr. Vpt.): Tatsache ist, daß der Abg. Erzberger in der Kommission keinen Gegenantrag gestellt hat. Er hielt 100000 Mark für zu wenig und setzte sich für die Bewilligung von 500000 Mark ein(Hört. hört! links.) Wir halten diese Summe für angemessen, wenn überhaupt etwas erreicht werden soll.
Dr. Oertel(Kons.): Wir können dem Standpunkt des Staatssekretärs die Berechtigung für seine Ausführungen nicht versagen. Herr Erzberger sollte sich daran erinnern, daß er am 26. Februar die Sperxe verlangt hatte, dies auch sofort ausgeführt worden ist. Nachdem ihm der Staatssekretär so unmittelbar gefolgt ist, sollte er seine Bedenken zurückstellen und dem Staatssekretär durch seine Zustimmung eine Gegengabe bieten.(Zuruf: Kuhhandel.) Das wäre kein Kuhhandel, sondern Liebe uns Gegenliebe.(Heiterkeit.) Wir werden der Summe von 500000 Mark zustimmen. Dabei behalten wir uns immer noch freie Hand vor.
Abg. Dr. Frank=Mannheim(Soz.): Ich kann mich den Ausführungen Dr. Oertels voll und ganz anschließen.(Hört! Hört! Heiterkeit.) Das einzige Bedenken wäre vielleicht, daß die Summe nicht genügte. Aber in dieser Hinsicht bird Herr Erzberger wohl noch einen Abänderungsantrag in Vorbereitung haben.(Heiterkeit.) Ob das deutsche Kapital die Ausnutzung bekommt oder nicht, ist gleichgiltig, denn gerade beim Petroleumkapital sind die Grenzen zwischen Deutschland und Amerika sehr gering. Deshalb muß die Verwaltung die Hand auf die Naturschätze unserer Kolonien legen.
Damit schließt die Diskussion. Die Ausgaben des Etats werden bewilligt. Bei den Einnahmen bittet
Abg. Keinath(Natl.) um weitere Ausdehnung der einjährigen
Schutzfrist gegenüber den Paradiesvögeln.
Staatssekretär Dr. Solf: Der Vogelschutz in den Kolonien ist durch das Abschußverbot geregelt. Außerdem ist ein hoher Ausfuhrzoll auf die Bälge gelegt worden. Die Naturdenkmäler müssen unter allen Umständen geschützt werden. Nachdem ich auf einer großen Vogelauktion in London gesehen habe, wie Tausende von lieblichen Paradiesvögeln auf den Markt geworfen werden, habe ich mich der Idec der radikalen Schutzfreunde durchaus angeschlossen. Mittlerweile bin ich von Sachverständigen überzeugt worden, daß im Innern von Neu=Gulnea eine Unzahl von Paradiesvögeln noch vorhanden ist, so daß ein Aussterben nicht zu befürchten sei, namentlich, nachdem ausgedehnte Reservoire für die Vögel geschaffen worden sind. Ich habe angeordnet, daß 1½ Jahre lang Paradiesvögel nicht abgeschossen werden dürfen. Wird es nötig, so muß die Frist verlängert werden. Die Regierung wird alles tun, um zu versuchen, ob der Schutz für diese entzückenden Tiere damit genügend gewahrt sein wird.
Abg. Paasche(Natl.): Der Staatssekretär hätte auf Seiten der radikalen Naturschutzfreunde bleiben sollen, zumal die Jagd zu Strafexpeditionen Anlaß geben kann und dann auch noch Opfer an Menschenleben notwendig werden.
Abg. Noske(Soz.): Ich hätte mich noch mehr über die Rede des Abg. Paasche gefreut, wenn er gestern ebenso warm für die Erhaltung der Eingeborenen eingetreten wäre. Das Verbot muß aufrecht erhalten bleiben.„„„ Home=kuins.
Nach einer nochmaligen turzen Bemerrung des Staatssekretärs Dr. Solf wird der Etat bewilligt.
Es folgt der Stat für
Samoa.
Abg. Mumm(Wirtsch. Vag.) berichtet über die Verhandlungen in der Kommission und befürwortet gleichzeitig einen Antrag auf Erhöhung der Etatssätze für Hochbauten.
Abg. Ledebour(Soz.): Es ist vollständig unzulässig, daß der Abg. Mumm, der im Murmelton Bericht erstattete, hier einen eigenen Antrag vertrat.
Vize=Präsident Dr. Paasche: Ich selbst habe es nicht gehört(Aha links), sonst hätte ich das schon für unzulässig bezeichnet.
Abg. Ledebour fortfahrend: Vor zwei Jahren haben wir mit einer=Mehrheit, die sonst nur bei Mißtrauensvoten üblich ist, beschlossen,
die Mischehen zuzulassen.
Trotzdem sind wir vom Bundesrat keiner Antwort gewürdigt worden. Es ist eine Barbarei, wenn es den weißen Männern unmöglich gemacht wird sich mit farbigen Frauen zu verheiraten. Die Tatsache, daß die standesamtlichen Funktionen den Richtern übertragen sind, gibt Anlaß zu besonderen Schwierigkeiten.„„
Abg. Schultz=Bromberg(Reichspt.): Die Auffassung ist unrichtig, als ob der Standesbeamte lediglich ausführen müsse, was die Regierung anordnet.
Abg. Ledebour(Soz.): Die Beamten sind im Hauptamt Richter und nebenamtlich Standesbeamte und damit nicht bei ihrer nebenberuflichen Tätigkeit an einen Erlaß des Gouverneurs, noch des Staatssekretärs gebunden. Diesem Greuel des Eheverbots muß ein Ende gemacht werden.
Staatssekretär Dr. Solf: Kein Richter würde in einer nebenamtlichen Tätigkeit anders handeln. als in seiner Haupttätigkeit.(Zuruf des Abg. Ledebour: Wo steht das im Gesetz?) Das steht nicht im Gesetz, das steht im Herzen des Richters geschrieben. Darüber besteht Einmütigkeit, daß die Mischehen unerwünscht sind. Ein Verbot ist nicht nötig, weil die Weißen eingesehen haben, daß es eines Deutschen unwürdig ist, eine Ehe mit den Angehörigen einer tiefer stehenden Rasse einzugehen.
Abg. Schultz=Bromberg(Reichsp.): Unzweifelhaft ist die Stellung der Richter eine zwiespältige. Der Richter wird sich durch keinen Erlaß drein reden lassen, er handelt nur nach seinem Gewissen.
Abg. Ledebour(Soz.): Der Erlaß des Staatssekretärs sagt klipp und klar, daß Ehen zwischen. Eingeborenen und Nichteingeborenen nicht mehr geschlossen werden. Das ist doch ein direktes Verbot der Ebe. Dr. a F. Au. an ain Ein
Damit schliefr die Debatte. Der Etat wird bewilligt. Es folgt der Etat für 2
Ost-Afrika.
Abg. Müller=Meiningen(Fortschr. Vpt.): Wenn auch den Religionsschulen ein großes Verdienst um die Kolonien zugesprochen werden muß, so müssen doch auch die Regierungsschulen mit allen Kräften gefördert und ausgebaut werden.
Staatssekretär Dr. Solf: Es ist nicht richtig, daß die Regierungsschulen den Islam unterstützen. Es steht fest, daß die Mohammedaner ihre Kinder nicht in die Konfessionsschulen schicken. Dadurch ergibt sich, daß sie die Regierungsschulen bevorzugen. Die Tätigkeit der Lehrer erkennen wir durchaus an. Ihr Verdienst ist sehr groß.
Abg. v. Böhlendorf=Kölpin(Kons.): Wir begrüßen es, daß der Bahnbau im Ruanda= und Urundi=Gebiet in den Etat eingestellt ist. Für die Fischerei in den ostafrikanischen Gewässern muß mehr gesorgt werden.
Abg. Dr. Arendt(Reichspt.): Eine Verlängerung der Dienstveriode für Beamte und Offiziere wäre angebracht. Sie müssen reichlich Erholungsurlaud bekommen. Die Klagen der Pflanzer über bürokratische Verwaltung hören nicht auf. Es ist Zeit, die Selbstverwaltung einzuführen. Bei der Nennung der Männer, die sich um die Tanganjikabahn verdient gemacht haben, hat man leider Dr. Carl Peters vergessen.
Abg. Ledebour(Soz.): Der Bau der hier angeforderten Bahnen muß unbedingt zu einer Unterjochung oder anderweitigen Ausnutzung der RuandaLeute führen zumal die Kovfsteuer damit verbunden sein wird. Die Naturalienwirtschaft wird durch die Steuerpflicht notwendigerweise in die Geldwirtschaft geändert werden und das bedingt eine Aenderung des ganzen Systems.
Darauf wird vertagt.— Nächste Sitzung Donnerstag 2 Uhr. Kleinwohnungsgesetz. Wechselverpflichtungen mit dem Auslande. Luftverkehrsgesetz, Fortsetzung des Kolonialetats.— Schluß ½7 Uhr.
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Preußischer Landtag
47. Sitzung vom 11. März.
Die Beratung des Vergetats wird fortgesetzt. Abg. Hue(Soz.): Die Regierung sollte der Braunkohlenproduktion mehr Aufmerksamkeit schenken. Von einer geringen Rentabilität der Staatsbergwerke kann keine Rede sein. Die Stillegung der Kaliwerke ist eine Verwüstung volkswirtschaftlicher Werte. Die Stillegung von Kohlenzechen ist eine Folge der Ueberproduktion, nicht der Erschöpfung der Kohlenlager. Heute werden nicht mehr die Zechen, sondern die Beteiligungsziffern gekauft.
Abg. v. Pappenheim(ks.): Wir hoffen, daß trotz aller Schwierigkeiten das Kohlensyndikat wieder zustande kommen wird. Der Staat darf keine fiskalischen Vorteile beanspruchen; er muß ebenso wie alle anderen Beteiligten zur Tragung von Opsern bereit sein, wenn eine Einwirkung auf die Preisbildung erreicht werden soll.
Handelsminister Sydow: So oft ich den Etat der Bergverwaltung zu vertreten habe, verlangt man, daß die Bilanz unter Berücksichtigung des Wertes des Bergwerkseigentums ausgestellt werden soll. Ich habe mich dagegen immer gewehrt, und ich werde es auch tun, solange ich an dieser Stelle stehe.
Abg. Tourneau(Ztr.): Eine Verminderung der Kohlenproduktion könnte leicht größere Arbeiterentlassungen zur Folge haben. Wir bitten
die Regierung, die Propaganda für die Förderung des Kaliabsatzes im In= und Auslande eifriger zu betreiben. Abg. Hasenclever(nl): Das Kohlensyndikat ist gewissermaßen ein rocher de bronce gewesen für schwere Zeiten, an dem die Stürme sich gebrochen haben. Das Kohlensyndikat muß wieder erneuert werden. Abg. Busch(Ztr.) bringt lokale Beschwerden über eine Braunkohlengrube bei Düren vor, die Handelsminister Sydow entkräftet.
Oberberghauptmann v. Belsen: Die Danziger Bernsteindrechsler sind stets mit reichlichem Material versehen worden. Alles Material mit Einschlüssen wird von wissenchaftlicher Seite untersucht, und besonders wertvolle Stücke werden dem Museum in Königsberg überwiesen; auch die geologischen Staatsanstalten bekommen einige. Alg. Hue(Soz.): Das Prämiensystem der Steiger muß abgeschafft werden, es ist an vielen Unfällen schuld. Abg. Imbusch(Itr.): Eine Lohnherabsetzung der Bergarbeiter ist um so weniger gerechtfertigt, als die Arbeitsleistung der Arbeiter erheblich gestiegen ist.— Freitag 11 Uhr: Fortsetzung.
Politische Uebersicht.
Ein Geschenk des Kaisers. Der Kaiser schenkte
aus seiner Privatschatulle 20000 Mark zur Erneuerung der Lutherkirche in Mansseld.
Prinz und Prinzessin Heinrich von Preuzen haben heute ihre Reise nach Südamerika angetreten. Die Reise hat, wie die„N. A. 3.“ schreibt, keine politische Bedeutung, und wird nur unternommen. um der erholungsbedürstigen Prinzessin die Ruhe einer längeren Seefahrt zu gewähren. Auf Einladung der chilenischen Regierung iist ein kurzer Ausflug nach Santiago de Chile geplant.
Herzog Ernst August von Braunschweig er
widerte auf den Huldigungsgruß der braunschweigischen Welfen, die sich soeben als Verein auflösten: „Für das im Auftrage getreuer Braunschweiger sandte Telegramm spreche sich in wärmster Anerkennung der stets betätigten Treue zum angestammten Fürstenhause allen Beteiligten meinen herzlichen
Dank aus.
Der 50. Todestag des Königs Max II. von Bayern— 10. März— ist von allen bayerischen Blättern gedacht worden. König Max II., der am 28. November 1811 geboren wurde, strebte nach einer Einigung der deutschen Mittelstaaten unter Bayerns Führung. Kunst und Wissenschaft wurden unter ihm sehr gefördert, München war der Musensitz an der Isar. Der König hatte sehr viel Liebe im Volke, die sich in rührender Weise zeigte, als der Monarch an den Folgen einer Hautverletzung erkrante, die zu seinem Tode führen sollte. In allen Kirchen sanden Andachten statt. Eine große Menschenmenge ging in der Münchener Residenz ab und zu. In den letzten Stunden hatte das Pudlikum ungehinderten Zutritt zu den Vorzimmern. Und ein rührender Zug ward offenbar. Es bestand damals vielsach die Meinung, daß es für einen an Rotlauf oder ähnlich Erkrankten heilsam wäre, wenn eine Turteltaube in seine Nähe gebracht würde. So wurden mitten in der Nacht von verschiedenen Seiten Turteltaubeen in die Residenz geschickt.
Die neuen Männer in den Reichslanden. In
den führenden Kreisen des Zentrums, die sich bisher über die Veränderungen in den oberen Regierungsstellen der Reichslande als gut unterrichtet erwiesen haben, wird mit Bestimmtheit darauf gerechnet, daß die Versetzung des kommandierenden Generals in Straßburg, von Deimling, erfolgt, bevor der neue Statthalter sein Amt antritt. Daß der General von Einem, der in der letzten Zeit wiederholt in Berlin weilte, für einen Posten in den Reichslanden in Betracht kommt, gilt als sicher. In Regierungskreisen sieht man in ihm aber nicht den kommenden Statthalter, sondern den Nachfolger des Generals von Deimling. Herr von