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Schwerter Volksblatt O. General-Anzeiger für den Kreis Hörde

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Atntruches Rrebolcht

Nr. 273.

Freitag, den 20. November 1908.

40. Jahrg.

Sestes Wrart.

Deutscher Reichstag.

19. November, 1 Uhr. Fürst Bülow, Sydow, v. Bethmann­

163. Sitzung.

Am Bendesratstische:

Hollweg.

Auf der Tagesordnung stehen die erste Bereung der Finanzreform und die Steuervorlagen.

Reichskanzler Fürst Bülow: Meine Herren! Wir stehen heute vor einem schweren Problem. Wird es gelingen, das Reich auf eine dauernd feste und gesicherte Grundlage zu stellen? Oder wird es ein überaus lästiger Kostgänger der Einzelstaaten bleiben? Werden unsere Anleihen weiter im Kurse sinken, und wird es verbleiben bei der Schuldenwirtschaft, zum Leidwesen aller Patrioten und zur Schadenfreude des Auslandes? Der Grundstein des Reichsbaues ist längst gelegt, aber an dem Aus­bau bauen wir immer noch. Uns gegenüber stand seinerzeit ein großes Volk, von seltener Elastizität, das sich von den Schlägen, die es getroffen, rasch erholt hat. Bei uns galt es, uns auf die Dauer zu schützen, und im Innern galt es, uns zu entwickeln. So konnten wir auf unsere Finanzwirtschaft nicht gleich solches Gewicht legen. Wir sind das jüngste unter den großen Völkern. Wir sind sehr spät auf dem Kampfplatz der großen Völker er­schienen. Eine rasche Entwicklung tat not. Unsere Entwicklung in Handel und Schiffahrt zwang uns, Kolonien zu suchen. Wir bedurften einer Flotte. Wir haben sie bauen müssen und zwar schnell, weil eine schnelle Entwicklung nötig war. Kein Un­parteiischer kann den Regierungen und diesem hohen Hause den Vorwurf machen, daß sie ihre Zeit nicht verstanden hätten. Wir haben immer die Aufgabe vor Augen gehabt, das Haus rasch zu bauen. Die finanziellen Fragen mußten demgegenüber zurück­treten. Die Aufgaben folgten einander so rasch, daß keiner voraussehen konnte, was das Reich nach fünf Jahren gebrauchen werde. So wälzten wir alle finanziellen Lasten auf die Zukunft, auf die Schultern der Zukunft. Diese Schultern, meine Herren, sind jetzt unsere Schultern. Emporkömmlinge, m. H., sind im allgemeinen unbeliebt, so auch Deutschland, die jüngste der Groß­mächte. Unsere Gegnerschaften halte ich nicht für unüberwindlich. Manche Gegensätze werden sich mildern. Es bedarf für uns der Kaltblütigkeit, der Stetigkeit(Beifall) nach außen und im Innern! Darin, wie sich unsere Wehrhaftigkeit, auch die finanzielle, dem Auslande darstellt, darin liegt eine Gefahr. Wir müssen deshalb jetzt finanziell reinen Tisch machen. England hat im Laufe des vorigen Jahrhunderts nicht weniger als 5 Milliarden Schulden abgezahlt; während wir binnen 30 Jahren 4 Milliarden Schulden machten. Frankreich hat von 1881—1901 jede öffentliche Anleihe vermieden, trotz enormer Aufwendungen für Armee und Marine. Bei uns bestand zu gleicher Zeit eine beispiellose Beanspruchung des Anleihemarktes seitens des Reichs, der Staaten und Kommunen. Der Kanzler verbreitet sich dann über den Kursstand unserer Anleihen. Die daraus auch für unser Gewerbe und Landwirtschaftschaft erwachsenden Nachteile würden ja im Laufe der weiteren Debatten noch Gegenstand der Erörterungen bilden. Dem niedrigen Kurswert unserer Anleihen entspreche die Höhe unseres Zinsendienstes! Und ebenso die Verluste unseres Publikums an unseren Anleihen. Der Kurs­stand vom 31. August 1908 ergab für das Publikum gegenüber dem Emissionspreis einen Verlust von 111 Millionen R. Wie hoch sei ferner unser Bankdiskont gegenüber dem in England und Frankreich! Die Konkurrenzfähigkeit unserer Industrie werde dadurch beeinträchtigt. Hier, m. H., muß gründlich Wandel geschaffen werden. Die Einzelheiten überlasse ich meinem Nachbarn, dem Herrn Schatzsekretär. Nur eins, neben den Verbrauchsabgaben, die erhöht werden sollen, soll auch der Besitz belastet werden durch die Nachlaßsteuer und durch stärkere Heranziehung der Matrikularumlagen. Daß das Deutsche Reich stark genug ist, diese neuen Lasten zu tragen, daran zweifelt außer­halb unserer Grenzen kein Mensch. Viele Milliarden werden bei uns verbraucht in Wein und Bier. Wir rauchen die billigsten und preiswertesten Zigarren der Welt. Bei uns ist das Bier pro Kopf nur mit 1,28„ besteuert, in Großbritannien mit 6,51 K. Ebenso bei uns der Branntwein mit 2,32 K, dagegen in Frank­reich mit 6,56, in den Vereinigten Staaten mit 6,47, in Groß­britannien mit 8,30.K. Der Tabak trägt bei uns 1,37&m Steuer, in Oesterreich 4,73., in Großbritannien 6,28 9, in Frankreich 7,56 J. Der Wert unserer Privateinlagen in den Depots der Banken steigt jährlich um 400 Millionen K. Ein solches Land ist nicht arm, es kann stärkere Lasten tragen, wenn die Sicher­heit des Reiches es erfordert. Das sieht nicht nach Bankerott aus. Aber einen moralischen Bankerott erleiden wir, wenn wir nicht mit der Schuldenwirtschaft brechen. Der Kanzler beruft sich zur Bekräftigung dessen, daß wir reich genug für neue Steuern sind, auf eine Reihe von Volks- und Staatswirtschaftlern, u. a. von Gaevernitz, und fährt fort: Mit der Bewilligung neuer Steuern findet aber die Reform noch nicht ihr Ende. An sie muß sich etwas anderes anschließen, eine Forderung, die ich an das ganze Volk, die Regierungen, und an dieses hohe Haus richte. Das Reich hat über seine Verhältnisse gelebt. Aber dasselbe gilt auch von uns allen, namentlich auch von den Kommunen. Es war bei diesen ein wahrer Wettkampf in neuen Anlagen. So wenig wie das Reich haben sich die Kommunen Reserve in neuen Anleihen auferlegt. Heute sehen wir, daß die Summen dieser Anleihen zu einer Gefahr geworden sind für das Reich. Reich und Gemeinden müssen sparsamer werden. Die gleiche Mahnung richte ich aber an jeden einzelnen Deutschen. Wir waren zu

lange arm, um nicht der Versuchung zu erliegen, es unseren reichen Nachbarn gleich zu tun. Ich spreche es offen aus: Es war bei uns eine Zeit des Luxus, der Ueberschätzung, des mate­riellen Genusses eingetreten, die jeden mit Sorge erfüllt, dem die intellektuelle Kultur unseres Volkes am Herzen liegt. Es ist das eben der Fehler der Uebergangszeit. Wir müssen alle zurück zu größerer Sparsamkeit. Lachen links.) Ich nehme da niemand aus. Ich weiß ja, es wird schon jetzt viel gespart. Aber es muß noch viel mehr gespart werden; denn Reichtum ist Macht, er ist von Wichtigkeit für unsere politische Stellung, für die Gruppierung der Völker. Unterschätzen Sie das nicht, werfen Sie einen Blick auf Frankreich, das reichste Volk der Erde, den Bankier der Welt! Sie(nach links) scheinen zum Teil un­zufrieden mit dem, was ich sagte. Sie scheinen zu glauben, ich wolle dem kleinen Mann zumuten, sich jeden Genuß zu versagen. Das will ich nicht. Ich richte meine Mahnung zur Sparsamkeit mehr an die höheren und mittleren Stände. In militärischen Kreisen geht es ja relativ einfach zu.(Lachen links.) Das ist nicht dazu angetau, Heiterkeit zu erwecken, es ist das vielmehr ein sehr ernstes Kapitel! Solcher Luxus ist eine des deutschen, Volkes unwürdige Sitte oder richtiger: Unsitte. In die Finanz­geschäfte der Regierungen muß auch ein neuer Geist einziehen. (Lachen links.) Dabei ist fraglich, ob nicht auch die Finanz­technik bei Unterbringung neuer Anleihen verbessert werden kann. Meine Herren, das Volk steht vor einer großen Aufgabe. Bleibt alles beim alten, so ist das eine Gefährdung des Ansehens, der Sicherheit und des Friedens des Reiches. Ja, auch des Frie­dens. Denn die finanziellen Beziehungen sind gerade so wichtig, wie die militärischen. Und die eine Vernachlässigung kann genau so verhängnisvolle Folgen haben, wie die andere. Das Reich, m. H., ist gebaut. Jetzt aber heißt es, die Baugelder abtragen, die Hypotheken, die auf dem Bau lasten, ablösen. Jetzt ist keine Zeit mehr, damit zu zögern, auch keine Zeit zum Nörgeln! Die Regierungen hoffen, daß Sie, m. H., diese Aufgabe lösen werden, so lösen, wie es eines starken, friedlich vorwärts stre­benden und großen Volkes würdig ist.(Bravos und Zischen.)

Schatzsekretär Dr. Sydow zählt die in der Hauptsache be­kannten Einzelziffern in Einnahmen und Ausgaben auf, aus denen sich der Fehlbetrag des nächsten Jahrfünfts zusammensetzt, und widerlegt die Annahme, als ob die Steuerlast in Deutschland vorwiegend eine indirekte sei. Aber nach der Meinung der ver­bündeten Regierungen verlangt es die ausgleichende Gerech­tigkeit, daß— zum Ausgleich der neuen Steuern auf den Ver­brauch— auch der Besitz diesmal getroffen werden müsse. Auf eine weitere Besteuerung des Massenverbrauchs kann jedoch nicht verzichtet werden. Auf die einzelnen Steuervorlagen ein­gehend, wendet sich der Schatzsekretär zunächst zur Branntwein­besteuerung. Die sog. Liebesgabe sei nicht mehr zeitgemäß. Das Zwischenhandelsmonopol sei den Regierungen als das Zweck­mäßigste erschienen. Daß der Tabak mehr bluten könne, habe schon Fürst Bismarck ausgesprochen. Für ein Tabak=Monopol sei aber die Zeit vorüber, die Abfindungen würden zu umfangreich werden. Daher sei die Verbrauchsabgabe in Form der Ban­derolensteuer gewählt worden.

derolensteuer gewählt worden. Das Pfeifchen des armen Mannes soll nicht betroffen werden. Die befürchtete Verschiebung der Produktion zwischen Nord- und Süddeutschland wird ebensowenig eintreten wie nach der letzten Tabaksteuer. Die ganze Verschie­bung hat in 20 Jahren nur 7 Prozent betragen. Nun das Bier. Das ist bekanntlich das Nationalgetränk des Deut###en. Der jährliche Verbrauch wird auf 2¼ Milliarde geschätzt. Die Industrie hat alle Veranlassung zur Abwälzung, weil ihre Produktionskosten durch Erhöhung der Gerstenpreise und der Arbeitslöhne erheblich gestiegen sind. Die Weinsteuer. Die Beschränkung auf den Flaschenwein bedeutet eine Schonung der Kleinen. Der Qualitätsweinbau wird nicht eingeschränkt werden. Wer einen guten Tropfen trinkt, wird gern 20 Pfennige mehr zahlen. Elektrizität und Gas. Diese Steuern wrden am meisten angegriffen. Die Elektrizitätsindustrie entwickel; ich außerordentlich stark, und auf ein sich so kräftig entwicke des Kind muß sich auch das Augenmerk des Finanzmannes ri#ten. (Heiterkeit und Lachen.) Reich und Einzelstaaten haben für ese Entwicklung auch so viel getan, daß sie zu einer Gewinnb. ili­gung berechtigt sind. Die Inseratensteuer. Dar Be­denken, daß Inserate sich verstecken können, in Inserate# ile, kann nicht durchschlagen. Dagegen würde die Verwaltung wohl Maßnahmen treffen können. In dem Gesetze selbst ist das nicht möglich. Ich komme nun zu der Steuer auf den Besitz. Eine Vermögenssteuer, wie man sie gefordert hat, würde in den ver­schiedenen Einzelstaaten zu verschieden wirken. Die von den Regierungen vorgeschlagene Erhöhung der Matrikularum#gen auf 80 Pf. pro Kopf ist das äußerste, was die Bundes## ten zugestehen können. Es bleibt also, um den Besitz erheblich heran­zuziehen, nur die Besteuerung der Nachlässe und ferner die Resorm des Erbrechts. Der Kern der Nachlaßsteuerfrage in der, ob es berechtigt ist, das Erbe von Ehegatten und Deszendenten zu besteuern. Daß dies berechtigt ist, ist meine Ansicht. Wem ein groß:s Erbe zufällt, ist von vielen, vor dem größten Teile der Bevötkerung begünstigt. Man hat gegen diese Steuer den „Familiensinn“, eingewendet. Aber ob das Erbe 80- oder 90000 i beträgt, kann doch den Familiensinn nicht schädigen! Und wenn man sagt, der Erbe hätte vielleicht durch seine Tutig­keit das nachgelassene Vermögen vergrößern geholfen, so wein ich, daß das auf dem Lande vorkommt. Aber der Erbe hat dann doch

Erfaß dein Ziel nur stark und still!

Es führen dich doch höh're Hände;

Es führt dein Pfad dich doch am Ende, Wohin dein stärkstes Sehnen will.

auch bei den Eltern Unterkunft und Lohn genossen. Den be­sonderen Einwänden der Landwirtschaft trägt der Entwurf durch besondere Erleichterungen Rechnung. Noch ein Wort zur Wehr­steuer. Zum Schluß erörtert Redner noch die vorgeschlagene Art der„Klärung“ der Finanzbeziehungen zwischen Reich und Einzel­staaten. Die Festsetzung der Matrikularbeiträge auf 5 Jahre hat die Bedeutung, daß die Einzelstaaten keinen Einspruch er­heben können, wenn in diesen 5 Jahren die Matrikularbeiträge auf 80 Pf. pro Kopf steigen. Namens der Einzelstaaten habe ich zu erklären, daß für sie die Zahlung erhöhter Beiträge im engsten Zusammenhange steht mit der fünfjährigen Festtagung. Das Budgetrecht des Reichstages wird dadurch nicht geschmalert, denn es gipfelt nicht in der Einnahme= sondern in der Ausgabe­Bewilligung. M. H., nichts ist den Menschen so zuwider, wie neue Steuern.(Sehr richtig!) Aber bei aller Ihrer Kritik an diesen Entwürfen müssen Sie sich doch fragen: Wo soll das nötige Geld herkommen, wenn Sie diese Steuern ab­lehnen?!

Hierauf Vertagung. Morgen 1 Uhr: Fortsetzung. Vorher: Interpellation betr. Grubenunglück

Schluß 6 Uhr.

Politische Uebersicht.

Deutschland.

Mittelmeerfahrt des Kaisers. Auf der kaiserlichen Werft in Kiel ist man damit beschäftigt, die Kaiserjacht„Hohen­zollern“ in Stand zu setzen und gleichzeitig auch kleinere Ab­änderungen vorzunehmen. Im Januar soll die Jacht bereits wieder seefähig sein, da für Februar eine Fahrt ins Mittel­meer in Aussicht genommen ist.

Interpellationen wegen der Kaisergespräche in Sachsen. Auf die Interpellation wegen der Kaisergespräche antwortete der sächsische Minister des Auswärtigen in der Zweiten Kam­mer: Wir wünschen dringend, daß Ereignisse, wie sie in letzter Zeit die Erregung des Volkes hervorgerufen haben, nicht wie­derkehren möchten, und daß der direkte Schatten, der sich zwischen Kaiser und Nation gelegt hat, bald wieder schwinden möge. In der neulichen Sitzung des Bundesratsausschusses für aus­wärtige Angelegenheiten hielt der Reichskanzler einen vier­stündigen Vortrag über die auswärtige politische Lage und er­örterte im Anschluß daran die innere Krise. Alle versammelten Vertreter der Bundesstaaten hatten den Eindruck, daß die Lei­tung der auswärtigen Politik in den besten Händen ruhe, und daß der Reichskanzler mit dem Entschlusse, die Bürde des Amtes noch länger zu tragen, sich ein großes Verdienst erwor­ben hat. Wenn Fürst Bülow es versucht, die Geschicke Deutsch­lands weiter zu leiten, so tut er das nur aus Pflichtgefühl, Patriotismus und Anhänglichkeit an den Kaiser. Ein Kleber am Amte ist Bülow nicht. Schließlich teilte der Minister mit, daß in der von ihm erwähnten Ausschuß=Sitzung angeregt worden sei, den Bundesratsausschuß für auswärtige Angele­genheiten in kleineren Zwischenräumen einzuberufen. Auf Anregungen während der Besprechung erwiderte der Minister, zu einer Aenderung der Reichsverfassung werde Sachsen nicht die Hand bieten.

Die Beilegung der Kanzlerkrise ist möglicherweise nur eine vorläufige. Fürst Bülow hatte sich nach Ablehnung seines Ab­schiedsgesuches ausgangs Oktober zur Beibehaltung seines Amtes wenigstens auf so lange Zeit bereit erklärt, bis die Reichsfinanzreform unter Dach und Fach gebracht sein würde und Balkan= wie Marokko=Wirren ihre Erledigung gefunden hätten. Bis dahin kann noch recht geraume Zeit vergehen, aber in absehbarer Zukunft erleben wir vielleicht doch aufs neue eine Kanzlerkrise. Nur wird sie dann hoffentlich nicht von so hoher Bedeutung für unser gesamtes Volk und für das Reich sein. Dann wird Fürst Bülow hoffentlich in Frieden scheiden, um sich in seiner Villa Malta zu Rom auszuruhen von den Aufreibungen eines langjährigen und erfolgreichen Dienstes für das deutsche Vaterland.

Bismarck in Walhall. Der Oberbürgermeister von Re­gensburg übersandte an den Reichstagspräsidenten Dr. Udo Graf zu Stolberg=Wernigerode die photographische Aufnahme der Teilnehmer an der Feier zur Aufstellung der Büste Bis­marcks in der Walhalla. Vom Reichstagspräsidenten hat er ein Antwortschreiben erhalten, in welchem es heißt: Das Le­ben eines Volkes hat viele oft nicht selige Arbeitstage und nur wenige Fest= und Feiertage. Ein solcher Tag war es, als unserm großen Landsmanne, dem Sohn des norddeutschen Tieflandes, im Angesichte der Alpen an einem Platze, an dem die Natur und Kunst ihre Zauber vereinigen, die letzte Ehrung erwiesen wurde, daß ich hierbei an der klassischen Stätte der Alten den neuen Reichstag vertreten durfte, hat mich mit freu­digem Stolze erfüllt.