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300 Mk. Unfall.

Verlago Car! Braus Schoeris. Rud­

gecup 62. Beiege. Ade Braus Schweile. Rute

Nr. 100

Ersles Mratt.

Deutscher Reichstag.

Berlin, 27. April.(Tel.) Präsident Dr. Kämpf eröffnet die Sitzung um 11 Uhr 15 Minuten.

Etat der Reichseisenbahnen.

Abg. Koßmann(Ztr.): Das günstige finanzielle Ergebnis des letzten Jahres erfüllt uns mit Be­friedigung. Diese Ueberschüsse sollten für die Verbesserung der Betriebe und für Aufbesserungen der Arbeiter benutzt werden. Die Arbeiterzüge soll. ten etwas komfortabler ausgestattet werden; vor allem sollten sie heizbar gemacht werden. Wir ha­

ben alle Ursache, dahin zu wirken, daß das Ver­trauen, das die Arbeiter zu ihren Verwaltungen baben, erhalten bleibt.. Lieschin,

Eisenbahnminister v Breitenbach: Peyy,ggseihg. wünschte gestern die Schaffung dieses Ausgr### fonds aus den Ueberschüssen der Reichsbahnen. In erster Linie wäre dafür das Reichsschatzamt zu­ständig. Das Ergebnis ist nicht so besonders gut

Durschnitt der letzten zehn Jahre betrug der Ueberschuß nach dem Abzug der Verzinsung des Anlagekapitals, das in Elsaß=Lothringen ganz be­sonders groß ist, nur 3,75 Prozent. Von einer „Verpreußung" der Reichsbahnen ist keine Rede. Die preußischen Verwaltungsarund­sätze haben aber dem Reichslande erheblichen Nutzen gebracht.(Sehr gut! rechts.) Gegen eine Er­höbung der Löhne einzelner Kategorien der Eisen­bahnangestellten bestehen schwere Bedenken. Es ist unerschütterliche Auffassung der Verwaltung, aus Gründen des Gemeinwohls Stellung nehmen zu müssen gegen die Bestrebungen der Sozialdemo­kratie, und jeder Verwaltung, Stellung zu nehmen gegen diejenigen, die sozialdemokratischen Bestre­bungen buldigen.(Unrube bei den Soz.) Den­jenigen Vereinigungen, die die, Forderungen der Verwaltung erfüllen, werden keinerlei Hindernisse bereitet. Bei einer Revision der Fahr­

kartensteuer muß darauf geachtet werden, daß die vierte Klasse nach wie vor von der Steuer frei

Abg. Dr. Will=Schlettstadt(Elsässer) bring lokale Eisenbahnwünsche vor. Die Freifahrt des Statthaller sei zu reformieren. Die Löhne für die Angestellten und Arbeiter bei den Reichseisen­bahnen seien geringer, als die entsprechenden in Privatbetrieben, sie müßten desbalb erhöht werden. Abg. Ickler(Natl.) bringt Wünsche auf Besser. stellung verschiedener Beamtenkategorien vor.

Abg. Werner=Gießen(Dtsche. Reformp.): Die Vorwürfe der Beamten müssen von der Regierung erwogen und berücksichtigt werden. Von einem bygienisch äußerst wertvollen Desinfektions­mittel zur Tötung der Ansteckungsstoffe der ersten und zweiten Wagenklasse sollte weitmöglichster Ge­brauch gemacht werden.

" Abg Veirotes(Soz.) Wir können dem Minister nicht beistimmen, wenn er davon spricht, Elsaß­Lotbringen habe große Vorteile aus der preußi­schen Verwaltung gehabt Für die mittleren und unteren Beamten und die Eisenbahnarbeiter muß mehr gesorgt werden. Seute haben wir noch das Recht, von Hungerlöhnen zu reden. Für die Beamten müssen Beamten=Ausschüsse geschaffen wer­den, die die Wünsche der Beamten der Verwaltung vorzutragen hätten. Den zweiten Vogesen­durchstich brauchen wir unbedingt. Die Trace muß dann über Kolmar geführt werden. Preu­ßenbaß kennen wir nicht. Dieser Vorwurf des Ministers trifft nicht zu. Wenn der Minister in Elsaß=Lothringen den Oberbremser spielen will, dann werden wir dafür sorgen, daß es auch in Elsaß=Lothringen bei der Reichseisenbahn in der Sozialpolitik vorwärts geht.

Abg. Schiffer(Ztr.): Den Ausschluß de Simplizissimus von den Eisenbahnvuchhand­lungen halten wir für durchaus berechtigt. Das Streikrecht für unsere Staatsarbeiter ist gar­nicht möglich. Ein Zentral=Arbeiter=Ausschuß mit dem Sitz in Straßburg muß ins Leben gerufen werden zur Geltendmachung allgemeiner Wünsche. (Aba. Lic. Mumm ruft: Sehr richtig!)

Rinister v. Breitenbach: Die Verwaltung is stets bemüht gewesen, sozialpolitisch auf der Höhe zu sein. Die Löhne sind stetig gewachsen. Ein Vogesendurch stich würde sehr kostspielig sein Auch ist mir nichts bekannt, daß Frankreich diesen begt. Es trifft nicht zu, daß Beamtensöhne

in Elsaß von uns bevorzugt werden. Hungerlöhne werden nicht bezahlt. Unrichtig ist es, daß Ar­beiter entlassen worden seien, weil sie einer be­stimmten Organisation angehört hätten. Sie sind entlassen worden, weil sie einen schweren Disziplin­verstoß begangen hatten.(Zwischenrufe bei den Sozialdemokraten.)..6„ Eitg 9168

Die Generaldebatte schließt. Zu Titel 1 liegt eine Resolution der Sozialdemokraten vor, wonach den Arbeitern der Reichseisenbahnen für die Wochenfeiertage der Lohn bezahlt wird. Für die Resolution stimmten bei sehr schwach besetztem Hause die Sozialdemokraten, einige Freisinnige und der einzige anwesende National­liberale. Die Abstimmung bleibt, da auch die Rechte und das Zentrum sehr schwach vertreten ist, zweiselhaft. Es muß Hammelsprung vorgenommen

werden. Es stimmen für die Resolution 38, da­zegen 43 Das Haus ist somit beschlußun­fäbig.

Nächste Titzung Montag 1 Uhr: Fortsetzung und

Kolonial=Ei

Shluß Uhr.

Montag, den 29. April 1912.

„Germania“

44. Jahre

Preußischer Landtag.

Im Abgeordnetenhause kam es bei der 2. Le­sung des Etats des Innern auch am Sonnabend wie an den beiden vorhergegangenen Tagen zu erneuten Zwischenfällen. Abg. Hammer(ks.) beschwerte sich über die Wanderlager, die eine Kon­kurrenz der Kleingewerbetreibenden seien, und ebenso über den Hausiererhandel, namentlich der Straßenhandel Groß=Berlins mit Lebensmitteln biete eine große Gefahr. Hierauf kam es wieder zu einem Konflikt mit Abg. Liebknecht. Abg. Hammer hatte ihm vorgeworfen, daß er das preu­ßische Volk beschimpft habe, worauf die Sozialde­mokratie mit den üblichen Zwischenrufen quittierte. Der Präsident mußte einschreiten, und Abg. Lieb­knecht erhielt einen Ordnungsruf. Zum Schluß empfahl Abg. Hammer eine Einrichtung aus dem französischen Parlament zu übernehmen, wo ein Abgeordneter wegen Ungebühr aus dem Saal ent­fernt werden könne, aber außerdem mit Entziehung der Diäten auf vier Wochen bestraft werde. Abg. Bell(Z.) wandte sich gegen die Auswüchse der Kinotheater. Der Rechtsschutz der Verwaltungsbe­amten bei der Pensionierung müsse geregelt wer­den. In Preußen das Reichstagswahlrecht durchzu­setzen, sei eine Unmöglichkeit. Das größte Hinder­nis einer Wahlreform seien die Sozialdemokraten. Minister von Dallwitz legte eingehend dar, daß die Besetzung der höheren Beamtenstellen nur aus sachlichen Gesichtspunkten stattfinde. Die Frage der Konsession spiele nicht die mindeste Rolle, auch würde die agrarisch=konservative Richtung nicht vor­gezogen. Abg. v. Woyna(ks.) führte mit Bezug auf die letzten Vorgänge im Hause aus, daß die Sozialdemokratie sich hier ihr Grab graben werde. Abg. Lohmann(natl.) wünschte eine schnelle Wahlreform und besprach die Bekämpfung des Schmutzes in Wort und Bild und die Abnahme des Geburtenüberschusses. Abg. Pachnicke(Vp.) forderte ebenfalls eine Wahlreform noch vor den Neuwahlen. Abg. Strosser(ks.) verwies auf die unsittlichen Verhältnisse in manchen Volks= und Familienbädern. In der darauf folgenden per­sönlichen Auseinandersetzung erhielten mehrere so­zialdemokratische Abgeordnete Ordnungsrufe, ebenso Abg. v. Zedlitz(fks.), als er von„was für eine Sorte von Sozialdemokraten“ sprach. Bei Bespre­chung der nordschleswigschen Frage beschwerte sich Abg. Nissen(Däne), daß man eine Bevölke­rung herausdränge, die dort ihre Heimat, ihre Ver­wandtschaft und ihren Beruf habe. Minister v. Dallwitz erwiderte, daß man dort eine deutsch­feindliche Agitation zugunsten der Lostrennung Schleswigs begonnen habe.

Montag 11 Uhr: Weiterberatung. Schluß ge­gen 5 Uhr.

—

Politische Uebersicht.

Der Kaiser wohnte am Sonntag wiederum dem Gottesdienste im Achilleion bei; es war dies der zweitletzte Sonntag, den der Kaiser in diesem Jahre auf Korsu verlebte, denn die Abfahrt erfolgt am 8. Mai. Am 10. trifft die Hohenzollern in Genua ein, von wo sich der Kaiser nach Karlsruhe be­gibt. Am 13. und 14. finden bei Straßburg bezw. Metz große Truppenübungen statt.

Der Geschäftsplan des Reichstages. Der Senio­renkonvent des Reichstages kam überein, daß in den nächsten Tagen der Etat der Reichseisenbahnver­waltung und der Kolonien erledigt werden soll, wofür vier Tage in Aussicht genommen sind. Da­ran sollen sich anschließen die Beratung der von

der Geschäftsordnungsergänzungskommission beschlos­

fenen Anträge und Petitionen. Ueber die weite­ren Verhandlungen wird der Seniorenkonvent in seiner nächsten Sitzung beschließen.

Bleibt der preußische Kriegsminister im Amte?

Herr von Heeringen hat sich mit seiner Erklärung, daß jemand, der das Duell ablehne, gleichviel aus welchen Gründen, nicht in die Gesellschaftskreise des Offizierkorps gehöre, den Unwillen des Zen­trums in solchem Maße zugezogen, daß man viel­fach schon mit einem baldigen Wechsel im preutzi­schen Kriegoministerium rechnet. Das Berliner

Zentrumsorgan, die„Germania, forderte den Rücktritt in scharfen Worten. Auch die Protester­klärung des Abgeordneten Spahn im Reichstage gegen die Aeußerung des Kriegsministers war scharf und antschieden. Sie schlug aber mit dem Schlußwort, in der Kommission würde man dar­über weiter sprechen, die Brücke zu einer möglichen Verständigung. Während die liberalen Blätter sach­lich den Standpunkt des Zentrums in der Duell­frage teilen, treten die freikonservativen„Berl. N.

N.“ lebhaft für die Unentbehrlichkeit des Zwei­kampfs ein. Sie meinen, es müsse ein Mittel ge­ben, mit dem der in seiner persönlichen Ehre Ver­letzte sich nicht allein vor den Augen der Welt, sondern auch vor dem eigenen Selbst Genugtuung von dem Beleidiger schaffen kann, und zwar per­sönliche Genugtuung mit der Waffe in der Hand.

Der Zwischenfall Heeringen=Erzberger. Die N.

A. Z. schreibt zu der Auseinandersetzung des Kriegs­ministers mit dem Abgeordneten Erzberger in der Duellfrage:„Wir wollen den Erörterungen, welche in der Komission fortgeführt werden, nicht vorgrei­fen. Wir müssen schon jetzt Verwahrung gegen die heftigen in Form und Sache weit über das Ziel hinausschießenden Angriffe der Kabinettsordre und der Person des Kriegsministers einlegen.“

Die Verteilung der Wehr= und Deckungsvorla­gen an zwei verschiedene Kommissionen wird die Hoffnung auf Erledigung des ganzen Gesetzes bis Pfingsten wahrscheinlich vereiteln. Die Budget­kommission wird schnell mit der Durchberatung der eigentlichen Wehrvorlagen fertig werden; dafür wird es aber in der 28gliedrigen Kommission, welche die Deckungsfrage zu erörtern hat, um so länger dauern. Das wird insonderheit von den 273 deutschen Kleinstädten bedauert werden, von denen so manche sich von der Verabschiedung der Wehrvorlagen die Erfüllung ihres Wunsches, Gar­nisonstadt zu werden, verspricht. Uebrigens hat es sich auch bei der Abstimmung über die Kommissions­beratung wieder gezeigt, wie schwankend und unge­wiß die Majorität des jetzigen Reichstags ist. Ge­rade nur mit zwei Stimmen Mehrheit wurde der Beschluß über die Deckungsvorlage gefaßt. Es ist bedauerlich, daß die wichtigsten Entscheidungen des Hauses so vom Zufall abhängig sind. In dem vorliegenden Falle stellte die Linke mit den Na­tionalliberalen, Fortschrittlern und Sozialdemokra­ten die Mehrheit dar; alle Wilden stimmten mit der Minderheit.— An die Verabschiedung der Wehrvorlagen und ihrer Deckung im Laufe der Session ist gleichwohl nicht zu zweifeln; nur wird es noch Pfingsten werden, da alle möglichen Steuer­und Abänderungsvorschläge werden besprochen wer­den müssen. Auch die konservativen Blätter, welche die Schwierigkeiten nicht unterschätzen, hoffen auf einen günstigen Ausgang zum Nutzen der Stärke des deutschen Reichs.

Reform des staatlichen Submissionswesens. Un­ter Teilnahme von 95 Abgeordneten aus zahlrei­chen Städten fand in der Berliner Handwerkskam­mer ein Preußischer Handwerkskammertag zur Be­sprechung einer Reform des staatlichen Submis­sionswesens statt. Der Referent Herzog=Danzig begrüßte freudig die zustimmende Stellungnahme der Handels= und Gewerbekommission zu einem An­trag Hammer und Genossen, der die Reform auf dem Verordnungswege erreichen will. Die Ver­handlungen gestalteten sich zu einer eindrucksvollen Kundgebung von Vertretern aller bürgerlichen Par­teien, dem Handwerk in dieser wichtigen Submis­sionsfrage helfen zu wollen.

Die Verhaftung des deutschen Grenzkommissars Dreßler, der in der russischen Festung Kowno mit jeder Rücksicht behandelt wird, ist auf den Nacheakt des russischen Postbeamten zurückzuführen, der von der deutschen Grenzbehörde unter dem dringenden Verdacht, Komplize eines russischen Spions zu sein, verhaftet wurde, der aber mangels ausreichender Beweise wieder freigelassen werden mußte. Die Be­zichtigungen dieses Postbeamten, die auf schlimme Spionage lauten, sind grundlos, Hauptmann Dreß­ler ist nicht einmal der russischen Sprache mächtig; bei der Gründlichkeit des russ. Untersuchungsver­fahrens können indessen noch immer mehreve Tage vergehen, ehe der Unschuldige in Freiheit gesetzt wfrd.—

Portugal.

Neue monarchistische Bewegung. Im portugie­

sischen Senat gab der Justizminister Kenntnis von einem Telegramm an das portugiesische Ministerium aus Ponte Vedrg, wonach hundert Kisten mit Mau­rgewehren, sechzehn Kisten Patronen, sowie ei­nige Kisten mit Ausrüstungsgegenständen beschlag­nahmt worden seien. Der Minister fügte hinzu, diese Waffen seien augenscheinlich für portugiesische Perschwörer bestimmt. Wie weiterhin gemeldet wird sind die dort beschlagnahmten, angeblich für die portugiesischen Verschwörer bestimmten Waffen von dem Dampfer„Magdalene Blumenthal“ aus Altona dorthin gebracht worden. Die Reederei Blumenthal und Boese in Altona, die Besitzerin des Dampfers, teilt mit, daß ihr Einzelheiten über den Vorfall nicht bekannt sind, da sie den Dampfer schon seit einiger Zeit an eine ausländische Firma verchartert habe. Ihres Wissens befindet sich der Dampfer auf der Fahrt von England nach Hol­land.

Rußzland.

Ssassonow über Rußlands auswärtige Politik.

In der Reichsduma führte der Minister des Aeu­ßern Ssassanow folgendes aus: Die Grundlage der russischen Politik bleibe unerschütterlich die den Weltfrieden sichernde Allianz mit Frankreich. Bei seinem Aufenthalte in Paris habe er sich überzeugt, daß die weitesten französischen Kreise ebenso wie Rußland seste Anhänger der Allianz seien und da­nach streben, sie zu beiderseitigem Vorteil und zur Sicherung des europäischen Friedens auszunutzen. Das Abkommen mit England vom Jahre 1907 habe die besten Früchte gezeitigt. Das gegenwär­tige Vertrauen und die Sympathien beschränkten sich nicht auf die weitesten Kreise, sondern fußten auf breiter Grundlage, wie der jüngste Besuch der englischen Gäste bewiesen habe. Was Deutschland betreffe, so halte Rußland an der alten traditionel­len Freundschaft und guten Nachbarschaft fest, die es aufrichtig schätze, überzeugt, daß Deutschland dasselbe tue. Diesen Eindruck habe die Potsda­mer Entrevue befestigt, die das Fehlen von Ge­gensätzen in den beiderseitigen Interessensphären im nahen wie im fernen Osten festgestellt habe. Bei dem Charakter der russisch=deutschen Beziehun­gen könne der Besuch Haldanes in Berlin wie überhaupt jeder Versuch, die deutsch=englischen Be­ziehungen zu verbessern, nur begrüßt werden. Wenn es gelänge, eine Verständigung in für beide Staa­ten wichtigen Fragen zu finden, würde dies die russischen Beziehungen zu Deutschland und England keineswegs beeinflussen. In der Entrevue von Racconigi seien die freundschaftlichen Beziehungen zu Italien zum Ausdruck gekommen, die sich wei­ter entwickelten. Ihre Festigkeit sei gesichert durch die Uebereinstimmung in den Anschauungen über die Lage auf dem Balkan. Rußland und Italien folgten wohlwollend der freiheitlichen Entwickelung der Balkanvölker. Ungeachtet der jüngst bestan­denen Prüfung der russisch=österreichischen Bezie­hungen sei es doch den beiden Regierungen gelun­gen, den Frieden dadurch zu befestigen, daß man leitende Grundsätze geschaffen habe, für den Fall, daß die beiderseitigen Interessen sich berührten.

Persien.

Gärung in Persien. Die Londoner Morgenpost meldet aus Teheran vom 25. Appil: Die Beschie­ßung der Moschee in Mesched durch die Russen hat die Bewegung unter den Mullahs gefördert, die mit einem heiligen Krieg gegen die Fremden dro­hen. Der Hauptführer Said Ali ist wegen aufrüh­rerischer Reden verhaftet worden. Eine Deputa­tion von Mullahs hat dem Regenten erklärt, daß er abgesetzt werden würde, wenn er im gegen­wärtigen Augenblick Persion verlasse. Man glaubt, daß Nasr el Mukks Reise nach Europa infolge der Haltung der Mullahs aufgegeben werden wird.

Vereinigte Staaten.

Wie Noosevelt Taft anschwärzt. Roosevelt ant­wortete in einer gestern in Worcester(Massachu­setts) gehaltenen Rede im bitteren Tone auf die kürzlichen Angriffe des Präsidenten Taft und er­klärte, Taft habe nicht allein in Gedanken, Wor­ten und Taten uneingedenk der früheren Freund­schaft gehandelt, sondern er habe sich nicht einmal