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tarden Kleis worch!

Scbwerter Volksblatt

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General-Anzeiger für den Kreis Hörde

Schwerter Volks-Zeitung

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Alie kreis- und lokalpolizeilichen Verordnungen für den Kreis Hörde erlangen gemäss Bekanntmachung der Königl. Regierung durch Veröftentlichung in der„Schwerter Zeitung“ rechts­o c o o o o verbindliche Kraft. o o’o o c e Druck und Verlag von Carl Braus Schwerte-(Ruhr). Pernsprecher ur. oz. Celegr.-Adresse: Braus, Schwerte-Ruhr.

Nr. 275.

Montag, den 23. November 1908.

40. Jahrg.

Sesles Prart.

Deutscher Keichstag.

Uhr.

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richtiger Kaufmann. Der Reichskau Jungling; moge ihm nicht das Al gegenhalten: Still auf gegeinlem Greis! Die neuen Brausteuer=Vor

165. Sitzung. 21. November,

Die allgemeine Besprechung der

Reichsfinanzreform und der Steuervorlagen

wird fortgesetzt.

Abg. Spahn:(Z.): Die Bedarfsrechnung des Schatz­sekretärs wird von uns sehr genau geprüft werden müssen, be­sonders daraufhin, ob er auch genug berücksichtigt hat, inwieweit es sich nur um einmalige und nicht um dauernde Ausgaben hau­delt. Es ist gestern von Sparsamkeit bei Bauten die Rede ge­wesen. Jedenfalls muß das Reich so wirtschaften, wie ein zichtiger Kaufmann. Der Reichskanzler zitierte den Schillerschen möge ihm nicht das Ausland den Schlußvers ent­

if gerettetem Boot treibt in den Hafen der

Einnsteuer=Vorschläge sind nicht eine Ver­stärkung, sondern eine Abkehr von dem System des Schutzes des Mittelstandes. Denn die Staffelung, durch die wir dem brau­gewerblichen Mittelstande helfen wollten, wird jetzt abgeschwächt. Bei der neuen Brausteuer ist die Abschwächung der Staffelung für die kleinen Betriebe um so nachteiliger, je mehr die innere Ent­wicklung die Brauereien zwingt, den Wirten Kredit zu geben. Bei der Zigarren=Banderolen=Steuer müssen wir uns fragen,

die Inlandssteuer auf Tabak. Die Weinsteuer hat das Bedenk­liche an sich, daß sie nur auf einzelne Teile des Reiches wirkt; denn, m. H., abwälzen läßt sich die Weinsteuer nicht. Durch die Elektrizitätssteuer belastet man die betreffenden Betriebe, zumal die neu entstehenden aufs schwerste. Was dann die Nachlaßsteuer anlangt, m. H., so kann ich kurz sein. Nach den Erklärungen, die gestern darüber von konservativer Seite abgegeben wurden, lohnt es sich, glaube ich, nicht, darüber noch viel zu reden.(Bewegung.) Wir wollen zu dieser Steuer nicht Geburtshelfer sein.(Bewe­gung.) In der vorgeschlagenen Festlegung des Maximums unge­deikter Matrikularbeiträge auf 5 Jahre sehen wir den schlimmsten Eingriff in das Budgetrecht des Reichstages. Gelingt es nicht, auf andere Weise den Bedarf zu decken, so müssen eben die Matrikularbeiträge erhöht werden. Und dann möge der Herr Schatzsekretär seinen„Appell an die Vaterlandsliebe“ und an den„Patriotismus“ nicht an uns, den Reichstag, richten, sondern an die verbündeten Regierungen.(Beifall im Zentrum.)

Schatzsekretär Sydow: Die Bedarfsfeststellung auf rund 500 Millionen beruht auf den genauesten Berechnungen. Seit 1905, wo der Bedarf allerdings ein viel geringerer war, ist doch mancherlei hinzugekommen, vor allem die Erhöhung der Be­amtenbesoldungen und ebenso der Löhne der Mannschaften in der Armee. Im Jahre 1880 betrug die Steuerlast pro Kopf in Reich und Einzelstaaten, direkte und indirekte Steuern zusammen­gerechnet, 19.6, gegenwärtig 31 5, und bei Annahme der jetzigen Vorlagen 39.. Daß aber seit 1880 sich das Durchschnittsein­kommen im Reiche pro Kopf mehr als verdoppelt hat, das wird ja wohl von allen Volkswirtschaftlern zugegeben. Daß der Aus­fall an Zuckersteuer rechnungsmäßig unter 35 Millionen herab­gesetzt werden darf— fraglich ist nur inwieweit?— mit Rücksicht auf die voraussichtliche Zunahme des Zuckerkonsums, das habe ich ja schon zugegeben. Gewiß wäre es mir sehr erwünscht, mit einem geringeren Betrag als 500 Millionen auskommen zu können, aber ich glaube eher, daß diese Summe noch nicht reicht. Und da will ich gleich jetzt mitteilen, daß das Defizit des lau­fenden Jahres über den Etat 100 Millionen überschreiten dürfte! Es ist hingewiesen worden auf§ 6 des Flottengesetzes. Jetzt aber ist entscheidend die Gesamtlage. Diese zwingt uns, das Geld aus allen Ecken zusammenzukratzen. Der Schatzsekretär geht dann auf verschiedentliche Einwände des Vorredners, gegen die Branntwein=, Bier=, Tabak=, Elektrizitäts= usw. Steuer, ein. Die Vorschläge des Herrn Raab, so schließt er, wird das Reichs­schatzamt eingehend prüfen, sobald es genügend Zeit haben wird. (Heiterkeit.)

Abg. Paasche(ntl.): Die Aufnahme, die die neuen Steuern gefunden haben, ist ja nicht gerade eine sehr günstige. Indessen wer länger im parlamentarischen Leben gestanden hat, wird wissen, daß man das schließliche Schicksal von Vorlagen nie­mals nach den Reden beurteilen soll, die in der ersten Lesung ge­halten würden. Ich zweifle nicht, daß schließlich auch das Zentrum anders reden und stimmen wird, wenn es genügend auf­

Ferlart sein wird.(Heiterkeitz udpzsggerigen halte ich es nicht für richtig,„wenn man unsere Finanzlage jetzt schwarz in schwarz malt. Daß unsere Finanzwirtschaft seir Jahren keine gute war, ist richtig. Aber wenn man meint, Deutschlands Kredit

sei untergraben, so geht das viel zu weit. Auf jeden Fall sind an der Schuldenwirtschaft die Regierungen ebenso schuldig wie der Reichstag. Meine politischen Freunde meinen, daß die Ueberweisungen ganz abgeschafft werden sollten! Branntwein, Bier und Tabak müssen zur Besteuerung heran. Die Monopose haben sich in anderen Ländern bewährt, neue sind eingeführt, auch unter Beihilfe liberaler Männer. Meine Freunde sind daher auch nicht dagegen, daß, wie das jetzt beim Branntwein vorgeschlagen wird, ein Handelsmonopol geschaffen wird. Was die Biersteuer anlangt, so muß unbedingt dafür gesorgt werden, daß sie nur die Konsumenten trifft. Es ist doch nicht gerade eine Sünde, Bierbrauer zu sein.(Heiterkeit.) Die Weinsteuer ist für mich, ohne das dadurch meine Fraktion gebunden wird,

unannehmbar. Bei dem Tabat kann eine Banderolensteuer für meine Freunde nicht in Frage kommen. Gelingt es aber, eine andere Form zu finden, so werden wir uns einer weiteren Heranziehung des Tabaks nicht entziehen. Gas= und Elektri­zitätssteuern treffen direkt den Erwerb, schädigen namentlich unseren Westen in seinen Erwerbsquellen und schädigen auch die Kommunen. Die Inseratensteuer schädigt die politische Presse und bringt eine Fülle von Belästigungen, von Kontrolle. Gegen die Nachlaßsteuer habe ich schwere Bedenken. Viel wichtiger ist eine Reichsvermögenssteuer. Hoffentlich gelingt es unserem Bemühen, in der Kommission etwas zu schaffen, worauf wir uns alle einigen können.(Beifall bei den Natl.)

Finanzminister v. Rheinbaben: Herr Spahn meinte, wir brauchten unsere Verschuldung nicht so sehr ernst zu nehmen. Ich brauche da wohl nur zu erinnern an den niedrigen Kurs­stand unserer Konsols, an dem lediglich die übermäßige Inan­spruchnahme des Kapitalmarktes durch Anleihen die Schuld trägt. Herr Spahn hat vorhin auch gefordert, daß die ge­stundeten Matrikularbeiträge dauernd auf den Einzelstaaten lasten bleiben sollen. Das zu tragen sind aber die Einzelstaaten außer­stande, sie müßten dann zu dem Zwecke geradezu Schulden machen, um diese gestundeten Beträge durch Anleihen zu beschaffen. Schon durch die Stundung hat doch der Reichstag implizite an­erkannt, daß den Einzelstaaten die Zahlung dieser Summen nicht zugemutet werden kann. Herr Paasche trat für die Matrikular­= beitrüge ein im Interesse des Einnahmebewilligungsrechtes des Reichstages, das heißt: der eine soll die Ausgaben beschließen können, und der andere soll dies Geld hergeben. Was würden Sie wohl dazu sagen, wenn der Student sicher wäre, daß der Varer die Ausgaben, die er macht, bezahlt.(Heiterkeit.) Die direkten Steuern dürfen Sie den Einzelstaaten keinesfalls neh­men; täten Sie es, so beschneiden Sie damit den Einzelstaaten die Möglichkeit der ihnen obliegenden umfangreichen kulturellen Aufgaben. Die von Herrn Paasche gewünschte Reichs=Vermögens­steuer ist deshalb unmöglich, und sie ist auch technisch unmöglich. Eine Reichs= neben der Landesvermögenssteuer würde zu un­ablässigen Reibungen führen.

Abg. v. Tziembowski(Pole): Wir haben nicht das ge­ringste Vertrauen zu dieser Regierung. Wir verwerfen daher alle Vorlagen.

Das Haus vertagt sich. Nächste Sitzung: Montag, 1 Uhr: Fortsetzung

Schluß gegen 4 Uhr.

Dreußischer Landtag.

9. Sitzung. Sonnabend, 21. November.

Am Ministertisch: Dr. Delbrück, v. Velsen.

Präsident v. Kröcher eröffnet die Sitzung um 11¼ Uhr.

Die Besprechung der Interpellation Brust(Z.) über das

Grubenunglück auf Zeche Radbod

wird sortgesetzt.

Handelsminister Dr. Delbrück: Der Abg. Leinert hat gestern in seinem Schlußwort erklärt, er sei bereit, die Namen seiner Gewährsmänner zu nennen, wenn ich mich verpflichte, daß diese nicht auf die schwarze Liste gesetzt werden. Eine solche Zusage zu geben, bin ich ganz außer Stande, da ich die Betref­senden nicht anhalten kann, mein Versprechen einzulösen. Ich bin aber bereit, diejenigen Bergleute, welche mir der Abg. Leinert unter Angabeoder in ihr Wissen gestellten Tatsachen namhaft macht, soweit sie es wünschen, auf den fiskalischen Gruben anzunehmen und ihnen nicht zu kündigen, wie auch ihre Aussagen immer ausfallen mögen.(Lebh. Beifall.) Sie werden daraus entnehmen, wie ernst es mir ist, die Wahrheit in dieser ernsten Sache zu ermitteln.(Erneuter anhaltender Beifall.)

Abg. Korfanty(Pole) dankt dem Minister für die Zu­sicherung, daß er auf den staatlichen Gruben die Gewährsmänner des Abg. Leinert anstellen will, wenn sie wegen ihrer Bekun­dungen gemaßregelt werden. Die Zechenverwaltungen müssen größere Opfer für die Sicherung der Arbeiter bringen.

Abg. Dr. Pachnicke(Frs. Ver.): So lange wir ein Reichsberggesetz noch nicht haben, verlangen wir die Beteiligung der Arbeiter an der Grubenkontrolle. Was in Bayern möglich ist, muß auch in Preußen möglich sein. Eine Besserung des Verhältnisses zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer im Kohlen­vergvau ist dringend erforderlich.(Beifall.)

Abg. Leinert(Soz.) erklärt, daß er dem Minister die Namen seiner Gewährsmänner noch heute angeben werde.

Abg. Brust(Z.) ist mit der Beantwortung der Interpel­lation durch den Minister im allgemeinen einverstanden. Der Abg. Leinert befindet sich im Irrtum, wenn er meine, daß nur der sozialdemokratische Bergarbeiterverband das Vertrauen der Bergarbeiter besitze.

Ein Schlußantrag wird angenommen. Damit ist die Inter­pellation erledigt.

Es folgt die erste Beratung der Novelle betreffend den Wohnungsgeldzuschuß für die unmittelbaren Staatsbeamten.

Abg. v. Hennigs(k.): Wir begrüßen den Entwurf. Ur­sprünglich wollten wir eine Differenzierung zwischen verhei­rateten und unverheirateten Beamten, sehen aber jetzt davon ab, weil die Zahl der unverheirateten Beamten im Vergleich zu der der verheirateten ganz gering ist.

Ein heitrer Geist, ein froher Sinn,

Sie sind der Menschheit beste Gabe,

Und wird die Weisheit früh die Gutsverwalterin, So reicht der Vorrat bis zum Grabe. Pfeffel.

Abg. Dr. König(8.) fordert Differenzierung zwischen verheirateten und unverheirateten Beamten.

Abg. Dr. Schröder(ntl.): Ich kann nicht anerkennen, daß unter allen Umständen die Beamtenbesoldungspolitik Preußens von der des Reichs bestimmt werden muß. Preußen kann recht gut selbständig vorgehen. Die Begründung der Vor­lage ist unzureichend. Der Gedanke einer Differenzierung zwi­schen verheirateten und unverheirateten Beamten erscheint durch­aus diskutabel.(Beifall.)

Abg. Dr. Wagner(frk.) beklagt, daß man aus der Teue­rungszulage, die der Wohnungsgeldzuschuß ursprünglich dar­stellte, eine reine Mietsentschädigung gemacht habe.

Unterstaatssekretär Dombois: Allen Wünschen kann man nicht gerecht werden. Auch eine Vermehrung der Servisklassen würde nichts nützen. Die Differenzierung zwischen verheirateten und unverheirateten Beamten ist unzweckmäßig.

Abg. Gyßling(Frs. Vpt.): Für die Tifferenzierung der verheirateten und der unverheirateten Beamten bietet sich eine bessere Gelegenheit bei der Einkommensteuernovelle durch Erweiterung des Kinderprivilegs. Bei der Bemessung der Woh­nungsgeldzuschüsse hätte man die gesamten Lebensverhältnisse in den einzelnen Orten zugrunde legen müssen einschließlich der Steuerverhältnisse. Besondere Vorteile werden die Beamten von der Neueinteilung nicht haben.

Abg. Peltasohn(Frs. Ver.): Am besten wäre, man gäbe statt des Wohnungsgeldzuschusses Ortszulagen. Die uns jetzt unterbreitete Klasseneinteilung bedarf der Nachprüfung.

Die Besprechung schließt. Die Vorlage geht an die verstärkte Budgetkommission.

Es folgt die erste Beratung der Vorlage, betressend die Gebühren der Medizinalbeamten.

Ministerialdirektor Förster verweist darauf, daß der Ent­wurf ein alter Bekannker ist, der diesmal hoffentlich ein besseres Schicksal haben werde, als früher.

Die Abgg. v. d. Osten(k.), Dr. v. Woyna(frk.), Schmedding (Z.), Schröder=Kassel(ntl.) und Rosenow(frs. Vpt.) betonen, daß der Entwurf noch der näheren Prüfung in der Kommission bedarf.

Die Vorlage geht an eine besondere Kommission von 14 Mit­gliedern.

Das Haus vertagt sich auf Montag, 11 Uhr; Beamten­steuerprivileg.

Schluß 4½ Uhr.

Politische Uebersicht.

Deutschland.

Kaiser und Volk. Die„Köln. Ztg.“ bringt einen beach­tenswerten Artikel„Die Waffen nieder!“, der für die Wieder­herstellung des Vertrauens zwischen Kaiser und Volk eintritt. „Im ersten Entwurf der preußischen Städteordnung steht der Satz:„Zutrauen veredelt den Menschen. Ewige Vormundschaft hemmt sein Reifen.“ Man könnte ihn heute, genau nach 100 Jahren, als Motto vor die kaiserliche Politik setzen, die vom 17. November ihren Ausgang nimmt. Das Zutrauen des Volkes ist dem Kaiser sicher, er versuche nur, die Wälle nieder­zulegen, die ihn immer noch vom Volke scheiden; er mache ein­mal jene Mischung der Stände, von der Dernburg kürzlich in Hamburg als der kaiserlichen Willensmeinung gesprochen hat, zur Wirklichkeit, er lebe nicht nur für das Volk, sondern mit dem Volk und mache Politik durch das Volk; er sorge, daß die Deutschen, frei von bureaukratischer Bevormundung, zu reifen, sich ihrer Verantwortung bewußten Staatsbürgern erzogen werden. Dann wird sich die Uebereinstimmung zwischen Kaiser und Volk, die heute zur staatlichen, auch dynastischen Notwen­digkeit geworden ist, von selbst einstellen, und ein freies, mün­diges Volk wird den Monarchen mit dem vertrauenden Respekt umgeben, den er in diesen Tagen schmerzlich vermissen mußte.“

Unser Kaiser über die Städteordnung. Der Kaiser und die Kaiserin, das kronprinzliche Paar und andere Mitglieder der königlichen Familie wohnten am Sonnabend voriger Woche im Rathaus zu Berlin der Hundertjahr=Feier der Städte­ordnung bei. Inmitten der Vertreter der Reichshauptstadt ergriff unser Kaiser nach einer Huldigungsansprache des Ober­bürgermeisters das Wort zu kurzen, aber bedeutsamen Aus­führungen, die noch besonderes Interesse erregten durch in­direkte Bezugnahme auf die jüngsten hochpolitischen Vorgänge. Der Kaiser sagte in seiner mit stürmischen Bravos ausgenom­menen Rede etwa Folgendes: Es war mir eine besondere Freude, an der Jahrhundertfeier der Städteordnung teilzuneh­men und unter den Bürgern meiner Haupt= und Residenzstadt Berlin zu weilen. Die Städteordnung ist im Feuer der Frei­heitskriege geschaffen und durch treue Opferwilligkeit der Bür­ger weiter ausgebildet worden. Das gibt mir die Hoffnung, daß sie der Geist echten Bürgertums auch in Zukunft bewahren. und daß sich nichts zwischen Fürst und Volk drängen wird. Der Monarch hatte seine Rede, deren wesentlichster Satz wörtlich lautete:„Wenn nach den Worten des Preuhenliedes nicht

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