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Nr. 50
Mittwoch, den 28. Februar 1912.
44. Jahrg.
Erstes Wlatt.
BeurscherReichsrag.
Berlin, 27. Febr.(Tel.) Am Bundesratstisch Dr. Delbrück, Dr. Bumm. Präsident Dr. Kämpf eröffnet die Sitzung um 1.20 Uhr. Zunächst wird ein schleuniger Antrag der Sozialdemokraten um Einstellung eines schwebenden Disziplinar=Verfahrens gegen den Abg. Liebknecht(Soz.) debattelos angenommen.
Bekämpfung des Mädchenhandels.
Es folgt sodann die dritte Beratung des Gesetzentwurfes betreffend Ausführung des internationalen Uebereinkommens zur Bekämpfung des Mäd
Abg. v. Liszt(Fortschr.): Mit der Vorlage sind wir durchaus einverstanden. Die Reichsregierung steht auf dem Standpunkt, daß das Anwerben eines Mädchens zu unsittlichen Zwecken, also die Anwerbung für ein Bordell, strafbar sei. Unsere Literatur teilt diesen Standpunkt nicht. deshalb muß Klarheit geschaffen werden. Jedenfalls muß seitens der Reichsregierung das Uebereinkommen in liberalster Weise ausgeführt werden.
Ministeraldirektor Kriege: Ich kann erklären, daß das Deutsche Reich seine Vertragsverpflichtungen in Aberalster Weise erfüllen wird. Das Reichezustizamt ist nicht der Meinung, daß in unserer Rei#lsprechung eine Lücke vorhanden sei. Das Anwerven
von Mädchen ist strafbar, auch wenn die Vollendung der Ueberführung ins Bordell nicht stattgefunden hat. Sollte sich ergeben, daß die Praxis einen anderen Standpunkt einnimmt, so werden wir alsbald dem Reichstag einen entsprechenden Gesetzentwurf
Die Vorlage wird in dritter Lesung obne weitere Debatte angenommen.
Der Handelsvertrag mit der Türket
wird sodann in dritter Lesung ohne Devatte angenommen.
Staatsangehörigkeitsgesetz.
Es folgt sodann die Fortsetzung der ersten Beratung über ein Reichs= und Staatsangehörigkeits
Abg. v. Liebert(Reichsp.): Das Deutsche Reich hat alle Ursache, seine Volksangehörigen fest an sich zu schließen und dazu bietet die Vorlage eine habe. Zu begrüßen ist die wesentliche Erleichterung der Wiedererwerbung der unmittelbaren Reichsangehörigkeit. In mehrfacher Beziehung enthält die Vorlage aber noch Mängel.
Abg. Hertog(Wirtsch. Vag.): Dieses kommt etwas reichlich spät, aber es ist immer noch besser als garnichts. Im allgemeinen entspricht die Vorlage unseren Wünschen. Sie soll auch verhindern, daß unerwünschte Elemente, die nicht würdig sind, deutsches Wesen und deutschen Namen im Auslande zu vertreten, dem Reiche unnötig lange
Hanssen(Däne): In Nordschleswig werden von den dortigen Gerichten hunderte von Personen als Preußen bezeichnet, von den Verwaltungsbehörden aber als Ausländer behandelt. Dieser, Zustgi)
sollte nicht verewigt werden. In das Gesetz müßte ferner eine Bestimmung darüber ausgenommen wer
Endemn unter gerzisen, Bedingugen als Dezicß,
schleswig sehr brennend Nicht nur die Deutschen
im Auslande müssen besser gestellt werden, sondern
auch den Ausländern muß bei uns eine Behandlung zu Teil werden, die eines mächtigen Volkes
Abg. Landsberg(Soz.): Es ist eine große Ueber
treibung, daß Millionen von Deutschen durch das
alte Gesetz dem Deutschen Reiche entzogen worden
Der Verlust des Staatsbürgerrechts zehnjährige Abwesenheit brachte schweres Ungemach über die, die sich länger als diese Frist im Auslande aufgehalten hatten und dann zurückkehrten. Aber daran ist die gesetzliche Bestimmung, die jetzt beseitigt wird, allein unschuldig. Diese beklagenswerte Entnationalisierung findet sich nicht in den Ländern, in denen man sich nicht in ein Kosulatsmatrikel einschreiben muß, um Staatsangehöriger zu bleiben. Wichtige Momente sind dafür ausschlaggebend. Wenn Nichterfüllen der Militärpflicht den Verlust des Staatsbürgerrechts nach sich ziehen soll, müssen auch die Landesverräter und Kümmler gleichermaßen bestraft werden. Den Verlust der staatsbürgerlichen Rechte darf man nur eintreten lassen bei schwerer Verletzung der Wehr
pflicht, und dann nur durch einen Rechtsspruch, nicht ipso kacto. Das Gesetz legt ferner nur Wert darauf, dem deutschen Vaterlande Männer zu erhalten. Die Frauen sollen nach wie vor durch Heirat das deutsche Staatsbürgerrecht erlangen. Mit dreem Rechte der Geschlechtsvormundschgst, Huge, rag doch aufräumen. Wenn wir einen deutschen Staatsbürger aufnehmen wollen, dann nur einen körperlich und geistig vollständig einwandfreien Menschen. Mit Minderwertigen sind wir im Inlande schon genug belastet. Die Bestimmungen, daß bei der Aufnahme eines Ausländers sämtliche Bundesstaaten mitzureden haben, lehnen wir entschieden ab. Möge der Entwurf in der Kommission eine Form finden, daß wir zustimmen können.(Beifall bei den Soz.)
Abg. v. Richthofen(Natl.): Wir haben alles
Interesse daran, möglichst viele Deutsche im Auslande dem Vaterlande zu erhalten und deshalb begrüßen wir den Entwurf. Daß die Frau durch die Heirat die Nationalität des Mannes erhält, halten
wir für richtg. Die Beyanorung von auslandern ist immer eine Frage der Taktik. Darauf sind auch die Schwierigkeiten in Nord=Schleswig zurückzuführen.(Beifall links.) Durch den GesetzEntwurf wird das Selbstbewußtsein der Deutschen im Auslande gehoben und das Nationalgefühl gestärkt werden.(Beifall.)
Damit schließt die Debatte. Der Gesetz=Entwurf geht an eine Kommission von 21 Mitgliedern. Erste Lesung des Schutztruppengesetzes.
Staatssekretär Dr. Solf: Wir wollen für Zeiten der Gefahr einen besonderen Beurlaubtenstand für die Schutzgebiete schaffen. Die Vorschriften für die Handhabung der Kontroll=Versammlungen sollen möglichst sich den speziellen Verhältnissen anpassen. Dem Gouverneur wird deshalb ein weiterer Spielraum eingeräumt. Die Farmer fallen dabei aus, weil sie unabkömmlich sind, weiter die Angehörigen der Polizeitruppen. Ich bitte die Vorlage anzunehmen.
Abg. Noske(Soz.): Die gesetzliche Regelung entspricht den Wünschen des Hauses, namentlich der Budgetkommission. Die Vorlage enthält aber noch außerordentlich viele Mängel, über die in der Kommission zu reden sein wird.
Abg. Erzberger(Ztr.): So harmlos wie der Staatssekretär es hinstellte, ist die Vorlage nicht. Dem Reichstage werden vielmehr Fußangeln gelegt. Die Einrichtung der Kontroll=Versammlungen schematisch auf die Schutztruppen zu übertragen, ist höchst bedenklich. Der Reichstag staunen über die enormen Reisekosten. Die Streitfrage, ob der Gouverneur der Kolonie oder der Schutztruppenführer die oberste Kommandogewalt hat, wird durch die Vorlage nicht beseitigt. Die Pensionierungen der Schutztruppenoffiziere wachsen in erschreckendem Maße und man ist vielfach der Meinung, daß dabei nicht der strenge Maßstab angewandt wird, wie bei der Pensionierung der Zivilheamten. Was sich im Vaterlande bewährt hat,
soll man nicht ohne weiteres auf die Kolonien übertragen; dahin gehören auch die Vorschriften über das Militärstrafverfabreng Auingzggg hieser B.
Abg. Götting(Natl.): Die Grundzüge dieser Vorlage betrachten wir als durchaus brauchbar für die eingehenden Verhandlungen in der Kommission. Die Kolonien entwickeln sich hinsichtlich der Aufbringung der Kosten sehr erfreulich. Mehrfache Bedenken werden uns nicht abhalten, auf Grund dieser Vorlage das Schutztruppengesetz zu verabschieden,
auch wenn uns zunächst noch finanzielle Opfer auferlegt werden.
Abg. v. Böhlendorff(Kons.): Ich beantrage Verweisung des Gesetzentwurfes an die Budget=Kom
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Abg. Dove(Fortschr.): Der Begriff der Kommandogewalt bezüglich der militärischen und bezüglich der staatsrechtlichen Befugnisse bedarf einer genauen Feststellung in der Kommission.
Abg. v. Liebert(Reichsp.): Es ist zu begrüßen, daß endlich die ganze Schutztruppenfrage geregelt werden soll.,. ∆ Test. Il, Anmeungen aus
Staatssekretär Dr. Solf: Die Anregungen auf
bestimmte Aenderungen werden in der Kommission geprüft werden. Ueberall, wo es irgend möglich ist, wird die Kolonialverwaltung gerne nachgeben.
Damit schließt die Debatte. Die Vorlage geht an die Budgetkommission. Nächste Mittwoch 1 Uhr. Tagesordnung: Etats des Ministeriums des Innern.
Schluß 6 Uhr.nm
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Preußischer Landtag.
Das Abgeordnetenhaus, das am Montag bei der 2. Lesung des Handelsetats allgemein für Handwerk und Kleinhandelsbetriebe sowie für Beseitigung der Schäden im Baugewerbe eingetreten war, setzte am Dienstag die Weiterberatung fort. Abg. Ströbel(Soz.) verlangte von der Regierung Anerkennung des Rechtes der Arbeiter, sich in freien Gewerkschaften zu organisieren. Der Mittelstand werde von der katpitalistischen Entwickelung erdrückt; deshalb liefen die Interessen des Mittelstandes mit denen der Arbeiter parallel. Redner bedauerte schließlich das Scheitern der Vorlage über die Pflichtfortbildungsschule. Abg. Felisch(ks.) lehnte die Arbeiterbaukontrolle ab und verlangte die Inkraftsetzung des zweiten Teils des Bauhandwerkerschutzgesetzes für gewisse Bezirke sowie gesetzlichen Schutz der Arbeitswilligen; ferner beklagte Redner das Steigen der Löhne im Baugewerbe, die jetzt viel höher seien als in jedem anderen Betriebe. Abg. Dr. Schifferer(ntl.) erblickte in der Entwickelung der Warenhäuser eine ernste Gefahr für den gewerblichen Mittelstand. Das Kleingewerbe habe außerordentlich mit der Kreditnot zu kämpfen. Weiter verlangte Redner mehr persönliche Freiheit für den Arbeiter und mehr Schutz der Arbeitswilligen, die ihre Arbeitskraft nicht immer verwenden könnten, wie sie selbst möchten. Minister Sydow erklärte nochmals, die Bedeutung des zweiten Teils des Bauhandwerkerschutzgesetzes werde überschätzt. Abg. Karow(k.) führte Beschwerde, daß einzelne Behörden dem Anschluß der Innungen an Arbeitgeberverbände Hindernisse in den Weg legen, wo letztere
doch ein gewisses Gegengewicht gegen die sozialdemokratischen Arbeitnehmerverbände schaffen. Als hierauf ein Schlußantrag angenommen wurde, erklärte Abg. Borchardt(Soz.) das für nicht anständig, was ihm einen Ordnungsruf eintrug. Auf eine Anfrage des Abg. Hausmann(natl.) erwiderte Minister Sydow, daß die Frage der Abführung der Kaliabwässer in die Nordsee zur Zeit das Ministerium beschäftige. Das Projekt, diese Abwässer einige Kilometer weit in das Meer zu leiten, würde 124 Millionen Mark kosten. Preußen könne allein die Frage nicht lösen. Ueber ein Gesuch der Aichmeister um Versetzung in eine höhere Gehaltsklasse wurde zur Tagesordnung übergegangen und dann nach 4 Uhr die Weiterberatung auf Mittwoch vertagt. Außerdem Etat der direkten Steuern.
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Bayrischer Landtag.
Die Thronrede zur Eröffnung des bayerischen Landtags, die in Gegenwart des greisen Prinzregenten von dem Ministerpräsidenten Freiherrn von Hertling verlesen wurde, sprach die Zuversicht aus, daß es dem Landtage gelingen werde, das Gefühl des Vertrauens und der Beruhigung in die weitesten Kreise des Volkes zu tragen. Die Thronrede hebt bei der Ankündigung der der Kammer zugedachten Gesetzentwürfe hervor, daß das Budget mit möglichster Sparsamkeit aufgestellt sei. Außer einem Etatsnotgesetz werden dem Parlament nur solche Gesetzentwürfe in Aussicht gestellt, die im Interesse des allgemeinen Wohls keinen Aufschub dulden. Die Fürsorge für Handel und Industrie und Landwirtschaft wird besonders betont. Weiter wird der Befriedigung darüber Ausdruck gegeben, daß die Nachteile, die infolge der ungewöhnlichen Witterungsverhältnisse des Jahres 1912 erwartet wurden, nicht in dem befürchteten Umfange eingetreten und weitere staatliche Maßnahmen daher nicht erforderlich sind. Nach den erregten Zeiten des Wahlkampfes, so schließt die Thronrede, heißt es nunmehr, auf dem Boden der staatlichen Ordnung sich zusammenzufinden zu gemeinsamer Arbeit, die den Blick auf das Ganze richtet, auf das Wohl des geliebten Vaterlapdes. Möge der allmächtige Gott Bayern und den Deutschen Reich auch fernerhin das Glück einer friedlichen Entwickelung im Innern wie nach außen gewähren und die Arbeit, an die Sie nunmehr herantreten, mit seinem Segen begleiten.“
Politische Uebersicht.
Der Kaiser machte am Dienstag einen Besuch beim Reichskanzler. Abends fand anläßlich der 31. Wiederkehr des Hochzeitstages unseres Kaiserpaares eine kleine festliche Veranstaltung statt, an der auch die in Berlin anwesenden Prinzen teil
Das Kronprinzenpaar wird erst Ende
Woche aus der Schweiz zurückkehren, infolgedessen ist der Winterball der Leibhusarenbrigade in Langenfuhr, dem der Kronprinz beiwohnen wird, auf den 6. März verschoben worden.
Der Gnadenfonds des Kaisers gestrichen. In der Freitagsitzung der Budgetkommission des elfässischen Landtages beantragten die Sozialdemokraten beim Etat der Finanzen, den Gnadenfonds des Kaisers in Höhe von 100000 A und den Dispositionsfonds des Statthalters in Höhe von 130 000 Mk. zu streichen und die dadurch gewonnenen 230000 A zu einer Teuerungszulage für die Beamten zu verwenden. Die Regierung erklärte, diesem Verlangen nicht stattgeben zu können, da der Fonds als Gnadenfonds nicht auch gleichzeitig der parlamentarischen Kontrolle unterliegen könne. Nach längerer Debatte wurde gegen die Stimmen der Liberalen der Fonds gestrichen. Der Dispositionsfonds wurde gegen die Stimmen der Sozialdemokraten bewilligt. Von dem tionsfonds des Statthalters in Höhe von 200 000 Mk. werden auf Antrag des dem Zentrum angehörigen Vorsitzenden der Budgetkommission 100 000 Mk. als künftig wegfallend bezeichnet. Gestrichen
wurde auch von der gleichen Mehrheit wie oben der geheime Fonds der politischen Polizei(44000 M), weil auch darüber die Regierung die Vorlage der Belege verweigerte, was in keinem Parlamente geschehen dürfe.
Die Stärke der Fraktionen im Landtage Ein
neues Fraktionsverzeichnis ist im Abgeordnetenhause ausgegeben worden. Nach diesem am 23. Februar 1912 abgeschlossenen Verzeichnis stellt sich die Stärke der Fraktionen wie folgt: Konservative 150, Zentrum 103, Freikonservative 61, Nationalliberale 65, Fortschrittliche Volkspartei 36, Polen 15, Sozialdemokraten 6, Fraktionslos 3. Erledigt sind 4 Mandate. Die Zahl der Doppelmandatare beträgt 58; hiervon entfallen 20 auf die Konservativen, 16 auf das Zentrum, 12 auf die liberalen Parteien, 5 auf die Polen, 4 auf die Freikonservativen, 1 auf die Sozialdemokraten.
Für die Bemessung des Wohnungsgeldzuschusses wünschen die Beamten eine Aenderung der neuen Klassifikation der Orte. Im preußischen Abgeordnetenhause wie im Reichstage sollen von fortschrittlicher wie nationalliberaler Seite entsprechende An
träge eingebracht werden.
Der Hauptausschuß für das Zusammenwirken der Berufsgenossenschaften mit den Vereinen vom Roten Kreuz auf dem Gebiete der ersten Hilfe tagte laut„Nordd. Allgem. Ztg.“ im Reichsversicherungsamt unter dem Vorsitz des Präsidenten dieses Amtes Dr. Kaufmann. Aus dem Jahresbericht ergab sich, daß in den ersten neun Monaten unter Aufwendung von 15 510 M 1458 Männer und 187 Frauen als Betriebshelfer ausgebildet und geprüst
verden konnten. Ke
Die ostafrikanische Zentralbahn, die von Daressalaam ausgeht, hat, nachdem am Sonntag die erste Eisenbahn in den innerostafrikanischen Haupthandelsplatz Tabora eingefahren ist, eine Länge von 850 Km. erreicht. Der Teilbahnbau bis Tabora ist um mehr als 2 Jahre früher fertig gestellt worden, als man erwartet hat, sodaß erhebliche Kosten gespart worden sind, die für den Weiterbau nach dem Tanganjikasee verwendet werden können.
Deutscher Frauenkongreß. Der vom Bunde deutscher Frauenvereine veranstaltete Frauenkongreß. der in Berlin am gestrigen Dienstag eröffnet wurde, hat nichts mit Stimmenrechts= oder sonstigen frauenrechtlerischen Bestrebungen zu tun und ist trotzdem oder gerade deshalb zu begrüßen. wird sich, wie die auf dem Kongreß zu haltenden Vorträge erkennen lassen, mit der Hauswirtschaft, der hauswirtschaftlichen Bildung und Volkskultur, der Verwertung der Hausfrauenarbeit und ähnlichen Fragen beschäftigen und, wie nicht zweifel haft sein kann, dartun, daß die Frauen auch auf ihrem ureigensten Gebiete noch eine Aufgaben zum Segen unseres gesamten Volkes zu
Zur Förderung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs hat der preußische Finanzminister an alle diejenigen Lieferanten des Ministeriums, für welche nach dem Umfang ihres Geschäftsbetriebes der Anschluß an den Giroverkehr in Frage kommt, eir Schreiben gerichtet, in dem es heißt, daß im al gemeinen Interesse auf die tunlichste Ersparung barer Umlaufsmittel Wert gelegt werden müsse. Der bargeldlose Zahlungsverkehr würde eine Fs derung erfahren, wenn die Lieferanten auf ihr Rechnungen ihr Bank=, Postscheck=, Sparkassen= oder ein anderes dem Giroverkehr angeschlossenes Konto ersichtlich machten, sodaß der Empfänger die Zahlung ohne Rückfrage im Girowege bewirken könne.
Die Auswanderer nach unseren Kolonien haben in den letzten Jahren— wenn auch nur unerheblich— zugenommen; allerdings steht ihre Zahl in keinem Verhältnis zu den Leuten, die in Amerika ihr Glück und Heil suchen. Dafür liegen in unseren Kolonien die Erwerbsmöglichkeiten auch ungleich ungünstiger als etwa in Amerika. Wie der frühere Kolonialstaatssekretär Dernburg in einem Vortrage in Berlin ausführte, ist daher Unbemittelten eine Auswanderung nach unseren Kolonien nicht anzuraten, es sei denn, daß sie von vornherein mit einer festen Anstellung dorthin gehen. Immerhin sind die Aufgaben des Farmers