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Die„Schwerter währt ihren jeden mit Cod fall gemäss unungen
Zeitung" geRbonnenten für endenden Unseren BedingUnterstützung.
Alle Rreis- und Lokalpolizelichen Verordnungen für den Krei: Hörde erlangen ge. 46 7echta
veröndlsche Rreall. g c e S o o. c o.
Druck u. Verlag von Carl Braus, Schwerte.1
Nr. 62 Amt Schwerte. Celegr.-Adresse: Braus, Schwerte-Ruhr
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Erstes und ältestes Cagesorgan des Kreises. O Haupt=Annoncenblatt
Nr. 114
Montag den 17. Mai 1909
41. Jahrg.
Erstes Blatt
Deutscher Reichstag.
258. Sitzung. 15. Mai, 11 Uhr. Die Beratung des
Viehseuchen=Gesetzes—
abg. Kobelt(wildliberal): Meine Herren, nichts hal mich gestern mehr gewundert, als die fast rührende Zärtlichkeit, mit der gestern gerade diejenigen Herren, die die Unterminierer des Blocks sind, von diesem sprachen.(Heiterkeit rechts.)
Die Herren Hahn und Rösicke haben doch wohl allen Anlaß, die Unterhaltung über den Block nicht an den Haaren heranzuziehen.(Erneute Heiterkeit.) Professor Delbrück, doch gewiß ein konservativer Mann(Gelächter rechts), hat es Ihnen doch schon deutlich genug gesagt, daß kein Wort scharf genug ist, um Ihr Gebahren zu verurteilen!(Abermaliges Gelächter rechts;
links Rufe: Sehr richtig!) Nun zu der Vorlage. Käme es jetzt zu Wahlen, so würde sicher gerade auch dieses Gesetz eine Rolle spielen. Auf der einen Seite(Redner wendet sich nach rechts) würde man den Wählern, den Bauern, sagen: Seht, wie wir euren Viehstand gegen die Verseuchung aus dem Auslande zu schützen bemüht waren! Und auf der anderen Seite würde den Wählern gesagt werden: Seht, wie man euch wieder durch die 88 6 und 7 die Fleischnahrung verteuert hat. Redner führt dann weiter aus, wie der Charakter dieses Gesetzes durchals agrarisch sei auf Kosten der Allgemeinheit. Hoffentlich gelinge es, diesen agrarischen Charakter wieder zu beseitigen.
Abg. v. Trzipski(Pole, befürwortet einen von seiner Fraktion gestellten Antrag, dem§ 7 einen neuen Absatz hinzuzufügen des Inhalts: Unter Wahrung geeigneter Schutzvorkehrungen seien Maßnahmen zu treffen, die der Grenzbevölkerung die bisher geübte und zulässige Fleischversorgung aus dem Grenzlande auch fernerhin gewährleisten. Ohne eine solche Bestimmung zugunsten der Grenzbewohner würde seinen Freunden die Zustimmung zum Gesetze unmöglich sein.
Abg. Wehl(nl.): Wenn Herr Rösicke gestern eine„rigorose“ Handhabung der§§ 6 und 7 zum Schutze gegen SeuchenEinschleppung aus dem Auslande forderte, so wird er damit hoffentlich nicht eine„rücksichtslose“ Handhabung wünschen. Notwendig ist jedenfalls eine vorsichtige Handhabung, da anderenfalls die berechtigten Interessen des deutschen Lederhandels schwer geschädigt werden könnten! Schon jetzt sind den reien die Scherereien durch die Polizei und die Gewerbeaussicht sehr lästig und sehr teuer. Trotz aller Mängel dieses Gesetzes stimme ich demselben aber im Interesse der Landwirtschaft
* abg, Stolle(Soz,) rügt es, daß bei Ausarbeitung des Gesetzes nur landwirtschaftliche Körperschaften gehört nicht aber Vertreter anderer Interessen. Taher rühre der rein agrarische Charakter des Gesetzes. Weshalb, sei„#. B. das Aeltesten=Kollegium der Berliner Kaufmannschaft nicht gehört worden, das sich nunmehr an den Reichstag mit einer Eingabe gewandt habe? Die Auslegung des Begriffs„Träger von Ansteckungsstoffen“, wie sie zu befürchten sei, sei so gefährlich für viele Industrien, daß schon deswegen die§§ 6 und 7 unannehmbar seien. Auf die Gerberei und die ihr drohende Gefahr, aus Argentinien— etwa weil dort irgendwo eine Seuche ausgebrochen— keine Häute mehr erhalten zu können, habe schon der Vorredner hingewiesen. Aehnliche Gefahren drohen der Textilindustrie durch Vorenthaltung ihres Rohstoffs, der
Abg. Fegter(Fr. Vgg.): Wir haben in der Kommission
unsere ganze Kraft aufgeboten, um die Vorlage so zu gestalten, daß sie einerseits der Landwirtschaft zum Segen gereicht, andererseits aber alle Schikanen, namentlich auch für die Grenzbevölkerung hintanhält. Wir haben deshalb beantragt, bei allen Verboten und Beschränkungen auf die Fleischversorgung der Bevölkerung an der Grenze Rücksicht zu nehmen. Das gestrige Auftreten der Herren Hahn und Roesicke beweist, wie schwer es ihnen ist, uns ihre Bauernfreundlichkeit glaubhaft zu machen. Es sind das dieselben Herren, die seinerzeit auch einen Futtermittelzoll von 7½ auf Kosten der Bauern ge
Abg. Dirlsen(Reichsp.) bestreitet, daß das Gesetz eine Bevorzugung der Landwirtschaft zum Nachteil der Gesamtbevölkerung darstelle. Seine Freunde stimmen der Vorlage zu, daß sie der Landwirtschaft nütze, ohne der Allgemeinheit zu
Abg. Wachhorst de Wende(nl.): Für mich ist die Vorlage ohne die§§ 6 und 7 unannehmbar. Die Landwirthat sogar allen Anlaß, dieses Gesetz mit sehr gemischten Gefühlen aufzunehmen. Bedauerlich ist die Stellungnahme er beozunter Beteiligung von Laien=Iuteressenten.
gefährlichen“ 88 6 und 2 unannehmbar.:
geführlichen“.§§ 6 und 7 unannehmbar.
Darauf wird die Debatte geschlossen und§ 1 angenommen. Bei§ 2 wird nach kurzer Debatte ein freisinniger An„Die zur Durchführung der Bekämpfung von Seuchen getroffenen Anordnungen dem Reichstage unverzüglich zur Kennt
usw.; zu streichen. Die deutsche Lederindustrie werde andern
Der Antrag wird abgelehnt und s 6 unverändert geneh
Nach§ 7, von der Kommission neu eingefügt, kann auch die Einfuhr von„Gegenständen, die Träger von Ansteckungsstoffen sein„können“, verboten, oder beschränkt werden.“
Ein sozialdemokratischer Antrag will den§ ganz streichen, ein freisinniger und polnischer Antrag wollen Rück
Hahn(B. d. L.): Eine Schäbigung der Lederindu.
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gicht auszurgtten zu sein, So aug, oie, daß, wir„Feinde der
aun Aog. Feigter(Fr. Bag.): Herr Hahn tut so, als breite der Bund der Landwirte seine Hände segnend über alle Stände.
Hesterteit ind ewards(ufp.): Die ganze Geschichte der Sozialdemokratie beweist, daß die Sozialdemokraten Feinde der Sondvit, Haßn: Daß der Bund nicht nur das Interesse des Großgrundbesitzes, sondern der ganzen Landwirtschaft vertritt; beweist gerade seine Stellung zu diesem Gesetz.
Nach einer weiteren Polemik zwischen Scheidemann und Bindewald wird§ 7 unter Ablehnung der anderen Anträge in der Fassung der Kommission angenommen.
Abg. Dr. Struve(Fr. Bp.) einen Antrag der Freisiunni
wauten, alle anlagen nieberzgreißsen. Miadsesens eine Staine Zeit müsse zu solchen Maßnahmen gewährt werden, eine Ueber
Die Anträge werden abgelehnt, ebenso eine Reihe anderer Anträge der Freisinnigen und der Sozialdemokraten.
Bei§ 67d, betr. Beschwerden gegen polizeiliche Anordnungen(dieselben sollen keine aufschiegende, Pirkung haben), eifelt der Abg. Singer die Beschlußfähngreit des Hauses an.
Präsident die nächste Sitzung an auf Montag 1 Uhr, der Tagesordnung: Weiterberatung des Viehseuchengesetzes; kleinere Vorlagen; unlauterer Wettbewerb.
Schluß 4 Uhr.
Dreußischer Landtag.
88. Sitzung, 15. Mai.
Am Ministertisch: Wever, Schwartzkopff.
Vizepräsident Dr. Porsch eröffnet sie Sitzung um 11 Uhr
Die dritte Lesung des Etats wird fortgesetzt beim
Kultusetat. M4448 8.
Aba. Hoffmann(Soz.): Die Presse weiß nichts Bessees als über meine Sprachschnitzer zu reden! Ich gönne
diesen Zeilenschreibern die paar Groschen, die sie damit ver
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früßher
bei uns der„rote Gustav“ genannt, sich des Lefrers angenommen hat. Es ist ein Skandal, daß das Kultusministerium
Dr. Porsch bittet den Redner, sich in den
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bitrektor verlesen hat., Wenn Frht. v. Zedlig gemeint habe,
man könne ebensogut Einbrecher zu Kassenwarten machen, als
Wenn du in Groll und Zwist Mit einem deiner Nächsten bist,
Sozialdemokraten zu Mitgliedern der
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Abg. Strosser(1): Ich kann Herrn Hoffmann nur
seckaltung huben. Peszsehom(s.); Der Abg, Hofmann hat
das Urteil über das Verhalten Hofmanns dem Hause.(Lebß,
Persch die Veiesbeis auls heaise. eshuse
uns Iiur einberstanden sei er mit dem Verhalten des Abg.
Der Redner besgezorge
der an einer konservativen Versammlung teilgenommen hat zwecks Temonstration gegen bexaifte VHesangent, eag wpoen i. ve
Oberpräsidenten? Die Unterrichtsverwaltung sollte den Fall nochmals nachprüten. Gichfogrgro, ff verteibdigt das Ver
halten der Unterrichtsverwaltung in den Fällen Kimpel und Brandau. Beide seien nicht liberal, sondern national=sozigl, und
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der Schüler, die ihren Eltern bereits beim Erwerbe behilflich
Maurer(un.): Das Vorgeher, hes Hsener Gyma
die Sache vier iloval behandelt, einen Artikel des
uich euregessanet Besererziehgung heire
ars kolzt die Veratung des Staatsbertrages zwischen Pr
bastsers vur Furer ine Verhinbung mit der ppeiten Veralung der Vorlage über die Nenderung der preußischehamburgischen
Prente„ kurzer Tebatte genehmigt,
Beide
ebenso eine
die ven pertagt sch auf Montag, 1 Uhr: Zweite Lesung
der Versseisetuovehle, Blag g utr.
So denke, daß vielleicht schon morgen,
Enthoben aller Erdensorgen,
Vocbet das Leben N.
Und mit dem Leben auch— der Zwist. F. Sroß.
Kaufhauses Basse& Uerpmann, Iserlohn wird besonders hingewiesen. Sonntag=nse 8 Uhl gevffüer