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Verbunden mit der„Schwerter Volkszeitung“ und dem„Schwerter Volksblatt“
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Alle Kreis- und Lokalposizeilichen Verordnungen für den Kreis Hörde erlangen gemäss Bekanntmachung der Königl. Regierung — durch Veröstentlichung in der„Schwerter Zeitung“, rechts522 verbinckliche Kraft. o c OCOCCOOOC0 Druck u. Verlag von Carl Braus, Schwerte. Fernsprech-Anschluss Nr. 62 Ami Schwerte. Celegr.-Räresse: Braus. Schwerte-Ruhr
Erstes und ältestes Tagesorgan des Kreises. O Haupt-Annoncenblatt.
Nr. 50.
Erstes Wlatt.
Deutscher Keichstag.
215. Sitzung, am 27. Februar, 2 Uhr. Präsident Graf Stolberg: Meine Herren, der Abg. Kulersti hat in der Donnerstagssitzung, wie jetzt erst zu meiner Kenntnis gelangt ist, einen den Abg. Böhme beleidigenden Zwischenruf gemacht. Hätte ich ihn gehört, so würde ich ihn zur Ordnung gerufen haben.. 4
Die Beratung des Kolonialetats wird fortgesetzt. Abg. Eichhorn(Südd. Vp.): Der Abg. Lattmann hat gestern die kindische Bemerkung, auch meine Freunde hätten jetzt kolonialpolitisch den Gang nach Damaskus angetreten(Präs. Graf Stolberg erregt: Herr Abgeordneter, ich rufe Sie zur Ordnung, Sie dürfen nicht einem Abgeordneten Bemerkungen nachsagen. Beifall.) Wir haben unsere Stellung zur Kolonialpolitik nicht geändert. Wir haben auch gar keinen Anlaß dazu. Denn was hat sich denn in der Kolonialpolitik geändert? Im Wesentlichen nichts! Der Optimismus des Staatssekretärs ist übertrieben, die Steigerung unseres Handels mit den Kolonien ist minimal. Und die Bedeutung der Kolonien für Deutschland in wirtschaftlicher Beziehung ist so gering, wie zuvor. Unsere Kolonien haben keine Wandlung erfahren im Sinne einer Aufwärtsbewegung! Die Schilderungen über die Diamantenfunde in Südwest sind sehr übertrieben. Die Diamanten werden nicht einmal die Kosten des grausamen Vernichtungsfeldzuges gegen die Herero aufbringen. Jetzt gibt man wenigstens diese barbarischen Gräuel zu. Bei seinem letzten Vortrage im Reichstage hat auch der Staatssekretär zugegeben, daß der Krieg in Südwest böse Folgen gehabt hat. Und der anwesende oberste Kriegsherr steckte diesen Rüffel ruhig ein.
Präsident Graf Stolberg ruft den Redner zur Ordnung.
Eichhorn wendet sich weiter gegen Dr. Arendt und von
Abg. Dr. Arning(nl.): In der Kommission wurde uns gesagt, unsere Informationen aus Ostafrika hätten nicht den Wert wie die Dentschrift der Regierung; in Konsequenz davon könnten wir uns mit unseren Diäten pensionieren lassen. Die aktive Kolonialbilanz scheint mir etwas zu sehr nach dem Mignon=Worte behandelt zu sein: O laß mich scheinen, bis ich werde! Es könnten leicht Rückschläge kommen, die der Popularität der Kolonien unzuträglicher sein würden, als wenn ihre Etats etwas langsamer eine aktive Bilanz zeigen. Daß die Eingekorenen jetzt gut behandelt werden, erkennt ja die amtliche Denkschrift ausdrücklich an. Es hätte das aber schon in der vorigen Denkschrift geschehen sollen, es wäre dann unter den Pflanzern viel böses Blut vermieden worden. Eine Verständigung zwischen Gouverneur und Farmern muß kommen. Ich danke dem Staatssekretär dafür, daß er die Sache eingeleiter hat, und hoffe, daß der Gouverneur sich danach richten wird. Was die Kommunalverwaltung anlangt, so würde ich es nicht für richtig halten, die Stadt= von den Landgemeinden zu trennen.
ist dort nicht angebracht. Eine sehr wichtige Frage wird für die Kolonien immer bleiben: die Bahnen. Schon die bisherigen haben segensreich gewirkt. In der Kommission waren darüber alle bürgerlichen Parteien einig. Die Chancen der Baumwollausfuhr hat der Abg. Eichhorn sehr unterschätzt, er lbersah, daß wir mit der Baumwollkultur ja erst 190 zonnen haben, und daß dien Kultur in starker Zunahme ist. Auch in Sisalhanf und Kautschuk sind wir schon jetzt nicht Ghlecht gestellt und im Fortschreiten begriffen. i
Abg. Erzberger(Z.): Die Kolonien haben sich wirtchaftlich gut entwickelt, obgleich noch manches zu bessern übrig leibt. Von der Rede des Herrn von Liebert kann man sagen: Es geht bei gedämptem Trommelschlag.(Heiterkeit.) Herr Arendt glaubte gar keine Fanfare zu schmettern, aber im Grunde war seine Rede doch nichts anderes als das Klagelied des trauernden Jerimias auf den Trümmern seiner früheren Kolonial= politik.(Große Heiterkeit.) Wenn der Staatssekretär seine Kolonialpolitik in derselben Weise fortführt, dann darf er auf unsere Unterstützung rechnen. Eine gerechte Behandlung der Neger kann unmöglich zu Aufständen führen. Die Umkrempelung
unserer ostafrikanischen Politik wäre das größte Unglück für die zukunstsreiche Kolonie und für das Mutterland. Bei der Auswahl der Distrikskommissare ist äußerste Sorgfalt geboten, damit nicht etwa eine bureaukratische afrikanische Gewerbeinspektion entsteht. Die finanzielle Entwicklung unserer Kolonien ist durchaus nicht ungünstig. Wir haben uns seit 1885 für eine vernünftige sparsame Kolonialpolitik erklärt und werden das auch weiter tun.(Beifall im Zentrum.)
Das haus vertagt sich Weiterberatung Montag, 2 Uhr.
Schluß gegen 6 Uhr.
aup gegen 6 Uhr.
Montag, den 1. März 1909.
Etat des Ministeriums des Innern.
Die Einnahmen werden bewilligt.
Die nordschleswigsche Frage.
Bei den Ausgaben„Titel Ministergehalt“ wird nach dem Vorschlage des Abg. v. Pappenheim zunächst die nordschleswigsche Frage besprochen.—
Abg. Schifferer(ul.): Im Namen meiner politischen Freunde mache ich darauf aufmerksam, daß die dänische Bewegung im letzten Jahre eine weitere Stärkung erfahren hat. (Hört! hört!) Die Agitation bezweckt nichts anderes, als die Loslösung Nordschleswigs von Deutschland, obgleich Dänemark im Jahre 1907 den jetzigen Rechtszustand ausdrücklich und feierlich anerkannt hat. Wir verlangen keine Ausnahmegesetze gegen die Dänen. Kann man aber nicht mit legalen Mitteln den dänischen Zuzug fernhalten? Wir brauchen in Nordschleswig ein konsequentes, strenges, gerechtes Regiment, und nicht einen Zickzackkurs, wie wir ihn jetzt haben.(Beifall.)
Abg. Johanssen(fk.): Die dänische Agitation verlangt Auslieferung Nordschleswigs an Dänemark. Da ist es wahrhaftig Zeit, auf dem Posten zu sein. Etwas mehr Dampf, Herr Minister!(Lebhafte Zustimmung.) Wir müssen in Nordschleswig zeigen, daß wir die Herren im eigenen Hause sind.
Graf v. Reventlow(k.): Vor der dänischen Armee haben wir keine Angst. Wir würden sie beim Ueberschreiten der Grenze verhaften.(Große Heiterkeit.)
Minister des Innern v. Moltke: Die von dem Optantenvertrage erhoffte Beruhigung der nationalen Leidenschaften ist leider nicht eingetreten. Die dänisch sprechende Bevölkerung sondert sich von der deutschen ab. Man ist hier und da in der Kampfesweise sogar schon zu wirtschaftlicher Aechtung übergegangen. Wir werden demgegenüber die Politik der nachhaltigen Förderung des Deutschtums, namentlich auf wirtschaftlichem und auch auf kulturellem Gebiete, weiter und noch mehr betreiben. Vor allem wollen wir dafür sorgen, daß die heranwachsende Jugend dem Deutschtum erhalten wird. Dem Uebergang deutschen Grundbesitzes in dänische Hände muß Einhalt getau werden. Wo immer wilde Verhetzung hervortritt, wird die Regierung zur Wahrung ihres Hausrechtes ihr mit starker Hand entgegentreten.(Lebhafter Beifall.)
Abg. Kloppenburg(Däne): Es ist eines großen Reiches nicht würdig, eine kleinliche Politik gegen Individuen zu treiben. Wenn Sie Leute haben wollen, wie Sie sie wollen, dann müssen Sie in Castans Panoptikum gehen, wo die wächsernen Menschen sind. Wir erfüllen unsere Pflichten gegen den Staat genau so wie Sie, lassen Sie also ab von der Sonderpolitik gegen uns. Sehen Sie auf unsere Taten, und lassen Sie Gebanken und Glaubenssachen frei.
Abg. Graf Moltke(fk.): Wir freuen uns, daß wir einen Mann wie Dr. Hahn in Nordschleswig haben, der unerschrocken für das nationale Interesse sich einsetzt.
Ein Schlußantrag wird angenommen.. Mim
Es folgt die allgemeine Besprechung beim Titel„Ministergehalt", wozu eine Reihe von Anträgen vorliegt. Ein Antrag Hirsch Soz.) verlangt, daß Krankenunterstützung nicht als Armenunterstützung anzusehen sei. Ein weiterer Antrag der Sozialdemokraten wünscht Einführung einer einheitlichen Gemeindeordnung für ganz Preußen. Ein Antrag Bastscher(Z.) wünscht
Einführung der Königlichen Polizei auch in den Landkreisen
Bochum und Gelsenkirchen. Ein Antrag Schmedding(Z.) will die Reichsgesetze betreffend die Einwirkung von Armenunterstützung auf öffentliche Rechte auf die preußischen Landesgesetze übertragen. Ein zweiter Antrag Schmedding fordert, daß Personen, die sich hartnäckig und böswillig der Unterhaltungspflicht armer Angehöriger entziehen, zur Arbeit anzuhalten sind. Ein Antrag des Zentrums und der Nationalliberalen fordert Mittel für Armenverbände, die durch ihre Lage an der Grenze der Abstoßung von verarmten Deutschen aus dem Ausland be
sonders häufig ausgesetzt sind.„z.) Hergricht den Ja
Abg. Dr. v. Heydebrand(.).bespricht ven Fall Schücking. Es seien da Sachen vorgekommen, die einer näheren Aufklärung bedürfen. Die Freisinnigen meinen, Herr Schücking hätte nichts weiter getan, als liberale Ideen vertreten. Wenn das richtig wäre, würde ich, wenn ich ein liberaler Mann wäre, mich auch empört gefühlt haben. Die politische Gesinnung eines mittelbaren oder unmittelbaren Staatsbeamten darf nicht den Anlaß geben, den Betreffenden in seiner Stellung zu bedrängen.(Sehr richtig! rechts.) Herr Schücking hat aber nicht die Rücksichten geübt, die jeder Staatsbeamte, er sei mittelbar oder unmittelbar, gegenüber seinen Vorgesetzten und der allgemeinen Staatsregierung wahren muß. Die Freisinnigez, beflagten sich, daß man die Angehörigen ihrer Partei schlecht veyanole, und daß dadurch die Blockpolitik auf das schwerste gefährdet sei. Die Regierung hätte von vornherein ecklären sollen, daß von der Verfolgung der politischen Gesinnung keine Rede sein kann. Die Regierung hat statt dessen in der„Kölnischen Zeitung“ erklären lassen, daß der Regierungspräsident in der Sache ganz grobe Fehler gemacht habe, die ihm sogar nicht gestattelen, länger im Amte zu bleiben. Wo bleibt da die Autorität des Beamten, dem das passiert?(Lebhafte Zustimrung rechts, Dann sind wir am Ende vom Liede.(Sehr rIgn.,ext ui in wischurteit über das Verhalten des Regierungspräsidenten
41. Jahrg.
Dreußischer Landtag.
41. Sitzung vom 27. Februar.
Em Ministertsch: v. Moltke.#0. escher deme
Der Platz des Abg. Schmieding(ul.), Werm.e grgug
sem Hause 25 Jahre angehört, ist mit einem Blumenstrauß
ebucr,. A.r sche: eröffnet die Sitzung um 1114 Uhr.
Die zweite Lesung des Stats wird fortgesetzt beim
amtenschaft, die nur einen Weg kennt, den der Pflicht, und lehnen es ab, daß ihnen dieser Weg durch eine Art paclamentarischer Nebenregierung erschwert werde Wenn der Beamte außer auf seine Pflicht noch euf andere Dinge Rücksicht nehmen soll, muß das Vertrauen des Volkes zur Beamtenschaft schwinden.(Lebhafter Beifall rechts.)
Minister v. Moltke: Mit Rücksicht auf das noch schwebende Verfahren kann ich nicht frei von der Leber weg sprechen. Die Presse hat mich jedenfalls von dem Wege voller Objektivität ebensowenig abzudrängen vermocht, wie irgend etwas anderes. Von einer Einmischung der Reichsinstanzen ist nicht die Rede. Wenn der Schleswiger Regierungspräsident auf Urlaub gegangen ist, so entsprach das einem schon vorher von ihm geäußerten Wunsche(Große Heiterkeit), wegen der Eineitung des Verfahrens gegen Schücking ist er nicht beurlaubt worden. So wenig der Abg. v. Heydebrand sich in den inneren Dienstbetrieb mischen will, so wenig kann ich hier innere Angelegenheiten eines im Dienst befindlichen Beamten erörtern, der dadurch leicht in ein falsches Licht geraten könnte.
Abg. Hirsch(Soz.) beschwert sich über die Teilnahme von Polizeispitzeln an den letzten Demonstrationsumzügen. Die Spitzel hätten gerufen: Nieder mit Bülow! Der Redner legt die Bilder von angeblich entlarvten Spitzeln vor. Viele Polizeispitzel schleichen sich in sozialdemokratische und gewerkschaftliche Verhandlungen ein. Was sollen diese Spitzeleien? Will man Material für ein neues Ausnahmegesetz sammeln? Wir treiben keine Geheimniskrämerei. Billigt der Minister das Treiben dieser Leute? Trotzdem wir Begner der Prügelstrafe sind, würder wir uns ausnahmsweise damit einverstanden erklären, wenn diese Sorte von Leuten dem Kollegen Strosser als Versuchsobjekt für das von ihm gewünschte Verfahren überliefert würden.(Heiterkeit.) Der Redner beklagt sich darüber, daß in zahlreichen Gemeinden die Abschrift der Wählerlisten verweigert werd= und bemängelt die Ausführung des Reichsvereinsgesetzes. Das Haus vertagt sich auf Montag, 11 Uhr: Wohnungsgeldzuschuß, Etat des Ministeriums des Innern(Fortsetzung).
Schluß 5 Uhr.
Wer Ich deucteit mur uach sch.
Gelangt zu falschen Schlüssen;—
Du selbst erkennst so wenig dich,
Als du dich selbst kannst küssen. Mirza=Schaffy.
Politische Uebersicht.
Deutschland.
Mit der Reichsfinanzreform sind wir noch immer nicht über den Berg hinweg. Es ist daher ganz gut, daß sich die Mitglieder der Steuerkommission des Reichstages Zeit zum Verschnaufen gegönnt haben. Bei so wichtigen Entscheidungen ist Ruhe die erste Bürgerpflicht, Uebereilung kann hier leicht den größten Schaden anrichten. Für den Antrag des Zentrums, die Nachlaßsteuer durch eine Erhöhung der Matrikularbeiträge zu ersetzen, ohne den Bundesstaaten im einzelnen vorzuschreiben, wie sie die neue Besitzsteuer aufbringen wollen, würde sich eine Mehrheit im Reichstage finden, da die beiden konservativen Parteien und die Wirtschaftliche Vereinigung für den Zentrumsantrag eintreten wollen, den auch die Verbündeten Regierungen, unter Aufgabe ihres früheren Standpunktes, akzeptieren, wie die Erklärung des Reichsschatzsekretärs Sydow in der Kommission bewies. An dieser Art der Regelung des Reformwerkes würden sich jedoch Freisinnige und Nationalliberale nicht beteiligen, d. h. die Finanzreform würde mit der Opferung des Reichstagsblocks erkauft werden. Das wünscht aber die Regierung nicht.— Der Reichskanzler, der begreiflicherweise das größte Interesse daran hat, die Finanzreform unter der Mitwirkung der Blockparteien zustande zu bringen, hatte mit den Vertretern dieser Parteien eine längere Besprechung. Der Kanzler möchte Freisinnige und Nationalliberale nicht durch das Zentrum verdrängen lassen und suchte daher besonders auf die Konservativen einzuwirken. Es soll ihm auch gelungen sein, diese so weit umzustimmen, daß auf eine Verständigung innerhalb des Blockes gerechnet werden kann.
Mit dem großen Sparen rückt der Reichstag jetzt auch der Post=Verwaltung auf den Leib. In der Budget=Kommission wurde von Zentrums=Seite bemängelt, daß gewisse Beamte nur 6 Stunden täglicher Bureau=Zeit hätten, doch antworteten sowohl Staatssekretär Krätte, wie auch Redner anderer Parteien, die wirklichen Leistungen seien wichtiger, wie die Arbeitszeit. Dann hieß es aber von neuem, es seien zu viel höhere Beamte da. Trotz allen Widerstandes des Staatssekretärs wurden vier Ober=Postinspektoren, zwölf Vize=Direktoven und sieben Vorsteher erster Klasse gestrichen. Ferner soll eine anderweite Einteilung der Postämter erfolgen.— Wir meinen, der Reichstag sollte gerade bei der Post den Grundsatz beachten: Leben und leben lassen! Keine Behörde ist so exakt und prompt in allem, was vom Publikum an sie herantritt, wie die Post.
Aus den Kommissionen. 200 Millionen Mark würde die Einführung des elektr. Betriebes auf der Berliner Stadt= und Ringbahn kosten; so teilte der Eisenbahnminister von Breitenbach in der Kommission mit. Man wird es deshalb lieber noch unterlassen. Weiter bestätigt der Minister die noch immer
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