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Nr. 109
Donnerstag, den 9. Mai 1912.
44. Jahrg.
LeurscherKeichrtag
Berlin, 8. Mai.(Tel.)
Präsident Dr. Kämpf eröffnet die Sitzung un 1 Uhr 17 Minuten.—
Verbot der Mischehen auf Samog.
Abg. Erzberger(Zentr.): Wir bedauern, daß de Antrag der Kommission abgeschwächt werden soll Der Antrag Richthofen trifft nicht unsere sche. Die logische Folge eines Eheverbots das Konkubinat. Es müßten somit zunächs Maßnahmen zur Bekämpfung des außerehelich Geschlechtsverkehrs getroffen werden. Die Samoanei
sind größtenteils Christen. Nun will ein christ licher Staat es Christen verbieten, einander zu beiraten. Ich bitte, es bei den Kommissionsbeschlüsser
Abg. v. Boehlendorff=Koelpin(Kons.): Wiwollen, daß unsere Kolonialbürger so erzogen werden, daß sie sich vor einer derartigen Rassenmisch ung von selber schutzen. Es sollten möglichst ver heiratete Beamte hinausgeschickt werden, um der Farbigen ein Vorbild zu geben, das wäre die best
Abg. Dr. Braband(Fortschr,):„Dieser Anlai gibt gute Gelegenheit, die Serostverwaltungs=Organe in den Kolonien zu kräftigen, wie das unser Antrag beabsichtigt.„.. 92 4.— 5.
:<space> A b g.<space> D r.<space> D a v i d<space>( S o z.):<space> N a c h<space> d e r<space> c h r i s t l i c h e<space> Religion werden ja die Ehen im Himmel geschlossen Da ist es doch eine ungesunde Logik, die Ehen mit hristlichen Samoanern zu untersagen. Bisher sink 99 Prozent der Mischkinder unehelich, nur ein Prozent entspringt einer gültigen Ehe Weißen und Eingeboxenen.,„ Damit wird das Arau: it der Rassenreinheit uber den Haufen,##worken. Erzielt wird hochstens damit, daß kunftig 100 Prozent uneheliche Kinder geboren werden. Die Samoaner sind ein prächtig entwickelter Stamm hervorragend gesundes Volk. Die Samoanei sind nabe verwandt mit den Japan und wenn ein deutscher Gesandter sich mi einer Japanerin verheiratet, so schein da das Gefühl der Rassenreinheit verloren gegangen zu sein.(Lebhaftes Sehr gut!) Jeder soll 1## der Verantwortlichkeit bewußt sein, die er bei einer derartigen Verbindung übernimmt, wir wollen aber nicht die Frauen und Kinder sozial degradieren.
Nach weiteren Bemerkungen der Abgg. Erzberger (Ztr.) und Frhrn. v. Richthofen(Natl.) die Diskussion. Die Abstimmung bezieht sich auf die Resolution der Budgetkommission auf gesetzliche legelung der Eben zwischen Weißen und Faro###,
in allen deutschen Schutzgebieten und Regelung des
Verbältnisses derjenigen unehelichen Kinder, auf die das bürgerliche Gesetzbuch zur Zeit nicht Anwendung findet. Es stimmen für die Resolution 203, dazegen 133 Abgeordnete, einer enthält sich. Resolution ist somit angenommen. Dumit ist der Kolonialetat erledigt.
Es folgt die Abstimmung über die
## Aenderung der Geschäftsordnung.
Abstimmung über den Antrag der Konservativen, den§ 33a zu fassen:„Die Stellung eines A#ntrages bei der Besprechung einer Interpellation ist unzulässig. Es bleibt aber jedem Mitzliede des Reichstags überlassen, den Gegenstand in Form eines Antrages weiter zu verfolgen", ist eine gamentliche. Es stimmen für diesen Antrag 87. dagegen 265 Abgeordnete, drei enthalten sich. Der Antrag ist somit abgelehnt. Sämtliche Abäuderungsanträge werden abgelehnt und die Vorschläge der Kommission angenommen. Die abgeänderte Geschäftsordnung tritt sofort in Kraft. Die ersten kleineren Anfragen können Freitag dieser Wochen gestellt werden, sie waren bis heute Abend einzureichen.
Die Stärke einer Fraktion.
Es folgt die Frage über die Fraktionsstärke (15 Mitglieder). Ueber den Antrag Schultz=Bromberg(Reichsp.): Die Vereinigung der Mitglieder und Hospitanten einer Partei bis auf weiteres als fir Teilnahme an den Kommissionen und am Seniorenkonvent ausreichend anzuerkennen, wenn sie nit den Zugezählten 15 Mitglieder erreicht, wird kamentlich abgestimmt. Es stimmen dafür 146, dajegen 188 Abgeordnete, zwei enthalten sich. Der Intrag ist somit aegelehnt. Der Antrag der kommission, wonach eine Fraktion 15 Mitlieder(Vollmitglieder und Hospitanten) haben nuß, wird unverändert angenommen.
Elat des Reichsschahamtes. Abg. Nauen(Zentr.): Die Resolution der Sozialdemokralen auf Beseitigung der Unstimmigkeiten und Härten, die sich bei der Einteilung der Ortsklassen ergeben haben, stimmen wir zu.
Reichsschatzsekretär Kühn: 1918 soll eine vollständige Nachvrüfung der Klasseneinteilung erfolgen. Inzwischen hat der Bundesrat die Befugnis, einzelm Orte in höhere Ortsklassen einzureihen, wenn sick das Bedürfnis ergibt. Im vorigen Jahre sind 67 Orle hinaufgesetzt worden.
Abg. Ebert(Soz.): Gerade diese Art der Erledigung der Petition hat in weiten Kreisen der Beamtenbevölkerung und darüber hinaus Beunruhigung und Erregung hervorgerufen. Außer Stuttgart sind in erster Linie nur Orte mit wenigen Beamten in der. Ortsklasse.erhöht warden. Die-Retitionen
Kloßel Sta# Ind fant= voung ohne erfolg gevrieben.
In diesen Fällen, wo es sich um ganz außerordentliche sozialpolitische Maßnahmen handelt, darf keine übertriebene Sparsamkeit geübt werden.
Staatsseketär Kühn: Die Frage der Höhe der Entschädigung muß hier vollständig ausscheiden. Es handelt sich nur um die Zuweisung der Orte zu eiier oder jener Klasse. Finanzielle Gesichtspunkte haben in keiner Weise im Vordergrunde gestanden.
Abg. Dr. Qugrck=Koburg(Natl.): Auch meine politischen Freunde werden der sozialdemokratischen Resolution zustimmen. Es sollte aber
Praxis platzgreifen, sonst haben die nationalen burzerlichen Parteien die Fenster zu bezahlen, die die Hartleibigkeit der Regierung einwirft.(Schallende Heiterkeit.)
Abg. Neumann=Hofer(Fortschr.): Bei Revision dieser Dinge sollte auch Rücksicht genommen werden, Unstimmigkeiten zu beseitigen, die durch die Versetzung von Beamten in Orten mit höheren Steuerlasten entstehen. Die gesamten Zollverwaltungen
ollten auf das Reich übernommen werden.—
Staatssekretär Kühn: Eine Vereinheitlichung des Zollwesens dürfte kaum in einem Einheitsstaate erreicht werden. Für uns kommt es aber darauf an, daß wir uns auf den materiellen Boden der Reichsverfassung stellen müssen. Wir werden in nächster Zeit den Bundesstaaten ein neues Projekt für die Verteilung der Entschädigungen vorlegen. Hoffentich mit größerem Erfolg als bisher, wobei ElsaßLothringen besonders berücksichtigt werden soll.
Abg. v. Oertzen(Reichsp.): Die sozialdemokralische Resolution ist eigentlich ganz selbstverständlich. Alle Parteien dürften darin übereinstimmen und geende wir Konservative sind stets für die Wünsche der Beamten eingetreten.
Die Resolution betreffend die Ortsklassen
einteilung wird angenommen. Das Gehalt des Staatssekretärs sowie einige andere Artikel werden jewilligt.
Bei dem Titel Allgemeine Fonds tritt Abg. Prinz Schönaich=Carolath(Natl.) für Aufesserung der Veteranenbeihilfen ein. 120 Mark Beihilfen pro Jahr sind vollkommen unzureihend. Eine Aufbesserung zu Lebzeiten ist besser als den Tod des letzten Veteranen abzuwarten und ihnen dann ein Denkmal zu setzen.(Sehr richtig!) In den nächsten Jahren werden große Summen frei durch Vollendung des Nord=Ostseekanals und durch Trledigung des alten Flottengesetzes. Diese Summen sollten wir für die Veteranen, die uns das Reich geschaffen, haben, verwenden. Sonst sollten wir doch zu der Einführung der Wehrsteuer greifen.
Staatssekretär Kühn: Dadurch, daß fünf Millionen Mark in den Fonds mehr eingestellt sind und eine zufriedenstellende Ausführung der Bestimmungen des Bundesrats ergangen ist, dürfte die Frage der Veteranenbeihilfe erledigt sein. Die Unterstützung soll auch gewährt werden, wenn nach Bestätigung des Ortsvorstandes die Familienmitglieder zur Unterstützung nicht geeignet sind. Ein finanzielles Attest wird nur in Ausnahmefällen verlangt. Es soll wohlwollend und weitherzig dafür gesorgt werden, daß die etatsmäßigen Mittel den Veteranen auch
virklich zugute kommen.
Abg. Belzer(Ztr.): Von einer Milde in der Anwendung des Gesetzes ist keine Rede. Vielfach wird sogar eine große Härte bewiesen. Das zeigen die vielen Petitionen der alten Veteranen. In einzelnen Punkten müssen die Ausführungsbestimmungen redigiert werden. Die Offizierspensionen werden gar zu leicht bewilligt.(Sehr richtig!) De könnte man den Veteranen erst recht entgegenkommen.(Beifall.) Bächste, Sitzun: Sonnars.
Darauf wird vertagt. Nachste Sitzung Donners. tag 1 Uhr. Tagesordnung: Kleine Strafgesetznovelle und Fortsetzung der heutigen Beratung. Schluß: 6½ Uhr.
In Nordschleswig lägen die Dinge ähnlich wie in der Ostmark. In Posen habe man mit der Besitzbefestigung gute Erfahrungen gemacht u. das berechtige zu der Hoffnung auf ähnliche Erfolge in den anderen Bezirken. Abg. v. Treskow(ks.) begrüßte die Vorlage freundlich, die auch einen praktischen Weg zur Entschuldigung des Grundbesitzes zeige. Dem Abg. Klocke(Ztr.) erschien die
Vorlage in der vorliegenden Form außerordentlich bedenklich. Seine Partei sei aber bereit, an einem Gesetze mitzuwirken, das sich auf den Boden des gemeinen Rechts stelle und ohne Beschränkung in den Personen den Segen der Besitzbefestigung allen Landesteilen zugute kommen lasse. Abg. Glatzel (natl.) steht dem Gesetzentwurf freundlich gegenüber. Mit den Enteignungen müsse endlich ernst gemacht werden. Abg. Wolff=Lissa(Vp.) bezeichnete die Vorlage als ein Ausnahmegesetz; ein solches sei seine Partei nicht zu haben. Abg. v. Tramwczinski(Pole) führte aus, daß die Vorlage der Reichsverfassung widerspreche. Abg. Viereck(fk.) erklärte den Gesetzentwurf für milde, da er niemand angreife. Es werde niemand gezwungen, sein Land zu befestigen. Wer es aber tue, habe große wirtschaftliche Vorteile.
ledner empfahl schließlich einen Antrag auf Erhöhung der staatlichen Mittel für die Mittelstandskasse in Posen von 1 auf 6 Millionen Mark. Unterstaatssekretär Küster sagte zu, daß eine Erhöhung dieser Mittel stattfinden solle. Abg. Borchardt(Soz.) sprach sich scharf gegen das Gesetz aus, weil es doch das Gegenteil von dem herbeiführe, was es bezwecke.
Donnerstag 11 Uhr: Weiterberatung und Eisenbahnanleihegesetz. Schluß nach 5 Uhr.
Preußischer Landtag.
Das Abgeordnetenhaus, das am Tage zuvor die 3. Lesung des Etats endgiltig erledigen konnte, verwies am Mittwoch zunächst die Vorlage über die Erweiterung des Stadtkreises Trier an die Gemeindekommission. Die Vorlage über die Reinigung öffentlicher Wege wurde in 3. Lesung angenommen, einschließlich einer Resolution, wonach 6 Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes eine Nachweisung darüber vorgelegt werden soll, in welchem Umfange die Gemeinden von der Ermächtigung zum Erlaß von Ortsstatuten Gebrauch gemacht haben, in wieviel Gemeinden noch örtliche Gesetzesvorschriften und Observanzen über die polizeimüßige Reinigung öffentlicher Wege bestehen und inwieweit sie zu widersprechenden Urteilen Veranlassung gegeben haben. Sodann machte Landwirtschaftsminister v. Schorlemer längere Ausführungen zum Besitzbefestigungsgesetz. Es handele sich um den unvermeidlichen Kampf des Deutschtums gegen die Dänen und Polen um den ländlichen Grundbesitz. Wenn die Polen weiter darauf beständen, einen Staat im Staate zu bilden und Zukunftsträumen nachzuhängen, deren Verwirklichung ohne den Niederbruch der preußischen Staatshoheit undenkbar sei, dann sei es Recht und Pflicht der preußischen Regierung, einem solchen Vorgehen
Politische Uebersicht
Der Kaiser hat am Mittwoch nachmittag nach einer herzlichen Verabschiedung von der griechischen Königsfamilie im Schlosse zu Korfu mit dem Prinzenpaar August Wilhelm und der Prinzessin Viktoria Luise an Bord der Dacht Hohenzollern die Insel Korfu verlassen. Kurz vor der Abreise besuchte der Monarch nochmals die Ausgrabungsstätte des Aesculap=Tempels, der jetzt gänzlich freigelegt worden ist. Besondere Freude äußerte der Kaiser über die bemalten architektonischen Terrakotten vom Tempeldach. Die Bevölkerung der Insel, welcher der Monarch diesmal so nahe getreten ist, wie noch bei keinem früheren Aufenthalte, brachte dem Kaiser beim Abschied laute Kundgebungen dar. Die Korfioten haben auch sonst alle Ursache sich über den Aufenhalt des Kaisers im Achilleion zu freuen, denn dadurch wird der Fremdenzustrom erheblich gesteigert, und in diesem Jahre war er so stark wie kaum je zuvor. Auch den Mannschaften der deutschen Kriegsschiffe wird der Aufenthalt im jonischen Meere in freund
licher Erinnerung bleiben.
Beim Reichskanzler findet am heutigen Donnerstag ein parlamentarischer Abend statt, zu dem zahlreiche Vertreter der bürgerlichen Parteien Einladungen erhielten. Solche Abende bieten den Abgeordneten willkommene Gelegenheit, dem Reichskanzler persönlich näher zu treten, was um so wertvoller ist, als Herr von Bethmann=Hollweg sich nach außen hin größere Zurückhaltung auserlegt als seine Vorgänger. Besonders ist die direkte Aussprache auch geeignet, die Verbreitung falscher Meldungen zu verhüten, wie neuerdings wieder der, unser Kaiser hätte von Korsu aus in regem brieflichen Verkehr mit dem Fürsten Bülow gestanden, um dessen Rat in wichtigen politischen Fragen einzuholen. Des Kaisers erster verantwortlicher Natgeber ist zur Zeit von Bethmann=Hollweg, der sich am Sonnabend nach Karlsruhe begibt, um dort dem von der Korfureise zurückkehrenden Monarchen die schwebenden politischen Angelegenheiten zur Entscheidung zu unterbreiten und über alle wichtigen Ereignisse Vortrag zu halten.
Eine Vertagung des Landtags vor Pfingsten ist jetzt ausgegeben worden. Anfang Juni wird der Landtag nach einer kurzen Pfingstpause nochmals zusammentreten, um die zwischen den beiden
den. Spätestens in der zweiten Juniwoche dürfte
die Vertagung eintreten. Das Parzellierungsgesetz wird dem Landtage erst im Herbst vorgelegt werden.
Die Geschäftsordnungskommission des preußi
schen Abgeordnetenhauses beschäftigte sich mit dem konservativen Antrag auf Beschränkung der Redefreiheit auf eine Stunde. Von fortschrittlicher, freikonservativer, nationalliberaler und Zentrumsseite wurden Bedenken gegen die Zuständigkeit der Kommission geäußert und hierdurch die Beratung des Antrages einstweilen ausgesetzt.
Die sächsischen Gesandtschaften in Berlin, und München wurden in der zweiten Kammer des Königsreichs als überflüssig bezeichnet und von fortschrittlicher wie sozialdemokratischer Seite wurde beantragt, sie aufzuheben, da sie überdies im Widerspruch zur Reichsverfassung ständen. Der Minister Graf Vitztum betonte die Notwendigkeit dieser Gesandtschaften, die schließlich auch nach zum Teit recht erregter Debatte bewilligt wurden.
Der Deutsche Landwirtschaftsetat bezeichnete in einer Vorstandssitzung den Gesetzentwurf über die Aufhebung der Branntweinliebesgaben als eine schwere Beunruhigung und Benachteiligung des landwirtschaftlichen Brennereigewerbes.
Freiherr von Marschall weilt in Berlin, wo er in einem ersten Hotel abgestiegen ist. Die englischen Blätter besprechen fortgesetzt die erwartete Ernennung des Staatsmanns zum Botschafter in London, die für die deutsch=englischen Beziehungen von großem Vorteil werden würde. Ein Blatt nennt Freiherrn von Marschall den„befähigsten der lebenden deutschen Staatsmänner" und eifrigsten„Freund Englands“ und knüpft daran den Wunsch, daß auch in Berlin in der englischen Botschaft ein Wechsel eintreten möge. Ist die Hoffnung zu kühn, so heißt es, daß wir dem deutschen Beispiel folgen, indem wir einen wirklich distinquierten Engländer absenden, um als Gesandter in Deutschland zu wirken? Ein Name drängt sich vor allen anderen auf, und das ist der Name des Lord Haldane, des Kriegsministers, der unlängst zur Einleitung einer deutsch=englischen Verständigungsaltion in Berlin weilte.
Die geistige Erkrankung des Königs Otto von Bayern schreitet, nach Blättermeldungen, sichtlich fort. Der König, der früher zu Ausschreitungen geneigt war, sei still geworden und verbringe die Zeit meist im dumpfem Hinbrüten; er halte die anderen Leute für irrsinnig.
Zum Botschafterwechsel in London schreibt der Berliner Vertreter der„Frankfurter Zeitung", das Graf Wolff=Metternich keineswegs in gespanntem persönlichen Verhältnis mit Edward Grey stehe. Indessen wolle man an Stellen, wo man sehr ernstlich seit langer Zeit eine Verständigung mit England wünscht, um diese zu fördern, Frhrn. v. Marschall anspannen. Der Reichskanzler betreibt länger als man gewußt hat, die Verständigung mit England als eine seiner Hauptaufgaben. Desgleichen widme der Kaiser dieser wichtigen Frage besonderes Interesse und verfolge aufmerksam den langsamen Gang der Verhandlungen. Die Absichten der Leiter unserer auswärtigen Politik erfahren durch die Entsendung des Frhrn. v. Marschall nach London eine ganz unzweideutige, man könnte beinahe sagen, demonstrative Bekundung.
Holland.
Ablehnung der Flottenvorlage. Die Kammer
lehnte die von der Regierung gestellte Forderung des Baues eines Panzerkreuzers für die ostindische Station mit 63 gegen 26 Stimmen ab, trotzdem der Marineminister um eine Vertagung der Beschlußfassung gebeten hatte. Man erwartet aus dieser Abstimmung den Rücktritt des Marineministers.
Oesterreich= Ungarn.
Der deutsche Reichstag als Vorbild. Im geordnetenhaus nannte bei der Verhandlung der Berichte des Legitimationsausschusses über einzelne angesochtene Wahlen der Sozialdemokrat Seitz den Instizminister eine Schande des deutschen Volkes und einen Verbrecher, und warf dem Berichterstatter über die Wahl Seidls. dem Deutsch