Antriches Kreisbicht

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für den Kreis werthe!

Ommmmmrmchmmrerr

Verbunden mit der„Schwerter Volkszeitung“ und dem„Schwerter#Iksblatt“.

Eesbungen vi. o. a e. ge

Die„Schwerter Zeitung“ ercheimn säglsch, ausser Feienags.

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10 P., Anzeigen von auswarn. 1. ri, ntmmas 0

Die„Schwerter währt ihren jeden mit Cod fall gemäss un­ungen

Zeitung“ ge­Abonnenten für endenden Un­seren Beding­Unterstützung.

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Alie Kreis- und Lokalpolizeilichen Verordnungen für den Kreis Hörde erlangen gemäss Bekanntmachung der Königl. Regierung durch Ueröffentlichung in der„Schwerter Zeitung“ rechts­verbindliche Kraft. o o 0 C C C C O O 0 0 0 0 Druck u. Verlag von Carl Braus, Schwerte. Fernsprech-Anschluss Nr. 62 Ami Schwerte. Celegr.-Adresse: Braus, Schwerte-Ruhr

eshe i; B. Seannste u P. T

Erstes und altestes Tagesorgan des Kreises. O haupt-Annoncenblatt.

Nr. 56.

Montag, den 8. März 1909.

41. Jahrg.

Erstes

Deutscher Reichstag

221. Sitzung, Sonnabend, den 6. März.

Um Tische des Bundesrats: Kraetke.

Präsident Graf Stolberg eröffnet die Sitzung um 2 Uhr.

Postetat und Fernsprechgebührenordnung.

(Vierter Tag.)

Abg. Zubeil(Soz.): Bei der Veräußerung des Altmate­kommen viele Unterschleife vor. Die Verwaltung sollte aufmerksamer sein. Unsere Postillione verwendet man zu allerlei höfischen Diensten. Vierzig Postillione mußten vor dem Einzuge des Prinzen August Wilhelm und seiner Braut tagelang das Lied einüben:„Wir winden dir den Jungfernkranz!“(Heiter­

i. ubg, Listz(Fp.): Ich vertrete eine Minderheit meiner Partei, die der vorliegenden udz rntitesen Gtäßge wersen icht

wenigstens wahlweise die Pauschalgebühr beibehalten. Ohne Konzessionen wäre die Vorlage für uns unannehmbar.

Staatssekretär Kraetke: Versetzungen sind oft im Inter­

esse der Weiterbildung der Beamten notwendig. An den Unter­Interesse. Die Handwerker=Vereinigungen werden bereits jsetzt

Des Keasen, schase sa hl ccschsch a e

at die Grgchung der Reider vsgdk= Die sus in seder Beise

bemüht, auch Handwerkervereinigungen solche Lieferungen zu­kommen zu lassen. Den Wünschen auf feste Anstellung der Telegropbeno zeifxesegraphenarbeiter werden nach Möglichteit

in keineren bezirten, w eine sechrrtomisch kingende Sache von

nach Amerika ist die Ansicht geäußert worden, daß diese Briefe auf Schnelldampfern nicht befördert werden. Das ist unrichtig. Verschiedentlich wurde die Einführung von Postbons gewünscht,

wie sie in England eingeführt sind.

erklären. Wir besitzen bereits eine große Zahl von Postzeichen, so 27 Postwertzeichen, 15 verschiedene Versicherungsmarken, Stempelmarken, 6 statistische Marken. Wir sollten die Zahl dieser Wertzeichen nicht noch vermehren, besonders, da es durch­

aus noch nicht feststeht, daß die Postbons wirklich praktisch sind.

einen Anschag aisz 10.

wickeln. Nun ist wieder gegen die Portofreiheit der Landes­

fürsten viel geredet worden. Es liegt heute auch eine frei­sinnige Resolution vor, die diese Portofreiheit auf Briefsendun­gen beschränken will. Ich bitte doch, diese Sache recht zu war die Vortofreihelt der Fürsten viel ausgedehnter als heute.

Se seriase Kleschais ah ie. S Alsriche burcaos Sandesfhr Henderung eintreten zu lasen. Die sinanzielle Wir­

bier eine nenveruug ventheren du Lhest zich eigentlich nur Lit­kung ist ganz unbedeutend. Es handelt sich eigentlich nur um ein ideelles Recht. Dabei möchte ich daran erinnern, daß die Fürsten selbst sich bereit erklärt haben, das Recht zum Teil

ode aie salen bul den Rictent Beticher

langen, auf ein ihnen gesetzlich zustehendes Recht zu verzichten. Getal rechts) B. Vgg,) stellt sich auf den Boden der neuen

ein ershy, in GEeiger richag Techls.) Wer der Landwirischalft

Eil noch zum Res gehören, und das ganze Land würde ein

b# I— osden Gehaähtenonchung mugesprochen daut.(Geisal)

Die dom Abg. Zubeil angegriffenen Postbeamten nehme ich

Abg, Daulsi. Hotsdam(c.) spricht in gusftrige einer bonser­

vativen Minderheit gegen die Gebührenceforia, die den Mittel­

Abg. Kopsch(Fr. Vp.): Im Wahlkreis Bingen=Alzey he vom nationalliberalen Wahlkomitee auf amtlichen Fexmplaxen eine Depesche vervielfältigt worden, in denen zur uh des

Staatssetretär S ro ,z.g Phrhschteten#g, Fernphängers

werden nur auf Wunsch des Roressaren ooer ver Poxzchrike gegen Erstattung der Unkosten angefertigt. Ob diese Vorschften in Bingen=Alzey beachtet sind, weiß ich nicht. Ich kann also keine

Abg. Hamecher(3.): Die Verwaltung sollte die Unter­richtskurse für Unterbeamte mehr sördern. Der Redner empfiehlt eine Resolution seiner Partei, wonach den einzelnen Beamten von dem Inhalt ihrer Personalakten Kenntnis gegeben werden

Abg. Gothein(Fr. Vgg.): Der Resolution wegen der Oeffentlichkeit der Personalakten stimmen wir zu. Ich muß mich dann mit der Antwort beschäftigen, die der Staatssekretär gestern meinem Parteifreund Struve erteilt hat. Er hat gesagt, er sei sich nicht bewußt gewesen, dem Abg. Struve vorgeworfen zu haben, er spreche gegen seine Ueberzeugung. Im allgemeinen wäre es sehr erwünscht, daß die Staatssekretäre sich dessen

berwußt sind, wos ste. oie ganse art uns Wese der Antwort

al ade sheastaste lie Kanske aie lchack siet ganet diese Behandlung von Abgeordneten durch einen Regierungs­vertreter entschieden Verwahrung einzulegen.(Sehr. richtig! links.) Der Staatssekretär hat dem Abgeordneten Sicuve vor­geworfen, er verstehe das nicht und sollte sich von solchen Sachen fernhalten. Derartige Belehrungen haben wir uns zu ver­

einer Rede einnal ein Wort gebraucht, das man Bechtief,ie.

ven i vit, ohaße ich sedes Bort im Kopf., Aber. im

Rede ausarbeite, habe ich jeves Wort im Kopf., Aber

Eifer des Gefechts kann man mal entgleisen. Im uorigen

ging der Angriff nicht von mir aus, sondern vom Abg. Struve. (Sehr richtig! rechts.) Herr Struve hatte gesagt, die Reichs­

postverwaltung hätte willkürlich zusammengetragenes Material

weiter Vorichachne des Ausdbrich ,erz beige kel bah 6

etwas untergelegt hat, was nicht zutreffend war.

Abg. Eickhoff(Fr. Bp.): Beim Untergang von

Tampfern, die Post mit sich führen, sollten von Amts wegen Tirektor im Reichspostamt Kobelt: Diesem Wunsche wird im Interesse der Geschäftswelt nach Möglichkeit Rechnung ge­

Tamit schließt die Diskusion. Das Gehalt des Staats­Kalise Peise h bcet n

ges den weiteren dauernden Ausgaben bemängelt

Abg Erzberger(Z.), daß die expedierenden Sekretäre nicht voll beschäftigt werden. Die Bureauzeit müßte weiter

ESiaatssefretär Kraetke: Wenn die Dienststunden vermehrt werden, so kann man noch nicht mit Sicherheit darauf rechnen, daß auch mehr geleistet wird. Unsere Beamten nehmen auch

Abg. Beck=Heidelberg(nl.) beantragt, die in der kommission gestrichenen Stellen von Oberpostinspektoren wieder

De aus dier Graig Hies ir uis

) spricht dagegen.„###

Do das Haus sehr schwach besetzt ist, wird die uofrim­ausgesetzt, evenso über den weiteren Antrag Abg, Beck=heidelberg(nl.), die sieben in der Kommision gestrichenen Stellen von Vorstehern 1. Klasse wieder

Die Resolution der Budgetkommission über eine anderweitige Einteilung der Postämter I., II. und III. Klasse wird angenommen. Das Haus vertagt sich. Montag, 2 uyr: Postetat, Weingesetz.

Schluß gegen 7 Uhr.

Politische Uebersicht.

Deutschland.

Die Steuerkommission des Reichstags begann die Beratung der Tabaksteuer, faßte aber noch keinen Beschluß, sondern ver­

tagte sich nach einer Reihe orientierender Bemerkungen auf Dienstag. In der Debatte über die Tabaksteuer ergriffen zu­nächst der Referent, ein konservativer, und der Gegenreferent, ein sozialdemokratischer Abgeordneter, das Wort. Letzterer wies auf die unzähligen Protestkundgebungen der Interessenten hin und meinte, 200000 Tabakarbeiter nähmen vsh, aa Unrecht an, daß sie durch die Vorlage dem Hunger, Kleinbetriebe, daß sie dem Verderben preisgegeben würden.

Der Referent betont dagegen, daß der Tabak bei der Finanz­reform nicht frei ausgehen könne. Es werde auch unter der Steuer ruhig fortgeraucht werden. Das Wichtigste einheimischen Tabak zu schützen. Direktor des Reichsschatzamts Kühn erklärt einen erweiterten Schutz des heimischen Tuvars

für nicht erforderlich. Der Zentrums=Vertreter vermißt die

Berücksichtigung der wirtschaftlichen Lage der Tabak=Industrie und betont, die Regierung rechne selbst mit einem Ausfall von

10 Proz., wodurch also 15000 beschäftigungslos werden würden. Der Schatzsekretär teilt das Bedauern über den ungünstigen wirtschaftlichen Augenblick der Einbringung der Vorlage, die bei günstiger Konjunktur später umso mehr einbringen werve. Ueber die Arbeiterfrage wird man hinwegkommen. Es gibt keine Steuer, die niemandem weh tut, am Tabak kann man nicht vorbei. Der nationalliberale Redner regte schon jetzt die Einsetzung einer Subkommission zur Prüfung der Nachteile

einer Banderolen=Steuer an. Berlage iag ual

Die umgeänderte Branntweinsteuer=Vorluge soll womöglich

noch bis zum 1. April d. Is. vom Reichstage verabschiedet wer­den. Ueber den wichtigsten Punkt, die Verbrauchsabgabe, hatte die Kommission noch keine Einigung erzielt, so daß die Behauptung mindestens verfrüht ist, die neue Steuer fei noch schlimmer für die Verbraucher und noch vorteilhafter Schnapsbrenner als die bisherige sogen. Liebesgabe. tingent bleibt zunächst das gleiche, wie in dem Verbrauchsjahr 1907=08. Die Neuveranlagung erfolgt zuerst 1917=18 und später alle zehn Jahre nach dem Durchschnitt des an jenem Termin verflossenen letzten Jahrzehnts. Die Betriebsauflage steigt von 3 Mark für den Hektoliter bis auf 10 Mark. Man erhofft aus der geplanten Neuregelung einen jährlichen Mehrertrag von 100 Millionen Mark aus der Branntweinsteuer ziehen zu kön­nen. Im ganzen wird dem Entwurfe nachgerühmt, daß er eine Vereinfachung der einschlägigen Steuergesetzgebung darstellt. Zur Neuregelung der Lehrergehälter. Wie aus den Ver­handlungen städtischer Körperschaften in Preußen über die Auf­besserung der Lehrergehälter hervorgeht, hofft man dort viel­fach, das preußische Herrenhaus werde die Beschlüsse des Abge­ordnetenhauses ändern und eine niedrigere Gehalts=Bemessung belieben, eine Erwartung, mit welcher die Lehrer natürlich keineswegs einverstanden sind. Die Anschauungen darüber, was nun das Herrenhaus bei den Lehrern, wie bei den Staats­beamten und Geistlichen beschließen wird, gehen aber erheblich auseinander; im preußischen Abgeordnetenhause meint man, das Herrenhaus werde seinen Beschlüssen im wesentlichen bei­treten, anderswo hält man Ueberraschungen nicht für ausge­schlossen. Gewiß ist nur, daß die Beamten auf die neuen Ge­hälter erheblich werden warten müssen, wenn die Beratungen im seitherigen Tempo weiter gehen. Von Bedeutung ist die noch in der Luft schwebende Neuregelung der Wohnungs­geld=Zuschüsse und die Aenderung resp. Aufhebung des Kommu­nalsteuer=Privilegiums. Vorgeschlagen ist bekanntlich, daß alle hier in Betracht kommenden Beamten, die nach dem 31. März 1909 angestellt werden, bis zu 125 pCt. Gemeindesteuern zahlen sollen. Für sie wird sich also die Gehalts=Aufbesserung wesent­

Gegen das neue preutische Stempeltenergesetz werden eben­falls schon zahlreiche Einwendungen laut. Namentlich sind es die Bewohner der großen und teuren Städte, die gegen die Er­höhung des jährlichen Mietsstempels protestieren. Und man kann es ihnen nicht verargen, denn was der Punkt Miete für einen großstädtischen Gewerbetreibenden oder für eine dortige

Familie bedeutet, ist bekannt.. k 8

Was auch viele nicht gewußt haben. In der Beratung des Militär=Etats in der Reichstags=Kommission wurde authentisch erklärt, daß das Deutsche Reich von allen Armeen verhältnis­mäßig die geringste Zahl von hohen Generalen habe. Es ist recht gut, wenn solche Feststellungen dann und wann gemacht werden, damit irrigen Auffassungen, die leicht landläufige wer­den können, vorgebengt wird.

Die neue Löhnung. Ein Nachtragsetat, der Mittel zur Er­höhung der Löhnung für Mannschaften und Unteroffiziere aus­wirft, wird dem Vernehmen nach demnächst dem Bundesrat und Reichstag vorgelegt werden. Ursprünglich war beabsichtigt gewesen, die Löhnungserhöhungen(von 22 auf 30 Pfg.) in den