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300 Mk. Unfall.
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gecup 62. Beiege. Ade Braus Schweile. Rute
Nr. 100
Ersles Mratt.
Deutscher Reichstag.
Berlin, 27. April.(Tel.) Präsident Dr. Kämpf eröffnet die Sitzung um 11 Uhr 15 Minuten.
Etat der Reichseisenbahnen.
Abg. Koßmann(Ztr.): Das günstige finanzielle Ergebnis des letzten Jahres erfüllt uns mit Befriedigung. Diese Ueberschüsse sollten für die Verbesserung der Betriebe und für Aufbesserungen der Arbeiter benutzt werden. Die Arbeiterzüge soll. ten etwas komfortabler ausgestattet werden; vor allem sollten sie heizbar gemacht werden. Wir ha
ben alle Ursache, dahin zu wirken, daß das Vertrauen, das die Arbeiter zu ihren Verwaltungen baben, erhalten bleibt.. Lieschin,
Eisenbahnminister v Breitenbach: Peyy,ggseihg. wünschte gestern die Schaffung dieses Ausgr### fonds aus den Ueberschüssen der Reichsbahnen. In erster Linie wäre dafür das Reichsschatzamt zuständig. Das Ergebnis ist nicht so besonders gut
Durschnitt der letzten zehn Jahre betrug der Ueberschuß nach dem Abzug der Verzinsung des Anlagekapitals, das in Elsaß=Lothringen ganz besonders groß ist, nur 3,75 Prozent. Von einer „Verpreußung" der Reichsbahnen ist keine Rede. Die preußischen Verwaltungsarundsätze haben aber dem Reichslande erheblichen Nutzen gebracht.(Sehr gut! rechts.) Gegen eine Erhöbung der Löhne einzelner Kategorien der Eisenbahnangestellten bestehen schwere Bedenken. Es ist unerschütterliche Auffassung der Verwaltung, aus Gründen des Gemeinwohls Stellung nehmen zu müssen gegen die Bestrebungen der Sozialdemokratie, und jeder Verwaltung, Stellung zu nehmen gegen diejenigen, die sozialdemokratischen Bestrebungen buldigen.(Unrube bei den Soz.) Denjenigen Vereinigungen, die die, Forderungen der Verwaltung erfüllen, werden keinerlei Hindernisse bereitet. Bei einer Revision der Fahr
kartensteuer muß darauf geachtet werden, daß die vierte Klasse nach wie vor von der Steuer frei
Abg. Dr. Will=Schlettstadt(Elsässer) bring lokale Eisenbahnwünsche vor. Die Freifahrt des Statthaller sei zu reformieren. Die Löhne für die Angestellten und Arbeiter bei den Reichseisenbahnen seien geringer, als die entsprechenden in Privatbetrieben, sie müßten desbalb erhöht werden. Abg. Ickler(Natl.) bringt Wünsche auf Besser. stellung verschiedener Beamtenkategorien vor.
Abg. Werner=Gießen(Dtsche. Reformp.): Die Vorwürfe der Beamten müssen von der Regierung erwogen und berücksichtigt werden. Von einem bygienisch äußerst wertvollen Desinfektionsmittel zur Tötung der Ansteckungsstoffe der ersten und zweiten Wagenklasse sollte weitmöglichster Gebrauch gemacht werden.
" Abg Veirotes(Soz.) Wir können dem Minister nicht beistimmen, wenn er davon spricht, ElsaßLotbringen habe große Vorteile aus der preußischen Verwaltung gehabt Für die mittleren und unteren Beamten und die Eisenbahnarbeiter muß mehr gesorgt werden. Seute haben wir noch das Recht, von Hungerlöhnen zu reden. Für die Beamten müssen Beamten=Ausschüsse geschaffen werden, die die Wünsche der Beamten der Verwaltung vorzutragen hätten. Den zweiten Vogesendurchstich brauchen wir unbedingt. Die Trace muß dann über Kolmar geführt werden. Preußenbaß kennen wir nicht. Dieser Vorwurf des Ministers trifft nicht zu. Wenn der Minister in Elsaß=Lothringen den Oberbremser spielen will, dann werden wir dafür sorgen, daß es auch in Elsaß=Lothringen bei der Reichseisenbahn in der Sozialpolitik vorwärts geht.
Abg. Schiffer(Ztr.): Den Ausschluß de Simplizissimus von den Eisenbahnvuchhandlungen halten wir für durchaus berechtigt. Das Streikrecht für unsere Staatsarbeiter ist garnicht möglich. Ein Zentral=Arbeiter=Ausschuß mit dem Sitz in Straßburg muß ins Leben gerufen werden zur Geltendmachung allgemeiner Wünsche. (Aba. Lic. Mumm ruft: Sehr richtig!)
Rinister v. Breitenbach: Die Verwaltung is stets bemüht gewesen, sozialpolitisch auf der Höhe zu sein. Die Löhne sind stetig gewachsen. Ein Vogesendurch stich würde sehr kostspielig sein Auch ist mir nichts bekannt, daß Frankreich diesen begt. Es trifft nicht zu, daß Beamtensöhne
in Elsaß von uns bevorzugt werden. Hungerlöhne werden nicht bezahlt. Unrichtig ist es, daß Arbeiter entlassen worden seien, weil sie einer bestimmten Organisation angehört hätten. Sie sind entlassen worden, weil sie einen schweren Disziplinverstoß begangen hatten.(Zwischenrufe bei den Sozialdemokraten.)..6„ Eitg 9168
Die Generaldebatte schließt. Zu Titel 1 liegt eine Resolution der Sozialdemokraten vor, wonach den Arbeitern der Reichseisenbahnen für die Wochenfeiertage der Lohn bezahlt wird. Für die Resolution stimmten bei sehr schwach besetztem Hause die Sozialdemokraten, einige Freisinnige und der einzige anwesende Nationalliberale. Die Abstimmung bleibt, da auch die Rechte und das Zentrum sehr schwach vertreten ist, zweiselhaft. Es muß Hammelsprung vorgenommen
werden. Es stimmen für die Resolution 38, dazegen 43 Das Haus ist somit beschlußunfäbig.
Nächste Titzung Montag 1 Uhr: Fortsetzung und
Kolonial=Ei
Shluß Uhr.
Montag, den 29. April 1912.
„Germania“
44. Jahre
Preußischer Landtag.
Im Abgeordnetenhause kam es bei der 2. Lesung des Etats des Innern auch am Sonnabend wie an den beiden vorhergegangenen Tagen zu erneuten Zwischenfällen. Abg. Hammer(ks.) beschwerte sich über die Wanderlager, die eine Konkurrenz der Kleingewerbetreibenden seien, und ebenso über den Hausiererhandel, namentlich der Straßenhandel Groß=Berlins mit Lebensmitteln biete eine große Gefahr. Hierauf kam es wieder zu einem Konflikt mit Abg. Liebknecht. Abg. Hammer hatte ihm vorgeworfen, daß er das preußische Volk beschimpft habe, worauf die Sozialdemokratie mit den üblichen Zwischenrufen quittierte. Der Präsident mußte einschreiten, und Abg. Liebknecht erhielt einen Ordnungsruf. Zum Schluß empfahl Abg. Hammer eine Einrichtung aus dem französischen Parlament zu übernehmen, wo ein Abgeordneter wegen Ungebühr aus dem Saal entfernt werden könne, aber außerdem mit Entziehung der Diäten auf vier Wochen bestraft werde. Abg. Bell(Z.) wandte sich gegen die Auswüchse der Kinotheater. Der Rechtsschutz der Verwaltungsbeamten bei der Pensionierung müsse geregelt werden. In Preußen das Reichstagswahlrecht durchzusetzen, sei eine Unmöglichkeit. Das größte Hindernis einer Wahlreform seien die Sozialdemokraten. Minister von Dallwitz legte eingehend dar, daß die Besetzung der höheren Beamtenstellen nur aus sachlichen Gesichtspunkten stattfinde. Die Frage der Konsession spiele nicht die mindeste Rolle, auch würde die agrarisch=konservative Richtung nicht vorgezogen. Abg. v. Woyna(ks.) führte mit Bezug auf die letzten Vorgänge im Hause aus, daß die Sozialdemokratie sich hier ihr Grab graben werde. Abg. Lohmann(natl.) wünschte eine schnelle Wahlreform und besprach die Bekämpfung des Schmutzes in Wort und Bild und die Abnahme des Geburtenüberschusses. Abg. Pachnicke(Vp.) forderte ebenfalls eine Wahlreform noch vor den Neuwahlen. Abg. Strosser(ks.) verwies auf die unsittlichen Verhältnisse in manchen Volks= und Familienbädern. In der darauf folgenden persönlichen Auseinandersetzung erhielten mehrere sozialdemokratische Abgeordnete Ordnungsrufe, ebenso Abg. v. Zedlitz(fks.), als er von„was für eine Sorte von Sozialdemokraten“ sprach. Bei Besprechung der nordschleswigschen Frage beschwerte sich Abg. Nissen(Däne), daß man eine Bevölkerung herausdränge, die dort ihre Heimat, ihre Verwandtschaft und ihren Beruf habe. Minister v. Dallwitz erwiderte, daß man dort eine deutschfeindliche Agitation zugunsten der Lostrennung Schleswigs begonnen habe.
Montag 11 Uhr: Weiterberatung. Schluß gegen 5 Uhr.
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Politische Uebersicht.
Der Kaiser wohnte am Sonntag wiederum dem Gottesdienste im Achilleion bei; es war dies der zweitletzte Sonntag, den der Kaiser in diesem Jahre auf Korsu verlebte, denn die Abfahrt erfolgt am 8. Mai. Am 10. trifft die Hohenzollern in Genua ein, von wo sich der Kaiser nach Karlsruhe begibt. Am 13. und 14. finden bei Straßburg bezw. Metz große Truppenübungen statt.
Der Geschäftsplan des Reichstages. Der Seniorenkonvent des Reichstages kam überein, daß in den nächsten Tagen der Etat der Reichseisenbahnverwaltung und der Kolonien erledigt werden soll, wofür vier Tage in Aussicht genommen sind. Daran sollen sich anschließen die Beratung der von
der Geschäftsordnungsergänzungskommission beschlos
fenen Anträge und Petitionen. Ueber die weiteren Verhandlungen wird der Seniorenkonvent in seiner nächsten Sitzung beschließen.
Bleibt der preußische Kriegsminister im Amte?
Herr von Heeringen hat sich mit seiner Erklärung, daß jemand, der das Duell ablehne, gleichviel aus welchen Gründen, nicht in die Gesellschaftskreise des Offizierkorps gehöre, den Unwillen des Zentrums in solchem Maße zugezogen, daß man vielfach schon mit einem baldigen Wechsel im preutzischen Kriegoministerium rechnet. Das Berliner
Zentrumsorgan, die„Germania, forderte den Rücktritt in scharfen Worten. Auch die Protesterklärung des Abgeordneten Spahn im Reichstage gegen die Aeußerung des Kriegsministers war scharf und antschieden. Sie schlug aber mit dem Schlußwort, in der Kommission würde man darüber weiter sprechen, die Brücke zu einer möglichen Verständigung. Während die liberalen Blätter sachlich den Standpunkt des Zentrums in der Duellfrage teilen, treten die freikonservativen„Berl. N.
N.“ lebhaft für die Unentbehrlichkeit des Zweikampfs ein. Sie meinen, es müsse ein Mittel geben, mit dem der in seiner persönlichen Ehre Verletzte sich nicht allein vor den Augen der Welt, sondern auch vor dem eigenen Selbst Genugtuung von dem Beleidiger schaffen kann, und zwar persönliche Genugtuung mit der Waffe in der Hand.
Der Zwischenfall Heeringen=Erzberger. Die N.
A. Z. schreibt zu der Auseinandersetzung des Kriegsministers mit dem Abgeordneten Erzberger in der Duellfrage:„Wir wollen den Erörterungen, welche in der Komission fortgeführt werden, nicht vorgreifen. Wir müssen schon jetzt Verwahrung gegen die heftigen in Form und Sache weit über das Ziel hinausschießenden Angriffe der Kabinettsordre und der Person des Kriegsministers einlegen.“
Die Verteilung der Wehr= und Deckungsvorlagen an zwei verschiedene Kommissionen wird die Hoffnung auf Erledigung des ganzen Gesetzes bis Pfingsten wahrscheinlich vereiteln. Die Budgetkommission wird schnell mit der Durchberatung der eigentlichen Wehrvorlagen fertig werden; dafür wird es aber in der 28gliedrigen Kommission, welche die Deckungsfrage zu erörtern hat, um so länger dauern. Das wird insonderheit von den 273 deutschen Kleinstädten bedauert werden, von denen so manche sich von der Verabschiedung der Wehrvorlagen die Erfüllung ihres Wunsches, Garnisonstadt zu werden, verspricht. Uebrigens hat es sich auch bei der Abstimmung über die Kommissionsberatung wieder gezeigt, wie schwankend und ungewiß die Majorität des jetzigen Reichstags ist. Gerade nur mit zwei Stimmen Mehrheit wurde der Beschluß über die Deckungsvorlage gefaßt. Es ist bedauerlich, daß die wichtigsten Entscheidungen des Hauses so vom Zufall abhängig sind. In dem vorliegenden Falle stellte die Linke mit den Nationalliberalen, Fortschrittlern und Sozialdemokraten die Mehrheit dar; alle Wilden stimmten mit der Minderheit.— An die Verabschiedung der Wehrvorlagen und ihrer Deckung im Laufe der Session ist gleichwohl nicht zu zweifeln; nur wird es noch Pfingsten werden, da alle möglichen Steuerund Abänderungsvorschläge werden besprochen werden müssen. Auch die konservativen Blätter, welche die Schwierigkeiten nicht unterschätzen, hoffen auf einen günstigen Ausgang zum Nutzen der Stärke des deutschen Reichs.
Reform des staatlichen Submissionswesens. Unter Teilnahme von 95 Abgeordneten aus zahlreichen Städten fand in der Berliner Handwerkskammer ein Preußischer Handwerkskammertag zur Besprechung einer Reform des staatlichen Submissionswesens statt. Der Referent Herzog=Danzig begrüßte freudig die zustimmende Stellungnahme der Handels= und Gewerbekommission zu einem Antrag Hammer und Genossen, der die Reform auf dem Verordnungswege erreichen will. Die Verhandlungen gestalteten sich zu einer eindrucksvollen Kundgebung von Vertretern aller bürgerlichen Parteien, dem Handwerk in dieser wichtigen Submissionsfrage helfen zu wollen.
Die Verhaftung des deutschen Grenzkommissars Dreßler, der in der russischen Festung Kowno mit jeder Rücksicht behandelt wird, ist auf den Nacheakt des russischen Postbeamten zurückzuführen, der von der deutschen Grenzbehörde unter dem dringenden Verdacht, Komplize eines russischen Spions zu sein, verhaftet wurde, der aber mangels ausreichender Beweise wieder freigelassen werden mußte. Die Bezichtigungen dieses Postbeamten, die auf schlimme Spionage lauten, sind grundlos, Hauptmann Dreßler ist nicht einmal der russischen Sprache mächtig; bei der Gründlichkeit des russ. Untersuchungsverfahrens können indessen noch immer mehreve Tage vergehen, ehe der Unschuldige in Freiheit gesetzt wfrd.—
Portugal.
Neue monarchistische Bewegung. Im portugie
sischen Senat gab der Justizminister Kenntnis von einem Telegramm an das portugiesische Ministerium aus Ponte Vedrg, wonach hundert Kisten mit Maurgewehren, sechzehn Kisten Patronen, sowie einige Kisten mit Ausrüstungsgegenständen beschlagnahmt worden seien. Der Minister fügte hinzu, diese Waffen seien augenscheinlich für portugiesische Perschwörer bestimmt. Wie weiterhin gemeldet wird sind die dort beschlagnahmten, angeblich für die portugiesischen Verschwörer bestimmten Waffen von dem Dampfer„Magdalene Blumenthal“ aus Altona dorthin gebracht worden. Die Reederei Blumenthal und Boese in Altona, die Besitzerin des Dampfers, teilt mit, daß ihr Einzelheiten über den Vorfall nicht bekannt sind, da sie den Dampfer schon seit einiger Zeit an eine ausländische Firma verchartert habe. Ihres Wissens befindet sich der Dampfer auf der Fahrt von England nach Holland.
Rußzland.
Ssassonow über Rußlands auswärtige Politik.
In der Reichsduma führte der Minister des Aeußern Ssassanow folgendes aus: Die Grundlage der russischen Politik bleibe unerschütterlich die den Weltfrieden sichernde Allianz mit Frankreich. Bei seinem Aufenthalte in Paris habe er sich überzeugt, daß die weitesten französischen Kreise ebenso wie Rußland seste Anhänger der Allianz seien und danach streben, sie zu beiderseitigem Vorteil und zur Sicherung des europäischen Friedens auszunutzen. Das Abkommen mit England vom Jahre 1907 habe die besten Früchte gezeitigt. Das gegenwärtige Vertrauen und die Sympathien beschränkten sich nicht auf die weitesten Kreise, sondern fußten auf breiter Grundlage, wie der jüngste Besuch der englischen Gäste bewiesen habe. Was Deutschland betreffe, so halte Rußland an der alten traditionellen Freundschaft und guten Nachbarschaft fest, die es aufrichtig schätze, überzeugt, daß Deutschland dasselbe tue. Diesen Eindruck habe die Potsdamer Entrevue befestigt, die das Fehlen von Gegensätzen in den beiderseitigen Interessensphären im nahen wie im fernen Osten festgestellt habe. Bei dem Charakter der russisch=deutschen Beziehungen könne der Besuch Haldanes in Berlin wie überhaupt jeder Versuch, die deutsch=englischen Beziehungen zu verbessern, nur begrüßt werden. Wenn es gelänge, eine Verständigung in für beide Staaten wichtigen Fragen zu finden, würde dies die russischen Beziehungen zu Deutschland und England keineswegs beeinflussen. In der Entrevue von Racconigi seien die freundschaftlichen Beziehungen zu Italien zum Ausdruck gekommen, die sich weiter entwickelten. Ihre Festigkeit sei gesichert durch die Uebereinstimmung in den Anschauungen über die Lage auf dem Balkan. Rußland und Italien folgten wohlwollend der freiheitlichen Entwickelung der Balkanvölker. Ungeachtet der jüngst bestandenen Prüfung der russisch=österreichischen Beziehungen sei es doch den beiden Regierungen gelungen, den Frieden dadurch zu befestigen, daß man leitende Grundsätze geschaffen habe, für den Fall, daß die beiderseitigen Interessen sich berührten.
Persien.
Gärung in Persien. Die Londoner Morgenpost meldet aus Teheran vom 25. Appil: Die Beschießung der Moschee in Mesched durch die Russen hat die Bewegung unter den Mullahs gefördert, die mit einem heiligen Krieg gegen die Fremden drohen. Der Hauptführer Said Ali ist wegen aufrührerischer Reden verhaftet worden. Eine Deputation von Mullahs hat dem Regenten erklärt, daß er abgesetzt werden würde, wenn er im gegenwärtigen Augenblick Persion verlasse. Man glaubt, daß Nasr el Mukks Reise nach Europa infolge der Haltung der Mullahs aufgegeben werden wird.
Vereinigte Staaten.
Wie Noosevelt Taft anschwärzt. Roosevelt antwortete in einer gestern in Worcester(Massachusetts) gehaltenen Rede im bitteren Tone auf die kürzlichen Angriffe des Präsidenten Taft und erklärte, Taft habe nicht allein in Gedanken, Worten und Taten uneingedenk der früheren Freundschaft gehandelt, sondern er habe sich nicht einmal