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Nr. 35.

Mittwoch, den 11. Februar 1914.

46. Jahrgang.

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Erstes Blatt.

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Rußlands Außenpolitik.

Als vor wenigen Jahren nach der schweren österreichisch= serbischen Krisis, die beinahe auch Deutschland in den Strudel mit hineingezogen hätte, zwischen Deutschland und Rußland die Potsdamer Abmachungen zu Stande kamen, glaubte man, daß nunmehr auf lange hinaus wieder ein herzliches und aufrichtiges Verhältnis zwischen den belden Nachbarländern gesichert sei. Diese Erwartungen schienen sich auch zu erfüllen, bis der Balkankrieg kam und ein neues Erwachen des Panslavismus sich zeigte, der kühner denn je sein Haupt erhob und in den höchsten Kreisen beim Hose einflußreiche Gönner fand. Im Verlaufe der Wirren war Ruß­land meist auf der Gegenseite zu suchen, und namentlich in der albanischen Frage bereitete es in Gemeinschaft mit Frankreich den übrigen Mächten die größten Schwierigkeiten. Indessen schien abermals eine Wendung zum Besseren ein­zutreten, als die beiden maßbenden Leiter der russischen Politik, die Herren Sasonow und Kokow­zew, kurz hintereinander in Berlin„weilten und bei dieser Gelegenheit recht freundliche Worte fallen ließen, in der ausgesprochenen Absicht, daß diese weiteste Verbreitung fänden. Inzwischen kam aber die Entsendung der deutschen Militärmission nach der Türkei, und wie mit einem Schlage hatte sich das Bild völlig verschoben, in Konstantinopel wurden allerlei Intrigen angezettelt, um das Wirken der deutschen Militärorganisatoren mög­lichst illusorisch zu machen. Ueber das Verhältnis zwischen Deutschland und Rußland hat es nun in der russischen Reichsduma eine Erörterung gegeben, in der auf eine Anfrage eines Deputierten über die Erneuerung des russisch= deutschen Handelsver­trages, ob Deutschland wohl Rußland Schwierig­keiten auf internationalem Gebiete bereiten könnte. Sasonow erwiderte, er teile die Bedenken des Ab­geordneten und werde die Anfrage im Ministerrat zur Sprache bringen. Gleichzeitig machte Sasonow die Mitteilung, daß er seinerzeit gegen die Ernen­nung des Generals Liman von Sanders zum Kom­mandeur des ersten türkischen Armeekorps in Kon­stantinopel protestiert habe. Das sind wenig fried­lich klingende Worte, die in ihrer Kühle Aufsehen erregen müssen. Zeigen sie doch klar und deutlich, von welcher Gesinnung jetzt die leitenden Kreise in Rußland beseelt sind, obwohl Deutschland wahrlich zu irgend welcher Verstimmung beinerlei Anlaß ge­geben hat. Die Militärmission wird lediglich zum Vorwande genommen, die neue Schwenkung der russischen Außenpolitik zu begründen. In Wahr­sind es die panslavistischen Kreise, die wieder Ober­wasser haben, und vor denen Herr Sasonow, um sich zu halten, kapituliert hat. Das eröffnet recht unangenehme Ausblicke, und nicht bloß auf poli­0 tischem, sondern auch auf wirtschaftlichem Gebiete dürften namentlich bei der Erneuerung der Han­delsverträge große Hemmungen zu Tage treten. Das muß naturgemäß beiderseits gereizte Stim­mungen hervorrusen, die für die gesamte inter­nationale Konstellation keine sehr günstigen Wix­kungen nach sich ziehen würden.

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Politische Uebersicht.

Zusammenkunft zwischen Kaiser Wilhelm und König Viktor Emanuel? In diplomatischen Kreisen in Nom tritt, wie aus Paris gemeldet wird, mit Bestimmtheit das Gerücht auf, daß Kaiser Wilhelm auf seiner bevorstehenden Frühjahrsreise nach Korfu dem König von Italien einen Besuch in Rom abstatten werde. Kaiser Wilhelm werde von seinem Bundesgenossen offiziell in Rom empfangen werden und sich von dort nach Neapel begeben, um an Bord der„Hohenzollern“ die Reise nach Korfu fortzusetzen.

Der zweite Hofball im Berliner Schloß findet am heutigen Mittwoch abend statt. Es folgen noch der sogonannte Fastnachtoball und der Schlußdall, dann

wird wieder ein großer Teil des Hoflagers nach dem Neuen Palais bei Potsdam verlegt.

Eine Novelle zum Militärstrafgesetzbuch, die vom Bundesrat genehmigt worden und dem Reichs­tage bereits zugegangen ist, betrifft Aenderungen der Bestimmungen, die von unerlaubter Entfernung und Fahnenflucht sowie von Uebertretungen gegen die Pflichten der militärischen Unterordnung han­deln. Nach dem neuen Entwurf, den die„Nordd.

Allg. Ztg.“ veröffentlicht, soll in minder schweren Fällen der Entfernung aus dem Heere die Strafe bis auf vierzehn Tage mittleren oder strengen Arrest ermäßigt werden können. Auch bei den übrigen militärischen Vergehen sollen etwas mil­dere Strasen, als bisher üblich waren, eintreten. Der§ 95, der von Vergehen gegen die militärische Unterordnung handelt, erhält folgenden Zusatz:

„In minder schweren Fällen kann, wenn die Tat nicht im Felde, nicht gegen den Befehl, unter das Gewehr zu treten, und nicht unter dem Gewehr be­gangen ist, die Strafe bis auf 14 Tage strengen Arrest ermäßigt werden.“— Diese Bestimmungen dürften den vielfachen Anregungen des Reichstags, die militärischen Strafen in bestimmten Fällen zu ermäßigen, entgegenkommen.

Türkische Prinzen im deutschen Heere. Wie un­erschüttert das Vertrauen der Türkei zu den deut­schen Waffenleistungen geblieben ist, zeigt nach der Berufung der deutschen Militärmission unter Gene­ral Liman von Sanders der soeben vom Sultan gesaßte Beschluß, den Prinzen Fuad Efsendi, der in seiner Heimat Leutnant ist, zu seiner weiteren mili­tärischen Ausbildung einem preußischen Garde­Regiment zu übergeben. Es ist dies das erste Mal, daß ein türkischer Prinz zu seiner militärischen Ausbildung ins Ausland geht.— Salaheddin Effendi ist ein Sohn des verstorbenen Sultans Murad V., also ein Neffe des jetzt regierenden Sultans. Fuad, der am 24. d. M. 19 Jahre alt wird, ist sein jüngster Sohn.

Die Waffenausfuhr nach Mexiko. Dem Reichs­tage ist folgende kurze Anfrage der Abgeordneten Bassermann und von Richthofen zugegangen: Zei­tungsnachrichten zufolge hat die amerikanische Re­gierung das bisher bestehende Verbot der Waffen­ausfuhr nach der Republik Mexiko aufgehoben. Es dürfte zu befürchten sein, daß dadurch die Revolu­tion gegen den auch deutscherseits anerkannten gegenwärtigen Präsidenten der mexikanischen Re­publik bedeutend gestärkt und die Wiederherstellung der Ruhe entsprechend erschwert wird. Ist der Reichskanzler in der Lage, Auskunft darüber zu geben, ob der kaiserlichen Regierung mit Rücksicht auf die durch die andauernde Unruhe in Mexiko schwer geschädigten deutschen Interessen Mit­teilungen über diese Maßregel seitens der amerika­nischen Regierung gemacht worden sind?

Geheimrat Frenken Unterstaatssekretär. Nach­dem bereits am 31. Januar Graf v. Noedern an Stelle des Freiherrn Zorn v. Bulach zum Staats­sekretär und Freiherr v. Stein an Stelle des Herrn Mandel zum Unterstaatssekretär der reichsländischen Regierung ernannt worden war, ist soeben der Direktor im preußischen Justizministerium, Wirkl. Geh. Oberjustizrat Dr. Frenken zum Unterstaats. sekretär der Abteilung für Justiz und Kultus im elsaß=lothringischen Ministerium an Stelle des in den Ruhestand getretenen Dr. Petri ernannt worden. Zum Ministerialdirektor an Stelle des Herrn v. Traut, dem die nachgesuchte Dienstent­lassung unter Verleihung des Sternes zum Kronen­orden zweiter Klasse in Gnaden bewilligt wurde, ist der Ministerialrat Cronau ernannt worden.

Eine Aenderung der preußisch=bayerischen Lan­desgrenze soll nach einem bereits im März 1912 ab­geschlossenen, nunmehr dem preußischen Landtage zur Genehmigung vorgelegten Staatsvertrage am Lochbach längs der preußischen Gemeinde Grumbach im rheinischen Kreise St. Wendet und der baye­rischen Gemeinde Lauterechen im pfälzischen Be­zirksamt Kusel vorgenommen werden. Die Landes­grenze wurde dort durch eine Schlucht gebildet, die durch Abfälle aus den auf beiden Seiten betriebenen Steinbrüchen bis zu einer Höhe von 20 Metern zu­geschüttet wurde. Von den Grenzbehörden wurde

nun eine neue Grenzlinie abgesteint, die einen Austausch gleich großer Flächen von 6 Ar 24 Quadratmetern vorsieht.

Ueber tausend Petitionen mit Wünschen und Be­schwerden liegen dem Reichstage vor, der für die Erörterung dieser Angelegenheiten im Plenum immer nur einige wenige Sitzungen in der Session abstoßen kann. Die Petitionskommission prüft ja alles und versenkt das für eine Plenarberatung Un­geeignete sofort in den großen Papierkorb. So er­ging es der Petition des Unglücksvogels, der jahr­aus jahrein mit einer Niete aus der preußischen Staatslotterie herauskam und daher eine Aende­rung des Lotterieplanes wünschte, nicht anders einem Petenten in Oberschlesien, der aus Anlaß der Zaberner Vorgänge die Abschaffung des Militärs und die Errichtung von Turnhallen forderte. Aber auch die Mehrzahl der andern Petitionen, die sich in den Grenzen des Erreichbaren halten, hat nur geringe Aussicht auf Erfolg, mögen die Wünsche dem Reichskanzler nur zur Kennntnisnahme, zur Erwägung oder zur Berücksichtigung überwiesen werden. Wirklich wichtige Angelegenheiten werden durch Einbringung von Regierungsanträgen oder durch Initiatioanträge des Reichstags erledigt, so daß in der Absendung von Petitionen an den Reichstag eine weise Mäßigung angezeigt ist.

Gegen die Nachtarbeit Jugendlicher. Dem Reichs­tage ist folgende vom Grasen Posadowsky=Wehner eingebrachte Resolution zugegangen, die von Mit­gliedern fast aller bürgerlichen Parteien unterzeich­net ist: Der Reichstag wolle beschießen, die Ver­bündeten Regierungen zu ersuchen, auf der nächsten internationalen Konferenz in Bern dafür einzu­treten, daß vorbehaltlich von Ausnahmen im tech­nischen Interesse einzelner Industrien die Nacht­arbeit für Jugendliche unter 18 Jahren verboten wird.

Die deutsche Militärmission in Konstantinopel entsaltet eine äußerst ersprießliche Tätigkeit im vollen Einvernehmen mit der türkischen Heeres­leitung. Der jugendliche Kriegsminister Enver Pascha hat schnell die überraschende Größe des deutschen Generals Liman von Sanders erkannt und dieser Erkenntnis gemäß seine Taten eingerichtet. Der deutsche General wirkt nicht nur dem Namen nach, sondern tatsächlich als Reformator der tür­kischen Armee und würde keinen Tag länger in Konstantinopel bleiben, wenn er dort eine Schein­stellung bekleiden müßte. An Angriffen von hüben und drüben hat es bekanntlich nicht gefehlt, und Franzosen wie Russen suchten die Stellung des Generals am Goldenen Horn zu erschüttern. Gene­ral Liman von Sanders hat sich durchgehauen und sich eine Position geschaffen, an der heute niemand mehr zu rütteln vermag.

Der Ausschuß des deutschen Handelstages wird in zweitägigen Beratungen, die am Donnerstag be­ginnen, eine Reihe wichtiger wirtschaftlicher Fragen erörtern. Auf der Tagesordnung stehen u. a. folgende Gegenstände: Reform des gewerb­lichen Rechtsschutzes, Abgrenzung des Kleinge­werbes, Zugabewesen, Anstellung verabschiedeter Offiziere in Handel und Industrie, Verdingungen, Verkehr mit Arzneimitteln.

Innerhalb des Zentrums sind die alten Mei­nungsverschiedenheiten der Kölner und der Berliner Richtung, von denen die erstere im Zentrum eine politische Partei, die andere vor­wiegend eine Reltgionsgemeinschaft erblickt, wieder schärfer hervorgetreten. Nachdem aber bereits Kar­dinal Kopp der Versöhnung das Opfer der Zurück­ziehung eines eigenhändigen Briefes gebracht hat, darf wohl auf eine baldige Verständigung der beiden Richtungen gerechnet werden. Erwartet wird zu der im Vordergunde der Auseinander­setzungen stehenden Gewerkschaftsfrage eine erneute und baldige Enzyklika des Papstes.

Deutschtum und Argentinien. Prinz Heinrich von Preußen, der Bruder unseres Kaisers, wird mit seiner Gemahlin auf dem neuen Amerikadampfer „Kap Trafalgar“, der zurzeit auf der Vulkanwerft in Hamburg für die Hamburg=Südamerikanische Dampfschiffahrtsgesellschaft gebaut wird, am 10. März nach Buenon=Aires fahren. Die deutsche Ge­

sandtschaft in Buenos=Aires soll bekanntlich einen Marineattachee erhalten; in diesem Frühjahr wird Argentinien auch den Besuch des auf der Reise be­findlichen deutschen Geschwaders erhalten.

Zur Schaffung einer dichteren Landbevölkerung hält die Ständige Kommission des Preußischen Landesökonomiekollegiums nicht nur die Ansiede­lung von Bauern, sondern auch die Vermehrung der einheimischen Landarbeiter für geboten. Sie be­zeichnet es als dringend notwendig, daß die Regie­rung jetzt, nachdem sie mit sehr erheblichen Mitteln die Bauernansiedelungen gefördert hat, auch reich­liche Mittel für die Erhaltung und Vermehrung der Landarbeiter bereit stellt. Ferner wird die Be­reitstellung weiterer Staatsmittel erbeten für den Ausbau der Arbeitsnachweise, die Förderung der Wohlfahrtspflege, insbesondere die Errichtung der Rechtsauskunftsstellen auf dem Lande, die Förder­ung der beruflichen Ausbildung der Landarbeiter und die Erteilung von Lehraufträgen über die Landarbeiterfrage und Wohlfahrtspflege an den landwirtschaftlichen Lehrinstituten.

Frankreich.

Frankreichs Bedingungen für die türkische An­leihe. Nach Informationen von jung= türkischer Seite, die in gewissen diplomatischen Kreisen be­stätigt werden, soll Frankreich für die große tür­kische Anleihe Bedingungen politischer Natur ge­stellt haben, darunter als erste die bedingungslose Annahme der Note der Großmächte bezüglich der Inseln. Die finanziellen Bedingungen betreffen nach einer aus türkischen Finanzkreisen stammenden Information insbesondere die sinanztelle Ueber­wachung, die von der Banque Ottomane durchge­führt werden soll. Diese Bank soll, abgesehen von der Inkraftsetzung ihres statutarischen Rechts, den Kassendienst für die ganze Türkei zu versehen, be­rechtigt sein, alle Zahlungen des Staatsschates an­zuweisen. Außerdem soll Frankreich, das die Eir­künfte aus der Erhöhung der Zölle, aus den Mono­polen und aus der zu schaffenden Gewerbesteuer für für ungenügend erachtet, verlangen, daß auch die Einkünfte aus den noch frei bleibenden Zöllen für den Anleihedienst bestimmt werden.

Kapitalsteuer. Bei der Beratung des Entwurfes über die Kapitalsteuer hat der Steuerausschuß der Kammer beschlossen, daß es den Steuerträgern frei­gestellt werden solle, die Deklaration abzugeben und daß die Steuern durch die Stempelbehörden abge­holt werden sollen. Außerdem hat der Ausschuß den grundsätzlichen Beschluß gefaßt, daß das Ver­mögen von Eheleuten des Abzugs der steuerfreien Mindestsumme besonders teilhaftig werden sollen. Nach dem Vorschlage der Regierung beträgt diese Mindestsumme 30 000 Franken.

England.

Rücktritt des südafrikanischen Generalgouver­neurs. Mit großer Bestimmtheit erhält sich das Ge­rücht, daß der Generalgouverneur von Südafrika, Lord Gladstone, werde abberufen werden. Man hält die bekannte zwangsweise Verschickung von Arbeiterführern für den Grund, daß der Gouver­neur seines Amtes enthoben wird. Lord Gladstone ist ein Sohn des großen englischen Staatsmannes gleichen Namens.

Ruhland.

Revolutionäre Umtriebe in Warschau. Auf An­ordnung des Generalgouverneurs von Warschau werden alle Vereine der Stadt von der Polizei heimlich überwacht. Man hat nämlich die Ent­deckung gemacht, daß die revolutionäre Propaganda in Warschau im Wachsen begriffen ist, und will alles tun, um eine neue revolutionäre Bewegung im Keime zu ersticken. Verhaftungen und Aus­weisungen aus der Stadt sind an der Tagesordnung.

Der russisch= japanische Krieg wurde genau vor zehn Jahren ohne voraufgegangene Kriegser­klärung nach der unauffällig erfolgten Abreise des japanischen Gesandten aus Petersburg von den Japanern durch einen Nachtangriff auf die bei

Port Arthur ankernden russischen Kriegeschiffe er­öffnet. Anläßlich einer Tause in der Familie des Geschwader=Kommandanten, Admirals Starck, wurde von den Offizieren und Mannschaften der russischen