tr dent ideis wercn.
Kreis Hörde 8 Schwerter Volks-Zeitung
Zeitung" geAbonnenten für endenden UnIhren BedingIs Unterstützung.
Alie kreis- und lokalpolizeilichen Uerordnungen für den Kreis Hörde erlangen gemäss Bekanntmachung der Königl. Regierung durch Veröttentlichung in der„Schwerter Zeitung“ rechteo o o o o o verbindliche Krafl. o c c 0e" Druck und Uerlag von Carl Braus, Schwerte-Rudt). Fernsprecher Nr. 62. Celegr.-Adresse: Braus, Schwerte-Rudr.
Erstes und allestes Gadesorgan des Keeises. S Haupi=Annoneenblan.
Donnerstag, den 21. Januar 1909.
41. Jahrg.
Ksssse
Deutscher Reichstag.
189. Sitzung am 20. Januar 1909, 1 Uhr.
Auf der Tagesordnung steht der Antrag Albrecht und Genossen(Soz.), betreffend reichsgesetzliche Regelung des Vertragsverhältnisses zwischen dem Gesinde und den landwirtschaftlichen Arbeitern und ihren Arbeitgebern. Der Antrag bezweckt freies Koalitionsrecht für die landwirt
Krantenperzich beiter und das Gesindez ferner rzögigeschliche Krunkenversicherung, Regelung der Arbeitszeit sowie Aufhebung aller landesgesetzlichen Gesindeordnungen, zumal insoweit sie den Kontraktbruch des Gesindes und der landwirtschaftlichen Arbeiter unter Strafe stellen.
Am Bundesratstische: nur Kommissare.
Abg. Stadthagen(Soz.) begründet bei fast leerem Hause den Antrag. Die gegenwärtigen Zustände kämen für die hier in Betracht kommenden Kategorien von Arbeitern einer völligen Gesetz= und Rechtlosigkeit gleich. Während auf diesem Gebiete im Deutschen Reiche das krasse Gegenteil einheitlichen Rechts bestehe,— jeder Einzelstaat habe seine von den anderen verschiedene Gesindeordnung— verlange man gerade von diesen ärmsten und gedrücktesten Personen genaueste Gesetzeskenntnis. Machen Sie endlich dieser Kulturschmach ein Ende!
Abg. Kleye(natl.) Der Antrag verfolgt lediglich agitatorische Gründe.(Sehr richtig!) Die Sozialdemokraten kennen die Lage der Landarbeiter gar nicht. Gewiß haben wir die Gesindeordnung und die Bestimmungen über den Kontraktbruch. Aber sie stehen bei uns lediglich auf dem Papier. Der Ersatz an guten Arbeitern wird immer geringer. Tarunter leidet nicht so der Großgrundbesitz als hauptsächlich der mittlere und kleinere Bauer.(Sehr richtig.). Die Frage des Koalitionsrechts hat gar nicht die Bedeutung, die man ihm zuspricht. Das Streikrecht wäre ein zweischneidiges Schwert. Wnn die Landarbeiter in einem Betriebe während der Erntezeit erklären: morgen streiken wir, so versetzen sie den Besitzer in eine Zwangslage und werden ihre Forderung vielleicht durchsetzen. Aber dann ist die Reaktion um so
schlimmer. Ein Streik würde aber die schlimmsten Folgen
für die Arbeiter selbst haben, denn die alten Leute, die in
der Landwirtschaft groß geworden sind, würden niemals mitmachen. Die Zuständigkeit des Reiches wird von meiner Partei nicht bezweifelt. Wir halten die Gesindeordnung für
reformbedürftig. Wir sind auch für die Einbeziehung der Landarbeiter in die Krankenversicherung, aber wir halten es nicht für möglich, das Koalitionsrecht ohne jede Beschränkung den Landarbeitern zu geben.(Lebhafter Beifall der Nationallib.).
beiter für die Sozialdemokraten nicht erreichbar. Dieser An trag soll ihnen offenbar den Weg bereiten.(Sehr gut! rechts). Der Antrag bedeutet eine direkte Aufreizung zum Kontraktbruch.(Lebhafte Zustimmung rechts.). Wir sind nicht der Meinung, daß diese Materie reichsgesetzlich geregelt werden kann. Dazu sind die Verhältnisse zu verschieden.(Zustimmung rechts.). Aber überall kann man den Landarbeiter seßhaft machen. Wo der Besitz anfängt, da hört die Sozialdemokratie auf.(Sehr gut! rechts.). Das Streikrecht auf dem Lande hätte große Gefahren; denken Sie nur einmal, in der Umgegend Berlins würden plötzlich alle Melker streiken! Tausende von Säuglingen würden wegsterben.(Sehr richtig!) Regeln Sie zunächst einmal erst das Wetter reichsgesetzlich, dann werden wir für ihren Antrag stimmen, daß jeder Tag ein Sonntag ist.(Heiterkeit und Lachen rechts.).
Abg. Gothein(Frs. Vgg.) In Preußen allein gibt es 97 Gesindeordnungen.(Hört! Hört!) So kann es nicht weiter gehen. Daher begrüßen wir den sozialdemokratischen Antrag mit Freuden und stimmen ihm zu. Solunge Sie den Landarbeitern nicht dieselben Freiheiten geben wie den Industriellen, wird der Zug in die Großstädte bestehen bleiben.(Sehr richtig! links.). Wir stimmen für den sozialdemokratischen Antrag auch deshalb, um im Osten ordentlich gesunde politische Verhältnisse zu schaffen.(Beifall links, Unruhe rechts.) Wir wollen dem politischen Ausstand im Osten Eingang verschaffen(Großes Gelächter rechts), der darin besteht, daß jeder wählen kann, wie er will.(Beifall bei den Freisinnigen.) Redner beantragt Kommissionsberatung.(Beifall links.)
Abg. Dr. Hahn(kons.): Erst meine politischen Freunde machten mich soeben darauf aufmerksam, daß ich mich nicht im Wahlkreise des Abgeordneten Gothein, sondern Deutschen Reichstage befinde.(Heiterkeit.) Diese Materie läßt sich nicht reichsgesetzlich regeln, denn der Boden ist in Deutschland nicht überall derselbe.(Sehr richtig! rechts.) In einem Punkt aber bin ich mit Herrn Gothein einverstanden, und das #t erfreulich, denn wir gehören ja zusammen zum Block(Heiterkeit): Das ist die Förderung der inneren Kolonisation. Man wird es mir nicht als Respektlosigkeit gegenüber der Krone auslegen, venn ich behaupte, daß in Kadinen die Räume zu groß U wenig wohnlich gebaut worden sind.(Heiterkeit und hört! dört!) Das patriarchalische Verhältnis im besten Sinne, das swischen den ländlichen Arbeitgebern und Arbeitern besteht, belächter links) hat in den städtischen Verhältnissen nicht seines
gleichen. Nach der Meinung meiner politischen Freunde können die Strafen gegen den Kontraktbruch der ländlichen Arbeiter und Arbeitgeber gar nicht streng genug sein. Die prinzipiell sympathische obligatorische Krankenversicherung kann reichsgesetzlich ebensowenig wie die anderen in diesem Antrage berührten Fragen geregelt werden.(Beifall.)
Abg. Dr. Höffel(Rp.). Wir wollen den ländlichen Arbeiter gewiß nicht schlechter stellen, als den industriellen, aber die Elendsschilderung Stadthagens war maßlos übertrieben. Die ländlichen Arbeiter machen von dem Koalitionsrecht doch keinen Gebrauch. Wir wünschen aber nicht, daß Koalitionsfreiheit in Koalitionsunfreiheit und Terrorismus ausarte und glauben deshalb, daß wir mit einem reichsgesetzlichen Koalitionsrecht den Landarbeitern ein Danaergeschenk machen würden.
Abg. Herold(Ztr.) Die ganze Frage ist außerordentlich schwierig. Deshalb muß man mit einem Eingreifen sehr vorsichtig sein. Die reichsgesetzliche Regelung der Gesindeordnung ist eine alte Forderung des Zentrums. Wir wollen den ländlichen Arbeitern die volle Koalitionsfreiheit geben und für den Kontraktbruch nur die zivilrechtliche Haftung einführen.
Die Weiterberatung wird vertagt.
Es folgt eine Reihe persönlicher Bemerkungen.
Donnerstag 1 Uhr: Interpellation über das Vereinsrecht. (Schluß 6 Uhr.)
Dreußischer Landtag.
16. Sitzung. Mittwoch, den 20. Januar 1909.
Am Ministertisch: Frhr. v. Rheinbaben, Breitenbach, von Moltke, Beseler.
Vizepräsident Dr. Porsch eröffnet die Sitzung um 11 Uhr 15 Minuten.
Das Haus erteilt auf Antrag der Geschäftsordnungs=Kommission die Genehmigung zur Verhandlung über eine Beleidigungsklage gegen den Abg. Kopsch(Frs. Volksp.).
Erste Lesung des Eiats.
Dritter Tag.
Abg. Heinemann(Soz.): Der Kaiser hat einst gesagt, die Staatsbetriebe sollten Musterbetriebe sein. An einem Kaiserwort soll man nicht rütteln. Handelt aber die Eisenbahnverwaltung nach diesem Kaiserwort? Was einst an Verbesserungen geschaffen wurde, ist längst wieder rückwärts revidiert.(Sehr richtig! bei den Soz.) Wir sind die wahren Vertreter des Volks. Schallendes Gelächter rechts und in der Mitte.) Die Wahlen von vier Sozialdemokraten in Berlin will man, wenn irgend möglich, für ungültig erklären. Der Referent der Kommission und der Protesterheber, Herr Fischbeck, ist dieselbe Person. Wenn man diese vier Wahlen für ungültig erklärt, müssen alle 12 Berliner Wahlen für ungültig erklärt werden. Einen besseren Agitationsstoff konnten uns die Herren Freisinnigen nicht darbieten. Heben Sie die Gesindeordnung auf, geben Sie den Landarbeitern Koalitionsfreiheit, dann wird die Landarbeiterfrage gleich gelöst sein. Freilich, mit Ihrem Selbstherrschertum wäre es dann vorbei.(Lachen rechts.) Die Zukunft gehört uns!
Lachen rechts, Beifall der Soz.)„„
Finanzminister v. Rheinbaben: Der Vorredner ist auf die Kanalvorlage, auf die Wahl von 1893, ja auf die Wahl von 1861 eingegangen. Was haben diese weit zurückliegenden Vorgänge mit dem Etat zu tun? Sie sind wohl vorgebracht worden, um dem Redner einen guten Abgang zu verschaffen, wenn der Beschluß der Wahlprüfungskommission uns des Vergnügens seiner Gegenwart in Zukunft berauben sollte.(Lärm bei den Sozialdemokraten, Zuruf: Präsident, Präsident!) Ich bestreite dem Vorredner das Recht, hier als Vertreter der deutschen Arbeiter sich zu gerieren, das Gros der deutschen Arbeiter steht hinter den anderen Parteien(sehr richtig!), bei den bürgerlichen Parteien. Ich möchte nur kurz Bauernvergiftung entgegentreten, die jetzt im Lande wegen der neuen Steuerpläne losgeht. Ich stelle fest, daß unsere gesamte Steuergesetzgebung auf eine Entlastung der Leistungsschwächeren abzielt. Von den 38 Millionen Preußen waren 1908 nicht weniger als 52 Prozent vollkommen einkommensteuerfrei, 42,5 Prozent zahlten von 900 bis 3100 J Einkommen Steuern, der Rest von 5,5 Prozent, 2 Millionen Köpfe, tragen 66 Prozent der gesamten Einkommensteuer! Wenn behauptet wird, die Zollpolitik sei schuld an der Teuerung, so bestreite ich das. Wir haben vor dem 5=Mark=Zol! höhere Getreidepreise gehabt als jetzt. Auch die Behauptung, daß die Löhne nicht entsprechend den Ernährungskosten stiegen, trifft nicht zu.(Der Minister verliest einige Ziffern über
die Steigerung der Arbeitslöhne in den Staatsbetrieben und macht statistische Angaben über die Lohnsteigerung in der Privatindustrie.) Calwer hat selbst eine Steigerung der Löhne um 88 Prozent, eine Steigerung der Lebensmittelpreise um nur 23 Prozent ermittelt. Auch der Umstand, daß die Zahl der Nichteinkommensteuerpflichtigen ständig abnimmt und die Zahl der ein Einkommen von 900—3100 u Versteuernden ständig zunimmt, zeigt das Steigen der Löhne und das Aufsteigen gerade der Arbeiterbevölkerung auf der sozialen Leiter. Seit 1906 hat sich das Jahres=Einkommen der Steuerpflichtigen mit 900 bis 8100„ Einkommen insgesamt um 3½ Milliarden vermehrt! [Hört! hört!) Der Vorredner hat die Regierung den geschäftsführenden Ausschuß der besitzenden Klassen genannt. Das sind wir nicht, wohl aber der geschäftsführende Ausschuß der staats
erhaltenden Klassen. Und als solcher werden wir in dem Kampfe gegen die Sozialdemokratie nicht erlahmen.(Bravok
rechts),
Abg. Dr. Mizerski(Pole): Die preußische Ostmarken= politik ist ein unersättlicher Leviathan, die Ostmarkenzulagen nichts als Prämien auf die rechtswidrige Unterdrückung der Polen.
Abg. v. Arnim=Züfedow wendet sich zu den gestrigen Ausführungen des Ministerpräsidenten. Man hätte in den guten Jahren mehr Reserven für die mageren ansammeln sollen. Im Fall Schücking sei der Reichskanzler nach Ansicht seiner politischen Freunde dem Abg. Wiemer verhältnismäßig weit entgegengekommen. Es sei zweifelhaft, ob der Regierungspräsident bei seinem Vorgehen gegen einen liberalen Bürgermeister auch die nötige Deckung oben gefunden habe. Seine Partei sei zur nachdrücklichsten Bekämpfung der Sozialdemokratie bereit, um diese Partei schließlich zum Verschwinden zu bringen.(Lebh. Beifall rechts; Zuruf bei den Soz.: Eher verschwinden Sie! Lachen rechts.)
Abg. Dr. Rewoldt(fk.): Wir sind mit den Ausführungen des Kanzlers über die politischen Beamten einverstanden. Der Beamtenerlaß darf aber nicht zu einer Beschräntung der Rede= und Abstimmungsfreiheit der politischen Beamten im Parlament führen. Nach neuen Gesetzen gegen die Sozialdemokraten wollen wir nicht ausschauen, wohl aber die bestehenden Gesetze energisch handhaben. Wir sind der rocher de bronce der Monarchie und wollen es bleiben.(Lebh. Beifall rechts.)
Abg. Schmieding(nl.): Wir brauchen wohl unsere Königstreue nicht erst besonders zu betonen.(Lebh. Zustimmung bei den Nationalliberalen.) Wir wollen an der Sicherung und Erstarkung des Reiches mitarbeiten. Wenn das Zentrum sich im Reichstage isoliert fühlt, so ist es selbst schuld daran. Das Zeutrum verquickt Religion und Politik.(Sehr richtig! links; Widerspruch im Zentrum.) Besunde politische Verhältnisse werden eintreten, wenn das Zentrum aufhört, eine katholische konfessionelle Partei zu sein.(Erneuter Widerspruch im Zentrum.) Die Behauptung der Sozialdemokraten, daß nur sie das deutsche Volk darstellen, ist eine politische Brunnenvergiftung allerschlimmster Art.(Sehr richtig! rechts und bei den Natl.) Gehörten Bismarck und Roon nicht zum deutschen Volke? Vielleicht gehört Herr Heimann nicht dazu.(Heiterkeit rechts.) Wie kann er, der den stark nach Ausbeutung und Kapitalismus riechenden Titel eines Rentners und Verlagsbuchhändlers führt, sich hier als Vertreter der Proletarier aufspielen? Ueber die Einzelheiten des Etats werden wir in der Kommission noch reden.(Beifall.)
Abg. Graf Praschma(Z.): Herr Schmieding kann auf eine Aenderung unserer Parteigrundsätze lange warten.(Beifall im Zentrum.) Gerade deshalb bekämpfen wir ja die Blockpolitik, weil sie die Grundsätzlichkeit zum Prinzip macht. Sie wird denn auch das Land aufs schwerste schädigen.(Lebh. Zustimmung im Zentrum.)
Abg. Fischbeck(Frs. Vpt.): Die Blockpolitik des Abg. Grafen v. Praschma ist ein Produkt der jetzigen politischen Lage des Zentrums.(Sehr richtig! links; Gelächter im Zentr.) Unser angeblicher„Schurkenstreich“, der Protest gegen die Berliner sozialdemokratischen Wahlen, ist nur die Nachahmung des gleichen Vorgehens der Sozialdemokraten in Schöneberg=Rixdorf. Gegen die übrigen Berliner Wahlen Protest zu erheben, war es schon zu spät.“ Unser Protest hält übrigens den sozialdemokratischen Wahlterrorismus, die Bedrohung der Geschäftsleute mit dem Ruin(Pfui=Rufe rechts und links) für die Hauptsache. Leute, die sich so das Mandat erschlichen haben, verdienen nicht den Namen Volksvertreter!(Stürmische Zustimmung.) Solche Leute haben kein Recht, sich über Boykottierung zu beschweren.(Lebh. Zustimmung.) Die Genossen verkehren ihren Wahlspruch„Gleiches Recht für alle“ in der Praxis in sein Gegenteil.(Abg. Hoffmann: Geben Sie uns das geheime Wahlrecht!) Ich kann Ihnen das doch nicht verschaffen.(Heiterkeit.) Jetzt tun Sie so zimperlich wie eine Jungfer(Gr. Heiterkeit), gilts aber den Kampf gegen das Bürgertum, so ist Ihnen jedes Mittel recht!(Leoh. Zustimmung.) Ihr Genosse Sabor hat sein Mandat nicht niedergelegt, obwohl er doch mit dem Makel behaftet war, daß Fürst Bismarck Sabors Wahl angeordnet hatte. Ich habe auch für die Kassierung der Wahl meines Freundes Reinbacher in der Kommission gesprochen, davon sagt aber der„Vorwärts“ kein Wort.(Hört! hört!) Sie haben eben die Taktik der Wegelagerer und Strolche! Stürmischer Beifall, Pfuirufe bei den Sozialdemokraten, Abg. Hoffmann: Aus Ihnen spricht der Kognak! Lebh. Oho=Rufe.)
Präsident v. Kroecher: Ich bitte die derben Ausdrücke zu mäßigen.(Heiterkeit.)
Das Haus vertagt sich. Persönlich weist Abg. Heimann Soz.) die Beleidigungen Fischbecks zurück.(Abg. Hoffmann: Er hat sich im Spiegel gesehen. Gr. Lärm.)
Bleibe treu dem Schöpfer deiner Jugend! Hat er dich nicht immer treu geführt? Der verliert die Stütze seiner Tugend, Der aus seinem Herzn Gott verliert!
Der Etat geht teilweise an die Budgetkommission. Nächste Sitzung: Montag 12 Uhr: Wahlrechtsanträge. Schluß 4½ Uhr.
Politische Uebersicht.
Deutschland.
Zum Besuch des englischen Königspaares in Berlin.
der Aufstellung des Fest=Programms für den vom 9. dis Februar in Berlin stattfindenden Besuch des Königs und Königin von England wird natürlich auch darauf Rücksicht
*