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Erstes und alteltes Cagesorgan

des Kreises. Haupt-Annoncenblatt.

Alie Kreis- und Lokalpollzeilichen Verordnungen für den Kreis br. 92 Rui Schwerte. Celem.=Rärenn: Prau, Schwenesaht

den 8. Februar 1903.

40. Jahrgang.

Deutscher Reichstag.

97. Sitzung vom 7. Februar, 1 Uhr.

Dem verstorbenen Herzog von Altenburg widmet der Prä­

Auf der Tagesordnung steht zunächst die zweite Beratung der

Brsotatte dur Prüsseler Zucker=Konvention

und des Abkommens zwischen Deutschland und Rußland über die Begrenzung des russischen Zucker=Exports. Zur Beratung steht zugleich der Antrag Graf Schwerin(k.), betr. Herabsetzung der Zuckersteuer von 14 auf 10 J pro Doppelzentner.

Die Kommission beantragt zu 1. Zusatzakte zur Konvention sowie Abkommen mit Rußland zu genehmigen, jedoch nur mit

entsprechend umgearbeiteten Graf Schwerinschen Gesetzentwurf—

in Einklang, daß der Gesetzentwurf wegen Ermäßigung der Zuckersteuer gleichzeitig mit der Ratifikation der Zusatzakte in Kraft trete; sowie daß die Zuckersteuer schon vor dem 1. Oktober

1909 ermäßigt werde, falls schon früher, eine Erhöhung a

einer eigenen Einnahme des Reiches, erforge., genossen(trei,

eiver eisgenen Gerden ein untrag Diemer und Gettgunr ait­

sinnige Parteien) vor: der Zusatzakte und dem Abkommen zu­zustimmen„mit der Maßgabe, daß die Herabsetzung der Zucker­steuer spätestens vom 1. Oktober 1909 ab erfolge, sofern ein etwaiger Ausfall an Zuckersteuer=Einnahmen durch Beschaffung

entwürfe der Regierung könnten nur entweder angenommen oder abgelehnt; aber ihre Annahme könne nicht an Bedingungen geknüpft werden. Er selbst behalte sich vor, erst, falls es dazu

täge oder einen derselben zur Abstimmung geschritten werde,

trauf, daß er den

Inzwischen ist ein Antrag Bassermann und Genossen, unter­zeichnet von allen Parteien(ausgenommen die Sozialdemokraten) . vel 1. und 2. der Kommisionsbeschligzie, z.

epeegupgurz die Artutr:.— und 2.. Gesetzesform, die Berab­

ersezen durch einen Artikel 1, der 1/100 ab in Jussicht ui,

etung der Jucterteuer vom Deiktung für den Einnahmeausfall

beschafft wird. In einem Artikel II wird bestimmt, daß dieses Steuergesetz gleichzeitig mit der Zusatzakte zur Konvention in

Nach einem Referat des Abg. Rimpau erklärt sofort der Staatssekretär b. Bethmany- Veschlüsse der 8ommission

sind. Die verbündeten Regierungen sind nach wie vor bereit,

in eine Herabsetzung der Zuckersteuer zu willigen, sofern, die

von der Deckung des dadurch entstehenden Einnahgzggzer, ols

abhängig gemacht wird. Der vorliegende Antrag. deckt sich nach seinem wesentlichen Inhalt und Zwei mit viesen

Närungen. Die verbündeten,„Iegierungen nehmen daher nicht

pn Abg, Graf v. Schwerin=Lswitz: Wir halten nach wie

zu, dem Abänderungsantrage aber nicht, aus finanziellen und

er Albg.=Dr. Paasche(nt.): Wir haben uns davon über­zeugt, daß es einen unnötigen Konflikt zwischen Regierung und Parlament geben würde, wenn wir auf dem Kommissions­beschlusse stehen bleiben würden. Wir werden daher für di Vermittlungsantrag eintreten.„„

Abg. Dr. Wiemer(Frs. Vpt.): vor allem muß die Foll­führung der Konventionspolitik gesichert werden im Juteress der Industrie wie der Verbraucher Wir stimmen mit Bescie­digung für den Kompromißantrag.

Abg. Dr. Südekum(Soz.): Wir lehnen aus verfassungs­rechtlichen und anderen Gründen den Kompromißantrag ab.

Abg. v. Oertzen(freik.), Abg. Schweickhardt(Dtsch. Vpt.), Abg. Vogt=Hall und Abg. Grabski sprechen sich gleichfalls für den

Abg. Graf Schwerin=Löwitz(“): Nach Herrn Spahns Auffassung ist die Verbilligung des Zuckers von zwei Pfennig

pro Pfund belanglos. Als aber beim Zolltarif das Getreide um die Hälfte dieses Betrages verteuert wurde, da wurde gleich

ve= Darauf wurden die Zuckerabkommen einstimmig angenom­men. Der Kompromißantrag wird in namentlicher Abstimmung mit 203 gegen 112 Stimmen angenommen.

Militär=Etat.

(Fünfter Tag.)

Es erfolgt zunächst die namentliche Abstimmung über den Aggregiertenfonds. Die von den Vertretern des Blocks bean­tragte Wiederherstellung der Regierungsforderung wird mit 171 gegen 142 Stimmen bei zwei Stimmenthaltungen ange­nommen. Mit dem Antiblock stimmt etwa die Hälfte der frei­

Ian weiteren Verlauf der Veratung des Militäretats stellt Generalleutnant Sixt v. Armin unter Bezugnahme auf die überraschend günstigen Erfahrungen mit der Militärreitschule

oder gef erz( Zh spricht über die Verkehrsbelästigungen bei

en Scht=Fepzer(utit) schließt sich bem an. Eine Verständigung

zwischen militärischen und bürgerlichen Behörden ist doch in Württemberg sehr leicht bei dem guten Einvernehmen und gemütlichen Ton, der dort herrscht.

Abg. Hildenbrand(Soz.): Die Straßen gehören dem Verkehr, sagt der Reichskanzler. Aber hier wird wochenlang eine Straße gesperrt. Noch dieser Tage hat in der Nähe von

Ludwigsburg ein solches Scharfschießen im Gelände stattge­

Württembergischer Oberst v. Dorrer gibt die schwere Be­lästigung durch die Sperrung der Straße zu, gibt aber die Schuld den Gemeinden, die ihre Wünsche nicht zum Ausdruck gebracht

Abg. Haußmann(D. Vpt.): Wenn sich die Zivilbehörden nicht genügend gerührt haben, so wird es unsere Auzgabe sein,

Abg. Köhler(W. Ver.) befürwortet die Herstellung von

Generalmaj. v. Lo chow führt bagegen Ersparnisgründe an.

Abg. Stücklen(Soz.) erhebt, wie in der Kommission, leb­hafte und eingehende Beschwerde über das Verfahren bei der Vergebung von Arbeiten, fordert Zuziehung der Arbeiterorganisa­tionen und greift besonders den Vorstand der Schneiderwerk­stätte in Altona=Bahrenfeld an wegen seines gewerkschaftsfeind­lichen Verhaltens. Stücklen bezeichnet die dortige Arbeitsord­nung als eine Gefängnisordnung.

Generalmajor v. Lochow verweist auf die unerkennung des Betriebes durch das sozialdemokratische Hamburger Blatt, das ihn als in technischer Beziehung vorbildlich hingestellt hat. Es ist nicht möglich, alle Lieferanten auf ihre Löhne hin zu kontrollieren. Die Offiziere müssen eine scharfe Kontrolle über die Arbeiter ausüben, weil die Arbeit viel mehr aushalten muß, als gewöhnliche Schneiderarbeit, denn sie ist für den Krieg

v. Gersdorff(k.) tritt für kleine Garnisonen ein, und wünscht sie insbesonders für seinen Wahlkreis Meseritz­Bomst. Er bittet weiter die Militärverwaltung, die Schützen­

gibt den Landwirten anheim, die Schützengrähen durch Arbeiter zuwerfen zu lugeg. Es wird

Abg. v. Gersdorff(k.): In der Zeit der Arbeiternot? Wo nehmen und nicht stehlen!

Abg. Neuner(ntl.) tritt für Besserstellung der Korps­

Abg. Sommer(frs. Vp.) fordert für die Korpsstabsapotheker den Rang der Räte vierter Klasse und für die Stabsapotheker die Abzeichen der höheren Beamten.

Generallentnant v. Armin stellt eine Neuregelung in

Abg. Rogalla v. Bieberstein(dk.) befürwortet eine Er­höhung der Remontepreise und Früherlegung der Remonte­

Abg. Wachhorst de Wente(nl.) verlangt für Hannover

buige ohrf Barenhorst(Rp.) weist auch auf die Be­

deutung der hannoverschen Pferdezucht hin. Daß aus Hannover ein guter Stamm von Kavalleristen kommt, sehen wir ja auch an unserem Kriegsminister. Wir sind stolz auf das springende

Abg. Böhle(Soz) führt Beschwerde, daß in Straßburg Krümperfuhrwerke Privatdienste verrichten.

Abg. Dr. Hahn(B. d. L.) spricht über die Remontezuch. im allgemeinen und in Hannover im besonderen.

Generalleutnant Sixt v. Armin: Die Remontepreise sino in diesem Jahre auf 980 A festgesetzt, im nächsten Jahr wer­den sie wohl erhöht werden. Wenn Dienstvorschriften über­schritten werden, soll man sich nur beschweren. Noch im vori­gen Jahr hat der Kriegsminister an sämtliche Arngekgmrmuegnhos die strikte Anordnung ergehen lassen, daß keine Krungrtsuhr­werke im Privatdienst verwendet werden.

Das Haus vertagt sich. Dienstag: 1 Uhr:

Neueste.

In Portugal wurden 3 unter dem Verdacht Königsmordes verhaftete Personen freigelassen.

des

Die Königin von Portugal will der Ministerrat

zu einer Auslandsreise bewegen. Man spricht von einem

Aufenthalt in Sevilla.

Die Franzosen haben Settat wieder erovert. Die

Politische Uebersicht.

Deutschland.

Die Vogelschutzkommission des Reichstages nahm das Gesetz in erster Lesung an. Da der Gedanke des Ge­setzes, den Fang von Vögeln in Schlingen und Netzen un­bedingt zu verbieten, im Regierungsentwurf nicht klar genug zum Ausdruck kommt, und die Kommission in ihrer großen Mehrheit Wert darauf legt, daß Krammetsvögel überhaupt nicht, nicht im Massenfang und nicht im sogenannten Dohnenstieg gefangen werden sollen, wurde eine Redaktions­kommission eingesetzt, die eine jeden Zweifel ausschließende Fassung finden soll.

Die Viehseuchenkommission stellte nach längerer Beratung die zu§ 2— Anordnung und Durchführung der Bekämpfungsmaßregeln— gestellten Anträggegnggte um zunächst die Kostenfrage zu erledigen. Unter k#rrr Widerspruch der Regierungsvertreter wurde stimmig die Uebernahme der Kosten auf die Staatskasse beschlossen.#

Zur Lehrerbesoldung in Preußen wird von einem gut unterrichteten Blatte folgende Gehaltsskala als beahsichtigt aufgestellt: Für Lehrer auf dem Lande 1350 Mk. 1n. gehalt und 150 Mk. Alterszulagen, für Lehrer in mittleren Städten 1500 Mk. Grundgehalt und 200 Mk. Zulagen und für Lehrer in Großstädten 1650 Mk. und 250 Mk. Wiersensionen.

Zur Polenvorlage erklart jetzt auch das Blal der Reichskanzlers und preußischen Ministerpräsidenten: Man verbreitet die Behauptung, der Kaiser beabsichtige, die Polenvorlage zurückzuziehen und habe geäußert, es sei ihm gleichgiltig, was aus der Vorlage werde. Beide Angaben können wir als Erfinduug bezeichnen

Aus dem Auslande.

In Deutsch=Südwestafrika harrt noch die Land­frage ihrer Regelung. Nach längerer Pause findet am Montag wieder in Berlin eine Sitzung der Koumission zur Prüfung der Verträge der südwestafrikanischen Lan#­gesellschaften statt. In dieser Sitzung wird der Reichs­kolonialstaatssekretär Mitteilung machen über die von der Kolonialverwaltung mit den Gesellschaften in der Zwischen­zeit zur Regelung ihrer Rechte geführten Verhandlungen.— Deutsch=Ostafrika will, den Gegnern zum Trotz und zur Belehrung= seinen Ruf als Kaffeeland bewähren. Auf der Prinz Albrecht=Plantage in Kwamkoro(Usambara) ist die Kaffee=Ernte außerordentlich reich ausgefallen. Alle Arbeits­kräfte mußten aufgeboten werden.

Englands Agitation gegen die deutsche Flotte. Obwohl das jüngste Flottengesetz lediglich die Altersgrenze der großen Kriegsschiffe herabsetzt, die deutsche Marine aber auch nicht um ein einziges Schiff vergrößert, ergeht sich die öffentliche Meinung Englands in zahllosen Unfreundlich­keiten gegen Deutschland. Das wurde in der jüngsten Sitzung des englischen Unterhauses wieder recht klar, in der ein von radikaler Seite gestellter Antrag beraten wurde, in dem die Kammer ihr Bedauern darüber ausdrücken sollte, daß die Regierung die Rüstungen Englands nicht herab­gesetzt habe. Zu einer Besprechung kam es zwar gar­nicht, da der Antrag zurückgezogen wurde, nachdem der Ministerpräsident Campwell=Bannermann erklärt hatte, die Regierung hätte die Rüstungen gern eingeschränkt, wenn das nur nach dem Vorgange der auswärtigen Mächte möglich gewesen wäre; dafür wurde aber das unglaublichste Zeug über seekriegerische Absichten Deutschlands zusammengeredet. Und was die Abgeordneten etwa noch fehlen ließen, das besorgten die Londoner Blätter. England, so heißt es, um nur einige wenige Beispiele anzuführen, wurde durch die deutsche Marinebehörde irregeleitet; der weitere Ausbau der deutschen Flotte bedeute eine Angriffspolitik gegen England; die drückende Last, welche die deutsche Kriegsmarine dem Volke auferlegte, triebe dieses zur Revo­lution; jeder Deutsche, vom deutschen Kaiser herab, würde sich freuen, wenn der Lord der Admiralität Fisher zurück­träte, der die englische Flotte so glänzend reorganisierte­Sind das nun die Früchte der deutsch= englischen An­näherung?—

*. Die nicht zu leugnenden Mißerfolge der Fran­

Bergstämme und die Mahalla Muley Hafids haben die Stadt flüchtend verlassen.

Auf dem französischen Kriegsschiff„Gendarm'

kam es zu einer Kesselexplosion. 14 Leute wurden ver­wundet, davon 4 schwer.

für den-Rreis Werer

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