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Nr. 31.

DE

Deutscher Reichstag.

95. Sitzung. Mittwoch, den 5. Februar.

Am Tische des Bundesrats: v. Armin, v. Vallet des Barres, Frhr. v. Gebsattel, Frhr. v. Salza, v. Dorrer u. a.

Präsident Graf Stolberg eröffnet die Sitzung um 1 Uhr 15 Minuten.

Militär=Etat.

Dritter Tag.

Abg. Vogt=Hall(W. Ver.) begründet den Antrag seiner Parteifreunde auf Einführung des landwirtschaftlichen freiwilli­gen Unterrichts. Er beruft sich auf die Erfahrungen der baye­rischen Militärverwaltung.

Gen.=Major v. Gebsattel erwidert dem Vorredner auf eine Anfrage desselben, in bezug auf landwirtschaftlichen Winter­schul=Unterricht an sich freiwillig meldende Soldaten lägen in Bayern bis jetzt nur sehr geringe Erfahrungen vor. Die Zahl der Teilnehmer sei im vorigen Winter eine kleine gewesen (nur 50 Mann). Auch habe sich doch schon ein Nachteil gezeigt; denn nach anstrengendem Tagesdienst war die Aufmerksamkeit abends keine gespannte mehr! Im laufenden Winter handle es sich um zwei Schulen: in Landshut und Passau. Die Er­fahrungen seien abzuwarten. Noch ein Wort, m. H., ich habe vorgestern dem Abg. Häusler keineswegs die Sachverständigen­Eigenschaft abgesprochen. Aber, m. H., der Herr Abg. Häusler ist auf Grund seiner 30jährigen Erfahrungen und auf Grund seiner Ueberzeugungen zu einem grundfalschen Urteil gekommen! (Große Heiterkeit.)

Abg. Müller=Meiningen(Frs. Vpt.): Uns Liberalen wird von den Herren links immer nachgesagt: sie täten nichts. Aber gerade wir haben doch auch jetzt wieder unsere Reform­wünsche in positive Anträge gegossen. Geradezu ein Unwille muß einen ergreifen, wenn man sieht, daß immer nur mechanisch

Patee gegongen und niches Ernthalter, gechcht, een chönen Worten sind keine Taten gefolgt. unsere Militarjustiz ##darf dringend der Reformen. Der Herr Vertreter des Kriegs­ministers und auch Herr Erzberger ließen gestern durchblicken, als habe Kollege Schrader, als er über das Militärkabinett sprach, in die Kronrechte eingegriffen. Wir verwahren uns gegen solchen Vorwurf. Wir achten die Kommandogewalt des Kaisers innerhalb der verfassungsrechtlichen Befugnisse. Aber die Ansichten, die General v. Armin gestern aussprach, sind mindestens zweifelhaft. Der Erlaß von 1861 spricht gar nicht von dem Militär=Kabinett. Dieses war früher dem Kriegs­ministerium untergeordnet. Erst 1883 hat das aufgehört. Am allerwenigsten war der Ton, den gestern der Vertreter des Kriegsministeriums anschlug gegenüber dem Kollegen Schrader, am richtigen Platze!(Sehr wahr!) Wenn alles mögliche vom Militärkabinett ressortiert, was bleibt denn dann noch für den Kriegsminister übrig?!(Sehr richtig!) Der Kriegsminister ist dann nur noch der parlamentarische Prügeljunge!(Sehr richtig!) Notwendig ist und bleibt, daß das Militär=Kabinett wieder dem Kriegsministerium unterstellt wird. Das Militär=Kabinett ist Gegner jeder modernen großzügigen Reform auf dem Gebiete de: Militärstrafrechts.

Generalmajor Sixt von Armin: Die Herren haben sich beklagt über meinen schroffen Ton gestern gegen Herrn Schrader. Ich habe aber vergebens in dem Stenogramm nach einem scharfen Ausdruck gesucht, den ich gegen Herrn Schrader gebraucht hätte. Man hat ferner gesagt, die Quintessenz meiner gestrigen Worte sei gewesen, daß ich das Militär=Kabinett als einen Grundpfeiler der Armee und des Staates bezeichnet hätte. M. H., das ist mir nicht eingefallen. Ich habe die freie unbeschränkte Kommandogewalt des Kaisers als einen solchen Grundpfeiler bezeichnet. Diese Kommandogewalt des Kaisers besteht aber nicht nur nach meiner, sondern auch nach Ansicht aller Staatsrechtslehrer zu Recht. Und es war nur meine Pflicht, wenn ich gegen eine solche Beschränkung der Rechte des Kaisers Stellung genommen habe.(Lebhafte Bravos rechts.)

Abg. Wieland(südd. Vpt.) tritt nicht nur für die Ein­führung der zweijährigen Dienstzeit bei der Kavallerie, sondern auch für Herabsetzung der Dienstzeit bei der Infanterie ein.

Abg. v. Oldenburg(k.) glaubt, die freisinnigen Abge­ordneten könnten sich wegen der Kompetenzen des Kriegsmini­steriums beruhigen. Diesem sei ja doch u. a. die ganze Militär­zustiz unterstellt. Wie man über den gestrigen Ton des Generals von Armin sich beschweren könne, das sehe er nicht ein. Das Verhältnis der Offiziere zu ihrem Allerhöchsten Kriegsherrn, m. H., ist ein rein persönliches; daran darf niemand rühren. Die Hauptaufgabe des Kriegsministers ist, dafür zu sorgen, daß unter keinen Umständen im Offizierskorps eine Auffassung Platz

greift, als könne die Presse, die Oeffentlichkeit, der Reichstag owie Einfluß gewinnen auf die Entschließungen des Aller­höchsten Kriegsherrn in bezug auf einen seiner Offiziere. Ich habe die Ehre, längere Zeit im Hause zu sein. Ich weiß, daß der Reichstag notwendig ist.(Stürmische Heiterkeit.) Als jünge­rer Offizier war ich von der Notwendigkeit des Reichstages nicht überzeugt.(Erneute stürmische Heiterkeit.) Dem bayerischen Mititärbevollmächtigten spreche ich meinen Dank aus als alter Kavallerie=Offizier für seine gestrigen Worte gegen das Ver­kangen nach zweijähriger Dienstzeit für die Kavallerie. Für den Mißbrauch der Dienstgewalt im Zusammenhange mit§ 175 des Strafgesetzbuches sei kein Ausdruck zu stark, keine Strafe

Erites und alteltes Tagesolgau des Kreises. Haupt-Annoncenblatt.

Alle Kreis- und Lokalpollzeilichen Verordnungen für den Kreie Hörde erlangen gemäss Bekanntmachung der Königl. Regierung durch Veröffentlichung in der„Schwerter Zeitung" rechte­verbinckliche Kraft. o o 0OO OOO•• O••. Druck u. Verlag von Carl Braus, Schwerte. Fernsprech-Anschluss Dr. 62 Amt Schwerte. Celegr.-Raresse: Braus. Schwerte-Rude

Donnerstag, den 6 Februar 1903.

Herr Bebel und den Revi­

sionismus für Schwindel.(Stürmische Heiterkeit.) Aber was in Ihnen(zur äußersten Linken) steckt, das hat man sehen können daran, wie Sie sich verhalten haben hier bei der Mitteilung über den Mord in Lissabon. Ihr Haß gegen das Offizierskorps und die Armee und unsere Liebe zu Offizierskorps und Armee gehen hervor aus demselben Boden. Beide wissen wir, daß vor Ihrem Zukunftsstaat als Schlagbaum, den Sie nicht über­winden können, die deutsche Armee und das deutsche Offiziers­korps stehen! Und möge dieser Schlagbaum, Armee und Offiziers­korps, nach wie vor stehen auf der Sonnenhöhe seines alten Rufes!(Stürmische anhaltende Bravorufe rechts.)

Abg. Häusler(Z.) vertritt nochmals kurz seinen Stand­punkt hinsichtlich zweijahriger Dienstzeit in Kavallerie und rei­tender Artillerie.„„

Abg. Hilpert(W. Ver.) oefurwot### insvesonoere die Ernteurlaubs=Resolution.

Abg. Köhler(W. Ver.) empfiehlt die von ihm beantragte Resolution betr. Unterricht in landwirtschaftlicher Naturkunde für freiwillige Teilnehmer im Heere.

Abg. Zubeil(Soz.) rät dem Abg. v. Oldenburg, nach Portugal zu gehen, um dort als starker Mann an die Stelle seines Gesinnungsgenossen Franco zu treten.(Heiterkeit.) Im weiteren trägt Redner Soldatenmißhandlungen vor.

Abg. Leonhart(Frs. Vpt.): Herr General Sixt v. Armin hat meinem Kollegen Müller=Meiningen auf seine materiellen Bemerkungen über das Militärkabinett nicht geantwortet. Aus diesem Schweigen darf doch wohl der Schluß gezogen werden, daß das Militärkabinett in Wirklichkeit das eigentliche Hindernis jeder Reform des Militärstrafrechts ist.

Abg. Fink v. Finkenstein(kons.) weist zunächst die Zubeilschen Klagen über Mißhandlungen in der Armee zurück. Weiter tritt Redner für„kleine Garnisonen“ ein im Inter­esse der Erhaltung des Heimatsinnes bei den Mannschaften.

Auf eine Anregung des Abg. Linck(ntl.) wegen des Liefe­rungswesens in der Armee, an dem das Handwerk beteiligt sei, erwidert

Generalmajor v. Lochow, daß die Verwaltung nach Mög­lichkeit bestrebt sei, den berechtigten Wünschen des Handwerks entgegenzukommen.

Abg. Hausmann(südd. Vp.): Herr v. Armin hat immer und immer wieder„Kommandogewalt" betont. Aber wir sind hier doch wahrlich nicht bloß dazu da, die Hacken zusammen­zuschlagen, wenn nur das Wort Kommandogewalt ertönt.(Lebh. Beifall.) Mit Freuden konstatiere ich, daß in Württemberg die Mißhandlungen zurückgegangen sind. Aber gerade das ist ein Verdienst der hier geübten öffentlichen Kritik. Herr von Oldenburg hat den Junkern ein Loblied gesungen. Ich kann ihm erklären, auf jeden Junker, der im Kriege gefallen ist, kommen tausend Bürger.(Stürm. Beifall links.) Noch jetzt, Herr von Oldenburg, sind jedenfalls die Gegensätze in der Armee noch ganz außerordentlich schroff. Solche Reden, wie wir sie von Ihrer Seite hören, die sind es gerade, die die Kluft zeigen und vertiefen, die(mit erhobener Stimme) zwischen jenen Herren und dem deutschen Bürgertum besteht!(Lebhafter Beifall.)

Gen.=Maj. Sixt v. Armin bleibt dem Vorredner gegen­über dabei, daß das Verhältnis zwischen Offizieren und Oberstem Kriegsherrn ein allerpersönlichstes sei. Die Annahme, daß dem Militär=Kabinett eine Einwendung zustehe, auch auf juristische Fragen, sei falsch. Davon sei keine Rede. Das Militär=Kabinett spiele da nur als Kanzlei mit.

Damit schließt die Debatte. Die Resolutionen werden, ab­gesehen von einigen zurückgestellten, fast sämtlich angenommen. Abgelehnt wird nur die sozialdemokratische Resolution wegen allgemeiner Einführung der einjährigen Dienstzeit.

Titel Ministergehalt wird genehmigt, ebenso debattelos einige weitere Gehaltstitel.

Morgen 1 Uhr: Fortsetzung.

Schluß 6¼ Uhr.

Dreußischer Landtag.

25. Sitzung. Mittwoch, 5. Februar.

Am Ministertische: Delbrück, v. Velsen.

Präsident v. Kröcher eröffnet die Sitzung um 11 Uhr

15. Min.

Etat der Berg=, Hütten= und Salinenverwaltung.

Zweiter Tag.

Die allgemeine Aussprache wird bei den Einnahmen fork­

gesetzt.

Aog. Dr. Beumer(ntl.) verteidigt das Kohlensyndikat

gegen die Behauptung, als ob es an den hohen Kohlenpreisen ###o trage. Die Verhaltnisse im Kohlenbergbau seien auch jetzt noch so schwierig, daß an eine Preisermäßigung nicht zu denten sei. Die Arbeiter hätten von der hohen Preislage nicht ge­ringe Vorteile. Wenn es aber den Arbeitern gut gehen solle, dann müßte zunächst für die Arbeitgeber gesorgt werden. Denn ohne ein gesundes Haupt können auch die Glieder nicht ge­deihen.(Beifall.)

Abg. Goldschmidt(Frs. Bpt.) erklärt, daß an den ganzen mißlichen Verhältnissen unsere verfehlte Zollpolitik schuld sei.

Neueste.

König von Portugal empfing einen Ordo­

nanzoffizier des Königs von Spanien mit einem eigen­

händigen Schreiben.

patrouilliert Militär in den Straßen Die ganze Volkswut richtet sich gegen Franco, den be­

rüchtigten Diktator. Trotzdem versichern Leute, die

Franco kennen, daß er der Hauptstadt nicht lange fern

bleiben werde. Noch am Abend vor der Katastrophe trotzte er der Volkswut, indem er in voller Uniform in der Hauptverkehrsstraße Lissabons lustwandelte, trotzdem sein greiser Vater einen Abend früher sulten ausgesetzt war.

13

seit, er­tnissen

40. Jahrgang.

Er sei rein geschworener Feind der Syndikate, wohl aber nigen, die sich protzig weigern, mit den Arbeiterorganisationen zu verhandeln. Der Redner bekämpft die Bevorzugung der Ge­nossenschaften und verlangt weitere Maßnahmen zum Schutze der Arbeiter. Er fragt nach dem Schicksale der Beamtenvor­

Wolff(Frs. Ver.) bedauert die Kohlenkne kennt aber das Bestreben des Ministers an, den Verh

Abg. Dr. Voltz(ntl.) weist darauf hin, daß die Löhne schon erhöht wurden, ehe noch an eine Steigerung der Betriebs­einnahmen zu denken war. Der Redner behandelt dann die schlesischen Verhältnisse. Neue staatliche Gruben seien unnötig. Schuld an der geringen Förderung sei der Arbeitermangel. Auch solle man dafür sorgen, daß in schlechten Zeiten die Kohlen­bergwerke reichliche Arbeit haben, dann werden sie auch in der Hochkonjunktur auf der Höhe sein.(Beifall.)

Handelsminister Delbrück erklärt, daß er nichts davon wisse, daß die Beamtenbesoldungsvorlagen bis zum Herbst ver­schoben werden sollen.(Beifall.) Die Rettungsapparate seien ausreichend. Braunkohlen seien im Osten gefunden worden. Der Abbau sei aber sehr schwierig und erscheine unrentabel. Abg. Reck(k.) bittet den Minister zu erwägen, ob es nicht gut wäre, um dem Brennmaterialmangel in Ostpreußen abzuhelfen, Tiefbohrungen nach Braunkohle anzustellen.

Minister Delbrück sagt zu, daß an verschiedenen Orten Bohrungen unternommen werden sollen.

Abg. Busch(Z.) erklärt, daß das Zentrum nicht Prinzipiell gegen die Syndikare sei. Es wolle nur seine Auswüchse beseitigen. Der Staat und das Parlament hätten die ernste Pflicht, sich um die Kohlennot zu kümmern.

Abg. Zindler(k.) erklärt sich mit der Haltung des Mi­nisters in der Braunkohlenfrage im Osten einverstanden.

Ein Schlußantrag wird angenommen. Die allgemeine Be­sprechung schließt damit.

Das Knavpschaftswesen.

Es folgt dann die Besprechung eines Antrags Brust(Z.), der Erhebungen darüber fordert, wie sich nach Durchführung der Knappschaftsnovelle die Beiträge und Leistungen in den Kranken= und Pensionskassen gestaltet haben.

Abg. Brust(Z.) begründet seinen Antrag. Der Redner spricht sich für ein Reichsberggesetz aus. Wenn dies noch nicht zu erreichen sei, so müsse wenigstens das Knappschaftswesen reichsgesetzlich geregelt werden. In Bochum sei es wegen des Knappschaftsstatuts zu einer Entzweiung gekommen. Er hoffe aber auf eine baldige Verständigung zwischen Werkbesitzern und Arbeitern.„ P41t L#m Autrase fatt

Minister Delorua. Ich vin bereit, dem Ankrüge stalll­zugeben. Ich brauche ja selbst das Material, um das Knapp­schaftsgesetz zur Durchführung zu bringen. In dieser Session wird es nicht möglich sein, vielleicht in der nächsten. Der Minister geht auf den Streit im Ruhrrevier ein, der bedauerlich sei, und der im Grunde sich schließlich nur um zwei Pfennig Mehr­betrag gedreht habe. Eine Verständigung muß kommen.(Bei­fall.) Werde er darum gebeten, so werde er gern vermitteln: denn wir brauchen eine Verständigung.(Beifall.)

Abg. Hilbck(ntl.): Auch den Werkbesitzern ist am Frieden gelegen. Es ist nicht ihre Schuld, wenn es in Westfalen zum Krieg gekommen ist. Sie haben nachgegeben, so viel sie nur konnten. Die Werkbesitzer werden ihre versöhnliche Haltung auch in Zukunft bewahren, denn sie wissen, daß Friede ernährt und Unfriede zerstört.(Beifall.)

Abg. v. Brockhausen(k.): Wir stimmen dem Antrag zu. Wir wünschen, daß die Summen zusammengestellt werden, die den Arbeitern durch Ablehnung des Knappschaftsstatuts ent­zogen worden sind, damit die Arbeiterführer sehen, welche Ver­antwortung sie auf sich geladen haben. Eine reichsgesetzliche Regelung des Bergwesens ist nicht angängig. Die christlichen Bergleute unterstützen wir gern, sie dürfen aber nicht mit sozialdemokratischen Forderungen kommen.(Beifall.)

Abg. Goldschmidt(Frs. Vpt.) tritt dafür ein, daß die Forderungen des Antrages möglichst bald erfüllt werden. Eine Verständigung zwischen Arbeitern und Arbeitgebern im Ruhr­gebiet müsse mit allen Kräften angestrebt werden.

Abg. Dr. Wagner(freik.) spricht gleichfalls die Hoffnung auf baldige Regelung der Verhältnisse im Ruhrrevier aus.

Ein Antrag auf Schluß der Debatte wird angenommen. Der Antrag Brust findet einstimmige Annahme.

„Salzwerken“ bespricht

(ntl.) den Wasser

getan habe. Es sei noch nicht abz

die Dauer erhalten werden könne.

Abg. Prietze(ntl.) bittet, überflüssige Ziegeleien an der Saar durch den Fiskus nicht zu errichten.

Minister Delbrück sagt Prüfung der Verhältnisse zu. Die Einnahmen werden bewilligt. Bei den dauernden Aus­gaben bemängelt

Abg. Brust(Z.) die Lohnpolitik der Privatindustrie.

Abg. Busch(Z.) begrüßt, daß den Arbeitern jetzt mehr Urlaub erteilt werde.

Abg. Dr. v. Campe(ntl.) bittet um Abhilfe der Schäden, die der Landwirtschaft durch die Ueberschwemmung der Innerste

500 Marokkaner sollen in einem Gesecht mit den

Franzosen gefallen sein, und zwar wurden sie ah­nungslos überrumpelt.

vortugiesische Gesandte am englischen Hose überreichte König Eduard ein wichtiges Schreiben des Königs Manuel. K. 1#