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Nr. 35.
Mittwoch, den 11. Februar 1914.
46. Jahrgang.
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Erstes Blatt.
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Rußlands Außenpolitik.
Als vor wenigen Jahren nach der schweren österreichisch= serbischen Krisis, die beinahe auch Deutschland in den Strudel mit hineingezogen hätte, zwischen Deutschland und Rußland die Potsdamer Abmachungen zu Stande kamen, glaubte man, daß nunmehr auf lange hinaus wieder ein herzliches und aufrichtiges Verhältnis zwischen den belden Nachbarländern gesichert sei. Diese Erwartungen schienen sich auch zu erfüllen, bis der Balkankrieg kam und ein neues Erwachen des Panslavismus sich zeigte, der kühner denn je sein Haupt erhob und in den höchsten Kreisen beim Hose einflußreiche Gönner fand. Im Verlaufe der Wirren war Rußland meist auf der Gegenseite zu suchen, und namentlich in der albanischen Frage bereitete es in Gemeinschaft mit Frankreich den übrigen Mächten die größten Schwierigkeiten. Indessen schien abermals eine Wendung zum Besseren einzutreten, als die beiden maßbenden Leiter der russischen Politik, die Herren Sasonow und Kokowzew, kurz hintereinander in Berlin„weilten und bei dieser Gelegenheit recht freundliche Worte fallen ließen, in der ausgesprochenen Absicht, daß diese weiteste Verbreitung fänden. Inzwischen kam aber die Entsendung der deutschen Militärmission nach der Türkei, und wie mit einem Schlage hatte sich das Bild völlig verschoben, in Konstantinopel wurden allerlei Intrigen angezettelt, um das Wirken der deutschen Militärorganisatoren möglichst illusorisch zu machen. Ueber das Verhältnis zwischen Deutschland und Rußland hat es nun in der russischen Reichsduma eine Erörterung gegeben, in der auf eine Anfrage eines Deputierten über die Erneuerung des russisch= deutschen Handelsvertrages, ob Deutschland wohl Rußland Schwierigkeiten auf internationalem Gebiete bereiten könnte. Sasonow erwiderte, er teile die Bedenken des Abgeordneten und werde die Anfrage im Ministerrat zur Sprache bringen. Gleichzeitig machte Sasonow die Mitteilung, daß er seinerzeit gegen die Ernennung des Generals Liman von Sanders zum Kommandeur des ersten türkischen Armeekorps in Konstantinopel protestiert habe. Das sind wenig friedlich klingende Worte, die in ihrer Kühle Aufsehen erregen müssen. Zeigen sie doch klar und deutlich, von welcher Gesinnung jetzt die leitenden Kreise in Rußland beseelt sind, obwohl Deutschland wahrlich zu irgend welcher Verstimmung beinerlei Anlaß gegeben hat. Die Militärmission wird lediglich zum Vorwande genommen, die neue Schwenkung der russischen Außenpolitik zu begründen. In Wahrsind es die panslavistischen Kreise, die wieder Oberwasser haben, und vor denen Herr Sasonow, um sich zu halten, kapituliert hat. Das eröffnet recht unangenehme Ausblicke, und nicht bloß auf poli0 tischem, sondern auch auf wirtschaftlichem Gebiete dürften namentlich bei der Erneuerung der Handelsverträge große Hemmungen zu Tage treten. Das muß naturgemäß beiderseits gereizte Stimmungen hervorrusen, die für die gesamte internationale Konstellation keine sehr günstigen Wixkungen nach sich ziehen würden.
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Politische Uebersicht.
Zusammenkunft zwischen Kaiser Wilhelm und König Viktor Emanuel? In diplomatischen Kreisen in Nom tritt, wie aus Paris gemeldet wird, mit Bestimmtheit das Gerücht auf, daß Kaiser Wilhelm auf seiner bevorstehenden Frühjahrsreise nach Korfu dem König von Italien einen Besuch in Rom abstatten werde. Kaiser Wilhelm werde von seinem Bundesgenossen offiziell in Rom empfangen werden und sich von dort nach Neapel begeben, um an Bord der„Hohenzollern“ die Reise nach Korfu fortzusetzen.
Der zweite Hofball im Berliner Schloß findet am heutigen Mittwoch abend statt. Es folgen noch der sogonannte Fastnachtoball und der Schlußdall, dann
wird wieder ein großer Teil des Hoflagers nach dem Neuen Palais bei Potsdam verlegt.
Eine Novelle zum Militärstrafgesetzbuch, die vom Bundesrat genehmigt worden und dem Reichstage bereits zugegangen ist, betrifft Aenderungen der Bestimmungen, die von unerlaubter Entfernung und Fahnenflucht sowie von Uebertretungen gegen die Pflichten der militärischen Unterordnung handeln. Nach dem neuen Entwurf, den die„Nordd.
Allg. Ztg.“ veröffentlicht, soll in minder schweren Fällen der Entfernung aus dem Heere die Strafe bis auf vierzehn Tage mittleren oder strengen Arrest ermäßigt werden können. Auch bei den übrigen militärischen Vergehen sollen etwas mildere Strasen, als bisher üblich waren, eintreten. Der§ 95, der von Vergehen gegen die militärische Unterordnung handelt, erhält folgenden Zusatz:
„In minder schweren Fällen kann, wenn die Tat nicht im Felde, nicht gegen den Befehl, unter das Gewehr zu treten, und nicht unter dem Gewehr begangen ist, die Strafe bis auf 14 Tage strengen Arrest ermäßigt werden.“— Diese Bestimmungen dürften den vielfachen Anregungen des Reichstags, die militärischen Strafen in bestimmten Fällen zu ermäßigen, entgegenkommen.
Türkische Prinzen im deutschen Heere. Wie unerschüttert das Vertrauen der Türkei zu den deutschen Waffenleistungen geblieben ist, zeigt nach der Berufung der deutschen Militärmission unter General Liman von Sanders der soeben vom Sultan gesaßte Beschluß, den Prinzen Fuad Efsendi, der in seiner Heimat Leutnant ist, zu seiner weiteren militärischen Ausbildung einem preußischen GardeRegiment zu übergeben. Es ist dies das erste Mal, daß ein türkischer Prinz zu seiner militärischen Ausbildung ins Ausland geht.— Salaheddin Effendi ist ein Sohn des verstorbenen Sultans Murad V., also ein Neffe des jetzt regierenden Sultans. Fuad, der am 24. d. M. 19 Jahre alt wird, ist sein jüngster Sohn.
Die Waffenausfuhr nach Mexiko. Dem Reichstage ist folgende kurze Anfrage der Abgeordneten Bassermann und von Richthofen zugegangen: Zeitungsnachrichten zufolge hat die amerikanische Regierung das bisher bestehende Verbot der Waffenausfuhr nach der Republik Mexiko aufgehoben. Es dürfte zu befürchten sein, daß dadurch die Revolution gegen den auch deutscherseits anerkannten gegenwärtigen Präsidenten der mexikanischen Republik bedeutend gestärkt und die Wiederherstellung der Ruhe entsprechend erschwert wird. Ist der Reichskanzler in der Lage, Auskunft darüber zu geben, ob der kaiserlichen Regierung mit Rücksicht auf die durch die andauernde Unruhe in Mexiko schwer geschädigten deutschen Interessen Mitteilungen über diese Maßregel seitens der amerikanischen Regierung gemacht worden sind?
Geheimrat Frenken Unterstaatssekretär. Nachdem bereits am 31. Januar Graf v. Noedern an Stelle des Freiherrn Zorn v. Bulach zum Staatssekretär und Freiherr v. Stein an Stelle des Herrn Mandel zum Unterstaatssekretär der reichsländischen Regierung ernannt worden war, ist soeben der Direktor im preußischen Justizministerium, Wirkl. Geh. Oberjustizrat Dr. Frenken zum Unterstaats. sekretär der Abteilung für Justiz und Kultus im elsaß=lothringischen Ministerium an Stelle des in den Ruhestand getretenen Dr. Petri ernannt worden. Zum Ministerialdirektor an Stelle des Herrn v. Traut, dem die nachgesuchte Dienstentlassung unter Verleihung des Sternes zum Kronenorden zweiter Klasse in Gnaden bewilligt wurde, ist der Ministerialrat Cronau ernannt worden.
Eine Aenderung der preußisch=bayerischen Landesgrenze soll nach einem bereits im März 1912 abgeschlossenen, nunmehr dem preußischen Landtage zur Genehmigung vorgelegten Staatsvertrage am Lochbach längs der preußischen Gemeinde Grumbach im rheinischen Kreise St. Wendet und der bayerischen Gemeinde Lauterechen im pfälzischen Bezirksamt Kusel vorgenommen werden. Die Landesgrenze wurde dort durch eine Schlucht gebildet, die durch Abfälle aus den auf beiden Seiten betriebenen Steinbrüchen bis zu einer Höhe von 20 Metern zugeschüttet wurde. Von den Grenzbehörden wurde
nun eine neue Grenzlinie abgesteint, die einen Austausch gleich großer Flächen von 6 Ar 24 Quadratmetern vorsieht.
Ueber tausend Petitionen mit Wünschen und Beschwerden liegen dem Reichstage vor, der für die Erörterung dieser Angelegenheiten im Plenum immer nur einige wenige Sitzungen in der Session abstoßen kann. Die Petitionskommission prüft ja alles und versenkt das für eine Plenarberatung Ungeeignete sofort in den großen Papierkorb. So erging es der Petition des Unglücksvogels, der jahraus jahrein mit einer Niete aus der preußischen Staatslotterie herauskam und daher eine Aenderung des Lotterieplanes wünschte, nicht anders einem Petenten in Oberschlesien, der aus Anlaß der Zaberner Vorgänge die Abschaffung des Militärs und die Errichtung von Turnhallen forderte. Aber auch die Mehrzahl der andern Petitionen, die sich in den Grenzen des Erreichbaren halten, hat nur geringe Aussicht auf Erfolg, mögen die Wünsche dem Reichskanzler nur zur Kennntnisnahme, zur Erwägung oder zur Berücksichtigung überwiesen werden. Wirklich wichtige Angelegenheiten werden durch Einbringung von Regierungsanträgen oder durch Initiatioanträge des Reichstags erledigt, so daß in der Absendung von Petitionen an den Reichstag eine weise Mäßigung angezeigt ist.
Gegen die Nachtarbeit Jugendlicher. Dem Reichstage ist folgende vom Grasen Posadowsky=Wehner eingebrachte Resolution zugegangen, die von Mitgliedern fast aller bürgerlichen Parteien unterzeichnet ist: Der Reichstag wolle beschießen, die Verbündeten Regierungen zu ersuchen, auf der nächsten internationalen Konferenz in Bern dafür einzutreten, daß vorbehaltlich von Ausnahmen im technischen Interesse einzelner Industrien die Nachtarbeit für Jugendliche unter 18 Jahren verboten wird.
Die deutsche Militärmission in Konstantinopel entsaltet eine äußerst ersprießliche Tätigkeit im vollen Einvernehmen mit der türkischen Heeresleitung. Der jugendliche Kriegsminister Enver Pascha hat schnell die überraschende Größe des deutschen Generals Liman von Sanders erkannt und dieser Erkenntnis gemäß seine Taten eingerichtet. Der deutsche General wirkt nicht nur dem Namen nach, sondern tatsächlich als Reformator der türkischen Armee und würde keinen Tag länger in Konstantinopel bleiben, wenn er dort eine Scheinstellung bekleiden müßte. An Angriffen von hüben und drüben hat es bekanntlich nicht gefehlt, und Franzosen wie Russen suchten die Stellung des Generals am Goldenen Horn zu erschüttern. General Liman von Sanders hat sich durchgehauen und sich eine Position geschaffen, an der heute niemand mehr zu rütteln vermag.
Der Ausschuß des deutschen Handelstages wird in zweitägigen Beratungen, die am Donnerstag beginnen, eine Reihe wichtiger wirtschaftlicher Fragen erörtern. Auf der Tagesordnung stehen u. a. folgende Gegenstände: Reform des gewerblichen Rechtsschutzes, Abgrenzung des Kleingewerbes, Zugabewesen, Anstellung verabschiedeter Offiziere in Handel und Industrie, Verdingungen, Verkehr mit Arzneimitteln.
Innerhalb des Zentrums sind die alten Meinungsverschiedenheiten der Kölner und der Berliner Richtung, von denen die erstere im Zentrum eine politische Partei, die andere vorwiegend eine Reltgionsgemeinschaft erblickt, wieder schärfer hervorgetreten. Nachdem aber bereits Kardinal Kopp der Versöhnung das Opfer der Zurückziehung eines eigenhändigen Briefes gebracht hat, darf wohl auf eine baldige Verständigung der beiden Richtungen gerechnet werden. Erwartet wird zu der im Vordergunde der Auseinandersetzungen stehenden Gewerkschaftsfrage eine erneute und baldige Enzyklika des Papstes.
Deutschtum und Argentinien. Prinz Heinrich von Preußen, der Bruder unseres Kaisers, wird mit seiner Gemahlin auf dem neuen Amerikadampfer „Kap Trafalgar“, der zurzeit auf der Vulkanwerft in Hamburg für die Hamburg=Südamerikanische Dampfschiffahrtsgesellschaft gebaut wird, am 10. März nach Buenon=Aires fahren. Die deutsche Ge
sandtschaft in Buenos=Aires soll bekanntlich einen Marineattachee erhalten; in diesem Frühjahr wird Argentinien auch den Besuch des auf der Reise befindlichen deutschen Geschwaders erhalten.
Zur Schaffung einer dichteren Landbevölkerung hält die Ständige Kommission des Preußischen Landesökonomiekollegiums nicht nur die Ansiedelung von Bauern, sondern auch die Vermehrung der einheimischen Landarbeiter für geboten. Sie bezeichnet es als dringend notwendig, daß die Regierung jetzt, nachdem sie mit sehr erheblichen Mitteln die Bauernansiedelungen gefördert hat, auch reichliche Mittel für die Erhaltung und Vermehrung der Landarbeiter bereit stellt. Ferner wird die Bereitstellung weiterer Staatsmittel erbeten für den Ausbau der Arbeitsnachweise, die Förderung der Wohlfahrtspflege, insbesondere die Errichtung der Rechtsauskunftsstellen auf dem Lande, die Förderung der beruflichen Ausbildung der Landarbeiter und die Erteilung von Lehraufträgen über die Landarbeiterfrage und Wohlfahrtspflege an den landwirtschaftlichen Lehrinstituten.
Frankreich.
Frankreichs Bedingungen für die türkische Anleihe. Nach Informationen von jung= türkischer Seite, die in gewissen diplomatischen Kreisen bestätigt werden, soll Frankreich für die große türkische Anleihe Bedingungen politischer Natur gestellt haben, darunter als erste die bedingungslose Annahme der Note der Großmächte bezüglich der Inseln. Die finanziellen Bedingungen betreffen nach einer aus türkischen Finanzkreisen stammenden Information insbesondere die sinanztelle Ueberwachung, die von der Banque Ottomane durchgeführt werden soll. Diese Bank soll, abgesehen von der Inkraftsetzung ihres statutarischen Rechts, den Kassendienst für die ganze Türkei zu versehen, berechtigt sein, alle Zahlungen des Staatsschates anzuweisen. Außerdem soll Frankreich, das die Eirkünfte aus der Erhöhung der Zölle, aus den Monopolen und aus der zu schaffenden Gewerbesteuer für für ungenügend erachtet, verlangen, daß auch die Einkünfte aus den noch frei bleibenden Zöllen für den Anleihedienst bestimmt werden.
Kapitalsteuer. Bei der Beratung des Entwurfes über die Kapitalsteuer hat der Steuerausschuß der Kammer beschlossen, daß es den Steuerträgern freigestellt werden solle, die Deklaration abzugeben und daß die Steuern durch die Stempelbehörden abgeholt werden sollen. Außerdem hat der Ausschuß den grundsätzlichen Beschluß gefaßt, daß das Vermögen von Eheleuten des Abzugs der steuerfreien Mindestsumme besonders teilhaftig werden sollen. Nach dem Vorschlage der Regierung beträgt diese Mindestsumme 30 000 Franken.
England.
Rücktritt des südafrikanischen Generalgouverneurs. Mit großer Bestimmtheit erhält sich das Gerücht, daß der Generalgouverneur von Südafrika, Lord Gladstone, werde abberufen werden. Man hält die bekannte zwangsweise Verschickung von Arbeiterführern für den Grund, daß der Gouverneur seines Amtes enthoben wird. Lord Gladstone ist ein Sohn des großen englischen Staatsmannes gleichen Namens.
Ruhland.
Revolutionäre Umtriebe in Warschau. Auf Anordnung des Generalgouverneurs von Warschau werden alle Vereine der Stadt von der Polizei heimlich überwacht. Man hat nämlich die Entdeckung gemacht, daß die revolutionäre Propaganda in Warschau im Wachsen begriffen ist, und will alles tun, um eine neue revolutionäre Bewegung im Keime zu ersticken. Verhaftungen und Ausweisungen aus der Stadt sind an der Tagesordnung.
Der russisch= japanische Krieg wurde genau vor zehn Jahren ohne voraufgegangene Kriegserklärung nach der unauffällig erfolgten Abreise des japanischen Gesandten aus Petersburg von den Japanern durch einen Nachtangriff auf die bei
Port Arthur ankernden russischen Kriegeschiffe eröffnet. Anläßlich einer Tause in der Familie des Geschwader=Kommandanten, Admirals Starck, wurde von den Offizieren und Mannschaften der russischen